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Ömer G.: "Sag niemandem, wohin ich gehe und was ich tue". Graz – Im Grazer Straflandesgericht ist am Montag der Prozess gegen zwei Brüder fortgesetzt worden. Der Ältere soll für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gekämpft haben. Auch der Jüngere soll seine Fahrt nach Syrien schon geplant gehabt haben. In einem Art Abschiedsbrief schrieb er an eine frühere Schulkollegin: Sag niemandem, wohin ich gehe und was ich tue. Sevket G. (23) hatte angegeben, er sei zwar in Syrien gewesen, habe aber nie für den IS gekämpft, sondern als Sanitäter für die gemäßigte Freie Syrische Armee (FSA) gearbeitet. Dass er nach seiner Rückkehr nach Wien seinen Bruder radikalisiert und ebenfalls für den IS angeworben habe, stellte er entschieden in Abrede. Ömer G. (17) war festgenommen worden, als er schon dabei war, in die Türkei zu fliegen. Er gab an, er habe dort drei Monate in eine Schule gehen wollen. Am Montag wurde eine Zeugin befragt, der der 17-Jährige so etwas wie einen Abschiedsbrief geschrieben hatte. Die beiden waren befreundet gewesen, die junge Frau hatte den Brief allerdings nie ausgehändigt bekommen. Darin schrieb Ömer unter anderem: Sag niemandem, wohin ich gehe und was ich tue. Das Mädchen gab an, sie habe keine Ahnung, warum er das geschrieben habe. Weiters schrieb der Angeklagte an die leuchtende Rose des Islam sie solle nicht traurig sein und wegen ihm nicht schwach werden, was sich auf ihren Glauben bezog. Das ist ein Abschiedsbrief, weil er mit seinem Bruder nach Syrien gehen wollte, war der Richter überzeugt. Wie bitte?, fragte die Zeugin. Sie brauchen nicht so überrascht zu tun, ermahnte sie der Vorsitzende. Weiters stand in dem Brief, das Mädchen solle sich mehr mit dem Glauben beschäftigen und ihren Account in einem sozialen Netzwerk deaktivieren. Warum?, wollte der Richter wissen. Ich habe mich zu viel damit beschäftigt, ich sollte nicht so viel dort herumhängen, erklärte die Zeugin. Man könnte glauben, er möchte verschleiern, was er Ihnen geschrieben hat, vermutete der Richter. Die Zeugin erklärte weiter, sie habe sich nichts dabei gedacht, als Ömer mit einem T-Shirt mit IS-Emblem in der Schule erschien. Hat da kein Lehrer etwas gesagt? Ich stelle mir vor, was passiert, wenn einer mit einem Hakenkreuz-Shirt dasitzt, warf der Staatsanwalt ein. Ich weiß nicht mehr, so die Zeugin. Das ist vollkommener Blödsinn. Alles, was Sie uns gesagt haben, war für nichts, fasste der Richter schließlich zusammen. Unter den Zeugen, die am Montag im Jihadisten-Prozess befragt worden sind, war auch Mirsad O., gegen den ebenfalls ein Verfahren in Graz läuft. Der ältere der beiden Angeklagten, Sevket G., soll Reden des Predigers gehört haben. Dieser hat außerdem am Telefon über die Rekrutierung des 23-Jährigen gesprochen, was er auch bestätigte. Mirsad O. soll durch seine Reden in verschiedenen Moscheen in Graz und in Wien mehrere junge Männer radikalisiert und in der Folge zum Kampf für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gebracht haben, so die Anklage. Sein Prozess wird am 18. April fortgesetzt, diesmal war er als Zeuge da. Ich werde keine Aussage machen, erklärte er gleich zu Beginn. Der Richter belehrte ihn, dass er sich bei Themen, über die er bereits bei der Polizei gesprochen habe, nicht entschlagen könne. Vorgehalten wurde ihm ein Telefongespräch mit einem Bekannten, in dem sich dieser beklagte, es habe Probleme in der Moschee gegeben. Türkische Eltern hätten sich beschwert, dass wir ihren Sohn radikalisiert haben. Gemeint war Sevket G., der tatsächlich in Syrien war und für den IS gekämpft haben soll, bis er schwere Oberschenkelverletzungen davontrug und zurückkehren musste. Mirsad O. bestätigte das Gespräch und erklärte auch, dass er Sevket G. gesehen habe, weitere Angaben machte er aber nicht. Der Prozess wird morgen, Dienstag, um 9 Uhr fortgesetzt. Ein Urteil ist für Gründonnerstag geplant.
1Panorama
Auch 26 unbegleitete Minderjährige erreichten Palermo. Rom – Über tausend Flüchtlinge sind am Montag auf Sizilien eingetroffen. Das norwegische Tankschiff Siem Pilot mit 931 Migranten an Bord, die in den vergangenen Tagen von der italienischen Marine vor der libyschen Küste in Sicherheit gebracht wurden, sind in Palermo ausgestiegen. In Catania traf indes das Schiff Dattilo der italienischen Küstenwache mit 114 Migranten an Bord ein. Die meisten Flüchtlinge stammen aus dem Senegal und Nigeria. An Bord des Siem Pilot befanden sich 26 unbegleitete Minderjährige, berichteten italienische Medien. Die Migranten wurden bei verschiedenen Einsätzen im Mittelmeer in den vergangenen Tagen gerettet. Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) haben in diesem Jahr 150.000 Flüchtlinge auf dem Seeweg Italien erreicht. Das ist ein Rückgang gegenüber 2014 (170.000). Der Großteil der Schutzsuchenden, die in diesem Jahr nach Europa kamen, wählte die Route durch die Ägäis nach Griechenland. Seit Jahresbeginn waren dies mehr als 800.000 Menschen.
1Panorama
Einwanderung derzeit "zu einfach" – Kritik im Europaparlament an Aussagen. Brüssel – EU-Ratspräsident Donald Tusk fordert von den Mitgliedstaaten eine deutliche Begrenzung des Flüchtlingsandrangs nach Europa. Von den politischen Führern erwarte er eine veränderte Einstellung. Die Grünen im Europaparlament äußerten sich am Donnerstag schockiert über die Äußerungen. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos mahnte die europäischen Länder zu mehr Gemeinsamkeit. Tusk sagte in einem Interview der Süddeutschen Zeitung und fünf weiterer europäischer Blätter: Manche von ihnen sagen, die Flüchtlingswelle sei zu groß, um sie zu stoppen. Das ist gefährlich. Gesagt werden müsse vielmehr: Diese Flüchtlingswelle ist zu groß, um sie nicht zu stoppen. Tusk plädierte für eine stärkere Sicherung der EU-Außengrenzen. Bisher sei es zu leicht, nach Europa zu gelangen. Das führe auch zu einem Sicherheitsrisiko. Man kann und man sollte Migranten so lange aufhalten, bis die Überprüfung abgeschlossen ist, verlangte Tusk. Die dafür nötige Zeit sei, Völker- und EU-Recht entsprechend, zumindest 18 Monate. Auf die Frage, ob dies überhaupt zu bewältigen sei, antworte der Pole auf Deutsch mit dem bekannten Ausspruch von Kanzlerin Merkel: Wir schaffen das. Die Vorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament, Rebecca Harms, forderte schnellstmöglich eine Erklärung des Ratspräsidenten. Er treibe eine Spaltung der EU-Mitgliedsstaaten in der Flüchtlingspolitik voran und scheine dabei stark getrieben von innenpolitischen Interessen in Polen zu sein, kritisierte Harms. Der EU-Ratspräsident sollte zusammenführen und nicht polarisieren. Sie forderte Tusk auf, in der nächsten Plenarsitzung nach Straßburg zu kommen. Der für Migration zuständige EU-Kommissar Avramopoulos lobte indes ausdrücklich Deutschlands Verhalten in der Flüchtlingskrise. Andere EU-Länder würden in der aktuellen Krise mehr Rücksicht auf innenpolitische Verhältnisse nehmen als auf ihre europäischen Verpflichtungen, kritisierte er auf Zeit online: Lasst uns aufhören, Populisten und Extremisten Macht zu geben! Lasst uns aufhören, denen in die Hände zu spielen, die Fremdenfeindlichkeit schüren, forderte der Kommissar. Am Donnerstag kommt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban nach Brüssel, um mit den EU-Spitzen über die Flüchtlingskrise zu beraten.
1Panorama
Donald Trump ist ein extremer Verfechter des destruktiven Protektionismus – aber er findet Verbündete in anderen Lagern. Wenn es eine Sache gibt, an die Donald Trump wirklich glaubt, dann ist es der Protektionismus. Der republikanische Favorit für die Präsidentschaft ist zutiefst davon überzeugt, dass es der US-Wirtschaft helfen würde, wenn sich das Land von China, Mexiko und anderen Handelspartnern abschottet, kaum noch Importe mehr hereinlässt und wohl als Folge auch viel weniger exportieren wird. Trump sieht den Welthandel als einen beinharten Wettbewerb, beim dem es immer nur einen Sieger geben kann – ein Nullsummenspiel. Er projiziert dabei offenbar seine Erfahrungen als Geschäftsmann auf die internationale Wirtschaft – und kann sich gar nicht vorstellen, dass etwas, was gut für China ist, genauso den USA nützen kann. Genauso wenig kommt es ihm in den Sinn, dass der Schaden, den die von ihm geforderten Schutzzölle der chinesischen Wirtschaft antun würden, auch auf die USA zurückfallen würden – in Form höherer Preisen, weniger Wohlstand, weniger Wachstum und langfristig auch weniger oder schlechteren Arbeitsplätzen. Trumps Einstellung war unter den Republikanern bis zum Zweiten Weltkrieg weit verbreitet. Sie verabschiedeten 1930 mit dem Smoot-Hawley-Gesetz die höchsten Zölle der modernen Geschichte – und trugen damit viel zur Verschärfung der Weltwirtschaftskrise bei. Protektionismus ist eine intellektuell bankrotte Philosophie. Selbst wenn es wahr wäre, dass die Abschottung von Importen der Wirtschaft eines Landes nützen (was nur in ganz wenigen Fällen zutrifft), dann muss man doch davon ausgehen, dass andere Länder genauso reagieren und die Exporte des Landes blockieren. Wenn alle protektionistisch handeln, dann geht es am Ende jedem schlechter – ein typisches Gefangenendilemma. Aber dennoch ist der Protektionismus populär, und heute mehr denn je. Die Feinde des Freihandels gewinnen derzeit an Stärke. Auch der immer noch sehr starke demokratische Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders steht dem Freihandel kritisch gegenüber, lehnt Nafta und das neue transpazifische Abkommen TPP ab. Ihm geht es nicht darum, China zu schlagen, sondern US-Arbeiter vor Wettbewerb zu schützen. Tatsächlich hat die Globalisierung schlecht ausgebildeten Amerikanern geschadet und zur wachsenden Ungleichheit in den USA beigetragen. Aber die bessere Lösung für dieses Problem ist direkte Hilfe für diese Gruppen und nicht Abschottung. Denn die würde die Armut in den USA weiter vergrößern. Aber genauso wie Trump sich nicht vorstellen kann, dass Freihandel China und den USA nützen kann, glaubt Sanders nicht daran, dass eine Politik, die im Interesse großer Konzerne ist, auch für kleine Unternehmer und Arbeitnehmer sinnvoll ist. Hier stehen klassenkämpferische Klischees der Einsicht in die Vorteile einer internationalen Arbeitsteilung im Wege. Weniger offen, aber ebenso stark findet man diese protektionistischen Strömungen in Europa. Die Rechtspopulisten sind gegen den EU-Binnenmarkt, und die Linke verbeißt sich beim Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP in Nebenthemen wie dem Investorenschutz und dem Marktzugang für die US-Lebensmittelindustrie, um damit das ganze Abkommen zu Fall zu bringen. Auch dort ist die Vorstellung, dass eine Handelsöffnung mehr als einen Gewinner hervorbringen kann, nicht wirklich angekommen. Und selbst in der EU-Kommission, dem Vorkämpfer des Freihandels, werden Schutzzölle gegen chinesischen Stahl mit dem Argument vorbereitet, dass China Dumping betreibt – also mit Verlust verkauft, um Wettbewerber aus dem Markt zu drängen und schließlich die Preise erhöhen zu können. Dass die Chinesen in Wirklichkeit nur ihre – aus falscher Planung entstandenen Überkapazitäten – auslasten wollen, wie es jedes Unternehmen in dieser Situation tun würde, wird gegen besseres Wissen ignoriert. Für den Großteil der europäischen Wirtschaft ist billiger chinesischer Stahl ein Geschenk – genauso wie vor ein paar Jahren die billigen Solarpaneele, die auch mit einem Anti-Dumping-Verfahren bekämpft wurden. Die Leidtragenden sind Stahlkonzerne, und vor allem jene, die Massenwaren und nicht Qualitätsprodukte herstellen – nicht die Voestalpine. Das Problem beim Freihandel ist immer, dass es Gewinner und Verlierer gibt, die Verlierer wenige und konzentriert sind und deshalb besonders laut schreien, während die vielen Gewinner die Vorteile als selbstverständlich akzeptieren und dafür nicht ernsthaft kämpfen. Nur wenige Stimmen in der US-Politik – außerhalb der Obama-Regierung – setzen sich mit vollem Herzen für Freihandel ein, obwohl viele wissen, wie viel er zum Wohlstand der Nationen (nicht zufällig der Titel von Adam Smiths legendärem Buch, dass die moderne Ökonomie begründet hat) beiträgt. Dass die Gegner so leicht die Oberhand gewinnen, liegt auch daran, dass zu wenig als Ausgleich für die Verlierer getan wird, in Form von besserer Bildung und mehr Sozialprogrammen. Eine offene Wirtschaft braucht einen starken Sozialstaat und die Bereitschaft der Gewinner, den Profit aus der Globalisierung mit anderen zu teilen und so den Widerstand dagegen zu entschärfen. Das gelingt in vielen europäischen Staaten viel besser als in den USA, weshalb Freihandel hier auch mehr Akzeptanz findet. In diesem Aspekt hat Sanders recht – aber nicht so sehr wie seine Parteifreunde Barack Obama und Hillary Clinton, die nicht nur für ein funktionierendes Sozialsystem, sondern auch viel vehementer gegen Protektionismus eintreten als er.
3Wirtschaft
"Dnevnik": Botschaft in Ljubljana ertappte Geheimdienst SOVA bei Spionageversuch – Slowenische Polizei befasst sich mit dem Fall. Ljubljana/Wien – Der slowenische Geheimdienst SOVA ist einem Medienbericht zufolge bei einem Spionageversuch auf die österreichische Botschaft in Ljubljana ertappt worden. Die misslungene Bespitzelung habe sich zwischen März 2013 und November 2014 zugetragen, wie die Tageszeitung Dnevnik am Montag berichtete. Die slowenische Polizei habe auf Anzeige Österreichs Ermittlungen eingeleitet. Der Fall ähnelt einem Spionageroman: Dnevnik zufolge wurde ein Geheimdienstmitarbeiter angewiesen, zur Beschaffung interessanter Informationen enge Kontakte mit einer Mitarbeiterin der Botschaft zu knüpfen. Diese habe die Absichten des Geheimdienstlers durchschaut und meldete es ihrem Vorgesetzten, wie das Blatt berichtete. Kein Kommentar Mit dem Spionageversuch befasse sich nun die slowenische Polizei, auch die Staatsanwaltschaft ist laut der Zeitung informiert. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die SOVA verwehrten einen Kommentar unter Berufung auf geheimdienstlich relevante Informationen. Kein Kommentar, hieß es auch aus der österreichischen Botschaft in Ljubljana dazu. Im österreichischen Außenministerium war seit Montagvormittag keine Stellungnahme zu bekommen. Das Büro des Regierungschefs Miro Cerar bestätigte indes, dass der aktuelle Premier über den Fall Bescheid weiß. Der Ministerpräsident war über das Verfahren, das von den österreichischen Behörden eingeleitet wurde, informiert, hieß es gegenüber der Zeitung. Kommentieren könne Cerar die laufenden Verfahren jedoch nicht, so sein Büro. Der Vorfall gefährde die guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern aber nicht, hieß es aus Kreisen des Regierungschefs. Begründet wird dies unter anderem damit, dass Slowenien bei den Bemühungen um die Fortsetzung des Schiedsverfahrens im slowenisch-kroatischen Grenzstreit eine maßgebliche Unterstützung durch Österreich erhalte. Sicherheitsfiasko Slowenische Sicherheitsexperten kommentierten die Angelegenheit als ein Sicherheitsfiasko, das auf die schlechte Situation innerhalb des Geheimdienstes SOVA zurückzuführen sei. Zum Zeitpunkt des Spionageverdachts war Stane Stemberger der Chef des Geheimdienstes. Bestellt von der Regierung unter Regierungschefin Alenka Bratusek, leitete er die SOVA von März 2013 bis November 2014.
2International
Masken müssen beim Zutritt vorübergehend abgenommen werden. Venedig/Rom – Die Polizei von Venedig hat anlässlich des berühmten Karnevals verschärfte Sicherheitsvorkehrungen angeordnet. Bei den Zugängen zum Markusplatz werden Kontrollen durchgeführt. Verkleidete Personen müssen ihre Masken dafür abnehmen, können diese jedoch wieder aufsetzen, wenn sie den Platz betreten haben, berichteten italienische Medien am Samstag. Verstärkte Kontrollen werden auch am Bahnhof, sowie auf der Piazzale Roma durchgeführt, auf der sich die Bus- und Auto-Terminals befinden. Einige Gassen wurden aus Sicherheitsgründen zum Teil gesperrt. Zwei Task Forces von Polizisten in Zivil sind zur Vorbeugung von Attentaten sowie von kleineren Straftaten im Einsatz. Auch Scharfschützen und Spürhunde werden während der Karnevalsfeiern eingesetzt. Der Karneval begann vor einer Woche traditionell mit der Fahrt beleuchteter Boote auf den Kanälen der Stadt. Am Sonntag folgte dann ein bunter Umzug. Für die kommenden Tage sind Dutzende weitere Straßenkunst-Veranstaltungen mit Tanzshows, Konzerten, Ausstellungen, Musik, Filmen und weiteren Vorführungen geplant. Bevor dann auch am Canal Grande am Aschermittwoch alles vorbei ist, soll am Dienstag noch einmal ein großer Maskenumzug über den Markusplatz stattfinden. Hunderttausende Besucher aus aller Welt strömen jedes Jahr zum Karneval in die Lagunenstadt.
1Panorama
Österreicher entscheidet am Freitag abgebrochenes zweites Einzel gegen Robin Haase im vierten Satz für sich. Kitzbühel – Andreas Haider-Maurer hat im Daviscup-Länderkampf zwischen Österreich und den Niederlande zum 1:1 ausgeglichen. Nachdem sein Einzel gegen Robin Haase am Freitagabend wegen Gewitter beim Stand von 2:1 für den Österreicher abgebrochen werden musste, sicherte sich Haider-Maurer den vierten Satz mit 7:5 und entschied damit die Partie in der Verlängerung. Dominic Thiem hatte das erste Match überraschend gegen Thiemo de Bakker in fünf Sätzen verloren geben müssen. Heute war es sehr schwer. Leider habe ich es gestern nicht zumachen können. Man geht mit gemischten Gefühlen schlafen. Einerseits habe ich eigentlich sehr gut gespielt, andererseits habe ich die Chancen nicht wahrgenommen, die Partie im dritten Satz zu entscheiden, schilderte Haider-Maurer die Ausgangslage. Ich war 3:4 hinten und habe einen Breakball abgewehrt, das kann auch anders laufen. Aber im Großen und Ganzen war meine Leistung sehr gut und ich habe verdient gewonnen. Er sei ziemlich müde gewesen, so der 28-Jährige. Erleichtert war auch Kapitän Stefan Koubek nach dem Ausgleich seiner Nummer zwei: Das war sehr wichtig, ein 0:2 wäre nicht gut gewesen. Andy hat sich super präsentiert heute und verdient gewonnen. Haase musste am Samstag noch ein zweites Mal auf den Platz, denn wie erwartet spielte er ab 14:30 im Doppel anstelle von Jesse Huta Galung mit Wimbledonsieger Jean-Julien Rojer gegen die ÖTV-Paarung Oliver Marach/Jürgen Melzer. (red – 18.7. 2015) Ergebnisse vom Davis-Cup-Länderkampf der Euro-Afrika-Zone I (2. Runde): Österreich – Niederlande Zwischenstand 1:1 Dominic Thiem – Thiemo de Bakker 3:6,6:4,7:6(5),3:6,4:6 Andreas Haider-Maurer – Robin Haase 6:3,6:4,5:7,7:5
4Sport
Lediglich 20 Prozent erwarten persönliche Entlastung. Wien – Die Entlastungszahlen liegen zwar klar auf dem Tisch, doch die Österreicher glauben nicht daran, von der Steuerreform zu profitieren. Laut einer Umfrage des Linzer market-Instituts für den trend sind nur 20 Prozent überzeugt, dass der angekündigte Effekt auch bei ihnen ankommen wird. 66 Prozent zweifeln demnach massiv an den Versprechen der Steuerreform. Verhalten sind auch die Einschätzungen zu den gesamtwirtschaftlichen Effekten: Nur 43 Prozent erwarten sich laut Umfrage von der Steuerreform eine Ankurbelung der Konjunktur durch die gestiegene Kaufkraft. Blieben ihnen tatsächlich netto mehr als 1.000 Euro jährlich mehr, würden die meisten Befragten damit laufende Ausgaben finanzieren, sparen und Schulden zurückzahlen.
5Inland
Warum Österreichs Kultkicker endlich alles im Griff hat. Stegersbach – Marko Arnautovic sucht nicht nach Erklärungen. Der 26-Jährige stellt nur fest, dass der Ball ins Tor geht. Für Stoke City hat er in dieser Saison schon zehnmal gescort. Warum diese plötzliche Treffsicherheit in der Premier League? Keine Ahnung, der Ball geht eben ins Tor. Ich komme öfter in den Strafraum, bin dabei, laufe viel, gebe alles. Mal trifft er mit der Brust, mal mit dem Knie, im Normalfall sind seine von Erfolg gekrönten Abschlüsse aber durchaus spektakulär. Zum Teil sind sie überragend. Der Mann ist nicht zuletzt aufgrund seiner konstant starken Leistungen Kult geworden, aus der österreichischen Nationalmannschaft kaum mehr wegzudenken. Der Bad Boy mutierte zum Bussibären, er akzeptiert sogar Verkehrskontrollen, kauft nicht mehr die Leben von amtshandelnden Polizisten. Irgendwann wird er es noch zum idealen Schwiegersohn schaffen, was allerdings nur mehr theoretisch möglich ist. Arnautovic ist vergeben im Sinne von verheiratet mit Sarah und Vater von zwei Töchtern. Seither habe ich mich unter Kontrolle. Emilia ist dreieinhalb Jahre alt, Alicia acht Monate, Emilia beginnt am Fußballerleben aktiv teilzuhaben, sie drängt auf Stadionbesuche. In absehbarer Zeit werde sie, so Arnautovic, Zeitungen lesen, im Internet surfen. Sie soll nichts Negatives über meine Vergangenheit finden. Ich trage Verantwortung, möchte Vorbild sein, den Kindern den Weg weisen. Es gibt so nebenbei auch ein zweites Familienleben, jenes im Nationalteam, das momentan in Stegersbach stattfindet. Teamchef Marcel Koller ist der fürsorgliche Vater. Er redet mit uns, hilft, schiebt keinen ab, stellt Regeln auf. Wir Kinder harmonieren gut. Die, die gerade in Topform sind, ziehen die Schwächeren mit, machen sie stark. Arnautovic ist quasi der Erstgeborene, er brachte es in der Ära Koller auf 33 Einsätze, ist in dieser Statistik führend. Es ist wunderschön, dass er mir vertraut. Arnautovic spuckt vor den Testpartien am Samstag gegen Albanien und am Dienstag gegen die Türkei (jeweils im Happel-Stadion) leise Töne. Beide sind auch für die EM qualifiziert. Genau wie wir nicht zufällig. Die Albaner seien laufstark, kompromisslos, gut organisiert, Trainer Giovanni De Biasi, ein Italiener, habe die richtige Taktik parat. Das wird schwierig. Ich möchte uns nicht superstark reden. Auch wir müssen uns verbessern, sind nicht am Zenit angelangt. Der Weg hat erst begonnen. Die Endrunde in Frankreich sei noch zu weit weg, um darüber zu referieren. Arnautovic lehnt es ab, irgendwelche Prognosen abzugeben, das wäre strohdumm und ein Lesen im Kaffeesud. Sage ich, wir wollen ins Viertelfinale und schaffen es nicht, dann werden wir gewatscht. Den Gruppengegnern Ungarn, Portugal und Island gebühre großer Respekt. Die muss man erst einmal schlagen. Für uns ist ein Turnier eine völlig neue Erfahrung. Arnautovic möchte zunächst die beiden Länderspiele und die sieben ausstehenden Aufgaben in der Premier League erfolgreich gestalten, Platz acht sei sicher nicht das Maximum. Und ich will gesund bleiben, dann beschäftige ich mich mental mit Frankreich. Der Vertrag bei Stoke endet 2017, der Klub zeigt sich an einer vorzeitigen Verlängerung hoch interessiert. Für Arnautovic verhandelt sein Bruder Danijel. Ich sage dazu nichts, die Leute sollen spekulieren. Wobei er schon eine spezielle, sentimentale Beziehung zu Stoke aufgebaut hat. Die haben mich vor drei Jahren aus Deutschland von Bremen geholt, wo ich nicht glücklich war. Stoke hat mich zum Leben erweckt. Dafür bin ich dankbar.
4Sport
Offener Brief des SPÖ-Bürgermeister von Wagna mit Kritik an Kanzler Faymann. Spielfeld / Bad Radkersburg / Wagna – Während die Nacht in der Sammelstelle Spielfeld laut Polizei ruhig verlaufen ist und am Vormittag mehrere hundert Menschen auf den Weitertransport warteten, hat ein Vorfall mit einem verletzten Soldaten für Wirbel gesorgt: Einem Bericht der Kronen Zeitung zufolge soll es sich um eine Attacke gehandelt haben. Die Behörden widersprachen dem und meinten, es sei keine Absicht dahintergestanden. Polizeisprecher Fritz Grundnig bestätigte, dass ein Soldat verletzt wurde. Bei einem Gedränge sei eine Absperrung umgestürzt und habe den Mann im Gesicht getroffen, ein Kratzer war laut Grundnig die Folge. Dass es sich dabei um eine Attacke eines Flüchtlings handelte, konnte er nicht bestätigen: Das war keine Absicht. Mittwochfrüh hielten sich rund 700 Flüchtlinge in Spielfeld auf, weitere wurden erwartet. Busse brachten die Menschen laufend in Notquartiere nach Graz sowie in Städte in anderen Bundesländern. In Bad Radkersburg waren die Nacht über keine Flüchtlinge. Auch das Rote Kreuz sprach von einer relativ ruhigen Einsatznacht, dennoch mussten seit Dienstagabend etwa 350 Versorgungen durchgeführt werden, zwei Personen wurden ins Spital gebracht. Laut Rotem Kreuz nimmt die Zahl der Erkältungserkrankungen zu. Die Flüchtlingsbewegung nach Slowenien ging am Dienstag im Vergleich zu den vergangenen Tagen deutlich zurück. 5.600 Flüchtlinge kamen nach Polizeiangaben aus Kroatien, an den Tagen zuvor waren es noch um einige Tausend mehr gewesen. So wurden am Sonntag 7.600 Flüchtlinge gezählt, am Montag mehr als 8.500. Am Mittwoch wurden in Slowenien bis 6 Uhr rund 1.200 Neuankünfte verzeichnet. Die kroatischen Behörden hätten weitere Ankünfte bereits angekündigt, hieß es von der Polizei. Seit Slowenien am 17. Oktober zum Transitland für die Flüchtlinge auf der Balkanroute wurde, kamen 139.600 Flüchtlinge in das Zwei-Millionen-Einwohner-Land. Mittwochfrüh brachten laut Polizei zwei Züge knapp 900 Flüchtlinge vom Bahnhof Dobova an der slowenisch-kroatischen Grenze nach Kärnten. Im Zeltlager in Šentilj an der Grenze zu Spielfeld warteten am Mittwochvormittag rund 3.260 Menschen auf die Weiterreise. Am Dienstag waren nach aktuellen Behördenangaben knapp 6.700 Flüchtlinge über Slowenien nach Österreich gekommen. Die Flüchtlingskrise wird auch in Slowenien immer mehr zu einem innenpolitischen Thema. Die konservative Opposition kritisiert das Vorgehen der Regierung als ungeeignet und wirft ihr vor, völlig unvorbereitet auf den Zustrom zu reagieren. Vor allem die größte oppositionelle Demokratische Partei (SDS) von Ex-Premier Janez Janša drängt darauf, dass sich Slowenien ein Vorbild an Ungarn nimmt und schon längst einen Zaun an der Grenze zu Kroatien hätte errichten sollen. Auf Initiative der konservativen Opposition ist am Mittwoch im Parlament eine Diskussion zur Bewältigung der Flüchtlingskrise geplant. Sowohl die Oppositions- als auch die Koalitionsabgeordneten stimmten dafür, dass Staatspräsident Borut Pahor eine Stellungnahme zur Lage an der Grenze mit Kroatien abgeben muss. Für Aufsehen sorgt ein offener Brief des SPÖ-Bürgermeisters von Wagna im Bezirk Leibnitz, Peter Stradner, vom Dienstag. Er warf der Bundesregierung und Kanzler Werner Faymann (SPÖ) darin vor, die Situation an der Grenze zu wenig ernst zu nehmen: Die Zustände, die an der Grenze herrschen, sind schlichtweg gesagt katastrophal. Das Management in dieser Thematik funktioniert nur, weil engagierte Menschen vor Ort Entscheidungen treffen, die zu treffen sie eigentlich streng gesehen nicht berechtigt sind. Stradner kritisierte, dass die Regierung Entscheidungen auf andere abwälze. Faymann selbst sorge durch den an den Tag gelegten Umgang in seinem Kabinett für untragbare Zustände: Ich bin der festen Überzeugung, dass ihr durch euer Nichthandeln Menschenleben riskiert. Auch der soziale Friede in der Region ist zutiefst gefährdet, so der Bürgermeister. Er forderte Faymann auf, seiner Verantwortung als Regierungschef gerecht zu werden und diese Dinge zu regeln.
1Panorama
Dilma Rousseff soll Wahlkampf 2014 illegal mit Spenden finanziert haben. Brasilia – Ermittlungen gegen Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff wegen Korruptionsverdachts könnten sie das Amt vor dem Ende ihres regulären Mandats kosten. Der Oberste Wahlgerichtshof entschied am Dienstag (Ortszeit) mit fünf gegen zwei Stimmen, entsprechenden Vorwürfen der oppositionellen Sozialdemokratischen Partei (PSDB) nachzugehen. Demnach soll Rousseff ihren Wahlkampf 2014 illegal mit Spenden von Zulieferern des Energiekonzerns Petrobras finanziert haben. Die Petrobras-Affäre erschüttert seit vergangenem Jahr die brasilianische Politik. Bisher sah die Justiz aber keinen ausreichenden Verdacht, möglichen Verwicklungen der Staatspräsidentin in den Skandal nachzugehen. Jetzt aber überstimmte das Wahlgericht eine frühere Entscheidung vom Februar und machte damit den Weg zu Ermittlungen frei. Es sei das erste Mal, dass gegen ein amtierendes Staatsoberhaupt wegen derartiger Vorwürfe vorgegangen werde, hieß es seitens der Behörde. Bei der Präsidentschaftsstichwahl im Oktober 2014 war Rousseff im Amt bestätigt worden – mit einem Vorsprung von knapp drei Prozentpunkten vor ihrem konservativen PSDB-Herausforderer Aecio Neves. Zwar sind außer Rousseffs gemäßigt linker Arbeiterpartei (PT) weitere Parteien von der Korruptionsaffäre betroffen, doch da die jetzige Präsidentin zwischen 2003 und 2010 dem Petrobras-Aufsichtsrat vorstand, trifft sie die Affäre besonders hart. Die Arbeiterpartei soll umgerechnet bis zu 177 Millionen Euro an Schmiergeldern von dem Staatskonzern erhalten haben. Insgesamt geht es in der Affäre um rund 3,5 Milliarden Euro. In dem Korruptionsskandal werden Unternehmer und dutzende Parlamentarier verdächtigt. Im September befand ein Gericht in Brasilia den ehemaligen PT-Schatzmeister Joao Vaccari der Korruption, Geldwäsche und Verschwörung für schuldig und verurteilte ihn zu mehr als 15 Jahren Haft. Rousseff soll außer der illegalen Wahlkampffinanzierung auch Gelder staatlicher Finanzgruppen genutzt haben, um Sozialprogramme für Arme zu fördern. In Brasilien ist das ebenfalls illegal. Die Präsidentin steht seit längerem erheblich unter Druck. Ihre Zustimmungswerte sind auf weniger als zehn Prozent gesunken, und ihr droht nun ein Amtsenthebungsverfahren. Erst Ende der Woche hatte sie ihr Kabinett gründlich umgebildet und acht von 31 Ministerien gestrichen. Damit versuchte sie, politisch wieder in die Offensive zu kommen – nach Meinung vieler Beobachter vergeblich. Die 67-jährige Rousseff kämpfte in ihrer Jugend in linken Guerillagruppen gegen die Militärdiktatur, die in Brasilien zwischen 1964 und 1985 an der Macht war. Der 2002 zum Staatschef gewählte frühere Gewerkschafter Luiz Inacio Lula da Silva holte die Wirtschaftswissenschaftlerin 2003 als Energieministerin in sein Kabinett, 2010 wurde sie erstmals zur Staatspräsidentin gewählt. Ihre reguläre Amtszeit endet am 31. Dezember 2018.
2International
Die Stadt Wien will, darf aber nicht: Die Bildungsreform verbietet eine flächendeckende Gesamtschule. Der neue Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorszky erklärt, warum er trotzdem Fortschritte sieht. STANDARD: Sie plädieren für eine gemeinsame Schule der Sechs- bis 14-Jährigen in ganz Wien, doch laut nun beschlossener Bildungsreform werden solche Modellregionen für maximal 15 Prozent der Standorte und Schüler erlaubt. Ein schwerer Rückschlag? Czernohorszky: Natürlich wäre es mir lieber, wenn es keine Begrenzung gäbe. Aber die Bildungsreform ermöglicht zumindest erste Schritte auf einem langen Weg, der vor uns liegt. Das Ziel bleibt: Die Schule muss alle Kinder individuell fördern, statt manche zurücklassen und voreilig auf einen Bildungsweg mit weniger Chancen zu schicken. Diesen Anspruch erfüllt das Schulsystem momentan nicht. Bildung wird in Österreich in großem Maße vererbt. STANDARD: Aber führt die vorgeschriebene Begrenzung das Projekt nicht ad absurdum? Viele Eltern werden ihre Kinder wohl erst recht ins Gymnasium schicken, womit die gemeinsamen Schulen zum Sammelbecken der Benachteiligten verkommen. Czernohorszky: Ich sehe die positive Seite: Das Reformpapier bringt eine wichtige Weichenstellung. Außerdem hängt nicht alles an der Schulorganisation, man kann auch an anderen Schrauben drehen, um eine Schule zu schaffen, in der Kinder und Lehrer auf Augenhöhe agieren. STANDARD: Der Bund will nichts für Modellregionen dazuzahlen. Verstehen Sie das? Czernohorszky: Ich glaube nicht, dass die Entscheidung endgültig gefallen ist, das wird eine Frage der Ausgestaltung. Die Zuteilung der Ressourcen erfolgt immer auch beim Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern. Und ja, Städte wie Wien, die vor größeren Herausforderungen stehen und auf diese mit aufwendigeren Projekten reagieren, brauchen mehr finanzielle Unterstützung. Da erwarte ich ein spannendes Match für die Zukunft. STANDARD: Wie sehen Sie die Reform sonst? Czernohorszky: Bei Verhandlungspartnern, die in vielen Fragen eigentlich in entgegengesetzte Richtungen wollen, kann auch Stillstand oder gar Rückschritt herauskommen. Diesmal aber sind eindeutige Schritte nach vorn gelungen, etwa bei der Elementarpädagogik: Die Kindergärten werden endlich als Bildungseinrichtung gesehen, was zu besserer Qualität führen wird. STANDARD: Künftig sollen zwei Kindergartenjahre Pflicht sein. In den meisten Bundesländern sind aber ohnehin über 90 Prozent der Kinder in diesem Alter in Betreuung. Ist die Ausweitung nur ein symbolischer Schritt? Czernohorszky: Mehr ist immer besser. Aber es stimmt: In Wien brauchen wir die Pflicht nicht wirklich. Schon jetzt gehen die meisten Kinder, ob nun vier oder fünf Jahre alt, in den Kindergarten – weil es gute Einrichtungen ohne finanzielle Hürden gibt. STANDARD: Die ausgeweitete Kindergartenpflicht soll nicht gelten, wenn nachweislich kein Förderbedarf besteht. Sinnvoll? Czernohorszky: Ich verstehe nicht wirklich, wie das in der Praxis funktionieren soll. Da kommt es auf die Details an. STANDARD: Die Lehrer werden nun erst recht wieder von einer gemeinsamen Behörde von Bund und Ländern verwaltet. Ist das nicht genauso kompliziert wie jetzt schon? Czernohorszky: Dass sich Bund und Länder in einer Behörde zusammentun, ist zumindest eine Verwaltungsvereinfachung. Wie das gelebt wird, wird noch eine spannende Frage. Vieles in der Schulverwaltung ist für Schüler und Eltern schwer verständlich – auch ich als designierter Stadtschulratspräsident stehe da vor einer Herausforderung.
5Inland
An der Anästhesie herrscht Personalmangel, zwei Operationssäle sind geschlossen. Innsbruck – Das seit Anfang des Jahres geltende Ärztearbeitszeitgesetz fordert an der Innsbrucker Klinik Tribut: Bis Jahresende könnten zahlreiche Operationen nicht mehr durchgeführt werden, weil es an der Anästhesie einen Personalmangel gebe, berichtete der ORF Tirol am Dienstag. In einzelnen Abteilungen könnten bis zu zehn Prozent der Eingriffe entfallen. Wir haben im Durchrechnungszeitraum gesehen, dass die Anästhesie bis Jahresende keine gesetzeskonformen Dienstpläne mehr zusammenbringt. Jetzt müssen sich alle sehr kurzfristig umstellen. Das bringt natürlich große Unruhe, sagte die Ärztliche Leiterin Alexandra Kofler zum ORF. Zwei Operationssäle seien derzeit geschlossen, in zwei weiteren könnten keine Vollnarkosen durchgeführt werden. Betroffen seien länger planbare Operationen, Notfälle und Akutpatienten würden weiterhin so rasch wie möglich operiert. Neben den Auswirkungen des Ärztearbeitszeitgesetzes habe sich die Situation dadurch verschärft, dass zahlreiche Anästhesisten die Klinik verlassen hätten und sich kaum Mediziner für die offenen Stellen bewerben würden. Laut Kofler ist der Andrang bei ausgeschriebenen Stellen nicht sehr groß. Zwar schreibe man diese auch in Deutschland aus, aber Fachärzte bekomme man kaum. Dafür macht sie unter anderem die neue Ärzteausbildungsordnung verantwortlich: Das macht natürlich auch Unsicherheit bei Jungärzten, die schauen, wo sie eine Stelle kriegen und wie es dort läuft. Eine andere Art der Operationsplanung soll bereits im kommenden Jahr Abhilfe schaffen. Weil die Ressource Anästhesie eine reduzierte sei, sollen chirurgische Fächer zusammen mit der Anästhesie OP-Pläne machen und nicht mehr isoliert voneinander. Laut OP-Manager Thomas Werner-Mathienz sind die Einschränkungen überschaubar. Natürlich gebe es Abstriche, diese seien aber nicht so dramatisch. Beispielsweise seien von den 45 OPs in der vergangenen Woche sechs auf Lokalanästhesie reduziert worden. In allen anderen lief Vollbetrieb, so Werner-Mathienz. Zudem seien Anästhesieplätze in der Peripherie, also etwa in der Zahnklinik oder für die Magnetresonanztomografien, versorgt worden. Insgesamt gebe es an der Anästhesie in Innsbruck 140 Vollzeitäquivalente, aufgeteilt auf rund 160 Köpfe. Täglich müssten damit etwa 75 Arbeitsplätze in den Operationssälen und den peripheren Bereichen besetzt werden. Alle zentralen Operationsbereiche seien versorgt, lediglich an den Nebenschauplätzen gebe es Einschränkungen: Die Notfallversorgung ist niemals gefährdet. Es musste keine dringende OP verschoben werden. Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) nahm die Führung der Klinik in die Pflicht. Ich erwarte mir von der Klinikführung, die Dienstpläne so zu gestalten, dass es in der Gesundheitsversorgung zu keinem Defizit kommt, sagte er am Dienstag. Er erwarte sich von den Verantwortlichen, dass alle Maßnahmen unternommen werden. Es dürfe nicht sein, dass Operationen verschoben oder gar Notoperationen nicht durchgeführt werden. Es wird viel Geld zu Verfügung gestellt, sagte Platter. Die Tiroler SPÖ zeigte sich über die Aussage von Platter verärgert, wonach die Klinik die Dienstpläne besser zu gestalten habe. Die andere Gestaltung von Dienstplänen werde nichts helfen, wenn das entsprechende Personal fehlt, erklärte Landesabgeordnete Gabi Schiessling. Platters Anregungen dazu sind entbehrlich, kritisierte die Gesundheitssprecherin der Tiroler Sozialdemokraten. Für Schiessling handelt es sich um ein über Jahre hausgemachtes Problem. Seit 1994 liegen die Gesundheitsagenden bei der ÖVP. Sie hat 20 Jahre lang weggeschaut und die Ärzte haben sich nicht gewehrt, sagte sie. Das neue Arbeitszeitgesetz verschärfe die Situation. Für die Gesundheitssprecherin der Bundes-Grünen, Nationalratsabgeordnete Eva Mückstein, ist es unverantwortlich, dass bis Jahresende aufgrund von Personalmangel in der Anästhesie zahlreiche Operationen nicht mehr durchgeführt werden könnten. Vor allem sozial Schwächere wären betroffen. Das im Vorjahr beschlossene Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz hatte eine Vorlaufzeit von elf Jahren, da die EU-Arbeitszeitrichtlinie bereits seit 2003 in Kraft ist, trotzdem steht man planlos da, sagte Mückstein, deren Parteifreunde in der Tiroler Landesregierung sitzen. Scharfe Kritik kam von der Opposition. FPÖ-Chef Markus Abwerzger ortete, sollten die Angaben über ausfallende Operationen stimmen, eine Bankrotterklärung des zuständigen Gesundheitslandesrats Bernhard Tilg (ÖVP). Die Liste Fritz sprach von einem dramatischen Befund der Verantwortlichen, der nicht zu überraschen brauche. Er zeige nur deren Hilflosigkeit auf. Die Patientenversorgung in Tirol steht auf dem Spiel. Der zuständige ÖVP-Gesundheitslandesrat Tilg und das Management der Tirol-Kliniken haben bis dato keine langfristige Lösung ausverhandelt, sondern geglaubt, mit einem finanziellen Lockangebot die Ärzte halten und die Misere aussitzen zu können, sagte Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider.
5Inland
"New York Times" berichtete unter Berufung auf ehemalige Geheimdienstbeamte. Washington – Das Pentagon untersucht nach einem Zeitungsbericht, ob das US-Zentralkommando Berichte über Erfolge im Kampf gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) geschönt hat. Analysten von CENTCOM hätten sich im vergangenen Sommer mit entsprechenden Vorwürfen an den Generalinspektor gewandt, schrieb die New York Times am Samstag unter Berufung auf ehemalige Geheimdienstbeamte. CENTCOM (Central Command) ist die Abkürzung für die Nahost-Region zuständigen Militärkommandos in Florida. Dem Bericht zufolge sollen Vorgesetzte geheimdienstliche Einschätzungen der Analysten verändert haben, um etwa die durch Luftangriffe erzielten Fortschritte im Kampf gegen den IS als bedeutender darzustellen als sie wirklich gewesen seien. Ermittler untersuchten der Zeitung zufolge jetzt große Mengen von E-Mails und andere elektronische Daten, die sie von militärischen Servern beschlagnahmt hätten. Auch der Geheimdienstausschuss des Abgeordnetenhauses prüfe die Darstellungen von CENTCOM und vergleiche sie mit Einschätzungen der US-Geheimdienste.
2International
Schon lange bevor es Pflanzen und Tiere gab, bevölkerten Urbakterien die Erde. Forscher konnten nun den letzten Schritt ihrer Energiegewinnung klären. Lissabon/Bonn – Seit Milliarden von Jahren nutzen bestimmte Mikroorganismen nicht Sauerstoff zum Atmen, sondern Sulfat. Durch welchen biochemischen Vorgang diese zumeist im Meer vorkommenden Mikroorganismen durch Atmung Energie für ihr Wachstum gewinnen, war bislang jedoch nicht ausreichend geklärt. Nun hat ein internationales Forscherteam diese Wissenslücke geschlossen: Wie die Wissenschafter in Science berichten, konnten sie beim urtümlichen Archeon Archaeoglobus fulgidus diesen Prozess vollständig entschlüsseln. Mit den Cyanobakterien und später den grünen Pflanzen kam der Sauerstoff auf die Erde – doch schon vorher erschlossen sich Mikroorganismen durch Atmung Energie. Statt Sauerstoff nutzten sie Sulfat, dass sie zu Schwefelwasserstoff reduzierten.Im Meerwasser ist Sulfat in etwa 100-fach höherer Konzentration gelöst als Sauerstoff, sagt Christiane Dahl von der Uni Bonn, die an der Studie beteiligt war. Überall wo Sulfat reichlich vorhanden und Sauerstoff knapp ist, kommen Bakterien und Archaeen vor, die auf diese Sulfatatmung spezialisiert sind: Neben den Meeren betrifft dies vor allem auch Vulkanregionen. Bisher ging man davon aus, dass es auf dem Weg vom Sulfat zum Schwefelwasserstoff nur drei Schritte gibt. Einer dieser Schritte ist die Reduktion von Sulfit, an dem das Enzym Sulfitreduktase (DsrAB) beteiligt ist. Eine Voraussetzung für Energiegewinnung durch Atmung ist, dass Membranen in den lebenden Zellen wie eine Batterie aufgeladen werden. Allerdings war bislang nicht klar, welcher Schritt der Sulfatatmung an eine bakterielle Zellmembran gekoppelt ist, so die Mikrobiologin. Diesen konnten die Forscher nun an Archaeoglobus fulgidus, das vor allem in Vulkangebieten vorkommt, nachvollziehen. Der aus dem Sulfit stammende Schwefel wird demnach gar nicht sofort von der Sulfitreduktase als Schwefelwasserstoff freigesetzt, sondern erst einmal von einem Protein zwischen zwei Schwefelatomen festgehalten. Ein weiteres Protein in der Zellmembran des Bakteriums setzt den Schwefel wieder frei. Dabei wird die Membran aufgeladen und Energie für das Wachstum der Mikroorganismen zur Verfügung gestellt. Das ist der bislang unbekannte, aber umso wichtigere biochemische Schritt bei der Energiegewinnung durch Atmung, sagt Fabian Grein, ebenfalls von der Uni Bonn. Er konnte im Reagenzglas nachweisen, dass dieser Prozesse auch in anderen sulfatatmendenden Mikroorganismen abläuft – wie etwa dem Bakterium Desulfovibrio vulgaris. Dieses Bakterium ist von besonderer Bedeutung, da es auch im menschlichen Verdauungstrakt vorkommt und hier entzündliche Erkrankungen hervorrufen kann, so Grein. Die Forscher gehen davon aus, ein universelles Prinzip entdeckt zu haben, das bei allen sulfatatmenden Bakterien vorkommt. Je besser wir diese Milliarden Jahre alten Prozesse verstehen, umso besser können wir diese Spuren aus der frühen Erdgeschichte lesen, sagt Dahl.
7Wissenschaft
DER STANDARD analysiert, welche Herausforderungen auf den neuen Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzenden warten. Hohe Arbeitslosigkeit, die Bevölkerung von Politik und ihren Akteuren enttäuscht, die Sozialdemokratie in der Identitätskrise: Der neue rote Bundeskanzler und Parteichef hat mit einigen Herausforderungen zu kämpfen. der Standard analysiert die Baustellen. • Arbeitslosigkeit Im April waren 9,1 Prozent der Bevölkerung ohne Beschäftigung. Laut AMS-Chef Johannes Kopf müssten einige Maßnahmen gesetzt werden, um der dramatischen Entwicklung entgegenzuwirken. Die Stimmung bei Unternehmern ist extrem schlecht, sagt Kopf im STANDARD- Gespräch. Ihnen fehle das Vertrauen, Investitionen zu tätigen. Die Lohnnebenkosten müssten gesenkt werden, aber auch Reformen zur Entbürokratisierung und in der Bildung seien dringend notwendig. Während Kopf eine Flexibilisierung der Arbeitszeit fordert, schlagen die Vertreter des linken Parteiflügels der SPÖ eine Verkürzung der Arbeitszeit vor. Andreas Babler, Traiskirchner Bürgermeister und Mitbegründer der Reforminitiative Kompass, fordert die 35-Stunden-Woche. Julia Herr, Chefin der Sozialistischen Jugend, sagt dem STANDARD: Der Staat muss Arbeitsplätze schaffen. Möglich sei das etwa im Bereich der Kinderbetreuung. • Flüchtlinge 2015 hat Österreich 90.000 Flüchtlinge aufgenommen, heuer sollen es laut einer von SPÖ und ÖVP beschlossenen Obergrenze maximal 37.500 sein. Die Schwarzen haben bereits eine Bedingung an den noch unbekannten Kanzler in spe gestellt: Die Obergrenze muss bleiben. Für AMS-Chef Kopf ist es kein Widerspruch, darauf zu achten, dass weniger Asylsuchende aufgenommen und gleichzeitig jene, die bereits hier sind, möglichst schnell integriert werden – auch in den Arbeitsmarkt. An Integration führt kein Weg vorbei, sagt er. Dafür sprechen ökonomische Argumente. Denn: Es ist viel teurer, die Menschen nicht zu integrieren. Es ist besser, wenn sie bald selbst Steuern zahlen. Sonst würden Parallelgesellschaften entstehen, die erst recht die Ängste der Bevölkerung forcieren. Daher seien Deutschkurse oder Lehrstellen für minderjährige Flüchtlinge wichtige Investitionen, um diesen eine Zukunft zu ermöglichen. Aber: Der Arbeitsmarkt hätte die Flüchtlinge nicht gebraucht – Kopfs ökonomischer Standpunkt, nicht sein humanitärer. • Bildung Eigentlich haben sich SPÖ und ÖVP bereits im November auf eine Bildungsreform geeinigt. Beschlossen wurde aber seither nichts. Für eines von sechs Paketen gibt es immerhin einen Gesetzesentwurf. Damit wird etwa das Sitzenbleiben in den ersten drei Volksschulklassen weitgehend abgeschafft. Die großen Brocken sind aber weiterhin offen: Für Modellregionen der Gesamtschule und die leidige Debatte zur teuren Schulverwaltung (siehe Artikel Seite 9) gibt es keine Lösung. Und es ist fraglich, ob die Neue Mittelschule tatsächlich für bessere Leistungen der Schüler sorgt. Laut der Pisa-Studie haben elf Prozent aller Schüler Probleme beim Lesen, in Mathematik und in den Naturwissenschaften. • Vertrauen Addiert man Ankündigungspolitik mit Koalitionshickhack, entsteht Politikverdrossenheit. Diese Formel umzuwandeln und das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen gehört zu den schwierigsten Missionen der roten Regierungsmannschaft. Das desaströse Abschneiden von Rudolf Hundstorfer bei der Präsidentschaftswahl – er erreichte 11,3 Prozent – wurde von SPÖ-Funktionären mit der Floskel Wir müssen die Sorgen der Bevölkerung wieder ernst nehmen umschrieben. Aufgeschobene Reformen und Ringen um kleinstmögliche Kompromisse bleiben aber im Wählergedächtnis hängen. • Profilbildung Unter Werner Faymann hat die SPÖ 18 von 20 Wahlen verloren. Der Neue muss eine Trendwende initiieren. Gelingen kann das nur, wenn jene angesprochen werden, die Abstiegsängste haben, sagt Babler. Es ist eine Lüge, dass FPÖ-Wähler aus Protest wählen. Diese kann die SPÖ nur zurückgewinnen, wenn sie ihre Rolle einer Interessenvertretung von Arbeitnehmern, Angestellten und kleinen Gewerbetreibenden wieder übernehme. SJ-Vorsitzende Herr empfiehlt dem neuen Parteichef, sich nicht mehr auf die Asylpolitik zu konzentrieren. Ein viel größeres Problem als Wirtschaftsflüchtlinge sind Steuerflüchtlinge. Ganz anders sieht das der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl. Das Rezept für einen Wahlerfolg sieht er in einer Öffnung hin zur FPÖ, so wie sie im Burgenland bereits vollzogen wurde. Niessl hat mehrfach eine Abstimmung der Basis darüber gefordert. Das richtige Gleis für die Roten muss der neue Kanzler und SPÖ-Chef erst finden. Wer die Weichen stellt, wird die Partei am Dienstag im Parteivorstand entscheiden.
5Inland
Der Verkauf von Transoflex legt es offen: Das Paketgeschäft der gelben Post ist ein Zwerg. Abendzustellung und "Shöpping" sollen Wachstum bringen. Wien – Mit neuen Services will die gelbe Post das durch E-Mail stetig abnehmende Briefgeschäft auffetten. Jüngstes Produkt ist Shöpping. Die Plattform soll Handelsbetrieben helfen, ihre E-Commerce-Aktivitäten auszubauen. Bis dato würden 60 Prozent der in Österreich online bestellten Ware über Amazon und Co von Deutschland hereingeliefert. Dabei gebe es die meisten Waren auch in Österreich, aber es fehle an digitalen Vertriebsstrukturen, sagte Post-General Georg Pölzl bei Vorlage der Bilanzzahlen. Es ist uns bewusst, dass wir uns damit teilweise selber kannibalisieren, aber wir machen das lieber selbst, bevor wir uns von Mitbewerbern kannibalisieren lassen, räumte Pölzl ein. Dem Paketsektor der Post würde ein solcher Turbo wohlbekommen. Die Bilanz 2015 zeigt: Das Segment Paket & Logistik ist profitabel, wie Pölzl betont, aber ausbaufähig. Im Vorjahr brachte es – abzüglich des nun mit Verlust verkauften Zustellgeschäfts der deutschen Tochter Transoflex – schlanke 20,4 Millionen Euro an operativem Gewinn (Ebit). Inklusive der nichtcashwirksamen Transoflex-Wertminderung war die Paket-Division mit 105,6 Mio. Euro unter Wasser. Zum Vergleich: Das Ebit von Brief/Werbepost/Filialen stieg bei einem Umsatz von 1,59 Milliarden Euro um 5,4 Prozent auf 285 Mio. Euro. Der Umsatz der Paket-Division wird durch den Wegfall der auf Pharma-Zustellung in Deutschland fokussierten Transoflex auf rund 400 Millionen Euro mehr als halbiert. Womit klar ist: Der Aufbau des Business-to-Business-Paket-Geschäfts, das der teilstaatliche Riese aus historischen Gründen (es gab seit den 1990er-Jahren eine Kooperation mit DPD) erst vor zehn Jahren begann, ist hart. Ersatz soll unter anderem aus dem Auslandsgeschäft kommen: Im türkischen Joint Venture Aras will die Post ihren Anteil auf 50 Prozent verdoppeln – sofern die türkischen Partner den Preis nicht zu hoch treiben. Ganz zieht man sich aus dem deutschen Markt übrigens nicht zurück, im Pharma-Großhandel bleibe man aktiv. Auf die Dividende hat all das keine Auswirkung, die Post will unverändert 75 Prozent des Gewinns an ihre Aktionäre ausschütten. Das bedeutet 1,95 Euro pro Aktie, in Summe knapp 132 Millionen Euro. Davon die Hälfte geht an den Staat, er ist über die Staatsholding Öbib mit 52,85 Prozent mit Abstand größter Aktionär. Eine verlässliche Dividendenpolitik sei wichtig, wird betont, der Cashflow sei stark genug. Die geplanten Investitionen beziffert der Post-Chef mit 113 Millionen Euro – der Großteil davon für die in Bau befindliche neue Unternehmenszentrale am Wiener Rochusmarkt und Filialerneuerungen. Die rund 500 Postämter werden mittels Wohlfühlkonzept aufgepeppt. In Ballungsräumen will die Post mit Abendzustellung (17 bis 21 Uhr) Meter machen. Getestet wird außerdem die sogenannte Haustürlösung, bei der eine versperrbare Box an der Wohnungstür angebracht wird, in der Zusteller Pakete deponieren). Stichwort Dividende: Unverändert ist mit 832 Euro die Jahresprämie für die rund 18.000 Post-Bediensteten. Das Bonus-Programm für Führungskräfte schlägt mit 1,29 Mio. Euro zu Buche. Tariferhöhungen beim gemeinen Brief schließt die Post aus.
3Wirtschaft
Forscher des Max-Planck-Instituts brauchen Hilfe bei der Erforschung von Afrikas Urwäldern. Wie leben wilde Schimpansen in den Urwäldern Afrikas? Was macht ein Leopard nachts? Was fressen Stachelschweine? Bequem von der Couch aus können Hobbyforscher nun Wildtiere beobachten und dabei freiwillige Arbeit leisten. Ziel ist es vor allem, Menschenaffen auf Urwaldvideos zu finden. Aufgenommen wurden die Dschungelfilme mit Kamerafallen in 15 Ländern West- und Zentralafrikas, teilt Volunation mit. Die Organisation betreut weltweite Freiwilligenarbeit. Es sollen neue Erkenntnisse über die Verbreitung der Schimpansen und ihre Lebensweise gewonnen werden. Daher soll auch der Gebrauch von Werkzeugen näher unter die Lupe genommen werden. Aufgabe der ehrenamtlichen Schimpansen-Jäger ist es, sich die Videos am Computer anzuschauen. Sobald ein Lebewesen auf dem Bildschirm erscheint, braucht nur ein entsprechendes Feld angeklickt zu werden. Der Betrachter soll dann weitere Fragen beantworten, etwa ob es sich um Schimpansen oder andere Wildtiere wie Büffel, Elefanten oder Schuppentiere handelt. Auch Gorillas tauchen in den Filmen auf. Bei Unklarheiten steht ein Forum bereit, in dem sich die Freizeitforscher austauschen und Kontakt zu Experten aufnehmen können. Die Forscher des Max-Planck-Instituts für evolutionäre Anthropologie in Leipzig haben bisher 200.000 Filme mit einer Länge von über 7.000 Stunden aufgenommen. Zur Online-Auswertung wurden die Aufnahmen in 15 Sekunden lange Videosequenzen aufgeteilt. Das Projekt soll 2017 abgeschlossen werden. Neue Erkenntnisse über die Lebensweise und Vorkommen wildlebender Schimpansen in unterschiedlichen Lebensräumen sollen den Wissenschaftern Hinweise zur Entstehung des modernen Menschen geben. Schimpansen gehören zu unseren nächsten Verwandten.
1Panorama
Das chinesische Hacker-Team Pangu demonstrierte Hack bei Sicherheitskonferenz. iOS-Nutzer, die bei ihrem iPad oder iPhone einen Jailbreak unterziehen wollten, blieb bisher nur die Möglichkeit auf iOS 8.1.3 zu verbleiben. Mit iOS 8.2 und 8.3 war es rund um die Jailbreak-Community ruhig geworden. Als die ersten Berichte auftauchten, dass Apple mit iOS 9 ein neues Sicherheitssystem namens Rootless implementieren wolle, wurde dies zusätzlich noch verschärft. Umso überraschender ist es nun, dass die chinesischen Hacker des Pangu-Teams bei der Mobile Security Conference (MOSEC) in Shanghai einen Jailbreak für iOS 8.3 präsentierten. Allerdings dürfte bis zur Veröffentlichung noch etwas Zeit vergehen, da iOS 8.4 kurz vor dem Release steht und abgewartet wird, ob die Sicherheitslücke auch bei der neuen Version ausgenützt werden kann. Zudem soll ein anderes Hacker-Team namens TaiG bereits an Möglichkeiten für einen iOS 9-Jailbreak arbeiten. Sowohl Team Pangu als auch TaiG sind keine Unbekannten – beide veröffentlichten in der Vergangenheit bereits Jailbreaks für ältere iOS-Versionen. iOS 8.4 wird übrigens zur WWDC erwartet, die am 8. Juni mit einer Keynote startet.
0Web
Der Konzern erzielte ein besseres Ergebnis im Halbjahr auch dank eines Sparprogramms. Wien – An der Situation, dass die Strompreise auf dem Großhandelsmarkt weiter sinken, dürfte sich so rasch nichts ändern. Davon geht nicht nur der Verbund aus, Österreichs größter Stromerzeuger; auch viele Experten erwarten so rasch keine Trendwende, zumal Angebot und Nachfrage weiter auseinanderklaffen. Ein zusätzliches Sparprogramm sei dennoch nicht geplant, sagte Verbund-Chef Wolfgang Anzengruber bei der Präsentation der Halbjahreszahlen am Mittwoch. Dabei zeigte sich, dass das im Vorjahr verschärfte Sparprogramm Früchte getragen hat. Ursprünglich wollte das Management in drei Jahren 130 Millionen einsparen, tatsächlich dürften es 160 Millionen sein, wie Anzengruber bekanntgab. In zwei Wellen ist der Personalstand in Summe um 500 reduziert worden. Zurzeit arbeiten noch knapp 3100 Personen im Unternehmen. Unter dem Strich verdreifachte Verbund den Gewinn bis Juni auf 196,3 Mio. Euro nach 56,6 Millionen in der Vorjahresperiode (siehe Grafik). Darin inkludiert sind auch 40 Millionen an Rückstellungen für Verfahrenskosten im Netzbereich, die nach positiver Erledigung aufgelöst werden konnten. Sieben Millionen Euro brachte die Auflösung von Rückstellungen für einen Sozialplan im Zusammenhang mit dem Verbund-Block beim Kohlekraftwerk Korneuburg, wo Ende April die letzte Kilowattstunde Strom produziert wurde. Die betroffenen Mitarbeiter wurden zu einem großen Teil in anderen Bereichen (Wasserkraft) untergebracht. Das operative Ergebnis (Ebitda) verbesserte sich im Berichtszeitraum um 38 Prozent auf 489 Mio. Euro, während der Umsatz bei 1,4 Mrd. Euro stagnierte. Wie stark das Verbund-Ergebnis von der Entwicklung der Großhandelspreise abhängt, zeigt eine Rechnung: Die Reduktion des Absatzpreises um einen Euro je Megawattstunde senkt das Ebitda um rund 25 Millionen. Für das Gesamtjahr rechnet der Verbund-Vorstand mit einem Ebitda von 850 (2014: 809) Millionen Euro und einem Konzerngewinn von rund 240 (126) Millionen. Davon soll die Hälfte als Dividende ausgeschüttet werden. Verbund produziert gut 90 Prozent des Stroms in seinen Wasserkraftwerken. Der Anteil der thermischen Erzeugung ist nicht zuletzt durch den Verkauf der defizitären französischen Gaskraftwerke weiter gesunken. Die Veräußerung spülte dem Verbund 150 Millionen in die Kassen. Zurückhaltender ist Verbund bei den Investitionen: Nach 172 Millionen Euro im ersten Halbjahr 2014 wurden von Jänner bis Juni des heurigen Jahres nur 97 Millionen investiert. Bis 2017 seien aber noch rund 900 Millionen Euro an Investitionen geplant, sagte Anzengruber.
3Wirtschaft
Der Bariton und Pianist Gerold Huber traten mit einem reinen Mahler-Programm im Wiener Musikverein auf. Wien - Vollendet, vollkommen, voller Perfektion: Die Worte reichen nicht aus, um das Phänomen zu beschreiben. Wie soll man seinen Gesang, wie den Sänger Christian Gerhaher fassen, ohne in inflationäre Superlative abzugleiten? Schon die Schönheit der Stimme ist einmalig: kernig in der Tiefe und Mitte, mit lichten Höhen, geschmeidig wie Balsam, zugleich in sich ausgeglichen und modellierbar. Entscheidend aber, was der Bariton damit vollbringt. Unerschöpflich war auch die Klangvielfalt, die er im Musikverein anhand eines reinen Mahler-Programms mit Klavierliedern heraufbeschwor - und sich wie nebenbei auch noch ideal an den dafür gar nicht idealen Großen Saal anpasste: etwa mit einem wunderbar tragfähigen Piano, in dem schon der Kern seiner ganzen Meisterschaft verborgen lag, ebenso wie in seiner Fähigkeit, Dynamik und Volumen von Tönen genauestens zu dosieren. Man hört den prägenden Einfluss von Dietrich Fischer-Dieskau in manchmal verblüffend ähnlichen Farben, ebenso wie in der klaren Diktion, doch geht Gerhaher mit seiner emotionalen Direktheit und persönlichen Auslotung der Lieder völlig eigene Wege. Die Lieder eines fahrenden Gesellen begann er etwa in fahlem, gedrücktem Ton. Lied des Verfolgten im Turm, Teil einer großen und dramaturgisch wohlüberlegten Auswahl Aus Des Knaben Wunderhorn machte er mit trotzigem Aufbegehren zu einem gleichwohl mühelos wirkenden emotionalen und stimmlichen Kraftakt. Mit Gerold Huber verbindet Gerhaher eine langjährige Zusammenarbeit und eine echte künstlerische Partnerschaft, die beide nicht nur buchstäblich jeden Atemzug zusammen vollbringen lässt, sondern auch ihre Deutung spürbar zu einer gemeinsamen Sache macht, die die Begriffe Vorspiel und Nachspiel und überhaupt Begleitung Lügen straft: gestalterisch wie aus einem Guss, wobei auch Huber ein Künstler mit Ecken und Kanten ist, der nicht nur über orchestral schillernde Farben verfügte, sondern auch pointiert, gar mit passender Derbheit auf das verzweifelt Schreiende von Mahlers albtraumhafter und doch so sinnenreicher Welt aufmerksam machte. Das war dem stimmlich wie interpretatorisch gleichermaßen hochintelligenten Zugang des Sängers fast ebenbürtig. Und mit der Zugabe nach den Kindertotenliedern fanden beide eine geniale dramaturgische Lösung mit dem 4. Satz (Urlicht) aus Mahlers 2. Symphonie - entrückter, gelöster Wohlklang.
8Kultur
Vor dem EU-Gipfel zeichnet sich ab, dass die Türkei Flüchtlinge zurücknehmen könnte, an der Grenze soll das Land laut Berichten neun Syrer erschossen haben. Istanbul – Vor dem EU-Flüchtlingsgipfel mit der Türkei zeichnet sich ab, dass Ankara Migranten ohne Asylanspruch wieder zurücknimmt – und damit die Europäer entlastet. In Griechenland will der Gouverneur der Region, die an Mazedonien grenzt, indessen den Notstand ausrufen. Grund ist die unzureichende Versorgung von mehr als 10.000 Flüchtlingen, die rund um Idomeni stecken geblieben sind, weil Mazedonien die Balkanroute weitgehend gesperrt hat. Die griechische Regierung schätzt die Gesamtzahl der im Land gestrandeten Migranten auf gut 33.000. Täglich kämen etwa 1.900 Menschen aus der Türkei hinzu, hieß es beim Krisenstab in Athen. Die EU-Chefs treffen sich deswegen an diesem Montag mit dem türkischen Regierungschef Ahmet Davutoglu. Die EU hofft, dass die Türkei dafür sorgt, dass bald deutlich weniger Bootsflüchtlinge ankommen. Kürzlich hat die Türkei zudem erstmals seit längerem mehrere hundert Migranten aus dem Nachbarland zurückgenommen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel warf der griechischen Regierung Versäumnisse in der Flüchtlingskrise vor. Eigentlich habe Griechenland zugesagt, bis Ende 2015 rund 50.000 Unterbringungsplätze zu schaffen, sagte sie der Bild am Sonntag. Der Rückstand muss jetzt in Windeseile aufgeholt werden, denn die griechische Regierung muss für menschenwürdige Unterkunft sorgen. Sie betonte, dass dafür Unterstützung der EU-Partner nötig sei. Die verschärfte Notlage der gestrandeten Migranten in Griechenland lastete Merkel auch Österreich und den Balkanländern an. Die Staaten hatten verabredet, die Balkanroute weitgehend abzuschotten. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete am Samstag, dass türkische Grenzschützer neun Syrer erschossen haben, als diese illegal die Grenze zur Türkei überqueren wollten. Mindestens zehn Syrer seien am Freitagabend verletzt worden, meldete Die Schüsse fielen demnach im Gebiet zwischen der Türkei und der Provinz Idlib im Nordwesten Syriens. Auch syrische Aktivisten berichteten über den Fall und verbreiteten im Internet Bilder, die zwei der Opfer zeigen sollen. Eine unabhängige Überprüfung des Vorfalls war nicht möglich. An der Grenze zur Türkei sitzen seit mehreren Wochen mehrere Zehntausend Syrer fest, die vor Kämpfen zwischen dem Regime und Rebellen und Luftangriffen im Umland der nordsyrischen Stadt Aleppo geflohen sind. Da die Türkei die Grenze geschlossen hat, können sie diese nicht legal passieren. Zahlreiche Syrer versuchen jedoch, mithilfe von Schleppern in die Türkei zu kommen. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte türkischen Sicherheitskräften im vergangenen Monat vorgeworfen, sie hätten syrische Zivilisten – darunter Kinder – erschossen oder verletzt, die aus Verzweiflung versucht hätten, die Grenze zu überqueren. Die Türkei lasse nur Schwerverletzte ins Land, damit diese behandelt würden. Alle anderen würden ungeschützt gelassen. Nach kräftigen Regenfällen am Vortag verwandelte sich der Boden im provisorischen Flüchtlingslager bei Idomeni am Samstag in Schlamm. Zudem herrschten in der Früh Temperaturen um die vier Grad Celsius. Die Menschen seien geschwächt, sagten Mitarbeiter von Hilfsorganisationen Reportern an Ort und Stelle. Hunderte Menschen litten unter Erkältungen und Atembeschwerden. Außerdem sei die hygienische Situation schlimm. Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) hat in dieser Woche bereits vor einer drohenden humanitären Katastrophe in Griechenland gewarnt. Vertreter von Hilfsorganisationen informierten die Migranten, dass sie in besser organisierten Aufnahmelagern südlich der Grenze – wie etwa dem 15 Kilometer entfernten Nea Kavala – untergebracht werden könnten. Die meisten Menschen weigerten sich umzuziehen. Sie erwarteten, dass die mazedonische Seite – wenn auch nur für kurze Zeit – den Grenzzaun öffnen könnte, berichteten Reporter. Ein Ende des Flüchtlingszustroms ist unterdessen nicht in Sicht. Samstag früh kamen in der Hafenstadt Piräus 975 Menschen von den Ägäis-Inseln Lesbos und Chios an. 54 weitere wurden am Nachmittag von der Insel Kos erwartet, teilte die Küstenwache weiter mit.
1Panorama
A1 TV als Mittelding zwischen Internet und Kabel. Und: Warum müssen Offliner für ORF On zahlen?, fragen Medienjuristen. Wien – Eine ewige Streitfrage zu den Rundfunkgebühren hat der Verwaltungsgerichtshof geklärt: Computer am Breitbandnetz können zwar Radio- und Fernsehprogramme empfangen, sind aber kein Rundfunkempfangsgerät. Doch die nächsten Gebührenfragen warten schon. Die Höchstrichter schließen aus EU-Richtlinien und österreichischen Gesetzen: Internetbasiertes Livestreaming von TV-Kanälen ist durchaus Fernsehprogramm, es erfüllt aber nicht den Begriff des Rundfunks – an den der Verwaltungsgerichtshof die Gebührenpflicht knüpft. Rundfunk wird ausgestrahlt, über Antenne, über Satellit oder Kabelnetz. Das regt die juristische Fantasie an für die nächsten Streitfälle: A1 TV verbreitet zeitgleich Programme, basiert aber auf dem Internetprotokoll. Zugleich unterliegt A1 TV gleichen Vorgaben wie Kabelnetze – auch dort müssen österreichische Programme eingespeist werden, vor allem jene des ORF, und der ORF muss seine Programme dafür zur Verfügung stellen. Die Fantasie sehr sachkundiger Rundfunkjuristen reicht weiter – etwa zur Frage: Ist es womöglich unsachlich, dass auch Menschen, die keinen Internetzugang haben, die volle Rundfunkgebühr zahlen – und damit auch die Onlineangebote des ORF mitfinanzieren? Laut Austrian Internet Monitor über das erste Quartal 2015 nutzen 84 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher das Internet. Es gibt sie noch, die Offliner.
6Etat
Auch Sicherheitsüberlegungen sprachen für überschaubares Wörthersee-Stadion – Vorzug gegenüber Wien, Porto und Ankara. Klagenfurt – Die französische Fußball-Liga (LFP) erhofft sich beim Supercup am 6. August in Klagenfurt ein volles Stadion. Für den Spielort hätten auch Sicherheitsüberlegungen gesprochen. Das Areal rund um das Wörthersee-Stadion sei kompakt und dadurch leichter zu überwachen als andere Arenen, erklärten die LFP-Direktoren Gael Caselli und Mathieu Ficot am Dienstag am Rande einer Pressekonferenz in Klagenfurt. Ein Angebot aus der Türkei etwa, den Supercup in Ankara auszutragen, lehnte die LFP aus politischen und technischen Gründen ab, wie deren Marketingchef Ficot erklärte. Ein weiteres Offert war aus Portugal mit Porto eingegangen. Den Zuschlag erhielt aber Veranstalter International Football Camps Styria (IFCS). Von den zwei angebotenen Optionen in Österreich gaben die Franzosen Kärnten gegenüber Wien den Vorzug. Es war eine schnelle Wahl. Wir haben uns aufgrund der Qualität des Stadions für Klagenfurt entschieden, erklärte Caselli, der in der LFP für internationale Entwicklung zuständig ist. Das Stadion hat keine Laufbahn, es ist kompakter. Dadurch sei auch die Zone rund um das Stadion leichter zu überwachen. Das ist in der aktuellen Situation ein entscheidender Faktor. Duell PSG gegen Monaco möglich Die Terroranschläge von Paris und Brüssel haben Spuren hinterlassen. Auch bei Veranstalter IFCS ist man sich der sensiblen Situation bewusst. In den kommenden drei Wochen werden alle sicherheitsrelevanten Personen ihre Pläne abstimmen, erklärte Sprecher Martin Zwischenberger. Es wird bis August permanent Treffen geben. Es wird alles Menschenmögliche gemacht. Die Überschaubarkeit des Wörthersee-Stadions sei dabei ein Vorteil. Dazu habe für Kärnten gesprochen, dass das Spiel für das Land etwas Besonderes sei, ergänzte Caselli. Es soll ein Fest sein. Wir erwarten ein volles Stadion. Immerhin tritt Meister Paris St. Germain eine Woche vor dem Ligastart gegen den Cupsieger an. Im Cup-Halbfinale trifft PSG auf Lorient, Zweitligist Sochaux auf Olympique Marseille. Sollten sich die Pariser auch diese Trophäe sichern, wartet im Supercup der Ligazweite – derzeit AS Monaco. Der Supercup wird seit 2009 im Ausland ausgetragen. Im Vorjahr war zum zweiten Mal Montreal an der Reihe, davor kamen bereits New York oder Gabuns Hauptstadt Libreville in den Genuss. Klagenfurt ist die erste Station außerhalb Frankreichs in Europa. Das Ereignis sollte auch ein Anschluss an die EURO sein, erklärte Ficot. Das EM-Finale steigt am 10. Juli in St. Denis bei Paris. Auch wegen der geringeren Reisestrapazen war diesmal Europa eine Idee. Zwei, drei Stars an Stelle von Ibrahimovic PSG hat in den vergangenen vier Jahren bereits Trainingscamps in Österreich absolviert. Auch diesmal dürfte das Starensemble vor dem Supercup drei Tage im Land stationiert sein. Davor bestreiten die Pariser zur Saisonvorbereitung bis 30. Juli den International Champions Cup in den USA, treffen dort auf Inter Mailand, Real Madrid und Leicester City. Offen ist, ob Superstar Zlatan Ibrahimovic in Klagenfurt noch dabei ist. Der Schwede pokert um eine Verlängerung seines mit Saisonende auslaufenden Vertrages und könnte Paris im Sommer verlassen. Falls Ibrahimovic abwandert, kann man aber sicher sein, dass sie das mit ein, zwei Superstars ergänzen werden, meinte IFCS-Geschäftsführer Kian Walizadeh, der betonte, dass seine Firma die alleinige finanzielle Verantwortung für die Veranstaltung trage. Kärnten bietet das Stadion. In dem nach einem Bescheid vom Jänner wieder 30.000 Zuschauer zugelassen sind.
4Sport
Nach Muslimbrüder-Entmachtung vertritt nur die konservative Al-Nur-Partei den politischen Islam. Am Morgen hat es etwas geregnet. Am Abend sind die meisten Straßen in Ezzbet Sikkin immer noch matschig. Asphalt gibt es keinen und auch keinen Anschluss ans Gasnetz. Es sind die Armen, die zum Kochen die teuren Gasflaschen kaufen müssen. Amr al-Mekki und Hosni al-Masri haben in diesem Slum von Alexandria ein Heimspiel. Die beiden Parlamentskandidaten der salafistischen Al-Nur-Partei schütteln unzählige Männerhände in kleinen Geschäften, Kaffeehäusern oder an Marktständen. Überall werden sie freundlich, manchmal überschwänglich begrüßt, während sie versuchen, im Vorfeld der am Sonntag gestarteten Parlamentswahlen Stimmen zu gewinnen. Lautsprecherwagen mit den Leuchtreklamen der beiden Kandidaten folgen dem kleinen Zug durch die engen Gassen und plärren ihr Wählt Laterne und Sonnenschirm, Nummern 27 und 28. Nach dem Abendgebet in einer kleinen Moschee haben sich Hunderte aus der Nachbarschaft – die meist voll verschleierten Frauen und Männer schön getrennt – in einem Zelt zu einer Konferenz versammelt. Mehr Volksfest als Informationsveranstaltung mit Fahnenschwingern, feurigen Hymnen und Sprechchören. Auf der Bühne hat auch Bassem al-Zarqa von der Parteiführung Platz genommen. Er erklärt den Anwesenden, mit der neuen Verfassung seien dies die wichtigsten Parlamentswahlen überhaupt. Tatsächlich gab es in Ägypten noch nie eine Volkskammer mit so vielen Befugnissen. Mekki, der Ingenieur, und Masri, der Arabischprofessor, geben sich volksnah. Das Programm der Nur-Partei sei von unten nach oben entstanden, basiere auf den Problemen der Menschen und wolle ihre Rechte – ausdrücklich auch jener der Frauen – durchsetzen. Das heißt in Ezzbet Sikkin: für Gasanschluss und mehr öffentliche Busse sorgen. In solchen Ashwayyats, informellen Vierteln, leben etwa 60 Prozent der ägyptischen Bevölkerung. Wer vom Volk gewählt werde, diene später dem Volk, wer vom Geld gewählt werde, diene später dem Geld, greift Masri unter tosendem Applaus die politischen Gegner an, viele von ihnen reiche Geschäftsleute mit Verbindungen zum ehemaligen Mubarak-Regime. Von Religion ist an diesem Abend nicht die Rede. In Wahlschriften ist der Ton anders. So wird etwa im Pamphlet Warum Hizb al-Nur? aufgeführt: weil sie es brillant geschafft hat, den politischen Islam am Leben zu halten; weil sie die islamische Identität Ägyptens verteidigen, wo andere versagt haben; damit Ägypten ein undurchdringlicher Wall gegen Schia und Atheismus bleibt; weil al-Nur in Ägypten der Wall gegen Säkularisierung und Verwestlichung ist. Die zentrale Botschaft ihres Wahlprogramms heißt Aufbau eines modernen, demokratischen Staates – auf der Basis der Scharia als Quelle der Rechtsordnung. Im Zentrum von Alexandria, der Millionenmetropole am Mittelmeer, stechen die Nur-Plakate in dem ganzen Bannerwald nicht mehr heraus. Hier ist die Stimmung eine andere. Auch ich bin Salafist, aber meine religiöse Überzeugung hat nichts mit Politik zu tun, erklärt ein Student seine Abneigung gegen diese Partei. Der Besitzer eines verstaubten Antiquariats macht kein Hehl aus seiner Wut über die Islamisten, die schuld an den Problemen des Landes seien. Die Salafisten wollten jetzt nur die Muslimbrüder beerben, aber ihre Zeit sei vorbei, ist er überzeugt. Als im Sommer 2013 die Armee den demokratisch gewählten Muslimbruder-Präsidenten Mohammed Morsi aus dem Amt drängte, hatte sich die Nur-Partei an die Seite der Generäle gestellt und später auch die Wahl von Armeechef Abdelfattah al-Sisi zum Präsidenten unterstützt. Al-Nur hatte damals kritisiert, Morsi sei autokratisch gewesen und habe gegen demokratische Werte verstoßen. Mit der Unterstützung des Umsturzes hat sich der 2011 in Alexandria gegründete politische Arm der Salafisten, die einer strengen Auslegung des Korans folgen, das politische Überleben gesichert. Bei den Parlamentswahlen 2012 war al-Nur nach den Muslimbrüdern mit knapp 20 Prozent der Stimmen bereits zweitstärkste Kraft geworden. Aber unter dem Kampf der Staatsgewalt gegen die Muslimbrüder hat auch die Popularität der Salafisten gelitten. Seit Wochen läuft eine Kampagne gegen religiöse Parteien, einige ihrer Urheber waren schon federführend bei den Protesten gegen die Muslimbrüder. In einer Unterschriftenkampagne und mit Prozessen soll ein Verbot erreicht werden. Al-Nur – das Licht – bestreitet, eine religiöse Partei zu sein, sondern will eine politische Partei mit religiösen Werten gemäß Verfassung sein, die Ägypten als islamischen Staat definiert. Die Parteispitze hat aber reagiert und für nur etwa ein Drittel der individuellen Parlamentssitze und die Hälfte der Listenplätze Kandidaten und Kandidatinnen aufgestellt. Darüber, wie stark ihr Abschneiden sein wird, gehen die Meinungen weit auseinander. Die Kampagne aller anderen Parteien und Kandidaten schürt die Angst vor einer Rückkehr der Islamisten. In Ezzbet Sikkin werden die beiden Nur-Kandidaten dennoch gut abschneiden.
2International
Heraf-Team musste sich gegen Portugal mit 0:5 geschlagen geben. Baku – Österreich hat im Viertelfinale der Fußball-U17-EM in Baku gegen Portugal eine herbe Niederlage erlitten. Die als Außenseiter gehandelte Auswahl von Teamchef Andreas Heraf musste sich am Samstag 0:5 (0:2) geschlagen geben. Matchwinner für den Titelmitfavoriten war Jose Gomes mit seinen Turniertoren vier bis sechs. Die Portugiesen haben in vier Partien noch keinen Gegentreffer kassiert. Portugal ging schnell in Führung, nachdem Schiedsrichter einen harten Handselfer gegen Lukas Malicsek pfiff, der im Strafraum aus kurzer Distanz angeschossen wurde. José Gomes verwertete den Strafstoß sicher (7). Aus einem schnellen Konter über die rechte Seite erhöhte erneut Gomes auf 2:0 (18.). Nach Seitenwechsel war nach einem Freistoß erneut Gomes zur Stelle (46.), Treffer von Mesaque Dju und Miguel Luis fixierten den Endstand (51./77.). Die ÖFB-Auswahl hatte in der Vorrunde nach 2:0-Siegen gegen Bosnien-Herzegowina und die Ukraine vorzeitig das Viertelfinal-Ticket gelöst und beendete die Gruppe B hinter Deutschland auf Platz zwei. Im Semifinale wartet nun der Sieger aus der Partie Niederlande gegen Schweden auf Portugal. In den weiteren Viertelfinalbegegnungen treffen Deutschland und Belgien sowie Spanien und England aufeinander. In der Gruppenphase ausgeschieden sind Frankreich, Italien, Serbien, Dänemark, Bosnien-Herzegowina, die Ukraine, Schottland sowie Gastgeber Aserbaidschan. (APA, red, 14.5.2016) U17-EM in Aserbaidschan – Viertelfinale: Portugal – Österreich 5:0 (2:0)Dalga Arena, Baku (AZE) SR Fran Jović (CRO) Tore: José Gomes (7./HE, 18., 47.), Mesaque Dju (51.), Miguel Luis (77.) Österreich spielte mit: Ozegovic – Malicsek, Meisl, Maresic, Burgstaller – V. Müller, Schmid (60. Meister), Wagnes (41. C. Müller) – Sittsam (32. Fitz), Arase, Baumgartner
4Sport
Rund 200 Unterstützer der Flüchtlinge kamen am Sonntag zu einer Kundgebung vor das völlig überfüllte Lager. Wien/Traiskirchen – Die Maximalforderung der Demonstranten ist unüberhörbar: No borders, no nations, no deportations skandieren die rund 200 Personen vor dem Erstaufnahmezentrum Traiskirchen. 70, 80 andere Anwesende können mit der Forderung Keine Grenzen, keine Nationen, keine Deportationen weit weniger anfangen: Sie werden durch einen Polizeikordon auf Distanz gehalten. Viele Teilnehmer der von der Österreichischen Hochschülerschaft angemeldeten Solidaritätskundgebung mit den Flüchtlingen stammen aus dem völlig überfüllten Lager. Die Stimmung ist anfangs etwas aufgeheizt, haarig wird es auch später bei einer Standkundgebung auf dem Hauptplatz der niederösterreichischen Gemeinde. Als Gegner beginnen, eine österreichische Fahne zu schwenken, sorgt das für Pfiffe, Gedränge und Unmutsäußerungen. Es gibt aber auch ruhige Gespräche zwischen den beiden Parteien. Die Gegner der Flüchtlinge beschäftigt die hohe Arbeitslosigkeit in Österreich und die Frage, warum die Fremden nicht im ersten sicheren Land bleiben, sondern nach Westeuropa wollen. Unterstützer wiederum argumentieren, dass der überwiegende Teil aus Bürgerkriegsstaaten stamme und Europa die Pflicht habe, Kriegsflüchtlingen Schutz zu bieten. Einigkeit herrscht in einer Passantengruppe, dass es inakzeptabel sei, dass Kinder im Freien schlafen müssen. Ein älterer Herr ist überzeugt, dass jüngere Männer ihre Zimmer für die Familien hergeben sollten. Ein Sympathisant hält es dagegen für die Wurzel des Übels, dass das Lager von einer Schweizer Aktiengesellschaft betreut wird – und die nur an Gewinn interessiert sei. Wie hoch der ist, ist schwierig zu beurteilen. Die Betreiberfirma ORS gehört der Schweizer Ox Group, die im Sommer 2013 von der britischen Equistone Partners Europe (EPE) gekauft worden ist. Diese wiederum gehört laut Homepage rund 30 institutionellen Anlegern und der Barclays Bank. Bisher hat EPE fünf Fonds im Volumen von bis zu zwei Milliarden Euro aufgelegt. In Traiskirchen müssen jedenfalls viele Menschen derzeit unter freiem Himmel schlafen – der Regen am Wochenende sorgte für eine ungemütliche Nacht. Laut Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Innenministeriums, wurden sie in Garagen und Warteräumen untergebracht, auch in neuerlich georderten Bussen fanden sie Unterschlupf. Der Andrang nach Mitteleuropa hält unterdessen an. Laut niederösterreichischer Polizei wurde auf der Ostautobahn ein bulgarischer Kastenwagen angehalten, da dieser in Schlangenlinien gefahren sei. Nachdem die Beamten den versperrten Laderaum geöffnet hatten, entdeckten sie dort 42 Migranten – zusammengepfercht auf 6,5 Quadratmetern. Laut deren Aussagen seien sie bei brütender Hitze acht Stunden ohne Getränke und Pause unterwegs gewesen. Einige Passagiere, die Jüngsten sechs Jahre alt, mussten wegen Kreislaufproblemen behandelt werden. Der mutmaßliche 37-jährige Schlepper wurde festgenommen. In Salzburg hatten Passanten gemeldet, dass an der Grenze zu Deutschland dutzende Personen aus einem Lieferwagen ausgestiegen waren; kurz darauf griff die bayrische Polizei 38 Menschen auf. Der Lenker des Lieferwagens, ein 26-jähriger Italiener, konnte festgenommen werden. Er sagte aus, in Budapest von einem Pakistaner für die Fahrt nach Salzburg und retour angeworben worden zu sein. Für Arbeit bei Polizei und Justiz im Zusammenhang mit Flüchtlinge sorgen zwei weitere Vorfälle in Niederösterreich. Vier junge Männer zwischen 18 und 20 Jahren hatten in Wiener Neustadt mit Softguns auf Flüchtlinge geschossen, was bei diesen blaue Flecken zur Folge hatte. Das geständige Quartett wurde mittlerweile gegen gelindere Mittel auf freien Fuß gesetzt. Laut Birgit Borns, Sprecherin des Gerichts Wiener Neustadt, bekamen die Unbescholtenen bis zum etwaigen Prozess Bewährungshilfe und die Weisung, ihren Job nicht zu kündigen. Noch am Ermitteln ist die Polizei dagegen bei einer Massenschlägerei im Lager Traiskirchen, bei der eine Asylwerberin und eine Polizistin leicht verletzt wurden. Was die Auseinandersetzung zwischen Afghanen und Somaliern ausgelöst hatte, konnte Polizeisprecher Markus Heindl am Sonntag noch nicht sagen.
1Panorama
Niko Formanek sah sich nach Recherchen zu elf Anzeigen veranlasst. Schadenersatz-Forderungen betragen gut eine halbe Million Euro. Der aktuelle Vorstand wehrt sich. Wien – 278, 278a, 147, 156, 153, 153b, 223. Diese Zahlen (und Buchstaben) benennen jene Paragrafen des Strafgesetzbuches, an denen sich Niko Formanek orientiert. Bildung einer kriminellen Vereinigung, schwerer Betrug, betrügerische Krida, Untreue, Förderungsmissbrauch und Urkundenfälschung lauten die Delikte, die laut Formanek im österreichischen Schwimmverband (OSV) begangen worden sein könnten. Er sagt, er habe Hinweise darauf, und er sagt, dass er frühere und aktuelle Mitglieder des Vorstands, elf insgesamt, bei der Staatsanwaltschaft angezeigt habe. Es gilt die Unschuldsvermutung. Formanek, Ex-Pressesprecher des Liberalen Forums, ist Kommunikationsexperte, Comedian und Vater einer Synchronschwimmerin. Als diese, Charlotte, Wickel mit dem Verband bekam (und nach Luxemburg übersiedelte), begann Formanek sich für Vorgänge im OSV zu interessieren. Im Zuge seiner Recherchen stieß er auf die Anwälte Christian Schneeberger und Thomas Krankl, die mit dem OSV seit Jahren im Clinch liegen. Schneeberger war Präsident des Salzburger Landesverbands, der wie acht Salzburger Vereine vom OSV ausgeschlossen wurde. Krankl vertritt den ebenfalls ausgeschlossenen Jukic-Verein SC Austria Wien. Sämtliche Ausschlüsse sind von Gerichten mittlerweile aufgehoben worden, hernach wurden Schadenersatzforderungen eingebracht, die mittlerweile mehr als eine halbe Million Euro umfassen. Audiatur et altera pars? Krankl sagt, er habe kürzlich beim Verbandsgericht, das er zunächst anrufen müsse, allein wegen des Austria-Wien-Ausschlusses einen Antrag auf Zahlung von 290.000 Euro eingebracht. Das Verbandsgericht müsse nun binnen sechs Monaten entscheiden, Krankl geht davon aus, dass er hernach ein Zivilgericht anrufen wird, der OSV werde nicht plötzlich 290.000 Euro lockermachen. Die 290.000 Euro erklären sich vor allem aus Mitgliedsbeiträgen in Höhe von monatlich 10.000 Euro, um die der Jukic-Verein seit seinem Ausschluss, seit Jänner 2013, umgefallen sei. Ein Zivilverfahren wurde in erster Instanz bereits entschieden – gegen den OSV. Das Salzburger Schwimmteam Delphin bekam 125.000 Euro Schadenersatz zugesprochen, der OSV berief. Andere Verfahren harren ihrer Verhandlungen. Der ausgeschlossene Salzburger Landesverband fordert 97.000, die sieben übrigen Vereine fordern insgesamt 67.000 Euro Schadenersatz. Schneeberger und Krankl argumentieren, der OSV habe es seinerzeit verabsäumt, die Gegenseite (ausreichend) anzuhören. Krankl spricht von einer eklatanten juristischen Fehlleistung des Vorstands. Ex-Präsident gelassen Von Formaneks Anzeige sind laut Austria Presse-Agentur u.a. die ehemaligen OSV-Präsidenten Paul Schauer und Stefan Miklauz sowie Ex-Generalsekretär Thomas Gangel, Ex-Finanzreferent Walter Benesch und aktuelle Funktionäre wie Thomas Unger (Generalsekretär), Stefan Opatril (Vizepräsident), Werner Kühnert (Finanzreferent) und Herbert Schurm (Schriftführer) betroffen. Vor einer Woche war der OSV wegen des Verdachts des Förderbetrugs mittels Honorarnoten und Kreisüberweisungen von 2006 bis 2013 in die Schlagzeilen geraten. Der Schaden für den Steuerzahler soll zumindest 254.000 Euro betragen. Schauer sagte dem STANDARD am Donnerstag, er sei sehr gelassen und sich keiner Schuld bewusst. Ich habe immer in der allerbesten Absicht gehandelt. OSV-Rechtsreferent Arno Pajek und OSV-Vizepräsident Stefan Opatril traten gestern dem Vorwurf von Krankl und Schneeberger entgegen, der OSV_würde das Angebot einer gütlichen Einigung ausschlagen. Diese Einigung würde den OSV 300.000 Euro kosten. Dem STANDARD liegt eine vorgeschlagene Vereinbarung vor, derzufolge sich der OSV tatsächlich verpflichten würde, ein Salzburger Schulschwimmprojekt zehn Jahre lang mit 30.000 Euro jährlich zu unterstützen. Darüber hinaus wehrt sich OSV-General Unger gegen eine Aussage Formaneks, wonach er, Unger, 5000 Euro für einen 20-Stunden-Job kassieren würde. Ich arbeite 70 bis 90 Stunden die Woche, habe einen All-In-Vertrag, weder Dienstauto noch Diensthandy und verdiene monatlich 5500 Euro brutto.
4Sport
25-Jähriger wollte TV-Sender mit Sprengstoffgürtel-Attrappe zu Bericht zwingen. Baltimore (Maryland) – Die Polizei von Baltimore hat einen Mann niedergeschossen, der als Pandabär verkleidet mit einem Selbstmordanschlag gedroht haben soll. Der Gesundheitszustand des 25-Jährigen sei ernst, aber stabil, sagte ein Sprecher nach dem Vorfall vom Donnerstag im US-Bundesstaat Maryland. Demnach wollte der Mann mit einem Sprengstoffgürtel einen TV-Sender in Baltimore zwingen, über eine angebliche Regierungsverschwörung zu berichten. Zuvor habe der Mann vor dem Gebäude vermutlich sein eigenes Auto angezündet, sagte Polizeisprecher T.J. Smith bei einer Pressekonferenz. Bei Verhandlungen mit der Polizei habe sich der Mann im Pandakostüm unkooperativ gezeigt. Als er das Gebäude verließ und auf die Sicherheitskräfte zuging, schossen Polizisten mehrfach auf den Mann. Bei der Entschärfung durch einen Roboter stellte sich dann heraus, dass es sich bei dem Gürtel um eine Attrappe handelte. Es waren in Aluminium eingewickelte Schokoriegel, die mit Drähten verbunden waren, sagte Smith. Der Sender Fox45 hatte die Behörden mittags (Ortszeit) alarmiert, nachdem der Mann das Auto in Brand gesteckt hatte. Auf seiner Website zeigte der Sender Bilder von dem Unbekannten, der im Inneren des Gebäudes saß. Dieses wurde evakuiert. Der Mann habe etwas getragen, das offensichtlich ein weißes Panda-Kostüm war, er trug einen Mundschutz und Sonnenbrille, sagte der Nachrichtenchef von Fox45, Mike Tomko. Er hatte einen USB-Stick und sagte, er habe Informationen, die verbreitet werden sollten, berichtete Tomko weiter. Demnach verglich der Mann die Brisanz seiner Informationen mit denen der Panama Papers. Die Polizei entsandte Bombenexperten und ein Sondereinsatzkommando sowie Spezialisten, um mit dem Mann zu verhandeln, wie Sprecher Smith sagte. Dieser sei jedoch unkooperativ geblieben. Mindestens drei Beamte hätten geschossen, als er herausgekommen sei. Der Verletzte wurde laut Smith im Krankenhaus behandelt und war bei Bewusstsein. Bisher sei noch keine Anschuldigung erhoben worden. Über ein mögliches Motiv wollte der Polizeisprecher nicht spekulieren. Er sprach von vielen Fragen. (APA, AFP, 29.4.2016)
1Panorama
Justizminister Maas: Gemeinsame Arbeitsgruppe mit Google und Facebook. Hassbotschaften und Gewaltaufrufe im Internet sollen künftig auf mögliche Verstöße gegen deutsches Recht geprüft und schnell gelöscht werden. Das kündigte der deutsche Justizminister Heiko Maas am Dienstag bei der Vorstellung von Ergebnissen einer gemeinsamen Arbeitsgruppe mit Internetunternehmen wie Facebook und Google an. Das deutsche Justizministerium und die beteiligten Unternehmen hätten sich darauf verständigt, deutschsprachige Mitarbeiter entsprechend juristisch zu schulen und Inhalte mit Hasskriminalität im Regelfall binnen 24 Stunden zu entfernen. Meinungsfreiheit sei auch im Internet ein hohes Gut, sagte Maas. Dennoch dürfe die Justiz bei Gewaltaufrufen und Volksverhetzung im Netz kein Auge zudrücken. Das deutsche Recht werde daher künftig neben den eigenen Nutzungsbedingungen sozialer Netzwerke Grundlage bei der Prüfung und Löschung von Videos, Kommentaren oder sonstigen Inhalten maßgeblich sein, erläuterte der Justizminister. Daten verdächtiger Internetnutzer würden gegebenenfalls an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet, was laut Maas schon in der Vergangenheit zu mehrjährigen Haftstrafen geführt hat. Vertreter von Facebook und Google sagten zu, die Möglichkeiten für Nutzer zum Melden gefährlicher Inhalte zu verbessern. Diese sollten dann nach einer Prüfung im Normalfall binnen eines Tages von den Seiten verschwinden. Die Unternehmen räumten ein, dass eine umfassende Kontrolle aufgrund der starken Zunahme eindeutiger Hassbotschaften schwierig sei. Zugleich weigerten sie sich aber, konkrete Angaben zur dafür vorgesehenen Mitarbeiterzahl zu machen. Mitarbeiter seien ausreichend vorhanden, deren Zahl werde im Bedarfsfall kurzfristig aufgestockt, sagte Richard Allan, Leiter für Politikbeziehungen bei Facebook.
0Web
Kommission legte Anpassung fest. Basis ist die Inflation. Wien – Die Pensionen steigen 2016 um 1,2 Prozent, diesen Anpassungsfaktor hat die Pensionskommission am Freitag erwartungsgemäß festgelegt. Nicht beschlossen wurde indes wie ursprünglich geplant das Gutachten über die Pensionsentwicklung bis 2020. Man habe dies auf Ende November verschoben, um noch aktuelle Daten einarbeiten zu können, sagte Kommissionsvorsitzender Rudolf Müller. Am 22. Oktober seien noch Daten der Pensionsversicherung eingelangt. Da per Gesetz Zeit bis Ende November ist, das Gutachten zu beschließen, habe man sich entschieden, mit möglichst aktuellen Zahlen zu arbeiten. Das Gutachten liegt überhaupt noch nicht vor und war deshalb heute auch nicht Thema der Sitzung, betonte Müller. Am 27. November ist eine Sitzung dafür anberaumt. Am Freitag ging die Sitzung daher recht flott zu Ende, denn der Richtwert für die Pensionsanpassung 2016 in der Höhe von 1,2 Prozent ist schon lange bekannt. Basis sind die Inflationsraten von August 2014 bis Juli 2015. Zudem wurde der Ausgleichszulagenrichtsatz mit ebenfalls 1,2 Prozent angepasst, er beträgt für das Jahr 2016 882,78 Euro. Der Richtsatz für Verheiratete kommt auf 1.323,58 Euro und die Höchstbeitragsgrundlage für Versicherte im ASVG wird 2016 bei 4.860 Euro liegen. Die Seniorenvertreter von SPÖ und ÖVP verwiesen in ihren Stellungnahmen nach der Kommissionssitzung darauf, dass die Pensionisten kommendes Jahr nicht nur von der Anpassung profitieren würden, sondern auch von der Steuerreform. Karl Blecha hob für den SPÖ-Pensionistenverband hervor, dass die Pensionsanpassung in Zeiten des angespannten Budgets uneingeschränkt erfolge. Einmal mehr trat er für Maßnahmen zur Dämpfung der Teuerung ein. ÖVP-Seniorenbundchef Andreas Khol stört es weiterhin, dass Personen, die ihre Pension im laufenden Jahr 2015 angetreten haben, kommendes Jahr keine Anpassung bekommen. Außerdem forderte er eine Reform der Pensionskommission, wie sie im Regierungsprogramm vereinbart sei.
5Inland
Premier Alexis Tsipras, der ein neuerliches Votum ausgeschlossen hatten, steht innerparteilich unter Druck. Athen - Griechenlands Premier scheint die Neuwahldebatte zu entgleiten: Obwohl Alexis Tsipras diesbezügliche Forderungen aus seiner Syriza-Partei am Vortag als Unsinn abqualifiziert hatte, forderte am Freitag auch der stellvertretende Ministers für soziale Sicherheit, Dimitris Stratoulis, vorgezogene Parlamentswahlen auszurufen, wenn die Gläubiger des Landes ihre Bedingen für Finanzhilfen nicht lockern. Die Gläubiger wollen harte Maßnahmen durchsetzen, sagte Stratoulis, der für seine unnachgiebige Haltung in der linken Syriza-Partei bekannt ist. Wenn sie von ihrem Erpressungspaket nicht abgehen, wird die Regierung ... alternative Lösungen finden müssen, Wahlen. Ob diese Position in der Syriza verbreitet ist, ist unklar. Am Donnerstag hatte Finanzminister Yanis Varoufakis vorgezogene Wahlen ausgeschlossen. Ministerpräsident Alexis Tsipras steht aber unter dem Druck seiner linken Anhänger, sich den Forderungen der Gläubiger nicht zu beugen und an seinen Wahlversprechen festzuhalten. Die Syriza hat Einschnitte zulasten des Großteils der griechischen Bürger ausgeschlossen.
2International
Cem Özdemir glaubt, der Grund für die Eile seien die bevorstehenden Parteitage von CDU und SPD. Berlin – Der deutsche Grünen-Chef Cem Özdemir warnt vor einer überhasteten Entscheidung des Bundestags über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr. Der eigentliche Skandal bei dieser Abstimmung ist, dass die Regierung das im Schweinsgalopp in dieser Woche durchboxen möchte, sagte Özdemir der Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). Und der einzige Grund dafür sind die anstehenden Parteitage von CDU und SPD. Beide hätten das Thema gern vorher von der Tagesordnung. Der Bundestag soll die Entsendung von bis zu 1200 Soldaten am Freitag beschließen. Die Bundeswehr soll die Luftangriffe auf die Extremistenmiliz IS durch Aufklärungsflüge unterstützen und mit einer Fregatte einen französischen Flugzeugträger im Mittelmeer schützen. Die Bundesregierung hatte das Mandat für den Kampfeinsatz am Dienstag auf den Weg gebracht. Özdemir kündigte an, er selbst werde sich bei der Abstimmung enthalten. In der Grünen-Fraktion votierten der Zeitung zufolge am Dienstagnachmittag 41 Grünen-Abgeordnete mit Nein und fünf mit Ja bei einer Enthaltung. Knapp 20 Parlamentarier hätten gefehlt.
2International
Als "Zentralanstalt der österreichischen Identität" sah Gerd Bacher den ORF und baute einen großen, übergroßen Rundfunk für ein kleines Land. Und litt danach beständig darunter, was seine Nachfolger und die Politik aus der Medienorgel machten. Wien – Käme er noch einmal auf die Welt, würde er einen Beruf ergreifen, dessen Ende ich selbst bestimmen könnte, sagte Gerd Bacher mit 80 dem Profil: Dann wäre ich heute noch immer ORF-Generalintendant. Den ORF zu führen hielt er über Jahrzehnte für das Glück meines Lebens, erklärte er dem Standard 2011. 19 Jahre gelang ihm dieses Glück, fünf Funktionsperioden lang, zweimal nach politischen Ablösen wiedergewählt. Am Samstag ist Gerd Bacher ist nur wenige Monate vor seinem 90. Geburtstag an den Folgen eines Schlaganfalls in Salzburg gestorben. Bachers Bedeutung für das Land beschrieb Brigitte Wolf zu seinem 80er: Er habe die größte und wirkungsmächtigste Bewusstseinsmaschine der österreichischen Nachkriegsgeschichte gebaut, lange bedient und bis heute geprägt. Es gibt keinen Einzelnen, der das kollektive Bewusstsein Österreichs stärker beeinflusst haben kann als Gerd Bacher, schrieb die Bacher-Kennerin und ORF-Landesdirektorin. Der Größe des Glücks entsprach Bachers Unglück mit den meisten Nachfolgern. Diese mussten mit einem ORF zurechtkommen, den Bacher über Jahrzehnte in diese Dimensionen gebaut hatte. Zwei TV-Programme, die keinen Wunsch nach privatem Fernsehen aufkommen lassen. Bis weit in die 1990er-Jahre konnte Bacher, selbst zwischendurch in den Diensten von Sat.1, verhindern, dass dieses qualitätsverschlechternde Unglück auch bei uns in Österreich einzieht. Neun Bundeslandradios und drei nationale Radios, darunter ein kommerzielles Popradio Ö3, lange vor Privatradios, und frühes Vorbild für manche von ihnen. Jedem Bundesland sein ORF-Studio, sein Landesdirektor, auch als direkter Ansprechpartner für den Landeshauptmann, dessen Landesregierung einen ORF-Aufsichtsrat entsendet, der bei einer Generalswahl die vielleicht entscheidende Stimme liefern kann. So pragmatische Wahltaktik muss kein Widerspruch sein zu Bachers Bild als Architekt eines unabhängigen ORF. ÖVP und SPÖ nahmen den Rundfunk so unverforen in Besitz, dass Österreichs Zeitungen 1964 für ein Volksbegehren mobilisierten. 832.353 Menschen unterschrieben 1964, bis heute eines der erfolgreichsten, mit greifbaren Ergebnissen. Das Rundfunkgesetz von 1967 unter Bundeskanzler Josef Klaus. Dieser war für Bacher der einzige Politiker, dem es um den ORF ging und nicht nur darum, wie es ihm im ORF ging. Mit bürgerlichen Stimmen im ORF-Aufsichtsrat und der Unterstützung der volksbegehrenden Zeitungen wird Gerd Bacher 1967 General. Und verordnet dem ORF zuallererst eine Informationsexplosion: Journalisten fragen und hinterfragen, statt Politikern wie bisher das Mikrofon hinzuhalten. Klaus leitete denn auch die letzte ÖVP-Alleinregierung, Sozial demokrat Bruno Kreisky wusste geschickter mit den Medien umzugehen. Um den ihm allzu eigenmächtigen Bacher loszuwerden, lässt Kreisky eine Reformkommission ein neues ORF-Gesetz erarbeiten. Neues Gesetz, neue Wahl – das Prinzip wiederholt sich 2001 unter der schwarz-blauen Regierung, um Gerhard Weis an der ORF-Spitze loszuwerden. 2012 bereitete wieder eine Arbeitsgruppe im wieder rot geführten Kanzleramt eine ORF-Reform vor. Die Themen: Schluss machen mit Bachers Hebel, gegen Partei-Mehrheiten doch wieder ORF-Chef zu werden. Stets holte Bacher bei Generalswahlen ORF-Betriebsräte auf seine Seite, um zu gewinnen. Sie bestimmen – im Gegensatz etwa zu Aktiengesellschaften – gleichberechtigt mit Kapitalvertretern über ihre künftigen Chefs mit. Viele Betriebsräte wurden danach bald ORF-Direktoren, -Hauptabteilungsleiter oder auch über Nacht schuldenfrei. Aus der Reformarbeitsgruppe, die auch den Aufsichtsrat verkleinern sollte, wurde bis heute: nichts. Wohl weil Bacher die Mechaniken so gut kannte, forderte er, als er in seinen Siebzigern nicht mehr General werden wollte, so vehement dessen Abschaffung. Nur auf den ersten Blick wirkt das wie Widerspruch für den brillanten Denker und Redner. Wie er 2010 den Fernsehvollprofi Gerhard Zeiler an die Spitze des ORF wünschte, über dessen Quotenkurs ab 1994 Bacher maßlos enttäuscht war. Kein Widerspruch, wie Bacher Zeit meines Lebens ein fortschrittlicher Konservativer war. Wie er die Kirche als beste Erziehungsmaßnahme der letzten 2000 Jahre sah, aber nicht recht an Gott glauben mochte. Deshalb hatte Bacher große Schwierigkeiten, an ein Leben nach dem Tod zu glauben. Bacher äußerte sich zuletzt kaum noch öffentlich, und über den ORF wollte er sich öffentlich nicht mehr ärgern. Eine seiner letzten öffentlichen Reden hielt Bacher Anfang 2014 bei der Totenfeier für Verleger und Publizist Fritz Molden. Fritz, du wirst uns furchtbar abgehen, rief er seinem Lebensmenschen bebender Stimme nach. Wie furchtbar wird Bacher abgehen? Dem ORF, den Bacher nicht mehr daran erinnern wird, wie er sein könnte und sein sollte. Den Managern des ORF, den heutigen und künftigen, die Bachers so großen, vielleicht zu großen ORF nicht zuletzt mit seinen Strategien führen und mit seinen Taktiken versuchen, zu bleiben, was sie sind. Der Politik, die sein Ableben bedauern wird und sein Fehlen beklagen, und weiter das machen wird, was Bacher 1967 zu beenden versprochen hat. Kurzum: dem Land.
6Etat
Heute um 16.30 Uhr wollen Physiker den Gerüchten ein Ende setzen und über den Stand der Forschung zu Gravitationswellen berichten. Washington/Pisa/Wien – Jetzt heißt es also wieder warten – aber wenigstens nur mehr bis zum späten Nachmittag. Um 16.30 MESZ wollen die Forscher des Gravitationswellen-Observatoriums LIGO (Laser Interferometer Gravitational Wave Observatory) nämlich allen Gerüchten ein Ende setzen: In einer Pressekonferenz in Washington, D.C. werden sie über die neuesten Entwicklungen ihrer Jagd nach Gravitationswellen informieren. Auch in Pisa, wo sich der französisch-italienische Gravitationswellendetektor VIRGO befindet, und in Hannover am Max-Planck-Institut für Gravitationsphysik gibt es Pressekonferenzen. Gibt es also endlich den sehnlich erwarteten Nachweis der Gravitationswellen, die Albert Einstein aus seiner Relativitätstheorie ableitete? Vieles an der geheimnistuerischen Inszenierung spricht dafür. Doch ob es tatsächlich der Durchbruch ist, der heute verkündet wird, oder nur ein Teilerfolg, ist unklar. Einstein hat vorhergeragt, dass beschleunigte Massen Störungen in der Raumzeit erzeugen, die sich als Welle ausbreiten. Die Wellen sind umso stärker, je mehr Masse ein Körper hat. Vor allem kosmische Großereignisse wie Sternenexplosionen, verschmelzende Doppelsternsysteme oder Schwarze Löcher sollten deutliche Gravitationswellen erzeugen, die den Raum stauchen und strecken. Der indirekte Nachweis gelang bereits in den 1970er-Jahren: Die US-amerikanischen Physiker Russell Hulse und Joseph Taylor konnten anhand eines Doppelsternsystems zeigen, dass die Umlaufbahnen dieser einander umkreisender Massen im Laufe der Zeit immer enger werden und somit Energie verlieren, was exakt der Vorhersage entsprach. Die beiden wurden 1993 dafür mit dem Nobelpreis ausgezeichnet. Doch direkte Nachweise sind ausgesprochen schwierig. Selbst bei kosmischen Großereignissen sind die von den Gravitationswellen verursachten Änderungen der Raumzeit so gering, dass Einstein zweifelte, ob man sie jemals messen könnte. Doch genau das scheint zunehmend greifbar. Sollte heute der historische Durchbruch verkündet werden, wäre das nicht das erste Mal: Schon im März 2014 meldeten Forscher des Harvard-Smithsonian Center for Astrophysics einen vermeintlichen Erfolg, der jedoch bald darauf buchstäblich zu Staub zerfiel: Mithilfe des am Südpol stationierten Teleskops BICEP2 (Background Imaging of Cosmic Extragalactic Polarization) wollten sie die Signatur von Gravitationswellen aus der Frühphase des Universums gemessen haben. Das wäre der erste direkte Beleg für die inflationäre Ausdehnung des Universums gewesen. Diese Inflationstheorie besagt, dass es unmittelbar nach dem Urknall eine extrem rasche Expansionsphase des Universums gegeben haben muss. In dieser Phase prägten demnach Gravitationswellen der kosmischen Hintergrundstrahlung – also des Echos des Urknalls – ein charakteristisches Muster auf. Doch weitere Untersuchungen zeigten, dass die Forscher in ihrer Analyse den Einfluss von kosmischem Staub unterschätzt hatten, der dieselben Muster erzeugen kann. Knapp ein Jahr später war klar, dass die gemessenen Verzerrungen tatsächlich durch kosmischen Staub in der Milchstraße erzeugt wurden. Wieder also kein Nachweis. Wird nun aber der 11. Februar 2016 in die Physikgeschichte eingehen? Wir hoffen es – und berichten live über alle Neuigkeiten! (red, 11.2.2016)
7Wissenschaft
Die Rechts-links-Koalition versucht mit zwei Justizreformen die Dauerkritik aus Brüssel und im eigenen Land an der grassierenden Korruption zu dämpfen. Eine Reform ist halb durch, die andere hat das Parlament versenkt. Recht und Gesetz sind in Bulgarien immer ein bisschen aus dem Tritt. Das sieht man schon an den beiden Löwinnen, die den Aufgang zum Sofioter Justizpalast flankieren. Eine der beiden schreitet so, wie kein Tier es tut – mit dem linken Vorderbein nach vorn, während das linke Hinterbein noch einen Schritt zurückgesetzt ist: ein Kunstfehler, zu sozialistischen Zeiten 1985 in Bronze gegossen. Mit Reformen an der Spitze des Justizapparats und bei der Bekämpfung der Korruption von Staatsvertretern unternimmt die seit bald einem Jahr regierende Rechts-Links-Koalition in Bulgarien nun einen neuerlichen Versuch, Kritik aus der EU und der eigenen Gesellschaft zu dämpfen. Bewundernd blicken die Bulgaren auf ihren Nachbarn Rumänien, wo Bürgermeister und Minister regelmäßig hinter Gitter kommen. In Bulgarien dagegen wurden während mehr als 25 Jahren Experiment mit Demokratie und Marktwirtschaft zwar Richter oder Abgeordnete wegen ihrer Geschäfte mitunter strafrechtlich belangt und auch zum Rücktritt veranlasst. Letztinstanzliche Verurteilungen, die gar in einer Haftstrafe mündeten, gab es nicht. Von der neuen Justizreform verspricht sich die Regierung von Premier Boiko Borissow wieder einmal mehr Transparenz. Kernstück der Reform ist die Teilung des Obersten Justizrats (VSS) in eine Kammer für Staatsanwälte und eine andere für Richter. Dabei soll das Parlament bei der Bestellung der Staatsanwältekammer ebenso viel Gewicht erhalten wie der Justizapparat selbst: beide wählen jeweils sechs Staatsanwälte in den VSS. In der Richterkammer ist es anders; sieben Richter werden von der Judikative, sechs von den Parlamentsabgeordneten bestimmt. Der VSS ist das oberste Verwaltungsorgan der bulgarischen Justiz. Ihren 25 Mitgliedern wird sowohl politische Beeinflussung nachgesagt, als auch grundsätzlich Trägheit oder Zögerlichkeit bei der Arbeit, etwa wenn es um Disziplinarmaßnahmen geht. Diplomatische Vertreter von EU-Staaten in Sofia wenden ein, die Teilung des Obersten Justizrats ändere wenig an den ethischen Problemen des Justizpersonals. Auch eine Delegation der Venedig-Kommission – das Beratungsgremium des Europarats für Verfassungsfragen – soll bei einem Besuch in Sofia Zweifel am Sinn dieser Reform geäußert haben; sie wird ihren Bericht Ende Oktober präsentieren. Bulgariens Generalstaatsanwalt Sotir Tsatsarow schließlich stört der Einfluss der Politiker auf die geplante Staatsanwältekammer. Die Justizvertreter, so verlangt er, sollten wie in der Richterkammer ein Mitglied mehr als die Abgeordneten – sieben statt sechs – wählen dürfen. Die Justizreform war in Form einer Verfassungsänderung Ende September in erster Lesung mit einer Dreiviertel-Mehrheit angenommen worden. Lediglich die Sozialisten der BSP und ihre kleine Abspaltung, die Alternative für Bulgarien (ABV) des früheren Staatspräsidenten Georgi Parwanow, votierten dagegen; ABV ist allerdings gleichzeitig in der Koalitionsregierung mit einem Vizepremier vertreten. Zwei weitere Lesungen sind nun notwendig. Einen umfassenden Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Korruption in höheren Ämtern versenkte das Parlament dagegen schnell im selben Monat: Auch hier versagte der politische Kleinverein ABV dem Premier die Unterstützung und enthielt sich, ebenso wie die rechtsgerichtete Patriotische Front – ein weiterer Regierungspartner – und die türkischstämmige Unternehmerpartei DPS; die Sozialisten der BSP stimmten dagegen. 14 EU-Botschafter, darunter auch Österreichs Vertreter Roland Hauser, mahnten daraufhin in einem gemeinsamen Schreiben, die Parlamentsparteien mögen rasch neue Ideen zur Korruptionsbekämpfung vorlegen. Das Plenum war nahezu voll, als die Abstimmung über die Gesetzesvorlage der früheren EU-Kommissarin und heutigen Vizeregierungschefin Meglena Kuneva anstand, und gleich danach wieder halb leer. Für viele Abgeordnete war das eine persönliche Angelegenheit. Sie hatten offensichtlich Angst, selbst Ziel von Untersuchungen zu werden, erinnert sich ein Regierungsmitarbeiter. Beide Reformen – die Teilung des Justizrats und die Anstrengungen zur Korruptionsbekämpfung – sind Folge der Anti-Regierungsproteste im Sommer und Herbst 2013. Damals hatte eine Regierungsmehrheit von Sozialisten und türkischstämmiger Unternehmerpartei den Oligarchen Deljan Peewski unerwartet und ohne Aussprache innerhalb weniger Minuten zum Chef der Staatssicherheitsbehörde gemacht. Wer den Auftrag dazu gab, ist bis heute nicht klar. Kunewas Gesetzentwurf sieht die Einrichtung eines neuen Nationalen Amts zur Korruptionsbekämpfung auf höherer Ebene vor. Dabei geht es um die Kontrolle von etwa 10.000 Staatsvertretern in Bulgarien – vom Staatspräsidenten über Minister, Abgeordnete, Richter bis zu Stadtarchitekten, Bürgermeistern und Gemeindeverordneten. Sie alle müssen jährlich ihre Vermögensverhältnisse offenlegen. Die neuen Korruptionsjäger hätten aber erstmals auch dezidiert die Aufgabe, unerklärten Reichtum zu erforschen. So gab der Abgeordnete Peewski bisher stets an, nur einen alten Opel als Fahrzeug zu besitzen; handschriftlich fügte er nun in seiner Vermögenserklärung an, dass er von seiner Mutter auch 50 Prozent der größten Mediengruppe des Landes erhalten hätte. Kunewa will ihren Gesetzentwurf nach den Kommunalwahlen in Bulgarien am 25. Oktober erneut einbringen. Dann dürfte es einige Änderungen geben. Denkbar ist, dass die Regierung einen Passus fallen lässt, der anonyme Hinweise von Bürgern bei der Korruptionsbekämpfung gelten lässt. Der Nominierung des obersten Korruptionsjägers durch die Regierung könnte auch eine Anhörung im Parlament vorausgehen. Vielleicht beruhigt dies einige der geschäftstreibenden Abgeordneten.
2International
"Österreichisch-arabisches Kulturzentrum" kündigt Vortrag von Leila Khaled an. Wien – Die palästinensische Flugzeugentführerin Leila Khaled soll im April einen Vortrag in Wien halten. Das österreichisch-arabische Kulturzentrum (Okaz) postete eine entsprechende Terminankündigung auf seiner Website. Das Okaz bezeichnet die 71-jährige Khaled darin als Revolutionsikone, Befreiungskämpferin und internationale Ikone des antiimperialistischen Widerstands. Die medialen Auftritte der jungen dunkeln (sic) Palästinenserin hätten in der Vergangenheit nicht nur eine Welle der Sympathie, sondern auch der internalen (sic) Solidarität mit dem Widerstand der Palästinenser hervorgerufen. Nach Jahrzehnten der Einreiseverweigerung sei es nun endlich soweit. Ob der Termin jedoch wie von dem Verein angekündigt stattfinden wird, ist fraglich. In Deutschland wurde ein von einem palästinensischen Verein für den Tag des Bodens am 30. März geplanter Auftritt abgesagt. Khaled hätte dabei auf einem Hallenspielplatz vor palästinensischen Familien sprechen sollen. Wie der Sprecher des Außenministeriums, Thomas Schnöll, im Gespräch mit dem STANDARD mitteilt, wurde Khaled von keiner österreichischen Vertretungsbehörde ein Visum ausgestellt – im Gegensatz zu den niederländischen Behörden, die ihr trotz Konsultationspflicht ein Schengenvisum erteilten. Laut Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck führten falsche Daten dazu, dass Khaled nicht als Aktivistin der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) identifiziert wurde. Das Schengenvisum kann von Österreich nicht widerrufen werden, damit ist auch die Einreise Khaleds in Österreich hinzunehmen, wie Grundböck gegenüber dem STANDARD ausführt. Die Beurteilung der Veranstaltung liege im Bereich der Stadt Wien. Khaled erlangte mit Flugzeugentführungen 1969 und 1970 zweifelhafte Berühmtheit. Im Jahr 1969 zwang sie den Piloten einer Maschine der US-amerikanischen Fluglinie TWA, die von Rom nach Tel Aviv unterwegs war, nach Damaskus zu fliegen. Die israelischen Passagiere wurden als Geiseln verwendet, um syrische und ägyptische Kriegsgefangene freizupressen, das Flugzeug wurde gesprengt. Im Schwarzen September des Jahres 1970 war Khaled an der Entführung einer israelischen El-Al-Maschine beteiligt. Zeitgleich wurden drei weitere Flugzeuge der Swissair, der TWA und der britischen BOAC gekapert und nach Syrien umgeleitet. Doch die Entführung des israelischen Flugzeugs scheiterte: Die Terroristen wollten das Cockpit stürmen. Khaleds Komplize, der nicaraguanische Sandinist Patrick Argüello, warf eine Handgranate, die jedoch nicht zündete. Daraufhin wurde er von einem Passagier mit einer Whiskyflasche niedergeschlagen. Argüello schoss mehrmals und verletzte dabei einen Flugbegleiter. Der Pilot brachte die Angreifer mit einem Sturzflug-Manöver aus dem Gleichgewicht und sorgte so dafür, dass ein an Bord befindlicher Mossad-Agent eingreifen konnte. Argüello wurde angeschossen und starb nach der Landung an seinen Verletzungen. Khaled selbst wurde verletzt und nach der Notlandung in London-Heathrow verhaftet, jedoch in der Folge gemeinsam mit anderen Terroristen nach Syrien ausgeflogen, obwohl die Geiselnahme der Passagiere aus den anderen Flugzeugen zu dem Zeitpunkt schon beendet war. In Damaskus wurden die Terroristen als Helden empfangen.
2International
Ein 45-Jähriger hat 2006 Antisemitisches und NS-Verherrlichendes gepostet. Er gibt das zu, will sich aber völlig geändert haben. Wien – Angeklagter Helmut H. eiert nicht herum. Ich war Nationalsozialist, erklärt er Stefan Apostol, dem Vorsitzenden im Geschworenenprozess wegen Wiederbetätigung gegen den 45-Jährigen. Allerdings: Das habe 2006 gegolten, als er ein einschlägiges Forum finanziell unterstützte und dort neun ebenso einschlägige Meldungen veröffentlichte. Heute sei das anders. Es gehört für die meisten geständigen Angeklagten zum Standardprogramm, den reuigen Sünder zu spielen. In diesem Fall scheint es aber so zu sein, dass H. entweder von Verteidiger Michael Dohr gut gecoacht wurde – oder sein Weltbild tatsächlich verändert hat. 2006 gab es keine Zweifel. Er nannte sich im Internet GFM (für Generalfeldmarschall) Schörner. Der trug in der Realität den Vornamen Ferdinand und wurde selbst von CSU-Politiker Franz Josef Strauß aufgrund seiner Härte und seines Fanatismus als Ungeheuer in Uniform bezeichnet. Mein Großvater hat unter ihm gedient und war überzeugt davon, dass Schörner ihm das Leben gerettet hat, sagt H. nun. Überhaupt, der Großvater: Der sei sein Lebensmensch gewesen, und den Angeklagten hätten die Angriffe auf dessen Generation geärgert. H., der mittlerweile Diplomingenieur ist, referiert durchaus reflektiert, wie er sich radikalisierte und begann, von der jüdischen Brut und dem Holocaustschwindel zu schreiben. Ich habe als Kollektivist nur noch in Völkern und Gruppen gedacht. Und nicht in Individuen. Er geriet immer tiefer in die Szene. Man glaubt, was man glauben will: geschichtsrevisionistischen Gutachten schon, seriösen Historikern und den Medien nicht. Wann genau sich seine Meinung zu ändern begann, kann er nicht sagen. Aber er entdeckte, dass angebliche Fakten der rechten Geschichtsklitterer schlicht falsch sind. Die Volksgemeinschaft ist eine Fata Morgana, beteuert er jetzt. Linksliberal ist H. noch immer nicht. Von Beisitzer Georg Olschak wird er etwas in die Enge getrieben, als es um die Attentäter vom 20. Juli 1944 geht oder um die Frage, wie viele Menschen im Holocaust vernichtet wurden. H. würde sich schon mehr Diskussionen über Details wünschen. Dass es die Shoa ebenso wie Gaskammern gegeben hat, bejaht er aber, ohne zu zögern. Die Geschworenen folgen Staatsanwältin Stefanie Schön und verurteilen H. einstimmig und rechtskräftig zu 16 Monaten bedingter Haft.
1Panorama
Nachdem Millionen Fahrzeuge zurückgerufen werden mussten, wird den Japanern vorgeworfen, Profit vor Sicherheit zu stellen. Detroit/Tokio – Der japanische Autozulieferer Takata gerät wegen des Skandals um fehlerhafte Airbags im US-Senat unter Druck. Ein am Montag veröffentlichter Minderheitenbericht eines US-Senatsausschusses kommt zu dem Schluss, dass das Unternehmen Profitinteressen vor Sicherheitserwägungen gestellt haben könnte. Der von den Demokraten im Ausschuss für Handel, Wissenschaft und Transport verfasste Bericht stützt sich auf Unterlagen, die die Firma zur Verfügung gestellt hatte. Interne E-Mails legen nahe, dass Takata Profit über Sicherheit gestellt haben könnte, indem weltweite Sicherheitsüberprüfungen aus finanziellen Gründen gestoppt wurden, heißt es in dem Bericht. Ein Sprecher der republikanischen Mehrheit in dem Ausschuss lehnte eine Stellungnahme zu dem Bericht ab. Takata wies den Bericht zurück und erklärte, dieser enthalte eine Reihe von Ungenauigkeiten. Takata stellt weltweit jeden fünften Airbag her. Seit 2008 sind mehr als 53 Millionen Fahrzeuge von einem Defekt betroffen, darunter auch deutsche Hersteller. Das Problem kann dazu führen, dass die Luftkissen unkontrolliert explodieren und dabei Metallteile herumschleudern können. Sechs Menschen kamen im Zusammenhang mit den fehlerhaften Luftkissen ums Leben.
3Wirtschaft
Unbeeindruckt vom Veto der SPÖ will die ÖVP eine konkrete Asylobergrenze festlegen. Bad Leonfelden – Der Blick über die Weiten des verschneiten oberen Mühlviertels scheint grenzenlos. Und doch ist ebendort für die ÖVP dieser Tage die Grenze erreicht. Parteichef Reinhold Mitterlehner hat für zwei Tage zur Klubklausur in die Heimat geladen. Doch auch wenn mit dem kleinen Kurort Bad Leonfelden die Tagungsörtlichkeit durchaus beschaulich ist, die schwarzen Themen sind eher brisant. Zum Auftakt widmete sich die schwarze Parteispitze am Donnerstag der aktuellen Flüchtlingsthematik. Und dabei wurde rasch klar: Die ÖVP macht in der Diskussion über eine Obergrenze für die Aufnahme von Asylwerbern gehörig Druck. Bereits kommende Woche soll nach einem Treffen mit den Landeshauptleuten erstmals ein in konkrete Zahlen gegossener Aufnahmestopp auf dem Tisch liegen. Bei der ÖVP-Klubklausur präzisierte die Parteispitze erstmals mit dem Motto Grenzen setzen – Aktionsplan 2016+ ihre Pläne zu der heftig umstrittenen Obergrenze. Diese soll sich an den vorhandenen Kapazitäten orientieren, erklärte Vizekanzler Mitterlehner bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, Außenminister Sebastian Kurz und Klubchef Reinhold Lopatka. Bei einem Asylgipfel am kommenden Mittwoch soll eine Expertenkommission die Kontingentgröße festlegen. Danach würde sich die Kapazitätsgrenze richten, so Mitterlehner. Konkret soll jedes Bundesland eine Zahl nennen, wie viele Quartiere im Jahr 2016 noch zusätzlich möglich sind. Mitterlehner: Diese Zahlen werden addiert, und aus der normativen Kraft des Faktischen wird es dann eine konkrete Obergrenze geben. Gefragt, ob bei Erreichen dieser Grenze tatsächlich Menschen abgewiesen würden, zog der ÖVP-Chef den Vergleich mit einem Spital: Sie haben 100 Betten zur Verfügung. Aber wenn ein Notfall kommt, wird man immer einen Platz für ein Bett finden – ob im Keller oder am Dachboden. Aber es werden weniger sein. Unser Ziel ist die Reduzierung der Flüchtlingszahlen, denn es geht in Richtung Extremsituation. Wir müssen jetzt handeln, geredet wurde genug. Als Richtschnur meint Mitterlehner, dass man über die derzeit 90.000 Quartiere noch einen Teil hinausgehen könne. Das werde dann aber im Wesentlichen die Grenze sein. Eine Verankerung dieser Obergrenze im Asylrecht ist laut Mitterlehner nicht geplant: Das Ziel ist nicht die rechtliche Verankerung. Die Botschaft des ÖVP-Chefs ist aber dennoch klar: Wir müssen von dieser Willkommenskultur, die immer noch auf Facebook strapaziert wird, wegkommen. Mittelfristig will die ÖVP Asylanträge ohnehin nur noch an EU-Hotspots zulassen. Dass diese derzeit nicht funktionieren, räumte auch Mikl-Leitner ein. Langfristig sollen Flüchtlinge überhaupt nur noch direkt aus den Krisenregionen nach Prüfung durch das UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) in die EU kommen – und zwar eben maximal bis zur kapazitätsorientierten Obergrenze. Am Donnerstag wurde das Mühlviertel auch zur ersten größeren Wahlkampfbühne für den ÖVP-Bundespräsidentschaftskandidaten Andreas Khol. Der bestritt mit markigen Sprüchen seinen Auftritt. Khols kurze Ansprache begann mit Verspätung, die Wartezeit überbrückte aber Parteichef Mitterlehner mit einer Lobrede auf den Kandidaten: In unsicheren Zeiten brauchen wir sichere Amtsinhaber. Während andere bei den Themen Flüchtlinge und Verfassung herumgewackelt hätten, habe Khol hier eine klare Linie. Dieser widmete sich in seiner Ansprache dann erwartungsgemäß der Flüchtlingspolitik und kündigte an, mit Nächstenliebe in den Wahlkampf zu ziehen: Ich bin ein Freund der Nächstenliebe, die Nächstenliebe kann aber nicht nur eine Fernstenliebe sein. Charity begins at home – wir müssen zuerst auf unsere Leut schauen. Dafür war dem Tiroler der Applaus aus den eigenen Reihen sicher. Gespalten waren die Reaktionen auf den ÖVP-Aktionsplan zur Flüchtlingspolitik – und das nicht nur innerhalb der Opposition, sondern auch innerhalb der SPÖ. Burgenlands LH Hans Niessl wertete sie als Rückkehr zur Zusammenarbeit, SPÖ-Integrationssprecherin Nurten Yilmaz aber als untauglichen Versuch, von den eigenen Versäumnissen in Sachen Asyl und Rückführungsabkommen abzulenken. Yilmaz unterstrich im SPÖ-Pressedienst – unter Hinweis auf ÖVP-Berater wie Christian Konrad, aber auch frühere Aussagen von ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner – ein klares Nein zu Obergrenzen für Kriegsflüchtlinge. Den ÖVP-Ministern Mikl-Leitner und Kurz hielt sie wenig Einsatz für raschere Verfahren, Rückführungsabkommen mit den entsprechenden Staaten und einheitliche Asylstandards in Europa vor. Außerdem merkte sie an, dass die ÖVP leider bremse bei Deutsch- und Integrationskursen, schon mit Beginn des Asylverfahrens. Bei ihrem burgenländischen Parteikollegen LH Niessl nährten Mitterlehners heutige Aussagen hingegen die Hoffnung auf einen Markstein zurück zu mehr Professionalität und Konstruktivität in der Mitterlehner-Partei – und auf Zusammenarbeit mit der SPÖ nach einer destruktiven Phase. Es wurde höchste Zeit, dass der ÖVP-Chef das Chaos in seiner Partei endlich in den Griff bekommt, damit die Bundesregierung ihre Arbeit machen kann, nachdem die ÖVP bisher alle konstruktiven Vorschläge der SPÖ – verstärkte Rückführungen, bessere Grenzkontrollen und Hot Spots – abgeschmettert und zuletzt nur mehr der Bundeskanzler angegriffen habe. FPÖ-Sicherheitssprecher Gernot Darmann – der einen sofortigen Stopp bei der Aufnahme von Asylwerbern will – erhofft sich weder von Kanzler Werner Faymanns nicht ernst zu nehmendem Plan B noch vom ÖVP-Aktionsplan Abhilfe. An den ÖVP-Vorschlägen missfällt ihm, dass die Volkspartei entweder auf halbem Weg stehen bleibt, wie bei den Obergrenzen, oder sich von vornherein auf dem Holzweg befindet – Stichwort EU-Hot-Spots. Keine Lösung für anstehende Herausforderungen sah auch die Grüne Integrationssprecherin Alev Korun im ÖVP-Plan. Die ÖVP betreibe Realitätsverweigerung, wenn sie hoffe, dass andere die Schutzsuchenden abhalten. Korun plädierte für Europäische Erstaufnahmestellen in Griechenland und Italien und die Aufteilung der Flüchtlinge wirklich auf alle EU-Länder – mit dem Druckmittel der Streichung von Förderungen. Für die Neos sind Mitterlehners Vorschläge auf Kürzung der Mindestsicherung oder Verankerung einer Obergrenze rechtlich bedenklich – und auch noch nicht ganz ausgegoren. Also würden sie wohl so schnell von der Bildfläche verschwinden, wie sie gekommen sind, meinte Menschenrechtssprecher Niki Scherak. Eine Partei war hingegen zufrieden: Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar sprach von ersten brauchbaren Ansätzen, offensichtlich hätten Mitterlehner und Co den Ernst der Lage erkannt. Er befürchtet aber, dass die ÖVP ihren Koalitionspartner nicht einmal von den moderaten Beschränkungen in der Flüchtlingsfrage überzeugen werde können.
1Panorama
Sohn des getöteten liberalen Gouverneurs Salman Taseer nach fünf Jahren befreit. Islamabad – Nach fünf Jahren in der Gewalt pakistanischer Extremisten ist der Sohn des getöteten liberalen Gouverneurs Salman Taseer befreit worden. Truppen des paramilitärischen Grenzkorps hätten Shahbaz Taseer bei Kuchlak in der Provinz Baluchistan entdeckt, sagte ein Sprecher am Dienstagabend. Extremisten hatten Shahbaz Taseer 2011 entführt – nur einige Monate, nachdem sein Vater erschossen worden war. Der Mörder, Mumtaz Qadri, was jüngst unter Protesten von Zehntausenden Pakistanern hingerichtet worden. Er hatte Gouverneur Taseer getötet, weil dieser die strengen Blasphemieregeln des Landes kritisiert und eine wegen Gotteslästerung zum Tode verurteilte Christin verteidigt hatte. Qadri war für die Tat von religiösen Pakistanern als Held gefeiert worden. Es wird vermutet, dass die Entführer des Gouverneurs-Sohnes versuchen wollten, die Freilassung Qadris aus dem Gefängnis zu erpressen. Shahbaz Taseer sei gesund. Aber nach den Entführern werde noch gesucht, sagte der Grenzkorpssprecher. Zu ihrer Identität gab es zunächst keine Informationen.
2International
Am späten Abend wird noch ein Zug erwartet. Nickelsdorf – Am Grenzübergang Nickelsdorf im Burgenland sind von Mitternacht bis zum frühen Sonntagabend mehr als 6.000 Flüchtlinge eingetroffen, teilte die Polizei auf APA-Anfrage mit. Bis Mittag hatten etwa 5.000 Menschen aus Ungarn kommend österreichisches Staatsgebiet erreicht. Am Nachmittag war ein Zug in Hegyeshalom angekommen, zwischen 21 und 22.00 Uhr wurde noch einer erwartet. Insgesamt rechne man somit für Sonntag nach derzeitiger Einschätzung mit einer Gesamtzahl von 7.500 bis 8.000 Flüchtlingen, hieß es von der Landespolizeidirektion. Am Samstag waren etwa 12.000 Personen ins Burgenland gekommen.
1Panorama
Türkei soll Flüchtlinge aus Griechenland zurücknehmen – gegen weitreichende Zugeständnisse. Die Balkanroute wird aber nicht offiziell geschlossen. Brüssel – Mit dem Vorstoß der Türkei, im Austausch gegen weitreichende Zugeständnisse alle neu ankommenden Flüchtlinge aus Griechenland zurückzunehmen, will die EU die Migrationskrise überwinden. Wenn der Vorschlag wie am Montag vereinbart beim nächsten Gipfel in zehn Tagen beschlossen und dann umgesetzt werde, sei das der Durchbruch, sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zum Abschluss des EU-Türkei-Gipfels. Die Tage irregulärer Einwanderung sind vorüber, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk in der Nacht auf Dienstag nach Ende des Gipfels. In den Schlussfolgerungen wird der Vorschlag herzlich begrüßt; alle 28 EU-Staaten erklärten, dass sie die Eckpunkte mittragen. Tusk soll bis zum nächsten Gipfel die Feinheiten ausarbeiten. Ende des Durchwinkens Der EU-Gipfel hat nach Worten von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) ein Ende des Durchwinkens auf der Balkanroute bekräftigt. Faymann sagte, der Gipfel habe zur Türkei einiges vom Grundsatz her angenommen. Der genaue Inhalt sei noch auszuverhandeln und soll beim nächsten Gipfel vorgelegt werden. Die einfachste Zeit sei jene des Durchwinkens von Flüchtlingen gewesen. Aber wir sind nicht dazu da, es jemandem leicht zu machen, sondern um Ordnung zu schaffen. Ohne den klaren Aufschrei und den Weckruf Österreichs wäre es nicht zu dieser Dichte an Besprechungen gekommen und auch nicht zu der klaren Entscheidung, dass das Ende des Durchwinkens ein Ende der (Balkan-)Route bedeutet. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sagte am Dienstag vor dem Ministerrat, dass man die Tageskontingente trotzdem beibehalten werde. Das Ergebnis des Gipfels sei höchstens ein ganz kleiner Schritt in die richtige Richtung. Die Tageskontingente bei der Aufnahme würden daher beibehalten. Das Ziel ist für die Innenministerin eine schnelle, große Lösung auf EU-Ebene, was die Lösung des Flüchtlingsproblems betrifft. In den kommenden Tagen würde nun jeder einzelne Punkt des Gipfels abgearbeitet werden, um einen Beschluss herbeizuführen. Österreich bleibe jedenfalls auf der aktuellen Linie. Wir werden keinen Millimeter abweichen von unseren Positionen, betonte Mikl-Leitner. Bei einer EU-weiten Verteilung der Asylsuchenden sieht Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) Österreich nicht in der Pflicht. Ich würde derzeit die Aufnahme nicht für Österreich sehen, meinte er dazu und weiter: Derzeit sind ganz klar andere Staaten gefordert. Österreich habe sehr viele Asylsuchende, zeigte sich Doskozil mit Mikl-Leitner weiter auf einer Linie. Auch der Verteidigungsminister sieht die Einführung von Grenzkontrollen nach dem Gipfel als bestätigt. PM #Orban has vetoed EU-Turkey plan to relocate asylum seekers directly from Turkey Balkanroute nicht geschlossen In der Abschlusserklärung wurde jedoch die Formulierung gestrichen, dass die Westbalkanroute für Migranten geschlossen sei. EU-Diplomaten zufolge hatten sich Merkel und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker gegen diesen Satz ausgesprochen. Stattdessen wird nur festgestellt, dass der Migrationsstrom über die Westbalkanroute zum Erliegen gekommen ist. Der slowenische Premier Miro Cerar hat nach dem EU-Gipfel in Brüssel am Montag hingegen erklärt, die Balkanroute existiere nicht mehr, auch wenn der Abschlusstext des EU-Türkei-Gipfels die Schließung der Route nicht explizit erwähnt. Slowenien setzte sich laut Cerar für die ursprüngliche Formulierung stark ein. Trotz neuer Formulierung sei dies eine klare Botschaft an alle Schlepper und illegale Migranten, dass die Balkanroute nicht mehr existiert, dass sie geschlossen wird, sagte Cerar. Das bedeutet, dass die Länder entlang der Route alle illegalen Migranten zurückweisen werden, erklärte der slowenische Premier. Slowenien wird laut Cerar ab Montag bzw. Dienstag die Schengen-Regel konsequent anwenden und nur noch Personen mit entsprechenden Dokumenten die Einreise erlauben. Für alle, die in Slowenien um Asyl ansuchen werden, werden die erforderlichen Verfahren durchgeführt, hieß es. Mit einem überraschenden Vorstoß hatte der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu den Gipfel völlig überrumpelt. Am Sonntagabend sei er mit einem Zettel zu einem Treffen Merkels mit dem niederländischen Regierungschef und amtierenden Ratsvorsitzenden Mark Rutte in Brüssel gekommen, schilderte die deutsche Kanzlerin. Darauf habe er seinen qualitativ neuen Vorschlag zusammengefasst, weil er nicht mehr daran geglaubt habe, die illegale Migration mit den bisherigen Maßnahmen stoppen zu können. Das späte Eintreffen des Vorschlags habe die Dinge erschwert, sagte die Kanzlerin, aber lieber jetzt als gar nicht. Türkei nimmt Flüchtlinge zurück Der Plan sieht vor, dass die Türkei ab einem bestimmten Zeitpunkt alle neuen Flüchtlinge aus Griechenland zurücknimmt. Die sogenannten Wirtschaftsflüchtlinge, die sich darunter befinden, will sie dann weiter in ihre Herkunftsländer abschieben. Für jeden illegal in die EU eingereisten Syrer, den Ankara aus Griechenland zurücknimmt, soll die EU einen der 2,7 Millionen Syrer aufnehmen, die schon in der Türkei leben. Wenn sich die gefährliche Reise durch die Ägäis nicht mehr lohne, weil es nach der Ankunft in Griechenland gleich zurück in die Türkei gehe, könne dies mit den anderen getroffenen Maßnahmen die Illegalität verschwinden lassen, sagte Merkel. Es werde für Syrer keine Anreize mehr geben, Schmuggler zu bezahlen, sagte EU-Kommissionschef Juncker. Für die Flüchtlingsrücknahme stellte Ankara weitreichende Forderungen: drei Milliarden Euro zusätzliche Unterstützung für syrische Flüchtlinge für 2018; die frühestens für den Herbst vorgesehene Visa-Freiheit für türkische Bürger soll spätestens ab Juni kommen; und in den Beitrittsverhandlungen sollen umgehend fünf neue Kapitel eröffnet werden. In der Abschlusserklärung des EU-Gipfels heißt es, die schon zugesagten drei Milliarden Euro für die Türkei zur besseren Versorgung von Flüchtlingen sollten zügig ausgezahlt werden. Zudem werden weitere Finanzmittel in Aussicht gestellt, eine konkrete Summe wird aber nicht genannt. Der UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, hat sich kritisch zu dem geplanten Flüchtlingsdeal mit der Türkei ausgesprochen. Ich habe erhebliche Bedenken hinsichtlich einer Regelung, die Menschen zurückschickt , ohne dass alle Bestimmungen des Flüchtlingsschutzes und des Völkerrechtes gewährleistet sind, sagte Grandi am Dienstag im EU-Parlament in Straßburg. Grandi forderte von der EU, dass Hochrisikokategorien für Menschen geschaffen werden, die nicht zurückgeschickt werden. Außerdem verwies er darauf, dass die Türkei bereits fast drei Millionen Flüchtlinge aufgenommen habe. Er hoffe, dass weitere legale Einreisemöglichkeiten nach Europa über Resettlement geschaffen werden, auch für anerkannte Flüchtlinge im Libanon und in Jordanien.
1Panorama
Ein Bildungsanwalt soll die Wiener Modellregion zur gemeinsamen Schule vorbereiten. Wien – Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) rechnet mit der Einführung einer gemeinsamen Schule als Regelschule in Wien bis 2025. Er sei überzeugt, dass dieser Prozess in zehn Jahren machbar ist, technisch machbar ist, finanziell machbar ist und auch umgesetzt werden kann, sagte Häupl im Ö1-Morgenjournal am Mittwoch. Ob das flächendeckend sein werde, werde zu diesem Zeitpunkt dann entschieden. Häupl hat als Ländervertreter die Bildungsreform mitverhandelt. Kleines Hindernis für eine Umsetzung in den Regelschulbetrieb innerhalb von zehn Jahren könnte der Zeitplan für die Modellregionen sein: Die erstmalige Evaluierung dieser ist nämlich ebenfalls erst 2025 vorgesehen. Häupl sieht in der nunmehrigen Einigung aber auch symbolisch viel erreicht: Jetzt haben wir einmal den Fuß in der Tür, dass es kein grundsätzliches Nein mehr zur gemeinsamen Schule gibt seitens der Konservativen. Das ist eine Menge wert. Vorbereiten soll die Modellregion in Wien übrigens ein eigener weisungsfreier Bildungsanwalt. Die Installierung dieser neuen Funktion hat Rot-Grün im Koalitionsübereinkommen festgeschrieben. Als aussichtsreichster Kandidat wird derzeit der Bildungsexperte Daniel Landau gehandelt, der für die Grünen den Einzug in den Gemeinderat knapp nicht geschafft hat. Die Bildungsanwaltschaft soll zudem mediatorisch tätig sein, um Konflikte zu vermeiden, und zeitgemäße Pädagogik gemeinsam mit dem Stadtschulrat vorantreiben, heißt es im Regierungspakt.
5Inland
Britische Forscher wollen in nur mäßig erhaltenen Knochen Kollagen und sogar rote Blutkörperchen entdeckt haben.. London/Wien - Um sich ein einigermaßen stimmiges Bild davon zu machen, wie Dinosaurier ausgesehen haben, bleibt den Paläontologen nach all den Jahrmillionen nicht mehr viel, mit dem sie heute arbeiten können. Rekonstruktionen basieren in der Regel auf schlecht erhaltenen fossilen Knochen. Ob die Urzeitechsen beispielsweise womöglich eine bunte Farbenpracht zur Schau trugen, bleibt noch immer weitgehend der Fantasie der Wissenschaftsillustratoren überlassen. Noch weniger zuverlässig erweist sich in dieser Hinsicht Hollywood: Der nun angelaufene vierte Teil der Dino-Saga Jurassic Park setzt immer noch auf kahle Geschöpfe, obwohl sich seit einigen Jahren in der Fachwelt allmählich die Vorstellung von gefiederten Riesen durchsetzte. Vermutlich befürchteten die Macher von Jurassic World, dass flauschige Räuber nicht furchterregend genug wirken könnten. Wichtige Hinweise auf Erscheinungsbild und Lebensweise der Dinosaurier könnten freilich organische Überreste liefern. Doch diese waren Forschern erst in seltenen Ausnahmefällen anhand von außerordentlich gut erhaltenen Fossilien zugänglich. Schuld daran ist der Umstand, dass Proteine im Normalfall innerhalb von vier Millionen Jahren bis zur Unkenntlichkeit zerfallen. Umso überraschender kommt daher eine nun von britischen Wissenschaftern im Fachjournal Nature Communications vorgestellte Entdeckung: Die Forscher um Sergio Bertazzo und Susannah Maidment vom Imperial College in London konnten in acht rund 75 Millionen Jahre alten Dinosaurierknochen biologische Spuren nachweisen, die sie als Blutzellen und Kollagenfasern interpretieren. Das Besondere an dem Fund: Die Knochen, aus denen die organischen Reste geborgen wurden, befinden sich in einem reichlich dürftigen Erhaltungszustand. Die Rippen, Hüft- und Beinknochen wurden vor etwa zehn Jahren in Kanada ausgegraben und lagerten seither in der Sternberg and Cutler Collection des Londoner Natural History Museum. Wie schlecht der Konservierungsgrad der Fossilien war, zeigt die Tatsache, dass sich an ihnen nicht mehr feststellen lässt, welcher Spezies die Gebeine einst gehörten. Für Bertazzo und sein Team als besonders ergiebig erwies sich eine Klaue: Mithilfe eines Ionenstrahls extrahierten die Forscher daraus auf besonders materialschonende Weise Proben, die sie im Anschluss genauer unter die Lupe nahmen. Der Einsatz eines Massenspektrometers brachte schließlich das zutage, was unter den gegebenen Umständen schon längst hätte verschwunden sein müssen: Proteine. Konkret fanden die Forscher kleine rundliche Strukturen mit einem dichteren Kern, die frappierend an rote Blutkörperchen moderner Emus erinnern. Außerdem zeigten die mikroskopischen Aufnahmen stäbchenartige Formen. Diese interpretierten die Wissenschafter als mögliche Kollagenfasern. Dennoch bleibt Bertazzo vorsichtig: Wir müssen noch weitere Untersuchungen durchführen, um unsere Entdeckungen zu bestätigen. Die potenziellen Gewebereste nähren die Hoffnung, dass sich auch in vielen anderen in Museen gelagerten Dinosaurierknochen noch biologisches Material finden lässt. Ein mögliches zukünftiges Jurassic-World-Szenario lässt sich aus den Ergebnissen der britischen Wissenschafter allerdings nicht ableiten: DNA-Spuren konnten die Forscher in den Proben nämlich keine entdecken.
7Wissenschaft
Abstimmung in Fraktion am Mittwoch, am Donnerstag im Plenum. Washington – Der Republikaner Paul Ryan kandidiert nun auch offiziell als Präsident des US-Repräsentantenhauses und damit für eine der wichtigsten Positionen in der amerikanischen Innenpolitik. Nach Gesprächen mit vielen Parteikollegen sei er bereit, als Speaker of the House zu kandidieren, schrieb Ryan in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief. Ich bin bereit und begierig, unser Speaker zu sein. Der Vorsitzende des mächtigen Haushaltsausschusses hatte seine Kandidatur an Bedingungen geknüpft und gefordert, die Partei, die sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus die Mehrheit stellt, müsse geeint hinter ihm stehen. Die Wahl wird nötig, weil der amtierende Speaker John Boehner zurücktreten will. Danach zog Kandidat Kevin McCarthy zurück. In einer Fraktionssitzung wollen die Republikaner kommenden Mittwoch über die Personalie abstimmen, am Donnerstag steht die Abstimmung im Abgeordnetenhaus auf dem Programm. Ryan sollte im letzten Präsidentschaftswahlkampf als Vize an der Seite von Mitt Romney eine Brücke zur rechtspopulistischen Tea-Party-Bewegung der Republikaner schlagen. Er wurde 1970 geboren und ist seit 17 Jahren im Kongress, hat sich aber das Image einer frischen Kraft bewahrt.
2International
NYTimes.com/es bietet eigene Artikel und täglich zehn bis 15 übersetzte Geschichten. Die New York Times startet eine spanisch-sprachige kostenlose Onlineausgabe und will damit vor allem Leser aus Mexiko und Lateinamerika ansprechen. NYTimes.com/es bietet eigene Artikel und täglich zehn bis 15 übersetzte Geschichte. Die Seite wird von Mexico City aus betrieben, spanisch-sprachige Times-Korrespondenten liefern zu.
6Etat
Laut Polizei hohe Frequenz, Durchreise aber nur mit Pass oder Ausweis – Einige hundert Flüchtlinge am Dienstag erwartet – Mehrere Migranten in Tarvis aufgegriffen. Spielfeld/Tarvis – Der seit Wochen wegen der ankommenden Flüchtlinge gesperrte alte Grenzübergang über die B67 in Spielfeld ist seit Dienstag, 6 Uhr früh, wieder für Pkws freigegeben worden. Die Frequenz ist relativ hoch. Die Freigabe wird stark genutzt, schilderte Leo Josefus von der Landespolizeidirektion Steiermark. Lkws müssen weiterhin den Grenzübertritt auf der Autobahn nehmen. Trotz Freigabe des Übergangs für den Autoverkehr wird nach wie vor kontrolliert. Reisepass oder Personalausweis müssen mitgeführt werden, betonte Josefus. Täglich bis 22 Uhr können neben Autos auch Motorräder und Fußgänger passieren. Die Umleitungsschilder Richtung Autobahngrenzübergang wurden entfernt, zwei Spuren für Ein- und Ausreise wurden geschaffen. Ankommende Flüchtlinge werden den Verkehr laut Polizei nicht beeinflussen. Am Montag waren rund 1.000 Flüchtlinge in Spielfeld über das slowenische Sentilj angekommen und wurden registriert, ehe sie mit Bussen in Quartiere in ganz Österreich gebracht wurden. Für Dienstag wurden abermals einige hundert Schutzsuchende erwartet. Sie durchlaufen den Testbetrieb bei der Personen- und Gepäckskontrolle sowie die Registrierung in den Containern inklusive Foto. Die Sammelstelle ist neben Zäunen nun auch durch einen Sichtschutz vom Verkehr am Grenzübergang getrennt. Ab 11. Jänner werden auch wieder die Pioniere des Bundesheeres aus Villach zusammen mit der Tiroler Firma den Bau des 2,5 Meter hohen Zaunes westlich der Grenze fortsetzen. Außerdem sollen dann auch die Container für eine Polizeiposten-Expositur, die früher in Dürnkrut im Einsatz waren, geliefert werden, sagte Josefus. Seit Weihnachten wurden indessen von der Grenzpolizei in Tarvis Dutzende Migranten identifiziert, einige von ihnen wurden nach Österreich zurückgeschickt, berichteten lokale Medien am Dienstag. Allein am Montag wurden circa 20 Migranten auf dem Bahnhof von Tarvis identifiziert. Dabei handelte es sich vor allem um Menschen aus Afghanistan, Pakistan und der Türkei, die über die Westbalkanroute in die EU einreisten. 17 von ihnen wurden nach Österreich zurückgeschickt. 21 Migranten aus Afghanistan, Pakistan und Marokko waren zuvor unweit von Tarvis aufgehalten, die von Österreich nach Italien eingereist waren. Elf von ihnen mussten nach Österreich zurück.
1Panorama
Bilder zeigen Atmosphäre des Zwergplaneten im Gegenlicht und schroffe Eisberge. Washington – Seit etwas mehr als einer Woche schickt die Nasa-Sonde New Horizons wieder Bilder von Pluto zur Erde. Einen Teil davon hat die US-Raumfahrtbehörde nun veröffentlicht – und darunter befindet sich eine besonders spektakuläre Gegenlichtaufnahme des Zwergplaneten: Auf dem Foto sind schroffe Eisberge, ausgedehnte Ebenen und große Gletscher im Sonnenuntergang zu sehen. Außerdem enthüllt das Foto die dünne Stickstoffatmosphäre des Eiszwergs. Die mehr als zwölf verschiedenen Atmosphären-Schichten reichen demnach bis zu 100 Kilometer hoch. Auf dem Boden liegt Stickstoff-Nebel. Abgesehen davon, dass es optisch atemberaubend ist, sind diese tief liegenden Dunstschleier ein Hinweis darauf, dass sich das Wetter auf dem Pluto von Tag zu Tag ändert – wie auf der Erde, erläuterte New-Horizons-Forscher Will Grundy vom Lowell-Observatorium in einer Nasa-Mitteilung vom Donnerstagabend (Ortszeit). Zusammen mit anderen Beobachtungen der Raumsonde liefert die neue Aufnahme Belege für eine Art Eiskreislauf auf dem Pluto, allerdings mit verschiedenen exotischen, weichen Eisarten statt mit Wasser. So scheint etwa Stickstoff von einer großen Eisebene namens Sputnik Planum in der auffälligen herzförmigen Region auf dem Pluto zu verdunsten und sich weiter östlich abzulagern. Von diesen Stickstoffeis-bedeckten Gebieten fließen wiederum Gletscher zurück nach Sputnik Planum, die an die Gletscher am Rande der grönländischen und antarktischen Eiskappen auf der Erde erinnern. Wir haben nicht erwartet, Hinweise auf so einen Stickstoff-basierten Glazialkreislauf auf Pluto zu finden, der bei den frostigen Bedingungen des äußeren Sonnensystems funktioniert, erläuterte Pluto-Geologe Alan Howard von der Universität von Virginia in der Mitteilung. Der vom schwachen Sonnenlicht angetriebene Eiskreislauf erscheine direkt vergleichbar mit dem hydrologischen Kreislauf, der die irdischen Eiskappen füttere, indem Wasser aus dem Ozean verdunstet, als Schnee fällt und über fließende Gletscher ins Meer zurückkehrt. Pluto ist in dieser Hinsicht überraschend erdähnlich, betonte New-Horizons-Chefwissenschafter Alan Stern. Und keiner hat dies vorhergesagt.
7Wissenschaft
Teenager wurden verdächtigt, Drogen konsumiert zu haben. Phuket – Hunderte Einwohner haben auf der thailändischen Ferieninsel Phuket laut Behördenangaben am Samstag eine Polizeistation belagert, nachdem zwei Jugendliche bei einer Verfolgung durch die Polizei getötet worden waren. Aufgebrachte Demonstranten blockierten demnach eine Straße zur Polizeistation auf der 680 Kilometer südlich von Bangkok gelegenen Insel. Die dadurch verursachten Staus hätten auch die Hauptstraße zum internationalen Flughafen verstopft. Nach Angaben des Bodenpersonals waren mehrere abgehende Flüge verspätet gestartet. Die wütende Menge setzte demnach Fahrzeuge vor der Polizeistation in Brand und attackierte die Polizeistation mit Molotow-Cocktails. Zuvor seien die zwei Teenager auf einem Motorrad bei der Verfolgung gerammt und getötet worden. Nach Angaben der Polizei hatte man sie verdächtigt, Drogen konsumiert zu haben. Es seien auch Drogen bei ihnen gefunden worden, sagte der Gemeinde-Chef Chamroen Thipongthada. Phuket ist die größte Insel Thailands, die jährlich von rund zwei Millionen Touristen besucht wird. (APA, 10.10.2015)
2International
Mitarbeiter in Asylunterkünften klagen über unsichere Situationen. Stockholm – Nach der tödlichen Attacke auf eine Mitarbeiterin in einer Unterkunft für minderjährige Flüchtlinge im südwestschwedischen Mölndal wächst in Schweden die Beunruhigung. Die 22-Jährige war am Montagabend von einem 15-jährigen Bewohner mit einem Messer angegriffen worden und ihren Verletzungen erlegen. Zwar hatten die Heimbetreiber (Nordic Living) rasch nach der Tat betont, es habe bislang keinerlei Fälle von Gewalt und Drohungen in der Unterkunft gegeben. Besorgt äußerten sich in den vergangenen Tagen jedoch Repräsentanten der Gewerkschaft. Zahlreiche Mitarbeiter in Flüchtlingsheimen im ganzen Land empfänden ihre Situation als sehr unsicher– zumal sie, wie die getötete junge Frau, häufig allein ohne die Unterstützung von Kollegen arbeiten müssten. Angesichts des wachsenden Drucks auf die Aufnahmekapazitäten sei dies leider inzwischen sehr häufig der Fall, so Kristina Folkesson vom Gewerkschaftsverband Vision. Polizeichef Dan Eliasson meinte, durch Vorfälle in Asylbewerberheimen würden beträchtliche Ressourcen der Exekutive gebunden. Weitergehende Informationen zur Kriminalität unter Asylbewerbern blieb Eliassons Behörde einer zunehmend verunsicherten schwedischen Öffentlichkeit bisher allerdings schuldig: Wie die Tageszeitung Dagens Nyheter vor wenigen Tagen berichtete, versieht die Polizei Informationen über Straftaten, bei denen Asylbewerber Täter oder Opfer sind, mit einem Geheimhaltungscode. Nach Lügenpresse-Vorwürfen an die etablierten Medien kämpft nun auch die Polizei mit Vertrauensverlusten. Diskussionen und Spekulationen darüber, vom Establishment hinters Licht geführt und belogen zu werden, blühen vor allem in sozialen Medien. Besonders in den Blickpunkt gerückt sind Straftaten minderjähriger Asylbewerber. Insgesamt 38.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nahm Schweden im Vorjahr auf. Kriminelle Jugendliche behandelt die Justiz mit Verweis auf das tatsächliche – oder vermeintlich – geringe Alter häufig vergleichsweise milde. In den vergangenen Wochen hatten Meldungen über sexuelle Übergriffe durch jugendliche Asylbewerber Gerüchte weiter vertieft und angeheizt. Wohl nicht zuletzt mit Blick auf die wachsende Unruhe in der Bevölkerung war Ministerpräsident Stefan Löfven am Montagabend nach Mölndal gereist. Am Ort des tödlichen Geschehens bekundete er nicht nur Trauer um das Opfer, sondern auch Verständnis für die Sorgen vieler Schweden. Viele fühlten große Angst, dass es weitere solche Fälle gibt, da Schweden so viele allein reisende Jugendliche aufnimmt, so Löfven. Ängste zu verstärken, ohne eine Lösung anzubieten, sei allerdings nicht Aufgabe eines Regierungschefs, heißt es in Zeitungskommentaren. Der rapide Absturz der Sympathiewerte für Löfvens Sozialdemokraten sei wohl nicht zuletzt just dem Eindruck großer Ratlosigkeit geschuldet.
1Panorama
Polizei durchsucht erneut Häuser in Problemviertel Molenbeek. Brüssel – In Brüssel hat es am Mittwoch erneut Razzien und Festnahmen im Zusammenhang mit den Pariser Anschlägen vom 13. November gegeben. Die Polizei habe fünf Häuser durchsucht und zwei Menschen zum Verhör mitgenommen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in der belgischen Hauptstadt mit. Vier der Razzien fanden demnach im berühmt-berüchtigten Problemviertel Molenbeek statt, die fünfte im Stadtteil Saint-Josse-ten-Noode. Über die Identität der Festgenommenen machte die Generalstaatsanwaltschaft keine Angaben. Die Razzien hingen ihren Angaben zufolge aber mit zwei Verdächtigen der Pariser Anschläge mit 130 Toten zusammen. Zum einen ging es demnach um den flüchtigen Mohamed Abrini. Der 30-Jährige war zwei Tage vor den Anschlägen an einer Tankstelle nördlich von Paris gefilmt worden, als er mit dem ebenfalls gesuchten Salah Abdeslam unterwegs war. Der zweite Verdächtige, mit dem die neuen Razzien in Brüssel zu tun hatten, ist den Angaben zufolge Ahmad Dahmani. Dieser wurde im Zusammenhang mit den Anschlägen im November in der Türkei festgenommen und ist derzeit dort in Haft.
2International
V-Mann soll Al-Kaida Geld übergeben haben. Berlin – Die deutsche Bundesanwaltschaft ermittelt einem Zeitungsbericht zufolge gegen Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) wegen des Verdachts der Unterstützung einer ausländischen Terrorvereinigung. Der Nachrichtendienst soll einem V-Mann der Islamisten-Szene im Jahr 2010 Geld für Al-Kaida zugesteckt haben, berichtete die Berliner Morgenpost unter Berufung auf die Bundesanwaltschaft. Das von Amts wegen eingeleitete Ermittlungsverfahren richtet sich der Zeitung zufolge gegen einen namentlich bekannten und weitere namentlich nicht bekannte Mitarbeiter. Die Unterstützung einer Terrororganisation kann laut Strafgesetzbuch mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden. Die Ermittlungen gehen dem Bericht zufolge auf Schilderungen des aus der Islamisten-Szene ausgestiegenen einstigen V-Mannes Irfan Peci zurück. In seinem Buch Der Dschihadist, das im vergangenen Sommer erschien, schreibt Peci, dass er mit einer Spende von 500 Euro das Vertrauen einer wichtigen Führungsfigur der Berliner Islamisten-Szene erlangen sollte. Sein Führungsoffizier beim BfV habe gewusst, dass das Geld für Al-Kaida bestimmt war. Der hauptamtliche Mitarbeiter des BfV habe der Übermittlung nach einer Prüfung der hausinternen Juristen der Behörde dennoch zugestimmt. Das Geld habe das BfV eigens dafür bereitgestellt. Bereits zuvor soll Peci mit dem Wissen des BfV einem Verbindungsmann der Terrorgruppe Deutsche Taliban Mudschaheddin 300 Euro gegeben haben. Das Geld nahm er laut eigener Aussage aus der regulären Bezahlung, die das BfV ihm für seine Dienste angeblich regelmäßig zukommen ließ. Das BfV hatte die Tätigkeit Pecis als V-Mann schon 2010 im Rahmen einer Gerichtsverhandlung offen gelegt. Zum Vorwurf der Geldübergabe an das Terrornetzwerk Al-Kaida wollte das Amt gegenüber der Morgenpost keine Stellung nehmen. Die deutsche Bundesregierung hatte die Vorwürfe schon zuvor zurückgewiesen. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele forderte, die Bundesanwaltschaft müsse die Vorwürfe ohne Rücksicht auf die Person und Institution konsequent verfolgen und nicht nur pro forma. Es sei unerträglich, wenn terroristische Vereinigungen ihre Tätigkeit über den Verfassungsschutz und seine V-Person auch mit deutschen Steuergeldern finanzieren, zitiert ihn die Berliner Morgenpost.
2International
Zwei Verletzte - Motiv unklar. Linz - Ein 26-Jähriger hat bei einer Messerstecherei in Linz in der Nacht auf Donnerstag tödliche Bauchverletzungen erlitten. Ein weiterer 26-Jähriger wurde schwer, ein 33-Jähriger leicht verletzt. Das Motiv für die Tat war vorerst unklar. Die Männer gerieten gegen 3.00 Uhr bei einer Veranstaltung im Stadtteil Bindermichl-Keferfeld in Streit, teilte die Landespolizeidirektion OÖ am Donnerstag mit. Eine Rauferei entwickelte sich, zumindest ein Messer war im Spiel. Nach bisher unbestätigten Meldungen könnte einer der Verletzten der Täter sein. Ob an der Auseinandersetzung außer den drei Männern noch weitere Personen beteiligt waren, war vorerst nicht bekannt, so die Exekutive. Einvernahmen sollen nähere Aufschlüsse liefern. Der Schwerverletzte war nicht ansprechbar, der 33-Jährige wurde befragt. Bei der Veranstaltung in der Halle waren mehrere 100 Leute anwesend. Die Polizei ermittelt nun wegen Mordverdachts.
1Panorama
Streitpunkt ist die künftige Rolle des syrischen Staatschefs Assad – Die USA sehen Assad als Ursache der Krise – Für Russland ist Assad aber Teil der Lösung. New York – Der russische Präsident Wladimir Putin und sein US-Kollege Barack Obama haben bei ihrem ersten Vier-Augen-Gespräch seit rund zwei Jahren kaum Annäherung in der Syrien-Frage erzielt. Die beiden Staatschefs stimmten bei ihrem eineinhalbstündigen Gespräch am Rande der UN-Vollversammlung in New York zwar darin überein, dass dringend eine politische Lösung zur Beendigung des Bürgerkriegs gefunden werden müsse. Strittig blieb aber die künftige Rolle von Machthaber Bashar al-Assad. In US-Regierungskreisen hieß es, Obama und Putin hätten allerdings Gespräche zwischen ihren Streitkräften vereinbart, um Konflikten der jeweiligen Militäroperationen in Syrien vorzubeugen. Russland hat seine militärische Präsenz dort zuletzt erhöht, die USA fliegen gemeinsam mit Frankreich und anderen Verbündeten Luftangriffe gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS). Putin bezeichnete das Treffen als sehr nützlich und offen. Russland sei bereit, die Beziehungen zu den USA zu verbessern. Im Umfeld von Obama war von einem sachlichen Gespräch die Rede. Bei einem vorherigen Mittagessen mit anderen Staats- und Regierungschefs war der Kontakt zwischen beiden eher frostig. Sie stießen mit einem Glas an, Putin lächelte gezwungen, während Obama keine Miene verzog. Nach dem Gespräch mit Obama sagte Putin, er schließe eine Beteiligung bei einer UN-Militäroperation gegen den IS in Syrien nicht aus. Allerdings werde sein Land keine Bodentruppen entsenden. Er erwäge derzeit, was Russland tun könne, um die syrische Regierung und kurdische Rebellen im Kampf gegen den IS zu unterstützen. Mit Blick auf Assad ergänzte er, das syrische Volk müsse über sein Schicksal entscheiden, nicht Obama oder der französische Präsident François Hollande. Der Westen fordert eine Ablösung des Machthabers. Russland will die syrische Führung hingegen in die Bemühungen um eine Beendigung des Konflikts einbeziehen. Putin und Obama sprachen US-Regierungskreisen zufolge auch über die Ukraine. Obama habe seine Besorgnis über mangelnde Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Abkommens zum Ausdruck gebracht. Zudem habe er die Pläne der prorussischen Separatisten zur Abhaltung von Wahlen in der Ostukraine kritisiert.
2International
Der Schwebezustand der Casinos Austria AG hält an, für eine Novomatic-Übernahme gibt es noch viele Hürden. Wien – Der Schwebezustand der Casinos Austria AG hält an – was dem Glücksspielkonzern gar nicht zupass kommt. Seit dem Einstieg der Novomatic und dem Streit mit einem tschechischen Konsortium um Vorkaufsrechte und Syndikatsverträge wird die Casag im Ausland häufig darauf angesprochen, wer denn jetzt hinter dem Konzern stehe. Beim Glücksspiel sind die Behörden oft recht genau. In Australien und Kanada beispielsweise hat man die Nachrichten vom Übernahmepoker vernommen und angefragt, wer jetzt bei der Casag den Jackpot geknackt hat. Das lässt sich allerdings gar nicht beantworten, tobt doch ein veritabler Rechtsstreit um all die kniffligen Fragen. Novomatic ist jedenfalls noch nicht am Ziel. Nicht einmal auf Fristenläufe, die für Einsprüche und Vorkaufsrechte relevant sind, kann man sich einigen. So hat der Gumpoldskirchner Branchenprimus weder die Anteile von Uniqa, noch von Leipnik Lundenburger in der Tasche. Bei beiden Raiffeisengesellschaften, die indirekt gut 22 Prozent der Casag-Aktien halten, spießt sich der Ende Juli angekündigte Deal am Streit mit den tschechischen Investoren rund um Jirí Smejc und Karel Komárek. Sie haben ihrerseits gut elf Prozent der ebenfalls indirekt gehaltenen Anteile von der Donau Versicherung gekauft und wollen mehr von der Casag. Verschlechtertes Blatt Allerdings hat sich ihr Blatt verschlechtert, seit sich ein Miteigentümer nach dem anderen für Novomatic entschieden hat, die auch von Koaktionär Öbib und ihrem Eigentümervertreter Hans Jörg Schelling favorisiert wird. Der Finanzminister soll sich sehr über den Einstieg der Tschechen und die Donau Versicherung geärgert haben. Auch das Bankhaus Schelhammer & Schattera, das zur Grazer Wechselseitigen gehört, hat sich für die Niederösterreicher ins Zeug gelegt. Als Leipnik Lundenburger den Verkauf ihrer Beteiligung an Novomatic bekanntgab, kündigte die Bank die Ausübung ihres Vorkaufsrechts nur für den Fall an, dass auch die Tschechen den Anteil für sich beanspruchen. Ähnlich ging das Institut beim Verkauf von Casag-Anteilen der MTB Stiftung von Maria Theresia Bablik an Novomatic vor. Die undurchsichtigen Manöver ergeben – so sind Casag-Insider überzeugt – nur Sinn, wenn Schelhammer & Schattera als Zwischenstation für einen Weiterverkauf an Novomatic fungiere. Der Konzern will das nicht kommentieren. Auch die MTB-Taktik ist auffällig. Sie kaufte Anteile einer anderen Stiftung laut Casag-Eigentümerkreisen zu einem höheren Wert, als sie selbst beim Novomatic-Deal erlöste. All diese Ränkespiele werden nun darauf geprüft, ob sie mit den Satzungen und Syndikatsverträgen in Einklang stehen. Zudem interessiert sich die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) für die Vorgänge. Von der Novomatic gibt es bis heute keine formelle Anmeldung des Casag-Einstiegs, diese sei in Vorbereitung. Allerdings werden sogenannte Pränotifikationsgespräche geführt. BWB-Chef Theo Tanner spricht dabei mit allen wichtigen Playern, zu denen er auch Konsumentenschützer und Experten für Spielsucht zählt. Eine Entscheidung peilt er für Mitte Dezember an.
3Wirtschaft
Auseinandersetzung um Markenrechte. Karlsruhe/Frankfurt – Der Streit um Markenrechte und Sortimente zwischen Deutschlands größter Drogeriemarktkette dm und dem Biohändler Alnatura ist beigelegt. Drogerie-Gründer Götz Werner und Alnatura-Chef Götz Rehn hätten sich wieder versöhnt, sagte ein dm-Sprecher am Dienstag. Zuvor hatten das Fachblatt Lebensmittel-Zeitung und die Zeitschrift Info3 darüber berichtet. Hintergrund war eine Auseinandersetzung über Markenrechte. Weitere Details zu der Einigung seien noch nicht bekannt, hieß es bei dm. Der Drogeriemarkt-Primus aus Karlsruhe hatte jahrzehntelang Alnatura-Produkte geführt, dann aber eigene Bioprodukte ins Sortiment eingebracht. Dafür wurden Ende des vergangenen Jahres rund 200 Alnatura-Produkte aus den dm-Regalen genommen. Werner wollte von Rehn die Markenrechte an Alnatura einklagen, weil seiner Ansicht nach Alnatura erst durch den Vertrieb über dm erfolgreich geworden war. Seine Klage war in erster Instanz abgewiesen worden. Dagegen hatte Werner Berufung vor dem Oberlandesgericht Frankfurt eingelegt.
3Wirtschaft
Burgenländer: "Gute Ausgangsposition für letzte Runde". Paris – Österreichs Golf-Star Bernd Wiesberger geht als Dritter in den Schlusstag der mit drei Millionen Euro dotierten Open de France im Großraum Paris. Der 29-jährige Burgenländer verbesserte sich am Samstag mit einer 66er-Runde auf dem Par-71-Kurs um sechs Positionen. Auf Spitzenreiter Jaco van Zyl aus Südafrika fehlen Wiesberger drei strokes, nur einer auf den Deutschen Maximilian Kieffer. Das war eine großartige Runde mit Kieffer, twitterte Wiesberger nach einem Moving Day mit sechs Birdies bei einem Bogey und sprach von einer guten Ausgangsposition für die letzte Runde am Sonntag. Für den Weltranglisten-39. geht es am Sonntag um den mit einer halben Million Euro dotierten Siegerscheck, womit er seinen bisherigen Preisgeldrekord – 367.500 Euro für den Gewinn der Ballantines Championship 2012 in Icheon/Südkorea – übertreffen würde. (APA) Open de France in Paris (3 Mio. Euro/Par 71) vor der Schlussrunde am Sonntag: 1. Jaco van Zyl (RSA) 203 (68+71+64) Schläge – 2. Maximilian Kieffer (GER) 205 (70+70+65) – 3. Bernd Wiesberger (AUT) 206 (68+72+66) – 4. Martin Kaymer (GER) 207 (69+69+69), James Morrison (ENG) 207 (71+68+68) und Victor Dubuisson (FRA) 207 (68+70+69)
4Sport
Thomas Tuchel besucht mit seinem neuen Team Dortmund seine ehemalige Wirkungsstätte und erwartet dort keine Vorbehalte. Mainz – Mehr als ein Jahr nach seinem turbulenten Abgang aus Mainz kehrt Thomas Tuchel als Trainer des Tabellenzweiten Borussia Dortmund zu seinem ehemaligen Arbeitgeber zurück. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es bei den Mainzern irgendwelche Vorbehalte geben wird, sagte Tuchel einen Tag vor dem Freitagspiel der deutschen Fußball-Bundesliga in Mainz. Er habe sie immer als differenziertes Publikum kennengelernt. Die, die sich freuen, werden in der Überzahl sein. Allerdings hat Mainz-Präsident Harald Strutz seinem früheren Angestellten bis heute nicht vergeben, dass er nach sechs erfolgreichen Jahren unerwartet ein Jahr vor Vertragsende den Job hingeworfen hatte. Aus meiner Sicht gibt es keinen Grund, sich nicht zu grüßen. Wir haben nur unterschiedliche Auffassungen von Respekt, hatte der Vereinschef gesagt: Sein Abgang war schon grenzwertig. Tuchel reagierte darauf gelassen. Da habe ich mich nicht mehr drüber geärgert, die Zeit ist vorbei, meinte der 42-Jährige. Moderater äußerte sich Manager Christian Heidel vor dem pikanten Wiedersehen. Jeder weiß, dass ich in der Sache eine andere Auffassung vertrete als Harald, sagte er. Alles, was vor 18 Monaten war, ist für mich kein Thema mehr. Das meine ich auch wirklich so. Heidel betonte, dass er kein schlechtes Wort über Tuchel als Trainer verlieren werde. Wir dürfen trotz allem eines nicht vergessen. Die Ära Thomas Tuchel war die erfolgreichste Zeit, die Mainz 05 je hatte. Kontakt zu ihm habe es seit seinem Abschied vom Club des ÖFB-Nationalspielers Julian Baumgartlinger jedoch nicht mehr gegeben. Keinen Grund für irgendwelche Abrechnungen sieht auch Hans-Joachim Watzke. Ich wüsste nicht, warum das so sein sollte, meinte der BVB-Geschäftsführer angesichts der Erfolgsbilanz Tuchels in Mainz. Normalerweise müssten deshalb für ihn am Bruchweg Girlanden hängen. (APA, 15.10.2015) Programm der 8. Runde der deutschen Fußball-Bundesliga: Freitag, 20.30 Uhr: 1. FSV Mainz 05 (Baumgartlinger) – Borussia Dortmund, Samstag, 15.30: FC Schalke 04 (Gspurning) – Hertha BSC, VfL Wolfsburg – TSG Hoffenheim, Hamburger SV (Gregoritsch) – Bayer 04 Leverkusen, FC Augsburg (Manninger) – SV Darmstadt 98, Werder Bremen (Junuzovic) – Bayern München (Alaba), Samstag, 18.30: Eintracht Frankfurt (Lindner) – Borussia Mönchengladbach (Stranzl/verletzt), Sonntag, 15.30: 1. FC Köln (Trainer Stöger, Hosiner) – Hannover 96, Sonntag, 17.30: VfB Stuttgart (Klein, Harnik) – FC Ingolstadt 04 (Trainer Hasenhüttl, Öszcan, Suttner, Hinterseer)
4Sport
Strengere Sicherheitskontrollen, Schweigeminute und Marseillaise in der Premier League. London – Unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen wird in der englischen Fußball-Premier-League am Wochenende das spannende Rennen an der Tabellenspitze fortgesetzt. Nach der Pause wegen der Länderspiele, die durch die Attentate von Paris überschattet wurden, verteidigt Manchester City gegen den FC Liverpool die Tabellenführung. Die Begegnungen in England werden von deutlich strengeren Sicherheitskontrollen begleitet, gilt derzeit doch die zweithöchste Gefahrenstufe. Die Fans müssen sich auf eine Vielzahl an Taschen-Durchsuchungen vor den Stadien einstellen. Neben einer Schweigeminute wird vor dem Anpfiff die Marseillaise gespielt, aus Solidarität mit den Anschlagsopfern von Paris und den 72 französischen Profis, die bei Clubs der Premier League unter Vertrag stehen. Danach soll aber wieder der Sport für Schlagzeilen sorgen. Viel Emotion wird vor allem bei der Partie von ManCity gegen Liverpool erwartet. Nicht zuletzt wegen Raheem Sterling, der erstmals wieder an alter Wirkungsstätte im Einsatz ist. Der Stürmer war vor vier Monaten um 49 Mio. Pfund (70,02 Mio. Euro) von Liverpool zu City gewechselt. City-Trainer Manuel Pellegrini kann wieder auf die zuletzt verletzten Sergio Aguero, David Silva und Pablo Zabaleta setzen. Nicht nur die aktuelle Tabellensituation spricht für City, sondern auch der Heimvorteil: Der letzte Auswärtssieg im Duell der beiden Teams gelang Liverpool vor mehr als sieben Jahren. Auf einen Umfaller der Citizens hofft der punktgleiche Verfolger Arsenal, der bei West Bromwich gastiert. Das drittplatzierte Überraschungsteam Leicester City mit ÖFB-Teamkapitän Christian Fuchs trifft auswärts auf Newcastle United. Manchester United muss dezimiert zum FC Watford (Sebastian Prödl). ManU muss Kapitän Wayne Rooney, Marouane Fellaini, Michael Carrick und Anthony Martial ersetzen. (APA; 20.11.2015)
4Sport
Jörg Leichtfried, Thomas Drozda, Sonja Hammerschmid und Muna Duzdar wechseln in die Regierung. Vier Regierungsmitglieder hat Christian Kern ausgetauscht. Sonja Hammerschmied wird Bildungsministerin, Jörg Leichtfried übernimmt das Infrastrukturministerium, Thomas Drozda wird Kulturminister und Muna Duzdar Staatssekretärin. Wer sind die neuen im SPÖ-Team von Christian Kern? Daraus, dass sie gerne in der Politik mitmischen würde, hat Sonja Hammerschmid nie einen Hehl gemacht. Ja, Politik reizt mich, ich bin ein sehr politischer Mensch, sagte sie einmal. Einen ersten Schritt in diese Richtung machte Hammerschmid, als sie im Jänner dieses Jahres als erste Frau den Vorsitz der Universitätenkonferenz übernahm. Nun wird die Rektorin der Veterinärmedizinischen Universität Wien neue Bildungsministerin und folgt damit Gabriele Heinisch-Hosek nach, die in den Nationalrat wechselt. Die 47-jährige Hammerschmid, die als gut vernetzt gilt, hat schon bisher eine ehrgeizige Laufbahn hingelegt, dabei drang sie nicht selten in Männerdomänen ein. Nach ihrem Biologiestudium an der Universität Wien entschied sie sich gegen eine Karriere in der Forschung. Jahrelange Experimente, die dann doch scheiterten, empfand sie als frustrierend. Also ging sie ins Management. Von 2002 bis 2010 leitete sie das Biotech-Programm Life Science Austria, das später in der Austria Wirtschaftsservice aufging. Ab 2008 im Unirat, wurde Hammerschmid schließlich 2010 Rektorin der Veterinärmedizinischen Universität Wien. Dass Hammerschmid für die SPÖ ein Ministeramt übernimmt, liegt nicht gerade auf der Hand. In der Hochschulpolitik hat sie bisher durchaus Positionen vertreten, die eher der schwarzen Reichshälfte zuzuordnen sind. In einem Interview mit dem STANDARD hat sie den offenen Hochschulzugang als naiv und unrealistisch bezeichnet. Zudem ist sie eine Befürworterin von Studiengebühren, ein rotes Tuch für viele SPÖ-Politiker. Die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) sorgt sich schon jetzt um die Bildungspolitik und fordert von Hammerschmid ein Bekenntnis zum offenen Hochschulzugang. Dass auch Kinder mit weniger hoch gebildeten Eltern eine akademische Ausbildung machen können, sieht Hammerschmid in ihrer eigenen Bildungskarriere belegt. Ihr Vater war Kraftwerkzeugmechanikermeister und ihre Mutter Assistentin in einem Sanitärbetrieb. Obwohl sie ein Arbeiterkind war, hat sie einen akademischen Abschluss sowie ein Doktorat geschafft. Begründet hat Hammerschmid dies unter anderem mit ihrem Vater. Dieser habe ihr und ihrem Bruder das nötige Selbstvertrauen mitgegeben. Als Präsidentin der Universitätenkonferenz konnte Hammerschmid in ihrer kurzen Amtszeit noch nicht viel bewegen. Mit dem Unibudget im Finanzrahmen bis 2020 war sie jedenfalls unzufrieden und auch enttäuscht von Wissenschaftsminister und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner. Der hat in einer Stellungnahme an den STANDARD nur Lob für die neue Bildungsministerin übrig: Die bisherige Zusammenarbeit mit Sonja Hammerschmid war ausgezeichnet. Sie ist eine erfahrene Wissenschaftsmanagerin, die Sacharbeit immer über Parteifragen gestellt hat. Ich gehe davon aus, dass wir diesen konstruktiven Arbeitsstil auch weiter fortsetzen werden. Zu Schulpolitik hat sich Hammerschmid bisher kaum geäußert. Die Mühlviertlerin hat eine Hauptschule besucht, ein Gymnasium gab es in der näheren Umgebung nicht. Wir lebten die Gesamtschule mit gleichen Bildungschancen, wenngleich damals niemand den Begriff verwendete oder an die damit verbundene politische Ideologisierung dachte, schreibt sie in einem Kommentar. Sie sei aber nicht vom Schultyp geprägt worden, sondern von ihren Lehrern, die Schlüsselpersonen im Bildungssystem seien. Das klingt dann schon eher nach SPÖ-Linie. Auf die neue Ministerin wartet jedenfalls die Umsetzung einer Bildungsreform, auf die sich SPÖ und ÖVP eigentlich schon im November geeinigt haben. Offen ist etwa, ob und in welcher Form die Gesamtschule in Modellregionen getestet wird und wie die Schulverwaltung reformiert wird. Eine große Baustelle ist die wachsende Risikogruppe der österreichischen Schüler, die nicht lesen können. Wenn sie Zeit dafür findet, geht Hammerschmid gerne mit ihrem Mann mountainbiken, ihr Kleid für den Opernball hat sie selbst genäht. (Lisa Kogelnik) Das Geld is ned weg, es hat nur wer anderer, rief der frischgebackene Landesrat Jörg Leichtfried 2015 bei der SPÖ-Regionalkonferenz Bruck-Mürzzuschlag in den Saal. In seiner halbstündigen Rede, die später tausendfach im Netz geteilt wurde, spannte Leichtfried den Bogen von seiner Oma, einer Kreisky-Anhängerin, bis zu Steuerflüchtlingen à la Starbucks, die ihr Gschloder in China verkaufen oder gefälligst in der EU Steuern bezahlen sollten. Leichtfried ermahnte seine Genossen, dass man nicht ohne Grund Wahlen verliere, dass man wieder Mitgefühl für die vielen steirischen Arbeitslosen, aber genauso für die griechische Mutter, die nicht wisse, wie sie Essen für ihre Kinder bezahlen solle, und den Vater, dem das tote Kind am Meeresstrand angeschwemmt wurde, fühlen müsse. Erst dann werde man wieder Wahlen gewinnen, so der Landesrat. Leichtfrieds Rede hatte nichts Reißerisches, ließ aber, ob ihrer Emotionalität und Kraft viele aufhorchen. Wo kam der Genosse her? Zuletzt hatte der 1967 in der einstigen Arbeiterstadt Bruck an der Mur geborene zwölf Jahre im EU-Parlament verbracht. 2009 und 2014 wurde er dort auch zum Delegationsleiter der SPÖ gewählt. Während Kollegen aller Parteien ihm großen Fleiß attestierten, vergaß ihn die Öffentlichkeit daheim in der Steiermark fast. Leichtfried hatte in Graz das Studium der Rechtswissenschaften 1994 mit dem Magisterium abgeschlossen. Beruflich verschlug es ihn erst in die Arbeiterkammer Steiermark als Rechtsreferent, außerdem arbeitete er in Bruck im Bürgerservice. Politisch begann der Werdegang von Jörg Leichtfriedbei der Jungen Generation (JG), der SPÖ-Jugendorganisation, die den Ruf hat, weniger intellektuell zu sein als die Sozialistische Jugend (SJ). Von 1994 bis 2000 war er der Chef der JG Steiermark von 2000 bis 2002 Bundesvorsitzender der JG Österreich. Dass Leichtfried im parteiinternen Vergleich eher links steht, ist kein Geheimnis. Einer seiner letzten Veranstaltungen, der er zu Hause beiwohnte, bevor er 2004 nach Brüssel ging, war eine Podiumsdiskussion bei der JG Bruck. Auf dem Podium saßen er und eine gewisse Sahra Wagenknecht. Zurück in der Steiermark, handelten einige politische Beobachter Leichtfried als möglichen Nachfolger des scheidenden Landeshauptmannes Franz Voves. Leichtfried hatte die nötige politische Erfahrung, war aber für das Land noch gänzlich unverbraucht. Doch es kam anders, und der deutlich jüngere und unerfahrene, aber an der Oberfläche auch deutlich ehrgeizigere Michael Schickhofer, der von Voves schon länger als Kronprinz aufgebaut worden war, wurde Landesparteichef und stellvertretender Landeshauptmann. Leichtfried wurde im Juni 2015 Landesrat für Verkehr, Umwelt, Energieeffizienz und Sport. In nicht einmal einem Jahr kniete er sich vor allem in das Verkehrsressort hinein. Still, aber voll und ganz, wie es Mitarbeiter beschreiben – auch Samstag und Sonntag. Verkehrspolitik sei für ihn auch Umwelt- und Wirtschaftspolitik, erklärte Leichtfried erst vor wenigen Tagen bei einer Pressekonferenz, bei der er mit seinem Vorgänger als Minister, Gerald Klug, Milliardeninvestitionen ins über Jahrzehnte stiefmütterlich behandelte Schienennetzwerk des Landes präsentierte. Seine Vorgängerin Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP) hatte mit dem Ausbau des S-Bahn-Netzes über die Grazer Grenzen hinaus begonnen, Leichtfried führte das energisch weiter. Beim Koralmtunnel rechnet man Anfang 2017 mit dem Durchschlag. Zudem wird die Strecke Graz-Maribor innerhalb des Verbundes geprüft. Für den Standort Steiermark sind beide Unterfangen von großer Bedeutung. Dass Leichtfried mit dem bisherigen ÖBB-Chef Christian Kern gut kann und ihn schon lange kennt, dürfte nicht nur für seine Projekte als Verkehrslandesrat von Vorteil gewesen sein. Leichtfried ist verheiratet und hat einen 15-jährigen Sohn. Der leidenschaftliche Liverpool-Anhänger läuft privat regelmäßig, segelt mit Freunden, am liebsten in Kroatien, und liest gerne und viel. (Colette M. Schmidt) Selbst der Zuspruch aus allerhöchsten Künstlerkreisen (u. a. Michael Köhlmeier, Josef Winkler und Ulrich Seidl) konnte Josef Ostermayer am Ende nicht mehr im Amt halten. Als langjähriger Weggefährte von Werner Faymann stolperte der Kanzleramtsminister – zuletzt zuständig für Kultur, Medien, Verfassung und die Regierungskoordination – nicht über Inhaltliches, sondern über die machtpolitische Schicksalsgemeinschaft, die ihn einst so weit gebracht hatte. Eine solche Aneinanderkettung dürfte es mit Thomas Drozda und Christian Kern zwar nicht geben. Dennoch verbindet auch das neue Zweiergespann im Kanzleramt mehr als nur das Alter (beide 50). Mit dem erfahrenen Theatermanager Drozda holt sich der neue Bundeskanzler einen politischen Fast-Quereinsteiger nach seiner Fasson in die Regierung: Wirtschaftskompetenz im staatsnahen Bereich, gepaart mit SP-Stallgeruch seit Jugendjahren. Wie auch Kern hat der gebürtige Oberösterreicher seine politische Sozialisierung in den Nachwuchsorganisationen der SPÖ erfahren. Nach dem Studium der Betriebs- und Volkswirtschaft in Linz wurde Drozda Geschäftsführer beim SJ-Blatt Trotzdem. Es folgte ein Zwischenstopp in der Abteilung für volkswirtschaftliche Studien der Nationalbank, ehe ihn Bundeskanzler Franz Vranitzky 1993 als wirtschafts- und kulturpolitischen Berater in sein Kabinett holte. Mit nur 31 Jahren stieg er dort zum Leiter der Kunstsektion auf. Den Posten behielt er auch nach dem Kanzlerwechsel zu Viktor Klima im Jahr 1997. Maßgeblich beteiligt war Drozda in dieser Zeit an der Ausgliederung der österreichischen Bundestheater (Staatsoper, Volksoper, Burgtheater), die zu einer rechtlich eigenständigen Holding mit vier Tochtergesellschaften umorganisiert wurden. Ausgerechnet um diesen Konzern wird sich Drozda als neuer Kulturminister mit besonderer Hingabe kümmern müssen: Im Sog des 2013 ans Licht der Öffentlichkeit gekommenen Finanzdebakels am Burgtheater war auch die Holding wirtschaftlich ins Straucheln gekommen. Josef Ostermayers Reparaturmaßnahmen – von der Strukturreform bis zur Erhöhung der Subventionen – gilt es nun abzusichern. Pikant: Von 1998 bis 2008 war Thomas Drozda als kaufmännischer Geschäftsführer selbst für die Finanzen des Burgtheaters zuständig. Seine damalige Stellvertreterin und Nachfolgerin hieß Silvia Stantejsky. Sie gilt als Hauptbeschuldigte in laufenden Verfahren zur Causa Burgtheater. Vorwürfe, dass es bereits unter Drozdas Leitung zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei, erhärteten sich nicht. Bei seinem Wechsel zu den Vereinigten Bühnen Wien (VBW) im Jahr 2008 galt er als erfolgreicher Sanierer, der ein Haus auch unter budgetären Engpässen solide führen kann. Obwohl eng mit Wiens Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny befreundet, begann für Drozda als VBW-Generaldirektor aber schon bald ein Mehrfrontenkampf ums Geld. Wiederholt bekrittelte die Opposition die im europäischen Vergleich hohen Summen, die Wien in die Förderung des Musicals steckt. Zwar parierten Drozda und Mailath diese Anwürfe stets mit Verweis auf strukturelle Alleinstellungsmerkmale, wie fixe Orchester. Dennoch musste Drozda unter dem Eindruck der Wirtschaftskrise auch Kürzungen hinnehmen. Unter Erklärungsnot kam der VBW-General, dessen Vertrag 2018 ausgelaufen wäre, erst im vergangenen Herbst. Kritisiert worden war der Umstand, dass Vergaben für Bühnenbilder und Kostüme rechtlich nicht astrein ausgeschrieben würden. Drozda bestritt dies: Man habe das Vergabegesetz stets eingehalten – eine juristische Frage. Dass Thomas Drozda dem Lockruf in die Politik mit Jubelrufen gefolgt ist, darf bezweifelt werden. Warum er mit der Politik breche, erklärte er schließlich vor einem Jahr den Oberösterreichischen Nachrichten: Höchste Exponiertheit bei einem Sozialprestige gegen null, das würde ich weder wollen noch aushalten. Abwartend zeigten sich die Ostermayer-Unterstützer aus der Künstlerschaft: Die Latte liegt hoch. (Stefan Weiss) Ist es nicht wurscht, welche Religion er hat? Diesen Satz schrieb Muna Duzdar vor wenigen Tagen auf Facebook. Die rote Wiener Politikerin nahm damit auf die Kür von Sadiq Khan zum Bürgermeister von London Bezug. Khan, Sohn pakistanischer Einwanderer, ist der erste Muslim in dieser Funktion. Ist ja okay, wenn es erwähnt wird, schreibt Duzdar, aber das als die große Schlagzeile zu bringen, ist mehr als übertrieben. Diese Religionisierung der Politik nervt mich einfach. Heute, Mittwoch, wird Duzdar, Tochter palästinensischer Einwanderer, als neue Staatssekretärin angelobt – als erste Muslimin in Regierungsfunktion. Geht es nach der 37-Jährigen, soll Religion aber eine Randnotiz bleiben. Duzdar, die als Mandatarin von der Hinterbank des Wiener Gemeinderats in die Regierung wechselt, ist zuletzt wegen ihrer klaren Aussagen bei für die SPÖ heiklen Fragen aufgefallen. So zeigte sich Duzdar verärgert darüber, dass sich ihre Partei vor der Bundespräsidentenstichwahl nicht zu einer Wahlempfehlung für Alexander Van der Bellen durchringen konnte. Es geht jetzt um alles, und es geht darum, Norbert Hofer zu verhindern. Noch vor den Protesten gegen Werner Faymann am 1. Mai prangerte sie dessen jahrzehntelange Inseratenpolitik an. Sie forderte eine personelle Erneuerung und hielt fest: Nur die wenigsten möchten weiterhin Werner Faymann als Parteivorsitzenden. Duzdar, die aus dem Wiener Bezirk Donaustadt kommt und als Anwältin arbeitet, stellte sich auch gegen ihren Bezirkschef Ernst Nevrivy, der sich für Faymann und dessen Asyllinie starkmachte. Duzdars Aufstieg war keinesfalls vorgezeichnet. Sie wuchs zweisprachig auf, wobei zu Hause fast nur Arabisch gesprochen wurde. Mit der deutschen Sprache hatte sie große Probleme. Erst Nachhilfe in Deutsch und Mathematik machten einen Wechsel ins Gymnasium möglich. Duzdar studierte Rechtswissenschaften und Internationales Recht in Wien und an der Sorbonne in Paris. In Frankreich arbeitete Duzdar, die 2001 ihre politische Karriere als Bezirksrätin startete, auch für den Parti socialiste. Ab Jänner 2010 war Duzdar, die in einer Lebensgemeinschaft lebt, drei Jahre lang Bundesrätin, ehe sie in den Gemeinderat wechselte. Sie setzt sich für Integration mittels Sprache sowie Bildungschancen ein, nennt aber auch Außenpolitik als Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit. Derzeit ist sie Präsidentin der Palästinensisch-Österreichischen Gesellschaft. (David Krutzler)
5Inland
Stattdessen soll eine Vertrauensperson eingesetzt werden. Die deutsche Regierung hat dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags den Einblick in die sogenannte Selektorenliste des US-Geheimdienstes verweigert. Stattdessen wolle die Regierung eine Vertrauensperson einsetzen, die für den Ausschuss die geheime Liste der US-Spionageziele prüfen solle, sagte der Ausschussvorsitzende Patrick Sensburg (CDU) am Mittwoch in Berlin. (APA/AFP,
0Web
Erstes Großquartier des Landes eröffnet Ende März. Der Bund plant zwei Kilometer daneben ein Erstaufnahmezentrum. Die Anrainer gehen auf die Straße. Salzburg – Derzeit ist die ehemalige Lagerhalle in der Stranikstraße in Salzburg-Kasern noch eine Baustelle, ab 30. März sollen dort 246 Asylwerber in 13 Wohngruppen einziehen. Das Land Salzburg eröffnet damit das erste Großquartier für Flüchtlinge, betrieben wird es von der Diakonie. Es ist kein Massenquartier, sondern als kleinteiliges Quartier konzipiert, betont der Geschäftsführer des Diakoniewerks Salzburg, Michael König. Die Bewohner werden sich selbst versorgen und die Räume selbst sauber halten. Jede Wohngruppe hat drei Schlafzimmer, in denen je sechs Personen auf 16 Quadratmetern Platz finden werden. Hinzu kommen ein großer Aufenthaltsraum, eine Küche, ein Wäscheraum und je ein Badezimmer für Frauen und Männer. Das Quartier wird rund 20 angestellte Mitarbeiter haben, darunter auch vier Asylberechtigte, die übersetzen können. Pro Wohngruppe werde auch ein kleines Team an freiwilligen Helfern eingesetzt, sagt König. Derzeit hätten sich schon 80 ehrenamtliche Helfer gemeldet, bis zu 150 würden gebraucht werden. Die Freiwilligen werden auch ehrenamtlich Sprachtrainings für die Asylwerber anbieten. Gleichzeitig wird der Bund im April im ehemaligen Porsche-Gebäude im Bergheimer Handelszentrum ein Erstaufnahmezentrum eröffnen. Die Gemeinde hat aufgrund des Durchgriffsrechts kein Einspruchsrecht. Unklarheit herrscht noch darüber, wie viele Asylwerber dort untergebracht werden sollen. Der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck, sagt, das Quartier werde eine Kapazität von 400 Plätzen haben. Ob es notwendig ist, diese Kapazität voll aufzufüllen, richtet sich nach der Quotenerfüllung des Landes. Aus dem Büro von Wilfried Haslauer (ÖVP) heißt es, der Landeshauptmann habe die Zusage der Innenministerin, dass die Maximalzahl nicht ausgereizt werde, sondern nur 250 Asylwerber dort untergebracht werden. Diese Zusage kann Grundböck nicht bestätigen. Die Anzahl sei davon abhängig, wie viele Landesquartiere geschaffen werden. Die beiden Quartiere liegen nur zweieinhalb Kilometer auseinander. Das ärgert die Anrainer, die am Freitag gegen Massenquartiere auf die Straße gehen werden. Wir pochen darauf, dort weniger Asylwerber zu bekommen, sagt der Sprecher der Anrainerinitiative, Alfred Lugstein. 100 Asylwerber seien für den Standort das Maximum. Der grüne Gemeinderat in Bergheim betont, dass sich Flüchtlinge in kleinen Quartieren nachhaltiger integrieren ließen. Die Politik geht den Weg des geringsten Widerstandes, ärgert sich Lugstein. Man habe sich nicht die Mühe gemacht, Menschen in den 34 Salzburger Gemeinden unterzubringen, die sich erfolgreich dagegen wehren, Asylwerber aufzunehmen. Integrationslandesrätin Martina Berthold (Grüne) akzeptiert, dass ihr Parteifreund gegen die Quartiergröße protestiert: Ich spreche niemandem die Betroffenheit ab. Er ist Anrainer, und aus dieser Position agiert er jetzt. Berthold betont aber, dass eine Reduktion auf hundert Plätze nicht möglich sei. Auch die als rechtsextrem eingestufte Identitäre Bewegung ruft auf Facebook zur Teilnahme an der Demo auf. Lugstein sagt, man habe die Beteiligung der Gruppe bestimmt zurückgewiesen. Wir sind keine Plattform für Trittbrettfahrer. Auch die Polizei sei informiert. Am Samstag werden die Identitären zudem erneut von Freilassing zur Salzburger Grenze marschieren, um gegen offene Grenzen zu demonstrieren. Zu der Grenzdemo haben sich Gruppen aus Deutschland, Österreich, Tschechien, der Slowakei und Kroatien angekündigt; die Identitären rechnen mit 1.000 Teilnehmern. Ein breites Bündnis aus Salzburg und dem Berchtesgadener Land ruft erneut zur Gegendemonstration auf.
1Panorama
Tomlinson verschickte 1971 die erste E-Mail in einem Netzwerk. Der als Erfinder der modernen E-Mail geltende Ray Tomlinson ist tot. Tomlinson sei am Samstag im Alter von 74 Jahren gestorben, erklärte sein Arbeitgeber, der US-Rüstungskonzern Raytheon. Der Informatiker hatte 1971 die erste E-Mail in einem Netzwerk verschickt. E-Mails gab es bereits vorher, sie konnten aber nur an dem Rechner gelesen werden, an dem sie auch geschrieben wurden. Tomlinson führte auch das @-Zeichen in seiner heutigen Funktion ein. Der Absolvent des Massachusetts Institute of Technology erfand die E-Mail, als er für den 1969 vom US-Militär lancierten Internetvorläufer Arpanet arbeitete, an den nur Forschungszentren angeschlossen waren. An den Text seiner ersten Mail könne er sich nicht mehr erinnern, schrieb Tomlinson einmal in seinem Blog. Vermutlich war es so etwas wie QWERTYUIOP, die ersten Buchstaben auf einer englischen Tastatur.
0Web
Bewerbungen ab sofort – Showstart im Herbst mit Moderator Steven Gätjen. Wien – Der ORF sucht ab sofort humorvolle und sympathische Familien für die neue Spielshow 4 geben alles!. In der im Herbst gemeinsam von ORF, ZDF und SRF ausgestrahlten Show mit Moderator Steven Gätjen treten vierköpfige Familien in mehreren Spielrunden gegeneinander an. Im Finale winken 100.000 Euro, hieß es am Dienstag in einer Aussendung. Bewerben können sich via extra.ORF.at jeweils zwei Erwachsene und zwei Kinder, wobei die Kinder zwischen sechs und 16 Jahren alt und die Erwachsenen nicht zwingend die Eltern sein müssen: Familien in allen denkbaren Konstellationen seien willkommen – Patchwork-Teams ebenso wie Onkeln, Tanten und Großeltern. Bei 4 geben alles! sind neben sportlichen Skills auch Geschicklichkeit und Köpfchen gefragt. Die Familienmitglieder können dabei beweisen, wie gut sie sich untereinander kennen und einschätzen können, und wie sie sich in typischen Alltagssituationen gemeinsam bewähren.
6Etat
Die Grünen nehmen die Ängste in der Flüchtlingskrise nicht ernst genug, kritisiert Peter Pilz. Soll die Partei ihre Konzepte adaptieren? In den eigenen Reihen gehen die Meinungen auseinander. Wien – Wir müssen berechtigte Ängste der Menschen in der Flüchtlingskrise ernst nehmen – und ich glaube nicht, dass wir Grüne das bisher ausreichend getan haben: Peter Pilz geht angesichts des anhaltenden Andrangs von Asylwerbern nicht nur mit den Maßnahmen der Regierung hart ins Gericht, sondern auch mit der eigenen Partei. Wie berichtet, fordert intern eine Gruppe von Funktionären von der grünen Führung ein, die eigenen Positionen zu überdenken. Schon im Herbst hatte Wiens Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou eine Diskussion über die begrenzten Aufnahmekapazitäten Österreichs angestrengt, wurde von der grünen Zentrale aber harsch zurechtgewiesen. Seit Vassilakou am Freitag als stellvertretende Parteichefin zurückgetreten ist, kocht die Debatte erneut hoch. Pilz erklärt das Kernproblem so: Viele von uns wollen über unseren Kurs in der Flüchtlingsfrage offen diskutieren – und wir lassen uns das auch nicht verbieten. Wer als Flüchtling nach Österreich komme, müsse sicher sein, auch vor dem Mob der FPÖ, sagt der Langzeitmandatar, plädiert aber gleichzeitig dafür, die grünen Konzepte in einigen sensiblen Fragen zu ändern: Deutschland, Schweden und wir können nicht alle aufnehmen. Wenn Tschechien, Polen, Ungarn und die Slowakei uns im Stich lassen, dann nehmen wir das Geld, das wir ihnen bisher geschenkt haben, und investieren es in Integration bei uns. Auch was ebendiese Integrationsarbeit betrifft, nimmt sich Pilz kein Blatt vor den Mund: Es wird schwierig. Das Ganze ist weniger ein ökonomisches als ein kulturelles Problem. Muslimische Vereine, die von fragwürdigen Regimen wie jenen von Saudi-Arabien oder von der Türkei mitfinanziert werden, will der Grüne daher nicht mehr als Partner – weil ihr Ziel möglichst wenig Integration ist. Wie Vorarlbergs Landesrat Johannes Rauch und dem Abgeordneten Bruno Rossmann bereitet auch Pilz die hohe Arbeitslosigkeit Sorgen: Wir müssen genau prüfen, ob wir den Arbeitsmarkt für alle offenhalten können, wenn etwa in der Obersteiermark immer mehr Arbeitsplätze gefährdet sind. Aber niemand soll glauben, dass wir Arbeitsplätze nur mit Stacheldraht sichern können. Drücken sich die Grünen also davor, heikle Integrationsthemen anzusprechen? In der internen Debatte nicht, sagt der Europa-Abgeordnete Michel Reimon: Aber in der medialen Darstellung gibt es einen blinden Fleck. Beispiel: Zweifellos gebe es ein Problem mit einem strengen Islamverständnis, das allen grünen Grundwerten widerspreche – doch bis heute ist es keinem Grünen gelungen, diese Debatte ernsthaft zu führen. Reimon führt diesen Umstand auf die schwierigen Umstände zurück, sprich: die aufgeheizte Stimmung, die eine sachliche Diskussion unmöglich mache. Jeder Grüne, der sich diesbezüglich hinauslehne, gerate rasch in den Geruch des Rechtsauslegers und laufe Gefahr, von den Freiheitlichen vereinnahmt zu werden – die Medien böten für eine differenzierte Argumentation wenig Raum: Wir Grüne sind deshalb extrem vorsichtig geworden. Ob dazu nicht auch die Parteispitze beitrage, indem sie den eigenen Reihen Ruhe verordne? Reimon lässt sich keine Kritik entlocken und sagt: Einen Richtungsstreit bei den Grünen sehe ich hinten und vorne nicht. Einen solchen kann auch Bildungssprecher Harald Walser nicht erkennen: Wir stehen alle zu hundert Prozent hinter den Menschenrechten. Probleme gehörten deutlich angesprochen, sagt er, aber den großen Änderungsbedarf sehe ich bei der grünen Linie nicht.
5Inland
Steht ab 4. März auf dem Programm – In Österreich und Deutschland ist die Serie parallel dazu beim Bezahlsender Sky zu sehen. Wien – Der Streamingdienst Netflix hat den ersten Trailer zur vierten Staffel seiner Erfolgsserie House of Cards veröffentlicht. Im Mittelpunkt steht das angespannte Verhältnis zwischen Frank (Kevin Spacey) und Claire Underwood (Robin Wright). In den USA startet die vierte Staffel am 4. März auf Netflix. In Österreich und Deutschland liegen die Rechte für die Erstausstrahlung der Politserie bei Sky. Wann House of Cards auch in Österreich auf Netflix zu sehen sein wird, steht noch nicht fest. Wie berichtet hat Netflix bereits die fünfte Staffel bestellt. Wermutstropfen für Fans: Serienschöpfer und Showrunner Beau Willimon wird dann nicht mehr dabei sein.
6Etat
Gemeinde Meggenhofen betreut 15 Asylwerber in "Eigenregie" mit einem ehrenamtlichen Team rund um Bürgermeister Suchy. Linz – Am Anfang stand ein Angebot: Das alte, leerstehende Gemeindeamt der kleinen Gemeinde Meggenhofen im Bezirk Grieskirchen sollte künftig als Asylunterkunft genutzt werden. Die Prüfung durch die zuständigen Stellen des Landes Oberösterreich fiel positiv aus, und so wandte sich Bürgermeister Wilfried Suchy (SPÖ) an die Caritas und das Rote Kreuz. Zehn Asylwerber hätte man gern in dem Haus im Ortszentrum die Möglichkeit eines Neustarts geboten. Doch sowohl Caritas als auch das Rote Kreuz hätten aus logistischen und organisatorischen Gründen abgewunken, erzählt Suchy im Gespräch mit dem STANDARD. Einstimmiges Votum Das rote Gemeindeoberhaupt ließ sich aber nicht von der Idee abbringen und ging mit einem bis dato oberösterreichweit einzigartigen Lösungsvorschlag in die nächste Gemeinderatssitzung: Die Gemeinde selbst sollte die Betreuung der Flüchtlinge im Ort übernehmen. Die Abstimmung im Kommunalparlament fiel einstimmig aus: In Meggenhofen leben nun seit gut einem halben Jahr 15 Syrer. Zwei Familien in Wohnungen im alten Gemeindeamt, eine Familie in einer weiteren Wohnung im Ort. Betreut werden die Flüchtlinge von einem ehrenamtlichen Team rund um Bürgermeister Suchy und dessen Frau. Zusätzlich wurde für zehn Wochenstunden ein Dolmetscher angestellt. Der Gemeinde entstehen keine Kosten. Sämtliche Aufwendungen werden von der Grundversorgungsstelle des Landes abgedeckt, so Suchy. Wilde Rasenmäher-Männer In der Gemeinde werden die Flüchtlinge im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten auch mit kleineren Arbeiten betraut. Suchy: Sie fahren zum Beispiel wie wild mit dem Rasenmäher durch den Ort. Für gemeinsame Besorgungsfahrten wurde ein Minivan angeschafft. Der Bus ist mit sieben Sitzen ideal. Da können wir mit allen Bewohnern gemeinsam einkaufen fahren. Kritiker der Flüchtlingseinrichtung gebe es im Ort nur ganz wenige. Suchy: Manche schimpfen halt ein bissi am Stammtisch, aber der Großteil ist mit vollem Einsatz dabei. In der breiten Akzeptanz zeige sich auch der große Vorteil eines kommunalen Trägers: Die Gemeinde wird als Autorität gesehen. Und die Kosten sind transparent, es relativiert sich das ewige Vorurteil, dass sich eine Privatperson auf dem Rücken der Flüchtlinge bereichert. Putzanleitung Und selbst die anderswo vieldiskutierte Wertevermittlung funktioniert in Meggenhofen völlig unkompliziert. Natürlich wollte zu Beginn keiner der Männer das Stiegenhaus wischen. Da hab ich gesagt, selbst bei mir als Bürgermeister ist daheim die Frau die Chefin. Und in Österreich geht man daher in einer Ehe den Weg des geringsten Widerstandes – und putzt eben auch das Vorhaus, lacht Suchy. Oberösterreichs Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne) sieht in dem Model nicht nur ein humanitäres, sondern auch ein wirtschaftliches Plus für Gemeinden: Die Gemeinde hat noch direktere Gestaltungsmöglichkeiten, aber auch die Möglichkeit, noch deutlicher auch wirtschaftlich zu profitieren. Anschober verweist auf eine aktuelle Studie der Gesellschaft für Angewandte Wirtschaftsforschung: Die Bereitstellung von Quartieren wirkt sich wirtschaftsbelebend auf Oberösterreich aus. Einer Investition von 210 Millionen Euro in den Jahren 2015 und 2016 steht ein zusätzliches Bruttoregionalprodukt von 236 Millionen gegenüber, 150 Millionen Euro zusätzliches verfügbares Einkommen sowie ein beachtlicher Zuwachs an Jobs in der Höhe von 3.320 Vollzeitjahresäquivalenten.
1Panorama
Laut anonymem Schreiben soll es Unregelmäßigkeiten bei der Auftragsvergabe an eine Elektrofirma gegeben haben. Diese sponsert einen Fußballklub aus dem Umfeld des Einkaufschefs. Wien – Die Einkaufsabteilung der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) wird gerade von der hauseigenen internen Revision unter die Lupe genommen. Grund dafür ist ein, wohlgemerkt: anonymes Schreiben, wonach es bei Auftragsvergaben an ein Elektrounternehmen Auffälligkeiten gegeben habe. Bis hin zur Bildung eines Bieterkartells reichen die Vorwürfe. Die Abteilung ETS (Einkauf, Technik und Service) wird von einem ehemaligen (roten) OeNB-Betriebsratschef und aktiven Landtagsabgeordneten geleitet, sie ressortiert zu Direktoriumsmitglied Kurt Pribil (schwarz). Intern gibt es seit längerem ein Tauziehen um die Abteilung bzw. ihre Subbereiche – im Haus ist u. a. von Animositäten zwischen roten und schwarzen Entscheidungsträgern die Rede. Faktum ist, dass das Elektrounternehmen schon lange für OeNB und Münze Österreich arbeitet, wie sich auch aus der Referenzliste erschließt. Die jüngste Ausschreibung in dem Konnex ist laut STANDARD-Informationen 2013 erfolgt; und zwar für 2014 bis 2016 mit Verlängerungsoption um zwei Jahre. Die EU-weite Ausschreibung erfolgte aber nicht durch die Abteilung ETS, sondern die notenbankeigene IG Immobilien. Sie hat den Auftrag fürs Energiemanagement, für Aufzüge, Reinigung und Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik (MSR) in Tranchen vergeben; vier Gesellschaften kamen zum Zug. Den MSR-Auftrag hat die genannte Elektrofirma gewonnen. Ausschließlich die Bestbieter seien zum Zug gekommen, es habe keine Intervention der ETS gegeben, heißt es dazu in OeNB- und IG-Kreisen. Laut OeNB-Sprecher Christian Gutlederer ergaben die Recherchen der Internen Revision bisher keinen Hinweis auf Unkorrektheiten. Möglicherweise sind andere Verquickungen Grund für die trotzdem vorhandenen Vorwürfe. Die Fäden laufen so: Der ETS-Chef ist auch hoher Funktionär beim Fußballclub FC Stadlau. Zu dessen Sponsor-Elite und Premium-Partnern gehört laut Homepage das genannte Elektrounternehmen. Diese Optik ist schlecht, räumt ein Involvierter ein. Auch die IG Immobilien gehört zu den wichtigen Unterstützern des Stadlauer Vereins. Wahrscheinlich wird die ETS nun aber sowieso zerteilt. Der Einkaufsbereich (rund 15 Mitarbeiter) soll abgespalten werden. Dafür soll die Abteilung Sicherheitsdienst mit ihren rund 50 Mitarbeitern (hauptsächlich Wächter) in die heutige ETS wandern. Alles noch nicht final entschieden, kommentiert das der OeNB-Sprecher.
3Wirtschaft
Charity-Lauf in 33 Ländern mit über 130.000 Teilnehmern für Rückenmarksforschung. Wien – Der zweifache globale Sieger des Wings for Life World Run, Lemawork Ketema, ist am Sonntag entthront worden. Der nun in Österreich eingebürgerte Äthiopier, der sich noch Hoffnungen auf eine Olympia-Qualifikation macht, stieg diesmal nach der Marathondistanz aus dem Rennen aus, um sich zu schonen. Der Sieger wurde diesmal außerhalb Österreichs in der Gegend um Mailand gekürt. Der Italiener Giorgio Calcaterra überbot mit 88,44 Kilometer die bisherige Bestmarke von Ketema (79,9 Kilometer) um großartige zehn Prozent. Bei diesem in 33 Ländern an 35 Schauplätzen zugleich ausgetragenen Charity-Rennen zugunsten der Rückenmarksforschung sorgte die Japanerin Kaori Yoshida in Takashima mit 65,7 Kilometern für die weltweite Bestmarke unter allen Frauen – und sie ließ auch über 50.000 teilnehmende Männer hinter sich. Den Sieg in Österreich sicherte sich bei den Männern der Ukrainer Jewgenij Glywa, der nach 68 Kilometern von Wien über Tulln in Königstetten sein Rennen beendete. Er wurde damit in der weltweiten Männer-Wertung Achter. Bei den Damen holte die Österreicherin Cornelia Moser nach 56,88 Kilometern den Sieg. Hirscher läuft 23 Kilometer Auch zahlreiche Prominente waren entweder als Läufer oder auch als Fahrer des sogenannten Catcher Cars im Einsatz. Mit von der Partie war der fünffache Gesamtweltcupsieger Marcel Hirscher, der nach 23 Kilometern vom Auto eingeholt wurde. Ich bin zufrieden. Ich wollte grundsätzlich so weit laufen, wie mich die Füße tragen, was die Schmerzen betrifft. Er habe sich aber länger überwunden, denn schließlich ginge es bei dem Lauf um eine gute Sache. Wir alle glauben daran, dass Querschnittslähmung irgendwann heilbar sein wird. Egal ob man 100 Meter oder 80 Kilometer läuft, jeder kann mithelfen, dass es schneller geht, brach Hirscher eine Lanze für diese Veranstaltung, die über 130.000 Teilnehmer anzog. Mit dabei waren auch querschnittsgelähmte Sportler, unter anderen die Ex-Stabhochspringerin Kira Grünberg und der im Jänner beim Skifliegen verunglückte Lukas Müller. Goldberger schafft Marathon-Distanz Stark lief Ex-Skisprungstar Andreas Goldberger, der die Marathondistanz schaffte. Eine starke Leistung, auch in Anbetracht ihres großen Programms der vergangenen Wochen, lieferte Serienstaatsmeisterin Karin Freitag, die das Rennen in München mit 59,08 Kilometern gewann. Das Regulativ dieses weltweiten Rennens kurz erklärt: 30 Minuten nach dem Start nimmt ein Catcher Car die Verfolgung der Teilnehmer auf – mit immer größerer Geschwindigkeit. Wer es streckenmäßig am längsten schafft, dem Auto gewissermaßen davonzulaufen, gewinnt. Im vergangenen Jahr kamen durch Start- und Spendengelder rund 4,2 Millionen Euro für Projekte der Rückenmarkforschung zusammen.
4Sport
In den ersten sechs Monaten 2015 wurden genauso viele Lada wie Ferrari neu zugelassen. Wien – In den ersten sechs Monaten des heurigen Jahres wurden 161.633 Pkw neu zugelassen, im Jahresvergleich ein Rückgang von drei Prozent. Tageszulassungen, also die Anmeldung eines Autos durch den Händler nur für einen Tag, um die Verkaufsstatistik zu schönen, gingen um 15,1 Prozent zurück. Insgesamt waren 11.695 Autos im ersten Halbjahr Tagezulassungen. Gut verkauft haben sich neue Wohnmobile, sie verzeichneten ein Plus von 18,9 Prozent. Bei den Motorrädern gab es hingegen ein Minus von 4,5 Prozent. Bei Benzinern gab es einen Rückgang von 6,7 Prozent, bei Diesel von 0,9 Prozent, teilte die Statistik Austria am Montag in einer Aussendung mit. Bei den Neuwagen von 55 bis 105 PS sowie 126 bis 143 PS und über 171 PS gab es weniger Neuzulassungen, hingegen gab es bei den Autos von 106 bis 125 PS und 144 bis 170 ein deutliches Plus. Der große Gewinner unter den Marken war Nissan mit einem Zuwachs von 20,7 Prozent, knapp gefolgt von Suzuki mit 19,2 Prozent. Der große Verlierer war Toyota mit minus 12,9 Prozent. Detail am Rande: In den ersten sechs Monaten 2015 wurden genauso viele Lada wie Ferrari neu zugelassen – jeweils vier Stück. Bei Pkw-Neuzulassungen mit einer Zulassungsdauer von bis zu sieben Tagen ergab sich von Jänner bis Juni 2015 eine Abnahme um 15 Prozent. Weniger stark waren die Rückgänge bei jenen mit einer Anmeldedauer von bis zu 30 Tagen (minus 6 Prozent), bis zu 60 Tagen (minus 3,8 Prozent), bis zu 90 Tagen (minus 4,8 Prozent) und bis zu 120 Tagen (minus 4,9 Prozent).
3Wirtschaft
Insider: Entscheidung könnte schon im Mai vom EZB-Rat gefällt werden. Frankfurt – Bei der Europäischen Zentralbank (EZB) werden möglicherweise bald die Weichen für eine Abschaffung des 500-Euro-Scheins gestellt. Mehreren Insidern zufolge ist derzeit vorgesehen, darüber auf einer der nächsten Ratssitzungen der Notenbank zu entscheiden – vielleicht schon im Mai. Der Banknoten-Ausschuss (Banco) der EZB arbeitete zuletzt an der Ausarbeitung von konkreten Plänen für einen solchen Schritt. Das Vorhaben ist allerdings umstritten: Die Bundesbank etwa ist gegen das Aus für den 500-Euro-Schein. Die EZB lehnte eine Stellungnahme zu den Informationen ab. Einer der Pläne sieht vor, den Neudruck der Scheine ab 2018 zu beenden, sagte einer der Insider. Danach solle die Banknote langsam aus dem Verkehr gezogen werden, ohne dass es ein Enddatum für den Umtausch in kleinere Scheine gebe. Dieser Weg würde der Vorgehensweise der Bundesbank bei der Einführung des Euro-Bargelds 2002 ähneln. Denn immer noch können D-Mark-Scheine bei Bundesbank-Zweigstellen in Euro umgetauscht werden. EZB-Präsident Mario Draghi hatte sich zuletzt für eine Abschaffung des Fünfhunderters starkgemacht. Dem Italiener zufolge wird der Schein immer mehr als Instrument für kriminelle Aktivitäten gesehen. Solange es einen glaubhaften Verdacht gibt, dass der 500-Euro-Schein für illegale Aktivitäten genutzt wird, hat die EZB eine moralische Verpflichtung zu handeln, so einer der Insider zu Reuters. Der 500-Euro-Schein gehört weltweit zu den Banknoten mit dem höchsten Wert. In den USA reicht die Skala nur bis 100 Dollar. In der EU wird seit längerem darüber diskutiert, wie Geldwäsche und Terrorfinanzierung besser bekämpft werden können. Die jüngsten Anschläge in Paris und in Brüssel haben die Debatte noch einmal verstärkt. Die europäische Polizeibehörde Europol hatte 2015 empfohlen, zu prüfen, ob die Ausgabe von Banknoten, die so eng mit Kriminalität verknüpft sind, weiterhin sinnvoll sei. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich unlängst offen dafür gezeigt, den Fünfhunderter abzuschaffen. Nach einer Untersuchung der EZB von 2011 haben 56 Prozent der Bürger in der Währungsunion noch nie einen 500er gesehen. Kritiker wenden allerdings ein, dass die Abschaffung Sparer dazu zwingen würde, Teile ihres Bargeldvermögens bei Banken zu parken und dies zu einer Zeit ultra-niedriger Zinsen auf Konten und Bankguthaben. In einigen Euro-Ländern gibt es zudem die Sorge um die Stabilität mancher Institute. Die Deutsche Bundesbank sieht keine Notwendigkeit, an der derzeitigen Stückelung der Euro-Geldscheine etwas zu ändern. Vorstandsmitglied Carl-Ludwig Thiele hält das Argument, mit dem 500er-Aus würden Geldwäsche und Schwarzarbeit zurückgedrängt, für nicht stichhaltig. Kriminelle könnten etwa auf die Cyber-Währung Bitcoin oder auf große Scheine anderer Währungen ausweichen. Zudem dürfe nicht der Eindruck entstehen, mit der Abschaffung würde der Bevölkerung nach und nach das Bargeld entzogen. Das würde einem Verlust von Freiheit gleichkommen.
3Wirtschaft
Peter Schöttel (Grödig-Trainer): Wir haben unser Ziel nicht erreicht, das ist ein sehr, sehr trauriger Moment für uns. Ich denke, in der ersten Hälfte hatten wir große Probleme, sind überhaupt nicht in die Zweikämpfe gekommen. Wir sind dann entgegen dem Spielverlauf in Führung gegangen, haben dann eine große Chance aufs 2:0 ausgelassen und dann das Gegentor bekommen. Wenn man am Ende zu wenig Punkte hat, ist man verdient abgestiegen. Zum Saisonverlauf, in dem man im Herbst bei Halbzeit noch Sechster war: Wir sind unter unserem Wert geschlagen worden, haben nie mit mehr als drei Toren Unterschied verloren. Da war kein 0:7 oder 0:9 dabei. Vielleicht ist uns im Herbst einiges leicht gefallen, schlussendlich haben wir in den direkten Duellen gegen Ried, Altach und Mattersburg zu wenig Punkte gemacht, speziell im Frühjahr. Red Bull hat heute auch mit der zweiten Mannschaft noch gezeigt, was sie für eine Qualität und ein Tempo haben. Irgendwelche Schlauen haben gemeint, dass die Partie abgesprochen wäre. Wir werden uns morgen mit Manager Christian Haas zusammensetzen und dann alles weitere besprechen. Christian Haas (Grödig-Manager): Ich bin natürlich enttäuscht. Selbst ein Sieg gegen Salzburg hätte nichts mehr genützt. Wenn man nach 35 Runden abgestiegen ist, dann ist man verdient abgestiegen. Wenn man im Frühjahr zunächst aus elf Partien nur zwei Punkte macht, ist es ein Wunder, dass wir noch so lange die Chance auf den Klassenerhalt hatten. Es ist jetzt eine ganz schwierige Situation, denn wir haben nur zwei Verträge für die Erste Liga. Peter Schöttel hat nur einen Vertrag für die Bundesliga. Wir müssen jetzt schauen, wie unser Budget ausschaut, dann sehen wir, wie es weitergeht. Die zweite Liga ist finanziell eine sehr schwierige Liga, für die meisten Vereine in der aktuellen Form unfinanzierbar. Es waren drei schöne Jahre in der Bundesliga, aber heute ist ein bitterer Tag. Aber das Leben geht weiter. Roman Wallner (Grödig-Stürmer): Wir haben ganze Saison Spiele gehabt, in denen wir zu viele Punkte liegen gelassen haben. Leider, ein trauriger Tag. Wir sind in Führung gegangen, haben es dann aber nicht geschafft, Chancen herauszuspielen und nachzulegen. Cican Stankovic (Salzburg-Tormann, bis vergangene Saison bei Grödig): Ich nehme den Sieg mit einem lachenden und weinenden Auge. Ich bin froh über meine Leistung, aber es tut mir leid für Grödig.
4Sport
"Der grüne Präsident" in Vorarlberg und Tirol – "Der halbe Präsident" in anderen Bundesländern. Wien – Halber Präsident und grüner Präsident – mit zwei verschiedenen Titelseiten berichtete die Kronen Zeitung am Dienstag über die Wahl von Alexander Van der Bellen zum neuen Bundespräsidenten. Während die größte österreichische Tageszeitung, die dem Grünen Kandidaten im Wahlkampf eher kritisch gegenüber stand, in Wien, Niederösterreich, Burgenland, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark und Kärnten mit der Schlagzeile Der halbe Präsident und einem verfremdeten Porträtfoto, das Van der Bellen halb im Licht und halb im Dunkeln zeigte, aufmachte, zierte die Krone-Ausgaben in Tirol und Vorarlberg unter der Schlagzeile Der grüne Präsident das selbe Foto ohne Schatten. In Vorarlberg und Tirol lag Van der Bellen bei der Wahl vor Hofer. Im grünen Vorarlberg probiert es die Krone mit einer anderen Titelseite. Chamäleon-Strategie. Kein Fake. #bpw16 pic.twitter.com/PMcpowrWtb Ihre regional-bipolare Seite zeigte das Massenblatt schon in den 1990er-Jahren in einer legendären Kampagne um den Semmering-Basistunnel. Die Ausgaben in Wien und in Niederösterreich schrieben damals scharf gegen das Bauvorhaben an, die regionale Mutation jenseits des Semmerings in der Steiermark berichtete fleißig für den Bau. (APA, 24.5.2016)
6Etat
Unmut in bosnischer Community: Viele Vorzugsstimmen für Ahmed Husagic, aber Einzug ins Rathaus unsicher. Wien – Unter den Top fünf der meisten erreichten Vorzugsstimmen unter den SPÖ-Kandidaten lag bei der Wien-Wahl Ahmed Husagic. Der österreichische Staatsbürger bosnischer Herkunft kandidierte zwar auf Listenplatz 105. Er erreichte aber 1.403 Vorzugsstimmen, und damit mehr als einige altgediente SPÖ-Politiker wie etwa Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely, die mit 1.275 Stimmen ausstieg oder Landtagspräsident Harry Kopietz, der 299 erreichte. Dass Husagic in den Gemeinderat einziehen könnte, galt trotzdem als unwahrscheinlich. Laut gesetzlicher Regelung wären dazu mehr als 10.000 Vorzugsstimmen nötig. Dementsprechend rechnet der SPÖler, der im Integrationsbüro der SPÖ Wien arbeitet, bis heute nicht damit: Wenn es passiert, gut, wenn nicht, auch gut, sagte er dem STANDARD. Wichtig sei ihm, den Menschen zu helfen. Husagic engagierte sich im Vorjahr in der Fluthilfe für die Balkanländer und gründete die Initiative Flüchtlinge für Flüchtlinge. Unmut gebe es in der ex-jugoslawischen Community aber schon, sagte er. Viele würden sich fragen, warum er trotz des Zuspruchs nicht ins Rathaus einziehen könne. Das letzte Wort ist aber noch nicht gesprochen. Die Wiener SPÖ hat noch nicht fixiert, wer für die kommende Legislaturperiode im Gemeinderat sitzen wird. Aus informierten Kreisen hört man, dass der irakischstämmige Omar Al-Rawi um sein Gemeinderatsmandat bangen muss, obwohl er mit 2.496 Vorzugsstimmen ein noch ansehnlicheres Ergebnis erzielte.
1Panorama
Das Wirtschaftsmagazin holt sich vier Experten an Board: Angelika Kramer, Robert Babel, Barbara Litschauer und Teoman Tiftik. Wien – Angelika Kramer, Robert Babel, Barbara Litschauer und Teoman Tiftik stehen bei Forbes Austria nun auf der Liste der neuen Mitarbeiter. Die Journalistin Angelika Kramer wird in Bälde als stellvertretende Chefredakteurin von Forbes Austria fungieren. Über neue Mitarbeiter darf sich auch das Marketing-Team freuen: Es bekommt in Person von Barbara Litschauer (zuvor REWE) und Teoman Tiftik (zuvor Biber-Magazin) Verstärkung. Barbara Litschauer übernimmt im strategischen Kommunikationsbereich alle digitalen Agenden und wird ihr Know-how vor allem im Bereich Social Media und Online Relations für Forbes Austria verwirklichen. Teoman Tiftik (28) übernimmt indes die strategische Konzeption und Betreuung von Marketingkampagnen. Der Fokus wird dabei auf der Verknüpfung von Werbekampagnen und Kooperationen liegen. Der Branchen-Profi Robert Babel (48), ehemals Wirtschaftsblatt, komplettiert das Sales-Team bei Forbes Austria. Als Vetriebsmanager und Key Account-Experte wird er individuelle Kamapagnenlösungen für Kunden und Agenturen ausbauen und verstärken.
6Etat
Burgenländer beenden mit einem 2:1-Auswärtssieg gegen Altach ihre Negativserie. Der SV Mattersburg hat am Samstag in der Fußball-Bundesliga seine Negativserie beendet. Die Burgenländer gewannen beim SCR Altach 2:1 (0:0) und feierten damit nach acht sieglosen Liga-Partien den ersten vollen Erfolg seit 24. Oktober. Matchwinner waren mit Patrick Bürger (73.) und Florian Templ (79.) zwei kurz davor eingewechselte Joker. Beide Trainer stellten ihre Elf an einigen Positionen um, gut tat das nur Mattersburg. Die Burgenländer agierten defensiv fehlerfrei, zeigten die schöneren Aktionen und konnten sich auch auf ein Goldenes Händchen von Trainer Ivica Vastic im Finish verlassen. Bürger schloss drei Minuten nach seiner Einwechslung einen Konter erfolgreich ab, Templ machte zwei Minuten nach seiner Einwechslung mit einem weiteren Konter alles klar. Der Anschlusstreffer durch Boris Prokopic (88.) konnte der Partie keine Wende mehr geben. Mattersburg war von Beginn weg die bessere Mannschaft und wurde durch Nedeljko Malic per Kopf (6.) und zwei Schüssen von Markus Pink (12., 27.), die jeweils Torhüter Andreas Lukse entschärfte, auch gefährlich. Die Heimischen dagegen wirkten passiv, machten sich durch viele unnötige Fehlpässe im Spielaufbau selbst das Leben schwer und spielten sich bis zum Anschlusstreffer keine einzige echte Torchance heraus. Das Spiel wurde erst in der Schlussphase attraktiv. Bis dahin lieferten sich die beiden Mannschaften meist einen Kampf im Mittelfeld, die Abwehrreihen hatten auf beiden Seiten keine Probleme, ehe das Spiel noch dramatisch wurde. Den ersten gefährlichen Angriff der zweiten Hälfte schlossen die Gäste gleich erfolgreich ab. Nach einem Konter über Patrick Farkas konnte Pink nicht abschließen, den abspringenden Ball verwertete aber Bürger von der Strafraumgrenze. Nur sechs Minuten später blieb Templ im nächsten schnellen Gegenangriff nervenstark und erhöhte auf 2:0. Prokopic, ebenfalls erst in der zweiten Hälfte eingewechselt, sorgte mit seinem Anschlusstreffer in der 88. Minute noch für eine spannende Schlussphase, die Wende gelang den Heimischen aber nicht mehr. Mattersburg überholte mit diesem Sieg Altach und schob sich auf Rang sechs vor. (APA, 13.2.2016) Fußball-Bundesliga (22. Runde):Cashpoint SCR Altach – SV Mattersburg 1:2 (0:0). Altach, Cashpoint-Arena, 3.071, SR Weinberger. Tore: 0:1 (73.) Bürger0:2 (79.) Templ1:2 (88.) Prokopic Altach: Lukse – Lienhart, Zech, Zwischenbrugger, Galvao – Hofbauer (61. Prokopic), P. Salomon, Netzer (78. Harrer), Tajouri-Shradi (68. Topcagic) – Ngwat-Mahop, Aigner Mattersburg: Kuster – Höller, Malic, Mahrer, Novak – Sprangler (61. Farkas), Jano, Prietl – Röcher – Ibser (70. Bürger), Pink (77. Templ) Rote Karte: Salomon (83./Notbremse) Gelbe Karten: Galvao bzw. Sprangler, Röcher
4Sport
ÖSV macht Ex-Abfahrer Werner Franz zum neuen "Co", Steirer Zechner führt "Auffanggruppe". Wien/Innsbruck – Der Österreichische Skiverband (ÖSV) hat wie angekündigt auf die Probleme der vergangene Alpinski-Saison reagiert. So gibt es vor allem hinsichtlich der Baustelle Herren-Abfahrt Änderungen und mit den Ex-Abfahrern Werner Franz und Willibald Zechner neue Trainer bzw. Gruppen. Bei den Damen wird Johannes Zöchling Slalom-Chef, Stefan Bürgler trainiert künftig verstärkt mit Eva-Maria Brem. Die vergangene Weltcup-Saison war aus ÖSV-Sicht geprägt gewesen von zahlreichen Rücktritten im Damenteam sowie vielen Verletzungen vor allem bei den sieglosen Abfahrts-Herren. Nicht nur wegen des fehlenden Großereignisses hatte Verbandspräsident Peter Schröcksnadel den Winter deshalb schon vor Beginn als Zwischensaison apostrophiert. Am Ende hatte Österreich zwar erneut den Nationencup gewonnen, für Herren-Siege sorgte aber ausschließlich der neuerliche Gesamtsieger und Technikspezialist Marcel Hirscher, der sogar für den einzigen Speederfolg verantwortlich zeichnete. Bei den Damen gelangen lediglich vier Saisonsiege, der einzige Kugelgewinn gelang Eva-Maria Brem im Riesentorlauf. Franz als Co Reagiert wurde nun wie angekündigt in allen Bereichen, vor allem bei den Speed-Herren. Dort stellt man Cheftrainer Florian Winker ab sofort den Kärntner Ex-Abfahrer Franz als neuen Co zur Seite. Der 44-jährige Weißbriacher, Onkel des aktuellen Weltcupläufers Max Franz und in seiner von vielen Verletzungen geprägten Karriere selbst Sieger von zwei Weltcup-Speedrennen, hatte zuletzt im Kärntner Landesverband gute Arbeit abgeliefert. Dazu wird eine zweite Abfahrts-Gruppe für rekonvaleszente bzw. Nachwuchs-Fahrer installiert, die von Zechner (49) geleitet wird. Auch Zechner war früher selbst Abfahrer und zuletzt Coach in seiner steirischen Heimat. Er soll sich in dieser Auffanggruppe vor allem um die jungen und von Verletzungen zurück gekehrten Athleten kümmern. Bei den alpinen Damen wurde die Technikgruppe geteilt. Johannes Zöchling wird neuer Slalomchef, Thomas Trinker Gruppentrainer Riesentorlauf/Kombination mit Schwerpunkt RTL. Der bisherige Technikchef Stefan Bürgler nimmt sich in der RTL/Kombigruppe nun verstärkt Brem an. Der frühere Vertrauenstrainer von Marlies Raich (Schild) wird damit für Brem in etwa das, was Reinhard Tatschl bei den Speed-Damen für Anna Veith (Fenninger) ist. Stefan Schwab ersetzt Trinker als Europacup-Chef. Der Speedbereich mit Chef Roland Assinger bleibt unverändert. Verkleinerung der Technikgruppe Die Technikgruppe ist zuletzt einfach zu groß geworden, erklärte Damenchef Jürgen Kriechbaum die Änderungen. Bezüglich der neuen Aufgaben von Bürgler meinte er: Er und Brem sind Teil der Mannschaft. Sie sind aber auch ein gutes Team, das soll erhalten bleiben. Nachdem kürzlich mit Christian Greber ebenfalls ein früherer ÖSV-Rennfahrer die neu geschaffene Funktion des sportlichen Leiters für Nachwuchs alpin übernommen hat, wurden im Skiverband damit die Weichen auch auf Weltcup- und Europacup-Ebene gestellt. Vor allem bei den Herren-Abfahrern soll durch die Neuerungen auch wieder mehr Druck von den Europacup-Läufern sowie eine neue Gruppendynamik entstehen. Diese hat laut Verbandspräsident Peter Schröcksnadel vergangenen Winter zwangsläufig gefehlt. Wenn du neun Verletzte hast, hat jeder ein Leiberl. Hast du aber 14 Leute und nur acht Startplätze, brauchst eigentlich keinen Trainer mehr, sagte der Tiroler.
4Sport
Deutsche Regierung prüft aber weiter Ankaras Forderung nach Strafverfolgung – Kritik von Sozialdemokraten und wenig Zustimmung in Umfrage. Berlin – Im Streit um eine mögliche Strafverfolgung des Satirikers Jan Böhmermann wegen seiner umstrittenen Satire über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel die Bedeutung der Meinungsfreiheit in Deutschland hervorgehoben. Diese Grundwerte gelten unbeschadet aller politischen Probleme, die wir miteinander besprechen, sagte Merkel am Dienstag in Berlin. Die Kanzlerin betonte, dass sie in der Flüchtlingskrise eine gemeinsame Lösung mit der Türkei anstrebe. Die Frage des Flüchtlingsabkommens zwischen Ankara und der Europäischen Union sei von der Kontroverse um die Böhmermann-Satire und dem Schutz der Meinungsfreiheit in Deutschland aber völlig entkoppelt. Merkel erklärte, dass das türkische Ersuchen nach einem Strafverfahren wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts von der Bundesregierung sehr sorgfältig geprüft werde. Die Prüfung werde in den nächsten Tagen abgeschlossen. Böhmermann hatte Erdogan in einem Gedicht, das er in seiner Sendung Neo Magazin Royale als Schmähkritik angekündigt hatte, mit Worten unter der Gürtellinie beleidigt. Für das von der Türkei verlangte Vorgehen wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts ist die Zustimmung der Bundesregierung erforderlich. Am Montag stellte Erdogan daneben auch persönlich Strafanzeige gegen Böhmermann wegen Beleidigung. Dieser Rechtsweg kann unabhängig von der Entscheidung der Bundesregierung beschritten werden. Mit dem Fall ist die Staatsanwaltschaft Mainz befasst. Merkel gerät wegen ihres Umgangs mit der Affäre innenpolitisch zunehmend unter Druck. Die Kanzlerin hatte Böhmermanns Gedicht in einem Telefonat mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu als bewusst verletzend bezeichnet. Kritiker werfen ihr vor, beim Schutz der Meinungsfreiheit vor der türkischen Regierung einzuknicken. Auch in den Reihen der eigenen Regierung wird das Strafverfahren gegen Böhmermann kritisch gesehen. Wir sind skeptisch, ob das Strafrecht der richtige Weg sein kann, verlautete am Dienstag aus dem Umfeld von Außenminister Frank-Walter Steinmeier, einem Sozialdemokraten. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte indes, seine Partei sei bereit, eine entsprechende Regelung in Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs ersatzlos zu streichen, auf die sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan berufe. Laut einer Umfrage spricht sich die Mehrheit in Deutschland gegen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft aus. 54 Prozent aller Befragten, die die Debatte über das Gedicht verfolgt hatten, finden laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov die Ermittlungen gegen den Satiriker ganz und gar nicht angemessen. Lediglich sechs Prozent befürworten diese.
6Etat
Google hat seinen zweiten jährlichen Sicherheitsreport für Android veröffentlicht. Google hat zum zweiten Mal seinen jährlichen Android Security Report veröffentlicht. Das Unternehmen gibt darin Auskunft über Sicherheitsbedrohungen und Gegenmaßnahmen rund um sein Android-Ökosystem. Das Risiko sich eine schädliche App einzufangen ist demnach deutlich größer, wenn man Apps aus anderen Quellen als dem offiziellen Google Play Store installiert. So fand das Unternehmen 2015 schädliche Apps auf weniger als 0,15 Prozent der Geräte, auf denen ausschließlich Apps über Google Play installiert werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass schädliche Apps über den offiziellen Store installiert werden können, habe man im Vergleich zu 2014 um 40 Prozent senken können. Zu diesen Apps gehören etwa datensammelnde Programme, Spyware und schädliche Downloader. Auf Android-Geräten, auf denen auch Apps aus anderen Quellen geladen werden, fand man hingegen in 0,5 Prozent der Fälle schädliche Anwendungen. Das entspricht etwa den Ergebnissen aus 2014. Allerdings hätten vergangenes Jahr die Versuche zugenommen, schädliche Apps außerhalb des Stores auf Android-Geräte zu bringen. In den Einstellungen von Android kann man anders als bei iOS grundsätzlich die Installation von Apps außerhalb des Google Play Stores zulassen. Wer die Funktion Apps überprüfen aktiviert, lässt zu, dass Google die Aktivitäten auf dem Smartphone oder Tablet regelmäßig scannt. Bei Verdacht auf schädliche Anwendungen wird der Nutzer gewarnt. Nach eigenen Angaben überprüft das Unternehmen pro Tag sechs Milliarden installierte Apps und 400 Millionen Geräte.
0Web
"Countering Violent Extremist Task Force" soll Terroristen im WWW bekämpfen. Washington – Die US-Regierung hat die Bildung einer Cyber-Einsatzgruppe angekündigt, die sich der Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) in sozialen Netzwerken und anderen Teilen des Internets entgegenstellen soll. Die Countering Violent Extremist Task Force werde dem Heimatschutz- und Justizministerium unterstellt und mit anderen Behörden zusammenarbeiten, teilte das Präsidialamt am Freitag mit. Der IS nutzt in einem noch nie da gewesenen Umfang das Internet für die Verbreitung ihrer Botschaften. Einer Studie von Brookings zufolge nutzten die Islamisten im Jahr 2014 allein bei Twitter innerhalb von drei Monaten 46.000 Konten. Der Kurznachrichtendienst gehört zu einer Reihe von führenden Tech-Unternehmen, die am Freitag Gespräche mit Vertretern der amerikanischen Regierung und Geheimdienste über Extremisten im Internet führen sollten. Mit der Sache vertraute Personen erklärten, auch Apple-Chef Tim Cook werde teilnehmen. Zudem würden bei dem Treffen im kalifornischen San Jose Vertreter von Facebook, Google, Microsoft, Yahoo und LinkedIn erwartet. Nach einer am Donnerstag vorliegenden Tagesordnung sollte unter anderem besprochen werden, wie es Gruppen wie dem IS erschwert werden kann, Anhänger in den sozialen Netzwerken anzuwerben und zu mobilisieren.
0Web
Südstädter müssen sich dem Vizemeister zu Hause 1:3 geschlagen geben, spielen dennoch kommende Saison international. Maria Enzersdorf – Die Admira hat am Sonntag das letzte Spiel der Fußball-Bundesliga-Saison verloren und darf sich trotzdem als Gewinner fühlen. Trotz der 1:3-Heimniederlage gegen Rapid stehen die Südstädter fix im Europacup, weil sie durch das 0:3 von Sturm Graz bei der Austria auf Endrang vier landeten und obendrein noch im Cupfinale am 19. Mai in Klagenfurt gegen Red Bull Salzburg engagiert sind. Für Vizemeister Rapid endete durch Treffer von Louis Schaub (12.), Stefan Schwab (62.) und Mario Sonnleitner (85.) beziehungsweise Lukas Grozurek (87.) eine durchwachsene Spielzeit mit einem versöhnlichen Resultat. Der Sieg in Maria Enzersdorf bedeutete den ersten vollen Erfolg gegen die Niederösterreicher nach fünf erfolglosen Versuchen und zuletzt drei Pflichtspiel-Niederlagen in Folge. Dass es für die ohne Kapitän Steffen Hofmann (Knieblessur) angetretenen Hütteldorfer diesmal zu drei Punkten gegen den Angstgegner reichte, zeichnete sich schon früh ab. Rapid dominierte von Beginn an und wurde in der 4. MInute erstmals gefährlich, als Schaub aus guter Position verschoss. Vier Minuten später rettete Thomas Ebner nach Querpass von Schaub gerade noch vor Florian Kainz, in der 12. Minute aber gingen die Gäste in Führung – eine Hereingabe von Kainz verwertete Schaub ohne Mühe. Auch danach blieb Rapid am Drücker, agierte jedoch nicht mehr so zwingend wie in der Anfangsphase. Von der Admira war mit Ausnahme eines Schlenzers von Maximilian Sax neben das Kreuzeck (14.) wenig bis gar nichts zu sehen. In der zweiten Hälfte verstärkten die Hausherren vorerst ihre Offensivbemühungen, allerdings ohne zählbaren Erfolg. Rapid blieb gefährlicher und sorgte in der 62. Minute für die Vorentscheidung, als Ex-Admiraner Schwab einen Eckball von Kainz per Kopf versenkte. Praktisch eine Kopie dieses Tores war das 3:0 für Rapid – diesmal war Sonnleitner nach Corner von Kainz erfolgreich. Rapid-Goalie Tobias Knoflach hatte in Abwesenheit des angeschlagenen Stammkeepers Richard Strebinger einen gemütlichen Arbeitstag, musste kaum einmal eingreifen. Beim Ehrentor durch einen sehenswerten Weitschuss von Grozurek in der 87. Minute war der Schlussmann machtlos. Aufgrund der fixierten Europacup-Teilnahme ließ sich für die Admiraner die Niederlage im letzten Liga-Match mit Ernst Baumeister als offiziellen Cheftrainer leichter verschmerzen, zumal auch noch die Chance auf den Cuptitel lebt. Die bisher letzte Trophäe holte der Klub 1966, als man das Double gewann. Einige Spieler von damals, darunter Anton Herzog, Vater von Andreas Herzog, wurden schon vor dem Anpfiff der Rapid-Partie gefeiert. Applaus gab es auch für Christoph Schößwendter und Rene Schicker, die den Klub mit Saisonende verlassen. Schößwendter unterschrieb bereits bei Rapid. (APA, 15.5.2016) Fußball-Bundesliga (36. Runde):FC Admira Wacker Mödling – SK Rapid Wien 1:3 (0:1)Maria Enzersdorf, BSFZ-Arena, 5.487, SR Ouschan. Tore: 0:1 (12.) Schaub0:2 (62.) Schwab0:3 (85.) Sonnleitner1:3 (87.) Grozurek Admira: Siebenhandl – Ebner (46. Zwierschitz), Lackner, Wostry, Pavic – Knasmüllner (81. Malicsek), Toth – Bajrami, Spiridonovic, Sax (46. Grozurek) – Monschein Rapid: Knoflach – Pavelic, Sonnleitner, Grahovac, Schrammel – Nutz, Schwab – Schaub (87. Kovacec), Tomi (63. Alar), F. Kainz – Jelic (74. Kuen) Gelbe Karten: Lackner bzw. keine
4Sport
US-Außenminister sieht günstigste Ausgangslage seit langem. Paris – US-Außenminister John Kerry hofft auf eine baldige Ablösung des syrischen Machthabers Bashar al-Assad. Es sei jetzt vorstellbar, dass wir nur noch Wochen von der Möglichkeit eines großen Umbruchs in Syrien entfernt sind, sagte Kerry am Dienstag nach einem Gespräch mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande in Paris. Nach der internationalen Syrien-Konferenz in Wien gebe es eine Ausgangslage wie seit viereinhalb Jahren nicht mehr. Zuvor hatte Kerry im Flugzeug vor mitreisenden Journalisten gesagt: Nun brauchen wir nur noch den Beginn eines politischen Prozesses und das Inkrafttreten eines Waffenstillstands. Das ist ein gigantischer Schritt. In Syrien herrscht seit 2011 ein Bürgerkrieg, bei dem bisher rund 250.000 Menschen getötet wurden, Millionen wurden in die Flucht getrieben. Der Westen unterstützt die gemäßigte Opposition in Syrien und dringt darauf, dass Assad die Macht abgibt. Kerry war am Montag in Paris eingetroffen, wo er drei Tage nach der Anschlagsserie in der französischen Hauptstadt seine Entschlossenheit im Kampf gegen die Islamisten bekräftigte. Die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hatte sich zu den Anschlägen in Paris bekannt, bei denen am Freitagabend mindestens sieben Attentäter 129 Menschen getötet hatten.
2International
Dem Land fehlen nach Ölpreisverfall Devisen – Einheimischer Bolivar kaum noch etwas wert. Caracas – Erst die Produktion von Bier gestoppt, nun ist mangels Zucker auch das Volksgetränk Coca-Cola betroffen. Die Menschen im sozialistischen Venezuela sind Krise gewohnt, aber derzeit geht es fast täglich rapide bergab. Vor allem in Krankenhäusern ist die Lage dramatisch. Nicolas Maduro verteufelt gern die USA, er wirft ihnen vor, einen Putsch gegen ihn zu unterstützen. Sozialismus gegen Kapitalismus. Da kann es dem Präsidenten Venezuelas nicht schmecken, dass sein Volk ganz vernarrt ist in eines der US-Produkte schlechthin – Coca-Cola. Doch noch weniger kann es ihm schmecken, dass nun die Produktion weitgehend gestoppt werden muss. Weil Zucker fehlt. Das wirft ein noch schlimmeres Schlaglicht auf die Krise im Land. Aus Atlanta meldet sich Coca-Cola-Sprecherin Kerry Tressler. Die Zuckerhersteller in Venezuela haben uns informiert, dass sie die Herstellung wegen des Mangels an Rohstoffen zeitweise stoppen müssen, sagt sie. Das habe Auswirkungen auf die Cola-Produktion. Verantwortlich für die Herstellung der braunen Brause ist im Land mit den größten Ölreserven der Welt die mexikanische Cola-Tochter Coca-Cola Femsa (KOF). Femsa hat in Mittel- und Südamerika 64 Abfüllfabriken und versorgt eigenen Angaben zufolge 346 Millionen Konsumenten. Venezuela ist einer der wichtigsten Absatzmärkte. Was ist nun los in Venezuela? Nach 17 Jahren sozialistischer Regierung ist das Land ein Pulverfass. Es wird kaum noch etwas produziert, weil Grundgüter fehlen. Und vor allem Devisen, um diese aus dem Ausland einzuführen. Daher musste der mit einer Marktabdeckung von 80 Prozent größte Bierbrauer, das Unternehmen Polar, die Bierproduktion stoppen – es gibt keine Dollars mehr, um Gerstenmalz einzuführen. Der heimische Bolivar ist kaum noch etwas wert, die Inflation die höchste der Welt. Auf dem Schwarzmarkt gibt es am Dienstag für einen US-Dollar 1.050 Bolivar. Bis zu 95 Prozent der Deviseneinnahmen hängen an den Einnahmen aus dem Ölgeschäft. Wegen des Preisverfalls sind die aber eingebrochen – private Unternehmen werfen der Regierung vor, sie im Stich zu lassen und ihnen den Zugang zu Devisen zu blockieren. Hinzu kommt die Preispolitik. Die Regierung hat zum Beispiel den Mehlpreis auf 19 Bolivar festgesetzt – das ist für Produzenten kaum rentabel, da die Regierung zum Beispiel parallel im Monatstakt Mindestlöhne anhebt. Trotz der größten Ölreserven musste bisher mangels ausreichender Raffinerien auch Benzin im Wert von 10 Mrd. US-Dollar (8,9 Mrd. Euro) eingeführt werden. Weil das kaum noch zu bezahlen ist und das die Deviseneinnahmen wieder auffrisst, wurde der Benzinpreis deutlich erhöht: Für den Liter Normal-Benzin sind nun ein Bolívar und für Superbenzin sechs Bolivar zu zahlen. Das ist, wenn man Dollar zum Wechseln hat, immer noch extrem günstig, 100 Liter Super kosten dann etwas mehr als einen halben Dollar. Aber für die meisten Venezolaner ist das wegen der Inflation schmerzhaft. Daher, und weil es Mangel an allem gibt, blüht der Schwarzmarkt, um etwas hinzuzuverdienen, etwa durch den Verkauf von Mehl. Für Touristen, die sich noch hierhin trauen, ist Venezuela bei Barzahlungen eines der billigsten Reiseländer der Welt – allerdings müssen Hotels oft mit Tüten voller Geld gezahlt werden, da der größte Schein der Hunderter ist. Krisenverschärfend sind marode Strukturen, so gab es zuletzt teilweise 2-Tage-Wochen, weil das größte Kraftwerk wegen Wassermangels vor dem Kollaps stand. In Zeiten hoher Öleinnahmen wurde viel in Sozialprogramme, aber zu wenig in moderne Strukturen investiert, um von Importen unabhängiger zu werden. So müssen nach Angaben des Portals El Universal dieses Jahr bis 850.000 Tonnen Zucker eingeführt werden, das erklärt die Cola-Krise. Maduro wirft privaten Unternehmen wie Polar einen Wirtschaftskrieg vor, um seine Regierung zu destabilisieren. Er hat per Dekret den Ausnahmezustand verhängt. Zudem wurden Militär und Bürgerwehren dazu ermächtigt, die Verteilung und Vermarktung von Lebens- und Grundnahrungsmitteln zu garantieren. Sollen Coca-Cola und Polar mit Waffengewalt zur Produktion gezwungen oder enteignet werden? Bei Polar bewachen besorgte Arbeiter die Bier-Produktionsstätten. Die Lage ist extrem gespannt, zumal das Oppositionsbündnis Tisch der demokratischen Einheit (MUD), ein Sammelbecken aus Konservativen, Liberalen und Sozialdemokraten, nach dem Sieg bei der Parlamentswahl im Dezember Maduro schnellstmöglich per Referendum absetzen will – er stemmt sich dagegen und weitet seine Dekrete aus. Die Opposition warnt vor einer Diktatur. Maduro hat bisher kein Rezept gegen die Krise. Lebensmittelmangel ist das eine: In Krankenhäusern fehlen Medikamente, teils bis hin zum Sauerstoff für Beatmungsgeräte, es gibt Berichte über Ärzte, die in den Hungerstreik getreten sind. Dagegen erscheint der Verzicht auf eine Coca-Cola ziemlich banal.
3Wirtschaft
Petition im Nationalrat geplant. Eisenstadt (APA) – Die SPÖ Burgenland hat am Montag bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt ihre Forderung nach mehr Finanzpolizisten bekräftigt. Derzeit seien für das Burgenland und den niederösterreichischen Bezirk Bruck an der Leitha 18 Beamte zuständig. Laut SPÖ droht ein Verlust von Personal, sagte Klubobmann Robert Hergovich und verwies auf eine entsprechende Anfragebeantwortung vom Finanzministerium. In der Beantwortung vom 14. Dezember heißt es u. a.: Aufgrund der geplanten Reduktion der Planstellen im Personaleinsatzplan (PEP) der Finanzpolizei von derzeit rund 510 Vollbeschäftigungsäquivalenten (VBÄ) auf 470 VBÄ bzw. 450 VBÄ (lt. Budget) könnte es auch im Burgenland zu einer weiteren Reduktion der Planstellen kommen. Laut Hergovich könne das Burgenland zwei bis drei der 18 Finanzpolizisten verlieren. Sein Parteikollege, Nationalratsabgeordneter Erwin Preiner, hatte die Anfrage an den Finanzminister gestellt. Er kündigte am Montag an, eine Petition für eine Personalaufstockung im Nationalrat einzubringen.
5Inland
Olivier Ndjimbi-Tshiende hatte sich gegen rassistische Äußerungen der ehemaligen CSU-Ortsvorsitzenden gewandt. Zorneding – Ein aus dem Kongo stammender katholischer Pfarrer in der bayerischen Gemeinde Zorneding hat nach rassistischen Beschimpfungen und mehreren Morddrohungen sein Amt aufgegeben. Olivier Ndjimbi-Tshiende hatte sich gegen rassistische Äußerungen der ehemaligen CSU-Ortsvorsitzenden gewandt. Deren damaliger Stellvertreter hatte ihn daraufhin als Neger beschimpft. Wie das Erzbistum am Montag mitteilte, begannen die rassistischen Beschimpfungen im Herbst. Damals hatte sich Ndjimbi-Tshiende offen gegen die Spitzen der CSU im Ort gestellt. Deren damalige Vorsitzende Sylvia Boher hatte in einem Parteiblatt Flüchtlinge als Invasoren bezeichnet. In die Affäre hatte sich im Herbst auch die oberbayerische CSU-Bezirksvorsitzende Ilse Aigner eingeschaltet. Die beiden kommunalen Amtsträger mussten ihre Ämter mittlerweile aufgeben.
1Panorama
Fader erster folgt unterhaltsame zweite Halbzeit, Wiener müssen beim 2:2 ersten Punkteverlust der Saison hinnehmen. Grödig – Grödig und Austria Wien bleiben in der Fußball-Bundesliga ungeschlagen. Die beiden Mannschaften trennten sich am Samstag zum Auftakt der dritten Runde mit einem 2:2-Unentschieden. Die Austria bleibt damit in Grödig weiter sieglos, erkämpfte sich jedoch nach einem 0:2-Rückstand in Unterzahl immerhin noch einen Punkt. Bei hochsommerlichen Temperaturen um die 35 Grad Celsius sahen die 1.667 Zuschauer vier Tore, die allesamt nach der Pause fielen. Benjamin Sulimani (53.) und Lucas Venuto (60.) mit einem Foulelfmeter schossen die Salzburger mit 2:0 in Front. Nach dem raschen Anschlusstreffer von Alexander Grünwald (64.) schwächte Lukas Rotpuller seine Mannschaft mit einer unnötigen Attacke und sah von Schiedsrichter Manuel Schüttengruber glatt Rot (73.). Zehn Minuten vor Ablauf der regulären Spielzeit beförderte Harald Pichler einen Eckball zum 2:2-Endstand ins eigene Tor. Grödig-Trainer Peter Schöttel veränderte seine Elf im Vergleich zur Vorwoche an zwei Stellen: Statt dem verletzten Christian Derflinger spielte Roman Kerschbaum im Zentrum der offensiven Dreierreihe vor Sulimani, der Bernd Gschweidl ersetzte. Austria-Trainer Thorsten Fink sah nach dem gelungenen Saisonauftakt keine Notwendigkeit zur Veränderung und bot dieselbe Mannschaft wie beim 3:1-Heimsieg gegen Altach auf. Die Partie begann praktisch mit einer Großchance für die Austria. Eine hohe Zulechner-Hereingabe konnte Grödig-Schlussmann Alexander Schlager nur nach vorne abwehren, Lary Kayode jagte den Ball aber aus sieben Metern über das Tor (1.). Grödig brauchte rund zehn Minuten, um erstmals gefährlich zu werden: Sulimani segelte knapp an einer Flanke von Grödig-Kapitän Robert Strobl vorbei (11.). Die Austria blieb auch beim Gastspiel im Salzburger Land ihrem ballbesitzorientierten Spiel treu, dominierte phasenweise mit rund 80 Prozent. Gegen die gut stehenden Grödiger fanden die Wiener aber lange Zeit kein probates Mittel. Klare Torchancen und temporeiche Szenen waren vor der Pause allerdings Mangelware. Die besseren Szenen hatte die Austria: Christoph Martschinko flanke auf Grünwald, doch dessen Kopfball-Aufsitzer fiel zu zentral aus (32.). In der 35. Minute ließ Tobias Kainz im Strafraum Kayode auflaufen, drei Minuten später kam Zulechner nach einem Duell mit Strobl zu Fall, Schiedsrichter Schüttengruber ließ bei seinem ersten Saisoneinsatz im Oberhaus beide Male weiterspielen. Nach dem Seitenwechsel nahm die Partie Fahrt auf. Zunächst kam abermals ein Austrianer in aussichtsreicher Position im Strafraum zu Fall – mit Kayode und Grünwald behinderten sich aber zwei Gästespieler gegenseitig (50.). Nachdem Schlager noch einen Gorgon-Freistoß über die Latte wehrte (57.), gingen die Grödiger – mit der ersten richtigen Chance – in Führung: Strobl setzte Sulimani in Szene und der traf aus halblinker Position mit links platziert in die rechte Ecke (53.) Dann kam Kerschbaum im Laufduell mit Martschinko im Austria-Strafraum zu Fall – Schüttengruber entschied auf Strafstoß. Venuto knallte den Ball vom Punkt zentral unter die Latte (60.). Die Antwort der Austria folgte prompt: Grünwald traf per Freistoß an der schlecht postierten Mauer vorbei unten links ins Eck (64.). Der eingewechselte Lukas Denner ließ die große Chance auf die 3:1-Führung aus und traf mit einem schönen Schuss mit dem Außenrist nur die Latte (70.) In der 73. Minute sah Rotpuller für eine bodycheckähnliche Attacke gegen Rasner Rot. Fink kritisierte die Entscheidung lautstark und wurde deshalb auf die Tribüne verwiesen. In numerischer Unterzahl gelang den Wienern aber der aufgrund der ersten Halbzeit nicht unverdiente Ausgleich: Joker Kevin Friesenbichler verlängerte einen Eckball per Kopf und Pichler schob den Ball ins eigene Tor (80.) – unabsichtlich natürlich. Endstand. (APA/red – 8.8. 2015) Bundesliga (3. Runde): SV Grödig – FK Austria Wien 2:2 (0:0). Grödig, DAS.GOLDBERG-Stadion, 1.667 Zuschauer, SR Schüttengruber Tore: 1:0 (53.) Sulimani, 2:0 (60.) Venuto (Foulelfmeter), 2:1 (64.) Grünwald, 2:2 (80.) Pichler (Eigentor) Grödig: Schlager – T. Kainz, Maak, Pichler, Strobl – Brauer, Rasner – Venuto, Kerschbaum (70. Völkl), Schütz (55. Denner) – Sulimani (61. Goiginger) Austria: Almer – F. Koch, Sikov, Rotpuller, Martschinko – Vukojevic (72. Kehat), Holzhauser – Gorgon, Grünwald, Kayode (61. Friesenbichler) – Zulechner (83. Stronati) Gelbe Karten: Rasner bzw. Martschinko, Grünwald, Holzhauser Rote Karte: Rotpuller (73./Foulspiel)
4Sport
"Vielfalt ist für den MI5 lebenswichtig". London – Der britische Inlandsgeheimdienst MI5 ist zum landesweit besten Arbeitgeber für Homosexuelle gekürt worden. Auf der am Dienstag veröffentlichten jährlichen Rangliste der Aktivistengruppe Stonewall, die sich für die Rechte von Homo-, Bi- und Transsexuellen einsetzt, erreichte der Dienst den Spitzenplatz. Die Gruppe gab zur Begründung an, dass der MI5 eine sehr gute Personalpolitik betreibe und sexuelle Minderheiten besonders fördere. Der Geheimdienst setzte sich damit im sogenannten Workplace Equality Index 2016 an die Spitze von rund 400 britischen Arbeitgebern. Die veröffentlichte Rangliste umfasste die 100 bestplatzierten Arbeitgeber. Im vergangenen Jahr erreichte der MI5 noch Platz sieben. Vielfalt ist für den MI5 lebenswichtig, erklärte dessen Chef Andrew Parker. Der Dienst brauche die talentiertesten Menschen – wer auch immer sie sind. Die Stonewall-Auszeichnung fasse er als großartige Anerkennung für unsere kontinuierlichen Fortschritte auf, sagte Parker. Der Index bildet die Bemühungen britischer Arbeitgeber um Gleichstellung bei ihren Aktivitäten im In- und Ausland ab. Die Stonewall-Vorsitzende Ruth Hunt erklärte, solche Bemühungen verbesserten nicht nur das Leben der Beschäftigten und Kunden, sondern auch die Geschäftsergebnisse.
1Panorama
Bei FHs umgekehrt – Forschungs- und Wissenstransfer-Spitzenwerte für TU Wien – Internationale Ausrichtung in Österreich fast durchgehend gegeben. Wien – Die österreichischen Unis sind in den Bereichen Forschung und internationale Orientierung tendenziell gut aufgestellt, schneiden aber bei der Lehre eher schlecht ab. Das zeigt das neue, von der EU initiierte Hochschulranking U-Multirank, das am Montag veröffentlicht wurde. Das Ranking kommt dabei ohne Rangliste aus, zahlreiche Teilbereiche in vielen Fächern werden im Schulnotensystem bewertet. Insgesamt wurden die Leistungen von 1.300 Hochschulen weltweit in fünf Teilbereichen (Forschung, Lehre, Wissenstransfer, internationale Orientierung und regionales Engagement) mittels 31 Indikatoren im Schulnotensystem bewertet. Die meisten Indikatoren wurden anhand öffentlich zugänglicher bibliometrischer Daten berechnet, andere wurden von den Unis bereitgestellt – deshalb scheinen etwa fast alle britischen und US-Unis bei manchen Indikatoren nicht auf: Sie lieferten keine Daten. Aus Österreich waren die Unis Wien, Graz, Innsbruck, Salzburg und Linz, die Medizin-Unis Wien, Graz und Innsbruck (letztere nur mit öffentlichen Daten) sowie die beiden Technischen Universitäten (TU) Wien und Graz, die Wirtschaftsuniversität (WU) und die Universität für Bodenkultur (Boku), die private Modul University und vier Fachhochschulen (IMC Krems, Wiener Neustadt, Kärnten, Kufstein) mit dabei. Alle erreichten in irgendeiner Kategorie ein A (sehr gut), umgekehrt setzte es auch zahlreiche E (schwach). Bei der Lehre schnitten etwa die Fachhochschulen (vor allem Krems und Wr. Neustadt) recht gut ab. Anders die Unis: Vor allem die TU Wien und die Uni Graz stachen negativ hervor. Gemessen wurde dabei vor allem der Prozentsatz der Studienanfänger, die ihr Studium überhaupt bzw. in der vorgesehenen Zeit absolvierten. Umgekehrt war die Lage bei der Forschung: Hier ließen die Bewertungen der FH zu wünschen übrig, dafür erhielt die TU Wien in allen Kategorien nur As oder Bs. Auch beim Wissenstransfer (z.B. Drittmittel, Patente, Spin-Offs) verzeichnete die TU Wien in fast allen Bereichen Spitzenwerte, gute Bewertungen erzielte auch die TU Graz. Umgekehrt kassierte die Modul University in allen bewerteten Wissenstransfer-Bereichen ein E, mehr Schatten als Licht gab es auch für die Uni Wien und die WU. Durchwegs gute Noten setzte es dagegen bei der internationalen Orientierung (z.B. Studentenmobilität, internationales Personal): Hier scorte die Modul University wiederum durchgehend Bestnoten – gleiches gilt für das IMC Krems. Schwäche der heimischen Hochschulen in diesem Bereich: Es gibt nur vereinzelte fremdsprachige Bachelor-Programme, die meisten erhielten hier nur ein E. Ohne Berücksichtigung der nicht gewerteten Indikatoren, erhielten die meisten A-Wertungen, nämlich jeweils elf, die Uni Linz und die Universität für Bodenkultur (Boku), gefolgt von der TU Wien (10), der Uni Innsbruck und der TU Graz (jeweils 9), sowie der Uni Graz, den Medizin-Unis Graz und Wien und der FH IMC in Krems (jeweils 8). Bei den E-Wertungen rangieren die österreichischen Unis zwischen den Unis Wien und Innsbruck (jeweils 1) und der WU-Wien (5). Mit dem unter Federführung des Center for Higher Education Policy Studies (CHEPS) in den Niederlanden und des deutschen CHE Centrum für Hochschulentwicklung konzipierten U-Multirank sollen Hochschulen differenzierter bewertet werden: Verglichen werden sie dazu multidimensional, also in den verschiedenen Leistungsbereichen: Dadurch soll man jene Aspekte vergleichen können, die am meisten interessieren. Daher wird auch kein Gesamtwert über einzelne Indikatoren hinweg errechnet und keine beste Hochschule oder die besten 100 Hochschulen gekürt. Die Daten stammen von den Hochschulen, aus internationalen bibliometrischen und Patentdatenbanken sowie aus Studentenbefragungen. 57 Prozent der verglichenen Hochschulen sind aus Europa, 16 Prozent aus Nordamerika, 18 Prozent aus Asien und neun Prozent aus dem Rest der Welt. Ganz ohne Ranking kommt aber auch das U-Multirank nicht aus, mit der Veröffentlichung bereitgestellt wurden Top-25-Listen in ausgesuchten Bereichen. Hier kommt etwa die FH Wr. Neustadt sogar einmal auf den Spitzenrang – nämlich beim Prozentsatz der Forschungs-Publikationen mit mindestens einem ausländischen Co-Autor. Knapp dahinter liegen die Uni Liechtenstein sowie Hochschulen aus Saudi-Arabien und Katar.
5Inland
Gerichtsmedizinisches Gutachten: Konsumation am Tag der Fahrt aber nicht feststellbar. Graz – Nach der Amokfahrt in Graz, bei der ein 26-Jähriger mit seinem Wagen im Juni drei Menschen getötet haben soll, hat ein gerichtsmedizinisches Gutachten keine klaren Schüsse ergeben, ob der Verdächtige zum Tatzeitpunkt unter Einfluss von Drogen stand. Der Verdächtige war aber eindeutig Cannabis-Konsument. Die Staatsanwaltschaft Graz bestätigte einen entsprechenden Bericht der Kleinen Zeitung. In der Blutprobe, die dem Verdächtigen nach der Festnahme abgenommen wurde, seien Stoffwechselprodukte von Cannabis festgestellt worden, wie Staatsanwalt Christian Kroschl ausführte. Allerdings konnte nicht festgestellt werden, zu welchem Zeitpunkt der 26-Jährige die Substanzen zu sich genommen hat und ob er am Tag der Tat ein Cannabisprodukt zu sich genommen hat, schilderte Kroschl. Bestätigt wurde vonseiten der Staatsanwaltschaft auch, dass der Verdächtige angab, am Vormittag des 20. Juni von einer jungen Frau , die er im Internet beim Chatten kennengelernt hatte, versetzt worden zu sein. Von den 36 bei der Amokfahrt teilweise schwer verletzten Menschen befanden sich am Donnerstag noch vier Personen im LKH Graz, wie Sprecherin Simon Pfandl-Pichler gegenüber der APA angab. Ein Patient befinde sich noch in einem kritischen aber stabilen Zustand.
1Panorama
Saudi-Arabien sieht trotz des Konflikts mit dem Iran die syrischen Friedensgespräche nicht gefährdet. New York/Teheran/Riad – Der UN-Sicherheitsrat hat den Angriff auf die saudische Botschaft in Teheran verurteilt. In einer am Montag veröffentlichten Erklärung forderte der Sicherheitsrat den Iran auf, diplomatisches und konsularisches Eigentum und Personal zu schützen und den internationalen Verpflichtungen auf diesem Gebiet voll nachzukommen. In einem Brief an den UN-Sicherheitsrat äußerte der Iran sein Bedauern über die Angriffe auf die Botschaft und versprach, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, um solche Vorfälle in Zukunft zu verhindern. Der UN-Sicherheitsrat rief alle Seiten zum Dialog und zum Abbau der Spannungen in der Region auf. Nicht erwähnt wurde in der Erklärung die Hinrichtung eines schiitischen Geistlichen in Saudi-Arabien, die den Sturm auf die saudische Botschaft in Teheran ausgelöst hatte. Vor der Erklärung des Sicherheitsrats hatte Saudi-Arabien von den UN gefordert, sich für den Schutz seiner diplomatischen Einrichtungen im Iran einzusetzen. Die umstrittene Hinrichtung von 47 Menschen wegen Terrorvorwürfen verteidigte Saudi-Arabien. Die Angeklagten hätten faire und gerechte Verfahren ohne Berücksichtigung ihrer religiösen Zugehörigkeit gehabt. Man bedauere zutiefst, dass UN-Generalsekretär Ban Ki-moon sich besorgt über die Vorwürfe gegen die Hingerichteten und die Prozesse geäußert habe. Die Bemühungen um einen Frieden in Syrien sieht Saudi-Arabien nicht gefährdet. Wir werden weiterhin sehr hart daran arbeiten, den Friedensprozess in Syrien zu unterstützen, sagte der saudische UN-Botschafter, Abdallah al-Muallimi, am Montag. Der Abbruch der diplomatischen Beziehungen zum Iran habe darauf keinen Einfluss. Saudi-Arabien werde an den kommenden Syrien-Gesprächen teilnehmen und sie nicht boykottieren. Gleichzeitig warf er dem Iran aber vor, die Bemühungen um einen Frieden in dem Bürgerkriegsland bisher nicht besonders unterstützt zu haben. Am 25. Jänner sollen in Genf Gespräche zwischen den syrischen Konfliktparteien beginnen. Während Saudi-Arabien sunnitische Rebellengruppen in Syrien unterstützt, ist der Iran enger Verbündeter von Machthaber Bashar al-Assad. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier rief Saudi-Arabien und den Iran nachdrücklich zur Deeskalation auf. Der ganze Mittlere Osten, und gerade Saudi-Arabien und Iran, sind uns etwas schuldig, sagte Steinmeier der Bild-Zeitung vom Dienstag. Die Weltgemeinschaft habe sich seit Jahren massiv für die Befriedung der miteinander verflochtenen Konflikte in der Region eingesetzt. Jetzt brauchen wir verantwortliche Akteure in der Region, die verantwortlich handeln, in Riad genauso wie in Teheran. Ich setze darauf, und ich erwarte auch, dass die Entscheidungsträger dem auch gerecht werden. Iran will mit Saudis sprechen Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat die Entscheidung Saudi-Arabiens kritisiert, die bilateralen diplomatischen Beziehungen abzubrechen. Gleichzeitig signalisierte er Bereitschaft zu Gesprächen mit Riad. Die eigenartige saudische Entscheidung, die Beziehungen abzubrechen, kann nicht die Enthauptung eines geistlichen Kritikers vertuschen, sagte Rouhani am Dienstag. Dennoch glaube der Iran, dass diplomatische Verhandlungen die beste Option seien, Differenzen auszuräumen. Auch Kuwait ordert Botschafter zurück Unterdessen ruft auch Kuwait seinen Botschafter aus dem Nachbarland zurück. Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur Kuna am Dienstag unter Berufung auf das kuwaitische Außenministerium. Der Erstürmung der saudi-arabischen Botschaft in Teheran stelle einen groben Bruch internationaler Verträge dar, hieß es.
2International
Die Onlineredaktion droht zum Jubiläum mit Arbeitsniederlegung, Bezahlschranke ab Herbst. Es gibt Filme, Lesungen und Diskussionen. Und natürlich wird allerorts an den großen Alten erinnert: Zeit-Mitherausgeber Helmut Schmidt, der im November gestorben ist. Ihren 70. Geburtstag also feiert die deutsche Wochenzeitung Die Zeit am Samstag in Hamburg mit allerlei Veranstaltungen. Weniger festlich, dafür kämpferischer geht es in Berlin zu, wo die Onlineredaktion der Zeit sitzt. Wenn die Gehaltsverhandlungen am Mittwoch kein Ergebnis bringen, wollen die Onlineredakteure streiken. Auf den Gehaltskonflikt schauen auch andere Pressehäuser und Kollegen mit großem Interesse. Wenn die Onlineredakteure der Zeit ihre Forderungen durchsetzen können, dann wäre das ein Signal für die gesamte Branche, sagt Jörg Reichel, Landesgeschäftsführer der Deutschen Journalisten Union in der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, zum STANDARD. Er verhandelt aufseiten der Arbeitnehmer mit der Geschäftsführung, fünf ergebnislose Runden hat es bereits gegeben. Die Forderung der Onlineredakteure, die von der Gewerkschaft unterstützt werden, ist simpel: Gleiches Geld für gleiche Arbeit. Sie wollen so viel verdienen wie ihre Printkollegen in Hamburg. Es ist egal, über welchen Kanal Journalisten ihre Arbeit veröffentlichen. Die Bedingungen sind ja die gleichen, sagt Reichel – zumal die beiden Berliner Redaktionen in zwei Jahren auch in ein Gebäude ziehen wollen. Bezahlschranke ab Herbst In anderen traditionsreichen deutschen Häusern (Springer, Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Allgemeine Zeitung) funktioniere die Bezahlung auf Augenhöhe zwischen Print und Online schon, sagen Branchenkenner. Bei der Zeit hingegen verdienen rund 120 Onlinejournalisten nicht einmal die Hälfte dessen, was für Printkollegen im Kollektivvertrag vereinbart wurde. Ähnlich sieht es in anderen, nicht so bekannten Verlagen aus: Online wird schlechter bezahlt als Print. Zeit-Geschäftsführer Rainer Esser hat gerade verkündet, dass der Umsatz der Zeit 2015 auf ein Rekordniveau von 183 Millionen Euro geklettert sei. Und im Herbst könnten sich neue Einnahmequellen auftun. Denn die Zeit schwenkt um und führt laut dem Branchenmagazin Horizont online eine Bezahlschranke ein. Nach einigen kostenfreien Artikeln wird Geld fällig. Esser erklärt das Modell so: Wir möchten unseren Lesern signalisieren, dass auch online ein Journalismus stattfindet, der nicht allein durch Werbung zu finanzieren ist – und der auch Geld wert ist.
6Etat
Der Erfolgsfilm aus Island erzählt ernsthaft-skurril von wehrhaften Schafzüchtern. Wien – Dass dem Bauer sein Tier desto mehr ans Herz wächst, je weniger Artgenossen er in greifbarer Nähe hat, kann man gut verstehen. Gummi (Sigurður Sigurjónsson) weiß allerdings seinen Bruder Kiddi (Theodor Júlíusson) gleich nebenan als Nachbarn. Beide sind Schafzüchter in einem der abgelegenen Täler Islands. Beide sind, wie man in Grímur Hákonarsons Film Sture Böcke (Hrutar) bald sieht, in ihrer Profession ausgesprochen erfahren und gut. Beim lokalen Wettbewerb um den prächtigsten Hammel gewinnt Gummi den zweiten Platz. Die Freude darüber währt aber nur genau so lange, bis mit Kiddi der knappe Sieger feststeht. Warum die beiden Brüder seit Jahren nicht mehr miteinander sprechen, ist in der schwermütigen Komödie, die seit ihrer Auszeichnung bei Un Certain Regard in Cannes zum erfolgreichsten Film Islands avanciert ist, kein Thema. Die mit ihren wuscheligen Vollbärten ihren Schafen gar nicht unähnlichen Männer kommunizieren zur Not über einen Briefhund, und ansonsten geht man sich aus dem Weg. Bis sich mit einem Fall von Traberkrankheit in Kiddis Zucht das Geschehen schlagartig, wenngleich immer noch den Landessitten entsprechend gemächlich zu dramatisieren beginnt. Hákonarson gibt das in seinem zweiten Spielilm nach Summerland (2010) die Gelegenheit, die schweigsamen, aber auch selbstgenügsamen Seiten Gummis näher zu erforschen, der sich der Forderung, den gesamten Schafbestand zur Schlachtung freizugeben, einfallsreich widersetzt. In seiner Charakterzeichnung schöpft Sture Böcke dabei aus dem unerschöpflichen Fundus skandinavischer Kinokäuze. Er übernimmt dabei auch jene bewährte lakonische Form, in der die Pausen mitunter die wichtigeren Markierungen setzen als das Gesprochene. Weder Komik noch Emphase werden jedoch überstrapaziert, was Sture Böcke über manch kalkulierte Arthouse-Ware hinaushebt. An der strengeren Umsetzung hat auch Sturla Brandth Grøvlen Anteil, der Kameramann des One-Take-Kunststücks Victoria. Er nutzt die kargen Landschaften für schöne Breitwandbilder, in denen die Seelen der beiden einsilbigen Helden Auslauf finden. Kiddi freilich erträgt die Einsamkeit weniger gut und muss von Gummi einmal in der Frontschaufel des Traktors volltrunken ins Spital transportiert werden. Nostalgie gegenüber mittlerweile an den Rand gedrängten Arbeitsformen – etwas, was bei dem Thema naheliegt – vermag Hákonarson mit der Aufrichtigkeit zu entkräften, die er seinen Figuren entgegenbringt. Er erzählt direkt, dennoch dezent. Dass die Liebe zu den Schafen die Brüder wieder näher zueinander bringt, kommt nicht überraschend. Das Schlussbild, eines der schönstes der letzten Zeit, jedoch schon.
8Kultur
Das Theater im Krastal mit Samuel Beckett und Peter Handke. Klagenfurt – Das letzte Wort hat die Frau. Und Peter Handke war 2007 klug beraten, seine Namenlose im Monolog Bis dass der Tag euch scheidet dem alternden Schriftsteller Krapp aus Samuel Becketts Das letzte Band zurufen zu lassen: Mit diesem Echo hast du nicht gerechnet! Es stimmt einfach. Aber entschuldigend für Beckett und seinen Krapp wäre vielleicht zu sagen, dass sie den Steinbruch Krastal nicht kannten. Diese wildromantische Kulisse nahe bei Treffen am Ossiacher See schreit natürlich nach einem Echo. Und wenn Beckett und sein sarkastisches Alter Ego sie gekannt hätten, hätten sie eher damit gerechnet, dass hier kein Krappscher Hall ohne Nachhall bleibt. Nach fünf erfolgreichen Sommern lädt der Schauspieler Manfred Lukas-Luderer, bühnenbewährt vom Burgtheater bis zum Schauspielhaus Zürich, bis 8. August jeden Donnerstag, Freitag und Samstag heuer letztmals zu einer Produktion in den Steinbruch, den er für das Theater entdeckt hat. Gespielt werden die beiden genannten Monologe, die sich auch als zeitversetzter Dialog verstehen lassen, wie Handkes weibliche Monologfigur das Publikum gezielt in die Irre führt. Denn das Entscheidende an Becketts Letztem Band ebenso wie an Handkes Bis dass der Tag euch scheidet ist nicht so sehr der Stellungskrieg zwischen einem Mann und einer Frau; es ist vielmehr der Sarkasmus und die fast schon lebensendzeitliche Radikalität, mit der zwei Weltautoren mit zwei verschiedenen Kunstgriffen sich selbst nicht als Schriftsteller, aber als soziale Wesen infrage stellen. Manfred Lukas-Luderer selbst verkörpert den Krapp, der über Stapeln voll alter Zeitungen an seinem Tonband sitzt, egomanisch seine Erlebnisse archivierend, revidierend und verurteilend – wie sollte er sonst sein Material sichten? Fast masochistisch hat Beckett sein Ebenbild noch zusätzlich denunziert als Kneipenhocker, bananenmampfenden Affen und lallenden Greis. Phänomenal authentisch macht Lukas-Luderer im Steinbruch da schon klar, dass es um das Versagen des Künstlers als Mensch geht. Aber Isabella Wolf, Lebenspartnerin von Lukas-Luderer, setzt mit dem Handke-Monolog genauso authentisch noch eines drauf: Du warst nicht Schöpfer genug. Peng! Du hast mit dem Arm wie ein Kind um dich gezeigt, auf nichts. Und die Frau, die du gerettet haben willst, die Frau auf dem Nachen im Schilf, du hast sie sich nicht einmal bewegen lassen, sondern in deine Regale eingeordnet wie einen literarischen Stoff. Und dann, zwischen Regale gepfercht, nennt Wolf ihren Autor ein Waisenkind – und man erinnert sich, dass es eigentlich Handke war, der vaterlos aufgewachsen ist, und es wird klar, dass an diesem sehr schlichten, aber auch sehr besonderen Abend zwei Literaten, wenn nicht auch noch zwei Theaterkünstler auf beklemmende Art in ihren ureigensten Lebenswunden bohren.
8Kultur
Womöglich ist die Uhrzeit ohnehin egal, denn wirkliche Fans warten nicht auf den ORF. Frank Underwood (Kevin Spacey) und seine Frau Claire (Robin Wright) sind zurück – auch im ORF. Auf dem Gipfel der Macht angekommen, orchestriert das Duo wieder gekonnt seine Marionetten, wenn auch mit weniger Verve als zuvor. In den USA ist die dritte Staffel von House of Cards seit Ende Februar auf Netflix erhältlich. In Deutschland und Österreich liegen die Erstausstrahlungsrechte bei Sky. Netflix konnte hier erst Ende August nachziehen, um seine selbstproduzierte Erfolgsserie zu zeigen. Und der ORF? Kauft die neue Staffel und rückt sie ab heute am US-Serienmontag um 23.45 Uhr ins Programm. Nach der ZiB 24, die ihren Namen schon längst nicht mehr verdient und je nach Sendeschema zu einer ZiB 23.25 oder ZiB 23.40 mutiert. Stringente Programmplanung sieht anders aus. Warum so ein Serienjuwel so spät gezeigt wird, liegt nicht daran, dass der ORF vorbildlichen Jugendschutz betreibt, weil die Staffel erst ab 18 Jahren freigegeben wäre. Sondern? Ja, woran eigentlich? Vielleicht ist es bereits die Kapitulation vor den Streamingdiensten. Womöglich ist die Uhrzeit ohnehin egal, denn wirkliche House of Cards -Fans warten nicht auf den ORF. Sie haben die neue Staffel längst gesehen – auf Netflix oder Sky, oder sie wurde in den Weiten des Internets gefunden. Legal? Illegal? Ganz egal. Hauptsache, schnell und idealerweise am Stück. Das ist der Wunsch von TV-Konsumenten und der Stimulus für den Erfolg von On-demand-Portalen. Da kann der ORF nicht mit – muss er auch nicht. Schon gar nicht mit einem Serienhit, der im Nachtprogramm versteckt wird. So oder so: Die Ära, mit US-Serienhits das Publikum zu bezirzen, dürfte jedenfalls vorbei sein.
6Etat
Politische Korrektheit, Common Sense, Miserabilismus: Thomas Edlinger hat eine brillante Studie über die Metamorphosen der Kritik verfasst. 1985 erschien in der Edition Suhrkamp ein Buch von Jürgen Habermas, in dem sich der Philosoph und Soziologe mit Utopieverlust und Rückbau des Sozialstaates beschäftigte. Der Titel des Werks, Die neue Unübersichtlichkeit, wurde schnell zum geflügelten Wort. Offenbar hatte Habermas mit ihm einen Nerv und ein Kollektivgefühl getroffen. 30 Jahre später wird man risikolos konstatieren dürfen, dass sich das gesellschaftliche Unübersichtlichkeitsempfinden im Vergleich zu damals potenziert hat. Der brandgefährliche, aber auf eine pervertierte Art Orientierung stiftende Ost-West-Konflikt ist einem geopolitischen Wirrwarr gewichen, dessen Folgen auch Österreich hautnah spürt. Die Political Correctness, 1985 noch in den Kinderschuhen, hat sich weit über ihr universitäres Geburtsmilieu hinaus als mächtiger (und mächtig umstrittener) Akteur etabliert. Vergangenen Dienstag brachte die U-Bahn-Zeitung Heute auf einer einzigen Seite gleich drei (!) Meldungen aus PC-Country (Obama benennt Mount McKinley auf die Ureinwohner-Bezeichnung Denali zurück; Protest gegen Winnie-Harlow-Fans, die sich schminken wie das hautkranke Model; Empörungsstürme wegen eines dänischen Spiels, bei dem Sklaven tetrisartig aufeinandergeschlichtet werden). Nicht zuletzt hat das Internet die Unübersichtlichkeit großzügig vermehrt. Abseits seiner Meriten hat sich das Netz auch als ein Mega-Konfusionsorgan entpuppt, von dem alles zu haben ist: Shitstürme, wirtschaftliche Verwerfungen und ein nur niederschwellig abgesichertes Publikationsumfeld, in dem jedermann seine Missbefindlichkeiten schnurstracks in alle Welt hinausposaunen kann. All diese Umbrüche rufen nach neuen kritischen Instrumentarien, und sie haben die Art und Weise, wie Kritik verstanden und praktiziert wird, einschneidend geprägt. Und zwar höchst widersprüchlich geprägt, so Thomas Edlinger, Wiener Radiomacher bei FM4, Autor und designierter Intendant des Donaufestivals in Krems. So hat etwa die PC-Bewegung der Welt eine Apotheose des Angerührtseins beschert, in der alles, was sich mühselig und beladen fühlt, in einem opfernarzisstischen Turnier Gegeneinander antritt. Diese Kritik hat eine Art volkstümlicher Gegenkritiker auf den Plan gerufen, die mit dem Schlachtruf Das wird man wohl noch sagen dürfen auf den Stammtisch klopfen und sich mit der Berufung auf einen diffusen Common Sense über Binnen-I-Verfechter und Negerbrothasser entrüsten. Das sind nur zwei von vielen Archetypen, die heute eine unübersichtlich ausdifferenzierte Kritiklandschaft besiedeln. In seinem mit großer analytischer Finesse verfassten Buch Der wunde Punkt – Vom Unbehagen an der Kritik hat Edlinger versucht, den zeitgenössischen Manifestationen und Metamorphosen der Kritik auf die Schliche zu kommen. Das Resultat ist eine brillante Phänomenologie der Kritik in Zeiten einer fortgeschrittenen Unübersichtlichkeit, an der gemessen die Frontlinien der 1968er – hier die böse Gesellschaft, da der Ideologiekritiker, der nicht müde wird, deren repressive Tricks zu entlarven – geradezu glasklar transparent wirken. Als Langzeitbeobachter von Popkultur, philosophisch-soziologischen Diskursen, hoher Kunst und Unterschichtenfernsehen vermag Edlinger Beispiele aus unterschiedlichsten Lebensbereichen herbeizuzitieren, an denen sich Beschaffenheit und Widersprüche der Kritik besonders gut veranschaulichen lassen. In feministischen Kreisen ist es etwa keineswegs mehr üblich, sich als gleichberechtigte Repräsentantinnen einer guten Sache zu verstehen. Vielmehr fahnden vom politisch korrekten Rückenwind getragene Aktivistinnen auch nach innen hin nach Ungleichheiten: Wie kommt eine Woman of Color dazu, sich von einer heterosexuellen Weißen vertreten zu lassen? Wird hier nicht die Race Card zur Bevorzugung weißer Frauen gespielt? Selbstverständlich münden solche Verdächtigungen dann umgehend in einen Twitter-Hashtag (#WhiteFeminismIsAProblem), der in aller Regel einer weiteren Zerspragelung der Problemlage Vorschub leistet. Hyperkritik nennt Edlinger dieses Phänomen: Diese kann vor lauter Unterschiedsfixiertheit nicht mehr das Verbindende erkennen und schwächt damit sich selbst. Andere Kritikformen, die Edlinger herauspräpariert, sind die dekorative Kritik, die Kapitalismuskritik und den Miserabilismus, der sich, mit Ahnherren wie Schopenhauer oder Adorno, dem Gedanken der Leidakkumulation verpflichtet fühlt und im auflagenfördernden Alarmismus der Massenmedien einen unwahrscheinlichen Abkömmling gefunden hat. Auch die Ideologiekritik hat sich, obwohl in den 1970ern und 1980ern von der französischen Philosophenphalanx der Foucaults, Baudrillards, Lyotards etc. arg bedrängt, bis in die Gegenwart herauf gehalten und arbeitet sich mehr schlecht als recht an den verwirrend komplexen Gegebenheiten des Status quo ab. All diese Kritikformen haben ihre eigenen Aporien: So hat etwa die Kapitalismuskritik für Edlinger den paradoxen Effekt, den Kapitalismus in seiner neoliberalen Variante erst recht gegen alle ernsthaften Umsturzversuche zu immunisieren. Die Ideologiekritik sieht sich außerstande, das, was Ideologie und Wirklichkeit unterscheidet, eindeutig voneinander zu trennen: Die eine lässt sich von der anderen ebenso wenig absondern wie die Milch aus dem Milchkaffee. Damit reduziert sie sich auf die gleichbleibende Botschaft: Ideologisch sind immer die anderen. Wie in einem postkritischen Leben aus diesen Sackgassen herauszukommen wäre, deutet der Autor am Ende eher an, als dass er es ausführt: Mehr beobachten und benennen als kritisieren und dekonstruieren könnte vielleicht ein Anfang sein. Beim Großaufbau seines Buches hat sich Edlinger zu einem Kniff entschlossen, der dem Rezensenten als einer der wenigen kritikwürdigen Aspekte erscheint: Mehrfach verlässt der Autor den quasiobjektiven Duktus und tritt in Ich-Form in Erscheinung, um den Kontrast zwischen der Immensität seines Forschungsfeldes und den notwendigerweise begrenzten Möglichkeiten eines Einzelnen zu unterstreichen, dieses zu durchdringen. Dieses Vorgehen erlaubt es Edlinger zwar, interessante Details seiner eigenen intellektuellen Entwicklungsgeschichte oder persönliche Zweifel zu formulieren, angesichts der objektiven Stärke seiner Analyse wären diese subjektiven Einsprengsel jedoch nicht unbedingt nötig. Der Wunde Punkt behandelt einen anspruchsvollen Stoff, aber Edlinger hat die Gabe, diesen in klare, nachvollziehbare Form zu gießen. Belesenheit und Up-to-date-ness des Autors kommen cool daher, und er schreibt originell, präzise und witzig. Sein Reiseführer durch die opaken Gemengelagen der Kritik beschert somit nicht nur Information, sondern auch immer wieder schöne Beispiele von fröhlich formulierter Wissenschaft: Es gibt heute auch ein kritisches Bewusstsein von der Stange, und dieses verträgt sich gut mit einem Leben, das aus Einsichten keine Konsequenzen mehr zieht. (...) Kritik gilt als Ausweis von Progressivität, aber ist auch verstrickt in den Optimierungswahn der immerwährenden Arbeit an sich selbst. Kein Wunder, dass sie ununterbrochen herbeigewünscht, eingefordert und in unterschiedlichen Tonlagen produziert wird. Nur kein Reformstau! (Christoph Winder, Album, 5.9.2015)
8Kultur
Bauernschaft und Wirtschaft mauern gegen eine Senkung der Emissionshöchstgrenzen. Die Grünen kritisieren Umweltminister Rupprechter. Wien – Es sind zwar noch knapp vier Jahre, bis 2020 eine neue, strengere Richtlinie zu Emissionshöchstmengen in der EU die bestehende alte ersetzen soll. Dennoch gehen die Wogen in Österreich bereits jetzt hoch. Und das kommt nicht von ungefähr. Die Verhandlungen für eine Novelle der Richtlinie zu den nationalen Emissionshöchstmengen (NEC) befinden sich in der Endphase. Wie es aussieht, wird Österreich trotz Protesten der Wirtschaft und Teilen der Bauernschaft eine Verschärfung mittragen müssen. Zumindest teilweise sind die Probleme hausgemacht. Bremsaktion Zusammen mit Ländern wie Polen oder Bulgarien gehörte Österreich von Anfang an zu den größten Bremsern strengerer Vorschriften zur Luftreinhaltung. Bis zum Schluss habe Umweltminister Andrä Rupprechter (ÖVP) versucht, die Richtlinie, speziell aber die spezifischen Vorgaben für Österreich abzuschwächen, sagen Insider. Sie führen dies auf starkes Lobbying seitens der Wirtschaft und Teilen der Bauernschaft zurück. Rupprechter habe die Vorschläge der EU-Kommission als zu ambitioniert zurückgewiesen, sei aber selbst lange Zeit einen Gegenvorschlag schuldig geblieben. Erst zwei Tage vor der entscheidenden Ratssitzung im Dezember habe Rupprechter einen eigenen Vorschlag an die niederländische Ratspräsidentschaft geschickt – wohl in der Hoffnung, dass das so akzeptiert werden würde, wie manche mutmaßen. Rechtliche Schritte Allein, es war zu spät, die Ratspräsidentschaft konnte auf den Vorschlag nicht mehr eingehen. So wurden die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Werte für Österreich beschlossen. Minister Rupprechter kündigte rechtliche Schritte sowie Nachverhandlungen mit dem EU-Parlament an. Weil die EU-Parlamentarier bereits avisiert haben, dass sie den Ratsbeschluss für wenig ambitioniert halten, dürfte Rupprechter dort wenig ausrichten können. Die Grünen haben jedenfalls in der Vorwoche eine parlamentarische Anfrage zum Vorgehen Rupprechters in dieser Causa eingebracht. Umweltsprecherin Christiane Brunner findet es skandalös, wie versucht wird, Maßnahmen, die der Gesundheit dienen, zu torpedieren, wie sie dem STANDARD sagte. Berechnungen zufolge sind allein in Österreich gut 7000 vorzeitige Todesfälle pro Jahr auf Luftverschmutzung zurückzuführen. Dafür verantwortlich sind neben Feinstaub insbesondere auch Stickoxide und Ozon. Weil schlechte Luft vor Grenzen nicht haltmacht, kann das Problem nur auf EU-Ebene gelöst werden, sind sich Experten einig. Vieles ist aber dennoch hausgemacht. Deshalb macht es auch Sinn, nationale Emissionshöchstgrenzen zu definieren. Ammoniak und Stickoxid Ammoniak etwa gilt, zumindest indirekt, als Hauptquelle für den besonders gefährlichen Ultrafeinstaub PM2,5. Um die Vorgaben zu erfüllen, würde es laut EU-Kommission reichen, wenn zehn Prozent der österreichischen Betriebe ihre Güllelager abdecken und auf eine bodennahe Gülleausbringung umstellen würden. Beispiel Stickoxid (NOx): Österreich hat schon jetzt größte Mühe, die bestehenden Emissionsobergrenzen einzuhalten; bei einer Verschärfung der Vorgaben wäre es noch um vieles schwerer. Hauptgrund dafür ist der hohe Dieselanteil. Das hängt wieder mit der steuerlichen Begünstigung des Kraftstoffs zusammen, den aber die Wirtschaftskammer mit Zähnen und Klauen verteidigt.
3Wirtschaft
Entwickler: Schlüssel zum Erfolg war Gratisvertrieb über Playstation Plus. Das Autofußballspiel Rocket League hat seit dem Marktstart im Juli 2015 mehr als 50 Millionen Dollar lukriert. Und das bei Produktionskosten in der Höhe von zwei Millionen Dollar, berichtet das Wall Street Journal. Hersteller Pysonix ist damit nicht nur ein neuer Publikumsliebling sondern auch eine wahre Cashcow geglückt. Rocket League ist tatsächlich nicht der erste Anlauf des Studios, Autofußball unter Spielern populär zu machen. 2009 veröffentlichte das Studio das wohl nicht so geschickt betitelte Supersonic Acrobatic Rocket-Powered Battle-Cars. Neben einem klangvolleren Namen sei der Erfolg Pysonix zufolge auch einem speziellen Vertiebsdeal zu verdanken. Zum Start wurde die PS4-Version im Juli kostenfrei für alle Mitglieder des Premiumservice PlayStation Plus zur Verfügung gestellt. Dadurch habe man kräftig die Werbetrommel rühren und so auch Spieler ohne PS Plus-Abo für sich gewinnen können. Eine weitere Einnahmequelle sind kosmetische Zusatzinhalte, die Spieler unter anderem mit Fahrzeugmodellen zu Zurück in die Zukunft verlocken. Vor Rocket League war Pysonix hauptsächlich branchenintern bekannt als Auftragsnehmer für Spiele wie Mass Effect 3 oder Gears of War. Rocket League ist neben PS4 auch für Windows-PC erhältlich. Im Februar folgt die Fassung für Xbox One.
0Web
CSU-Chef Seehofer: "Wollen lediglich eine geordnete Entwicklung, wie wir sie über Jahre hatten". Berlin/Wien – CSU-Chef Horst Seehofer wehrt sich gegen den Vorwurf, er schüre durch seine harte Haltung in der Flüchtlingspolitik Ausländerfeindlichkeit. Wir wollen lediglich eine geordnete Entwicklung, wie wir sie über Jahre hatten, sagte Seehofer der Welt am Sonntag. Er bekräftigte zugleich seine Kritik am Kurs der deutschen Kanzlerin Angela Merkel (CDU): Der jetzige Zuzug überfordert uns, es sind zu viele, es fehlen Maß und Ziel. Ähnlich hatte Bayerns CSU-Innenminister Joachim Herrmann im STANDARD-Interview am Samstag argumentiert. Wenn alle von Bürgerkriegen in Arabien und Afrika Betroffenen nach Deutschland kommen wollen, dann sind das Millionen. Daher müssen wir für Bürgerkriegsflüchtlinge zu einer Kontingentlösung kommen, sagte Herrmann in einem auf derStandard.at publizierten Interview. Sowohl Merkel als auch Österreich warf er Verstoß gegen das EU-Recht vor. Bild am Sonntag veröffentlichte eine Umfrage, wonach 48 Prozent aller Deutschen Merkels Kurs in der Flüchtlingsfrage für falsch halten. 39 Prozent sind demnach dafür. Die Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte in Deutschland hat heuer stark zugenommen. Wir sind jetzt bei 500, nach wie vor steigend, sagte Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamts, am Sonntag dem Deutschlandfunk. Das Radikalisierungspotenzial steige, die rechte Szene provoziere Gegenreaktionen von links. Zur Terrorgefahr in Deutschland sagte Münch, es gebe bisher 70 unkonkrete Hinweise auf Verbindungen von Flüchtlingen zur Terrormiliz Islamischer Staat.
1Panorama
Um Vorwurf der politischen motivierten Manipulation zu begegnen. Facebook hat am Donnerstag seine internen Richtlinien zur Auswahl von Nachrichten-Trends in den USA veröffentlicht, um dem Vorwurf der politisch motivierten Manipulation zu begegnen. Die News würden grundsätzlich von Algorithmen vorgeschlagen, die Themen suchen, die gerade populär seien oder schnell in den Vordergrund rückten, erklärte Facebook-Manager Justin Osofsky in einem Blogeintrag. Dann würden diese Themen von Menschen geprüft, die unter anderem Begriffe herausfischen sollen, die keine Nachrichten seien (etwa Mittag), hieß es weiter. Außerdem sollen sie Doppelungen entfernen, wie auch aus der an einigen Stellen geschwärzten Richtlinie hervorgeht. Eine inhaltliche Auswahl gebe es dabei nicht, bekräftigte Osofsky. Facebook erlaube es diesen Mitarbeitern nicht, Quellen irgendeiner politischen Herkunft zu diskriminieren. Namentlich nicht genannte frühere Facebook-Mitarbeiter hatten dem Technologie-Blog Gizmodo erzählt, sie seien angewiesen worden, Nachrichten mit konservativem Anstrich zu unterdrücken. Trotz Dementis von Facebook entfaltete sich eine Debatte über den Einfluss von Facebook als Nachrichtenmedium. Ein republikanischer Senator forderte zusätzliche Informationen vom weltgrößten Online-Netzwerk.
0Web