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182 Prozent mehr Langzeitarbeitslose im Juni. Wien – Im Juni waren in Österreich inklusive Schulungsteilnehmer etwas über 380.000 Menschen arbeitslos. Die Arbeitslosenrate inklusive Schulungen beträgt damit 9,7 Prozent und ist gegenüber dem Vorjahr um 0,6 Prozentpunkte gestiegen. Zum Vergleich: Vor fünf Jahren betrug die Arbeitslosenrate im Juni noch 7,8 Prozent. In den vergangenen Monaten hat sich die Situation am Arbeitsmarkt wieder deutlich verschlechtert. Schlecht schaut es weiterhin für Ausländer aus – hier stieg die Zahl der Jobsuchenden um 26 Prozent auf 87.613. AMS-Chef Johannes Kopf hatte in der Vergangenheit mehrfach darauf hingewiesen, dass schlecht ausgebildete, in Österreich lebende Ausländer durch gut ausgebildeten Zuzug teilweise verdrängt werden. Ebenfalls nicht rosig ist die Situation weiterhin auch für Ältere und Menschen mit Behinderung. Bei den über 50-Jährigen stieg die absolute Zahl der Arbeitslosen um 16 Prozent auf 85.648. Das liegt daran, dass immer mehr Menschen in diese Gruppe fallen. Die Arbeitslosenrate entwickelte sich in der Gruppe 50+ zuletzt sogar besser als im Schnitt. Bei Menschen mit Behinderung stieg die Zahl der Arbeitslosen ebenfalls um 16 Prozent auf 11.548. Nach Branchen betrachtet schnitten einmal mehr die Arbeitskräfteüberlassung und der Bau besonders schlecht ab (plus 13 bzw. 14 Prozent). Positives gibt es vom Lehrstellenmarkt zu vermelden: die Zahl der Suchenden sank um 23 Prozent auf immerhin noch 4.909 Personen. Die Zahl der offenen Stellen blieb mit 2.684 stabil. Bei den Schulungsteilnehmern gab es einen Rückgang von 16 Prozent auf 61.726. Das AMS hat etwas weniger Mittel zur Verfügung als zuvor, das hat sich auch auf die Zahl der Schulungen negativ ausgewirkt und zu Protesten der Mitarbeiter der Weiterbildungseinrichtungen geführt. Nach Bundesländern betrachtet schnitt Wien mit einem Plus von 23 Prozent auf 122.007 Arbeitslose am schlechtesten ab, dahinter folgen Oberösterreich mit einer Zunahme von 12 und Niederösterreich mit einem Plus von 11 Prozent. In Wien gab es auch den stärksten Rückgang an Schulungen (minus 24 Prozent), was direkt In absoluten Zahlen stellt sich die Arbeitslosigkeit in Österreich wie folgt dar: Innerhalb eines Jahres hat die Zahl der Suchenden um 27.259 Menschen zugenommen. Alleine im Handel ist die Zahl derer, die keine Arbeit fanden, um 4.757 Personen gestiegen, im Tourismus waren es 3.982. Dem steht ein Zuwachs der gemeldeten offenen Stellen von 878 gegenüber – über alle Branchen hinweg. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) hielt heute zu den Zahlen fest: Die Arbeitsmarktpolitik stößt an ihre Grenzen. Da sei eine gesamtwirtschaftliche Unterstützung notwendig. Am 6. Mai hatten sich Hundstorfer und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) angesichts der stetig steigenden Arbeitslosenzahlen und des Rückfalls Österreichs im internationalen Vergleich auf einen Arbeitsmarktgipfel verständigt. Ein Termin dafür ist bis dato nicht bekannt. Im Mai ist Österreich im OECD-Vergleich innerhalb der EU bei den Arbeitslosenzahlen auf den sechsten Platz zurückgefallen. Bei der Jugendarbeitslosigkeit liegt Österreich mittlerweile nur noch auf dem drittbesten Platz – dabei war das Land noch vor gar nicht allzu langer Zeit europäischer Musterschüler. Deutschland hat gestern, Dienstag, die geringste Arbeitslosenzahl seit dem Jahr 1991 präsentiert. 2,711 Mio. Deutsche waren auf Jobsuche – in Österreich mit rund einem Zehntel der Einwohner waren es 381.898.
3Wirtschaft
"UberPop"-App in Frankreich verboten, trotzdem sind Wagen unterwegs. Pariser Taxifahrer haben aus Protest gegen den Fahrdienstvermittler Uber den Verkehr auf Autobahnen und Zufahrten zum wichtigsten Flughafen der Stadt blockiert. Auf der Ringautobahn um die französische Hauptstadt zündeten Demonstranten Donnerstagfrüh Reifen an, wie im Fernsehen zu sehen war. Der Flughafen Charles de Gaulle warnte, die Zufahrtsstraßen seien blockiert und riet Fluggästen, mit dem Zug anzureisen. In der Früh waren bereits die Zufahrten zu den Terminals 2D, 2E und 2F versperrt, wie Mitarbeiter des Flughafens bestätigten. Von der Polizei hieß es, auch am zweiten Pariser Flughafen Orly versammelten sich zahlreiche Taxifahrer. Die Wut der Taxifahrer richtet sich gegen das App-Angebot UberPop, mit dem sich Privatleute mit ihren Autos als Fahrer anbieten können. Dies ist in Frankreich verboten, trotzdem sind Wagen unterwegs. Zuletzt kam es verstärkt zu Auseinandersetzungen zwischen Taxifahrern und UberPop-Fahrern. Am Dienstag hatte Innenminister Bernard Cazeneuve deshalb zur Ruhe aufgerufen und angekündigt, die Kontrollen zu verstärken.
0Web
Verhandlungen um Freilassung weiterer Geiseln. Damaskus – Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat mehrere vor Monaten in Syrien entführte assyrische Christen freigelassen. Unter den 22 freigelassenen Geiseln seien 14 Frauen, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag. Sie gehörten zu mehr als 200 Mitgliedern der christlichen Minderheit, die im Februar in der Region Khabur in der nordöstlichen Provinz Hasaka verschleppt worden waren. Die Freilassung sei das Resultat unermüdlicher Bemühungen und Verhandlungen der Assyrischen Kirche, erklärte die Beobachtungsstelle. Eine zweite Organisation, das Assyrische Netzwerk für Menschenrechte, bestätigte die Freilassung. Verhandlungen über die Freilassung der restlichen 187 Geiseln in den Händen des IS dauerten an, sagte ihr Leiter Osama Edward. Der Vorsitzende einer schwedischen Gruppe von assyrischen Christen, Afram Yakoub, sagte, bei den Freigelassenen handle es sich um ältere Frauen und Männer. Wir glauben, dass sie wegen gesundheitlicher Probleme und ihres Alters freigelassen wurden. Der Schritt nähre die Hoffnung, dass eines Tages alle assyrische Christen freikommen würden. Vor dem Beginn des Konflikts lebten in Syrien rund 30.000 assyrische Christen, die meisten in 35 Dörfern in der Provinz Hasakeh. Im Februar überrannte der IS mehrere dieser Dörfer, bevor er von kurdischen Kämpfern zurückgeschlagen wurde.
2International
Vorfall über Irland auf Flug von London nach New York – "Gesundheitliches Problem" eines Piloten durch Blendung. London – Weil ein Laserstrahl den Piloten geblendet hat, ist ein Passagierflugzeug auf dem Weg von London nach New York kurz nach dem Start zum Flughafen zurückgekehrt. Die Maschine der Fluggesellschaft Virgin Atlantic befand sich am Sonntagabend über Irland, als der Pilot die Umkehr nach London-Heathrow beantragte, wie aus den Flugdaten hervorging. Der Airbus A340-600 hatte 252 Passagiere und 15 Besatzungsmitglieder an Bord. Wie aus den Funkaufnahmen hervorging, informierte ein Crewmitglied die Flugsicherung, dass einer der Piloten ein gesundheitliches Problem wegen eines Laservorfalls nach dem Start habe. Die Airline erklärte am Montag auf ihrer Website, der Pilot habe über Unwohlsein geklagt. Beide Piloten hätten entschieden, dass es besser sei, umzukehren anstatt den Atlantik zu überqueren. Vertreter der britischen Pilotengewerkschaft forderten ein Vorgehen gegen starke Laserstrahlen, die ein zunehmendes Problem für die Luftfahrt seien. Zwischen 2009 und 2015 seien der britischen Luftfahrtbehörde 9.000 Vorfälle gemeldet worden. Allein in London-Heathrow habe es in der ersten Hälfte des vergangenen Jahres 48 Vorfälle mit Laserstrahlen gegeben. Anfang Februar wurde nach Polizeiangaben ein Mann festgenommen, der in der Grafschaft Kent grüne Laserstrahlen auf die Cockpits von Passagierflugzeugen gerichtet hatte. Im November war laut der Pilotengewerkschaft ein British-Airways-Pilot an einem Auge verletzt worden, nachdem ein starker Laserstrahl ins Cockpit gestrahlt hatte.
1Panorama
Kritiker sehen Verwechslungsgefahr mit Tschetschenien. Prag – Die Tschechische Republik heißt nun auch offiziell einfach Tschechien. Das beschlossen die Vertreter der höchsten Verfassungsorgane am Donnerstagabend, teilte ein Regierungssprecher mit. Auf Englisch nennt sich das Land nun Czechia, auf Französisch la Tchéquie. Damit endet eine mehr als 20-jährige Diskussion, während derer Vorschläge wie Czechland verworfen wurden. Der nur ein Wort umfassende Ausdruck soll vor allem bei Sportereignissen und in Marketingmaterialien Verwendung finden. An der Sitzung nahmen neben Präsident Miloš Zeman und Regierungschef Bohuslav Sobotka auch die Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern sowie die Außen-, Verteidigungs- und Industrieminister teil. Die neue Staatsbezeichnung soll nun amtlich bei den Vereinten Nationen registriert werden. Kritiker hatten auf die Verwechslungsgefahr von englisch Czechia mit Chechnya, also der russischen Teilrepublik Tschetschenien, verwiesen. Ein Gegner der Kurzform Česko (Tschechien) war der 2011 gestorbene Ex-Präsident, Essayist und Dramatiker Václav Havel. Mir laufen Schauer über den Rücken, wenn ich diesen Ausdruck in Briefen von Lesern erblicke, sagte er einmal in einem Interview.
2International
HBO gab den Sendetermin für die sechste Staffel der Fantasyserie bekannt – ACHTUNG: Spoiler. Wien – Dreieinhalb Monate müssen Fans von Game of Thrones noch auf den Start der neuen Staffel warten: Am 24. April 2016 ist es soweit, dann zeigt HBO die sechste Etappe seiner Erfolgsserie. Das gab der US-Sender am Donnerstag bekannt. 4.24.16 #GoTSeason6 pic.twitter.com/WPxP2FPvvm Bereits vor einigen Wochen veröffentlichte HBO einen Teaser zur neuen Staffel, der für einige Diskussionen auslöste, weil darin eine Figur auftaucht, die für tot gehalten wird. Für Enttäuschung bei Fans sorgte zuletzt Autor George R.R. Martin, da sich das neue Buch zur Erfolgsserie verzögert. The Winds of Winter ist nicht fertig, schrieb Autor George R.R. Martin in seinem Fan-Blog. Martin hatte gehofft, das Manuskript bis zum Jahresende seinem Verlag übergeben zu können, damit die sechste Folge der weltweit erfolgreichen Fantasy-Saga A Song of Ice and Fire (Das Lied von Eis und Feuer) Anfang des neuen Jahres gedruckt werden könnte. Im Sommer gab es Spekulationen, dass die TV-Serie nach acht Staffeln ihr Ende finden werde. Das sagte HBO-Chef Michael Lombardo unter Berufung auf die Produzenten und Drehbuchautoren David Benioff und Dan Weiss. Lombardo sagt weiter, dass er sich eine Nachfolgesendung von Game of Thrones etwa in Form einer Vorgeschichte vorstellen könne.
6Etat
Die Erfolgsgeschichte aus dem Radio und Internet wird im Fernsehen fortgesetzt – Produziert von Fox 21 Television. Wien – Der erfolgreiche US-Podcast Serial wird für das Fernsehen adaptiert. In Serial rekonstruiert US-Journalistin Sarah Koenig in zwölf Episoden die Geschichte eines Kriminalfalls aus dem Jahr 1999 – und Millionen Menschen lauschten ihren Recherchen. In Baltimore wurde die Highschool-Schülerin Hae Min Lee ermordet. Ihr Ex-Freund Adnan Syed sitzt seitdem in Haft, hat die Tat aber immer abgestritten. Der Stoff soll jetzt ins Fernsehen kommen. Die Rechte teilt sich Fox 21 Television Studios mit den Autoren und Produzenten Christopher Miller und Phil Lord (Lego Movie). Laut US-Medienberichten soll es sich bei der TV-Adaption aber nicht um eine Dokumentation des Mordfalls handeln, sondern um einen Einblick in die Arbeit des Produzententeams um Sarah Koenig und Julie Snyder. In den USA hörten sich bei der Ausstrahlung durchschnittlich drei Millionen durch die einzelnen Episoden. Serial sorgte aber nicht nur in den USA, sondern auch in Europa für Lobeshymnen. Der Startschuss zur zweiten Staffel soll noch im Herbst erfolgen. Dieses Mal geht es um den mutmaßlichen US-Army-Deserteur Bowe Bergdahl, der 2009 in Afghanistan gefangengenommen und später im Austausch gegen Guantanamo-Häftlinge freigelassen wurde. Eine dritte Staffel ist für Frühjahr 2016 avisiert.
6Etat
Medienberichte bestätigt – Kein offizielles Bekenntnis. Istanbul – Die Türkei macht die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) für den Selbstmordanschlag von Istanbul verantwortlich. Innenminister Efkan Ala erklärte am Sonntag, bei dem Attentäter handle es sich um einen 1992 geborenen Mann aus dem Süden des Landes, der Mitglied des IS gewesen sei. Die Regierung in Ankara hatte zuvor auch die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK als möglichen Urheber genannt. Nach dem Anschlag, bei dem der Attentäter vier Menschen mit in den Tod riss, verbot die Regierung in mehreren Städten die geplanten Feiern zum kurdischen Neujahrsfest Newroz. Zudem wurden die Sicherheitsvorkehrungen im ganzen Land erhöht. Nach Angaben der Regierung in Jerusalem kamen bei dem Anschlag in der Einkaufsstraße Istiklal drei Israelis ums Leben. Zwei von ihnen hatten demnach zudem die US-Staatsbürgerschaft. Den türkischen Behörden zufolge war das vierte Todesopfer ein Iraner. Unter den 36 Verletzten waren ebenfalls zahlreiche Ausländer. Österreicher sind nach Angaben des Außenministeriums keine darunter. Der Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ), der mit seiner Frau den Urlaub in Istanbul verbringt, entging nach eigenen Angaben nur knapp dem Anschlag. Sie wären zum Zeitpunkt des Anschlags in der Einkaufsstraße gewesen, wenn sie auf dem Weg dorthin nicht eine Kaffeepause eingelegt hätten, sagte Schaden. Der Selbstmordattentäter soll nach Darstellung eines Regierungsmitarbeiters ursprünglich ein anderes Ziel gehabt haben. Demnach wollte er den Sprengsatz an einem belebteren Ort zur Explosion bringen, wurde aber von der Polizei abgeschreckt und zündete dann in Panik die Bombe. Im Zusammenhang mit dem Anschlag seien zunächst fünf Menschen festgenommen worden, erklärte Ala. Er kündigte Ausgangssperren in sieben Provinzen an. Angesichts des Attentats würden auch alle Sicherheitsmaßnahmen auf den Prüfstand gestellt, sagte der Minister weiter. Türkische Internet-Nutzer berichteten von Schwierigkeiten, Facebook und Twitter aufzurufen. Die Behörden haben nach früheren Anschlägen bereits den Zugang zu Internet-Netzwerken blockiert, weil dort Bilder der Angriffe veröffentlicht wurden. Der Anschlag in Istanbul ist der vierte seiner Art in der Türkei seit Jahresbeginn. Vor einer Woche waren bei einem Selbstmordattentat in Ankara 37 Menschen getötet worden. Im Februar starben ebenfalls in der Hauptstadt bei einem ähnlichen Anschlag 29 Menschen. Kurdische Extremisten haben sich zu beiden Angriffen bekannt. Im Jänner hatte ein Selbstmordattentäter zehn Menschen im historischen Zentrum Istanbuls getötet, die meisten von ihnen Deutsche. In diesem Fall machte die türkische Regierung den IS für den Anschlag verantwortlich. Die Türkei sieht sich gegenwärtig mit mehreren Bedrohungen konfrontiert. Als Teil einer US-geführten Allianz kämpft sie in den Nachbarstaaten Syrien und Irak gegen den IS. Zudem sind im Süden des Landes die schwersten Kämpfe gegen die PKK seit den 1990er Jahren wieder aufgeflammt. (APA, 20.3.2016)
2International
Die syrische Regierung akzeptiert die von Russland und den USA ausgehandelte Feuerpause – mit Einschränkungen. Mit Moskau werde jetzt darüber gesprochen, für welche Gruppen und Gebiete die Vereinbarung über den Gewaltverzicht gelten soll. Damaskus – Die Verhandlungen über eine Waffenruhe im Bürgerkriegsland Syrien sind um einen weiteren Schritt vorangekommen. Syriens Machthaber Bashar al-Assad akzeptierte am Dienstag den entsprechenden russisch-amerikanischen Plan, der am Montag vorgestellt wurde. Die Waffenruhe soll den Weg ebnen für die Wiederaufnahme der Anfang Februar ausgesetzten Genfer Friedensgespräche. Der aktuelle Plan sieht eine Waffenruhe vor, die am Samstag um Mitternacht beginnen soll (Freitag 23 Uhr MEZ). Angriffe auf terroristische Gruppen wie die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) und die Al-Nusra-Front sollen aber fortgesetzt werden. Auch Syrien stimme der russisch-amerikanischen Vereinbarung nur auf der Grundlage zu, dass der Kampf gegen Terrorgruppen wie IS, die Al-Nusra-Front und andere mit ihnen verbundene Terrororganisationen weitergehe, heißt es in der Erklärung aus Damaskus. Auch sei es wichtig, die Grenzen zu schließen und den Nachschub aus dem Ausland für die bewaffneten Aufständischen zu stoppen. Es müsse verhindert werden, dass die Organisationen ihre Kampfkraft steigerten und sich umgruppierten. Sollte dies nicht gelingen, könne die Vereinbarung scheitern. Die Opposition hatte der Waffenruhe bereits grundsätzlich zugestimmt, blieb aber skeptisch. Es müsse unter anderem garantiert sein, dass Belagerungen aufgehoben, Bombardements von Zivilisten eingestellt und Hilfslieferungen ermöglicht werden, teilte das Oberste Verhandlungskomitee (HNC) der Regimegegner mit. Der Präsident der Syrischen Nationalkoalition, Khaled Khoja, sagte, ein Problem sei, dass die Angriffe auf Islamistengruppen weitergehen sollen. Damit könnten Zivilisten oder die Freie Syrische Armee unter dem Vorwand von Angriffen auf Nusra ins Visier genommen werden. Die Türkei unterstrich auch, sie behalte sich Vergeltungsschläge in Syrien wegen des Anschlags in Ankara vergangene Woche vor (siehe Artikel rechts). Premier Ahmet Davutoglu äußerte außerdem Zweifel an der Durchsetzbarkeit der geplanten Waffenruhe: Wir sind nicht optimistisch, sagte er am Dienstag dem arabischen Fernsehsender Al-Jazeera. Dem Plan zufolge müssen die Regierung Assads und die Oppositionskräfte bis Freitagmittag erklären, ob sie die Bedingungen annehmen. Syrien will mit Russland nun Details besprechen, zum Beispiel, für welche Gruppen und Gebiete die Vereinbarung gilt. Vorerst gingen die Kampfhandlungen aber noch weiter. Mutmaßlich russische Kampfflugzeuge griffen Berichten zufolge am Dienstag eine der letzten noch offenen Nachschubrouten in die von Aufständischen kontrollierten Teile von Aleppo an. Kurz nach Bekanntwerden des Plans über die Feuerpause setzte Assad am Montag für den 13. April turnusgemäße Parlamentswahlen an. Diese Vorgangsweise widerspricht allerdings der im vergangenen Herbst in Wien getroffenen Vereinbarung, wonach zuerst eine Übergangsregierung gebildet werden soll und danach Wahlen unter UN-Aufsicht stattfinden könnten.
2International
Fraktionsvorsitzende entschieden sich mehrheitlich für Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Straßburg – Das Europaparlament setzt einen Untersuchungsausschuss zu den Panama Papers ein. Darauf haben sich die Fraktionsvorsitzenden am Donnerstag in Straßburg mehrheitlich geeinigt. Ein genauer Untersuchungsauftrag muss noch erarbeitet werden. Die Enthüllungen über Hunderttausende Briefkastenfirmen in Panama haben damit auch Konsequenzen auf europäischer Ebene. Für die Einsetzung des Untersuchungsausschusses im Parlamentsplenum ist die Unterstützung von 188 Abgeordneten – ein Viertel der EU-Volksvertreter – nötig. Auf das genaue Mandat müssen sich die Fraktionen noch einigen. Nach Angaben des Grünen Abgeordneten Michel Reimon stellte sich nur eine Fraktion gegen die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses, nämlich die rechtsnationalistische Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF), der auch die FPÖ-Abgeordneten angehören. Starttermin für den U-Ausschuss könne laut der SPÖ-Delegationsleiterin Evelyn Regner bereits September sein. Formell beschlossen werden soll das Einsetzen des Ausschusses bei der nächsten Plenarsitzung im Mai sein. Das EU-Parlament werde weitere Legislativvorschläge für mehr Steuergerechtigkeit ausarbeiten, so Regner. Briefkastenfirmen müssten endlich verboten werden. Ähnlich Reimon: Der Ausschuss sei die Chance, die systematische Steuerumgehung vollständig aufzudecken und zu beenden. Konzerne müssten faire Steuern zahlen, sonst müssten die Arbeitnehmer unfair draufzahlen. Im Europaparlament befasst sich bereits ein Sonderausschuss mit dem sogenannten Luxleaks-Skandal. Dabei geht es um Praktiken der Steuervermeidung in Luxemburg und anderen EU-Staaten durch internationale Großkonzerne. Allerdings ist diese Vorgehensweise grundsätzlich nicht illegal. Deshalb wurde ein Sonder- und kein Untersuchungsausschuss eingesetzt. Bei den neuen Enthüllungen aus den Panama Papers geht es um Briefkastenfirmen, die über eine Kanzlei in Panama eingerichtet wurden und die möglicherweise zur Steuerhinterziehung genutzt werden. Im Fokus stehen dabei bisher nicht Großkonzerne. Die Enthüllungen brachten vielmehr zahlreiche Politiker, Sportler und andere Prominente in Bedrängnis und riefen weltweit Steuerfahnder auf den Plan. Das EU-Parlament beschloss am Donnerstag auch eine heftig umstrittene EU-Richtlinie zum besseren Schutz von Geschäftsgeheimnissen verabschiedet. Für die neuen Vorschriften zum Datenschutz stimmten 503 Abgeordnete, 131 votierten dagegen und 18 enthielten sich. Die Neuregelung, über die in der EU seit 2013 debattiert wird, soll europäische Unternehmen besser vor Nachahmungen und Industriespionage schützen. Dabei geht es um so unterschiedliche Informationen wie Verfahren zur Herstellung von Autoreifen, das Rezept für einen Fertig-Pudding oder die Technik für einen Airbus. Das Vorhaben stößt aber seit einiger Zeit auf zunehmende Kritik: Gegner befürchten, dass investigative Journalisten und Informanten dadurch unter Druck geraten und Enthüllungen wie die der Panama Papers künftig erschwert werden könnten. Unternehmen könnten nun weitgehend selbst definieren, was als Geschäftsgeheimnis gelte und so ihre Geheimniskrämerei ausweiten, betonte Julia Reda von der deutschen Piratenpartei. Für Whistleblower und Journalisten werde es nun erheblich schwieriger, Missstände aufzudecken. Regner hingegen lobte die Balance der Richtlinie, die besonderer Schutz für Beschäftigte und Whistleblower festhalte. Auf die Neuregelungen hatten sich zuvor Unterhändler des Parlaments und des Rates der 28 EU-Staaten geeinigt. Mit der Zustimmung des Plenums ist die Gesetzgebung somit abgeschlossen. Die Mitgliedsländer haben nun zwei Jahre Zeit, um den Text in nationales Recht umzusetzen. Zudem stimmte das EU-Parlament am Donnerstag auch der Speicherung von Fluggastdaten zu. Dazu brachte das Europaparlament am Donnerstag die sogenannte PNR-(Passager Name Record)-Richtlinie unter Dach und Fach. Sie verpflichtet die europäischen Luftfahrtgesellschaften, den EU-Ländern ihre Fluggastdatensätze zu überlassen.
3Wirtschaft
Tiroler zuletzt mit fünf Toren in fünf Ligaeinsätzen – Sportdirektor Thomas Linke bestätigte am Dienstag in einer Pressekonferenz. Ingolstadt – Der österreichische Fußball-Nationalspieler Lukas Hinterseer ist ein weiteres Jahr an den deutschen Bundesligisten FC Ingolstadt gebunden. Der Vertrag des 25-jährigen Tirolers läuft nun bis Sommer 2017. Ich kann bestätigen, dass sich der Vertrag von Lukas Hinterseer um ein Jahr verlängert hat, erklärte Ingolstadts Sportdirektor Thomas Linke am Dienstag in einer Pressekonferenz. TL: Ich kann bestätigen, dass sich der Vertrag von Lukas #Hinterseer um ein Jahr verlängert hat. #Schanzer Hinterseer hat sich zuletzt in blendender Verfassung gezeigt. In seinen vergangenen fünf Ligaeinsätzen hat der Angreifer jeweils ein Tor erzielt. Ingolstadt liegt unter dem steirischen Trainer Ralph Hasenhüttl derzeit auf dem neunten Tabellenplatz. Hinterseer war im Sommer 2014 von Wacker Innsbruck nach Ingolstadt gewechselt und mit den Schanzern im Vorjahr aufgestiegen. Sein Vertrag dürfte sich durch die Anzahl an Einsätzen automatisch verlängert haben. Laut Medienberichten besteht allerdings eine Ausstiegsklausel. Sechsmal hat Hinterseer in dieser Saison in 24 Pflichtspielen getroffen. Im ÖFB-Team wartet der Offensivspieler, der seit Herbst 2013 zum Kader von Teamchef Marcel Koller zählt, nach acht Einsätzen noch auf sein Premierentor. Im jüngsten EM-Test Ende März gegen die Türkei (1:2) wurde er in der Schlussphase eingewechselt. (APA; 5.4.2016)
4Sport
Auch Galaxy S6 Edge soll ab sofort beliefert werden – Neue Funktionen für Edge Screen. Zwei Wochen nachdem Android 6.0.1 erstmals an südkoreanische Nutzer des Galaxy S6 (Edge) geliefert wurde, gibt Hersteller Samsung nun den offiziellen Startschuss für das Update. Ab sofort würde Marshmallow nach und nach an die betreffenden Samsungs-Smartphones ausgeliefert, heißt es in einem Blogeintrag. Neben der Aktualisierung der von Google gelieferten Softwarebasis, die unter anderem ein neugestaltetes Berechtigungssystem mit sich bringt, verspricht Samsung auch die eine oder andere eigenständige Verbesserung. In einem separaten Blogeintrag verweist man etwa Verbesserungen am Edge Panel, also jener Funktion, die bei der S6-Ausführung mit seitlich abgerundetem Bildschirm den Schnellzugriff auf Apps oder Kontakte bietet. So können die Nutzer das Edge Panel auf Wunsch jetzt auf 550 Pixel Breite vergrößern, damit sie mehr Inhalt an dieser Stelle geboten bekommen. Bei der Anzeigen von Kontakten werden neben den Icons nun auch Namen dargestellt, wer diesen Raum lieber für Apps nutzt, kann statt fünf nun zehn Programme zum Schnellzugriff hier ablagern. In Hinblick auf den exakten Zeitablauf des Updates-Prozesses gibt sich sich der offizielle Blogeintrag von Samsung allerdings reichlich vage. Konkrete Details dazu wann die neue Version für einzelne Netzanbieter und Märkte zur Verfügung stehen wird, nennt man nicht. Hier soll noch spätere Ankündigungen folgen, vertröstet Samsung seine Kunden. Dasselbe gilt für die Auslieferung von Marshmallow-Updates an andere Geräte der Galaxy-Reihe.
0Web
Die Tirolerin hat nach ihrem Sieg beim Judoturnier in Düsseldorf als Olympiahoffnung zu gelten. Nach Verletzungspause kam ihre Serie von fünf Siegen überraschend. Düsseldorf/Wien – Player of the day, das soll wohl ein breiteres Publikum ansprechen als Judoka of the day. Bernadette Graf war es egal, dass sie als Spielerin ausgezeichnet wurde, so oder so hatte sie beim Grand Prix in Düsseldorf wirklich Bemerkenswertes geleistet. Fünfmal Ippon, fünf vorzeitige Siege also en suite, das sieht man selten. Graf war selbst überrascht, hätte mit einem solchen Comeback nie gerechnet. Sechs Monate lang, seit der WM in Astana, war sie verletzt außer Gefecht gewesen. Erst wenige Tage vor Düsseldorf entschied sich die 23-jährige Innsbruckerin zu einem Antreten. Ich wollte nur wissen, ob das Knie hält, eine Runde gut kämpfen, dann weiterschauen. Sie kämpfte gut und immer besser, schaute weiter, immer weiter. Im Semifinale legte sie die dreimalige Weltmeisterin Yuri Alvear aus Kolumbien aufs Kreuz, im Finale die Japanerin Chizuru Arai. Bei der WM im August war im ersten Kampf das hintere Kreuzband im rechten Knie eingerissen, Graf hatte weitergekämpft und eine Medaille als Fünfte nur knapp verpasst. Sie musste nicht operiert werden, aber aussetzen. Die Pause hatte, wie sich nun zeigt, auch ihr Gutes. Anfänglich hats mich angezipft, sagt Graf. Aber für den Kopf und den Körper wars nicht schlecht. Im Judo hast du eh nie Zeit für einen richtigen Kraftblock. Genau darauf, aufs Kraftaufbauen, konnte sie sich nun monatelang konzentrieren. Auf die Matte kehrte Graf erst im Jänner zurück, da wurde in Mittersill allerdings nur Griffkampf – ohne Beine, ohne Werfen – geübt, richtig im Mattentraining steht sie seit drei Wochen. Das Judogefühl ist noch nicht richtig da, aber das wird schon. Graf zählt in ihrer Gewichtsklasse, bis 70 Kilogramm, zur erweiterten Weltspitze, seit sie von den Juniorinnen kam. Bei den unter 20-Jährigen war sie 2011 Welt- und Europameisterin gewesen, und Europas Verband kürte sie zur Promising female judoka of the year. In der allgemeinen Klasse holte Graf immerhin schon zweimal EM-Bronze. Seit sie sechs Jahre alt ist, betreibt Graf ihren Sport, praktisch gleichzeitig mit ihr hat Kathrin Unterwurzacher begonnen. Seither trainieren die beiden gemeinsam. Graf sagt: Kathrin ist wie eine Schwester für mich. Der Gewichtsunterschied – Unterwurzacher kämpft eine Klasse tiefer, bis 63 kg – stellt kein Problem dar. Für den einen oder anderen Wurf braucht Graf einen schwereren und Unterwurzacher einen leichteren Partner. Beide helfen sich mit Männern, mit Klubkollegen im Judozentrum Innsbruck. Dem Vereinsobmann Martin Scherwitzl, ihrem Heimtrainer Gernot Frei und Nationalteamcoach Marko Spittka, sagt Graf, habe sie viel zu verdanken. In knapp sechs Monaten gehts in Rio de Janeiro um Olympiamedaillen. Man kann davon ausgehen, dass sich Graf qualifiziert. Im Ranking, dessen Top 14 nach Brasilien reisen, fiel die Heeressportlerin in ihrer Verletzungspause vom dritten auf den elften Rang zurück. Dank Düsseldorf stößt sie wieder in die Top fünf vor. Mitte April findet in Kazan, Russland, noch eine EM statt. Graf will in Kazan und in Rio, was ich immer will. Bei jedem Turnier ist eine Medaille das Ziel. Am Freitag reist sie für zweieinhalb Wochen nach Tokio, wo Österreichs Team das Privileg genießt, im National Training Center mit den Japanerinnen trainieren zu können. Da sind mehr als zweihundert Frauen auf der Matte, sagt Graf. Keine Frage, dass sie in Tokio ihr Judogefühl wiederfinden wird.
4Sport
Die USA rüsten sich mit Freihandelsabkommen für den wirtschaftlichen Aufstieg Chinas. Nachdem die Nacht von Sonntag auf Montag durchverhandelt wurde, war der Pazifik-Handelspakt TPP nach fünf Jahren intensiver Debatten in trockenen Tüchern. In den USA unterstützt eine Mehrheit der Menschen die Handelsbemühungen von Präsident Barack Obama, trotzdem gibt es viele Kritikpunkte. Einer davon: Es wurde noch keine einzige Seite des Vertrags durch offizielle Kanäle öffentlich gemacht. Was man trotzdem schon über TPP sagen kann – eine Übersicht. Frage: Worum geht es bei der Transpazifischen Partnerschaft TPP? Antwort: TPP ist ein Abkommen zwischen zwölf Ländern, reichen wie den USA, Japan und Kanada, aber auch ärmeren wie Peru, Malaysia oder Vietnam. Die beteiligten Nationen haben sich zum Beispiel auf das Streichen der Zölle im Textilsektor, die Erleichterung von Investitionen und gemeinsame Standards etwa im Pharmabereich oder bei Arbeitsrechten geeinigt. Der neu geschaffene Handelsraum umfasst 800 Millionen Menschen und 40 Prozent der Weltwirtschaftsleistung. Frage: Wozu ist TPP gut? Antwort: Das Abkommen TPP soll Unternehmen das Leben vereinfachen und so die Wirtschaft ankurbeln und Jobs schaffen. Der am meisten beachteten Studie zufolge profitieren vor allem die ärmeren Länder. Die Wirtschaftsleistung Vietnams soll bis 2025 durch das Abkommen um über 13 Prozent steigen, jene Malaysias um knapp sechs Prozent. Für die USA kommt die Studie nur auf einen Zugewinn von gesamt 0,2 Prozent über die nächsten zehn Jahre. Das jährliche Wirtschaftswachstum nimmt also kaum zu. Frage: Wieso ist das Abkommen für die USA dann so wichtig? Antwort: Vor allem Unternehmenslobbys drängten auf das Abkommen. Den USA geht es außerdem um das Setzen globaler Standards, bevor die aufstrebende Wirtschaftsmacht China das Land von der Weltbühne verdrängt. Das hatte Präsident Barack Obama immer wieder betont. China hat die USA gemessen an der Kaufkraft bereits als größte Volkswirtschaft der Welt überholt. Bei anderen Indikatoren liegt China zwar noch zurück, das Land gewinnt international aber jedenfalls an Einfluss. Unlängst hat China etwa Konkurrenten für die von den USA dominierten Institutionen IWF und Weltbank geschaffen. Frage: Hat der Freihandelspakt TPP Auswirkungen auf Österreich? Antwort: Kaum. Der führende Handelsökonom des Landes, Fritz Breuss, rechnet mit kleinen, negativen Effekten. Für Länder im TPP-Abkommen werde der Handel untereinander attraktiver, wer nicht dabei ist, verliere an Marktanteilen. Das ist für das kleine Österreich aber vernachlässigbar, sagt Breuss zum STANDARD. International sieht das Ganze anders aus. Afrika, Indien, Russland leiden unter Abkommen wie diesen, so der Wifo-Ökonom. Frage: Was heißt der Pazifikpakt für das EU-USA-Abkommen TTIP? Antwort: Das lässt sich nicht genau sagen. Die EU-Kommission begrüßt den Abschluss und erwartet sich dadurch eine Fokussierung der USA auf das Abkommen mit der EU. Es könnte aber auch das Gegenteil der Fall sein. Denn Obama muss das Abkommen noch durch den Kongress bekommen, und dort ist ihm Widerstand gewiss. So könnte TTIP wegen innenpolitischer Geplänkel in den USA vernachlässigt werden. Frage: Finden sich im TPP-Abkommen Schiedsgerichte, vor denen Konzerne Staaten klagen können? Antwort: Ja. Wie sie genau organisiert sind, ist aber nicht bekannt, weil der Vertragstext noch nicht öffentlich ist. Wegen dieser Geheimniskrämerei wird TPP scharf kritisiert. Die USA haben lediglich ein Faktenblatt veröffentlicht, das die 30 Kapitel des Abkommens kurz zusammenfasst. Unternehmen werden aber klagen können, wenn sie sich von einem TPP-Mitgliedsstaat diskriminiert fühlen. Ausgenommen ist die Tabakindustrie, damit sollen Klagen wie jene von Philip Morris gegen strenge Vorschriften für Zigarettenverpackungen in Australien, das ebenfalls bei TPP dabei ist, vermieden werden. Die Verfahren vor den Gerichten sollen zwar öffentlich sein, eine Berufung gegen gefällte Urteile ist aber allem Anschein nach nicht vorgesehen. Die EU-Kommission hat das ja für TTIP vorgeschlagen. Ob die USA hier Zugeständnisse machen werden, ist unklar. Die Kommission wollte sich dazu auf Nachfrage des STANDARD nicht äußern. Frage: Gibt es Kritikpunkte an TPP? Antwort: Ja, etwa von Ärzte ohne Grenzen. TPP werde den Preis von Medikamenten für Millionen Menschen in Entwicklungsländern erhöhen. Zwar haben sich die USA mit ihrer Forderung, dass Daten für Biotech-Medikamente, mit denen zum Beispiel Krebs bekämpft wird, für zwölf Jahre lang geschützt sein sollen, nicht durchgesetzt. Es soll einem Reuters-Bericht zufolge aber eine Mindestfrist von fünf bis acht Jahren geben. In Brunei, das bei TPP dabei ist, konnten mit den Daten von anderen Firmen bisher sofort Generika entwickelt werden. Das wird jetzt restriktiver. Scharfe Kritik äußert auch der Washingtoner Rechtsprofessor Sean Flynn. Was den Schutz geistigen Eigentums anbelange, sei TPP noch schlimmer als Acta. Das Anti-Piraterie-Abkommen wurde vor einigen Jahren unter anderem zwischen den USA und der EU verhandelt, schließlich aber nach großen Protesten vom EU-Parlament abgelehnt. Durch TPP könnten Internetprovider gezwungen werden, Websites, die gegen Copyrights verstoßen, eigenmächtig zu sperren, so Flynn.
3Wirtschaft
12 Stunden nach dem Start meldete sich die Sonde – Geplante Ankunft beim Mars Ende Oktober. Baikonur/Darmstadt – ExoMars ist auf gutem Kurs Richtung Roter Planet: Die von Europa und Russland am Montag auf den Weg gebrachte Sonde hat gestern Abend erstmals nach dem Start von sich hören lassen. Pünktlich um 10:31 Uhr MEZ hob ExoMars mit einer Proton-M-Rakete vom russischen Kosmodrom Baikonur in Kasachstan ab. 10 Minuten später hatte sich die Rakete von der ersten und zweiten Stufe getrennt. Die letzte Stufe mit ExoMars an Bord beendete eine Reihe von Triebwerksmanövern, ehe sie die Lander um 21:13 Uhr MEZ auf ihre Reise zum Mars schickte. Um 22:29 Uhr empfing das ESA-Kontrollzentrum in Darmstadt die ersten Signale von ExoMars: Die Solarsegel sind ausgefahren, die Mission läuft nach Plan, lauteten die Nachrichten. Wir sind auf dem Weg zum Mars, sagte der per Telefon nach Darmstadt geschaltete Chef der europäischen Raumfahrtagentur, Jan Wörner. Von hier aus werden Satelliten im Raumfahrtkontrollzentrum Esoc gesteuert. Bei dem mehrere Milliarden Euro teuren Projekt ExoMars wollen die Esa und ihre Partnerbehörde Roskosmos nach Spuren von Leben auf dem Nachbarplaneten der Erde suchen. Eine russische Proton-Rakete hatte den Forschungssatelliten und ein Testlandemodul ins All gebracht. Der Satellit Trace Gas Orbiter (TGO) soll künftig unter anderem die Zusammensetzung der Mars-Atmosphäre analysieren. Die Landeeinheit Schiaparelli soll nach Plan am 19. Oktober auf dem Mars aufsetzen. Es wäre die erste erfolgreiche Landung der Esa auf dem Mars. Damit will die Raumfahrtagentur Erfahrung sammeln für die Landung eines Rovers, der 2018 starten soll. Dies könnte aber auch um zwei Jahre auf 2020 verschoben werden.
7Wissenschaft
UN-Generalsekretär Ban forderte Gewaltverzicht. Genf/Sanaa/Kairo - Die Tatsache, dass schließlich Delegationen beider Kriegsparteien im Jemen, das heißt Vertreter der gestürzten Regierung von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi und der schiitischen Huthi-Rebellen, Montag in Genf zugegen waren, galt schon als erster Erfolg. Auf eine konkrete Agenda hatte man sich aber zuvor nicht einigen können; zu weit liegen die Vorstellungen auseinander. Der gestürzte, international anerkannte Hadi akzeptiert die Huthis, die große Teile des Jemen besetzt halten, nicht als gleichrangige Partner. Für ihn sind sie Putschisten, von denen er nichts weniger als die Kapitulation verlangt, das heißt den Abzug aus den eroberten Gebieten und die Rückgabe der erbeuteten Waffen. Daher soll vorerst unter UN-Vermittlung nur indirekt verhandelt werden. Zum Auftakt der Konsultationen hat UN-Generalskretär Ban Ki-moon eine humanitäre Waffenpause von zwei Wochen verlangt, vor allem um Hilfslieferungen für 21 Millionen Bedürftige zu ermöglichen. Danach soll ein Rückzug der Truppen erfolgen und im Land ein politischer Prozess in Gang gesetzt werden. Der jemenitische Außenminister zeigte sich jedoch skeptisch. Die Regierungsseite beharrt auf einem Huthi-Rückzug als Vorbedingung. Dies wiederum lehnte ein Huthi-Sprecher mit der Begründung ab, ein Abzug und die Rückgabe der Waffen seien nicht möglich, weil es keine staatlichen Autoritäten gebe. Die vom Iran unterstützten Huthis haben im Jänner die Hauptstadt Sanaa putschartig übernommen. Hadi musste zuerst in die südjemenitische Hafenstadt Aden, dann ins saudische Exil fliehen. Nur Stunden bevor die Gespräche in Genf begonnen hatten, intensivierten beide Seiten ihre militärischen Aktivitäten. Die Huthis übernahmen eine weitere Provinzstadt in Norden, die gegnerische saudisch geführte Koalition bombardierte Ziele im Süden und Westen von Sanaa. Seit Beginn der Bombardierungen Ende März sind 2500 Menschen getötet und 11.000 verletzt worden. 13 Hilfsorganisationen haben am Wochenende gefordert, die Luft- und Seeblockade aufzuheben, um die Bevölkerung, die zu 80 Prozent vom Krieg betroffen ist, mit dringend benötigten Hilfsgütern zu versorgen.
2International
Mexikanische Sicherheitskritische fassen sechs Verdächtige. Mexiko-Stadt – Mexikanische Sicherheitskräfte haben sechs Fluchthelfer des Drogenbarons Joaquin El Chapo Guzman festgenommen. Unter den Verdächtigen sei auch der Schwager des im Juli aus einem Hochsicherheitsgefängnis ausgebrochenen Chefs des Sinaloa-Kartells, sagte am Mittwoch die mexikanische Generalstaatsanwältin Arely Gomez. Dieser habe den Bau des Tunnels überwacht, durch den Guzman damals flüchten konnte. Zudem sei ein Pilot festgenommen worden, der den Drogenbaron in sein Versteck geflogen hatte. Die spektakuläre Flucht des Drogenbosses aus dem Hochsicherheitsgefängnis Altiplano durch einen 1,5 Kilometer langen Tunnel hatte die mexikanische Regierung im Juli in große Erklärungsnot gebracht. Anfang Oktober entkam der 58-Jährige erneut seinen Verfolgern. Guzman konnte fliehen, als Soldaten sein Versteck auf einer Ranch im Nordwesten Mexikos angriffen. Der Drogenboss wurde bei dem Zugriffsversuch am Bein und im Gesicht verletzt. Guzman war 1993 bereits einmal in Guatemala festgenommen worden. 2001 gelang ihm aber die Flucht aus einem Gefängnis im Westen Mexikos. 2014 ging er den mexikanischen Behörden nach 13-jähriger Fahndung erneut ins Netz. Nach der Flucht im Juli nahmen die Behörden bereits mehr als ein Dutzend Verdächtige fest, unter ihnen Wachleute und Verantwortliche des Gefängnisses sowie die damalige Leiterin der mexikanischen Gefängnisverwaltung.
1Panorama
Nach Tagen der Kälte lässt sich der Sommer wieder blicken, und das bundesweit mit Temperaturen über 30 Grad. Wien – Zwar zeigt sich der Wettercharakter zu Wochenbeginn noch etwas unbeständig, ab Mittwoch aber darf man den Sommer mit buchstäblich offenen Armen empfangen. Stabiles Hochdruckwetter mit Temperaturen über 30 Grad verspricht die Prognose der ZAMG (Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik) vom Sonntag. Mit einer nordwestlichen Höhenströmung ziehen am Mittwoch bis zum Abend immer wieder ein paar dichtere Wolken durch. Diese sorgen örtlich für kurze Regenschauer, vor allem nachmittags im Bereich des Alpenhauptkammes. Insgesamt überwiegt aber der sonnige und trockene Wettercharakter. Der Wind weht schwach bis mäßig aus West bis Nord. Von zehn bis 16 Grad in der Früh steigen die Temperaturen im Tagesverlauf auf 22 bis 27 Grad mit den höchsten Werten im Westen. Von Vorarlberg bis Salzburg präsentiert sich das Wetter am Dienstag strahlend sonnig und trocken. Weiter im Osten muss sich jedoch die Sonne den Himmel immer wieder auch mit ein paar mächtigeren Quellwolken teilen, die bis zum Abend örtlich in kurzen Regenschauern enden. Die meisten Schauer gibt es vom Mostviertel ausgehend im Uhrzeigersinn um den Alpenbogen bis ins Grazer Becken. Der Wind weht nur schwach. In der Früh zeigt das Thermometer zwölf bis 17 Grad, nachmittags 23 bis 29 Grad, mit den höchsten Werten im sonnigen Westen. Mittwoch: In weiten Teilen des Landes überwiegt den ganzen Tag über der Sonnenschein. Nur im Osten und Südosten zeigen sich etwas mehr Wolken, aber auch dort bleibt es trocken. Nachmittägliche Quellbewölkung, die sich lokal im südlichen Bergland bildet bleibt ebenfalls harmlos. Es weht nur schwacher Wind. In der Früh liegen die Temperaturen zwischen zwölf und 17 Grad und tagsüber werden 25 bis 31 Grad erreicht, wobei es im Westen am wärmsten wird. Am Donnerstag präsentiert sich das Wetter erneut in vielen Regionen strahlend sonnig und beinahe wolkenlos. Etwas mehr Wolken zeigen sich in den östlichsten Landesteilen, aber auch dort bleibt es trocken, die Sonne kommt nicht zu kurz. Der Wind weht überwiegend schwach, nur zeitweise auch mäßig aus Nord bis Ost. Zu Tagesbeginn hat es von 13 bis 18 Grad und die Höchsttemperaturen liegen zwischen 26 und 32 Grad, die höchsten Werte gibt es im Westen. Auch am Freitag bleibt durch anhaltenden Hochdruckeinfluss das sommerliche Wetter in Österreich erhalten. Die meiste Zeit über ist es strahlend sonnig und selbst einzelne harmlose Wolken stören dabei nicht. Der Wind kommt aus nördlichen bis östlichen Richtungen, weht die meist Zeit über nur schwach, legt aber im Tagesverlauf nördlich der Donau sowie im Westen etwas zu. Nach morgendlichen Temperaturen, die im Bereich von zwölf bis 19 Grad liegen werden tagsüber zwischen 27 und 32 Grad erreicht, wobei in fast allen Bundesländern die 30-Grad-Marke geknackt werden sollte.
1Panorama
Als Ersatz für ausscheidende Mitarbeiter, aber "unterm Strich" auch echtes personelles Wachstum – Schwerpunkt auf Billigtochter Eurowings. Frankfurt/Schwechat – Die Lufthansa-Gruppe will 2016 mehr als 4.000 neue Mitarbeiter einstellen – wie viele Leute den Konzern heuer altersbedingt oder aus anderen Gründen verlassen werden, wird nicht bekannt gegeben. Es wird aber im neuen Jahr unterm Strich ein personelles Wachstum geben, sagte ein Lufthansa-Sprecher am Freitag. Vor allem die auf Wachstumskurs fliegende Billigtochter Eurowings sowie die Airline CityLine, die erst seit Kurzem auch Langstrecken anbietet, sollen auch unterm Strich mehr Personal bekommen, wie der Konzern am Freitag in Frankfurt am Main mitteilte. Bei der Lufthansa-Mutter dagegen werde es eher weniger echten personellen Zuwachs geben, sagte der Sprecher Michael Lamberty der Deutschen Presse-Agentur. Schwerpunkt der Neueinstellungen seien 2.800 Flugbegleiter. Die meisten sollten bei Lufthansa und Swiss arbeiten. Aber auch für Eurowings, Austrian Airlines und Lufthansa CityLine würden Flugbegleiter gesucht. Zudem will der Konzern nach eigenen Angaben im neuen Jahr 240 Piloten einstellen – 140 bei Eurowings und 100 bei Austria Airlines. Hinzu kämen etwa viele Lehrlinge in mehr als 30 Berufen sowie 150 neue Service-Mitarbeiter am Flughafen München. Insgesamt zählt die Lufthansa-Gruppe derzeit rund 119.000 Mitarbeiter. Wie viele davon den Konzern 2016 altersbedingt oder aus anderen Gründen verlassen werden, konnte Lamberty nicht sagen. Mit der Billigtochter Eurowings will der unter Druck geratene Konzern die Kosten drücken. Seine bisher extrem streikträchtigen Tarifkonflikte mit den Flugbegleitern und Piloten laufen 2016 weiter. Während bei den Flugbegleitern im Jänner eine Schlichtung beginnen soll, zeichnet sich bei den Piloten noch keine Lösung ab.
3Wirtschaft
"La Rondine" in der Regie von Rolando Villazon auf dem Spielplan, Musical "Chess" und Operette "Die Zirkusprinzessin". Graz – Mit Wagners Tristan und Isolde startet die Grazer Oper die Saison 2016/17. Die Liebestragödie wird mit Nachwuchskräften in Regie und auch teilweise bei den Sängern besetzt. Puccinis La Rondine wird in der Inszenierung von Rolando Villazon erstmals gezeigt. Als Musical gibt es Chess von den Abba-Sängern Benny Andersson und Björn Ulvaeus, die Operette ist mit der Zirkusprinzessin vertreten. 19 Jahre nach der letzten Produktion wagt sich die Oper wieder an Richard Wagners tragische Liebesgeschichte Tristan und Isolde. Das Stück war ein Wunschtraum von ihm, so Chefdirigent Dirk Kaftan bei der Programmpräsentation am Dienstag. Premiere ist am 24.9., inszenieren werden die Gewinnerinnen des Ring-Award, Verena Stoiber und Sophia Schneider. Als Isolde wird Gun-Brit Barkmin ihr Debüt geben, den Tristan singt Zoltan Nyari, der bereits in Graz in Die tote Stadt zu sehen war. Noch mehr unglückliche Liebe gibt es bei Charles Gounods Romeo et Juliette (Premiere: 5.11.) und auch in La Rondine (ab 12.1.2017) ist dem Liebespaar kein Happy End beschert. Die Puccini-Oper wird in einer Produktion der Deutschen Oper Berlin erstmals in Graz gezeigt, Regie wird Rolando Villazon führen. Letal enden die Beziehungsprobleme auch in Norma, Bellinis Römerdrama in der Regie von Florentine Klepper, deren Luisa Miller heuer beim Publikum viel Anklang fand. Musicalfreunde sollten bei Chess auf ihre Kosten kommen, das Werk der beiden Abba-Sänger wurde zwar schon unzählige Male umgearbeitet, doch die Musik ist immer noch qualitätsvoll, auch wenn die Thematik rund um den Kalten Krieg etwas veraltert erscheint (Premiere: 15.10.). Dafür dürfte mit Kalmans Operette Die Zirkusprinzessin (ab 11.2.2017) zeitlose Unterhaltung auf dem Programm stehen. Einen ungewöhnlichen Doppelabend gibt es mit Alexander Zemlinskys Der Zwerg und Luigi Dallapiccolas Der Gefangene. Das Ballett unter Jörg Weinöhl bringt eine eigene Nussknacker-Version vor Weihnachten sowie einen Bach-Abend und mehrere kleinere Projekte. Die Frage nach dem Verbleib oder Abgang von Dirk Kaftan als Orchesterchef blieb auch diesmal unbeantwortet. Kaftan verließ nach der Aufzählung aller Produktionen fluchtartig den Raum, um zu einer Probe zu eilen, und Nora Schmid zeigte sich auf Nachfrage eher zugeknöpft. Das Pressebüro der Stadt Bonn hatte auf APA-Anfrage am Montag erklärt, dass Kaftan am 25. Februar zum Generalmusikdirektor in Bonn bestellt wurde und derzeit Vertragsverhandlungen geführt werden. Für die nächste Saison steht Kaftan jedenfalls noch zur Verfügung und wird neben dem Eröffnungskonzert auch das Neujahrskonzert unter dem Motto Schlag nach bei Shakespeare leiten. Erstmals gibt es auch eine enge Zusammenarbeit mit der Kunstuniversität Graz, mit der man vier kurze Opern an unterschiedlichen Plätzen verwirklichen wird.
8Kultur
Neurolinguistisches Programmieren kommt mit wissenschaftlichem Anstrich daher, doch von Seriosität kann dabei keine Rede sein. Glaubt man diversen Medienberichten, dann sind diese drei Buchstaben mit dafür verantwortlich, dass Norbert Hofer im gerade zu Ende gegangenen Wahlkampf so erfolgreich war und es fast bis ins höchste Amt des Staates geschafft hat: NLP. NLP steht für neurolinguistisches Programmieren und gilt als wahre Wundermethode, mit der sich so ziemlich alles erreichen lässt, was man gerne erreichen möchte. Es ist Magie, man ist ein eigener Zauberkünstler, begeistert sich eine offensichtlich zufriedene Absolventin eines NLP-Kurses auf der Website des Österreichischen Trainingszentrums für neurolinguistisches Programmieren. Dort verspricht man den Kursteilnehmern ein besseres Privatleben, eine bessere Karriere und überhaupt mehr Erfolg im Leben. Die knapp 4.000 Euro, die man investieren muss, um den NLP & NLPt Professional Master Practitioner-Diplomkurs belegen zu dürfen, scheinen angesichts dieser Behauptungen gut angelegt zu sein. Allerdings nur, wenn NLP auch all diese großen Versprechen halten kann. Und das ist eher zweifelhaft. Die Bezeichnung suggeriert einen wissenschaftlichen Hintergrund. Neurolinguistik klingt nach Hirnforschung, Sprachwissenschaft und Psychologie. Und die einschlägigen Anbieter und Ausbildner unterstützen diese Sichtweise. Professionell und hochwirksam sei die NLP, sagt das Österreichische Trainingszentrum. Und der Österreichische Dachverband für neurolinguistisches Programmieren erklärt zu NLP: Hinter dieser Bezeichnung stehen die Grundannahmen, dass wir Menschen die Welt nicht nur mit unseren Sinnen, sondern mit unserer gesamten Neurologie – damit ist die Einheit von Sinnesorganen, Nervenbahnen und Gehirn gemeint – wahrnehmen und unsere Erlebnisse und Erfahrungen auch in den fünf Sinnessystemen verarbeiten. Die gesamte Neurologie! Das kann nur seriöse Wissenschaft sein. Oder vielleicht doch nicht: NLP sei eine Verschmelzung von ungeprüften Hypothesen und Versatzstücken des Positiven Denkens, sagte Viktor Lau, Autor von Schwarzbuch Personalentwicklung – Spinner in Nadelstreifen in einem Interview mit dem Spiegel. Und mit seiner Meinung steht er nicht allein da. Die (tatsächlich echten) wissenschaftlichen Studien lassen die Behauptungen der NLP-Anhänger nämlich eher zweifelhaft erscheinen. NLP ist ineffektiv; sowohl als Modell, um menschliche Wahrnehmung und Kommunikation zu erklären, und auch als Technik der Beeinflussung und Überzeugung, schreibt der polnische Psychologe Thomas Witkowski in einer Metastudie zu NLP (The Scientific Review of Mental Health Practice, 9/2012). Eine Studie britischer Mediziner hat die Behauptungen einer angeblichen therapeutischen Wirkung von NLP untersucht und kam zu dem Schluss, dass derzeit nicht genügend Belege vorliegen, um den Einsatz von NLP zu empfehlen (Sturt et al., British Journal of General Practice, 2012/62). Sieht man sich die Grundprinzipien an, auf denen die NLP basiert, ist das auch wenig überraschend. Die angeblich so wissenschaftliche Lehre von der Kommunikation baut zum Beispiel auf solchen trivialen Aussagen auf: Wenn du das tust, was du immer getan hast, wirst du bekommen, was du immer bekommen hast. Wenn du etwas anderes willst, verändere dein Verhalten. Oder sie knüpft an eher naive Vorstellungen wie Ein Mensch funktioniert immer perfekt und trifft stets die beste Wahl auf der Grundlage der für ihn verfügbaren Informationen an. Mit Neurologie hat das alles nicht viel zu tun; mit Wissenschaft noch viel weniger. Auch für Behauptungen der NLP, die mittlerweile schon im Allgemeinwissen angekommen scheinen, gibt es bei näherer Betrachtung keine Belege. Psychologen aus Großbritannien und Kanada untersuchten zum Beispiel den Zusammenhang, der laut NLP zwischen der Augenbewegung und dem Wahrheitsgehalt von Aussagen besteht. Wer lügt, schaut angeblich nach rechts oben; wer die Wahrheit sagt, nach links oben. In drei verschiedenen Experimenten konnte dafür keinerlei Bestätigung gefunden werden, das Fazit der Forscher lautet: Es erscheint unverantwortlich, wenn diese Leute die Menschen weiterhin darin bestärken, wichtige Entscheidungen auf der Basis solcher Behauptungen zu treffen. (Wiseman et al., PLoS One, 7/2012) Genau das tun die NLP-Vertreter aber mit großer Begeisterung. Es scheint so gut wie nichts zu geben, was man mit NLP nicht positiv verändern kann: NLP kann in allen Bereichen helfen, wo es auch nur im weitesten Sinn um Kommunikation geht. Das kann bei Kommunikation nach außen, wie zum Beispiel in Beziehungen, bei der Erziehung von Kindern, Umgang mit Kollegen, Vorgesetzten, Untergebenen oder bei Verhandlungen und im Verkauf sein. Bei der Kommunikation nach innen geht es oft um mehr Kontrolle im Umgang mit Gefühlen wie Angst, Nervosität, Unsicherheit oder um die Unterstützung der Heilung von gesundheitlichen Problemen, erklärt der Österreichische Dachverband für neurolinguistisches Programmieren auf seiner Website. Und da wird die Sache auch ein wenig unangenehm. Wenn es nur um Manager ginge, die sich in obskuren Seminaren gegenseitig einreden, sie könnten anderen Menschen per NLP ihren Willen aufzwingen, wäre das zwar immer noch eine Geld- und Zeitverschwendung, aber nicht allzu tragisch. Wenn man den Menschen aber erklärt, die teuren NLP-Kurse würden persönliche Probleme, Ängste oder gar gesundheitliche Probleme lösen können, wird es unverantwortlich. Es ist unbestritten, dass man rhetorische Techniken erlernen kann, die einem bei Diskussionen Vorteile verschaffen. Und mit Sicherheit werden solche Techniken auch Teil der NLP-Ausbildung sein. Aber die Wunderwaffe zur Lösung aller Probleme, als die NLP von seinen Anhängern dargestellt wird, ist es definitiv nicht. Viel eher trifft das Urteil des Psychologen Christoph Bördlein von der Hochschule für angewandte Wissenschaften Würzburg-Schweinfurt zu: NLP ist eine Art Pseudowissenschaft, die versucht, wie Psychologie auszusehen. Aber da man mit Pseudowissenschaft ja bekanntlich (und leider) viel Geld verdienen kann, wird NLP vermutlich so schnell nicht vom Markt verschwinden ...
7Wissenschaft
Transitgebühren an Sudan bald ähnlich hoch wie Preis pro Barrel. Juba/Khartum – Der Südsudan könnte bald gezwungen sein, die Förderung von Erdöl einzustellen. Seit dem neuerlichen Verfall des Ölpreises macht der Südsudan bei Ölexporten hohe Verluste. Ein Produktionsstopp würde die Wirtschaft des Landes in die Knie zwingen, sagte Ahmed Hassan El-Jack, Wirtschaftsprofessor an der Universität von Khartoum, der Nachrichtenagentur dpa. Seitdem seiner Unabhängigkeit vom Sudan, der die Pipelines verwaltet, muss der Südsudan Transitgebühren in Höhe von umgerechnet 22,50 Euro pro Barrel zahlen. Dazu kommen die Produktionskosten. Bei einem Ölpreis von weniger als 30 Euro pro Barrel bedeutet das herbe Verluste. Der südsudanesische Ölminister hatte vergangene Woche eine Senkung der Gebühren verlangt. Es ist laut Jack jedoch unwahrscheinlich, dass die Regierung des Sudan einwilligen wird.
3Wirtschaft
In Baden-Württemberg steht die erste grün-schwarze Regierung Deutschlands am Start – Warnung vor AfD-Schelte. Der Grünen-Politiker Winfried Kretschmann ist am Donnerstag zum zweiten Mal zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt worden. Er wird das Bundesland im Südwesten Deutschlands künftig mit einer grün-schwarzen Regierung führen – der ersten auf Landesebene in der Bundesrepublik. Kretschmann wurde zwar im Landtag im ersten Wahlgang gewählt, aber ihm fehlten sieben Stimmen aus dem neuen, grün-schwarzen Regierungslager. Die Abweichler sind eher in der CDU-Fraktion zu suchen, denn dort gibt es massive Vorbehalte gegen das Bündnis. Von 2011 an hatte Kretschmann mit den Sozialdemokraten koaliert. Doch für die Neuauflage einer solchen Koalition hatte es wegen der eklatanten Schwäche der SPD am Wahltag nicht mehr gereicht. Die CDU hatte eigentlich gehofft, die Staatskanzlei wieder zurückzuerobern, doch sie fiel dann am 13. März noch hinter die Grünen zurück. Für viele Schwarze ist es schwierig, sich nun als Juniorpartner der Grünen im Landtag und in der Regierung einzufinden – schließlich haben sie die Ökopartei jahrzehntelang als politischen Gegner bekämpft. Am Mittwoch, bei Probeabstimmungen in der CDU-Fraktion, hat es etliche Nein-Stimmen für Kretschmann gegeben. Dies wurde auch als Zeichen des Misstrauens gegen den CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl gewertet. Er wird Kretschmanns Vizeregierungschef und außerdem Innenminister. Es gibt Kritik, dass er die schwarzen Posten eher im Alleingang verteilt hat und die Fraktion in diesen Prozess nicht genug eingebunden war. Als Erfolg für die CDU kann Strobl die Einstellung von 1500 neuen Polizisten verbuchen. Mehr Mittel für die innere Sicherheit war eine Wahlkampfforderung der CDU gewesen. Dafür konnten die Grünen ihre Gemeinschaftsschulen erhalten. In Opposition sind nun SPD, FDP und die Alternative für Deutschland (AfD). Kretschmann plädiert für eine differenzierte Sicht auf die AfD und sagt: Ein Teil der AfD ist rechtsradikal, den muss man in der Tat dämonisieren. Aber alle anderen nicht. Man müsse auf AfD-Wähler zugehen und sie wie Flüchtlinge integrieren.
2International
Vorbild Schweiz mit "offenen Stalltüren". Graz – Die österreichische Landwirtschaftskammer hat sich am Dienstag bei einem Symposiums in Graz für mehr Tierwohl in der heimischen Produktion ausgesprochen. Die höheren Standards stünden aber im Widerspruch zu Billigpreisen, die durch Fleisch aus dem Ausland in den Regalen den Markt bestimmten. Der Kunde muss den Weg mitgehen, so Kammerpräsident Hermann Schultes. Unter Tierwohl sei kein Wellnessprogramm für Hühner und Schweine zu verstehen, sondern es muss gelingen, den Kunden an das heranzuführen, was sie kaufen: Wir müssen den Konsumenten die Chance gehen, dabei zu sein und das System Österreich bekannt machen, skizzierte Schultes die Pläne der Kammer. Vorbild sei die Schweiz, wo etwa auf der Speisekarte Wiener Backhuhn (Polen) mit Salat stehe. Aus Polen kommen aber tatsächlich nur wenige Hühner, die bei den Eidgenossen am Teller landen, ging Ruedi Zweifel, Direktor der Schweizer Stiftung Aviforum, bei Pressegespräch dazwischen: Unsere heimischen Geflügelbauern haben überlebt, weil wir haben die Konsumenten für uns gewonnen. Gelungen sei das mit offenen Stalltüren und Importauflagen, mit der eine Steuerung möglich sei. Als Nicht-EU-Land ist eine Importsteuerung einfacher als in Österreich, dennoch könne viel getan werden, etwa bei den rund 2,5 Millionen Mahlzeiten, die täglich von öffentlicher Hand ausgegeben werden – zum Beispiel in Spitälern, Schulkantinen oder Regierungsgebäuden. Die höheren österreichischen Standards gehören als Grundvoraussetzung einer Ausschreibung beim öffentlichen Einkauf nach dem Prinzip Best statt billig dazu, forderte Schultes. Die neue Vergaberichtlinie sei aber noch nicht in Kraft. Die steirische Tierschutz-Ombudsfrau Barbara Fiala-Köck pochte auf den Tierschutz, der alle angehe – Gastronomie, Schlachtindustrie und die Konsumenten: Augen auf beim Einkauf. Ich fordere ein faires Genießen. In der Realität würde Tierleid spätestens im Kühlregal ausgeblendet. Das Motto Geiz ist geil dürfe beim Thema tierische Lebensmittel aber nicht greifen. Die Kammer forderte auch EU-Tierwohlstandards für Bauten in Schwellenländern und Drittstaaten, die EU-Förderungen bekommen. Noch würden die Standards so gut wie nirgends vorausgesetzt, die erzeugten Produkte werden aber in die EU importiert: Wir verlangen, dass Österreich offiziell gegenüber der EU-Kommission und den internationalen Organisationen auftritt, damit die EU Tierwohlstandards zum Mindestbestandteil für direkt oder indirekt unterstützte Projekte werden, sagte Schultes.
1Panorama
Warum die Tiere Laute ausstoßen und wer sie hören kann. Wien – Eigentlich unterscheidet sich Ultraschall nicht von dem Schall, den auch wir Menschen hören können – er wird nur in Frequenzen erzeugt, die außerhalb unserer Wahrnehmung liegen, also höher als 20.000 Hertz (unsere untere Schallschwelle liegt bei 20 Hertz). Fledermäuse und Delfine sind dafür bekannt, diesen Bereich für Orientierung und Kommunikation zu nutzen – doch auch die meisten Nager bedienen sich des Ultraschalls, wenn auch gewöhnlich nicht in so elaborierter Form wie Mäusemännchen. Erst vor rund zehn Jahren entdeckten kanadische Wissenschafter, dass manche Individuen des Richardson-Ziesels (Spermophilus richardsonii) sich eigenartig zu verhalten schienen: Bei Sichtung eines Feindes bewegten sie sich ganz so, als würden sie ihre üblichen, auch für Menschen deutlich hörbaren Warnrufe ausstoßen – klangen aber, als würden sie flüstern. Wie sich herausstellte, warnten sie ihre Artgenossen sehr wohl, allerdings mit rund 50.000 Hertz. Die anderen Tiere reagierten darauf mit erhöhter Wachsamkeit. Die kanadischen Ziesel sind aber auch im für uns hörbaren Bereich alles andere als schweigsam. Sie verfügen über ein großes Repertoire an Lauten, die sie in verschiedenen Kombinationen einsetzen. Dazu gehören Alarmsignale, die einen Bodenfeind ankündigen, und andere, die auf einen Angreifer aus der Luft aufmerksam machen. An sie kann im Bedarfsfall ein Laut angehängt werden, der sich wie das englische Wort Chuck anhört und die Dringlichkeit der Warnrufe erhöht. Warnrufe, die auch der Feind hören kann, haben allerdings den Nachteil, dass der Warner selbst damit auf sich aufmerksam macht und daher Gefahr läuft, der Gefahr als Erster zum Opfer zu fallen. Möglicherweise stellt Ultraschall daher eine Art Stealth-Modus der Akustik dar: Um die hohen Frequenzen wahrnehmen zu können, braucht es unter anderem eine komplexe Veränderung des Innenohrs. Viele Beutegreifer können sie daher nicht oder nur eingeschränkt hören, was dem Warnrufer einen wesentlichen Vorteil verschafft. Davon abgesehen, wird Ultraschall leicht von kleinen Objekten reflektiert und abgelenkt, wodurch seine Quelle schwer zu lokalisieren ist. Allerdings hat er nur eine recht kurze Reichweite, was einer der Gründe sein dürfte, dass Warnrufe nicht ausschließlich auf diesen Frequenzen erfolgen. Im Ultraschallbereich liegen auch die Rufe vieler Nagerjungen, so etwa bei diversen Mäuse- und Rattenarten: Sie alarmieren damit in unangenehmen oder beunruhigenden Situationen ihre Mütter. Die Neurotransmitter, die dabei bei Hausmäusen zum Einsatz kommen, ähneln übrigens stark jenen, die auch beim Menschen für Ängstlichkeit verantwortlich sind. Interessanterweise sind die Mäusekinder imstande, ihr Rufverhalten an die jeweilige Situation anzupassen: Kommt ein bis dahin isoliertes Junges kurz mit seiner Mutter in Kontakt und wird dann wieder von ihr getrennt, beginnt es deutlich intensiver zu rufen. Wird es jedoch mit einem unbekannten Männchen konfrontiert, stellt es das Rufen ein, und zwar mit gutem Grund: Fremde Mäuseriche sind die häufigste Todesursache von Nestlingen. Lautäußerungen treten jedoch nicht nur in bedrohlichen Zusammenhängen auf: Von heranwachsenden Wanderratten weiß man, dass sie Laute von rund 50.000 Hertz beim Spielen und Balgen erzeugen, oder auch wenn sie von Menschen gekitzelt werden. Erwachsene Ratten beiderlei Geschlechts geben beim Sex ebenso Ultraschallrufe von sich wie Goldhamster, Lemminge und viele Feldmäuse. Von den Ratten weiß man ja auch, dass diese Lautäußerungen eine Rolle dabei spielen, das Verhalten der Sexualpartner zu koordinieren. Unter Goldhamstern gilt ein ähnliches Prinzip: Weibchen verharren länger in Kopulationsstellung, wenn die Männchen Laute im Ultraschallbereich von sich geben. Übrigens gab es vor etwa neunzig Jahren ein Mäusemännchen in Detroit, das auch für uns Menschen hörbar sang. Der Hausbesitzer fing es ein und führte es einer ihm bekannten Musikerin vor, die sich jedoch unbeeindruckt zeigte: Die Töne schienen ihr nicht rein genug. Der Mäuserich wurde Wissenschaftern überantwortet, die ihn schließlich mit Labormäusen kreuzten, aber enttäuscht feststellen mussten, dass sich sein Talent nicht auf seine Nachkommenschaft übertrug.
7Wissenschaft
Autos, die sich wie Roboter auf der Straße bewegen, sind technisch kein Problem mehr. Die Fragen nach den Auswirkungen auf die Gesellschaft sind aber noch völlig offen. Wien/Boston – Wenn Experten auf Konferenzen von autonom fahrenden Autos sprechen und die große Revolution im Verkehrswesen ankündigen, dann kostet das Nicholas Negroponte ein mildes Lächeln. Alles schon längst passiert, sagt der mittlerweile legendäre Internetvordenker und Gründer des MIT Media Lab im November in Boston im Zuge der Tagung Disruptive Mobility. Und verweist auf Experimente mit selbstfahrenden Autos, die am MIT schon vor mehreren Jahren durchgeführt wurden, auf das Google Driveless Car, das in vier US-Bundesstaaten bereits auf öffentlichen Straßen fährt, und führt die Zuhörer in dieser Tour d Horizon sogar zu einem Fortbewegungsmittel, das in der Gegenwart längst selbstverständlich ist: Auch der Aufzug sei ein autonomes Fahrzeug, sagt Negroponte. Ein Vergleich, der hinkt. Aufzüge können sich nur in einer Richtung auf- und abwärts bewegen, wie man weiß. Autonome Autos sind da wesentlich flexibler. Aber genau das ist das Problem aus heutiger Sicht. Sie müssen den übrigen Verkehr wahrnehmen und darauf spontan reagieren, gerade so, als wären sie von Menschenhand gelenkt. Gefordert sind also kognitiven Fähigkeiten, auf die man vertrauen kann. Zu klären wären da auch noch ein paar andere Punkte: beispielsweise rechtliche Fragen. Wer zum Beispiel ist haftbar, wenn es zum Unfall kommt? Oder sozialwissenschaftliche, psychologische Fragen: Wie wird ein Autofahrer reagieren, wenn ihm ein fahrerloses Fahrzeug entgegenkommt? Es geht also vereinfacht gesagt um die Auswirkungen der Technologienutzung auf die Gesellschaft. Von Stadtplanern und Mobility-Experten kommt die eindringliche Warnung, dass eine teilweise Umstellung des Individualverkehrs auf selbstfahrende Autos auch zu einer weiteren Zersiedelung der Städte führen könnte. Denn dann könnte es heißen: Wir setzen uns in unser Auto und arbeiten während der einstündigen Fahrt zum Büro schon von unterwegs. Eine Art von mobilem Office, an die, als dieser Begriff aufkam, wohl niemand gedacht hatte. Negroponte nimmt wie gewöhnlich diese Sorgen zum Anlass, um provokante Äußerungen zu tätigen und sagt zum STANDARD: Die Menschen, die fürchten, dass die Vororte durch autonomes Fahren größer werden, denken nicht weit genug. Mit einem solchen Auto kann man am Land leben, wenn man älter ist. Jüngere und Menschen mittleren Alters, werden in die Stadt ziehen, weil ihnen in den Vororten langweilig ist. Wem wäre da nicht langweilig? Katja Schechtner, Research Fellow MIT Media Lab und Gastprofessorin der Angewandten in Wien, sieht das differenzierter spricht eher die Benutzbarkeit der Autos an: Autonome Fahrzeuge werden sich ihrer Meinung nach nur durchsetzen, wenn sie so gut sind, dass sie im Verkehrsfluss neben von Menschen gesteuerten Autos, Lkws, Fahrrädern und Fußgängern bestehen. Und wenn sie andererseits Chancen wahrnehmen, einen ganz neu gedachten, komfortablen Fahrgastraum, etwa mit Bett, Kaffeemaschine und Arbeitstisch – ein bisschen wie die 1. Klasse im Zug – anzubieten, sagt sie. Ein Nickerchen an der Straßenkreuzung? Derartige Fantasien dürften sich noch nicht so bald umsetzen lassen. Aber immerhin wird weltweit auf Teststrecken am autonomen Fahren getüftelt. Demnächst auch in Österreich: Die ersten selbstfahrenden Autos sollen heuer unterwegs sein, verkündete das Verkehrsministerium im vergangenen Jahr während der Technologiegespräche in Alpbach. Dabei soll es sich um neu gebaute und noch nicht für den Verkehr freigegebenen Straßen sowie um kurzzeitige Freigaben für autonomes Fahren auf bestimmten freien Straßenabschnitten handeln. Die Autozulieferindustrie – etwa Magna oder TTTech – hat offenbar deutlich gemacht, dass es solche Strecken braucht, um international mitzureden. Gemeinsam will man auch einen Beitrag für den Aufbau einer European platform for leadership in automated vehicles leisten. Dabei spielen Drohnen mit Sicherheit auch eine entscheidende Rolle: Sie sind schon heute im Einsatz, um Transporte zu erledigen, da sie aber nicht selten abstürzen – auch aufgrund zu geringer Energie in der Batterie – stehen Hersteller und Anwender vor einem Problem. Lösungen können überraschend einfach sein: Kurz vor der Disruptive Mobility-Tagung veranstaltete das Media Lab einen Wettbewerb, wo Ideen für eben diesen Bereich gefragt waren. Diesen Hackathon Autonomous Delivery gewannen fünf Studenten und Studentinnen vom MIT und von der Harvard University, die vorgeschlagen hatten, Delivery-Drohnen auf dem Dach von öffentlichen Bussen huckepack fahren zu lassen. Diese Flugkörper sollten auch durch einen einfachen Trick die Reichweite verbessern können. Auf Dächern mit Solaranlagen müsste man bloß Aufladestationen errichten, wo sie zwischenlanden könnten. Uns hat diese Idee am Besten gefallen, da sie ein reales Problem durch die Kombination mit dem bestehenden Verkehrssystem clever löst, sagt dazu Jurymitglied Katja Schechtner. Sie hofft, in Zukunft auf mehr Verschränkungen wie diese, um Mobilitätsprobleme lösen zu können. Stellt sich nur noch die Frage, wie autonom der Mensch in einem mit Robotern ausgestatteten Verkehrskonzept der Zukunft sein kann? Zur Erläuterung dieser Frage, wird unter Forschern nicht selten auf ein tragisches Ereignis im Jahr 2009 verwiesen. In der Nacht vom 31. Mai auf den 1. Juni stürzte eine vollbesetzte Air-France-Maschine auf de Weg von Rio de Janeiro nach Paris ab. Der Autopilot fiel aus und die Piloten machten einen folgenschweren Fehler. Sie zogen die Maschine hoch. Alle 228 Insassen hatten dabei ihr Leben verloren. Eine Episode, die zeigt, wie abhängig man schon heute vom automatisierten Verkehr sein kann.
7Wissenschaft
Preis als "Knowledge City" ging an die österreichische Bundeshauptstadt. Wien ist heuer im Mercer-Ranking zum sechsten Mal in Folge die Stadt mit der größten Lebensqualität geworden – nun ist die Bundeshauptstadt auch top als Wissensstadt. Zumindest gewann sie den internationalen Most Admired Knowledge Cities Award 2015 in der Kategorie Knowledge City-Region. Der Preis wird seit 2007 vom Think Tank World Capital Institute mit Sitz in Moterrey/Mexiko vergeben. In der Endrunde des Preises fanden sich Kopenhagen oder Brisbane. In den vergangenen Jahren haben zum Beispiel Boston (2013) und Ottawa (2014) gewonnen. Wien erhielt in allen Kategorien für den Award hohe Punkte, darunter fallen: Internationalität, Finanzkraft, Umwelt, Telekommunikation, Chancengerechtigkeit, Gesundheitssystem und Innovation. Es ging um historische Institutionen wie Universitäten oder Museen genauso wie um die geopolitische Lage einer Stadt mit großer Lebensqualität. Wien wurde heuer erstmals nominiert. Die Einreichung wurde von Andreas Brandner und Günter Koch von KMA Knowledge Management Austria, einem Wiener Kompetenzzentrum für Wissensmanagement und Wissensgesellschaft, initiiert.
7Wissenschaft
Unklare Zuständigkeit bei Taxi-Ersatzdienst: Arbeitsinspektorat kann Büro des Fahrtenanbieters nicht mehr finden. Wien – Die Gerichte beschäftigt der Online-Fahrdienstanbieter Uber schon in mehreren Ländern. In Deutschland gab es zeitweise sogar einstweilige Verfügungen gegen das Unternehmen mit US-Wurzeln, weshalb nun auch die EU-Kommission eingeschaltet wurde. Sie soll prüfen, ob eine unzulässige Einschränkung des Geschäfts vorliegt. Auch in Österreich mobilisieren die Taxiunternehmer seit längerem gegen den neuen Konkurrenten. Nach Ansicht der Wirtschaftskammer bräuchte Uber eine Gewerbeberechtigung für eine Taxifunkzentrale, und die Fahrer müssten Taxikonzessionen beantragen. Selbstständige Mietwagenanbieter Derzeit arbeitet Uber in Österreich mit selbstständigen Mietwagenanbietern zusammen. Sie können via Smartphone-App gebucht werden und müssen für die Aufträge eine Gebühr (25 Prozent des Preises) an Uber abliefern. Der zentrale Vorteil: Diese Fahrer müssen keine Taxiprüfung absolvieren, brauchen somit keine Konzession, kein Taxameter und müssen sich auch nicht an verbindliche Taxitarife halten. Dadurch kann man 20 bis 30 Prozent niedrigere Preise anbieten. Für die Taxibranche handelt es sich also um eine durchaus wichtige Frage, ob Uber alle Auflagen in Österreich erfüllt. Rückenwind bekam man nun vom Wirtschaftsministerium, bei dem man seit Monaten fleißig lobbyiert. In einer rechtlichen Bewertung, die im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage veröffentlicht wurde, wurde mitgeteilt, der Einschätzung der Wirtschaftskammer werde nicht entgegen getreten. Stöger zuständig Die Folgen der Analyse halten sich vorerst aber in Grenzen. Da Uber in Holland den Firmensitz hat, muss es keine inländische Gewerbeberechtigung für eine Funkzentrale erwerben (das ist bei grenzüberschreitenden Dienstleistungen so geregelt). Da es sich dabei aber ohnehin um ein freies Gewerbe handelt, wäre das Funkgewerbe auch kein Problem. Spannender ist also die Frage, ob die Fahrer nun einen Taxigewerbeschein brauchen. Hier reicht das Wirtschaftsministerium von Reinhold Mitterlehner (ÖVP) aber die heiße Kartoffel an das Verkehrsressort von Alois Stöger (SPÖ) weiter. Zwar wird, wie erwähnt, der Einschätzung der Kammer nicht widersprochen, für eine endgültige rechtliche Beurteilung sei aber das Verkehrsministerium (BMVIT) zuständig, heißt es im Wirtschaftsressort. Denn: Die Kompetenzen von Taxilenkern und allfällige Verstöße seien im sogenannten Gelegenheitsverkehrsgesetz geregelt, das unter den Vollziehungsbereich von Stöger falle. Stöger doch nicht zuständig Was sagt also das Verkehrsministerium? Es stimme schon, dass man für das Gelegenheitsverkehrsgesetz zuständig sei. Allerdings regle man darin lediglich, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssten, um einen Gewerbeschein zu bekommen. Man prüfe nicht inhaltlich, ob ein Mietwagenanbieter eigentlich ein Taxifahrer sei. Diese Unterscheidung können wir gar nicht treffen, erklärt eine Sprecherin. Vorerst hat Uber also nichts zu befürchten. Erwin Leitner, Obmann des Personenbeförderungsgewerbes in der Kammer, würde sich jedenfalls mehr Druck wie in Deutschland von der Politik wünschen. Selbst geklagt hat man freilich auch noch nicht, wie er einräumt. Das sei schließlich bei einem Kammermitglied nicht so einfach. Wenn die Probleme massiver würden, werde man aber rechtliche Schritte setzen. Angedroht wurde eine Klage auch bereits vom Taxianbieter 40100. Eingebracht wurde aber auch diese bisher nicht, wie es heißt. Nach dem Abgang von Uber-Österreich-Chef Johannes Wesemann betreut nun der Schweizer Rasoul Jalali das Wien-Geschäft mit. Er ist der Meinung, absolut einwandfrei zu agieren. Zahlen zum Umsatz will er nicht bekanntgeben. Man habe aber eine tiefe dreistellige Zahl an Fahrern im Einsatz. Für den Standort in Wien hat sich auch bereits das Arbeitsinspektorat interessiert. Bei einem ersten Besuch gab es Beanstandungen, wie es im Sozialministerium heißt. Geprüft wurden aber ohnehin nur einige wenige Büroangestellte, die Fahrer sind schließlich nicht bei Uber angestellt. Bei einer Nachkontrolle konnte dann aber niemand mehr am Firmensitz angetroffen werden. Die Recherchen laufen, so ein Sprecher des Ressorts. Jalali versteht das nicht. Das Büro befinde sich nach wie vor an derselben Adresse, aber natürlich sei man nicht Tag und Nacht im Büro.
3Wirtschaft
Mit 0,56 Punkten um einen Rang gegenüber 2015 verbessert, Dänemark Spitzenreiter. Die EU kommt bei der Digitalisierung zwar voran, doch hat sich das Fortschrittstempo verlangsamt. Nach dem am Donnerstag von der EU-Kommission vorgelegten Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (Desi) hat sich 2016 auf einer Skala von null bis eins der Wert im Durchschnitt auf 0,52 verbessert. Österreich konnte mit 0,56 gegenüber 2015 (0,53) auf Rang zwölf vorstoßen. Spitzenreiter beim Desi-Index ist Dänemark mit 0,68 Punkten, vor den Niederlanden und Schweden (je 0,67). Schlusslicht ist Rumänien (0,35) hinter Bulgarien und Griechenland (je 0,37). Insgesamt konnten sich von 2015 auf 2016 alle EU-Staaten mit Ausnahme Schwedens verbessern. Dabei weisen die Niederlande, Estland, Deutschland, Malta, Österreich und Portugal die größten Zuwächse auf. Im Länderbericht zu Österreich heißt es, dass das Land vom steigenden Internetzugang profitiere und auch auf einen hohen Zugang zu Highspeed-Internet komme. Die digitalen Technologien würden von Unternehmen, Privatpersonen und öffentlichen Institutionen sehr gut genützt. Mehr als 60 Prozent der Internet-Anwender kaufen online ein. Der Vizepräsident der EU-Kommission für den digitalen Binnenmarkt, Andrus Ansip, bemängelte, dass in der EU viele Menschen immer noch auf Probleme wie eine mangelnde Versorgung mit leistungsfähigen Internetverbindungen, elektronischen Behörden, die nicht über die Grenzen hinweg funktionierten, und Schwierigkeiten beim grenzüberschreitenden Onlineeinkauf oder -verkauf stießen. Das müssen wir ändern. Der Kommissar für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, konzedierte Fortschritte, aber die EU kommt zu langsam voran. Es gibt keinen Grund zur Selbstzufriedenheit. Es gelte, jetzt zu handeln, um zu Japan, den USA und Südkorea aufschließen zu können.
0Web
Polnische Angler stießen auf Münzen, die aus dem Samarkand des 9. oder 10. Jahrhunderts stammen dürften. Warschau – Polnische Angler haben am Ufer eines Sees nach Würmern als Fischköder gesucht und dabei einen Münzschatz gefunden. Wie der Nachrichtensender TVN 24 am Donnerstag berichtete, stießen die Männer am Seeufer in Szczecinek auf Gold- und Silbermünzen, die vermutlich im 9. oder 10. Jahrhundert in Samarkand geprägt wurden (Fotos finden Sie hier). Experten sollen die Münzen noch genauer untersuchen. Sie sind in einem fantastischen Zustand, sagte der Direktor des Regionalmuseums der westpommerschen Stadt, Ireneusz Markanicz, über den Fund. An die pommersche Ostseeküste gelangten die Münzen vermutlich dank der Waräger: Kaufleuten aus dem südlichen Schweden, die vom 8. bis 12. Jahrhundert ein weites Handelsnetz betrieben, das große Teile Osteuropa umfasste und auch Kontakte nach Vorder- und Mittelasien pflegte. (APA/red, 29. 7. 2015)
7Wissenschaft
Dominator der Tour de France wehrt sich gegen permanente Dopingandeutungen. Rodez – Mehr als alle Attacken der Konkurrenz oder die Hitze in Frankreich nerven Chris Froome immer neue Dopingverdächtigungen. Es ist sehr enttäuschend, dass solche Kerle, zu denen die Fans aufschauen, über einen sauberen Fahrer und ein sauberes Team so sprechen. Ich finde, das gehört sich nicht, sagte der Führende der Tour de France, nachdem ihn die französischen Ex-Radprofis Laurent Jalabert und Cedric Vasseur angeschwärzt hatten. Dass sich ausgerechnet Jalabert so äußere, sei gewagt. Die Zeit wird die Antwort geben. Jalabert, vor zwei Jahren durch einen Bericht des französischen Senats selbst des Dopings bei der Tour 1998 überführt, hatte in seiner Funktion als TV-Experte die überragenden Leistungen Froomes in den Pyrenäen eindeutig zweideutig hinterfragt. Es sei geradezu unangenehm gewesen, Froome in diesem Stil dominieren zu sehen. Vasseur hatte mit einem offenbar indirekten Verweis auf mögliches Motordoping davon gesprochen, dass es bei der ersten Bergankunft in La Pierre Saint-Martin gewirkt hätte, als fahre Froomes Rad allein. Die Zweifel wird der gebürtige Kenianer nicht los. Das war schon bei seinem Toursieg 2013 so gewesen. In diesem Jahr wirkt allerdings auch sein Team fast überirdisch, allen voran der Waliser Geraint Thomas, der sogar für einen Sky-Doppelsieg sorgen könnte. Geraint ist stark genug, um aufs Podium zu fahren, sagte Froome. Noch schreibt der Brite aber seine Herausforderer nicht ab. Alle, die innerhalb von drei, vier Minuten sind, muss ich beachten. Die darf ich nicht wegfahren lassen. Es gilt also noch ein Trio zu bewachen.
4Sport
3:2-Heimsieg für Minnesota gegen St. Louis – Raffl bezieht mit Philadelphia 1:7-Pleite. St. Paul (Minnesota) – Eishockey-Nationalspieler Thomas Vanek hat beim 3:2-Erfolg von Minnesota Wild gegen die St. Louis Blues neuerlich gepunktet. Der Steirer bereitete am Samstag den entscheidenden dritten Treffer vor. Während Minnesota damit einen gelungenen Saisonstart feierte, verloren Michael Raffl mit Philadelphia sowie Toronto Maple Leafs beim Saisondebüt von Michael Grabner auch ihre zweiten Partien. Vanek, der beim Sieg zum Saisonauftakt getroffen hatte, bereitete Coyles zweiten Treffer mit einem blindgespielten Pass vors Tor vor. Erst später wurde der von Coyles Schlittschuh auf St. Louis-Goalie Jake Allen gelenkte und von dort ins Tor gekullerte Treffer Coyle und nicht Vanek zugeschrieben. Für den 31-jährigen Steirer wäre es sein 300. Treffer in der NHL gewesen. Das ist okay, meinte Vanek nach dem Spiel. Es ist sein Job dorthin (vors Tor) zu gehen. Es war ein Tor, das ist alles, was zählt, meinte Vanek, der wie im ersten Spiel mit 13:38 Minuten relativ wenig Eiszeit bekam. Für Michael Raffl und die Philadelphia Flyers ist dagegen der Fehlstart in die Saison perfekt. Die Flyers kamen in Florida 1:7 unter die Räder. Der tschechische Altmeister Jaromir Jagr (43) erzielte dabei zwei Tore. Der 26-jährige Villacher stand an der Seite von Starcenter Claude Giroux und Flügel Jakub Voracek in der ersten Linie knapp 16 Minuten auf dem Eis, schoss zwei Mal aufs Tor und verteilte drei Checks. Ebenfalls noch ohne Sieg sind die Toronto Maple Leafs. Bei der 4:5-Niederlage nach Penaltyschießen gegen Ottawa feierte Michael Grabner ein unauffälliges Debüt. In der AHL fehlte Thomas Raffl bei der 2:3-Niederlage nach Penaltyschießen von Manitoba Moose bei den Toronto Marlies wegen einer Oberkörperverletzung. Für Manitoba war es die zweite Niederlage im zweiten Saisonspiel. Der Neo-Nordamerika-Legionär war beim Auftakt nach einem spektakulären Open Ice Check verletzt ausgeschieden. (APA, 11.10.2015) NHL-Ergebnisse, Samstag Florida Panthers – Philadelphia Flyers (mit M. Raffl) 7:1Minnesota Wild (mit Vanek) – St. Louis Blues 3:2Toronto Maple Leafs (mit Grabner) – Ottawa Senators 4:5 n.P.Nashville Predators – Edmonton Oilers 2:0Vancouver Canucks – Calgary Flames 2:3 n.V.Buffalo Sabres – Tampa Bay Lightning 1:4Carolina Hurricanes – Detroit Red Wings 3:4New York Rangers – Columbus Blue Jackets 5:2Washington Capitals – New Jersey Devils 5:3Boston Bruins – Montreal Canadiens 2:4Chicago Blackhawks – New York Islanders 4:1Arizona Coyotes – Pittsburgh Penguins 2:1Colorado Avalanche – Dallas Stars 6:3San Jose Sharks – Anaheim Ducks 2:0
4Sport
Nach Dopingskandal bringt Russlands Sportminister Mutko Stabhochsprungstar Isinbajewa als "Reformerin" ins Spiel. Moskau – Zur Bewältigung des Dopingskandals hat Russlands Sportminister Witali Mutko Stabhochsprungstar Jelena Isinbajewa als Reformerin des krisengeschüttelten Leichtathletikverbands ins Spiel gebracht. Sie ist eine Bewerberin für ein leitendes Amt, sagte Mutko. Isinbajewa bereitet sich indes nach einer Babypause auf ihr Comeback vor. Trotz der vorläufigen Suspendierung russischer Sportler durch den Weltverband IAAF. Ihr Trainer Jewgeni Trofimow glaubt, dass die 33-jährige Weltrekordlerin bei den Spielen 2016 in Rio unter olympischer Flagge antreten könnte. Diese Möglichkeit existiert. Jelena ist sauber und will ihre Unschuld zu beweisen. Sie will ihr drittes Gold gewinnen. Der russische Sportjurist Tagir Samakajew sagte, rechtlich sei dies durchaus möglich. Der heutige IAAF-Präsident Sebastian Coe ist wegen des Boykotts westlicher Staaten 1980 in Moskau selbst unter der Flagge mit den Fünf Ringen gestartet.
4Sport
Nach dem Gedenken an den erschossenen Michael Brown kommt es zu einem Feuergefecht. Dabei hat sich schon einiges zum Guten verändert. Das Video, das Tony Rice ins Internet gestellt hat, zeigt einen jungen Mann, der reglos auf dem Straßenasphalt liegt, rote Hose, weiße Turnschuhe, die Hände auf dem Rücken gefesselt, die nächtliche Szene von Polizeischeinwerfern erhellt. Er blutet so stark, dass Rice, schwarzer Aktivist aus Ferguson, die umstehenden Beamten mit einer Stimme, die von Satz zu Satz immer verzweifelter klingt, um Hilfe anfleht. Hey, er blutet. So helfen Sie ihm doch, Mann. Bitte helfen Sie ihm. Er verblutet, Mann. Sie sehen es doch. Vorausgegangen war ein Tag friedlicher Kundgebungen, um Michael Browns zu gedenken, des vor zwölf Monaten von dem Streifenpolizisten Darren Wilson erschossenen schwarzen Teenagers. Die meisten waren längst nach Hause gegangen, als an der West Florissant Avenue Schüsse fielen, am Rande jener Magistrale, die immer wieder zum Schauplatz lautstarker Proteste wird. Nach Angaben des Polizeichefs von St. Louis sollen sich rivalisierende Banden vor den Läden der Straße ein Feuergefecht geliefert haben. Vier Beamte in Zivil sollen die Verfolgung eines Fliehenden aufgenommen haben, erst in einem Geländewagen, dann zu Fuß. Dem Polizeichef zufolge erwiderten sie das Feuer, als er auf sie schoss. In kritischem Zustand wird der Verwundete ins nächste Krankenhaus eingeliefert, und nachdem ihn Familienangehörige identifiziert haben, darf auch sein Name veröffentlicht werden: Tyrone Harris junior. Sein 18-jähriger Sohn, so der Vater, Tyrone Harris senior, sei mit Michael Brown eng befreundet gewesen. Was die Polizisten über den Tathergang zu Protokoll geben, kommentiert er mit einem skeptischen Satz. Ich glaube, es war alles ein bisschen anders, als es jetzt dargestellt wird. Noch kann niemand seriös einschätzen, was die Schüsse auslösen, ob ihnen eine Welle heftiger Randale folgt, wie es nach Browns Tod der Fall gewesen war. Am Montag wurde der Ausnahmezustand für den gesamten Bezirk St. Louis ausgerufen. Robert O. White jedenfalls, Pfarrer der Peace of Mind Church of Happiness, einer kleinen Kirche in Ferguson, redet tapfer an gegen ein solches Szenario der Eskalation. Wir lassen nicht zu, dass zwanzig Minuten Gewalt alles kassieren, was 365 Tage lang an harter Arbeit geleistet wurde, sagt der Geistliche auf CNN. Ferguson befinde sich auf dem richtigen Weg, die Zeichen des Wandels seien unübersehbar. Man werde verhindern, dass eine winzige Minderheit dies alles rückgängig mache. Tatsächlich ist einiges geschehen, damit die Institutionen der 20.000-Einwohner-Stadt im Ballungsraum um St. Louis genauer widerspiegeln, dass es sich um einen Ort mit einer Zweidrittelmehrheit schwarzer Bewohner handelt. Im sechsköpfigen Gemeinderat sind seit einer Kommunalwahl im April drei Afroamerikaner vertreten, während es zuvor nur einer war. Auch der neue City-Manager, der hauptberufliche Organisator, der für den nebenberuflich tätigen Bürgermeister de facto die Amtsgeschäfte erledigt, hat dunkle Haut. Der alte war schon deshalb ins Gerede gekommen, weil er die Polizeitruppe angewiesen hatte, die prekäre Kassenlage durch inflationär verteilte Parkstrafzettel zu entspannen. Neuerdings tragen die Ordnungshüter Kameras vor der Brust, sodass lückenlos aufgezeichnet werden kann, was sie im Dienst tun. Nur ändert das alles nichts an dem Gefühl, von den Autoritäten nicht ernst genommen zu werden, wie es unter den Jüngeren viele empfinden. Da Wilson von einer Geschworenenjury entlastet wurde, bevor es überhaupt zu einem Gerichtsverfahren kam, liegt noch immer wie ein riesiger Schatten über der Stadt. Zu denen, die sich damit nicht abfinden wollen, gehört Lenard Smith alias Bud Cuzz, Gründer einer Protestgruppe namens Lost Voices, der die Stimmung seiner Generation in einem Satz bündelt. Sie haben uns keine Gerechtigkeit gegeben, also bekommen sie auch keinen Frieden.
1Panorama
Klimawandel, Privatverbrauch und landwirtschaftliche Nutzung könnten Probleme bringen ohne geänderte Rahmenbedingungen. Wien – Klimawandel, demografische Veränderungen, zunehmende Spitzenverbräuche im privaten Bereich und steigende Konflikte durch landwirtschaftliche Nutzungen könnten einer BOKU-Studie zufolge in Österreich in den kommenden Jahren zu Wasserversorgungsengpässen führen. Wasserversorgungsunternehmen und Politik müssten daher fortlaufend an entsprechenden Rahmenbedingungen arbeiten. Durch vermehrte und längere Trocken- und Hitzeperioden und den geringer werdenden Sommerniederschlag werden der von der ÖVGW (Österreichische Vereinigung für das Gas- und Wasserfach) in Auftrag gegebenen Studie zufolge nicht nur private Nutzer ihren Verbrauch steigern, sondern auch die Landwirtschaft langfristig ihre Bewässerungskapazitäten ausbauen und den Konkurrenzdruck auf die Ressourcen erhöhen. Höhere Temperaturen im Winter, abnehmende Schneeniederschläge und dadurch schnellere und stärkere Oberflächenabflüsse können zudem die Grundneuwasserbildung negativ beeinflussen. Um die Versorgungssicherheit in der bisherigen Qualität auch in Zukunft gewährleisten zu können, forderte die ÖVGW einen regional integrierten Wasserversorgungsplan, der auch eine langfristige Ressourcennutzungsplanung berücksichtigt. Die Studie ist ein wichtiger Startpunkt und zeigt, dass wir verstärkt in Richtung Zukunftsplanung aktiv werden müssen, um das hohe Niveau der Versorgungssicherheit in Österreich weiterhin erfolgreich halten zu können, so ÖVGW-Präsident Wolfgang Zerobin. Um einem möglichen Ressourcenausfall oder einer Nutzungseinschränkung vorzubeugen, wird von den Wasserversorgern verstärkt versucht, ein zweites Standbein für die Wassergewinnung aufzubauen. Das können alternative Wasserspender oder Verbindungsleitungen zu anderen Wasserversorgern sein.
3Wirtschaft
Geld am Sparbuch zu deponieren ist derzeit kein gutes Geschäft. Für Sparbuch-Sparer bringen die Niedrigzinsphasen deutliche Verluste. Österreich ist bekanntlich ein Land der Sparbuch-Sparer. In Zeiten mickriger Zinsen ist das kein Grund zur Freude. Aufgrund der niedrigen Zinsen verloren Sparer in den letzten fünf Jahren (2010–2014) hierzulande rund 35,5 Milliarden Euro an Zinsen, hat die Erste Bank errechnet. Das sind im Durchschnitt etwa 4.156 Euro pro Einwohner. Davon waren alleine Einlagen im Schnitt um 24 Milliarden Euro geringer verzinst, als noch in den Jahren 2005–2009. Wer in Betongold investiert, ist besser dran, denn seit 2009 sind die Preise für Wohnimmobilien laut Erste Bank um mehr als ein Drittel angestiegen. Auch an den Aktienbörsen waren deutlich höhere Gewinne zu verzeichnen. Allerdings sind in Österreich nur 3,3 Prozent direkt in Aktien veranlagt. Wo Licht ist, ist auch Schatten: Betrachtet man nämlich die Kreditseite, so waren die Raten für Kredite in den letzten fünf Jahren um etwa 15,3 Milliarden Euro billiger als im Zeitraum 2005–2009. Das entspricht einer Ersparnis von 1.790 Euro pro Einwohner. Rechnet man die Zinseinbußen beim Sparen mit den Zinsersparnissen bei Krediten gegen, so ergibt sich daraus ein Minus in Höhe von 2.366 Euro pro Österreicher, erklärt Thomas Uher, CEO der Erste Bank in einer Aussendung. Das liegt daran, weil die Österreicher mehr Vermögen als Schulden haben.
3Wirtschaft
Bouyues will selbstständig bleiben – Telekomfirmen kämpfen mit niedrigen Renditen. Die geplante Milliardenfusion in der französischen Telekombranche ist vom Tisch. Marktführer Orange und Bouygues Telecom erklärten am Freitagabend, die Gespräche über den angepeilten Zusammenschluss seien beendet worden. Man habe sich nicht einigen können. Damit endet auch der Versuch erfolglos, einen Strich unter den Preiskampf in der Branche zu ziehen, der den Renditen massiv zusetzt. Der Markteinstieg des Billiganbieters Iliad bereitet den drei etablierten Anbietern massive Probleme. An Orange ist der französische Staat mit rund 23 Prozent beteiligt. Insidern zufolge war deswegen auch die Regierung an den Fusionsgesprächen beteiligt. Dabei soll es Unstimmigkeiten zwischen Wirtschaftsminister Emmanuel Macron und Martin Bouygues über die künftige Machtposition von Bouygues in dem fusionierten Unternehmen gegeben haben. Orange hätte bei einem Zusammengehen einige Geschäftsbereiche an die Rivalen Iliad und SFR verkaufen müssen. Orange wie auch Bouygues hatten Anfang Jänner mitgeteilt, ihre Gespräche wiederbelebt zu haben. Der Deal mit einem Volumen von bis zu zehn Milliarden Euro verzögerte sich jedoch, da sich die beiden Seiten Insidern zufolge nicht auf den Wert von Bouygues Telecom oder die Höhe der Beteiligung von Bouygues an Orange hätten einigen können. Nun will Bouygues versuchen, weiterhin allein im Wettbewerb zu bestehen.
0Web
Ex-Außenminister Lieberman wird Verteidigungsminister – Forderung nach Todesstrafe für Terroristen nicht durchgesetzt. Tel Aviv – Avigdor Lieberman hat seinen Traumjob – der Rechtsaußen wird zwar aus prozeduralen Gründen noch bis nächste Woche warten müssen, ehe er als Israels Verteidigungsminister angelobt wird, aber die Entscheidung darüber ist bei Verhandlungen zwischen der großen Regierungspartei Likud und Liebermans kleiner Partei Israel, unser Heim in der Nacht auf Mittwoch gefallen. Am Vormittag haben der konservative Premier Benjamin Netanjahu und Lieberman den Koalitionsvertrag unterschrieben. Meine Regierung wird der Suche nach Frieden mit den Palästinensern und allen Nachbarn verpflichtet bleiben, sagte Netanjahu danach vor der Presse, meine Politik hat sich nicht verändert, wir werden weiterhin jeden Weg zum Frieden suchen und dabei die Sicherheit unserer Bürger garantieren. Die letzten Hindernisse hatten nichts mit Nahost- oder Sicherheitspolitik zu tun gehabt. Es ging um die Forderung Liebermans nach einer Pensionsreform, durch die Neueinwanderer eine Altersrente bekommen sollen. Eine besonders problematische Forderung – die Todesstrafe für Terroristen – musste Lieberman fallen lassen. Wie auch immer die Details aussehen, Israel wird ab nächster Woche die rechteste Regierung seiner Geschichte haben, wie Kommentatoren und die Linksopposition es ausdrückten. Netanjahu hatte seit den Wahlen vor mehr als einem Jahr ständig von einer Erweiterung der Koalition gesprochen, denn bisher hatte er im Parlament nur eine Mehrheit von einer einzigen Stimme hinter sich. Dass das gerade jetzt passiert, hat zunächst einmal innenpolitische, praktische Gründe: Netanjahu wird im Parlament das Budget durchbringen müssen und braucht zusätzliche Hände, um die Abstimmungen zu überstehen. Lange hatte es so ausgesehen, als würde die Koalition nach links erweitert, wodurch Netanjahu in der Welt besser ausgesehen, aber in der eigenen Partei Schwierigkeiten bekommen hätte. Doch die Koalitionsverhandlungen mit der Arbeiterpartei sind letztlich gescheitert – ob Netanjahu sie absichtlich scheitern ließ, ist vorläufig nicht klar. Kurzfristig bedeutet das nun, dass Netanjahu stabiler im Sattel sitzt; auch deswegen, weil die Arbeiterpartei, die die größte Oppositionspartei ist, sich gerade selbst zerfleischt. Ihr Chef Jizchak Herzog steht intern im Hagel der Kritik, weil er fast im Alleingang mit Netanjahu verhandelt hatte. Ein Hauptvorwurf an Netanjahu ist, dass er für seinen politischen Selbsterhalt die Interessen des Landes geopfert habe. Denn mit Lieberman wird ein Mann Verteidigungsminister, der keine militärische Erfahrung hat und als unberechenbar gilt. In der Vergangenheit hat er etwa erklärt, das islamistische Hamas-Regime im Gazastreifen müsste zur Kapitulation gezwungen werden. Manche meinen demgegenüber, Liebermans Taten seien nie so aggressiv wie seine Worte – als Verteidigungsminister könnte er sich auch relativ pragmatisch verhalten. Die Richtung wird jedenfalls weiterhin von Netanjahu vorgegeben, denn Liebermans Partei wird nur ein kleines Element in der Koalition sein.
2International
Authentifizierung sollte auf zweitem Gerät erfolgen – Überweisungen konnten manipuliert werden. Deutsche Sicherheitsforscher haben sogenannte mTan-Apps unter die Lupe genommen – und warnen nun vor einem unsicheren Verfahren. Sie waren in der Lage, die Anwendung der deutschen Sparkasse zu knacken und Überweisungen zu manipulieren. Während der Nutzer den ausgewählten Betrag sah, konnten die wohlgesinnten Hacker im Hintergrund andere Beträge an andere Konten übermitteln. Man bezahle den Komfort durch solche Apps mit Sicherheitslücken, so die Forscher. Sie empfehlen laut Heise deshalb eindringlich, die Bestätigung von Transaktionen im Onlinebanking auf einem zweiten Gerät durchführen zu lassen. Also etwa: Onlinebanking auf dem Rechner, tan per SMS auf dem Smartphone. Ganz vor Betrug gefeit ist diese Methode allerdings auch nicht, wie die Süddeutsche Zeitung unlängst enthüllte. So sollen sich Hacker als Handyshop getarnt und Sim-Karten ihrer Opfer angefordert haben. Dadurch entstanden Schäden in Millionenhöhe.
0Web
Antikorruptionsprozesse in Slowenien und in Kroatien zeigen, dass viele Vorwürfe gegen Politiker am Ende ungeklärt bleiben. Eine zentrale Rolle spielen dabei die Verfassungsgerichtshöfe in den beiden Staaten. Ljubljana/Zagreb – Vergangene Woche hat die Antikorruptionsbehörde in Ljubljana einen neuen Bericht veröffentlicht, wonach Expremier Janez Jansa nicht erklären könne, woher 210.000 Euro auf seinem Konto stammen. In seiner Zeit als Mitglied des Parlaments und als Premier sind seine Einkünfte unverhältnismäßig und ohne Erklärung gewachsen, so die Antikorruptionsbehörde. Jansa war bereits 2013 wegen Schmiergeldannahme beim Ankauf von Patria-Radpanzern zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Doch dann hob das Verfassungsgericht im April das Urteil auf und verwies das Verfahren zurück in die erste Instanz: Das Gericht habe nicht nachweisen können, dass das Schmiergeld auch angenommen worden sei, so das Argument. Der neue Prozess kann aber nicht innerhalb der Frist bis Ende des Sommers beendet werden, und so wird die Anklage gegen Jansa wahrscheinlich wegen zu langer Verfahrensdauer fallen gelassen, erklärt der Politologe Marko Lovec dem STANDARD. In Slowenien bleibt die Causa also ungeklärt, obwohl in Österreich der Lobbyist Wolfgang Riedl verurteilt wurde, weil er jemandem in Slowenien 900.000 Euro Schmiergeld gegeben hat. Das Verfahren gegen Jansa zeigt exemplarisch die Grenzen der Justiz auf, wenn es darum geht, Korruptionsvorwürfe gegen Politiker zu klären. In Slowenien wurde aber der Versuch gestartet, die ethischen Standards zu heben. Demnach dürfen Verurteilte nicht im Parlament sitzen. Doch das Verfassungsgericht erklärte, dass dies im Fall Jansa nicht gelte, weil dieser gewählt wurde, als die Bürger das Urteil schon kannten. Auch der Bürgermeister von Zagreb, Milan Bandic, der vergangenen Oktober wegen Korruptionsvorwürfen, Amtsmissbrauchs und illegaler Einflussnahme festgenommen wurde, ist wieder in Amt und Würden. Er will nun mit seiner Partei für Arbeit und Solidarität landesweit bei den Parlamentswahlen antreten. Im Zentrum der Vorwürfe standen die städtischen Betriebe der Zagreber Holding. Ein Auftrag zur Müllentsorgung über eine Million Euro soll ohne Ausschreibung an eine Firma gegangen sein. Zusätzlich sollen Firmen von Bauprojekten der Stadt profitiert haben. Bandic ging im Herbst gegen eine Kaution von zwei Millionen Euro frei. Von den Vorwürfen ist heute fast nichts übrig geblieben. Auch in diesem Fall war es ein Spruch des Verfassungsgerichts, der Bandic die Freiheit brachte. Teilweise ist es das Justizsystem, teilweise die Regelung, wonach man trotz solcher Anschuldigungen noch Bürgermeister sein kann. Außerdem ist das Verfassungsgericht nicht völlig unabhängig, erklärt der Analyst Dragan Zelic von der NGO Gong die Gründe für das Versanden. Nun laufen nur nebensächliche Untersuchungen, etwa wegen Missbrauchs von Stadtressourcen für die neokonservative Gruppe Im Namen der Familie. Bandic unterstützt ohnehin rechte Kreise. So hat die Stadt Zagreb die Erlaubnis für ein Protestcamp von Kriegsveteranen erteilt. Und Bandic will, dass der Flughafen nach dem Nationalisten Franjo Tudjman benannt wird.
2International
Venezuela schließt die heiße Grenze zu Kolumbien. Dahinter stecken mafiös-politische Interessen, die nun einen Konflikt zu entfachen drohen. Caracas/Puebla – Menschen, die mit allerletzter Kraft ihr Hab und Gut über die Grenzbrücke schleppen. Schwerbewaffnete Soldaten, die die Häuser der Fortgejagten mit einem D markieren – für demolir, also Abriss. Szenen, die sich seit einer Woche an der Grenze zwischen Kolumbien und Venezuela abspielen. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro nahm eine Attacke auf venezolanische Grenzsoldaten zum Vorwand für die Schließung von 100 Kilometern Grenze und Massenabschiebungen illegal eingewanderter Kolumbianer. Venezuela müsse sich gegen die Infiltration rechter Paramilitärs aus Kolumbien schützen, die seine Regierung destabilisieren wollten, erklärte er. Außerdem würden die Kolumbianer die Wirtschaft und das Sozialsystem Venezuelas in den Ruin treiben. In Venezuela stammen rund fünf der 30 Millionen Einwohner aus Kolumbien. Die meisten kamen während des venezolanischen Erdölbooms in den 1970ern oder auf dem Höhepunkt des kolumbianischen Bürgerkriegs in den 1990er-Jahren und wurden unter Hugo Chávez legalisiert. Eine jüngere Einwanderungswelle brachte vor allem Schmuggler und Kriminelle, die an dem Preisgefälle zwischen den Ländern Millionen verdienen. Im sozialistischen Venezuela gilt für Grundnahrungsmittel eine obere Preisgrenze, auch Benzin ist spottbillig. Hunderte der rund 2000 Ausgewiesenen strandeten inzwischen in der Grenzstadt Cúcuta, wo die kolumbianische Regierung Auffanglager einrichtete. Leute wie Luis José Avendaño, der in einem der Lager der BBC Rede und Antwort stand. Sein Lebenslauf ist typisch kolumbianisch: Während des Bürgerkriegs in den 1990er-Jahren musste er Hals über Kopf aus seinem Heimatdorf fliehen, nachdem Aufständische seinen Vater erschossen hatten. Auch seine neue Bleibe in der Region César wurde bald überfallen – diesmal von rechten Paramilitärs. Daraufhin sei er über die grüne Grenze nach Venezuela gegangen, erzählte der Bauer. Mehrere Male habe er in den vergangenen 16 Jahren versucht, dort reguläre Aufenthaltspapiere zu bekommen, sei aber immer von den Behörden vertröstet worden. Vergangenen Sonntag früh überraschten ihn venezolanische Soldaten beim Zähneputzen und wiesen ihn an, innerhalb von zehn Minuten zu verschwinden. Ich konnte nicht viel mehr mitnehmen als das, was ich am Leib trug. Die Grenzregion ist ein heißes Pflaster. Rechte Paramilitärs, linke Guerilleros, Drogenmafia und Schmuggler bewegen sich dort relativ frei. Hintergrund für die aktuelle Eskalation ist laut der spanischen Zeitung ABC eine Abrechnung venezolanischer Mafiagruppen. Recherchen der Zeitung zufolge hatten die drei bei der Attacke verletzten Grenzsoldaten zwei Tage zuvor einen Geländewagen angehalten, der von zwei Offizieren der venezolanischen Nationalgarde gefahren wurde. Bei der Durchsuchung wurden Drogen und drei Millionen US-Dollar in bar sichergestellt. Das ist ein Krieg venezolanischer Militärkartelle, schrieb ABC. Der Konflikt kommt Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro wie gerufen. Er hat aufgrund von Korruptionsskandalen und Wirtschaftskrise an Rückhalt verloren und versucht, vor den Parlamentswahlen im Dezember Boden gut zu machen. In Kolumbien wiederum gibt es rechtsextreme Kräfte, die an einer Verschlechterung der Beziehungen interessiert sind, um die Friedensgespräche zu diskreditieren, die Präsident Juan Manuel Santos mit der linken Farc-Guerilla führt. Am 25. Oktober finden in dem Land Regionalwahlen statt, die rechte Partei von Expräsident Álvaro Uribe Vélez schneidet in den Umfragen bisher nicht allzu gut ab. Die Schließung der Grenze schadet auch kolumbianischen Exporteuren, deren wichtigster Außenhandelspartner Venezuela ist. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zeigte sich angesichts der Eskalation besorgt und versuchte, zwischen den Parteien zu vermitteln. Ein erstes Treffen der beiden Außenministerinnen ergab zwar eine verbale Entspannung, die Grenze blieb jedoch vorerst weiter geschlossen.(Sandra Weiss, 28.8.2015)
2International
Einkommensgrenzen sollen laut Grünen-Wohnbausprecher Chorherr gesenkt werden. SPÖ plant Bevorzugung "echter Wiener" bei Vergabe von Gemeindewohnungen. Wien – Das Thema Wohnen wird im Wiener Wahlkampf eine gewichtige Rolle einnehmen. Die rot-grüne Koalition positioniert sich in dieser Sache jetzt schon deutlich. SPÖ und Grüne präsentieren sich aber nicht geeint gegen andere Parteien, sondern befinden sich auf Konfrontationskurs. Am Dienstag feuerten die Wiener Grünen eine Breitseite gegen die Roten ab. Um Anspruch auf Wohnungen im sozialen Wohnbau zu haben, sei es nicht die größte Qualifikation, einfach nur lange genug Wiener zu sein, sagte Wohnbausprecher Christoph Chorherr. Er nahm damit auf Meldungen Bezug, wonach Wohnbaustadtrat Michael Ludwig (SPÖ) neue Vergabekriterien plant, die am 1. Juli in Kraft treten. Demnach sollen etwa jene Bewerber um Gemeinde- und Genossenschaftswohnungen gegenüber Zugezogenen bevorzugt werden, die länger in Wien hauptgemeldet sind. Mit dieser Echte-Wiener-Politik, so Chorherr, wolle sich die SPÖ den FPÖ-Wählern annähern. Im Büro von Ludwig verwies man auf die am Mittwoch stattfindende Pressekonferenz. Wie bisher habe aber jede Person, die die Kriterien erfüllt und zwei Jahre in Wien hauptgemeldet ist, Anspruch auf eine Gemeindewohnung. Laut Chorherr müssten die Einkommensobergrenzen für den Zugang zu Gemeindewohnungen deutlich abgesenkt werden. Das kann man um ein Drittel kürzen, sagt er. Für eine Familie mit vier Personen liegt die Netto-Einkommensobergrenze bei fast 6000 Euro pro Monat (14 Mal im Jahr). Chorherr: Damit eigne ich mich hervorragend für den sozialen Wohnbau. Mit einer Zugangsverschärfung über das Einkommen könnten mehr Menschen im untersten Einkommensdrittel mit Wohnungen unterstützt werden. Genossenschaftsbauten müssten auch für jene geöffnet werden, die sich den Eigenmittelanteil nicht leisten können. Sozialsprecherin Birgit Hebein sorgt sich auch um eine mögliche Kürzung der sozialen Wohnungsvergabe. Für Obdachlose, Menschen mit Handicap oder Frauen mit Gewalterfahrung stünden weniger Gemeindewohnungen als bisher zur Verfügung. Laut Sozialeinrichtungen würden statt 1600 Wohnungen nur noch 1200 vergeben werden. Das Büro Ludwig dementiert: Stimmt nicht.
5Inland
Russland soll Soldaten und Ingenieure in die syrische Grenzstadt Qamishli verlegt haben. Ankara – Russland baut in der syrischen Stadt Qamishli, unmittelbar an der Grenze zur Türkei, einen neuen Stützpunkt für seine Militäreinsätze aus. Hundert Soldaten und ein Team von Ingenieuren seien mit dem Ausbau des Flughafens der Stadt beschäftigt, meldeten türkische Medien unter Berufung auf die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London und Oppositionsgruppen im Bürgerkriegsland. Das russische Kontingent soll am Montagmorgen in Qamishli gelandet sein. Das Außenministerium in Ankara gab am Donnerstag zunächst keine Stellungnahme zu den Berichten ab. Die Tageszeitung Hürriyet gab aber an, der türkische Geheimdienst habe die Landung des russischen Kontingents bestätigt. Qamishli ist ein Zentrum der syrischen Kurden der PYD, die entlang eines großen Teils der Grenze zur Türkei ihr selbst verwaltetes Gebiet Rojava errichtet haben. Die türkische Regierung sieht darin eine Bedrohung für die territoriale Einheit ihres eigenen Landes, weil die Erfolge der syrischen Kurden auch die Kurden auf der türkischen Seite zu separatistischen Bestrebungen anspornten. Qamishli liegt direkt neben der türkischen, mehrheitlich kurdischen Stadt Nusaybin an der Linie der früheren Bagdadbahn. Ankara ließ eine Mauer an der Grenze errichten, um den Austausch zwischen den Kurden auf beiden Seiten zu erschweren. In Nusaybin liefern sich Bewaffnete der kurdischen Untergrundarmee PKK und türkische Sicherheitskräfte seit Monaten immer wieder Gefechte. Der Flughafen von Qamishli wird noch von Truppen des syrischen Machthabers Bashar al-Assad kontrolliert, was für Ankara ein weiterer Beleg ist, dass die syrischen Kurden der PYD gemeinsame Sache mit Assad machen. Russland und die USA unterstützen die PYD als Bündnispartner im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. Die Türkei dagegen hat auch die PYD zu einer Terrororganisation erklärt. Premier Ahmet Davutoğlu lehnt eine Teilnahme der PYD bei den anstehenden Verhandlungen zwischen den syrischen Bürgerkriegsparteien kategorisch ab, wie er beim Weltwirtschaftsforum in Davos am Donnerstag erklärte. Großen Einfluss auf die Besetzung am Verhandlungstisch hat Ankara freilich nicht.
2International
Diesmal soll es ans Eingemachte gehen: Am Mittwoch trifft der griechische Premier Alexis Tsipras in Brüssel Angela Merkel und François Hollande. Der Streit zwischen Griechenland und seinen Geldgebern der Eurozone wie auch des Internationalen Währungsfonds (IWF) dürfte diese Woche in die alles entscheidende Phase eintreten - nach Monaten der wechselseitigen Schuldzuschreibungen und des Tauziehens um schmerzhafte Strukturreformen vor allem bei Pensionen und im Arbeitsrecht, welche die Europartner von Athen verlangen. Am Mittwoch werden die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatspräsident François Hollande und der griechische Premierminister Alexis Tsipras in Brüssel zu einer Art Sondergipfel im allerengsten Kreis der Eurozone zusammentreffen. Das wurde vor Beginn des G7-Treffens in Elmau am Telefon vereinbart. Informationen zu konkreten Inhalten gab es nicht. Die Regierung in Berlin sprach lediglich von einem guten Klima bei den Gesprächen. Dies sollte wohl darüber hinwegtäuschen, dass ein vor einer Woche gestarteter Lösungsversuch Merkels am Freitagabend in starker Missstimmung gescheitert war - vorerst. Wie berichtet, hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (seit längerem als Freund Athens und als Vermittler für den Verbleib Griechenlands im Euro) eine Art letztes Angebot an Tsipras überbracht. Der Premierminister wies dies aber nach seiner Rückkehr von Brüssel in einer Rede vor dem griechischen Parlament als unannehmbar zurück. Die Syriza-Regierung beharrt auf einem Schuldenerlass (den Merkel aus Rücksicht auf die kritische Stimmung im Bundestag vermeiden will) und möchte auch die geforderten Einschnitte bei den Pensionen nicht umsetzen. Wie tief der Riss geht, zeigte Juncker überraschend offen beim G7-Treffen: Er sei enttäuscht, dass Tsipras das Verhandlungsangebot abgewiesen habe und keinen eigenen Vorschlag übermittelt habe, wie ausgemacht, sagte Juncker. Er betonte, dass es für Griechenland sicher eine Deadline gibt, wenngleich er nicht sagen wolle, wann. Aber: Die Zeit laufe ab, es gibt eine Frist. Mit dieser Frist für eine spätestmögliche Einigung meinte er das nächste Treffen der Finanzminister der Eurogruppe am 18. Juni in Luxemburg. Das verlängerte Eurohilfsprogramm läuft Ende Juni aus. Wenn es bis dahin keinen formalen Abschluss (samt Reformvereinbarungen) gibt, können die offenen Kredite von 7,2 Milliarden Euro nicht ausbezahlt werden. Athen wäre dann rasch zahlungsunfähig. Es braucht also den (einstimmigen) Beschluss der Eurofinanzminister und dessen Bestätigung in mehreren nationalen Parlamenten, wie in Finnland oder Deutschland. Die Abgeordneten benötigen einige Tage zur Vorbereitung der Abstimmung. Das bedeutet: Das Treffen Merkel, Hollande, Tsipras muss den Weg für eine Lösung freiräumen, damit entsprechende Gesetzesvorlagen auf den Weg kommen. Gelingt das nicht, ließe sich eine Pleite in Athen kaum aufhalten - außer man einigt sich auf neue Notmaßnahmen und Zahlungen.
3Wirtschaft
Der NHL droht ein Playoff ohne Klubs aus dem Mutterland des Eishockeysports, seit 1993 wartet Kanada auf den Gewinn des Titels. Ottawa / New York – Das Playoff der nordamerikanischen Eishockeyliga NHL droht erstmals seit 46 Jahren ohne kanadischen Verein ausgespielt zu werden. Einen Monat vor Ende der Hauptrunde sind die sieben kanadischen Teams der 30er-Liga praktisch chancenlos, die Runde der letzten 16 zu erreichen. Am besten liegen noch die Ottawa Senators, fünf Punkte fehlen jedoch zum letzten Wildcard-Rang. Die letzten vier Plätze der Gesamttabelle sind kanadischen Vereinen vorbehalten. Die Nullnummer wäre vor allem für das Medienunternehmen Rogers ein Fiasko, das für die kanadischen TV-Rechte an der NHL umgerechnet 3,5 Milliarden Euro über zwölf Jahre bezahlt. Auch die New Yorker Ligazentrale ist aufgeschreckt, denn Rogers überweist deutlich mehr, als der Sender NBC für die US-Rechte berappt (1,8 Milliarden für zehn Jahre). Im vergangenen Jahr hatten bis auf die Edmonton Oilers und die Toronto Maple Leafs alle Teams nördlich der Grenze die Playoffs erreicht. Rechtehalter Rogers jubilierte zunächst. Nachdem aber in der zweiten Runde die Montréal Canadiens und die Calgary Flames als letzte Klubs ausgeschieden waren, brachen die Einschaltquoten ein. Das Finale zwischen den Chicago Blackhawks und Tampa Bay Lightning erreichte in Kanada die schlechteste TV-Resonanz seit 2009, insgesamt schalteten während der Finalspiele 20 Prozent weniger Zuschauer ein als im Jahr davor. 1993 vs. 1970 Seit 1993, als die Canadiens ihren 24. Titel gewannen, ging der Stanley Cup nicht mehr ins Eishockey-Ursprungsland. Seit 2011, als die Vancouver Canucks im siebenten Endspiel den Boston Bruins unterlagen, hat kein kanadisches Team mehr das Finale erreicht. Ein Playoff ohne Kanadier gab es nur 1970, als Montréal und Toronto vorzeitig scheiterten – in einer Zwölferliga. (sid, red, 11.3.2016) National Hockey League, Donnerstag: Minnesota Wild (mit Vanek) – Edmonton Oilers 1:2Montreal Canadiens – Buffalo Sabres 3:2Detroit Red Wings – Winnipeg Jets 3:2Boston Bruins – Carolina Hurricanes 2:3 n.V.Florida Panthers – Ottawa Senators 6:2San Jose Sharks – New Jersey Devils 0:3.
4Sport
Polens früherer Präsident soll für Kommunisten spioniert haben. Warschau – Das für die Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit Polens zuständige Institut für Nationales Gedenken (IPN) hat am Montag Unterlagen veröffentlicht, die Spitzeltätigkeiten des früheren polnischen Präsidenten Lech Wałęsa für den Geheimdienst beweisen sollen. Vor Journalisten wurden in Warschau unter anderem Kopien von Wałęsas angeblicher Kooperationsverpflichtung und von Empfangsquittungen für Honorarzahlungen präsentiert. Grafologische Gutachten zur Verifizierung der Handschrift auf den Dokumenten wurden jedoch nicht vorgelegt. Am Donnerstag hatte das IPN mitgeteilt, es sei eine handschriftliche Zusage zur Zusammenarbeit Wałęsas mit dem kommunistischen Geheimdienst Służba Bezpieczeństwa (SB) entdeckt worden, unterschrieben mit Lech Wałęsa und dem Tarnnamen Bolek. Diese wurde nun in Kopie präsentiert, ebenso mit Bolek unterzeichnete Quittungen sowie Aufzeichnungen zu angeblichen Berichten Wałęsas aus den Jahren 1970 bis 1976. In einer auf den 8. Juni 1976 datierten handschriftlichen Notiz eines SB-Mitarbeiters wurde angesichts des arroganten Verhaltens Wałęsas ein Ende der Zusammenarbeit empfohlen. Am Donnerstag hatte Wałęsa die Anschuldigungen umgehend zurückgewiesen. Es können keine von mir stammenden Dokumente vorliegen, erklärte der 72-jährige frühere Anführer der Gewerkschaft Solidarność. Am Freitag teilte er mit, er habe einen Fehler gemacht – aber nicht, wie es gesagt wird. Er habe nicht mit dem SB zusammengearbeitet und auch weder Geld angenommen noch schriftlich oder mündlich Bericht erstattet. Allerdings habe er sein Wort gegeben, nicht über damalige Vorgänge zu sprechen. Diese Zusage werde er derzeit sicher nicht brechen. Bereits früher war dem Friedensnobelpreisträger Wałęsa in zwei IPN-Büchern vorgeworfen worden, in den 1970er-Jahren Werftkollegen für den SB bespitzelt zu haben. Ein Sondergericht sprach ihn aber vor mehr als 15 Jahren von allen Vorwürfen frei. Die neuen Papiere wurden im Erbe des früheren Innenministers und Geheimdienstchefs Czesław Kiszczak gefunden. Wałęsa zählt zu den herausragenden Persönlichkeiten Polens in den vergangenen Jahrzehnten, um die Bewertung seines Wirkens wird seit langem heftig gestritten. Erbitterter politischer Gegner Wałęsas in der aktuellen Politik des Landes ist Jarosław Kaczyński, Chef der regierenden rechtskonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit PIS.
2International
Aufgebrachte Menge griff Rettungswagen mit zwei Syrern an, einer der beiden Verletzten starb. Jerusalem – Lang aufgestaute Wut und Frustration über die Syrien-Politik der israelischen Regierung unter den Drusen des Landes ist am Montagabend weiter eskaliert. Einwohner eines Drusendorfes auf den von Israel kontrollierten Golan-Höhen griffen ein Ambulanzfahrzeug der israelischen Streitkräfte (IDF) an, das offenbar zwei verletzte syrische Rebellen abtransportieren wollte. Eine Person starb dabei laut israelischen Polizeiangaben. Der zweite verwundete Syrer wird derzeit in einem israelischen Krankenhaus versorgt, seine Verletzungen sind lebensbedrohlich. Zwei Soldaten sind bei dem Angriff laut Haaretz ebenfalls verletzt worden. Laut Behörden warfen die Dorfbewohner Steine und andere Geschoße auf das Fahrzeug, wodurch die beiden bereits Verwundeten noch schwerer verletzt wurden. Laut Haaretz wurden die Syrer auch geschlagen. Es ist der bereits zweite Angriff durch Drusen auf eine israelische Militärambulanz innerhalb von 24 Stunden. Premierminister Benjamin Netanjahu rief die Drusenanführer in seinem Land dazu auf, die Situation zu beruhigen. Sheikh Muwafaq Tarif, geistlicher Führer der israelischen Drusen, verurteilte die Angriffe scharf. Die Drusen sind eine arabische Minderheit, die sowohl in Israel, Syrien als auch im Libanon lebt. Viele der rund 700.000 Drusen Syriens sind derzeit im syrischen Bürgerkrieg von Jihadisten bedroht, die die Mitglieder der geheimnisumwobenen Sekte als Häretiker ansehen. Anfang Juni richteten Mitglieder der radikal-islamischen Jabhat an-Nusra, dem syrischen Ableger der Al-Kaida, ein Massaker an Drusen in der syrischen Stadt Idlib an. Nun rücken Kämpfer der Nusra-Front in die Drusengebiete am Golan vor. Viele Drusen im benachbarten Israel fordern schon seit geraumer Zeit ein Eingreifen der Regierung Netanjahu aufseiten ihrer bedrohten Brüder in Syrien. Eine Forderung, die die Regierung in Jerusalem bisher ablehnte. In Nordisrael leben mehr als 100.000 Drusen, von denen viele als Berufssoldaten in den Streitkräften dienen und wichtige Posten im Militär besetzen. Gleichzeitig leben auf dem von Israel annektierten Teil der Golan-Höhen jedoch Drusen, die nicht die israelische Staatsbürgerschaft besitzen. Die Eskalation kommt nicht überraschend, in den vergangenen Tagen gab es Massendemonstrationen von Drusen in Israel. Einige von ihnen werfen der Regierung vor, mit Islamisten zusammenzuarbeiten.
2International
Koalition zeigt sich im Parlament trotz Panama-Papers unerschütterlich. Reykjavik – Nach dem Rücktritt des durch die Panama Papers in die Kritik geratenen isländischen Ministerpräsidenten hat die Regierung ein Misstrauensvotum überlebt. Im Parlament stimmten am Freitag die beiden Regierungsparteien, die zusammen 38 Abgeordnete stellen, geschlossen für die Regierung. Die 25 Abgeordneten der Opposition votierten dagegen. Wir sind das Gespött auf der ganzen Welt. Niemand denkt daran, sich zu entschuldigen oder Verantwortung zu übernehmen nach dem, was passiert ist, sagte Ottar Proppe von der Oppositionspartei Helle Zukunft am Freitag. Gott beschütze Island und so, aber lasst die Trolle diese Regierung einkassieren. Die Opposition hatte die Abstimmung gefordert, nachdem der Name des liberalen Regierungschefs Sigmundur David Gunnlaugsson in den Berichten über Finanzgeschäfte mit Briefkastenfirmen aufgetaucht war. Gunnlaugssons Frau besitzt eine Firma auf den Britischen Jungferninseln. Nach starken Protesten war Gunnlaugsson zurückgetreten. Als neuen Ministerpräsidenten hatte seine Fortschrittspartei Sigurdur Ingi Johannsson benannt. Gemeinsam mit der Unabhängigkeitspartei will sie bis zum Herbst weiterregieren. Dann soll es – ein halbes Jahr vor Ende der Legislaturperiode – Neuwahlen geben. Tausende Isländer hatten seit Montag gegen Gunnlaugsson und seine Regierung protestiert.
2International
Bei Protesten in Bitola wurden am Sonntagabend zehn Demonstranten und vier Polizisten verletzt. Das Land steckt seit April 2014 in einer tiefen politischen Krise. Skopje – Die Proteste gegen die Entscheidung des mazedonischen Präsidenten Gjorge Ivanov über die Politiker-Amnestie dürften nach einem in Skopje ruhig verlaufenen Sonntag einen neuen Aufschwung erhalten. Der Bürgerverband Protestiram (Ich protestiere) kündigte für Montag in der Hauptstadt und zum ersten Mal auch in Stip und Kumanovo neue Demonstrationen an. Gefordert wird der Rücktritt des Staatschefs. In Bitola, wo seit Tagen Proteste anhalten, kam es am Sonntagabend zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen Demonstranten und der Polizei. Zehn Demonstranten und vier Polizisten wurden laut Medienberichten verletzt. Demonstriert wurde auch in Veles. Mazedonien steckt seit den vorgezogenen Parlamentswahlen im April 2014 in einer tiefen politischen Krise. Sie hatte sich Anfang des Vorjahres zugespitzt, als die Opposition Tonbandaufnahmen präsentierte, die von einem gesetzwidrigen Abhören von mehr als 20.000 Bürgern zeugten. Ivanov hatte vergangene Woche 56 Politiker amnestiert, die in den Korruptions- und Abhörskandal verwickelt sein sollen, und goss damit erneut Öl ins Feuer. Die unter der EU-Vermittlung im Sommer 2015 erzielte Vereinbarung der vier führenden Parteien zur Lösung der politischen Krise, die unter anderem die Abhaltung von Neuwahlen am 24. April vorsah, ist vor dem Scheitern. Die Wahlen wurden in der Vorwoche für den 5. Juni ausgeschrieben. Die Opposition hatte allerdings ihren Boykott angekündigt. Gemäß einer Meinungsumfrage würde dieser derzeit von rund 53 Prozent der Bürger unterstützt. Durch die Entscheidung Ivanovs ist die Arbeit der Sonderstaatsanwaltschaft, die seit September die politischen Affären untersucht, praktisch ausgesetzt.
2International
Beim Weltwirtschaftsforum dominieren Appelle an die europäische Solidarität – und Zweifel an Österreichs Obergrenze. Davos – Der schwedische Premierminister Stefan Löfven und sein für Justiz und Migration zuständiger Minister Morgan Johansson zeigen sich im Gespräch mit dem STANDARD verwundert über die österreichischen Pläne, eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen einzuführen. Ihre Einschätzung: Das sei nicht durchführbar. Ich bekomme die Frage auch oft gestellt: Wie viele Flüchtlinge können wir aufnehmen?, sagte Löfven. Er sei sich nicht sicher, ob das überhaupt komme, so der Sozialdemokrat zu dem Vorhaben. Ich habe auch gehört, dass darüber gesprochen wird, das seien nur Richtlinien. Ich weiß nicht, was das im Detail heißen soll. Migrationsminister Johansson fragte zurück, ob das tatsächlich so zu verstehen sei, dass eine Obergrenze eingezogen werden solle. Wir haben diese Art der Lösung nicht diskutiert. Denn es gibt dabei ein Problem: Was macht man, wenn man die Obergrenze erreicht hat? Wir sind alle an die Genfer Flüchtlingskonvention gebunden und müssen Verfolgte aufnehmen. Beide betonten, dass es in Schweden keine Pläne für Obergrenzen gebe. Wir haben unsere Maßnahmen zur Reduzierung der Anzahl ergriffen und schauen, dass diese wirken. Aber es war für uns auch wichtig, dass wir Maßnahmen ergriffen haben, sagte der Premier. Schweden, das bisher pro Kopf der Bevölkerung die meisten Flüchtlinge in Europa aufgenommen hat, kontrolliert seit kurzem die Grenze zu Dänemark wieder. Löfven appellierte in Davos für eine gemeinsame EU-Flüchtlingspolitik samt Verteilung. Es kann nicht sein, dass die Verantwortung dafür nur bei einigen Ländern liegt. Ähnliche Worte benutzte der griechische Premier Alexis Tsipras: Wir brauchen einen Mechanismus, der hilft, Flüchtlinge in andere Länder zu bringen. Und nicht nur in ein paar Länder, sondern in alle Länder. Es dürfe kein Europa à la carte geben. Tsipras bezeichnete es als Schande für die Zivilisation, dass täglich Flüchtlinge ertrinken. Er verwehrte sich gegen den Vorwurf, dass Griechenland zu wenig mit der europäischen Grenzsicherung Frontex zusammenarbeite. Auf dem gleichen Podium machte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble einen konkreten Vorschlag: Er fordert zur Bewältigung der Flüchtlingskrise einen europäischen Marshallplan zum Wiederaufbau der Krisenländer im Nahen Osten. Wir werden Milliarden in die Herkunftsregion der Flüchtlinge und in die Nachbarschaft investieren müssen. Die Krise werde Europa mehr kosten, als viele bisher realisiert hätten. Der Marshallplan war ein amerikanisches Wiederaufbauprogramm für Westeuropa nach dem Zweiten Weltkrieg. Schäuble: Wir brauchen etwas Ähnliches. Die Alternative, Europa zu einer Festung auszubauen, wäre eine Schande und keine Lösung. Der EU-Ratsvorsitzende und niederländische Regierungschef Mark Rutte sagte, der Schengen-Raum sei nur zu retten, wenn die EU die Probleme in den nächsten sechs bis acht Wochen in den Griff bekomme. Denn mit dem Frühling würden auch die Flüchtlingszahlen wieder steigen. Die EU müsse das Abkommen mit der Türkei und den Aufbau von Registrierungszentren in Griechenland und Italien zum Erfolg führen. Bevor das Schengen-System abgetötet werde, müsse die gemeinsame EU-Asylpolitik reformiert werden und funktionieren: Wenn Schengen nur ein Schönwettersystem ist, kann es nicht weitergeführt werden. Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu forderte in Davos konkrete Maßnahmen der EU zur Überwindung der Flüchtlingskrise. Das ist nicht nur ein deutsches Problem, es ist kein türkisches Problem und inzwischen nicht einmal ein syrisches. Es ist ein globales Problem.
1Panorama
"EU muss verhindern, dass es Tote gibt" – Dutzende Flüchtlinge laut Helfern im Hungerstreik. Athen – Die Lage im Flüchtlingscamp in Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze und der Umgebung spitzt sich zu. Ich fürchte, es könnte zu einer Explosion kommen, sagte die Sprecherin des Rotes Kreuzes aus Idomeni, Despoina Filippidaki, am Donnerstag. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) forderte die EU indes auf, Griechenland rasch bei der Bewältigung des andauernden Ansturms von Flüchtlingen zu helfen. Die EU muss verhindern, dass es Tote gibt, sagte DRK-Präsident Rudolf Seiters in der Neuen Osnabrücker Zeitung. Griechenland sei mit der Bewältigung dieser Situation hoffnungslos überfordert. Das Land brauche unverzüglich die organisatorische und finanzielle Hilfe, die ihm schon vor eineinhalb Jahren zugesagt worden sei. 2015 seien in Griechenland mehr als 800.000 Flüchtlinge angekommen, seit Anfang 2016 weitere 190.000. Filippidaki erklärte, dass einige junge Migranten in Idomeni die Straßen blockierten. Wir können unsere humanitäre Hilfe nur unter schwierigsten Bedingungen verteilen. Die Schutzsuchenden wollen nach Mitteleuropa weiterfahren und protestieren gegen die Schließung der Grenze zu Mazedonien, der ersten Station der Balkanroute Richtung Österreich und Deutschland. Ein Caritas-Helfer sagte der APA am Mittwoch, dass 50 bis 100 Flüchtlinge in Idomeni in den Hungerstreik getreten seien. Auch der Sprecher der Organisation Ärzte ohne Grenzen (MSF), Antonis Rigas, sagte im griechischen Fernsehen, viele Migranten seien mit den Nerven am Ende und hätten in den vergangenen Tagen Mitarbeiter humanitärer Organisationen bedroht. Wir mussten unsere Mitarbeiter abziehen. Heute werden wir versuchen, wieder ins Camp zu gehen, so Rigas. Reporter griechischer Medien haben beobachtet, dass sogenannte Aktivisten immer wieder den Migranten raten, Straßen zu blockieren, um die internationale Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Es seien die gleichen Leute, die vor zwei Wochen die Migranten zu einem Überschreiten der Grenze zu Mazedonien über unwegsames Gelände bewegt hatten, hieß es. Dem Beispiel des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR und der Organisation Ärzte ohne Grenzen, die ihre Mitarbeit in griechischen Auffangzentren aus Protest gegen die Vereinbarungen zwischen der EU und der Türkei aufgekündigt hatten, will der DRK nicht folgen. Seiters verwies der Zeitung zufolge vielmehr auf Zusagen der EU und der Türkei, das Völkerrecht uneingeschränkt zu wahren. Jeder Flüchtling habe Anspruch auf ein faires Asylverfahren und auf humanitäre Betreuung. Allerdings hält der frühere deutsche Innenminister die Vereinbarungen für nicht ausreichend. Es müsse endlich für eine solidarische Verteilung der Flüchtlinge in den EU-Staaten gesorgt werden, forderte er.
1Panorama
Alexander von Zemlinskys "König Kandaules" an der Flämischen Oper Antwerpen. Auf dem Spielplan der Flämischen Oper in Antwerpen stand heuer die Premiere von Alexander Zemlinskys (1871-1942) König Kandaules. Doch in Belgien liegt noch der Schock des islamistischen Bombenwahnsinns in der Luft. Soldaten in Kampfuniform patrouillieren in kugelsicheren Westen, demonstrieren gelassen, aber mit MP vor der Brust vor allem Anwesenheit. Die Oper spielt. Und das ist auch gut so. Als trotziges, ganz allgemeines Jetzt erst recht!. Antwerpen und Gent sind der flämische Stagione-Vorposten von Opern-Europa, und Aviel Cahn hat den Ehrgeiz, dort ganz vorn mitzumischen. Dass ihm das Theater an der Wien seinen Operndirektor unlängst weggeschnappt hat, ist kein Wunder. König Kandaules ist eines der Meisterwerke im Schatten von Richard Strauss. Der dürfte nicht allzu traurig gewesen sein, dass sich dieser Neben-, ja Über-Strauss 1938 in die USA absetzen musste. An der vorletzten seiner neun Opern schrieb Zemlinsky 1935 bis 1939. Fertig wurde sie nicht, weil die Flucht dazwischenkam. Erst 1996 kam die von Antony Beaumont ergänzte Partitur in Hamburg zu Uraufführungsehren. In Wien haben 1997 schon Hans Neuenfels und Asher Fisch, in Salzburg 2002 Christine Mielitz und Kent Nagano für das obligate Müsste öfter gespielt werden-Echo gesorgt, dem dann doch nicht allzu viel folgte. Mythologisch an der von André Gide aus diversen Überlieferungen destillierten und vom Komponisten zum Libretto umgemodelten Geschichte ist ein Zauberring, der unsichtbar macht. Psychologisch und fantasieanregend seine Verwendung für eine Liebesnacht, bei der der Fischer und Ringfinder Gyges der Frau des Königs Kandaules die schönste Nacht ihres Lebens bereitet. Als er ihr diesen Betrug beichtet, fordert sie ihn auf, den König zu töten und an seine Stelle zu treten. Eine ziemlich abgedrehte Geschichte, die sich kaum einfach so erzählen lässt, zudem die Musik jeden Handlungsrealismus mit großer Geste verhöhnen würde. Also ein gefundenes Fressen für einen wie den Ukrainer Andrij Zholdak, der eh mehr auf die Ebenen unter (oder über) den Buchstaben der Geschichte aus ist. Ein Subtext-Regisseur à la Hans Neuenfels. Auf den spielt er sogar an, wenn hier plötzlich Riesenratten auftauchen. Und mit den eigentlich gar nicht geborenen, gleichwohl gespenstisch aktiven Kindern spielen. Diese Gäste aus dem Reich des Verdrängten bevölkern die drei Etagen des durchgestylten Bühnenhauses. Mit Fahrstuhl von der Nobelwohnküche ins Zwischengeschoß und den Tresor für den Reichtum des Kandaules, bis hinauf ins Schlafzimmer neben dem Bad mit den blutigen Kacheln ... Zusammen mit A. J. Weissbard hat sich Zholdak da ein faszinierendes Albtraumhaus gebaut. Annäherung mit gezücktem Messer, wirre Blicke, lebendiger Symbolismus, an der Wand aufleuchtendes Töte ihn, spürbare latente Gewalt. Und am Ende zwei abgestochene Männer und eine Frau, die mit ihren nicht geborenen Kindern zufrieden Seilhüpfen spielt. Dmitry Golovnin (Kandaules), Elisabet Strid (seine Königin Nyssia) und Gidon Saks (Gyges) halten an der Spitze des Ensembles dem unter Dmitri Jurowski imponierend zwischen aufgeputscht-neurotischem Klangrausch und faszinierender Feinzeichnung balancierenden Orchesterfest stand. Am Ende bleibt wieder die Frage, warum dieses Opernschmuckstück nicht öfter präsentiert wird.
8Kultur
Mittlerweile täglich Artillerieeinschläge im Konflikt um Bergkarabach. Eriwan/Baku/Moskau – Die beiden verfeindeten früheren Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan nähern sich nach Jahren ergebnisloser internationaler Vermittlungen wieder einer kriegerischen Auseinandersetzung. Eriwan meldete am Mittwoch den Einschlag von 2000 Artilleriegeschoßen an der sogenannten Kontaktlinie in Bergkarabach; 1700 sollen es zu Beginn der Woche gewesen sein. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium in Baku gab an, die Armee habe mit 110 Schlägen auf Angriffe der armenischen Seite geantwortet. Es gebe keinen Waffenstillstand mehr, sagte der Sprecher des Verteidigungsministers in Eriwan. Was wir heute haben, ist ein Krieg, erklärte Artsrun Hovhannissian am Dienstag vor Journalisten. Die Verteidigungsminister beider Länder nahmen am Mittwoch an einer regulären Sitzung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) in Moskau teil, einer losen Nachfolgeorganisation der Sowjetunion. Armeniens Präsident Serge Sarkissian hatte zuvor Solidarität von den Mitgliedern der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit gefordert – eines Militärbündnisses von Russland und fünf ehemaligen Sowjetrepubliken, dessen Vorsitz Armenien turnusgemäß übernommen hat; Aserbaidschan gehört dem Bündnis nicht mehr an. Um die Enklave Bergkarabach hatten die Kaukasusstaaten Armenien und Aserbaidschan Anfang der 1990er-Jahre einen Krieg geführt. Er endete 1994 mit einem Waffenstillstand, wobei Armenien sowohl die ehemals autonome Bergregion besetzt hielt als auch die umliegenden aserbaidschanischen Distrikte. Zu Sowjetzeiten war Bergkarabach auch von Aserbaidschanern bewohnt. Die sogenannte Minsk-Gruppe – ein Vermittlertrio bestehend aus Russland, den USA und Frankreich – konnte bisher keine der beiden Seiten für einen Friedensplan gewinnen. Schusswechsel an der Waffenstillstandslinie in Karabach, aber auch an der Grenze der beiden Länder sind seit 2014 häufiger geworden. Mittlerweile setzen beide Armeen aber schwere Artillerie ein. Die aserbaidschanische Seite soll auch großkalibrige Geschoße von 122 Millimetern auf armenische Stellungen feuern und Drohnen zur Luftaufklärung einsetzen. Beide Länder melden nun regelmäßig den Tod von Soldaten; vier sollen es bisher im Dezember auf aserbaidschanischer Seite gewesen sein, zwei auf armenischer Seite unmittelbar vor einem ergebnislosen Treffen der Präsidenten beider Länder am vergangenen Samstag in Bern. Der Druck in der Karabach-Frage geht von Aserbaidschan aus. Der Status quo sei inakzeptabel und instabil und müsse geändert werden, erklärte Außenminister Elmar Mammadijarow zu Beginn der Woche nach Angaben der Nachrichtenagentur Oxu in Baku. Die armenische Seite müsse dies begreifen. Der Außenminister betonte gleichwohl, sein Land sei zu Gesprächen bereit. Offen ist, wie sich Russland im Fall eines Militärkonflikts verhalten wird.
2International
Washington dankt Moskau für Intervention. Washington – Nach russischer Vermittlung ist ein seit Jahren in Syrien vermisster US-Bürger von der dortigen Regierung freigelassen worden. Das US-Außenministerium dankte am Freitag der Regierung in Moskau für ihre Intervention in dem Fall. Nach russischen Angaben handelt es sich bei dem Freigelassenen um den 33-jährigen Kevin Dawes. Er sei in einer Militärmaschine nach Moskau geflogen und Mitarbeitern der US-Botschaft übergeben worden. Der russische Präsident Wladimir Putin ist ein enger Verbündeter des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, während die USA ihre diplomatischen Beziehungen zu Syrien seit der brutalen Niederschlagung der regierungskritischen Proteste im Frühjahr 2011 abgebrochen haben. Die USA wüssten die Anstrengungen zu schätzen, die die russische Regierung für den freigelassenen US-Bürger unternommen habe, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Washington. Zur Identität des Freigelassenen wollte er sich aus Gründen des Schutzes der Privatsphäre nicht äußern. Das russische Außenministerium bestätigte jedoch, dass es sich um Dawes handelt, der seit 2012 in dem Bürgerkriegsland vermisst war. Die syrische Regierung habe Dawes festnehmen lassen, weil er illegal in das Land eingereist sei, hieß es in Moskau. Er sei dann am Freitag vergangener Woche in die russische Hauptstadt gebracht worden und habe Russland inzwischen wieder verlassen. Wir hoffen, dass er sich nicht wieder in eine ähnliche Lage begibt, und dass Washington die syrische Geste zu schätzen weiß, erklärte das russische Außenministerium. Laut einer Vermisstenanzeige der US-Bundespolizei FBI war Dawes im September 2012 von der Türkei aus nach Syrien eingereist, im folgenden Monat verlor sich seine Spur. Das FBI bezeichnete Dawes als freischaffenden Fotografen, in einem ausführlichen Porträt des Magazins GQ wurde er jedoch als Abenteurer mit einem Faible für das Leben als Guerillero beschrieben. Vor seinem Verschwinden in Syrien hatte Dawes im Jahr 2011 in einem Interview des US-Radiosenders NPR erzählt, dass er sich zeitweise einer bewaffneten Miliz in Libyen angeschlossen habe. Mehrere weitere US-Bürger werden nach Angaben des US-Außenministeriums noch in Syrien vermisst, darunter der 31-jährige Fotojournalist Austin Tice. Trotz des Abbruchs der diplomatischen Beziehungen hatten US-Vertreter zuletzt direkten Kontakt mit syrischen Regierungsmitarbeitern, um nach den verschwundenen US-Bürgern zu forschen, wie der Ministeriumssprecher sagte. Zum selben Zweck unterhalten die USA den Angaben zufolge auch engen Kontakt zu Russland. Wir begrüßen die Unterstützung Russlands bei den Anstrengungen zur Befreiung der US-Bürger in Syrien, sagte der Sprecher.
2International
Jene Roma-Familien, die an der Dornbirner Ach campierten, mussten ihre Zelte räumen. Was aus ihnen wird, ist ungewiss. Dornbirn – Was letzte Woche angekündigt wurde, ließ Bürgermeisterin Andrea Kaufmann (VP) am Montag umsetzen: Die Räumung der Zeltlager an der Dornbirner Ach. Dornbirn sei ein Musterbeispiel an Integration, betonte Kaufmann in einer Aussendung. In ihrer Stadt lebten 100 Nationen friedlich zusammen, Dornbirn habe als erste österreichische Stadt ein Integrationsleitbild erarbeitet. Bettelnde Roma-Familien polarisieren jedoch, sagt Kaufmann. Die Bürgermeisterin sieht den sozialen Frieden gefährdet, ortet eine verstärkte Radikalisierung. Zudem seien die Zeltlager nach Natur- und Landschaftsschutz illegal. Eine Campingverordnung hat Dornbirn jedoch nicht. Eine solche soll kommenden Donnerstag von der Stadtvertretung verabschiedet werden. Abstimmen wird die Stadtvertretung auch über ein temporäres Bettelverbot während der Marktzeiten. Die Dornbirner Bürgermeisterin bekommt Rückendeckung von ihren Amtskollegen (alle Volkspartei) in den anderen vier Vorarlberger Städten. Was Vizebürgermeisterinnen und -bürgermeister der Grünen kritisieren. Grüne Stadtpolitikerinnen und -politiker sprechen von Vertreibungspolitik. Juliane Alton, Dornbirner Stadträtin: Eine Verbesserung der Situation ist nur dann zu erzielen, wenn landesweit eng zusammengearbeitet wird. Die Grünen möchten zwei Campingplätze im Unterland und im Oberland, wo die Armutsreisenden gegen eine symbolische Gebühr einfachste Strukturen vorfinden. Sandra Schoch, Vizebürgermeisterin von Bregenz: Es wäre überheblich zu behaupten, wir haben die perfekte Lösung für diese schwierige Situation parat – die hat nämlich niemand. Bernhard Amman, Vizebürgermeister von Hohenems (Grüne/Emsige) möchte, dass sich die Vorarlberger Politik dem stellt, dass die Menschen aus bitterer Armut in Rumänien und Bulgarien fliehen und sich zeitweise auch in Vorarlberg niederlassen. Wo die Roma-Gruppen nach der Räumung Platz finden werden, ist ungewiss. Einige wollen bleiben, andere fahren nach Deutschland oder Italien. Bereitgestellte Busse nach Rumänien wurden nicht angenommen.
1Panorama
Michael Hubertus von Sprenger hat ein Faible für umstrittene Mandanten. Auf hoher See und im Gericht ist man bekanntlich in Gottes Hand. Im zweiten Fall auch ein wenig in derjenigen seines Anwalts. Und so wird der türkische Staatspräsident Tayyip Erdogan schon genau geschaut haben, wer ihn in Deutschland in der Causa Böhmermann beraten und vertreten soll. Seine Wahl fiel auf den Münchner Anwalt Michael Hubertus von Sprenger. Dieser weist auf seiner Website Familienrecht, Erbrecht, Immobilienrecht, Baurecht, Arbeitsrecht und Medienrecht als Tätigkeitsgebiete aus. Von Vertretung ausländischer Staatschefs im Falle von Beleidigungen ist nicht die Rede. Aber das ist ja ein Sonderfall, und daher verrät Sprenger nicht, wie der Auftrag zustande kam. Böhmermann habe schlicht eine Person beleidigt Nur so viel: Er sei mit einem Berater Erdogans gut bekannt, und als dieser anfragte, ob Sprenger seinem aufgebrachten, von Böhmermanns Schmähgedicht sehr getroffenen Chef behilflich sein könne, habe er sofort zugesagt. Denn, so der 75-jährige Spezialist für Presserecht: Es reicht im 21. Jahrhundert nicht mehr aus, Tucholsky mit dem Satz zu zitieren, dass Satire alles dürfe. Jan Böhmermann habe schlicht eine Person beleidigt. Sprenger hat BWL und Jus in Berlin und Bonn studiert, sein zweites Staatsexamen legte er in München ab. Dort gründete er 1974, nachdem er eine Zeitlang in der Kreditabteilung einer Großbank gearbeitet hatte, mit einem Partner seine Anwaltskanzlei. Verteidigte bereits Irving und Görüş Erdogan ist zwar Sprengers prominentester Mandant, aber beileibe nicht der erste, dessen Person umstritten ist. So verteidigte der Anwalt auch schon den britischen Holocaust-Leugner David Irving und Millî Görüş – jene Organisation, die vom Verfassungsschutz als islamistisch eingestuft wird und wegen Verleumdung gegen den Freistaat Bayern klagte. Zu Sprengers Mandanten zählt zudem der Schauspieler Götz George, für den er nach einem Bootsunfall hohen Schadenersatz herausschlug. Ebenfalls von ihm vertreten wird Jürgen Elsässer, Chefredakteur der rechtskonservativen Zeitschrift Compact. Den hat die ehemalige Bundestagsabgeordnete der Grünen, Jutta von Ditfurth, als glühenden Antisemiten bezeichnet. Sie verlor in zwei Instanzen und hat nun Verfassungsbeschwerde eingelegt. Doch lange Verfahren stören Sprenger nicht. Ich streite es durch, bis ich obsiege, sagt er. Schließlich wirbt er mit dem Satz, gerne behilflich zu sein, um Ihren guten Ruf wiederherzustellen. (Birgit Baumann aus Berlin, 17.4.2016)
2International
Markus "Notch" Persson kritisiert via Twitter die Finanzierungstaktik von kostenlosen Spielen. Seit dem Verkauf des Indie-Games Minecraft an Microsoft ist es ruhiger um dessen Erfinder Markus Notch Persson geworden. Vor kurzem erregte er durch eine Diskussion auf Twitter erneut Aufmerksamkeit. Dort sprach er sich klar gegen die Finanzierungstaktik von Free2Play-Konzepten aus: Scheiß auf diesen Quatsch. Free-2-Play ist nur eine Lockvogeltaktik und sollte illegal sein. @georgeb3dr fuck that noise. Free to play is bait and switch and should be illegal. Ausgangspunkt war ein Tweet des Duke Nukem-Entwicklers George Broussard. Er forderte die Gegner von Free2Play dazu auf, ab einem gewissen Zeitpunkt über den eigenen Schatten zu springen. Im Laufe der Diskussion mischten sich auch andere Entwickler ein. Eine differenzierte Betrachtung forderte CEO und Präsident des Gearbox-Studios Randy Pitchford. Nicht alle Free-2-Play Games seien schlecht und die Spiele an sich seien ja immerhin kostenlos. Persson ließ sich aber nicht umstimmen: Alle, die statt Ingame-Käufe die Phrase Free-2-Playverwenden, sind Betrüger. Er ging noch einen Schritt weiter und verglich das Suchtpotenzial dieser Spiele mit einer Spiel- oder Heroinsucht. Persson beendete die Diskussion schließlich als er ankündigte Broussard nicht mehr weiter zu folgen. Die gesamte Diskussion kann auf Twitter nachgelesen werden.
0Web
Für den Baumeister seien gar keine orangen Funktionäre aktiv, sagt Obmann Schwingenschrot. Wien – Das BZÖ Wien ist sauer. Baumeister Richard Lugner hat sich im STANDARD über sein Wahlkampfteam beschwert, das nicht genügend Unterstützungserklärungen für die Präsidentschaftswahl sammle. Das seien Leute, die vom BZÖ kommen, wo sie nix zu tun haben. Die haben nicht die Erfahrung im Stimmensammeln und Organisieren, aber man kann mitten im Sammeln nicht mehr die Pferde wechseln. Dietmar Schwingenschrot, Obmann des Wiener BZÖ, will das richtigstellen: Kein einziges aktives Mitglied des BZÖ hat etwas mit Lugner zu tun. Es seien lediglich ehemalige Leute als Privatpersonen aktiv, die aber nicht mehr für das BZÖ arbeiten, sagte Schwingenschrot am Donnerstag. Als Pressesprecher von Lugner arbeitet etwa Dom Kamper, der auch im EU-Wahlkampf für das BZÖ tätig war. Dass Mitarbeiter des BZÖ untätig seien, weist Schwingenschrot im Gespräch mit dem STANDARD vehement zurück. Wir haben genug zu tun und in Wien bereits 300 Mitglieder. Vorbild sei die Freie Demokratische Partei (FDP). Wenn dem Herrn Lugner so fad ist, dass er bei der Präsidentschaftswahl antritt, dann hat vielleicht er nichts zu tun. Auch auf Facebook hat die Partei eine Klarstellung veröffentlicht: KLARSTELLUNG durch das BZÖ WIEN ( BZW-die Stadtpartei ) Standard Online, 17.03.2016 jedes Pferd braucht einen guten...
5Inland
Aus Angst vor Performance-Defiziten wehren sich Hardwarehersteller bisher oft gegen Verschlüsselung. Mit der aktuellen Auseinandersetzung zwischen Apple und dem FBI hat die Debatte über die Verschlüsselung von Smartphones neue Fahrt aufgenommen. Immer wieder taucht dabei auch die Frage auf, wie die Situation eigentlich unter Android aussieht. Die Antwort darauf ist eine ernüchternde: Deutlich schlechter. Zwar bietet Android schon länger die Möglichkeit, das Smartphone zu verschlüsseln, von Haus aus nimmt aber praktisch kein Hersteller diesen Schritt vor. Entsprechend sind nach Expertenschätzung weniger als 10 Prozent aller Android-Geräte verschlüsselt, bei Apples iPhone soll dieser Wert mittlerweile bei rund 95 Prozent liegen. Dass nur Verschlüsselung einen effektiven Schutz vor dem Zugriff Dritter auf die am Smartphone gespeicherten Daten bieten kann, ist natürlich auch Android-Hersteller Google bewusst. Also versucht das Unternehmen schon seit geraumer Zeit bei seinen Partnern für eine solche zu werben, stieß dabei aber immer wieder auf erheblichen Widerstand, wie das Wall Street Journal berichtet. So hätte die Verschlüsselung der Daten eigentlich schon mit Android 5.0 Lollipop verpflichtend werden sollen, nach dem Protest von Samsung, LG und Co. hat Google diesen Punkt aber wieder aus den Android-Lizenzbedingungen entfernt. Die Hardwarehersteller befürchteten negative Auswirkungen auf die Performance ihrer Geräte, die Absicherung der Nutzerdaten sah man dabei offenbar nur als Feature untergeordneter Priorität an. Einzig Google selbst ging mit gutem Beispiel voran und lieferte im Herbst 2014 mit dem Nexus 6 und dem Nexus 9 erstmals Geräte aus der eigenen Hardware-Reihe, die von Haus aus verschlüsselt waren – und wurde prompt in zahlreichen Tests mit dem Hinweis auf schlechtere Benchmarkergebnisse gescholten. Dass diese Unterschiede im Alltag kaum eine Rolle spielen, nahm dabei eine untergeordnete Rolle ein, für die anderen Hardwarehersteller war ein abschreckendes Beispiel gefunden. Zumindest ist aber eine Besserung der Situation in Sicht: Mit Android 6.0 Marshmallow nimmt Google nämlich einen Neustart seiner Verschlüsselungsinitiative vor, versucht dabei aber auch auf jenen Teil der Herstellerbedenken einzugehen, der reale Berechtigung hat. Low-End-Geräte dürfen als auch mit Marshmallow weiterhin unverschlüsselt ausgeliefert werden, da es hier tatsächlich zu merklichen Performance-Einbussen kommen kann. Alle anderen neuen Android-Smartphones und -Tablets müssen hingegen künftig von Haus aus verschlüsselt werden. Und diese Mal scheinen die Hersteller auch mitzuspielen, so wird etwa Samsungs Galaxy S7 (Edge) bereits verschlüsselt ausgeliefert. Das langfristige Ziel sei aber weiterhin, dass sämtliche Smartphones verschlüsselt laufen, betont Android-Sicherheitschef Adrian Ludwig. Manchmal müsse man auf dem Weg zu besserer Sicherheit für alle aber eben auch Kompromisse eingehen.
0Web
"Österreich" fasste sein Dilemma zwischen Pflicht und Neigung zusammen: "Er liebt Philippa – Er will Stenzel – Straches neue Frauen". Ballsaison ist Strache-Saison. Kein Politiker nutzt das Narrentreiben so gekonnt wie er, Wählerinnen zu gewinnen, und wenn er sich dafür wieder einmal eine neue Lebensgefährtin zulegen muss. Er ist eben ein Politiker, der keine Anstrengung scheut. Aber heuer dürfte er es ein wenig übertrieben haben, machte ihm doch auch eine andere erst vor kurzem erblühte Liebe zu schaffen. Österreich fasste sein Dilemma zwischen Pflicht und Neigung Mittwoch in dem Aufmacher zusammen: Er liebt Philippa – Er will Stenzel – Straches neue Frauen. Den Anfang freiheitlicher Ballberichterstattung machte Sonntag die Kronen Zeitung mit einer Fotodokumentation. Bei Wiens Bällen derzeit immer flott zu dritt unterwegs: FPÖ-Chef Strache mit seinen beiden möglichen Präsidentschaftskandidaten, dem Vizebürgermeister Gudenus und Ex-Bezirkschefin Stenzel. Der flotte Dreier litt nur ein wenig darunter, dass es sich dabei um zwei durch eine dünne Linie getrennte Fotos handelte, wobei auf einem Strache und Gudenus bei beim flotten Zweier zu sehen waren, und ahnungsvoll separiert von ihnen die Ex-Bezirkschefin. Um welchen Ball es sich dabei handelte, war egal, denn öffentlich wahrgenommen wird Strache derzeit vor allem als eifriger Besucher von Bällen. Und zwar auffälligerweise zumeist in Begleitung von zwei seiner möglichen Präsidentschaftskandidaten: Wiens Vizebürgermeister Johann Gudenus und der Ex-Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel. Nach dem Polizeiball war das Trio zuletzt im Parkhotel Schönbrunn beim Heiligen Sava Ball, den man umgangssprachlich auch den Serben-Ball nennt. Doch schon nahte der Heilige-Hubertus-Ball, den man umgangssprachlich Jägerball nennt. Österreich überschlug sich Dienstag förmlich, die Bedeutung des FPÖ-Obmanns als Nimrod vor dem Herrn deutlich zu machen. Der bildunterlegten Ankündigung auf Seite 1, Strache mit Model auf dem Jägerball folgte auf Seite 26 die ganze Wahrheit. Es war das Ballgespräch des Abends: FPÖ-Chef Strache strahlte mit fescher blonder - was sonst? – Begleitung am Jägerball. Philippa Beck heißt die Schöne, sie ist - was sonst? – Model, aus Wien – und gerüchteweise schon seit einiger Zeit an der Seite von HC. Und da niemand gern allein auf die Pirsch geht: Auch der als möglicher blauer Hofburg-Kandidat gehandelte Johann Gudenus kam in glamouröser Begleitung seiner Freundin Tajana. Ursula Stenzel hatten die beiden Platzhirsche im Unterholz verloren. Die Nase vorn hatte allerdings Heute, da wurde schon Dienstag knallhart enthüllt. Lange hat Heinz-Christian Strache (46) ein großes Geheimnis um seine neue Liebe gemacht. Heute kann enthüllen: Der FP-Chef ist seit mindestens September des Vorjahres mit der Wienerin Philippa Beck liiert. Obwohl das für Insider sogar optisch zu erkennen war, flog die Affäre erst beim Jägerball auf: Strache trägt aus modischen Gründen mehrere dünne, geflochtene Armbänder. Seit Herbst eines mehr – ein Geschenk, handgefertigt, von seiner 27-jährigen Flamme. Beim Ball der Trophäensammler konnte die letzte Handwerksarbeit nicht verborgen bleiben. Neben der handwerklichen Begabung bringt die Flamme reiche Erfahrung nicht nur als Gewinnerin des Madonna-Modelcontests 2007 und als Moderatorin einer Wettershow mit, sie war auch Pressesprecherin von Parteigründer Frank Stronach, hatte nach der Nationalratswahl 2013 allerdings genug von der Politik – bis ihr der blaue Oppositionschef über den Weg lief. Man muss sich nur die Nase zuhalten, dann hält man es in der Politik schon aus: 2015 wechselte sie als Pressereferentin in den FPÖ-Nationalratsklub. Zähneknirschend musste Österreich den Heute-Aufmacher Halali! Strache zeigt neue Liebe Mittwoch im Blattinneren nachziehen. Die Geheimnisse von Straches neuer Liebe waren da zwar nicht mehr geheim, aber Endzeitstimmung war angesagt. Strache über seine neue Beziehung: Das Beste kommt bekanntlich zum Schluss. Schon so früh? Er ist doch noch nicht einmal Bundeskanzler! Jetzt aber – Rätsel! Obwohl er doch das Ballgespräch des Jägerballs war, kam er Dienstag in der pflichtgemäß umfangreichen Jägerballberichterstattung von Kurier und Krone mit keinem Wort, keinem noch so kleinen Bild vor. Sogar der mit Hirschhorn hochdekorierte Profil-Herausgeber in inniger Umarmung mit dem Dompfarrer – beide in der Society sonst kaum je anzutreffen – wurden eines Fotos gewürdigt. Stenzels Rache? Nein, nur typisch – Lügenpresse! (Günter Traxler, 30.1.2016)
6Etat
EU-Experten von Pensionsgipfel enttäuscht – Steuerreform positiv – Teilzeitquote in Österreich über EU-Schnitt – Nicht-EU-Bürger schlecht in den Arbeitsmarkt integriert. Wien – Die EU-Kommission ortet in Österreich ein gestörtes Verhältnis zwischen Bund und Ländern. Das derzeitige System sei inkongruent und ineffizient, heißt es im aktuellen Länderbericht des Europäischen Semesters, der am Mittwoch in Wien vor Journalisten erläutert wurde. Das Problem ist, dass Einnahmen- und Ausgabenverantwortung getrennt sind, sagte Kommissionsvertreter Marc Fähndrich. Es ist hierzulande so, dass sich die Länder mit Wien ein Match liefern, der Landeshauptmann kommt mit einem Geld nach Hause und dieses Geld wird dann investiert, laut Fähndrich aber oft an der falschen Stelle. Das kostet viel Geld. So seien etwa in Kittsee, Hainburg, Bruck an der Mur oder Leoben Krankenhäuser gebaut worden, aber nicht aus gesundheitspolitischer Notwendigkeit, sondern aus strukturellen und arbeitsmarktpolitischen Überlegungen. Fähndrich empfiehlt, dass die Ausgaben dort getätigt werden, wo auch die Einnahmen hereinkommen. Ob das der Bund ist oder die Länder, ist aus Sicht des Experten zweitrangig. Die subnationalen Einnahmen, also die Steuern auf Gemeinde- oder Länderebene sind in Österreich jedenfalls unter dem EU-Schnitt. Nach Ansicht der EU-Kommission läuft Österreich derzeit zudem Gefahr, das strukturelle Defizitziel zu verfehlen. Fähndrich pocht darauf, die Haushaltsziele einzuhalten. Die Steuerreform wertet er als positiv, der Faktor Arbeit könnte aber noch weiter entlastet werden. Zur Gegenfinanzierung regt Fähndrich beispielsweise höhere Immobiliensteuern an. Vom kürzlich stattgefundenen Pensionsgipfel ist der Experte enttäuscht. Man werde die von der Regierung verabschiedeten Maßnahmen bewerten und Mitte Mai neue Empfehlungen aussprechen. Fähndrich empfiehlt, das Frauenpensionsalter früher als 2024 an das der Männer anzugleichen. Auch eine Kopplung an die Lebenserwartung, quasi eine Pensionsautomatik, hält Fähndrich für sinnvoll. Am österreichischen Arbeitsmarkt sieht die EU-Kommission zwei Warnsignale: Erstens arbeiten hierzulande viel mehr Frauen nur Teilzeit als anderswo in der EU, zweitens sind Migranten aus Drittstaaten deutlich schlechter in den Arbeitsmarkt integriert. Was uns besondere Bauchschmerzen macht: Das gilt auch für die zweite Generation, so Fähndrich. Hier hat das Bildungssystem versagt. Angesichts der Flüchtlingskrise betonte der Experte die Wichtigkeit, Flüchtlingskinder schon frühzeitig ab dem Kindergarten zu integrieren. Die EU-Kommission hatte im Rahmen des Europäischen Semesters 18 Länder genauer unter die Lupe genommen. In Österreich sowie in fünf weiteren Mitgliedsstaaten wurden keine makroökonomischen Ungleichgewichte festgestellt. Österreich wurde untersucht, weil im Export Marktanteile verloren gingen und das Bankensystem risikobehaftet ist. Eine akute volkswirtschaftliche Bedrohung gebe es deshalb aber nicht, so Fähndrich.
5Inland
Malware-Hersteller nutzt Unternehmenszertifikat, um eigene Spionagesoftware zu installieren. Es war eines der ersten Fundstücke aus den internen Daten des italienischen Malware-Herstellers Hacking Team: Eine Preisliste, in der die Leistungen des Unternehmens im Detail aufgelistet wurden. Aus dieser ging auch hervor, dass ein iPhone nur dann mit der Remote Control Software des Unternehmens versehen werden kann, wenn es zuvor mittels Jailbreak geknackt wurde. Eine Beschränkung, die offenbar aktuell nicht mehr stimmt, wie der Sicherheitsdienstleister Lookout nun warnt. So hat das Hacking Team zwischenzeitlich einen Weg gefunden, die Schadsoftware auch ohne Jailbreak auf iOS-Geräte zu bringen. Dabei bedient man sich eines sogenannten Unternehmenszertifikats. Dieses ist eigentlich dafür gedacht, damit Firmen eigene Software auf den iPhones ihrer Angestellten bringen können. Wie die geleakten Daten zeigen, hat Hacking Team diesen Weg genutzt, um die eigene Spionagesoftware einzuschmuggeln. Wirklich praktikabel ist dieser Weg allerdings nur, wenn es einem Angreifer gelingt, physisch Zugriff auf das Gerät zu erlangen, und all die nötigen Schritte selbst vorzunehmen. Liefert doch iOS bei der Installation des Zertifikats und der damit signierten App zahlreiche Abfragen, die viele Nutzer bei einer Remote-Attacke stutzig machen würde. Ist die App einmal installiert, richtet sie eine eigene Tastatur ein, die zwar im Aussehen dem Original entspricht, aber die Eingaben mitloggt. Die Sicherheitsbeschränkungen von Apple verhindern allerdings, dass auf diesem Weg Passwörter abgefangen werden können. Für solche Aufgaben wechselt das System automatisch auf die Originaltastatur. Andere sensible Daten wie Benutzernamen oder Mail-Inhalte können aber natürlich sehr wohl mitgelesen werden. Mittlerweile hat Apple auf den Bericht reagiert, und das entsprechende Unternehmenszertifikat gesperrt.
0Web
Es ist laut Polizei von Brandstiftung auszugehen – Verdächtiger festgenommen. München – Bei Brandanschlägen auf zwei benachbarte Wohnhäuser im bayrischen Ort Wallerstein, in denen nach Polizeiangaben Bewohner mit Migrationshintergrund leben, sind zwölf Menschen verletzt worden, darunter sieben Jugendliche. In beiden Fällen sei von Brandstiftung auszugehen, sagte die Polizei in Augsburg am Donnerstagmorgen. Ein fremdenfeindlicher Hintergrund wurde nicht ausgeschlossen. Allerdings ermittle die Polizei in alle Richtungen. Bewohner alarmierten die Feuerwehr am Mittwochabend wegen eines Brandes im Keller in einem der Gebäude. Das laut Polizei total vermüllte Kellerabteil brannte vollständig aus. Zeitgleich bemerkte ein Bewohner im angrenzenden Nebengebäude brennende Wäsche auf einer Waschmaschine. Beim Versuch das Feuer zu löschen, erlitt der Entdecker leichte Verbrennungen an seinen Händen. Ein nach Zeugenaussagen verdächtiger Mann, der sich während der Löscharbeiten am Tatort aufhielt, wurde festgenommen. Nach Angaben der Polizei deuteten bei dem 22-Jährigen (nach vorherigen Angaben: 23-Jährigem) einige Spuren darauf hin, dass es sich um den Brandstifter handelte.
1Panorama
Die Belebung des urbanen Raums zählt die Institution "Kunst im öffentlichen Raum Wien" zu ihren Kernkompetenzen: Nun feiert die jährlich 800.000 Euro verwaltende Struktur ihren elften Geburtstag und wird erstmals im Wienerwald aktiv. Wien – Verlaufen kann man sich eigentlich nicht. Der Wienerwald gleicht hier an seinem Rand eher einer Flanier- und Gassimeile. Und doch berichten an diesen strahlenden Sonntagnachmittag in der Tat einige, sie hätten sich auf dem Weg hierher verirrt. Vermutlich folgten deswegen einige Frischluftnovizen gleich eher der schmalen, sich zur Jubiläumswarte hinaufschlängenden Asphaltstraße statt dem Pfad daneben – hinauf zur Kunst im öffentlichen Wald, zur Mission W. Hat die Kunst im öffentlichen Raum (kurz KöR) die Flucht ins Grüne angetreten? Nach elf Jahren im urbanen Raum Wiens, auf Plätzen, an Fassaden oder in U-Bahnstationen nun also der romantische Forst, Buchenlaub und Tannennadeln? Es ist spürbar, das stärkere Interesse der Kunst an Landschaft, Natur und ganz generell an neuen Orten der Präsentation und Betrachtung. Und trotzdem ist nicht von einer Kehrtwende auszugehen: Die Stadt – der alltägliche Lebensraum des Wieners – ist und bleibt das Epizentrum für künstlerische Interventionen. Dass es nicht dennoch da und dort ein wenig zu voll, ein wenig zu angeräumt wäre, um auch noch mit Kunst möbliert zu werden, diese Bemerkung quittiert aber selbst Martina Taig, seit 2012 Geschäftsführerin der KöR Wien mit einem herzlichen Lachen. Es ist nicht so, dass wir nicht auch über diese Frage manchmal sprechen. Bisweilen denke ich, man sollte einmal so eine Aufräumaktion machen und manche Plätze einfach einmal leer lassen. Dieser Tage begeht man mit zwei neuen Publikationen elf Jahre KöR Wien und 161 realisierte Projekte. Ein etwas eckiges Jubiläum, vielleicht passend zu einigen organisatorischen Pirouetten in der jungen Historie der inzwischen als GmbH geordneten Institution. Aber wie fing eigentlich alles an? Womöglich 2003 mit dem Appell Peter Marboes, Kulturstadtrat von 1996 bis 2001, ein Gesetz zur Förderung von KöR zu schaffen? Ein Anliegen, so Marboe damals, mit dem er schon zu seiner Amtszeit am Koalitionspartner gescheitert wäre. Er schielte damals nach Niederösterreich, wo man dafür 2003 eine Summe von 800.000 Euro ausgab. Genau diese Summe ist es dann auch in Wien geworden – und bis heute geblieben. Eine fix verankerte Regelung, die, wie Marboe forderte, ein Prozent der öffentlichen Bausummen aufwendet – bereits 2003 wären das stolze zwei Millionen Euro gewesen -, gibt es bis heute nicht: Leider, bedauert auch Taig. Was kam? 2004 installierte man den aus den Ressorts für Kultur, Wohnbau und Stadtentwicklung gespeisten Fonds für die Belebung des öffentlichen Raums samt fünfköpfiger Jury. 2005 wurden dann deren erste Projekte umgesetzt. Und so ist dem aktuellen Jubiläum im Grunde auch ein rundes Datum einverleibt: Vor zehn Jahren entstand Lois Weinbergers bis heute existente Dachbegrünung der Wienbibliothek im Rathaus, temporär waren Projekte wie das Graffitiprojekt Die Wand der Sprache am Schwendermarkt oder die 20 Meter hohe Gerüstskulptur add on auf dem Wallensteinplatz. Permanente Kunstwerke verschwinden irgendwann, streicht Taig die Qualität temporärer Projekte heraus. Man schaffe es immer wieder, Aufmerksamkeit auf Dinge zu lenken und sei obendrein bei der Umsetzung schneller. Das Temporäre ist derzeit allerdings noch der Makel für ein seit langem geplantes Mahnmal für die in der NS-Zeit verfolgten und ermordeten Homosexuellen, Lesben und Transgender-Personen. Seit 2006 ein Vorschlag Hans Kupelwiesers beim Wettbewerb für ein permanentes Projekt gekürt wurde, dann aber in der Realisierung an behördlichen Auflagen scheiterte, schien der politische Wille zu fehlen. Ich glaube, dass die Zeit reif ist, so Martina Taig. Nach Installationen 2013 am Morzinplatz (Jakob Lena Knebl) oder nun am Naschmarkt (Simone Zaugg) solle das permanente Mahnmal hoffentlich in naher Zukunft in Angriff genommen werden. 2016 sei, sagt Taig, dabei zwar für die Umsetzung unrealistisch, nicht aber für die Wettbewerbsanbahnung. Nur vorübergehend, das gilt aktuell auch für die Mission W (bis 31. 10.), die die Künstlerinnen Eva Engelbert und Katrin Hornek initiierten. Die suchten im Wald auch keine romantische Spielwiese, sondern im Biosphärenpark Wienerwald eine Reibefläche für eine Versuchsanordnung, für thematisch an Klimafragen und unserem Zeitalter des Anthropozäns orientierte Kunstwerke.
8Kultur
Rakete ermöglicht angeblich Atomangriff auf US-Festland. Pjöngjang – Nordkorea hat nach eigenen Angaben am Freitag erfolgreich den Motor einer Interkontinentalrakete getestet, die einen Atomangriff auf das US-Festland ermöglichen würde. Machthaber Kim Jong-un persönlich habe den Test überwacht, meldete die amtliche Nachrichtenagentur KCNA. Nordkorea könne nun einen neuen Typ von ballistischen Interkontinentalraketen mit schlagkräftigeren Atomsprengköpfen ausrüsten und jede Jauchegrube des Bösen auf Erden einschließlich des US-Festlands angreifen, sagte Kim. Dieser große Erfolg gibt uns die feste Garantie, eine andere Art von Atomangriff auf die US-Imperialisten und andere feindliche Kräfte zu starten. Nordkorea hatte in den vergangenen Monaten eine ganze Reihe von Raketentests gemeldet sowie angegeben, einen Atomsprengkopf entwickelt zu haben. Experten sind aber skeptisch, dass die Angaben immer der Wahrheit entsprechen. Die Lage auf der koreanischen Halbinsel ist seit dem vierten Atomtest Nordkoreas im Jänner besonders angespannt. In Reaktion auf den Atomtest sowie den anschließenden Abschuss einer Langstreckenrakete verhängte der UNO-Sicherheitsrat die bisher schärfsten Sanktionen gegen Nordkorea. Dessen Staatsmedien drohten in den vergangenen Wochen Südkorea und den USA wiederholt mit einem atomaren Präventivangriff.
2International
Der Kunstraum Niederösterreich widmet sich 2016 einer Reflexion auf das Genre Performance. Am Donnerstagabend eröffnete die erste Ausstellung "Objective. The artist is absent" mit einer durchaus irritierenden Aktion. Wien – Noch extemporiert die Philosophin Elisabeth von Samsonow munter über den Körper zwischen Kunst und Medizin. Sie erörtert wortreich Verbindungen zwischen den steril-weißen Räumen im Krankenhaus und dem White Cube der Kunst und vergleicht die Ausgeliefertheit des Patienten an den Arzt mit jener des Künstlers gegenüber dem Kurator. Angespannt sind indessen nicht nur die Ärztin zur Linken Samsonows und die Kuratorin zu ihrer Rechten, sondern auch das Publikum. Immerhin ist von Samsonow im Begriff, sich in einen reinen Körper zu verwandeln: Sie wird sich für ihre Performance The artist is absent live anästhesieren lassen. Dann wird das zahlreich erschienene Publikum an ihrer Bahre Schlange stehen, um Blicke auf das Gesicht der Weggetretenen respektive der Kunstwerk Gewordenen zu erhaschen. Mit einer Performance, die durchaus auch hartgesottene Gemüter zumindest zu irritieren wusste, eröffnete Donnerstagabend der Kunstraum Niederösterreich die Ausstellung Objective. The artist is absent – eine Anspielung auf Marina Abramovics Langzeitperformance The artist is present, bei der sie 2010 im New Yorker Moma 721 Stunden dem Publikum gegenüber saß. Objective ist der erste Beitrag in der Jahresreihe Meanwhile ..., einer großangelegten Reflexion über das Genre Performance: Wie verhält sich die kurze, intensive Zeitspanne der Aufführung zum Vorher und Nachher? Wie lässt sich augenblicksbezogene Kunst konservieren, archivieren, vermitteln? Wo fängt Performance an, wo hört sie auf? Wer sich am Donnerstag nicht als Voyeur fühlen wollte, der gab sich der mit drei Positionen angenehm luftigen Ausstellung hin. Etwa der reizvollen Videoserie Wenn der Druck zu groß wird von Angelika Wischermann: Die Künstlerin schnürte Porzellanvasen an eine Säule – immer fester, bis diese brachen. Dass es für Betrachter der ziemlich langen Videos äußerst unwahrscheinlich ist, den entscheidenden Moment des Zerbrechens erleben – dass also die Action meist just hinter dem Rücken des Betrachters stattfindet – darin besteht die schöne Koketterie dieser Arbeiten. Daniela Grabosch ist mit einer Videoinstallation zum Thema Überwachung vertreten: Die Künstlerin machte sich auf die Suche nach Überwachungskameras im öffentlichen Raum, um an den fraglichen Orten Selfies zu schießen und diese auch gleich als Sticker zu hinterlassen. Für die Ausstellung Objective ist freilich relevant, dass hier die Frage aufgeworfen wird, inwieweit man eine Performance gewissermaßen undercover aufführen kann. Spannend ist das Projekt T. E. der österreichischen Künstlerin Elisabeth Falkinger: Als sie 2013 in die Ukraine reiste, verliebte sie sich in einen Traktor. Das Zugticket nach Österreich war mit einem Mal vergessen. Falkinger beschloss, auf dem Rücken des Geliebten zurückzutuckern. Auf der dreimonatigen Reise war er ihr Werkzeug und Kommunikationsmittel mit der Umgebung. So steht es im Reisetagebuch, das nun auch Falkingers Diplomarbeit wurde. Fotos zeigen das ungleiche Paar beim Baden; der Text spricht vermenschlichend von T. und E. – statt Traktor und Elisabeth. In die Schau Objective. The artist is absent fügt sich T.E. insofern ein, als hier einige Fragen aufgeworfen werden: Handelt es sich um eine Landschaftsstudie? Eine Reflexion über das Verhältnis von Mensch und Maschine? Oder ist es doch mehr eine Performance? Abwesend ist hier indes nicht nur die Künstlerin, sondern auch der Traktor. Zu sehen ist eine Arbeit, die während des Prozesses entstand: eine Installation aus jenen Bauteilen, die während der Reise repariert werden mussten, die sozusagen von der gemeinsamen Entdeckung der Langsamkeit erzählen. Den Traktor auszustellen sei, so die Künstlerin, nicht möglich gewesen. T. könne nämlich nicht allein sein.
8Kultur
Der 44-jährige Brasilianer wurde von der vatikanischen Gendarmerie überwältigt. Vatikanstadt – Im Petersdom in Rom hat ein nackter Mann Aufsehen erregt. Der Besucher entkleidete sich offenbar unbemerkt hinter einer Säule oder einem Beichtstuhl und rannte im Adamskostüm zum Hauptaltar der Kirche, wie italienische Medien laut Kathpress am Dienstag berichteten. Demnach trug er nur Turnschuhe und einen Rucksack auf den Schultern. Die vatikanische Gendarmerie überwältigte den Mann am Hauptaltar. Nach Angaben der Gendarmerie handelte es sich um einen 44 Jahre alten Krankenpfleger aus Brasilien. Hintergrund der Tat sind möglicherweise psychische Probleme. Im sozialen Netzwerk Facebook posiert der Brasilianer laut den Berichten als Kardinal. Fotos von dem Vorfall verbreiteten sich binnen kurzer Zeit in den sozialen Netzwerken.
1Panorama
Laut schwedischer Zeitung – Nutzt Bekanntheit für die Unterstützung von Charitys. Wenn der Schwede Felix Kjellberg ein Videospiel spielt, sehen ihm üblicherweise Millionen Leute dabei zu. Schon länger gehört der 24-Jährige unter dem Pseudonym Pewdiepie zu den bekanntesten Gesichtern auf Youtube. Sein Erfolgslauf hat sich auch vergangenes Jahr eindrucksvoll fortgesetzt. Das spiegelt sich auch in seinen Einnahmen wider, wie die schwedische Zeitung Expressen meldet. 27 Millionen Abonnenten auf Youtube hatte Kjellberg Ende 2013. Mittlerweile sind es fast 38 Millionen. Seine Firma, Pewdiepie Productions, hat letztes Jahr umgerechnet etwa 6,7 Millionen Euro erwirtschaftet. Mittlerweile gibt es auf seinem Channel viel mehr zu sehen als Lets-Play-Videos – etwa eine Trickfilmserie oder Beratungsvideos, in denen er seinen Zusehern schwedische Schimpfwörter näherbringt. Neben seiner Hauptbeschäftigung als Youtuber nutzt er seine Bekanntheit aber auch zur Unterstützung von Charitys. Über eine Million Dollar haben seine Fans, die er liebevoll Bro Army betitelt, bereits für Organisationen wie den WWF, Save the Children und Charity: Water aufgebracht. Letztere konnten dank der Unterstützung mehr als 10.000 Menschen in Ruanda Zugang zu sauberem Wasser verschaffen, fasst Engadget zusammen. Er selbst erklärte bei einer Reddit-Fragerunde, viel mehr für karitative Zwecke auszugeben als für seine eigenen Bedürfnisse. Kjellbergs nächstes Projekt ist ein Buch, in dem bekannte Zitate von ihm selbst unter dem Titel This Book Loves You (Dieses Buch liebt dich) gesammelt werden. Erscheinen soll es im Oktober. Dabei beinhaltet es Lebensweisheiten wie Sei nicht du selbst. Sei eine Pizza. Jeder liebt Pizza!.
0Web
Landeshauptmann Pühringer und Innenministerin Mikl-Leitner einigen sich auf Zeitplan. Linz – Die Zelte zur Unterbringung von Asylwerbern in Oberösterreich werden nur bis Ende Juli stehen. Statt dessen gibt es feste Quartiere, die Übersiedelung erfolgt ab 20. Juli. Das sieht ein verbindlicher Zeitplan vor, den Landeshauptmann Josef Pühringer mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (beide ÖVP) vereinbart hat, wie er am Donnerstag mitteilte. Derzeit sind in Thalham in St. Georgen im Attergau rund 50 Personen und in Linz rund 230 Personen in Zelten untergebracht. Zahlreiche Quartiere und Übergangsquartiere seien in den vergangenen Tagen bereits geschaffen und dem Innenministerium bekannt gegeben worden, erklärte Pühringer. Eine große Anzahl weiterer Quartiere sei in der Finalisierungsphase. Die Bezirkshauptleute übernehmen auf regionaler Ebene die Koordinationsfunktion. Der Abbau der Zelte sei möglich durch die Effekte des kurzfristig vom Landtag verabschiedeten Unterbringungs-Sicherstellungsgesetzes. Es soll dazu beitragen, dass bis Ende Juli in Oberösterreich weitere 1.500 Quartiere geschaffen werden, bis Ende Juli soll Oberösterreich dann rund 8.000 Plätze für Asylwerber zur Verfügung haben. Der Landeshauptmann wiederholte, dass Zelte keine guten Lösungen seien. Denn diese Art der bedeute, dass Flüchtlinge auf engem Raum leben müssen, was das Aggressionspotenzial steigere, Konflikte seien die logische Folge. Das führe bei den Bürgern zu Ängsten und Unsicherheit. Ebenfalls erneut erhob er die Forderung nach einer gerechteren Verteilung der Flüchtlinge auf die EU-Mitgliedsstaaten: Wir dürfen hier nicht locker lassen. Ich verstehe, dass Menschen verärgert sind, wenn sie sehen, dass 18 von 28 EU-Staaten zusehen, wie die anderen bei der Problemlösung überfordert werden. (APA, 9.7.2015)
1Panorama
Goldman warnt: WTI-Preis könnte auf 20 Dollar fallen Analysten erwarten dagegen mehrheitlich Preisanstieg. Frankfurt – Der Kampf der Förderländer um Marktanteile treibt den Ölpreis von einem Tief zum nächsten. Die Opec-Staaten fluten den Weltmarkt mit Öl, um Konkurrenten mit höheren Förderkosten aus dem Markt zu drängen. Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht in Sicht. Daher erwarten die Experten von Goldman Sachs, dass sich der Preis für die US-Ölsorte WTI 2016 auf 20 Dollar je Barrel (159 Liter) nahezu halbiert. Bei einem milden Winter, einem langsameren Wachstum in den Schwellenländern und der potenziellen Aufhebung der Iran-Sanktionen könnten die Lagerbestände weiter steigen, warnen sie. Goldman-Analysten gelten als besonders kompetent, weil sie bei ihren Preis-Prognosen häufig richtig lagen und die US-Großbank ein großer Player im Handel mit dem schwarzen Gold ist. Aktuell kosten WTI und die richtungsweisende Rohöl-Sorte Brent aus der Nordsee mit rund 35 und etwa 37 Dollar so wenig wie zuletzt vor sieben Jahren. Mitte 2014 hatten beide noch oberhalb der 100-Dollar-Marke gelegen. Die OPEC will trotz des Rückgangs der Ölpreise ihre Förderquoten nicht antasten. Die Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) halte an ihrer Entscheidung vom 4. Dezember fest, sagte Iraks Ölminister Adel Abdul Mahdi am Sonntag zu Reuters am Rande eines Treffens von arabischen Ölproduzenten in Kairo. Mit ihrer Ölpreis-Prognose liegen die Goldman-Analysten aber weit weg von der Mehrheitsmeinung. Im Schnitt sehen die von Reuters befragte Analysten den Brent-Preis im kommenden Jahr bei 57,90 Dollar und WTI bei 52,80 Dollar. Stefan Kreuzkamp, Chefstratege bei der Vermögensverwaltung der Deutschen Bank (AWM), begründet seine Erwartung eines anziehenden Ölpreis mit der rückläufigen Förderung von Schieferöl in den USA. Ähnlich argumentieren die Experten der Commerzbank, die gegen Jahresende 2016 einen Brent-Preis von 63 Dollar vorhersagen. Weil die Zahl der aktiven Bohrlöcher in den USA seit Oktober 2014 um zwei Drittel gesunken sei, dürfte die globale Ölproduktion im kommenden Jahr trotz eines größeren Angebots aus dem Iran nicht mehr steigen. Weltweit wurden dem Ölindustrie-Dienstleister Baker Hughes zufolge bis November knapp die Hälfte aller Bohrungen stillgelegt. Dieser Einschätzung widerspricht die Internationale Energieagentur (IEA). Deren Experten gehen davon aus, dass die Opec-Staaten ihre Ölförderung 2016 um 1,6 auf 31,3 Millionen Barrel pro Tag steigern. Gleichzeitig werde die Fördermenge der nicht im Kartell vertretenen Länder nur um 600.000 Barrel zurückgehen. Daher werde trotz der rückläufigen Fördermengen in den USA das Angebot die Nachfrage noch bis mindestens Ende 2016 übersteigen. Ein Grund für das weltweite Überangebot an Rohöl ist der Schieferöl-Boom in den USA. Dabei wird der Rohstoff mit Hilfe des umstrittenen Fracking-Verfahrens unter hohem technischen und finanziellen Aufwand aus dem Gestein gelöst. Einige Opec-Staaten wie Saudi-Arabien wollen aber anders als in früheren Jahrzehnten die Preise nicht mit Förderkürzungen stabilisieren. Sie fahren stattdessen die Produktion hoch und gewähren Kunden Rabatte, um ihre Marktanteile zu verteidigen und Konkurrenten mit höheren Förderkosten aus dem Markt zu drängen. Anfang Dezember betonte das Kartell, an dieser Politik festzuhalten und den Weltmarkt weiter mit Öl zu fluten. Dem Sog des Ölpreis-Verfalls können sich andere Energieträger wie Erdgas nicht entziehen. Der US-Terminkontrakt notiert mit 1,89 Dollar je Millionen BTU auf einem 14-Jahres-Tief. Kohle ist mit 44 Dollar je Tonne so billig wie zuletzt vor gut zwölf Jahren. Der Preis für eine Megawattstunde Strom kostet an der Strombörse EEX mit 27,85 Euro so wenig wie noch nie. Den Rohstoff-Konzernen macht dieser Preisverfall schwer zu Schaffen. Allein der Börsenwert der Ölförderer schrumpfte in den vergangenen eineinhalb Jahren um insgesamt mehr als eine Billion Dollar. Das entspricht in etwa der aktuellen Marktkapitalisierung der 30 Dax -Werte und übersteigt die jährliche Wirtschaftsleistung der Niederlande. Die rückläufigen Energiepreise dämpfen außerdem die Inflation. Dies zwingt die Europäische Zentralbank (EZB) dazu, mit immer neuen Geldspritzen die Teuerungsrate in Richtung ihrer Zielmarke von knapp zwei Prozent zu treiben. Sonst droht die sogenannte Deflation, eine Spirale fallender Preise und rückläufiger Investitionen. Der Ölpreis-Verfall sei aber auch ein Konjunkturprogramm, betont Elga Bartsch, Chefvolkswirtin von Morgan Stanley. Unternehmen bleibe schließlich mehr Spielraum für Investitionen und Verbrauchern mehr Geld für den Konsum. Das wird 2016 so bleiben. Auf 13,5 Milliarden Euro beziffert Christian Küchen, Hauptgeschäftsführer des Mineralölwirtschaftsverbandes in der Bild am Sonntag die Ersparnis für die deutschen Verbraucher im laufenden Jahr. 2016 werden wohl weitere Milliarden hinzukommen: Der Dieselpreis ist an vielen Tankstellen wieder unter die Marke von einem Euro gerutscht.
3Wirtschaft
Im besten Fall sind es 456 Kilogramm, berichtet "News" – Ein Sachverständiger kam auf 1.000 Kilogramm. Klagenfurt – Ein Sachverständiger hat im Auftrag der Staatsanwaltschaft Klagenfurt festgestellt, dass das Zementwerk Wietersdorf wesentlich mehr vom Umweltgift HCB (Hexachlorbenzol) ausgestoßen haben könnte, als bisher angenommen. Das geht aus einem Vorabbericht des Nachrichtenmagazins News hervor. Das Land Kärnten sieht seine Einschätzung unter Einbeziehung der Schwankungsbreite als bestätigt an. 456 bis 3.326 Kilogramm HCB dürften den Berechnungen von Gutachter Harald Raupenstrauch von der Montanuniversität Leoben zufolge im Zeitraum 2012 bis 2014 in die Umwelt gelangt sein, zitiert News aus den Unterlagen der Staatsanwaltschaft. Die Schwankungsbreite der groben Abschätzung des Experten sei deshalb so groß, weil verschiedene Annahmen bezüglich der Belastung des verwendeten Blaukalks als auch dessen Einbringungsstelle in die Produktion im Zementwerk zugrunde liegen. Wir kennen das Gutachten nicht. Hinsichtlich der Abschätzung, wie viel HCB in die Luft gegangen ist, werden unsere Annahmen von Landesseite aber bestätigt, sagte Albert Kreiner, HCB-Krisenkoordinator des Landes Kärnten, am Freitag. Unser Sachverständiger geht von 1.000 Kilogramm HCB aus. Auch in dieser Berechnung, die im Jänner bekannt geworden war, ist von einer großen Schwankungsbreite auszugehen. Der Umweltskandal rund um eine HCB-Verseuchung des Kärntner Görtschitztals wurde im Herbst 2014 öffentlich. Bei der Sanierung der Giftmülldeponie Brückl der Donau Chemie war etwas schief gegangen. Im Zementwerk Wietersdorf, das den Auftrag hatte, HCB-belasteten Blaukalk aus der Deponie als Ersatzrohstoff zu entsorgen, war der Kalk offenbar an einer falschen Stelle eingebracht worden. Die Temperatur reichte nicht aus, um das Umweltgift zu zerstören, es wurde emittiert und gelangte in die Futtermittel und in die Lebensmittel. Wie dies passieren konnte und wer welche Fehler gemacht hat, ist nicht nur Gegenstand von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen, es gibt auch einen Untersuchungsausschuss im Kärntner Landtag und eine Kommission prüfte die Vorgänge im Auftrag der Landesregierung. Laut Krisenkoordinator Kreiner gebe keine Grenzwertüberschreitungen mehr. Man bleibe aber bei einem Monitoringprogramm, um gerüstet zu sein.
1Panorama
Hofburgkandidatin Irmgard Griss erhielt bisher 291.491 Euro von 277 Einzelspendern. Wien – Irmgard Griss hat am Freitag auf ihrer Homepage einen Zwischenstand der Spenden für ihre Hofburgkandidatur veröffentlicht. Bisher wurden demnach 291.491 Euro für die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs (OGH) überwiesen. Umgelegt auf die 277 Spenderinnen und Spender ergibt das im Schnitt 1.052,31 Euro pro Person. Der Median liegt bei 100 Euro, das heißt, die Hälfte aller Spenden ist höher als hundert Euro, die andere niedriger. In der Spenderliste finden sich viele Juristen, darunter auch sehr prominente wie der Wiener Steuerrechtsprofessor Werner Doralt, dem eine Bundespräsidentin Griss ebenso tausend Euro wert ist wie dem ehemaligen Verfassungsrichter und Professor für Finanzrecht an der Uni Graz, Hans Georg Ruppe, und dem ehemaligen Präsidenten des Oberlandesgerichts Graz, Heinz Wietrzyk. Grazer Solidarität – von dort stammt Griss – mit hohem Bekanntheitsfaktor findet sich bei einem weiteren Namen: 2.500 Euro stammen von Julius Kraft-Kinz, einem emeritierten Professor für Chirurgie der Karl-Franzens-Universität. Einen sehr prominenten Hintergrund hat die dritthöchste Summe in der Spenderliste: Marinos Yannikos, Gründer des Online-Preisvergleichsportals geizhals.at, überwies, wie er betonte, als Privatperson 20.000 Euro an Griss. Der Internet-Unternehmer hat schon einmal eine politische Gruppierung großzügig unterstützt, indem er 2014 bei der EU-Wahl für die Kampagne von Martin Ehrenhausers Europa anders 16.344 Euro zur Verfügung stellte. Mit dem fünffachen Betrag (100.000 Euro) der Yannikos-Spende ganz vorne in der Rangliste liegt weiterhin Cattina Leitner, auch eine Juristin mit Vergangenheit als Richterin am Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz und derzeit unter anderem Vorsitzende des Unirats der Med-Uni Graz. Den bisher zweithöchsten Betrag überwies mit 50.000 Euro Ferdinand Sorger senior. Drei weitere Spender sind mit je 10.000 Euro aufgelistet. Es gibt aber auch viele Menschen, die mit kleinen Beträgen von zehn Euro aufwärts die Kandidatur der Leiterin der Hypo-Kommission unterstützen und sich auch öffentlich dazu bekennen wollen. Das tut auch eine ehemalige ÖVP-Politikerin: Die Tirolerin Therese Lukasser saß einmal im Bundesrat und unterstützt nun – zumindest finanziell – die unabhängige Kandidatin ohne Parteiapparat hinter sich mit tausend Euro.
5Inland
Kanzler: Portugal würde 7.000 Flüchtlinge aus Idomeni nehmen, aber fast alle hoffen, einen Weg nach Deutschland zu finden. Wien – Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat seine deutsche Amtskollegin Angela Merkel aufgerufen, den Flüchtlingswettlauf mit der Festlegung von Aufnahmeobergrenzen zu stoppen. Die Verteilung von Flüchtlingen in der EU funktioniere nicht, weil sie hoffen, nach Deutschland zu kommen, sagte Faymann den Tageszeitungen Österreich und Kronen Zeitung (Sonntagsausgaben). Erst wenn Deutschland einen Richtwert nennt und Flüchtlinge nur noch direkt aus den Krisenregionen holt, durchbricht man die Logik der ungeordneten Migration, sagte Faymann im Österreich-Interview. Merkel müsse das Modell durchbrechen, dass in einem Wettlauf jener der Sieger ist, der Deutschland erreicht, fügte er gegenüber der Krone hinzu. Derzeit würden andere EU-Staaten mit Aufnahmekontingenten nämlich nur auf mageres Interesse bei den Flüchtlingen stoßen. Gegenüber Österreich präzisierte Faymann, dass Frankreich die Aufnahme von 30.000 Asylsuchende angeboten habe, aber nicht einmal 1.000 bekommen habe, weil alle nach Deutschland und Österreich wollen. Dasselbe erlebt Portugal – die Portugiesen würden derzeit 7.000 Flüchtlinge, die in Idomeni verzweifelt warten, aufnehmen – aber es sind nur 200 bereit, nach Portugal zu gehen, weil alle hoffen, irgendwann doch einen Weg nach Deutschland zu finden. Konkret sprach sich Faymann dafür aus, dass Deutschland analog zu Österreich einen klaren Richtwert von 400.000 Flüchtlingen pro Jahr festlegt. Die EU und Deutschland müssten nämlich wie Österreich klar sagen: Wer mit Schleppern an die EU-Außengrenze kommt, wird zurückgeschickt. Und zwar alle. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) hat den Flüchtlingen an der griechisch-mazedonischen Grenze vorgeworfen, bewusst im Schlamm von Idomeni auszuharren, um Druck in Richtung Öffnung der Balkanroute zu erzeugen. Ich glaube, dass mit solchen Bildern bewusst Politik gemacht wird, sagte er der Kronen Zeitung (Sonntagsausgabe) zum Foto eines Neugeborenen im Schlamm. Auch in Griechenland stehen entsprechende Quartiere, gerade auch für Familien und Kinder, zur Verfügung, aber viele Flüchtlinge nehmen sie nicht an, um Druck in Richtung Öffnung der Balkanroute zu erzeugen, sagte der ÖVP-Chef. Zugleich stellte er die Frage, ob dieses Bild nicht vermeidbar gewesen wäre und man etwa auch den Transport des Neugeborenen in ein Krankenhaus hätte zeigen können. Dem Baby wünsche er: Eine gute Zukunft, hoffentlich in Europa.
1Panorama
Die wesentlichen Quellen, bei denen Methan entsteht, sind Öl- und Gasproduktion sowie die Viehhaltung. Washington/Brüssel/Wien – Das Treibhausgas Methan bekommt mehr politische Aufmerksamkeit. Das Gas ist nämlich um ein Vielfaches klimaschädlicher als das bekanntere Kohlendioxid (CO2). Bei einem Treffen in Washington haben sich der kanadische Premierministers Justin Trudeau und US-Präsident Barack Obama deshalb darauf geeinigt, die Methan-Emissionen aus dem Öl- und Gassektor in den nächsten zehn Jahren deutlich zu reduzieren. Die wesentlichen Quellen, bei denen Methan entsteht, sind Öl- und Gasproduktion sowie die Viehhaltung, und da vor allem wieder die Aufzucht von Kühen. Methan gilt – je nach Untersuchung – als 25- bis 40-mal schädlicher als CO2. Das heißt, um diesen Wert ist das Erwärmungspotenzial höher. Die Vereinbarung zwischen den USA und Kanada zielt besonders auf die Förderung von Erdgas und -öl ab, und dabei wiederum auf das umstrittene Fracking. Bei dieser Technologie entweicht besonders viel Methan. Obama und Trudeau wollen die bei Förderungen entstehenden Emissionen bis 2025 um 40 bis 45 Prozent reduzieren. Auch in der EU kümmert man sich seit dem Klimaabkommen von Paris im Dezember verstärkt um Methan, allerdings wird da der Fokus auf die Landwirtschaft gelegt. Etwa 40 Prozent des Methans in der EU entstehen durch Nutztierhaltung. Laut dem Branchenbericht von Euractiv gibt es einen Vorstoß der EU-Kommission, Methan-Emissionen erstmals zu deckeln. Bisher hat man Methan immer unter dem Dach des in Summe wichtigeren Kohlendioxids gesehen. Mit dem CO2-Äquivalent wurden Methan und andere, kleinere Klimagase eingerechnet, sodass man ein einheitliches Maß für das Erwärmungspotenzial hatte. In Österreich wird jedenfalls vorsorglich daran gearbeitet, dass die Kuhhaltung nicht unter zu strengen klimaschützerischen Diskurs fällt. Die Tierproduktion, sagte Landwirtschaftskammerpräsident Hermann Schultes (ÖVP) kürzlich, sei hierzulande klimaeffizienter als anderswo. Dies hänge damit zusammen, dass Gras von Almen und frischer Grünschnitt verwendet wird. Die Erzeugung von Methan im Magen der Kuh sei dabei nicht so stark wie bei einem Tier, das mit trockenen Gräsern und Stroh aufgezogen wird.
3Wirtschaft
Erster Besuch eines Staatsoberhauptes seit elf Jahren – Modi trifft Sharif in Lahore. Der Volltext dieses auf Agenturmeldungen basierenden Artikels steht aus rechtlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung.
2International
Sozialminister: "Kann keine Schlechterstellung für ASVG-Versicherte geben". Die ÖVP lehnt den Vorschlag ab. Wien – Die SPÖ pocht darauf, die beim Pensionsgipfel am 29. Februar vereinbarte Verschärfung der Zuverdienstregeln für Pensionisten auch auf pensionierte Beamte auszudehnen. Wenn, dann muss das für alle gelten. Es kann keine Schlechterstellung für ASVG-Versicherte geben, sagte Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) am Sonntag im Kurier. Dass im Sozialministerium entsprechende Pläne gewälzt werden, hatte DER STANDARD bereits vor einem Monat vermeldet. Unbegrenzt dazuverdienen – auch in der Frühpension – dürfen derzeit nur Beamtenpensionisten. Bei ASVG-Frühpensionen werden Einkommen über der Geringfügigkeitsgrenze dagegen von der Pension abgezogen. Erst ab dem Regelpensionsalter (60 bei Frauen, 65 bei Männern) ist wieder ein unbegrenzter Zuverdienst möglich. Bei ihrem Pensionsgipfel am 29. Februar haben SPÖ und ÖVP aber eine Verschärfung vereinbart: Demnach sollen auch ASVG-Regelpensionisten, die weiter berufstätig sind, in den ersten drei Jahren einen Teil ihrer Pension verlieren. Im Gegenzug würden die Pensionsbeiträge für diese Gruppe halbiert. Betroffen wären Frauen bis 63 und Männer bis 68. SP- und VP-Pensionistenvertreter lehnen die Regelung ab, die Regierungsspitze hat zuletzt Verhandlungsspielraum signalisiert. Unterstützt vom ÖGB drängt Stöger auf eine Verschärfung auch für Beamte. ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger lehnt dies ab und verweist darauf, dass der Verfassungsgerichtshof den unbegrenzen Zuverdienst für Beamtenpensionisten bereits 2005 bestätigt hatte. Da bräuchte man eine Zweidrittelmehrheit, um die Ruhensbestimmungen für Beamte abzusichern, gibt Wöginger zu bedenken. Stöger bezweifelt dagegen, dass die Ungleichbehandlung von Beamten und ASVG verfassungskonform ist.
5Inland
Gasthausbesitzer wurde auf seiner Terrasse leicht verletzt. Noch ist offen, ob ein fremdenfeindlicher Hintergrund vorliegt. FPÖ-Bürgermeister lässt mit Verbalattacken auf Asylwerber aufhorchen. Großkirchheim/Wien – In der Kärntner Gemeinde Großkirchheim (Bezirk Spittal) hat es am Sonntag einen Bölleranschlag auf ein Ehepaar gegeben, das dort ein Gasthaus besitzt. Wie die Kleine Zeitung am Donnerstag berichtete, erlitt das Paar Gehörschäden. Die APA erfuhr, dass das betreffende Gasthaus ab September als Asylquartier genutzt werden soll. Ob der Anschlag fremdenfeindlichen Charakter hat, war zunächst offen. Es wurde ein Blitzkracher auf die Terrasse des Gasthauses geworfen, sagte Polizeisprecher Rainer Dionisio. Die Besitzer saßen dort. Der 65 Jahre alte Mann und seine 56-jährige Ehefrau wurden leicht verletzt. Wer das war, weiß man nicht. Folglich ist für die Ermittler noch offen, was das Motiv für den Böllerwurf war. Der Besitzer des Hotels glaubt an einen Zusammenhang zwischen dem Anschlag und seinen Plänen für eine Asylwerberunterkunft, sagte er zur APA. Darüber hinaus wollte er sich telefonisch nicht äußern. Der Bürgermeister von Großkirchheim, Peter Suntinger (FPÖ), ist jedenfalls gegen ein Asylwerberheim in seiner Gemeinde und verweist auf einen Gemeinderatsbeschluss, der 14:1 gegen die Öffnung von Gemeindegebäuden für Asylwerber ausging. Suntinger macht sich Sorgen um die Sicherheit von Frauen im Ort, sagte er. Neben dem Gasthaus befänden sich zwei gemeinnützige Wohnobjekte, wo mehrere alleinstehende Mütter ihre Kinder erziehen würden. Suntinger: Das Problem löst sich letztlich von selbst. Jemand wird die Verantwortung übernehmen müssen, wenn 26 junge Männer kommen, wie man deren Triebe beherrschen kann. Von den Asylwerbern, die ohne ihre Familie kommen, hält Suntinger offenbar auch persönlich nicht viel: Ich würde Frau und Familie nie verlassen. Das hat etwas mit Charakter zu tun. Er ist der Meinung, dass die Hilfsbereitschaft der Menschen auf dem Land schamlos ausgenützt werde. Irgendwann wird es eskalieren. Suntinger möchte, dass Asylwerber in Städten untergebracht werden. Etwa könne man in der Kaserne in Spittal 600 Leute unterbringen.
1Panorama
Exotische Fleischwaren können Krankheitserreger enthalten. Österreichische Wissenschafter haben die Risiken erfasst und staunten über Einfuhrmengen. Wien – Man schlendert über einen Markt, irgendwo fern der Heimat, und wird von Eindrücken fast überwältigt. Düfte, Farben – ein Fest für die Sinne. Wer probiert, kommt meist schnell auf den Geschmack. Wurst, wunderbar gewürzt mit Kreuzkümmel und Koriander, oder pikanter Schafskäse. Die Aromen tanzen Polka auf der Zunge. Eine großzügige Portion ist schnell gekauft und eingepackt. Für zu Hause, zum Nachgenießen. Die Begeisterung kann allerdings unangenehme Folgen haben. Kulinarische Souvenirs aus EU-Mitgliedsstaaten gelten als unproblematisch, doch die unkontrollierte Einfuhr von Tierprodukten aus anderen Ländern, auch wenn sie nur für den persönlichen Verzehr gedacht sind, ist illegal. Die Gesetzgeber fürchten das Einschleppen von potenziell gefährlichen Krankheitserregern, und diese Angst hat ihre Begründung. Die benachbarte Türkei zum Beispiel ist nur einer von vielen auf der Liste der Risikostaaten. Es gibt dort immer wieder Ausbrüche von Maul- und Klauenseuche, sagt Dagmar Schoder von der Veterinärmedizinischen Universität Wien. Die hochansteckende Viruserkrankung kann ganze Viehbestände befallen und gewaltige wirtschaftliche Schäden verursachen. Abgesehen davon entspricht auch die Lebensmittelhygiene vielerorts nicht den EU-Standards, wie Dagmar Schoder betont. Den Befürchtungen zum Trotz: Wie groß die Risiken tatsächlich sind, war bisher unbekannt. Konkrete Zahlen über die Keimbelastung mitgebrachter Leckereien gab es nicht. Das von der EU finanzierte Projekt Promise sollte hier Abhilfe schaffen. Zusammen mit Wiener Kolleginnen und einer Expertin der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (Ages) hat Dagmar Schoder insgesamt 600 illegal importierte Lebensmittel tierischen Ursprungs auf deren Kontamination mit diversen Bakterienstämmen hin untersucht. Die Proben stammten aus Waren, die vom Zoll auf dem Flughafen Schwechat bei Passagieren gefunden und konfisziert wurden. Es ist die erste Studie dieser Art in Europa. Die vor kurzem im Fachblatt International Journal of Food Microbiology (Band 209, S. 3) veröffentlichten Ergebnisse zeigen ein vielschichtiges Bild. Erstaunlich ist zunächst, welche Mengen exotischer Delikatessen manche Personen nach Österreich mitnehmen. Ein Reisender aus Ägypten hatte nicht weniger als zehn Kilo rohes Fleisch und Leber im Gepäck, ein anderer aus der Türkei sogar 15 Kilo Wurst. Dagegen muten die anderthalb Kilo getrocknetes Wildfleisch im Besitz eines aus der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba eingeflogenen Passagiers geradezu bescheiden an. Die Amateurschmuggler sind oft Menschen mit kulturellen Wurzeln in den Reiseländern. In ihrer neuen mitteleuropäischen Heimat können sie bestimmte traditionelle Speisen nicht auftreiben und vermissen sie. Was für uns das Wiener Schnitzel, ist für den Afrikaner geräuchertes Stachelschwein, sagt Dagmar Schoder. Verständlich, aber eben nicht gesetzeskonform. Schoder und ihr Team analysierten die gesammelten Proben sowohl anhand klassischer mikrobiologischer Methoden als auch molekulargenetisch. Man suchte gezielt nach fünf verschiedenen Bakterientypen: Listeria monocytogenes, Staphylococcus aureus, Escherichia coli sowie Vertreter der Gattung Campylobacter und Salmonella. S. aureus und E. coli gelten nicht grundsätzlich als Krankheitserreger, sagt Schoder. Stattdessen dienen sie Fachleuten vor allem als Hygieneindikatoren. Wenn diese Keime in erhöhten Mengen auftreten, ist es mit der Sauberkeit in der Küche nicht gut bestellt gewesen. Salmonella und Co sind jedoch echte Pathogene. Sie verursachen hauptsächlich Magen-Darm-Infekte. Dasselbe gilt für E.-coli-Stämme. Von den insgesamt 315 untersuchten Milchprodukten enthielten neun, 2,9 Prozent also, krankheitserregende Bakterien. Für E. coli und S. aureus lagen die Konzentrationen in 86,7, beziehungsweise 95,9 Prozent der Proben unterhalb der EU-Grenzwerte. Besonders stark kontaminiert war ein türkischer Mozzarella. Der in Istanbul produzierte Käse enthielt nicht nur Salmonellen, sondern auch große Mengen Staphylokokken und Kolibakterien. Für Fleisch und Wurst konnten etwas mehr Belastungen aufgezeigt werden. Pathogene Keime ließen sich in 19 (7,3 Prozent) von insgesamt 262 Proben nachweisen. Mehr als die Hälfte davon, 4,2 Prozent, war mit Listerien behaftet. Interessanterweise liegt diese Zahl sogar unter der für österreichische Fleischerzeugnisse ermittelten Häufigkeit von 5,4 Prozent. Das Risiko, durch Verzehr solcher Speisen die Infektionskrankheit zu bekommen, ist bei exotischer Ware offenbar nicht größer. In Bezug auf die Hygieneindikatoren jedoch sind die Werte mitunter deutlich erhöht, erklärt Dagmar Schoder. Eine zusätzliche Gefahr könnte von Bakterienstämmen ausgehen, die bisher nicht in Europa vorkommen, meint die Expertin. 2013 zum Beispiel kam es in Spanien zu einem Ausbruch einer Listeriose. Die verantwortlichen Erreger wurden als Listeria monocytogenes der genetischen Variante ST87 identifiziert. Sie ist auch aus China bekannt. Die österreichischen Forscher stießen bei ihrer Suche ebenfalls auf L. monocytogenes – in zwei illegal mitgebrachten chinesischen Geflügelprodukten. Man weiß viel zu wenig über diese Warenbewegungen, sagt Schoder. Vor allem Buschfleisch von tropischen Wildtieren sei äußerst riskant. Sie können diverse Krankheitserreger in sich tragen, darunter vielleicht auch das Ebola-Virus. Es sollten laufend stichprobenartige Kontrollen durchgeführt werden. Aber: Eine hundertprozentige Sicherheit werde es nie geben.
7Wissenschaft
Die Krankheit Noma lässt tausende Kinder in Westafrika jährlich sterben, nur wenige überleben schwer entstellt. Harald Kubiena ringt um Worte, kämpft um Formulierungen und muss doch immer wieder zugeben, dass ihm der richtige Ausdruck fehlt. Doch nicht, weil sich der plastische Chirurg nicht auszudrücken weiß, sondern weil es für ihn unbeschreibliche Gefühle und Erlebnisse sind, die er zu beschreiben versucht. Der 44-jährige Österreicher leitet die Noma-Hilfe, die vor allem in Niger Opfer der Infektionskrankheit behandelt. Wie von Hunden zerfleischt – so beschreibt Kubiena die Gesichter der Kinder, die Noma überlebt haben. Sie gehören zu den nur etwa zehn Prozent der Erkrankten, denen die Krankheit nicht ihr Leben nimmt. Jährlich infizieren sich laut Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation 80.000 bis 90.000 Kinder in Westafrika, 10.000 überleben schwer gezeichnet. Vor allem nach der Entwöhnung von der Muttermilch, wenn die Zahntaschen der Kleinkinder aufgrund der neuen Milchzähne offen sind, nisten sich die Bakterien durch verschmutztes Wasser und Mangelernährung ein. Dabei greifen sie zuerst das Gewebe im Mund an, eine geschwollene Backe ist die Folge. Werden zu diesem Zeitpunkt Antibiotika verabreicht, kann die Krankheit gestoppt werden. Ansonsten breiten sich die Keime weiter aus: fallen tiefergelegenes Gewebe im Mund an, attackieren im späteren Verlauf auch die Knochen und rufen eine Kiefersperre hervor. Letztgenannte macht es den Kindern fast unmöglich, Nahrung zu sich zu nehmen, und lässt Erbrechen zu einer lebensbedrohlichen Gefahr werden. Als Strafe Gottes oder böse Geister, die in die Kinder einfahren, werden die schweren Entstellungen im Gesicht der Kinder angesehen. Viele Eltern sind hilflos, wissen nicht, an wen sie sich wenden sollen. Sie verstecken oft die Kleinen in den gedrungenen Lehmhütten ihres Dorfes. Eine medizinische Infrastruktur gibt es in dem westafrikanischen Land nicht wirklich, das jährlich den letzten Platz im Index der humanitären Entwicklung der Vereinten Nationen einnimmt. Zwar hilft die traditionelle Zahnhygiene nur wenig, dennoch reisen die Mitarbeiter der Hilfsaktion Noma in die Dörfer, um sie den Menschen näherzubringen. Umringt von neugierigen Dorfbewohnern aller Altersklassen, entrollen sie schließlich Plakate, die auf Bildern den Krankheitsverlauf erklären. Dann holt ein Mitarbeiter den Holzspan heraus und zeigt den Menschen, wie sie damit ihre Zahnzwischenräume von Unreinheiten befreien. Die afrikanische Version der Zahnpasta, eine Mischung aus Holzkohle und Salz, wird dann im Mund verteilt – und mit Wasser ausgespült. Dabei kommen die Kinder meistens in Kontakt mit den gefährlichen Bakterien. Deshalb ist der Kampf gegen Unterernährung und schmutziges Wasser gleichzeitig der Kampf gegen die Krankheit. Das ist auch einer der Leitsätze der 72-jährigen Ute Winkler-Stumpf, die das Herz der Hilfsaktion Noma ist. Die ehemalige Lehrerin aus Deutschland sammelte vor mittlerweile mehr als zwanzig Jahren gemeinsam mit ihren Schülerinnen für einen kleinen Buben, der im Niger an Noma erkrankt war. Sie wollten ihm eine Operation in Deutschland ermöglichen. Es gelang. Binia war mit zwei Jahren mit den gefährlichen Bakterien infiziert worden, er war einer der wenigen Überlebenden. Mit acht Jahren erst wurde seine jahrelange Kiefersperre in Deutschland gelöst. Er bekam sein Gesicht zurück. Und neue Eltern. Denn als Winkler-Stumpf den Buben aus dem Niger wieder in Afrika besuchte, war klar, dass er nicht mehr in die Dorfgemeinschaft integriert werden konnte. Zu sehr war er bereits ausgestoßen worden. Sie holte ihn zurück nach Deutschland – als er 17 Jahre alt war adoptierte sie ihn. Mittlerweile ist Binia 28 Jahre alt, Industriekaufmann und Modedesigner. Mit seinem Selbstbewusstsein hat er laut Winkler-Stumpf aber immer noch zu kämpfen: So eine Diskriminierung haftet einem Menschen an, sagt die Gründerin der Hilfsaktion. Wie Binia wird nun durch das Engagement der deutschen und österreichischen Noma-Hilfe dutzenden Kindern ihr Gesicht zurückgegeben. Man darf sich aber nicht vorstellen, dass man die schrecklichen Narben nicht mehr sieht, stellt Kubiena klar, der einer der plastischen Chirurgen ist, die mehrmals im Jahr in den Niger fliegen, um ihre Expertise und ihre Hände zur Verfügung zu stellen. Dabei kann sich der krisenerprobte Chirurg noch genau an seinen ersten Einsatz erinnern. Als er unter Personenschutz über die staubigen Straßen der Hauptstadt Niamey in das zentrale Kinderhaus gefahren wurde. Überall sah man Straßenhunde und Kinder, die wie Straßenhunde lebten, so der Arzt über die bedrückende Stimmung bei der Ankunft. Umso mehr überrascht hatte es ihn, als er seine Patienten kennenlernte. In weißen Hemden, auf denen ihre Patientennummer aufgepinnt war, erwarteten ihn die Kinder im Alter von vier bis 16 Jahren. Mir fällt es schwer zu beschreiben, was diese Kinder, die ihre entstellten Gesichter mit solch einer Selbstverständlichkeit vor sich hertrugen, ausgestrahlt haben. Aber ich glaube, dass es einfach dieses Bereitsein in ihren Augen war, das mich so fasziniert hat, so Kubiena. Ja, diese Kinder hatten keine Angst und waren so bereit, sich dieser komplizierten Operation zu unterziehen. Kompliziert ist auch das Wort, das der Wiener Arzt verwendet, um seine Gedanken zu beschreiben, als er von einem seiner ersten Eingriffe erzählt. Dem Eingriff, nach dem der kleine Patient schließlich nicht mehr atmete. Kubiena hinterfragte sich, zweifelte. Und operierte weiter. Es waren die Erfolgsgeschichten, die den Chirurgen weitermachen ließen. Erfolgsgeschichten wie die der 16-jährigen Barira, bei der die Bakterien bereits Nase, Oberkiefer und Wangen zerstört hatten. Die junge Frau war nach einer Vergewaltigung bereits selbst Mutter und schwer entstellt. Nach mehreren Operationen konnte ihr Kubiena im Februar dieses Jahres schließlich auf der rekonstruierten Seite ihres Gesichtes die Schmucknarben, die für einige Stämme Afrikas typisch sind, einritzen. Das war wie Blutsbruderschaft, ein unbeschreibliches Gefühl, erinnert sich der Arzt. Barira könnte nun selbst bei der Hilfsaktion, die vor allem einheimische Mitarbeiter in Kliniken und Aufklärungsprogrammen beschäftigt, tätig werden. Dass die Arbeit ihrer NGO einmal so umfassend wird, hätte sich Winkler-Stumpf nie gedacht. Ein Schneeballeffekt sei es gewesen. Nun sei die Hilfsaktion Noma bereits Partner der Weltgesundheitsorganisation, arbeite an einem eigenen Lehrbuch und folgte dem Hilferuf der Regierung in Guinea-Bissau, wo sie seit einigen Jahren zusätzlich zum Engagement im Niger aktiv ist. Das erklärte Ziel der Deutschen: dass kein Kind sein Gesicht verlieren oder verstoßen werden muss. Wenn wir’s ned machen, dann macht’s keiner, so Winkler-Stumpf. Und es klingt wie eine Motivation für sich selbst: Also fangen wir an.
1Panorama
Ein bissel fehlte der ersten Ausgabe das Naive, das Charlotte Roche beigetragen hat. Das Format Talkshow zerlegen wollten Jan Böhmermann und Charlotte Roche, als sie 2012 mit ihrer Gesprächsrunde antraten. Nach zwei Staffeln war Schluss, der Tisch verwaiste. Jetzt ist er wieder besetzt. An Böhmis Seite: Olli Schulz. Mit dem Format hadern tut man nach wie vor: Schaut, so funktioniert Fernsehen, das wissen wir, woll’n wir aber nicht! Ebenso offen wie die Konstruktionspläne des Studios liegen deshalb Sympathien und Antipathien am Tisch. Dazu Stabmikrofone, Whiskey und Zigaretten. Reden statt talken wollen die beiden Lausbuben – kämen sie nicht sich selbst in die Quere! Dem Wortursprung nach meint moderieren mäßigen, steuern, lenken. Wenn Böhmi und Schulz aber eines nicht tun, dann diese drei. Stattdessen haben sie Freude am Unfrieden. Böhmermann kann gut vorlegen, aber weniger gut zuhören. Da kann er sich von Gangsta-Rapper Kollegha noch einiges abschauen, der hat Wettermann Jörg Kachelmann und Psychiater-Hochstapler Gert Postel mehr entlockt. Das Interesse am nächstmöglichen Gag ist eben oft größer als das an einem Gegenüber wie Til-Schweiger-Drehbuchautorin Anika Decker. So ist es nur gerecht, dass auch die Gäste ihre gewohnten Programme abspulen. Das kühne Konzept, gegen seine Gäste zu moderieren, geht damit bedingt auf: Auch das kann wirklich komisch sein, Gespräch geht aber anders. Der Gästemund tut manchmal so wenig Neues kund, man hätte auch Pappfiguren an den Tisch setzen können. Dann wäre man wieder bei der Radiosendung, die Olli und Jan seit Jahren bestreiten. Ein bissel fehlte der ersten Ausgabe das Charmante und Naive, das Roche beigetragen hat. Böhmermann moralisiert gern, wie Postel diagnostizierte, und Autorin Sibylle Berg als hochkarätige Ansagerin steht ihm da in wenig nach. Ne okaye erste Sendung mit Luft nach oben, so das Selbsturteil. Genau! (Michael Wurmitzer, 11.1.2016)
6Etat
Bereits zum dritten Mal trainierte die spanische Fußballnationalmannschaft in einem kleinen Ort im südlichsten Tal Vorarlbergs. Diesmal war das idyllische Camp allerdings untypisch. Schruns – Durchquert man den Arlberg Richtung Ländle, lässt man Orte wie Bings hinter sich und biegt noch ein paar Mal ab, dann steht man auf jener Brücke, die Schruns mit Tschagguns verbindet. Wer dort stand und Richtung Norden zum Fußballplatz des FC Schruns blickte, sah am Montag ein paar Burschen im Nieselregen laufen, die einen Ball vor sich her trieben. Wäre nicht der aufgebrachte Mallorquiner gewesen, der extra angereist war, aber nicht zum Feld durfte, niemand, der es nicht wusste, hätte bemerkt, dass auf dieser Wiese gerade Stars des Weltfußballs kickten. Sechs Tage lang weilte die spanische Nationalmannschaft im südlichsten Tal Vorarlbergs. Heute zieht sie weiter. In spanischen Medien wird Schruns, eine 3706-Seelen-Gemeinde, umringt von drei gewaltigen Gebirgszügen, als Glücksort bezeichnet. Zum dritten Mal bereits trainiert die Furia Roja dort. Das erste Mal im Jahr 2010. Danach wurde sie Weltmeister. Das zweite Mal im Jahr 2012. Danach wurde sie Europameister. Nun soll in Schruns-Tschagguns der Weg zur Titelverteidigung bei der EM in Frankreich geebnet werden. Wenig zu sehen bekam am Montag allerdings nicht nur der verärgerte Fan aus Mallorca. Medienvertreter durften erst zur Pressekonferenz das abgesperrte Gelände betreten. Dort erläuterten dann Héctor Bellerín, der noch bangen muss, ob er überhaupt in Frankreich dabei sein darf, und Pedro Rodríguez knapp, wie es so geht. Sinngemäß: Eh gut, alle sind aufgeregt und voller Vorfreude. Ein öffentliches Training fand nicht mehr statt, am Nachmittag war das Fußballfeld leer. Die Sicherheitsvorschriften sind diesmal wesentlich strenger als in den Jahren zuvor, sagt Rudi Summer, der in Schruns als Platzwart tätig ist, seit es dort einen Platz gibt, der zu warten ist. Mehrere Wochen lang hat er das Feld für den hohen Besuch präpariert – es erst vertikutiert, dann aerifiziert und schließlich Quarzsand aufgeschüttet. Konkrete Vorschriften gebe es da nicht. Ich weiß, was die Spanier brauchen: einen Rasen so eben wie ein Billardtisch. Mehr als zwanzig Securitys und österreichische sowie spanische Polizisten waren im Einsatz. Cesc Fàbregas sei allerdings einmal ausgebüxt und durch den Ort gejoggt – fast unbemerkt. Trainer Vicente del Bosque habe mehrfach betont, wie toll es ist, dass man in Schruns in Ruhe gelassen wird und die Fans so diszipliniert sind, erzählte die Sprecherin des Tourismusverbands Montafon. In Spanien werden die natürlich überall belagert. Etliche der großen Stars waren allerdings diesmal gar nicht angereist. Die Spieler von Real und Atlético Madrid trafen einander ja am Samstagabend in Mailand zwecks Finales der Champions League, die Kollegen saßen in Vorarlberg vermutlich interessiert vor dem Fernseher. In Schruns trainierten dafür auch elf Nachwuchstalente, die noch nie die Auswahl schmückten. Ein sehr untypisches Trainingslager war das, sagte Pedro, der am Abend zuvor in St. Gallen eines von drei Toren beim 3:1 im Test gegen Bosnien-Herzegowina erzielt hatte. Im Tourismusverband hält man sich jedenfalls für ziemlich raffiniert ob seines Fußballtourismus. Es kommen ja nicht bloß die Spanier gern, sagte Geschäftsführer Manuel Bitschnau: Wir haben circa 70 Mannschaften pro Jahr bei uns, davon vier bis fünf Erstligisten und Nationalteams. Die Fußballer würden das Training auf mehr als 700 Meter Seehöhe und, natürlich, die großartige Infrastruktur und Gastfreundschaft schätzen. Er, Bitschnau, freue sich über die touristische Wertschöpfung und den Imagegewinn. Angeblich zahlt die Region nichts für den regelmäßigen Besuch aus Spanien. Theoretisch haben die auch Geld genug: Da steht über eine halbe Milliarde Euro auf dem Platz vom FC Schruns, sagt Summer. Ich bin ja Fußballfan, aber so viel kann niemand wert sein.
4Sport
Menschenrechts-Hochkommissar wirft Konfliktparteien geringe Rücksicht auf Zivilisten vor. Genf – UN-Angaben zufolge sind 7.962 Menschen bisher in dem bewaffneten Konflikt in der Ostukraine getötet worden. Beinahe 18.000 hätten Verwundungen erlitten, teilte das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte am Dienstag bei der Vorlage eines neuen Berichts zur Lage in der Ostukraine mit. Erfasst wurden alle Opfer unter den ukrainischen Streitkräften, der Zivilbevölkerung und den separatistischen Kampfgruppen seit Mitte April 2014. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, warf beiden Seiten des Konflikts vor, immer weniger Rücksicht auf die Bevölkerung zu nehmen und auch normale Wohngebiete zu beschießen. Dadurch seien in letzter Zeit besonders viele Opfer unter Zivilisten zu beklagen. Von Mitte Mai bis Mitte August wurden den Angaben zufolge 105 Zivilisten getötet und 308 verletzt. In den drei Monaten davor seien es 60 Tote und 102 Verletzte gewesen.
2International
Besitzerin: "Wurde geradezu filetiert". Washington – Ein auf internationalen Turnieren erfolgreiches Pferd von US-Springreiterin Debbie Stephens ist von Dieben gestohlen und geschlachtet worden. Die Kriminellen hätten den zwölfjährigen Wallach Phedras de Blondel aus dem Stall in Palmetto (US-Bundesstaat Florida) entführt, auf einem Feld getötet und nur Kopf und Gerippe zurückgelassen, berichteten mehrere US-Medien. Die Washington Post schätzte den Wert des Pferdes, das Stephens erst im August aus Frankreich in die USA geholt hatte, auf rund 200.000 Dollar (181.636,55 Euro). Das Pferd war zuvor vom französischen Springreiter Christian Hermon gesattelt worden. Besitzerin Stephens sagte der New York Times, es habe sich bei den Dieben um Profis gehandelt. Er wurde geradezu filetiert, sagte sie. Sie wussten genau, was sie taten – sie haben ihn ausgeschlachtet. In den USA gibt es den Berichten zufolge einen blühenden Schwarzmarkt für Pferdefleisch. In Florida ist Verzehr und Handel illegal.
4Sport
Der Außen-und Integrationsminister Sebastian Kurz über Flüchtlingsströme, Migranten und die Notwendigkeit eines "Islam europäischer Prägung". STANDARD: Sie sagen, Österreich hat sehr ansehnliche Sozialleistungen, das ist ein Grund, dass wir auch viele Flüchtlinge und Zuwanderer anziehen. Kurz: Wir sind als Land generell sehr interessant für Zuwanderer und Flüchtlinge. Aufgrund der sozialen Standards und der niedrigen Arbeitslosigkeit, aber auch, weil wir im Vergleich etwa zu osteuropäischen Ländern, die Flüchtlinge auch ordentlich behandeln. Jahrelang hatten wir 15.000 Asylanträge, 2014 30.000. Heuer werden 70.000 erwartet. STANDARD: Die Statistik sagt ja, die türkische Zuwanderung hat praktisch aufgehört. Kurz: Ja, in einigen Jahren werden wir so weit sein, dass mehr in die Türkei zurückwandern, als zu uns kommen. Das ist in Deutschland schon der Fall. Heute kommen weit über die Hälfte, fast zwei Drittel aus der EU. STANDARD: Die Meinung des sprichwörtlichen Mannes auf der Straße ist: Die kommen nur wegen der Sozialleistungen und leben hier auf unsere Kosten. Da reden wir ja teilweise von anerkannten, asylberechtigten Personen. Kurz: Der Ansturm hat sich massiv erhöht. Im Moment muss schleunigst das Problem der Unterbringung gelöst werden. Länder und Gemeinden tun so, als könnten sie nicht, aber es muss hier gemeinsam an einem Strang gezogen werden, damit die Zelte verschwinden. Darüber hinaus gibt es ein Vorgehen gegen die Schlepper. STANDARD: Schlepper militärisch bekämpfen? Flüchtlingsboote versenken? Kurz: Hier gehts um eine Präsenz im Mittelmeer. Die EU war schon erfolgreich gegen die Piraterie am Horn von Afrika. Schlepper sind Kriminelle. STANDARD: Vor 20 Jahren haben wir 90.000 Bosnier über ganz Österreich verteilt. Ohne Probleme. Kurz: Die Situation ist heute anders. Der Krieg war in unmittelbarer Nachbarschaft. Das ist ein ganz anderes Bewusstsein in der Bevölkerung. Wir erleben auch sehr viel Hilfsbereitschaft. Es werden Quartiere angeboten. Wenn man nachfragt heißt es, wir nehmen gern eine Familie, und wenn sie christlich ist, wärs gut. Die Realität ist: Die Masse der Flüchtlinge sind junge Männer, sehr viele muslimisch, von der Hautfarbe schwarz. Da gibt es vor Ort viel mehr Widerstand. STANDARD: Kommen wir zu den Personen mit sogenanntem Migrationshintergrund. Das sind 1,6 Millionen, davon rund 570.000 Muslime. Was sagen Sie zu den Personen, die gehäuft auftreten und sagen, ich fühle mich hier nicht mehr zu Hause, fühle mich überfremdet? Kurz: Man muss mit dem Wort gehäuft vorsichtig sein. Das Thema gibts schon sehr lange. Ich würde unterscheiden zwischen der Flüchtlingskatastrophe, bei der es zu handeln gilt und wo wir besser werden müssen, und der Frage der Migranten in Österreich. STANDARD: Die hat aber auch politische Relevanz, siehe Wahlerfolge der FPÖ. Kurz: Da gilt für mich, dass wir ganz klar unseren Weg der Integration weitergehen. Was wir wissen müssen, ist, dass diese Menschen allesamt unser Land nicht mehr verlassen werden. Die Hetze gegen Zuwanderer, die schon rechtmäßig hier leben, oft in zweiter oder dritter Generation, die wird uns nicht weiterbringen. Die Aufregung über den jungen Burschen, der in der U-Bahn jemanden attackiert hat oder unfreundlich war, wo es heißt, der Türke hat, und dann kommt man drauf, wenn man genauer hinsieht: Der Türke ist meist in Wien-Favoriten geboren, hat einen österreichischen Pass und lebt bereits in zweiter oder dritter Generation hier. STANDARD: Das heißt, alle diese Deportationsfantasien ... Kurz: ... sind absolut absurd, und insofern hilft nur eins, nämlich eine positive Integrationsarbeit zu leisten. Dazu braucht es eine Zuwanderungsbevölkerung, die einen Beitrag leistet, und die Mehrheitsbevölkerung, die mit einer gewissen Offenheit Integration zulässt. Und mein Zugang ist ganz klar: Integration durch Leistung. Der Spracherwerb ist ganz entscheidend, Einsatz am Arbeitsmarkt und im ehrenamtlichen Bereich. Und es braucht auch einen gewissen Respekt für österreichische Grundwerte. STANDARD: Sie haben gesagt, der Islam gehört zu Österreich, der Islamismus nicht. Ich bin nicht sicher, ob Ihnen da eine Mehrheit folgen wird, aber was bedeutet das eigentlich? Kurz: Es geht nicht darum, ob etwas populär ist oder nicht, sondern ob ich es persönlich für richtig erachte. Ich bin da ganz klar. Wir haben 570.000 Muslime. Nicht nur faktisch, sondern auch rechtlich gehört hat der Islam seinen Platz in Österreich. Den Islamismus, also Jihadismus, Radikalisierung, müssen wir entschlossen bekämpfen. Unser Ziel ist, einen Islam mit europäischer Prägung zu schaffen, einen Islam im Einklang mit unseren Werten und Gesetzen. Deswegen haben wir ein Islamgesetz beschlossen, das international Aufregung verursacht hat, weil viele sagten, das ist ein relativ hartes Gesetz, aber gleichzeitig viele auch nachvollziehen konnten, dass man den Einfluss aus dem Ausland zurückzudrängen versucht. STANDARD: Sie haben sich auch für Strafen bei Integrationsverweigerung ausgesprochen, wenn also die Eltern die Tochter nicht zum Schwimmunterricht lassen. Ist das praktikabel? Kurz: Wenn jemand nicht angeschnallt Auto fährt, sieht der Staat nicht weg. Wenn Eltern ihre Kinder nicht in die Schule schicken, dann ist das Bildungsraub an den Kindern. Da haben wir als Republik, die Familienbeihilfe zahlt, dafür zu sorgen, dass das nicht ohne Konsequenzen bleibt. Wir können nicht alles nur den Lehrern umhängen, es braucht auch Unterstützung von den Eltern. Wenn Eltern nicht mitmachen, dann dürfen wir nicht wegsehen. Die Masse der Zuwanderer agiert Gott sei Dank nicht so und die Masse der Muslime auch nicht. Wir müssen als Republik klar Grenzen aufzeigen, wenn etwas mit unseren Gesetzen und Grundwerten nicht im Einklang ist.
1Panorama
In der litauischen Kleinstadt Pabradė befindet sich das "Registrierungszentrum für Ausländer". Es besteht aus zwei Gebäuden, in denen sich die Zustände unterscheiden wie Tag und Nacht. Nur wenige Schritte, aber auch zwei Reihen Stacheldrahtzaun trennen die zwei Gebäude des Registrierungszentrums für Ausländer im litauischen Pabradė voneinander. Eines eint die Insassen: die Ungewissheit. Sie können sich nicht erklären, wieso sie hier gelandet sind, und sie wissen auch nicht, wie lange sie noch bleiben müssen. Die Einrichtung, knapp zehn Kilometer von der Grenze zu Weißrussland entfernt, besteht aus zwei Häusern. Im einen, der sauberen und modernen Unterkunft für Asylwerber, sind derzeit 36 Menschen untergebracht, die in Litauen um Asyl angesucht haben und auf ihren Bescheid warten. Im anderen, dem Internierungszentrum für illegale Einwanderer, sind die 164 Insassen aus unterschiedlichen Gründen gelandet: Hier befinden sich jene, die einen negativen Asylbescheid erhalten haben und auf ihre Abschiebung warten. Menschen, die ohne gültige Papiere aufgegriffen wurden, aber nicht in Litauen um Asyl ansuchten. Menschen, die um Asyl ansuchten, dann aber aus der Asylwerberunterkunft geflohen sind. Sie wurden entweder auf litauischem Gebiet aufgegriffen oder aus anderen EU-Staaten nach Litauen zurückgeschoben, wo man laut Dublin-Abkommen für sie zuständig ist. Sie selbst wissen über ihren Aufenthaltsstatus nur wenig, Auskunft darüber gibt ihnen kaum jemand. Eine einzige Sozialarbeiterin ist für alle 200 Insassen beider Gebäude zuständig. Natürlich ist das nicht genug, sagt Aleksandras Kislovas, stellvertretender Leiter und Personalchef des Zentrums, bei einem Rundgang durch die Einrichtung. Aber es geht. Der 43-jährige Ismail, der aus der syrischen Stadt Hassakah vor der IS-Miliz geflohen ist, erzählt, dass es vor Ort keine Anwälte gibt, die ihn über seine Rechte informieren. Auch Übersetzer sind rar – jemand, der Arabisch kann, sei hin und wieder da, aber Kurdisch spricht niemand, sagt der 25-jährige Aual aus dem Nordirak, der seit zwei Wochen in Pabradė ist. Er spricht zwar gut Arabisch, fühlt sich in seiner Muttersprache aber sicherer. Für Karolis Žibas, Migrationsexperte und Forschungsmitarbeiter des Instituts für ethnische Studien am litauischen Sozialforschungszentrum, entspricht das dem Normalzustand. In der Regel erhalten sie zu wenige Informationen, und vor allem erhalten sie diese nicht in der Sprache, die sie sprechen. Und viele von ihnen wissen auch gar nicht, warum sie hier sind oder dass Litauen auf ihrem Weg nach Europa das erste EU-Land war, in dem sie registriert wurden. Aual wollte eigentlich nach Schweden, Ismail nach Norwegen. Beide sprechen von einer Flucht quer durch Europa – und sind nun in Pabradė gelandet, wo sie auf die Rückmeldung der Behörden warten. Und das kann dauern: Die Verfahren sollten in durchschnittlich drei Monaten abgeschlossen sein – nicht aber, wenn Berufung eingelegt wird. Wir haben auch Leute, die länger als zwei Jahre hier leben, erklärt der Leiter des Zentrums, Remigijus Volikas. Im Internierungszentrum ist Platz für 98 Personen, mit 164 ist es momentan stark überbelegt. 130 Insassen kommen aus Vietnam, etwa 30 von ihnen sind bereits seit mehr als einem Jahr hier. Aus dem litauischen Innenministerium heißt es dazu, dass die Anzahl an Vietnamesen in Litauen bereits seit Februar stetig zunimmt. Viele von ihnen hätten sich vor ihrer Einreise in Russland aufgehalten, das Land nun aber wegen verschärfter Migrationsbestimmungen und der Wirtschaftskrise in Richtung Westen verlassen. Man habe aber im Internierungszentrum die Möglichkeit, ein bisschen mehr Leute unterzubringen, sagt Kislovas. Es gebe dann zwar mehr Probleme in Sachen Hygiene, und man könne nicht mehr die vorgeschriebenen fünf Quadratmeter pro Person bereitstellen, aber vielleicht drei oder dreieinhalb, schätzt der Vize-Leiter des Zentrums. Ein 25 Quadratmeter großer Raum, in dem 25 junge Männer in Stockbetten schlafen, vermittelt jedoch einen weitaus engeren Eindruck. Man kann zwar auch in den Gemeinschaftskorridor ausweichen, wo die meisten auf dem Boden sitzen, Karten spielen und rauchen, aber auch dort ist es eng. Eine spärlich ausgerüstete Küchenzeile gibt es hier, es ist abgewohnt und dreckig. Auch die Waschräume sind verschmutzt. Einer der Insassen gießt gerade kochendes Wasser über ein Bettgestell aus Holz – vermutlich, um Bettwanzen loszuwerden. Angesprochen auf die hygienischen Zustände reagiert man im litauischen Innenministerium gelassen: Solche Zentren seien überall in Europa keine Fünf-Sterne-Hotels, wendet Vizeinnenminister Elvinas Jankevičius ein. In den vergangenen drei Jahren wurde viel repariert und renoviert – unter anderem der zweite Stock des Internierungszentrums. Die Bedingungen hätten sich stark verbessert und seien derzeit okay. Nur zwei Stunden am Tag können die Flüchtlinge hinaus – auf die schmale Grünfläche zwischen Internierungszentrum und Stacheldrahtzaun. Ihre Energien können die jungen Männer so kaum abbauen: Bei so vielen Menschen auf so wenig Raum gebe es viele Konflikte, sagt Jurate Guzevičiūtė vom Human Rights Monitoring Institute in Vilnius. Es ist unvermeidlich, dass die Spannungen steigen Direkt nebenan in der Unterkunft für Asylwerber ist das Bild völlig anders. Das dreistöckige, beigefarbene Gebäude wurde erst kürzlich renoviert und ist sauber. Derzeit sind dort 36 Menschen untergebracht, Platz wäre für 88. Wenn man aus dem Fenster blickt, sieht man jedoch auf das noch einmal extra von Stacheldraht umringte Internierungszentrum, viele haben Angst, einmal in den gefängnisähnlichen Bau verlegt zu werden. Dort hört man nie wieder etwas von dir, sie vergessen dich, befürchtet Ismail aus Syrien. Als Bestrafung werde man aber nicht hinübergeschickt, stellt Vize-Leiter Kislovas klar. Sollte es Probleme mit einzelnen Asylwerbern geben, werden entweder die zehn Euro monatliches Taschengeld gestrichen oder eine Ausgangssperre für 24 Stunden verhängt. Jedoch reicht der negative Asylbescheid, um von einem Tag auf den anderen die Unterbringung wechseln zu müssen. Oder die Flucht aus der Unterkunft, weil man in einem anderen Land um Asyl ansuchen will. Mehr als 70 Menschen haben das im Jahr 2015 bereits versucht, die 17-jährige Tahmina aus Afghanistan ist eine von ihnen. Sie wollte mit ihrem Mann nach Deutschland, auf dem Weg wurden sie aber aufgegriffen und nach Litauen zurückgeschickt, das laut Dublin-Vereinbarung zuständig ist. Normalerweise müssten sie nun beide im Internierungszentrum ausharren. Da Tahmina aber schwanger und das Zentrum ohnehin überfüllt ist, kann sie in der Unterkunft für Asylwerber bleiben. Ihr Mann ist im Nebengebäude, sie sieht ihn nur einmal am Tag, wenn die Insassen dort Ausgang haben. Die Asylwerber im Aufnahmezentrum können sich mehr oder weniger frei bewegen. Bis zu 24 Stunden am Stück sei es möglich, sich außerhalb des Zentrums aufzuhalten, bei Verlassen und Rückkehr müssen sie sich aber registrieren lassen, zwischen Mitternacht und sechs Uhr Früh ist die Unterkunft geschlossen. Pabradė hat nur ein paar tausend Einwohner, die Arbeitslosenrate ist hoch. Viel zu tun gibt es für die Flüchtlinge nicht, in fünf Minuten ist man durch die Stadt durch, erklärt Menschenrechtlerin Guzevičiūtė. In die etwa 60 Kilometer von Pabradė entfernte Hauptstadt Vilnius zu reisen kostet in eine Richtung rund zwei Euro. Kinder im schulpflichtigen Alter können in der Stadt zur Schule gehen. Tarana aus Aserbaidschan ist mit ihrem Mann und ihrem dreijährigen Sohn in der Asylwerberunterkunft – im Caritas-Zentrum in Pabradė befindet sich zwar ein Spielplatz für Kleinkinder, sonst gibt es für ihn aber kaum Möglichkeiten zu Kontakt mit Gleichaltrigen. Zu Problemen mit Unterbeschäftigung und schlechten hygienischen Bedingungen kommt aber noch eine wesentliche Erschwernis hinzu: die Einstellung der dort Beschäftigten. Die Flüchtlinge werden wie Kriminelle behandelt, als kämen sie aus einer niedrigeren Klasse, sagt Menschenrechtlerin Guzevičiūtė. Man würde ihnen ständig mit einem Augenrollen begegnen und ihnen vorwerfen, dass sie das System ausnützen. Auch innerhalb der Zentrumsleitung scheint man die Menschen nicht immer ernst zu nehmen. Vize-Leiter Kislovas erzählt, dass die Flüchtlinge bei Besuchen der Krankenstation alles übertreiben. Meistens würde es sich um keine echten Probleme handeln, mit denen sie zum Arzt kommen. Im Jahr 2014 gab es Aufregung darüber, dass alle Flüchtlinge im Zentrum das gleiche Essen, das auch Fleisch beinhaltete, bekommen würden. Vom Gesetz her sei man nicht verpflichtet, den religiösen Glauben bei der Essensverteilung zu beachten, erläutert Zentrumsleiter Volikas die damalige Entscheidung. Außerdem habe es nie öfter als 30 Prozent der Zeit Schweinefleisch gegeben. Nun steht neben den traditionellen Speisen auch eine vegetarische Option zur Auswahl, im Speisesaal hängt das tägliche Menü – allerdings in den Sprachen Litauisch und Russisch. Im Jahr 2015 stellten in Litauen bis inklusive September 205 Menschen einen Asylantrag, einen positiven Bescheid erhielten 53. Litauen soll zudem im Rahmen der EU-Verteilungsquote 1.105 weitere Flüchtlinge aufnehmen. Sie werden aber, wie alle bereits anerkannten Flüchtlinge in Litauen, im Aufnahmezentrum in Rukla und nicht in Pabradė untergebracht. Es ist in einem kleinen Dorf mitten im Wald, weit und breit gibt es nichts, beanstandet allerdings Menschenrechtlerin Guzevičiūtė. Das hat mit Integration nichts zu tun. Migrationsexperte Žibas glaubt, dass im Registrierungszentrum in Pabradė Menschenrechte eine viel geringere Rolle spielen als der Sicherheitsaspekt: Die Tatsache, dass die Angelegenheiten, die Asyl betreffen, beim staatlichen Grenzschutzdienst oder der Polizei liegen, zeigt, dass wir uns in Litauen in Richtung Absicherung vor Migration befinden. Das bekräftigt auch das äußere Erscheinungsbild des Personals in Pabradė: In Uniform und bewaffnet patrouillieren Einsatzkräfte des staatlichen Grenzschutzdiensts – zum Teil mit Wachhunden – vor und innerhalb des Zentrums. Menschenrechte müssen bei der Umsetzung von Sicherheitsmaßnahmen bedacht werden, fordert Žibas deshalb. Um das zu bewerkstelligen, sollte vor allem in die Ausbildung der Beschäftigten investiert werden, um den Flüchtlingen auch mit Verständnis und Empathie zu begegnen. Ob Asylwerber oder Migranten – das sind Menschen wie wir, sagt Žibas, mit den gleichen Erwartungen und Bedürfnissen, die wir in ihrer Lage auch hätten.
1Panorama
Zehn Jahre hinter Gittern – Unschuld kam 2001 ans Licht. Sydney – Aus Rache über nicht erwiderte Liebesavancen hat ein Polizist eine Australierin wegen versuchten Gattenmordes zehn Jahre hinter Gitter gebracht. Als ihre Unschuld 2001 ans Licht kam, wurde sie freigelassen. Es dauerte aber noch 14 Jahre, bis sie entschädigt wurde: Ein Richter sprach ihr am Montag 2,3 Millionen australische Dollar (1,50 Mio. Euro) zu. Der Sieg, endlich, sagte Roseanne Beckett vor dem Gericht. Ich bin 26 Jahre mit dieser Sache ins Bett gegangen, und 26 Jahre damit aufgewacht. Beckett hatte den Polizisten in den 80er-Jahren kennengelernt, weil er wegen eines Brandes in ihrem Geschäft ermittelte, wie sie vor Gericht sagte. Er habe sie umworben, sie sei aber nicht darauf eingegangen. Sie heiratete einen Bekannten des Polizisten, der später mit dem Gesetz in Konflikt geriet. Er war laut Gerichtsakten psychisch krank. 1989 wurde sie unter dem Verdacht festgenommen, sie habe versucht ihren Mann umzubringen. Der Polizist förderte angebliches Beweismaterial zutage. Beckett wurde zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Zehn Jahre später stellte sich ihre Unschuld heraus. Wegen veralteter Gesetze mit praktisch unerfüllbaren Auflagen dauerte der Kampf um Entschädigung Jahre. Der Polizist starb 2014. Er habe Beckett gehasst und das Justizsystem genutzt, um sich zu rächen, sagte der Richter.
1Panorama
Für Familien und Frauen sowie Umwelt- und Naturschutz zuständig. Eisenstadt – Der SPÖ-Klub Burgenland hat sich neu aufgestellt und neben dem neuen Klubobmann Robert Hergovich nun zwei Frauen im Führungsteam. Landtagsabgeordnete Edith Sack ist weiterhin stellvertretende Klubobfrau, neu dazu kommt in dieser Funktion Mattersburgs Bürgermeisterin Landtagsabgeordnete Ingrid Salamon. Beide seien einstimmig gewählt worden, sagte Hergovich bei einer Pressekonferenz am Freitag. Mehr Eigenverantwortung für Bereichssprecher Sack bleibe weiterhin Familien- und Frauensprecherin, Salamon wird für den Umwelt- und Naturschutz sowie für den Bereich Abfall- und Wasserwirtschaft zuständig sein. Innerhalb des Klubs habe man das Rollenbild der Bereichssprecher neu definiert. Der Anspruch sei mehr Eigenverantwortung und starke Professionalisierung, erläuterte Hergovich. Jeder Bereichssprecher werde Gesetze in seinem Zuständigkeitsbereich von Anfang an mitbegleiten, mitverhandeln und mitkommunizieren. Sack, die laut dem Klubobmann eine wichtige Playerin im SPÖ-Klub sei, kündigte als eines der großen Ziele an, dass man sich dafür einsetzen werde, dass mehr Väter in Karenz gehen können. Salamon will sich für den Schutz des Trinkwassers stark machen. Burgenland vor ÖVP-Fundamentalopposition schützen Generell wolle die SPÖ das Burgenland vor der Fundamentalopposition der ÖVP schützen, sagte Hergovich. Das sei eine wichtige Nebentätigkeit. Als Beispiele nannte er die angebliche Schließungsabsicht dreier Spitäler im Burgenland von Ex-Landesrätin Michaela Resetar (ÖVP) und die ungerechtfertigte Schuldzuweisung Thomas Steiners, Eisenstädter Bürgermeister und ÖVP-Burgenland-Chef, an Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) beim Thema Asyl. Die ÖVP wehrte sich bei einer anschließenden Pressekonferenz gegen den Vorwurf, Fundamentalopposition zu betreiben. Klubobmann Christian Sagartz erklärte, davon könne keine Rede sein.
5Inland
Regierung stimmt russisch-amerikanischem Plan zu, die Opposition ist skeptisch. Die Türkei behält sich ein "Recht auf Selbstverteidigung" vor. Damaskus – Die syrische Regierung stimmt dem russisch-amerikanischen Plan für eine Waffenruhe zu. Mit Russland werde jetzt abgesprochen, für welche Gruppen und Gebiete die Vereinbarung gelten solle, erklärte die Regierung am Dienstag. Der Plan sieht eine Waffenruhe vor, die am Samstag beginnen soll. Syrien stimme der Vereinbarung auf der Grundlage zu, dass der Kampf gegen Terrorgruppen wie Islamischer Staat, die Nusra-Front und andere mit ihnen verbundene Organisationen weitergehe, hieß es in der Erklärung. Es sei wichtig, die Grenzen zu schließen und den Nachschub aus dem Ausland für die bewaffneten Aufständischen zu stoppen. Zudem müsse verhindert werden, dass diese Organisationen ihre Kampfkraft erhöhen und sich umgruppieren. Sollte das nicht gelingen, könne die Vereinbarung scheitern. Das syrische Militär behalte sich das Recht vor, auf Verletzungen des Abkommens zu reagieren, die gegen syrische Bürger oder die Streitkräfte gerichtet seien. Die Opposition zeigte sich skeptisch. Der Präsident der Syrischen Nationalkoalition, Khaled Khoja, sagte, ein Problem sei, dass die Angriffe auf Islamistengruppen weitergehen sollen. Damit könnten Zivilisten oder die Freie Syrische Armee unter dem Vorwand von Angriffen auf Nusra ins Visier genommen werden. Auch Bashar al-Zoubi von der Freien Syrischen Armee zeigte sich aus diesem Grund skeptisch. Russland und die syrische Regierung würden diese Passage als Vorwand nutzen, um weiter die Opposition anzugreifen. Die türkische Regierung äußerte Zweifel an der Durchsetzbarkeit der Waffenruhe. Wir sind nicht optimistisch, sagte Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu am Dienstag dem Fernsehsender Al-Jazeera. Die Türkei behalte sich Vergeltungsschläge in Syrien wegen des Anschlags in Ankara vergangene Woche vor. Die USA und Russland hatten sich am Montag auf die Feuerpause in Syrien geeinigt. Angriffe auf Milizen, die von der Uno als Terrorgruppen eingestuft werden, dürfen aber weitergehen. Dazu zählen die zu Al-Kaida gehörende Nusra-Front und der IS. Mutmaßlich russische Kampfflugzeuge griffen der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge am Dienstag eine der letzten noch offenen Nachschubrouten in die von Aufständischen kontrollierten Teile von Aleppo an. Regierungstruppen und verbündete Milizen aus dem Libanon und dem Iran haben im Zuge der jüngsten Offensive bereits die meisten Routen aus der Türkei gekappt. Kurz nach Bekanntwerden des Plans zu der Feuerpause setzte Präsident Bashar al-Assad für den 13. April eine Parlamentswahl an. Der UN-Sicherheitsrat hatte im Dezember in einer Resolution verlangt, dass binnen 18 Monaten eine Parlamentswahl auf der Basis einer neuen Verfassung stattfindet. Die Wahl müsse zudem von den UN begleitet werden.
2International
Swatch und der italienische Brillenhersteller Safilo wollen zusammenarbeiten. Der Volltext dieses auf Agenturmeldungen basierenden Artikels steht aus rechtlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung.
3Wirtschaft
Dietrich: "Schöner Tag, weil ich Verantwortung abgeben darf". Nicht unerwartet ist Robert Lugar am Dienstag als neuer Klubobmann des Team Stronach im Nationalrat präsentiert worden. Seine Vorgängerin Waltraud Dietrich kündigte bei einer ungewöhnlich gut besuchten Pressekonferenz mit dem Parteigründer und den nach mehreren Klubwechseln verbliebenen Abgeordneten ihren Rücktritt an. Die Begründung, die man nach der zuvor stattgefundenen Klubsitzung der Öffentlichkeit präsentierte: Dietrich gehe auf eigenen Wunsch. Dementsprechend ließ sie dann auch durchblicken, wie undankbar der Job sein muss: Es ist ein schöner Tag, weil ich Verantwortung abgeben darf. Lugar übernehme nun eine Last, die ich in den letzten Monaten getragen habe. Dann überreichte Dietrich ihrem Nachfolger auch noch einen Wanderrucksack mit einer Österreich-Flagge. Trage die Bürde mit Würde, war ihr Abschiedsgruß, die Botschaft nicht gerade optimistisch. Setze diesen Schritt gerne Die Entscheidung zur Personalrochade fiel in der Klubsitzung laut Stronach einstimmig. Dietrich bleibt weiterhin Abgeordnete und versicherte, sie werde beim Team Stronach bleiben. Die Entscheidung, ihre Funktion an der Klubspitze zurückzulegen, habe sie schon vor einigen Wochen gefasst, hielt sie fest, habe aber gewartet, bis der Parteigründer wieder in Österreich ist, um das persönlich mit ihm zu besprechen. Ich setze diesen Schritt gerne, betonte sie. Lugar kündigte an, man werde sich wieder auf die Inhalte konzentrieren und programmatischer agieren. Das Team Stronach müsse dorthin zurückfinden, wo wir gestartet sind, es gelte Stronachs geistige Revolution durchzuziehen. Das Nationalratsteam sei nun zwar kleiner, aber auch eingeschworener – die Situation ist nicht einfach, aber es ist machbar, so Lugar. Kodex und Taferl Auch der Parteigründer erging sich in zweckoptimistischen Stehsätzen: Das Team Stronach ist gesünder wie eh und je. Während sich Dietrich und Lugar kurz hielten, spulte Stronach dasselbe langatmige Programm ab, dass es schon beim ORF-Sommergespräch am Vorabend zu erleben gab. Stronach genoss die Aufmerksamkeit der zahlreich erschienen Medienvertreter und schwadronierte über seinen Lebensweg: die schwierigen Zeiten, der Hunger wegen Geldmangels, die zahlreichen Aufsichtsratsposten. Auch das schon bewährte Schulden-Taferl kam erneut zum Einsatz, ebenso der Vortrag aus einem Rechtskodex. Sein Resümee zum vorgetragenen Gesetzestext: Es ist ja so verrückt. Wie lassen Leute das über sich ergehen, wie kann das sein? Solange es nötig ist Auch wenn Stronach erneut betonte, das Thema der Parteiwechsel sei für ihn abgehakt, gab es dann doch einen kleinen Seitenhieb auf die geflüchteten Mandatare: Die waren alle Feuer und Flamme. Sobald sie gewählt wurden, haben sie dann gesagt, das ist alles Blödsinn. Stronach bleibe jedenfalls Parteichef solange es nötig ist. Bei der Wien-Wahl wird man nicht antreten. Erst müsse man das Team festigen. Auch einen neuen Vizeparteiobmann gibt es laut Stronach noch nicht: Es traut sich niemand.
5Inland
Angesichts des Zustroms von Flüchtlingen sollten die baulichen Vorschreibungen und damit die Wohnungskosten gesenkt werden. Wien – Man habe in der Vergangenheit immer mit steigenden Auflagen gebaut, Substandard-Wohnungen gebe es keine mehr, aber man brauche mehr preisgünstige Wohnungen für Bezieher von Niedrigsteinkommen, sagte der Chef der S-Bausparkasse Josef Schmidinger am Montagabend vor Journalisten. Auch vor dem Hintergrund der nach Österreich kommenden Flüchtlinge. Derzeit teilen sich vier bis fünf Menschen eine Wohnung, die 600 Euro im Monat koste, dass sei keine Lösung. Wir brauchen Standards, die sich die Leute leisten können. In Niederösterreich kostet der Quadratmeter bautechnisch 2.300 Euro, das gehe aber auch um 1.600 Euro ohne die hohen Auflagen, so Schmidinger. Es seien daher Kompromisse gefordert, etwa bei der Ausstattung. Man brauche Wohnungen, die bei einer Größe von 60 bis 65 Quadratmetern 400 bis 500 Euro netto kosteten. Einsparpotenzial gäbe es beispielsweise bei der Fensterqualität, Garagen, Lift, Stiegenhäusern oder anderen Ausstattungen. In Österreich werden heuer rund 50.000 Wohnungen gebaut. Man schiebe aber seit Jahren einen Mangelbedarf von insgesamt rund 30.000 Wohnungen vor sich her. Die S-Bausparkasse hat heuer bis September mehr neue Kredite vergeben. Die Zahl der neuen Bausparverträge sinkt dagegen heuer, wegen des Wegfalls der Bank Austria als Vertriebspartner, so Schmidinger am Montagabend vor Journalisten. Der Ausleihungsbestand ist rückläufig, nicht zuletzt weil die Kunden Kredite vorzeitig zurückzahlen. Wir sehen eine Nachfrage nach Krediten, die Österreicher sind bereit sich zu Verschulden, aber angesichts der Niedrigstzinsen eine verhaltene Bereitschaft zum Sparen. Insgesamt seien die Spareinlagen der privaten Haushalte rückläufig gewesen, die Kreditnachfrage gestiegen. Per Ende August seien die Spareinlagen der Privaten bei 219 Mrd. Euro und damit um 1,8 Prozent unter dem Vorjahreswert gelegen. Die Unternehmen und die öffentliche Hand sparten dagegen mehr, so Schmidinger. In der Bauwirtschaft sei man im Wohnbau eher ausgelastet, im Tiefbau sei die Zurückhaltung der öffentlichen Hand bei Infrastrukturinvestitionen spürbar. Bei der S-Bausparkasse legte die Finanzierungsleistung von Jänner bis September um 3,2 Prozent auf 638 Mio. Euro zu, die zugesagte Darlehenssumme um 22,2 Prozent auf 448 Mio. Euro. Die Zahl der Neuverträge ging um 16 Prozent auf rund 168.000 Stück zurück. Bis Jahresende rechnet die S-Bausparkasse mit rund 240.000 Neuabschlüssen, das wären um zehn Prozent weniger als im Jahr davor. Ankurbeln will man die Neuabschlüsse auch mit einer Herbstaktion. Neue Bausparer erhalten eine vom Maler Christian Ludwig Attersee gestaltete Uhr.. Allein aufgrund der Kooperation mit Attersee rechnet die S-Bausparkasse mit mehr als 50.000 Verträgen.
3Wirtschaft
Wiener bestreiten Hinspiel am 18. Februar im altehrwürdigen Estadio de Mestalla, das Rückspiel steigt am 25. Februar. Nyon/Wien – Rapid Wien hat in der ersten K.o.-Runde der Fußball-Europa-League einen der schwereren Gegner erwischt. Österreichs Vizemeister trifft im Sechzehntelfinale auf den spanischen Spitzenclub Valencia CF. Das ergab die Auslosung am Montag in Nyon. Rapid tritt als Gruppensieger am 18. Februar zuerst auswärts an. Das Rückspiel folgt am 25. Februar im Ernst-Happel-Stadion in Wien. Valencia ist als Gruppendritter der Champions League in die Europa League umgestiegen. In der Liga liegt der Vierte der Vorsaison unter dem neuen englischen Trainer Gary Neville derzeit auf Rang acht. Das ist mit Sicherheit einer der schwersten Gegner, die man erwischen hat können, sagte Rapid-Trainer Zoran Barisic. Es ist auch ein attraktives Los. Aber es ist alles machbar. Wir kennen die spanische Ausbildung In der Europa-League-Gruppenphase hatte Rapid mit Villarreal bereits einen Ligarivalen und Nachbarclub von Valencia hinter sich gelassen. Zu Hause feierten die Grün-Weißen einen 2:1-Sieg. In Spanien setzte es ein 0:1. Es wird uns ungefähr das erwarten, was uns gegen Villarreal erwartet hat, meinte Barisic. Wir kennen die spanische Ausbildung. Das sind technisch gut ausgebildete Spieler mit Geschwindigkeit und einer irrsinnigen Handlungsschnelligkeit. Die bekanntesten Spieler von Valencia sind mit dem spanischen Teamstürmer Paco Alcacer, Manchester-City-Leihgabe Alvaro Negredo und dem Algerier Marouane Feghouli allesamt Offensivspieler. Dazu kommen im Mittelfeld Spielmacher Dani Parejo und der Argentinier Enzo Perez. In der Innenverteidigung verfügt Valencia mit dem Deutschen Shkodran Mustafi zudem über einen aktuellen Weltmeister. Das ist ein superstarker Gegner, erklärte Barisic. Eine starke Mannschaft, die jetzt einen neuen Trainer hat. Der englische Ex-Teamspieler Neville hat Valencia erst Anfang des Monats übernommen. Gewonnen haben die Spanier unter dem 40-Jährigen, 1999 und 2008 als Spieler mit Manchester United Champions-League-Sieger, zwar noch kein Spiel. In der Liga gab es aber zumindest ein 1:1 gegen den FC Barcelona. Er wird sich dort sicher beweisen wollen, sagte Barisic über seinen Trainerkollegen. Erfahrungen im Estadio Mestalla Der Rapid-Trainer freut sich besonders auf die Atmosphäre im Estadio Mestalla. Barisic traf als Spieler im Jahr 2000 im Kampf um den Einzug in die Champions League mit dem FC Tirol bereits auf Valencia (0:0,1:4), fehlte im Rückspiel in Spanien aber wegen einer Zerrung. Sein damaliger Trainer Kurt Jara besucht noch immer fast jedes Heimspiel von Valencia. Barisic will den Tiroler auf jeden Fall kontaktieren. Mit ihm haben wir einen Spion vor Ort. Er kann mir sicherlich wertvolle Tipps geben. Die besten Tage von Valencia liegen einige Zeit zurück. 2000 und 2001 erreichte der Club jeweils das Champions-League-Finale. Den jüngsten von insgesamt sechs spanischen Meistertiteln gab es 2004 zu bejubeln. In diesem Jahr musste sich der Ligaachte in der CL-Gruppenphase hinter Zenit St. Petersburg und dem belgischen Überraschungsteam KAA Gent mit Rang drei begnügen. Der Tabellenplatz spiegelt im Moment wahrscheinlich nicht die wahre Leistungsstärke wieder, meinte Rapids Sportdirektor Andreas Müller. Es ist ein Toplos. Sportlich ist das eine Riesenherausforderung. Favorit ist Valencia, ohne Wenn und Aber. Aber es gab schon andere Spiele, in denen sich der Underdog durchgesetzt hat. Wir haben alles zu gewinnen, das ist unser Motto dieses Jahr. Hoffen auf ein ausverkauftes Stadion Die Hütteldorfer hoffen bei der Entscheidung in Wien auf ein ausverkauftes Ernst-Happel-Stadion. Wir haben das erste Spiel auswärts und wollen uns eine tolle Ausgangsposition schaffen für das Rückspiel, erklärte Müller. Mich freut das Los. Es ist attraktiv. Es ist sicherlich schwer, aber man muss immer an sich glauben. Im Fußball gibt es auch immer Momente, in denen man sagt: Form schlägt Klasse. Wir brauchen zweimal eine gute Tagesform, dann ist es möglich. Im Lager von Valencia bemüht man sich indes um Respekt. Man muss den Gegner respektieren, egal welchen Namen er hat. Wir müssen ihm so begegnen, als ob es gegen Manchester United oder gegen Liverpool gehen würde, betonte Valencia-Mittelfeldspieler Andre Gomes. Man werde Rapid keineswegs auf die leichte Schulter nehmen. Es ist ein komplizierter Gegner, der Gruppensieger geworden ist. In dieser Phase sind alle Gegner schwierig. In den spanischen Medien wurde das Los Rapid euphorischer aufgenommen. Der Mannschaft von Neville lachte das Glück zu, schrieb die Zeitung El Diario de Valencia in ihrer Online-Ausgabe. Rivalen von hohem Niveau wie Manchester United, FC Porto oder Napoli blieben ihr erspart.(APA, 14.12.2015) Europa League, Runde der letzten 32 Valencia vs. Rapid Wien AC Fiorentina vs. Tottenham Borussia Dortmund vs. FC Porto Fenerbahce Istanbul vs. Lok Moskau RSC Anderlecht vs. Olympiakos Piräus FC Midtjylland vs. Manchester United FC Augsburg vs. Liverpool Sparta Prag vs. FK Krasnodar Galatasaray Istanbul vs. Lazio Rom FC Sion vs. Sporting Braga Schachtar Donezk vs. Schalke 04 Olympique Marseille vs. Athletic Bilbao FC Sevilla vs. Molde FK Sporting Lissabon vs. Bayer Leverkusen Villarreal vs. SSC Napoli AS Saint-Etienne vs. FC Basel Valencia Club de Futbol: Gegründet: 1919 Clubfarben: weiß-schwarz Stadion: Estadio de Mestalla (55.000 Zuschauer) Webseite: valenciacf.com Präsidentin: Chan Lay Hoon (Singapur) Eigentümer: Peter Lim (Singapur) Trainer: Gary Neville (ENG, seit 2. Dezember 2015) Bekannteste Spieler: Paco Alcacer, Alvaro Negredo (beide ESP), Sofiane Feghouli (ALG), Enzo Perez (ARG), Shkodran Mustafi (GER) Größte Erfolge: * 6 x spanischer Meister (1942, 1944, 1947, 1971, 2002, 2004) * 7 x spanischer Cupsieger (1941, 1949, 1954, 1967, 1979, 1999, 2008) * Champions-League-Finalist 2000 (0:3 gegen Real Madrid) und 2001 (1:1, 4:5 n. E. gegen Bayern München)* Sieger im Europacup der Cupsieger 1980 * Sieger im Uefa-Cup 2004 * Europäischer Supercup-Sieger 1980 und 2004 - Vierter der Vorsaison in der spanischen Primera Division, Einzug ins Sechzehntelfinale als Dritter der Champions-League-Gruppe H hinter Zenit St. Petersburg und KAA Gent
4Sport
Israel beschießt Ziele im Südlibanon – Opferangehörige über Kuntars Tod erleichtert. Tel Aviv/Beirut – Nach Angaben der libanesischen Hisbollah-Miliz ist ihr Führungsmitglied Samir Kuntar bei einem israelischen Luftangriff getötet worden. Israelische Kampfflugzeuge hätten in einem Vorort der syrischen Hauptstadt Damaskus ein Wohngebäude mit Raketen angegriffen, berichtete der Hisbollah-Fernsehsender Al-Manar am Sonntag. Am Abend schlugen dann drei offenbar zur Vergeltung aus dem Libanon abgefeuerte Raketen im Norden Israels ein, wie eine Militärsprecherin in Tel Aviv mitteilte. Israelische Artillerie habe daraufhin Ziele im südlichen Libanon beschossen. Berichte über Opfer lagen vorerst nicht vor. Nach dem Angriff auf Kuntar (54) hatten Bilder ein zerbombtes mehrstöckiges Wohnhaus gezeigt. Zwei weitere Menschen, bei denen es sich um Helfer Kuntars handeln soll, wurden nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte getötet. Sechs Menschen wurden demnach bei dem Angriff am Samstagabend verletzt. Justizministerin Ayelet Shaked zeigte sich im Militärradio glücklich über die Nachricht, äußerte sich aber nicht dazu, ob Israel den Angriff geflogen hatte. Kuntar war 2008 nach etwa drei Jahrzehnten Haft in Israel freigelassen worden. Er war bei einem Gefangenenaustausch zwischen Israel und der Hisbollah freigekommen, der unter deutscher Vermittlung zustande gekommen war. Seitdem war Kuntar aktives Mitglied der mit Israel verfeindeten Hisbollah und in deren Rängen aufgestiegen. Im Jahr 1979 hatte er als 16-Jähriger ein palästinensisches Terrorkommando angeführt und war für den Tod zweier israelischer Polizisten sowie eines Vaters und dessen zweier kleiner Töchter im Alter von zwei und vier Jahren verantwortlich. Einem der Mädchen hatte er den Schädel zertrümmert. Zwei weitere Angreifer wurden damals getötet, ein dritter wurde festgenommen. Kuntars Familie begann am Sonntag in Beirut mit Trauervorbereitungen. Angehörige der israelischen Opfer reagierten hingegen mit Genugtuung auf seinen Tod. Smadar Haran, deren zwei kleine Töchter und Ehemann 1979 von Kuntar ermordet worden waren, sprach von historischer Gerechtigkeit, wie die israelische Nachrichtenseite ynet am Sonntag berichtete. Die Witwe wurde mit den Worten zitiert: Es hat mich sehr geschmerzt, als er aus dem Gefängnis entlassen wurde. Der Hisbollah-Sender warf syrischen Rebellengruppen vor, mit Israel kooperiert und Kuntars Aufenthaltsort verraten zu haben. Israels Außenministerium in Jerusalem wollte sich nicht zu den Berichten über einen israelischen Luftangriff äußern. Roni Haran, Bruder des ermordeten Familienvaters, beschrieb den Tod Kuntars als kleinen Trost. Er war einer der grausamsten Mörder in Israel, hat nie Reue geäußert und war im Libanon eine Symbolfigur, sagte er dem israelischen Rundfunk am Sonntag. Die Tochter eines der getöteten israelischen Polizisten sagte, sie sei stolz auf den Staat Israel, der einen guten Job gemacht hat. Mit dem Tod Kuntars habe sich für sie ein Kreis geschlossen.
2International
Europa droht die Invasion des Eschenprachtkäfers. Botaniker Franz Essl forscht an der Uni Wien zu den Auswirkungen. Ein schöner Anblick: Der Panzer des Eschenprachtkäfers schillert metallisch-grün und ist mit bläulichen und goldfarbenen Sprenkeln durchzogen. Trotzdem erfreut er sich wenig Beliebtheit. Der maximal zwei Zentimeter große Käfer, der ursprünglich aus China kommt, wurde mit Holztransporten zuerst nach Moskau eingeschleppt. Dort wurde er 2003 entdeckt und breitet sich seither Richtung Europa aus. Erfahrung mit dem Insekt hat man seit circa 2002 auch in Nordamerika: Dort verschwanden innerhalb weniger Jahre mehrere Milliarden Eschen. Botaniker Franz Essl forscht mit einem Team an der Universität Wien über Ausbreitung und Auswirkungen in Europa. Neben Buche und Eiche ist die Esche hier einer der wichtigsten Laub- und Forstbäume. Die Gefahr, wenn er erst einmal da ist, ist riesengroß, sagt er. Der Käfer legt seine Eier in die Rinde. Die Larven fressen sich durch das Kambium, das Wasserleitungsgewebe des Baumes. Befallene Eschen sterben innerhalb weniger Jahre ab. Die befallene Fläche in Russland ist bereits doppelt so groß wie Österreich. Eine lückenlose Kontrolle aller Holzimporte nach Europa ist kaum möglich. Aber selbst, wenn das gelänge, ist davon auszugehen, dass der Käfer in absehbarer Zeit Mitteleuropa und somit auch Österreich aus eigener Kraft erreichen wird, sagt Essl. Der Käfer breitet sich aktuell mit 13 bis 31 Kilometern pro Jahr aus. Eine Ausrottung in Europa ist nicht mehr möglich – hier hätte man ganz zu Beginn der Einschleppung reagieren müssen, sagt Essl. Wichtig sei nun, durch Importbeschränkungen und Quarantänemaßnahmen für Eschenimporte aus Russland Zeit zu gewinnen. Das geschieht in Europa über die Europäische Pflanzenschutzorganisation EPPO mit Leitlinien, die die Einfuhr von Eschenholzprodukten aus Russland sowie deren Kontrolle auf Eschenprachtkäferbefall regeln. In Österreich kommt die Esche vom Tiefland bis in die höheren Alpenlagen vor und ist in einigen Waldtypen dominierend. Mehrere 100 Insektenarten leben überwiegend auf dieser Baumart. Zurzeit arbeiten Forscher an Maßnahmen, die die Schäden verringern: Dazu gehören die Erforschung von Fressfeinden und die Suche nach Eschenvarietäten, die weniger verwundbar sind.
1Panorama
Schweizer Botschaft hängt Schild auf Zaun – Golfverband sieht "Überreaktion". Caracas – Seit einigen Tagen hängt neben dem Gelände des Caracas Country Clubs ein großes Plakat. Geschätzter Golfspieler, ist darauf zu lesen, in Übereinstimmungen mit der Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen ist diese Residenz Schweizer Territorium. Bälle auf dies Residenz zu schießen, gefährdet Personen auf Schweizer Territorium und stellt eine Verletzung der Wiener Konvention dar. Wenn ein Golfball jemanden auf Schweizer Boden verletzt oder tötet, sind dafür der Spieler und der Golfklub verantwortlich. Botschafterin Sabine Ulmann wollte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters keine Stellungnahme abgeben. Der venezolanische Golfverband sprach in einer Aussendung von einer seltsamen Überreaktion, betonte aber gleichzeitig, man sehe aber keine Gefahr, dass Schweizer Territorium angegriffen werde. Die Residenz liegt in einem der wohlhabendsten Viertel der Hauptstadt. (red, 19.6.2015)
2International
Kritiker sprechen von "Kommerzzirkus". Lisbeth Salander kehrt zurück: Die rachedurstige Hackerin aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie ist auch in deren Fortsetzung schwer beschäftigt. Nach 80 Millionen verkauften Millennium-Krimis ist der Hype um den vierten Band, mit dem der schwedische Schriftsteller David Lagercrantz das Werk des 2004 verstorbenen Autors fortsetzen will, enorm. Einzelheiten der Intrige, die sich um Geschäfte mit künstlicher Intelligenz rankt und in deren Verlauf weitere Bekannte wie der Journalist Mikael Blomkvist auftauchen, hütet der Verlag wie ein Staatsgeheimnis. 25 Verlage weltweit geben Det som inte dödar oss (etwa: Was uns nicht umbringt) – der deutsche Titel lautet Verschwörung – zeitgleich am Donnerstag heraus; Vorabberichte versucht der Norstedts-Verlag mit eiserner Hand zu steuern. Seiner Zeitung habe man ein Interview angeboten, aber kein Rezensionsexemplar herausgerückt, berichtete Jes Stein Pedersen, Redakteur der dänischen Tageszeitung Politiken, am Dienstag im Schwedischen Rundfunk. Laut Verlag darf vor Donnerstag kein Bericht erscheinen; kritische Bemerkungen über Lagercrantz voriges Werk – eine Biografie des Fußballidols Zlatan Ibrahimovic – hätten zu unterbleiben. Offenbar hält man uns für Vollidioten, sagt Pedersen. Politiken habe ein Interview daher abgelehnt. Unterdessen brodelt in Schweden die Debatte über den Umgang mit der Hinterlassenschaft von Larsson, der das Erscheinen seiner Bestseller nicht mehr erlebt hatte, weiter. Die Vereinnahmung seiner Figuren gleiche einer Grabplünderung, meinen zwei langjährige Freunde des Autors, Anders Lindblom und Svante Brandén (der in der Trilogie als Gerichtspsychiater auftaucht). In ihrem Gastbeitrag für die Tageszeitung Dagens Nyheter verurteilen die beiden Freunde den Kommerzzirkus, der vor allem der Gier der Erben geschuldet und ein Hohn gegenüber ihrem Jugendfreund sei, der unsere völlig kommerzialisierte Gesellschaft verabscheute. Der Erfolg der Trilogie entspringe nicht zuletzt Larssons Integrität, seiner großen Solidarität mit den Schwachen der Gesellschaft und dem Abscheu vor jeglicher Form von Rechtsextremismus. Niemals hätte er zugelassen, dass jemand anderes mit seinen Figuren neue Bücher schreibe. Die literarische Hinterlassenschaft und die Einnahmen daraus verwalten als Erben Erland und Joakim Larsson, Vater und Bruder des Autors. Stieg Larssons langjährige Lebensgefährtin Eva Gabrielsson bekam aufgrund einer fehlenden testamentarischen Verfügung keinerlei Rechte zugesprochen – bezeichnend für die katastrophal schlechte Verwaltung des Erbes, so die Freunde. In einer Reaktion der Erben heißt es, man habe Gabrielsson Angebote unterbreitet, die diese aber abgelehnt habe. Zudem gingen die Tantiemen aus dem neuen Buch an die antirassistische Zeitung Expo, deren Chefredakteur Larsson gewesen war. Dies entspreche dem Willen des Autors, der weitere Bücher geplant habe und die Einnahmen aus einem vierten Band just Expo übereignen wollte, betont die Norstedts-Verlagschefin Eva Gedin. Von Grabplünderung könne keine Rede sein, schließlich stelle man klar, dass Teil vier ein eigenständiges Werk von Lagercrantz sei. Im Zuge der Neuerscheinung werden viele neue Leser Stiegs Millennium-Trilogie entdecken, hofft die Verlagschefin. Just daran, sein Werk am Leben zu erhalten, sei dem Verlag gelegen. Während Gedin die Frage, was Stieg Larsson wohl von dem Projekt gehalten hätte, als müßig zurückweist, ist zumindest eines klar: Mit düsteren Vorahnungen über gesellschaftliche Entwicklungen in seiner Heimat lag Larsson richtig. Wenige Monate vor seinem Tod warnte er in einem Radiointerview vor wachsender Fremdenfeindlichkeit und dem Vormarsch von Parteien wie den rechtspopulistischen Schwedendemokraten: Diese Parteien haben an einem stubenreinen Image gearbeitet, und sie haben den Erfolg an der Wahlurne im Blick. 2004 verzeichneten die Schwedendemokraten 1,4 Prozent der Wählersympathien. Inzwischen nähern sie sich 20 Prozent.
8Kultur
Fernverkehr nach München bleibt eingestellt – Teile von Notunterkunft wegen Einsturzgefahr gesperrt. Salzburg/Freilassing – Ab Freitag wird die Frequenz der Züge zwischen Salzburg und Freilassing in Bayern erhöht: Vom Salzburger Hauptbahnhof fahren Züge der ÖBB und der Privatbahn Meridian im Halbstundentakt nach Freilassing, von den S-Bahn-Stationen stündlich. Das ist ein weiterer Beitrag, um die Normalität herzustellen, sagte ÖBB-Sprecher René Zumtobel. Wegen der Flüchtlingssituation ist ein Vollbetrieb noch nicht möglich. Von 13. September bis 7. Oktober war die Strecke komplett gesperrt, seit 8. Oktober gibt es einen eingeschränkten Zugverkehr. Nachdem bereits bisher die 14 direkten Züge zwischen Salzburg und Freilassing sehr gut angenommen wurden – im Schnitt 1.800 Kunden pro Tag – und sich auch die Spielregeln wie Ticket- und Zustiegskontrollen sehr gut eingespielt haben, gehen wir einen weiteren Schritt, um den Bahnverkehr von und nach Deutschland im Nahverkehr zu verbessern, erklärte Zumtobel. Die S-Bahn fährt ab Freitag im Stundentakt zwischen Salzburg und Freilassing mit Halt in den städtischen S-Bahn-Stationen Salzburg-Mülln-Altstadt, Salzburg-Aiglhof und Salzburg-Taxham-Europark. Zum Vergleich: Bei einem Vollbetrieb würden die S-Bahn-Stationen halbstündlich bedient werden. Die S-Bahn-Station Salzburg-Liefering wird zunächst nur zwischen 9 und 20 Uhr mit Zughalten Richtung Freilassing angefahren. Zudem wird Meridian seinen Fahrplan zwischen Salzburg und Liefering wieder in vollem Umfang aufnehmen. Somit stehe den Kunden ein deutlich dichterer Nahverkehrsfahrplan zur Verfügung, so Zumtobel. Rechtzeitig vor dem langen Wochenende mit Feiertag in Österreich am 26. Oktober haben die Kunden ein deutlich erweitertes Zugangebot. Diese Angebotserweiterung habe sich auch durch die starke Nutzung der bisherigen Verbindungen und der Absprache mit den Behörden ergeben. Der genaue Fahrplan wird ab Donnerstag auf oebb.at als Download zur Verfügung stehen. Der Fernverkehr nach München bleibt hingegen eingestellt. ÖBB-Railjets beginnen und enden in Salzburg. Es ist uns wichtig, das Angebot mit den Zügen für unsere Kunden weiter zu verbessern, denn die aktuellen Fahrgastzahlen beweisen, dass die grenzüberschreitende S-Bahn für die Mobilität enorme Bedeutung hat. Ich bedanke mich bei allen Beteiligten für die Unterstützung, sagte der Salzburger ÖBB-Regionalleiter Christian Spanner. Eine der drei Notunterkünfte für Flüchtlinge musste unterdessen am Mittwochabend teilweise geräumt werden. Bei einer Begehung der Baupolizei wurde festgestellt, dass in einigen Gebäuden der früheren Asfinag-Autobahnmeisterei beim Knoten Salzburg-Mitte Teile der Decke einsturzgefährdet sind. Am Donnerstag soll feststehen, ob andere Gebäude als Ersatz genutzt werden können. Die Mängel an den Gebäude-Decken wurden am Mittwoch bei einer Kontrolle im Vorfeld der winterfesten Adaptierung festgestellt. Diese Garagenteile wurden bisher als Transit-Flüchtlingsquartier genutzt. Daher wurden noch am Mittwoch etwa 100 Flüchtlinge in andere Gebäude auf dem Asfinag-Gelände übersiedelt. Weitere 150 Menschen wurden zum Notquartier direkt am Grenzübergang nach Freilassing und rund 300 wieder zurück in die Bahnhofsgarage gebracht. Wie es mit der Notunterkunft weitergeht, soll im Zuge der nächsten Besprechung des Einsatzstabes geklärt werden. Auf dem Gelände gebe es noch weitere Gebäude. Welche davon genutzt werden können, soll bis dahin geprüft werden, sagte ein Sprecher des Landes. Bisher konnten an diesem Standort etwa 500 Flüchtlinge untergebracht werden.
1Panorama
In dem mazedonischen Ort sind 658 Afghanen hängengeblieben. Sie können nicht weiter in den Norden, aber auch nicht aufgeben. Gibt es noch ein Prozent Hoffnung, dass wir über die Grenze kommen?, fragt Yama Sorosh. Bitte sagen Sie uns die Wahrheit! Niemand sagt uns hier irgendetwas. 400 Meter hinter den weißen Zelten von Tabanovce liegt Serbien. Die serbischen Grenzbeamten lassen die Afghanen, die hierhergekommen sind, aber nicht weiterziehen. Warten! ist jeden Tag die gleiche Antwort auf die gleiche Frage: Was sollen wir tun? Die zweite große Frage, die die Menschen hier haben, ist: Wie sieht unsere Zukunft aus? Diese beantwortet niemand. Tabanovce liegt versteckt hinter hohen Autobahntrassen, ein kleines Dorf mit einer alten zerfallenen Moschee, ein paar Kleinbauernhöfen, durch die die Katzen huschen und die Hühner staksen. Es ist einer jener Unorte, von denen nie jemand gehört hat, bevor sie nicht entlang der Balkanroute zu Flüchtlingszentren wurden und mittlerweile tausende Male auf Google Maps eingegeben wurden. Orte wie Tabanovce haben sich in das Bewusstsein der Flüchtlinge eingegraben. Insbesondere in jenes der 658 Afghanen, die hier vor zwei Wochen steckengeblieben sind. Viele von ihnen sind Hazara, manche haben kleine Kinder dabei, manche wollen zu ihren Kindern, die bereits in Deutschland oder Österreich sind. Keiner von ihnen hat sich vorgestellt, dass seine Reise in Tabanovce enden wird oder dass es ein Land namens Mazedonien überhaupt gibt. Sie sind über Berge gewandert, haben gefroren, haben in viel zu engen Baracken geschlafen, wurden von diversen Schmugglern ausgenommen. Durchschnittlich kostete die Reise 4.000 Dollar, die allermeisten haben ihr Erspartes aufgebraucht, wenn sie in Europa angekommen sind. Nun haben sie nichts mehr als diese Fragen, die Tag für Tag brennender werden. Warum wurden die Leute vor uns noch durchgelassen und wir nicht mehr? Die Gestrandeten von Tabanovce wissen nicht, dass sie eigentlich Opfer von Punkt Nummer sechs einer Erklärung von Polizeidirektoren sind. Am 18. Februar trafen sich Polizeidirektoren der Staaten entlang Balkanroute – von Mazedonien bis Österreich – in Zagreb. Festgehalten wurde an jenem Tag, dass es nach den vergangenen Restriktionen dringend neue Maßnahmen brauche. Der Punkt sechs des Dokuments, das die Polizeidirektoren an diesem Tag unterschrieben haben, beschreibt, dass Personen einreisen können, die aus Kriegsgebieten kommen. Als Beispiele werden Syrien und der Irak aufgezählt, nicht aber Afghanistan. Diese Tatsache – möglicherweise durchaus mit Absicht so niedergeschrieben – wurde von Mazedonien und Serbien als Argument genommen, dass ausschließlich nur mehr Syrer und Iraker durchgelassen werden. Die EU-Staaten Kroatien, Slowenien und Österreich würden sich wohl rechtlich schwer damit tun, dies zu argumentieren. Die Drecksarbeit machen aber ohnehin die Balkanstaaten. Natürlich könnte man den Punkt sechs auch anders interpretieren. Auf dem Papier steht ja auch nicht, dass die Afghanen Wirtschaftsflüchtlinge seien, aber in der tieftraurigen Realität von Tabanovce wurden sie dazu am 19. Februar gemacht, als sie hier ankamen. Seither sehen die 658 Afghanen hier zu, wie die mazedonischen Bäume zu blühen beginnen, wie die serbische Lokomotive mit viel zu lautem Pfeifen hin- und herfährt, wie die Syrer und Iraker and ihnen vorbeiziehen. Sie hatten einfach nur Pech. Nun können sie nicht nach vor. Sie können nicht zurück. Sie sitzen in dem eingezäunten Flüchtlingscamp, sie hängen die Wäsche über den Zaun. Sie hoffen jeden Abend auf den nächsten Tag. Können Sie mir nur eine exakte Information geben? Davon hängen unsere Lebensentscheidungen ab, sagt Yama Sorosh aus Herat, der sehr gut Englisch kann. Morfeza Hamid, der gegen die Taliban gekämpft hat und aus der Provinz Daikondi kommt, sagt, er habe vor fünf Monaten von Freunden über soziale Medien gehört, dass es nun möglich sei, nach Deutschland zu reisen. Er hat mit seiner Schwester Marzeyeh und ihren beiden Kindern die Reise angetreten, sein Schwager ist bereits in Österreich. Nun – nachdem er bereits seit zwölf Tagen hier in Tabanovce festsitzt – hat er seinen Freunden in Afghanistan mitgeteilt, dass sie nicht kommen sollen, weil es keinen Sinn macht. Diese Botschaft nach Afghanistan zu bringen, ist genau das politische Ziel der drei mitteleuropäischen Staaten Österreich, Slowenien und Kroatien, die gemeinsam mit den Balkanstaaten Serbien und Mazedonien die regionale Initiative zur Drosselung der Balkanroute anführen. Es wird aber wohl noch einige Wochen dauern, bis die Botschaft Wirkung zeigt. Denn noch sind viele Afghanen auf der Route. Ähnlich war es Mitte November, als der Grenzübertritt nach Mazedonien für alle, außer für Iraker, Syrer und Afghanen untersagt wurde. Die Iraner, Pakistaner und Libanesen saßen damals plötzlich fest. Es ist besser, wir bleiben hier, bis wir sterben!, war damals von ihnen an der griechisch-mazedonischen Grenze zu hören. Dieser Satz ist heute wieder von den Afghanen in Tabanovce zu hören. Viele der Bangladescher und Iraner, die damals im November nicht weiterkonnten, wurden später nach Athen zurückgebracht. Manche kehrten Richtung Türkei oder Nordafrika zurück, manche versuchten nach Italien zu kommen. Vielleicht wird dasselbe auch mit den Afghanen passieren. Die Willkür des Datums, das den Hoffnungen nach Deutschland zu kommen, ein Ende setzte, die Tatsache, dass es unter den Afghanen auch Asylberechtigte gibt, zeigt die gemeine und hässliche Seite der politischen Entscheidung. Dennoch verhalten sich die Flüchtlinge ruhig. Vielleicht werde es später zu Hungerstreiks kommen, vielleicht zu einer Revolution, sagt Sorosh. Die meisten Flüchtlinge hier sagen jedenfalls, sie wären niemals nach Europa aufgebrochen, wenn sie gewusst hätten, dass sie hier stranden würden. Sie meinen, sie wären stattdessen vielleicht nach Pakistan gegangen, weil die Hazara dort auch ihre Kinder in die Schule schicken könnten. Für die Afghanen dauerte die Reise etwa 50 Tage. Sie war gefährlich – wie eine schwere Probe, an deren Ende das Land der Verheißung und Hoffnung stehen sollte: Germany. Und sicher nicht das Land der Ernüchterung: Mazedonien, wo es weder Arbeit noch Rechtsstaatlichkeit noch Zukunftsperspektiven gibt. Auch ein paar Iraker und Syrer sind hier in Tabanovce hängengeblieben. Entweder sie haben einen Stempel der Türkei im Pass und sollen deshalb zurückgeschickt werde. Oder die Personenangaben auf dem Registrierungszettel der Griechen stimmen nicht mit jenen auf dem Zettel der Mazedonier überein. Seit 18. Februar wird den Syrern und den Irakern eine Art Flüchtlingspass in Mazedonien gegeben. Es handelt sich um ein paar Papiere, auf denen Fotos der Familienmitglieder und Geburtsdaten angegeben sind, aber auch die Eingangs- und Ausgangsstempel der Staaten, durch die die Leute reisen. Nur wer solche Papiere in den Händen hält, darf auf der Route weiterreisen. Nur so jemand erreicht Serbien, Kroatien, Slowenien, Österreich. Die Afghanen bekommen solche Zettel nicht. Wir werden noch eine Woche hier bleiben und warten. Wir haben noch ein wenig Hoffnung. Unsere einzige Option ist Geduld, sagt Sorosh.
1Panorama
Eine unvollständige Auswahl der wichtigsten Bucherscheinungen zur Netzpolitik. N, S und A: Diese drei Buchstaben dominierten nach den Snowden-Enthüllungen ab Juni 2013 auch die Inhaltsverzeichnisse netzpolitischer Sachbücher. Snowden-Vertrauter Glenn Greenwald berichtete ebenso wie seine Kollegen von Guardian (Luke Harding) und Spiegel (Markus Rosenbach, Holger Stark) aus erster Hand, zahlreiche andere Publizisten folgten mit essayistischen Betrachtungen (etwa Stefan Aust mit Digitale Diktatur). Nun ebbt die Fülle an Titeln zu Überwachung und Big Data wieder etwas ab, Verlage bieten ein breiteres Potpourri an Themen. Der Webstandard hat 2015 fleißig gelesen – und eine Reihe von Empfehlungen und Warnungen im Angebot. Eine hochinteressante Abhandlung über Hacker-Ethik und den Wunsch, politische Veränderung mit Technologie zu unterstützen, findet man bei Stephan Urbach. In Neustart erzählt er, wie er während der Revolutionen in Tunesien, Ägypten, Libyen und Syrien dortigen Dissidenten bei der Umgehung staatlicher Zensur hilft – und wie ihn diese Tätigkeit langsam zur totalen Erschöpfung treibt. Ein Sachbuch, das große Weltläufe mit persönlichem Schicksal verbindet. Big Data, intelligente Maschinen, personalisierte Überwachung: Es dauert nicht lange, bis im Zusammenhang mit großen netzpolitischen Fragen der ominöse Algorithmus auftaucht. Der Mathematiker Sebastian Stiller hat sich in Planet der Algorithmen auf die Suche nach diesem Begriff gemacht – denn kaum jemand weiß genau, wovon er da eigentlich spricht. Sehr verständlich schildert Stiller, woraus ein Algorithmus besteht, welchen Zweck dieser hat und warum Leonardo da Vinci eigentlich schon Algorithmen formuliert hat. Empfehlenswert auch für jene, die sich nicht tagtäglich mit Technologie beschäftigen. Randall Munroes Der Dinge-Erklärer richtet sich auch an all jene, die endlich verstehen wollen, was in ihrer Umgebung passiert. Der Blogger hat es sich in dem aufwändig illustrierten Buch zum Ziel gesetzt, komplexe technische Geräte wie die Waschmaschine oder die ISS-Raumstation mit sehr einfachen Worten zu beschreiben. Pardon: Die Maschine, die macht, dass Wäsche gut riecht und die Wohngemeinschaft im Weltraum. Genial ist das vor allem deshalb, weil Munroe die Funktionsweise der erklärten Objekte so wirklich verstehen musste und sich nicht in sprachliche Ablenkungsmanöver (Stichwort: Algorithmus) flüchten kann. In Poste deine Darmspiegelung beschreibt der Satiriker Peter Wittkamp, was passiert ist, seitdem der Mainstream online gegangen sind. Für Wittkamp bedeutet das: Unmengen an Smileys, unsinniger Facebook-Statusmeldungen und furchtbarer Fotos. Ein humorvolles Buch, das den Leser zum perfekten Internetnutzer machen will. Dass die Social Media-Nutzung gelernt sein will, da sonst drastische Folgen drohen, zeigen die Geschichten in So Youve been publicly shamed. Der britische Jouranlist Jon Ronson trifft darin Menschen, die online an den Pranger gestellt wurden. Beispielsweise Justine Saecco, der ein dummdreister Scherz über AIDS den Job kostete. Eine empfehlenswerte Lektüre – auch, weil einige Passagen im Buch Ronson selbst einen Shitstorm bescherten. Auf Deutsch leider noch nicht erhältlich. Anstrengender zu lesen ist im Vergleich Soziophobie des spanischen Philosophen Cesar Rendueles. Er versucht darin zu klären, ob soziale Medien und Prinzipie wie Creative Commons wirklich geeignet sind, sozialen Wandel auszulösen. Spoiler: Ganz davon überzeugt ist Rendueles nicht – der Cyberfetischismus der Linken sei naiv, führt er aus. Ein interessantes Werk, da es die Urheberrechtsfragen von konkreten Scharmützeln löst und als größeren politischen Entwurf betrachtet. Am Rande mit Netzpolitik zu tun haben zwei Sachbücher, die mehr dem Bereich Zeitgeschichte zuzuordnen sind – aber aus denen netzpolitisch dennoch wichtige Lehren gezogen werden können. In Kriegssplitter versucht der renommierte Historiker Herfried Münkler, die Bedeutung von Krieg im 20. und 21. Jahrhundert zu klären – auch unter Einbeziehung aktueller Krisen wie der Krim-Besetzung. Interessant ist daran, wie Münkler den Bogen von einer Abnahme direkter Konflikte zwischen Nationen zu hybriden Gruppen (Terroristen, Separatisten) schafft und dann erklärt, was das Überwachungs- und Kontrollregime der NSA sicherheitspolitisch mit diesen Veränderungen zu tun hat. Erwähnt sei in diesem Zusammenhang auch Stuxnet – The Countdown to Zero Day von Kim Zetter, das einen detaillierten Blick auf die erste Cyberwaffe der NSA bietet – aber leider noch nicht auf Deutsch erschienen ist. Auch Dror Morehs The Gatekeepers, in dem sechs ehemalige Direktoren des israelischen Geheimdienstes Shin Bet über ihre Amtszeit erzählen, hat indirekt viel mit der NSA zu tun. Denn der Shin Bet operiert ganz anders als US-amerikanische Behörden, die auf elektronische Überwachung setzen: Der israelische Dienst versucht, ganz eng an seinen Zielen zu agieren und rekrutiert dafür zahlreiche Informanten aus deren Umfeld. Ein Vorbild? In gewisser Weise kann Europa nach Paris vom Shin Bet lernen, doch Morehs spart auch Skandale und Menschenrechtsverletzungen nicht aus. Empfehlenswert ist auch die dazugehörige Dokumentation, die 2012 im Kino lief. Für Technikbegeisterte eher weniger empfehlenswert sind Digitaler Burnout von Alexander Markowetz und Cyberkrank von Manfred Spitzer. Wie deren Titel schon verraten, geht es darin vor allem um negative Auswirkungen, die technologische Neuerungen wie das Smartphone auf das Leben der Nutzer haben sollen. Prinzipiell zwar ein spannendes Thema, das beide Autoren aber etwas platt abhandeln.
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Detaillierte Vorschläge zu Mindestsicherung und Arbeitsmarkt sollen im August folgen. Wien – Was will die ÖVP bei den Themen Mindestsicherung und Arbeitslosigkeit? Seit der Aussage von Finanzminister Hans Jörg Schelling im STANDARD-Interview, das Arbeitsloseneinkommen sei zu nah am Erwerbseinkommen, wird heftig diskutiert, konkrete Vorschläge sind aber rar. In der ZiB 2 erklärte Schelling schließlich am Montag, es gehe nicht um die Höhe der Ansprüche, sondern um die Frage: Welche Beschäftigung ist zumutbar? Der STANDARD wollte von ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel wissen, an welche Verschärfungen nun konkret gedacht sei. Detaillierte Pläne gebe es aber noch nicht, die will man laut Blümel erst im August vorlegen. Mehr Teilzeit Ansetzen könnte man aber beispielsweise bei der Teilzeit. Derzeit ist ein Teilzeitjob nur zumutbar, wenn die tägliche Wegzeit hin und zurück maximal eineinhalb Stunden ausmacht (bei Vollzeitjobs sind es zwei Stunden). Teilzeit ist für Blümel eine wesentliche Möglichkeit, einen Fuß ins Erwerbsleben zu bekommen. Bei der Mindestsicherung vermutet er Missbrauch in Wien. 60 Prozent der Bezieher leben in Wien. Da muss irgendetwas los sein. Mit strukturellen Unterschieden sei die Häufung nicht zu erklären. Im Büro von Minister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) sieht man das anders. Wien habe mehr Arbeitslose, mehr Asylberechtigte, wenig Industrie. Das ist sehr wohl strukturell erklärbar. Auch ein weiteres Pushen der Teilzeit hält man für nicht nötig. Schon jetzt gehe fast das gesamte Beschäftigungswachstum auf Teilzeit zurück. Die Zumutbarkeitsbestimmungen sind für Hundstorfer kein zentrales Problem.
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