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Moskau soll auch Hubschrauber und Drohnen im Einsatz haben. Washington – Russland hat nach Angaben von US-Vertretern 28 Kampfflugzeuge in Syrien stationiert. Die 28 Jagd- und Kampfflugzeuge seien in der westsyrischen Provinz Lattakia stationiert worden, einer Hochburg des syrischen Machthabers Bashar al-Assad, sagte ein US-Beamter am Montag. Ein zweiter Beamter bestätigte diese Zahl und sprach zudem von rund 20 Kampf- und Transporthubschraubern. Demnach hat Russland auch Drohnen in Syrien im Einsatz. Die USA sind angesichts eines verstärkten militärischen Engagements Russlands in Syrien in den vergangenen Wochen alarmiert. Russland ist ein enger Verbündeter Assads. Die USA warnen, dass ein direktes Eingreifen der russischen Streitkräfte in den Konflikt an der Seite Assads noch mehr Extremisten anziehen, Assad als Machthaber festigen und den Weg für eine Lösung des Konflikts versperren könnte. Russland bemüht sich derweil um eine erweiterte Koalition im Kampf gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).
2International
Im dritten Quartal stiegen Auslieferungen nach eigenen Angaben um 63 Prozent. Der chinesische Technologieriese Huawei wird heuer nach Einschätzung von Analysten das stärkste Wachstum im hart umkämpften Smartphone-Markt hinlegen. Allein im dritten Quartal stiegen die Auslieferungen des chinesischen Anbieters nach eigenen Angaben um 63 Prozent auf 27,4 Millionen Smartphones. Damit ist der Konzern auf Kurs, die Marke von 100 Millionen Stück im Gesamtjahr zu übertreffen. Das würde gegenüber 2014 einem Plus von einem Drittel entsprechen. Laut Analysten wird Huawei damit beim reinen Wachstum alle großen Anbieter wie Apple, Samsung, Lenovo oder Xiaomi hinter sich lassen. Trotzdem ist der Abstand zu den Platzhirschen Apple und Samsung noch immer groß. Huawei teilte am Dienstag auch mit, überdurchschnittlich hohe Zuwachsraten habe es vor allem im Heimatmarkt und in Europa gegeben. Außerdem würden mittlerweile mehr teure Modelle verkauft. Das ist ein wichtiger Baustein der Chinesen, um weiter aufzuholen und das Image als Billig-Anbieter loszuwerden.
0Web
Der Privatsender RTL hat die Besetzung für seine Dschungelcamp-Sommeredition bekannt gegeben. Köln/Wien – 27 ehemalige Kandidaten des erfolgreichen Formats spielen anlässlich des zehnten Staffeljubiläums um den Wiedereinzug eines Promis ins Dschungelcamp 2016. Motto: Ich bin DER Star! Lasst mich wieder rein! Nur einer bzw. eine kann den Weg zurück schaffen. In der RTL-Sommer-Show Ich bin ein Star – Lasst mich wieder rein! gehen die Ex-Kandidaten ab 31. Juli täglich live um 22:15 Uhr auf verschiedene Missionen im Großstadtdschungel. Neben Lugner kämpfen etwa der Schlagersänger Costa Cordalis, Nadja abd el Farrag, die Schauspieler Julia Biedermann, Mathieu Carrière und Brigitte Nielsen, die Erotikmodels Micaela Schäfer und Melanie Müller oder der Sänger Michael Wendler um den Wiedereinzug in den australischen Dschungel. Auch die Sommer-Ausgabe des Formats moderieren Sonja Zietlow und Daniel Hartwich. Stargast im Studio ist Dr. Bob.
6Etat
Um Grenzabschnitt zu "verteidigen" – Bestrafung bei illegaler Grenzüberschreitung soll erhöht werden. Budapest – Die ungarische Regierung will die Grenze zu Serbien mit tausenden Polizisten verstärken. Dies sei wegen des zunehmend aggressiven und energischen Verhaltens der Asylsuchenden notwendig, sagte der Stabschef von Premier Viktor Orban, Janos Lazar, am Dienstag. Ungarn hatte kürzlich angesichts der zunehmenden Zahl neuer Flüchtlinge mit dem Bau eines 175 km langen Grenzzauns begonnen. Mehrere tausend Polizisten werden an die Grenze zu Serbien geschickt. Deren Aufgabe es sein wird, den Grenzabschnitt zu verteidigen, sagte Lazar am Rande einer Kabinettssitzung. Zudem forderte der Stabschef das Parlament auf, in einer kurzfristig angesetzten Sondersitzung die Bestrafung bei illegaler Grenzüberschreitung und bei Beschädigung des Grenzzauns auf bis zu vier Jahre zu erhöhen. Strengere Strafen werde die Regierung auch im Zusammenhang mit Menschenhandel fordern, kündigte Lazar an. Das österreichische Nachbarland Ungarn ist ein Transitland für Flüchtlinge, die zumeist aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und Afrika kommen. Jene, die von der Polizei aufgegriffen werden, stellen einen Asylantrag, um nicht abgeschoben zu werden. In diesem Jahr taten dies gut 100.000 Menschen. Sobald sie können, ziehen sie meist weiter in die wohlhabenderen Regionen der EU – oft via Österreich. 99 Prozent der nach Ungarn illegal einreisenden Migranten kommen über die serbisch-ungarische Grenze.
1Panorama
Wie viel wirr muss sein? Wann wird es nervig? Und sind Männer und Frauen gleich seltsam?. Er ist sozial ungeschickt bis hin zu richtig unhöflich, Hinterbliebene und Verbrechensopfer können bei ihm nicht auf Mitgefühl zählen, Menschen sind ihm manchmal sogar zuwider: Der Ermittler – egal ob Polizei-, Privat- oder sonst was – von heute ist weniger die gebeutelte Figur, die sich mit Alkohol und Drogen über die Runden zu helfen versucht, als vielmehr der psychisch angeknackste oder gesellschaftlich inkompatible Außenseiter. Egal ob Sherlock oder Carrie Mathison aus Homeland, das Bromance-Gespann aus Hannibal oder der einsame, traurige Detective aus River – das Serienreif-Quartett ist diesmal der Frage nachgegangen: Wie seltsam müssen gute Ermittler sein? *** Daniela Rom: Wenn man sich die großen Erfolge der vergangenen Jahre anschaut, anscheinend eher sehr seltsam. Die Frage ist halt, wie man dieses seltsam charakterisiert und woher die Seltsamkeit kommt. Bei River (übrigens eine fette Empfehlung für alle, die es noch nicht gesehen haben) und Die Brücke sind die Hauptermittler zumindest einmal sozial ziemlich inkompatibel – ob sich dahinter ein konkretes Krankheitsbild versteckt, wage ich nicht zu beurteilen. Ist aber auch egal: Der in sich gekehrte, weirde Ermittler ist offenbar die neue Blaupause, die Erfolg garantiert. Auch Sherlock passt in ein ähnliches Muster – wenn auch alle aus unterschiedlichen Gründen seltsam sind. Spannend wird es auch dann, wenn durch diese vermeintlichen persönlichen oder psychischen Unzulänglichkeiten überhaupt erst das Lösen komplexer Fälle möglich wird – ebenfalls wieder River und Sherlock als Beispiele. Doris Priesching: Die Psychos unter den Ermittlern nehmen inzwischen pandemische Ausmaße an. Irgendwie darf da offenbar keiner mehr normal sein. Julia Meyer: Es ist halt irgendwie eine Parallelentwicklung zu echten Welt. Wo früher alles, was von der Norm abwich, eher als nicht näher analysierte Eigenheit galt, sind solche Eigenheiten heute klarer als Abweichung von einer psychischen Norm gekennzeichnet. Gleichzeitig ist es interessant, dass eine Welt, die immer wirrer erscheint, medial, also zum Beispiel in Serien, eben nicht die ordnenden Heldinnen oder Helden hervorbringt, sondern Menschen, die selber in vielerlei Hinsicht wirr sind. Siehe Carrie bei Homeland. Von der möchte ich eher nicht beschützt werden. Sie erscheint mir schon nicht mehr reizend labil. Daniela Rom: Meinst du, früher sei ein Sherlock als nicht abweichend von der psychischen Norm gekennzeichnet wahrgenommen worden, oder verstehe ich da gerade etwas falsch? Es ist ja auch so, dass gerade Detektive und Polizisten gerne als gebrochene Charaktere dargestellt werden. Vor 20, 30 Jahren haben die halt alle gesoffen oder waren unkontrolliert bis gewalttätig, wenn sie für die gute Sache unterwegs waren und die bösen Jungs gefangen haben. Mir scheint, mittlerweile ist der Detektiv eher der psychisch Labile, sehr in sich selbst Gefangene, der über die (vermeintlichen) Defizite zum Superverbrechenslöser wird. Julia Meyer: Ja, genau, früher haben sie tendenziell eher gesoffen oder waren cholerisch. Heute, so kommt es mir vor, werden die psychischen Knäckse analytischer inszeniert. Und sind dann halt schnell auch krankhaft. Michaela Kampl: Mir kommt vor, dass da zum Teil auch alte Männlichkeitsbilder erodieren. Also das Saufen und Rauchen und Geschiedensein reicht nicht mehr, um als interessante Männerfigur wahrgenommen zu werden. Da füllt dann leicht ein psychischer Knacks diese Leere in der Erzählung. Für Frauen als Hauptrollen scheint es aber zu reichen, so zu tun, als wären sie ein Mann in einem 80er-Jahre-Krimi – also saufen, rauchen und unverbindlichen Sex haben –, um als spannende Frauenfigur zu gelten. Beispiele wären Kommissarin Lund oder auch Antigone Ani Bezzerides in der zweiten Staffel von True Detective. Doris Priesching: Unter diesem Bündel an hysterischen Charakteren sticht für mich Carrie Mathison hervor, ihr Name trägt das mad zumindest lautsprachlich schon in sich. Ihr Zusammenbruch am Ende der ersten Staffel war einfach brutal. Das hatte etwas von einer Urgewalt im Niedergang und hat mich sehr berührt. Weil oft wird ja das Kaputte in den Kommissaren erzählt und nicht so sehr in den Folgen dargestellt. Bei Carrie ist die Neurose pathologisch und wird lange Zeit medikamentös verdeckt. Ihr Krankheitsbild – und auch die Behandlung – erinnern stark an Sylvia Plath. Die Isolation, die Gewalt, die Stromschläge und die Einsamkeit haben in der Unmittelbarkeit etwas von der Glasglocke: Das war einfach schockierend und stark. Spätestens seit der zweiten Staffel werden diese Zusammenbrüche aber als inszenatorisches Mittel eingesetzt, um dramaturgische Defizite auszugleichen. Und seither ist es mit Carrie ein bisschen schwierig. Um nicht zu sagen nervig. Michaela Kampl: Kleiner Einwurf: Würden wir Carrie auch so nervig finden, wenn sie ein Mann wäre? Und würden bipolare Ausbrüche bei einer männlichen Hauptrolle ähnlich erzählt werden? Doris Priesching: Interessante Frage. Bei Männern würde man das gar nicht akzeptieren, denk ich. Aber ich kann mich täuschen. Julia Meyer: Ich bin mir eigentlich recht sicher, dass die Figur dann nicht so nervig wäre. Beweise habe ich aber auch keine dafür. Daniela Rom: Ich finde den Sherlock in Elementary auch supernervig, obwohl er ein Mann ist. Es geht um die Geschichte – und ja, ich bin kein Homeland-Fan. Auch weil mir Carrie auf die Nerven geht, aber nicht nur deswegen. Doris Priesching: Die entrückten Ermittler sind auch Ausdruck eines antiautoritärisierten Gesellschaftsbildes, das in gewisser Weise auch herbeiinszeniert wird. Früher waren die Ermittler Helden mit der weißen Weste und in diesem Sinn so eine Art Idealvaterersatz, jedenfalls eine klärende Instanz. Diese patriarchalen Kommissare waren in der Anfangszeit des Fernsehens immer Männer. Inzwischen sind sie von ihren Podesten gestoßen, aber irgendwie bleiben sie trotzdem geadelt. Ich würde mir mittlerweile auch einmal einen ganz aalglatten, sauberen Polizistenhelden wünschen. Saga Norén aus Die Brücke wäre ja theoretisch so eine, allerdings darf sie das nicht bleiben. Eine perfekte Ermittlerin kann offenbar kein perfekter Mensch sein. Man beschädigt damit schon auch Figurenmuster und Geschlechterrollen. Den Frauen gegenüber ist das jedenfalls nicht nett, dass Martin Rohde der Gmiatliche und Menschliche ist und sie die Asoziale. Hervorragend im Beruf, aber menschlich eine Katastrophe. Was wohl Barbara Sichtermann dazu sagen würde? Michaela Kampl: Die Brücke ist meiner Meinung nach bei der Geschlechterrollenfrage ein schwieriger Fall. Ich finde es gut, dass eine Frau die asoziale Kollegin spielt, die einen Mann braucht, der das Porzellan, das sie emotional zerdepscht, hinter ihr aufkehrt. Dass dann aber schnell das Anstrengende-Frau-ist-gleich-Zicke-Urteil da ist, wundert mich nicht. Daniela Rom: Gerade bei Die Brücke, finde ich, ist das in der Gesamtbetrachtung gar nicht der Fall. Klar, Saga ist die sozial Inkompatible. Aber Martin steigt auch nicht gut aus – er mag zwar sozial agieren können, trotzdem rennt alles schief, auch im Privaten. Und auch der ganze Fall ist ja rund um ihn aufgebaut in der ersten Staffel. Außerdem scheint es eine Art Gegenbewegung zu geben. Nehmen wir nur einmal Detective Solverson aus Fargo II (genauso wie die Frau Solverson aus Fargo I). Das ist die totale Antithese zu alldem, was wir bisher beschrieben haben. Ein Normalo im besten Sinne, freundlich, gewissenhaft, unbestechlich, nett zu Frau und Kind, und der kommt sogar ohne regelmäßige Auszucker in irgendeine Richtung aus. In US-Medien wurde da viel über den new decent guy diskutiert. Eine ähnliche Figur ist Watson in der BBC-Sherlock-Serie. Der zuckt halt manchmal ein bisschen aus. Doris Priesching: Ganz oft ist der psychisch angeschlagene Kommissar, Detektiv und so weiter ein Trick, um besser in den Fall hineinzukommen. Wie verleihe ich meiner Figur eine unverwechselbare Identität? Indem ich ihr eine psychische Auffälligkeit gebe. Das wird inflationär eingesetzt und gelingt nicht immer so gut wie bei Sherlock. Die Frage ist dann, ob die besseren Ermittler nicht sogar einen psychischen Schaden haben müssen, damit sie in dem kranken System, in dem sie sich bewegen, agieren können und ihre Lösungen bringen können. Michaela Kampl: Das ist wie Schatten und Licht, das eine gibts ohne das andere nicht. Diese Nähe zum anderen, zum Bösen oder zum Kriminellen, kommt bei Fernsehcops immer wieder einmal vor. Wie beim Tatort mit Schimanski oder bei The Wire. Also eigentlich müssten wir auch mitfragen: Sind die Bösewichte auch seltsamer geworden? Julia Meyer: Na ja, mir fällt da halt Will Graham bei Hannibal ein. Gut, basiert auch auf einer Buch- beziehungsweise Filmvorlage. Aber der nimmt das Prinzip schon ziemlich ernst. Er isst jetzt nicht unbedingt Menschen. Aber die Figur des Profilers wird hier schon ziemlich weit getrieben. Das ständige sich Hineinversetzten in ein krankes Hirn, was immer wieder darin mündet, dass nicht nur Realität und Wahn sich vermengen, sondern die Nähe zum Bösen sogar eine symbiotische Beziehung ergibt. Michaela Kampl: Der riecht auch mal an ihm. Große Bromance. Symbiotisch sind auch Sherlock und Moriarty. Julia Meyer: Na ja, dieses Bromance-Ding ergibt sich halt oft aus diesem Wir sind besser als der Rest. Da ist die moralische Komponente letztlich komplett wurscht. Wichtiger, scheint mir, ist jetzt in diesen beiden Fällen das Ich einsamer Wolf – du einsamer Wolf, ergo: Wir sind eigentlich das perfekte, natürlich geniale, Paar. Doris Priesching: Womit wir bei Akte X wären. Aber dazu vielleicht ein andermal. (Michaela Kampl, Julia Meyer, Doris Priesching, Daniela Rom, 19.1.2016)
6Etat
Wohnbaubanken verzeichneten 2015 mit rund 320 Millionen Euro ein deutlich geringeres Emissionsvolumen als in den Vorjahren. Wohnbauanleihen waren im Vorjahr für Anleger weitaus weniger attraktiv als in den Jahren davor: Bei der s Wohnbaubank, die zu den größten heimischen Emittenten zählt, schätzt man das kumulierte Emissionsvolumen der sechs heimischen Wohnbaubanken im Vorjahr auf rund 320 Millionen Euro. Etwa ein Viertel davon, 81,8 Millionen Euro, konnte die s Wohnbaubank verzeichnen. Geschäftsführer Ernst Karner hatte zwar schon im Lauf des Jahres mit einem starken Einbruch auf 100 Millionen Euro gerechnet – dass es letztendlich noch weniger wurde, überraschte aber dann doch; auch deshalb, weil man bereits 2014 trotz des damals schon bestehenden Niedrigzinsumfeldes mit 212,5 Millionen Euro den Wert von 2013 (216 Millionen) halten konnte. Im Herbst 2015 lag man aber erst bei etwa zehn bis 15 Millionen Euro, so Karner. Erst durch die Auflage der KMU s Wohnbauanleihe konnte noch ein halbwegs akzeptables Ergebnis eingefahren werden. Diese Wohnbauanleihe richtet sich vor allem an Selbstständige, die damit den investitionsbedingten Gewinnfreibetrag ausnützen können. Auch andere Institute brachten ganz ähnliche Produkte auf den Markt. Die Laufzeit dieser Anleihe beträgt zehn Jahre. Die Verzinsung beginnt bei 0,40 Prozent und steigt nach vier Jahren auf 1,40 Prozent. Anleihen mit einer derart langen Laufzeit will derzeit aber kaum jemand zeichnen, weil die Zinsen ja bald steigen könnten, so Karner. Dennoch hält er für heuer wieder eine Steigerung auf mehr als 100 Millionen Euro an Emissionsvolumen für möglich, das wird bei diesem Zinsniveau aber sehr schwer. Immerhin habe sich zu Jahresbeginn die Absatzsituation bereits verbessert, in den ersten drei Wochen 2016 seien zehn Millionen Euro abgesetzt worden. Auch das hänge mit dem niedrigen Zinsniveau zusammen, glaubt Karner – und mit der Aussicht, dass die Zinsen auch weiterhin unten bleiben werden. Schön langsam gewöhnen sich die Menschen an die niedrigen Sparzinsen, und damit steigt auch wieder das Interesse an Wohnbauanleihen. Der gesamte Ausleihungsbestand betrug bei der s Wohnbaubank Ende Dezember 1,8 Milliarden Euro, ein Minus von sieben Prozent gegenüber dem Jahresende 2014. Das Geld, das über diese Anleihen hereinfließt, wird laut Schmidinger zu hundert Prozent in freifinanzierte Mietwohnungen investiert. Die jüngsten beiden Wohnbauvorhaben, die so finanziert wurden, stammen von der gemeinsam mit dem Siedlungswerk (ÖSW) gegründeten Tochter Erste ÖSW und befinden sich in der Brünner Straße und der Bessemerstraße, beide in Wien-Floridsdorf gelegen. Laut Karners Vorstandskollegen Schmidinger wurde dabei darauf geachtet, die Wohnungen möglichst günstig zu machen, denn der Wohnungsmarkt macht derzeit nicht das, was wir erwarten. Gerade im Bereich bis 600 Euro Bruttomiete gäbe es de facto kein Angebot. In den beiden Häusern mit insgesamt 89 Wohneinheiten habe man aber Bruttomieten von neun Euro pro Quadratmeter geschafft, was eine monatliche Belastung von 540 Euro für eine 60-m²-Wohnung bedeute. Die Baukosten lagen bei etwa 1.700 Euro je Quadratmeter. Gebaut wurde streng nach Bauordnung, ohne Wohnbauförderung. Damit gewinne man keinen Architekturpreis, so Schmidinger. Aber die Wohnungen waren sofort weg.
3Wirtschaft
Kärnten fällt um zwei Stufen, Niederösterreich um eine – Ausblick ist negativ – Finanzreferenten beider Länder sehen Schuld bei Bund. Wien – Die US-Ratingagentur Moodys hat die Ratings der Bundesländer Kärnten und Niederösterreich herabgestuft und den Ausblick auf negativ gesetzt. Das Rating von Kärnten wurde um zwei Stufen auf Ba2 gesenkt, was Ramsch-Niveau bedeutet. Niederösterreich verlor die Topbonität (AAA) und wird nunmehr mit Aa1 bewertet, teilte die Ratingagentur am Freitagabend mit. Die Abstufung Kärntens sei im Zusammenhang mit der Abwicklung der Hypo-Abbaugesellschaft Heta und entsprechenden finanziellen Risiken erfolgt. Es gebe Faktoren, dass ein signifikanter Teil der Hypo-Haftungen schlagend werden könnte, so die Ratingagentur. Das Bundesland Kärnten haftet noch für Anleihen der ehemaligen Hypo Alpe Adria Bank im Umfang von rund zehn Milliarden Euro. Kritisch sieht Moodys außerdem die juristischen Risiken um den Heta-Rückzahlungstop und die weitere Abwicklung der Hypo-Abbaugesellschaft durch die Finanzmarktaufsicht (FMA). Das Rating des Bundeslandes Niederösterreich ist laut Moodys um ein Stufe auf Aa1 gesenkt worden, weil das Bundesland via der Hypo-Pfandbriefbank auch von der Heta-Abwicklung betroffen ist. Negativ sieht die Ratingagentur auch das relativ hohe Schuldenniveau Niederösterreichs im Vergleich zu anderen österreichischen Bundesländern. Die Kärntner Finanzreferentin Gaby Schaunig (SPÖ) reagierte mit einer Aussendung. Der Schritt sei wenig erfreulich und zum jetzigen Zeitpunkt nicht unbedingt nachvollziehbar, heißt es dort. Immerhin habe sich im Vergleich zum letzten Downgrading im März die Situation nicht maßgeblich geändert. Es gehe aus der Begründung der Ratingagentur auch hervor, dass Kärnten für die Verschlechterung nicht verantwortlich sei. Vielmehr zeige das Dokument, dass das Downgrade eine direkte Folge jener Maßnahmen sei, die der Bund im Zusammenhang mit der Heta-Abwicklung gesetzt bzw. nicht gesetzt hat. Daher ersuche ihr Land den Bund, von einer mit dem Rating verbundenen Verschlechterung der Konditionen, zu denen sich Kärnten derzeit über die (Österreichische Bundesfinanzierungsagentur, Anm.) OeBFA finanziert, abzusehen. Auf das Heta-Moratorium verwies auch ihr niederösterreichischer Kollege Wolfgang Sobotka (ÖVP). Überrascht gab er sich allerdings nicht. Die Abstufung sei so zu erwarten gewesen. Niederösterreich sei mit der zweithöchsten Bonität Aa1 noch immer auf einem Level mit Großbritannien oder den Schweizer Kantonen Luzern und St. Gallen.
3Wirtschaft
55 Prozent des Umsatzes – Zunächst Test. Menlo Park – Facebook nimmt das Geschäft der Videoplattform YouTube ins Visier. Das weltgrößte Online-Netzwerk teilt zunächst testweise die Werbeerlöse bei einigen Videos mit den Autoren. Anfangs gilt das nur für ein Experiment mit vorgeschlagenen Videos, die Nutzern auf Basis der bisher angesehenen Clips vorgeschlagen werden, wie Facebook am späten Mittwoch ankündigte. Da die Produzenten der Videos 55 Prozent vom Umsatz bekommen sollen, könnte das mehr neue Inhalte auf die Facebook-Plattform anlocken. Facebook wird inzwischen vor allem auf mobilen Geräten genutzt. Für den Test arbeitet das Online-Netzwerk mit mehreren Medienunternehmen zusammen. Facebook hat rund 1,4 Milliarden aktive Mitglieder, die Google-Tochter YouTube ist die weltweit führende Videoplattform mit ebenfalls mehr als einer Milliarde Nutzer. Das Teilen der Werbeeinnahmen erlaubt es Autoren von Videos, ein Geschäft mit Hilfe der Plattformen aufzubauen.
6Etat
Elf Tote bei Absturz von US-Militärflugzeug in Afghanistan. Kabul – Vier Tage nach der Einnahme von Kunduz durch die Taliban haben die afghanischen Truppen die nördliche Provinzhauptstadt nach eigenen Angaben vollständig zurückerobert. Unsere Sicherheitskräfte sind in ganz Kunduz aufgestellt, sagte Polizeisprecher Sajed Sarwar Hassaini am Freitag. Im Osten des Landes stürzte eine US-Militärmaschine ab, sechs US-Soldaten und fünf Zivilisten kamen ums Leben. Das Flugzeug sei höchstwahrscheinlich nicht abgeschossen worden, sagte ein US-Militärsprecher. Die radikalislamischen Taliban hatten Kunduz, wo die Bundeswehr jahrelang stationiert war, am Montag in einer Blitzoffensive erobert und nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen die Bevölkerung terrorisiert. Erstmals seit ihrer Entmachtung 2001 hatten die Extremisten wieder die Kontrolle über eine große afghanische Stadt übernommen. Am Dienstag startete die afghanische Armee mit Unterstützung des US-Militärs eine Gegenoffensive. Tagelang wurde erbittert gekämpft, am Donnerstag waren Sondereinheiten wieder bis ins Zentrum vorgestoßen. Am Freitagmorgen meldeten Anrainer, der Gefechtslärm sei abgeebbt, in den Straßen lägen die Leichen von Taliban. Allerdings trauten sich viele Menschen aus Sorge vor Heckenschützen nicht auf die Straßen oder ins Krankenhaus. Wir suchen in den Gassen der Stadt und in Wohnhäusern nach Taliban, sagte Provinzpolizeisprecher Hassaini. Wir werden sie finden und töten. Die Sicherheitskräfte seien in allen Vierteln der Stadt. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) erklärte allerdings, in den Krankenhäusern sei die Belegschaft wegen der Kämpfe noch nicht zurückgekehrt, es herrsche ein akuter Mangel an Personal und medizinischen Gütern. Amnesty International warf den Taliban vor, mit Morden an Zivilisten, Gruppenvergewaltigungen, Entführungen und dem Einsatz von Todesschwadronen in kürzester Zeit eine Schreckensherrschaft in der Stadt errichtet zu haben. Unter Berufung auf Augenzeugen und Bürgerrechtler erklärte die Menschenrechtsorganisation, die Islamisten hätten kleine Buben auf Erkundungstouren durch die Häuser geschickt, um ihre Opfer, vor allem Frauen, ausfindig zu machen. Familienangehörige von afghanischen Polizisten und Soldaten, darunter auch Kinder, seien gezielt ermordet, weibliche Verwandte vergewaltigt worden. Der afghanische Amnesty-Vertreter Horia Mosadik forderte die afghanischen Sicherheitsbehörden auf, die Bevölkerung viel besser zu schützen. Die US-Militärmaschine vom Typ C-130 war in der Nacht zum Freitag nahe Jalalabad abgestürzt. Bei den zivilen Opfern handle es sich um Mitarbeiter der NATO-Ausbildungsmission Resolute Support, erklärte US-Militärsprecher Brian Tribus. Taliban-Sprecher Sabihullah Mudjahid erklärte im Kurznachrichtendienst Twitter, die Taliban hätten die Maschine abgeschossen. US-Hauptmann Tony Wickman sagte indes: Mit hoher Wahrscheinlichkeit gab es keinen feindlichen Angriff. Es wird ermittelt. Am Flughafen von Jalalabad, das an einer wichtigen Straße zwischen der Hauptstadt Kabul und der Grenzregion zu Pakistan liegt, befindet sich ein Luftwaffenstützpunkt. Ende 2012 hatten mehrere Selbstmordattentäter den Flughafen angegriffen und fünf Menschen getötet. (APA, 2.10.2015)
2International
Unbekannte hatten Kontrolle über Social Media-Konto übernommen – auch "Godus" wird nicht eingestellt. Der bekannte Spieledesigner Peter Molyneux hat am Donnerstag seinen Abschied aus der Games-Branche verkündet. Das dachte die Öffentlichkeit zumindest für einige Stunden. ‘Godus‘ wird umgehend von Steam zurück gezogen, ich danke allen Beteiligten, so die erste Nachricht. Es ist nun an der Zeit, dass ich meinen Rückzug aus der Industrie bekannt gebe, folgte ein zweiter Tweet. Molyneux ist einer der längst dienenden und umstrittendsten Akteure der Branche. Er zeichnet unter anderem verantwortlich für die Göttersimulation Populous, den Strategieklassiker Dungeon Keeper und die Fable-Reihe. 2012 sorgte sein Curiosity-Projekt für Aufsehen, in dem sich Spieler gemeinsam in die Mitte eines riesigen Würfels vorarbeiten mussten. Sein aktuelles Projekt, Godus, ist der spirituelle Nachfolger von Populous und aufgrund nicht eingehaltener Versprechen aus einer Crowdfunding-Kampagne ebenfalls schon Ziel herber Kritik gewesen. Es ist nicht das erste Mal, dass Molyneux enthusiastische Ankündigungen gemacht, diese aber nicht umgesetzt hat. Ahh my account has been hacked, ( you can tell cos they know how to spell) I am not retiring, not closing godus Entsprechend fielen die Reaktionen auf seinen vermeintlichen Abtritt nicht nur traurig aus. Doch die Pensionierung von Molyneux hat sich als Fake entpuppt. Unbekannte hätten sein Twitterkonto gehackt. Er habe weder vor, sich in den Ruhestand zu begeben, noch werde Godus eingestellt, schrieb er am Abend des gleichen Tages. Ich trete nicht zurück – im Gegenteil, so der Branchenroutinier in einer Folgenachricht. Die Nachrichten, die von den Hackern versandt worden sein sollen, hat er mittlerweile entfernt.
0Web
Das Quiz der anderen Art geht in die zweite Runde: Erraten Sie, zu welchen Themen die ausgewählten Postings veröffentlicht wurden!. Lang ist es her, seit dem ersten Community-Quiz in der Wissenschaft. Es wird also Zeit für die zweite Runde: In diesem Quiz geht es nicht um Ihr Fachwissen, sondern um Ihre Beiträge unter den Artikeln. Die vorgestellten Postings finden sich unter Artikeln, die ausschließlich hier im Wissenschaftsressort veröffentlicht wurden, nur: welche? Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Rätseln und freuen uns über Ihre Rückmeldung hier im Forum! (sni, derStandard.at, 7.2.2015)
7Wissenschaft
Unbegleitete 14- bis 18-Jährige werden ab sofort zu Pflegekind-Bedingungen in Familien vermittelt. Wien – Wie rasch es einem Flüchtling gelingt, sich in Österreich zu integrieren, hängt – über Quartier und Versorgung hinaus – sehr von der Unterstützung durch Privatpersonen ab. Für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) gelte das besonders, sagt Josef Hiebl, Flüchtlingskoordinator des Wiener Amts für Jugend und Familie, MA 11: Daher erweitern wir die Möglichkeiten für UMF, in Familien zu leben. Unter 14-jährige unbegleitete Minderjährige können in Wien bereits seit November 2015 als Pflegekinder aufgenommen werden. Aufnahmebedingungen und Aufwandsentschädigung – 480 bis 515 Euro pro Kind und Monat – sind so wie bei anderen elternlosen oder den Eltern entzogenen Kindern dieses Alters. Die übrigen Bundesländer haben es Wien gleichgetan, sodass es österreichweit derzeit an die 120 solcher Pflegeelternschaften gibt. Nun dehnt man dieses Betreuungsmodell in der Bundeshauptstadt auch auf 14- bis 18-Jährige aus. Konkret starten in offiziellem Auftrag der MA 11 und des Fonds Soziales Wien zwei Initiativen: Der Verein Kinderflüchtlinge unterstützen und integrieren (Kui) beginnt bereits diese Woche mit der Suche nach Gasteltern für unbegleitete über 14-Jährige – am 8. und 15. 6 gibt es Infoabende für Interessierte. In wenigen Wochen wird auch SOS-Kinderdorf mit einem solchen Projekt beginnen. Damit wird es endlich auch für Gasteltern älterer Unbegleiteter eine gescheite, pflegeelternähnliche Organisationsstruktur geben, erläutert Kui-Obfrau (und UMF-Expertin des NGO-Zusammenschlusses Asylkoordination) Katharina Glawischnig. Eltern und Gastkinder in spe – vor allem junge Afghanen sowie Syrer – würden beraten. Für jeden Jugendlichen gebe es eine muttersprachliche Vertrauensperson. Die Aufwandsentschädigung entspricht der für ein Pflegekind dieses Alters: zwischen 700 und 753 Euro monatlich. Dem war bisher nicht so: Erklärte sich eine Familie oder eine Einzelperson, etwa aus dem Kreis freiwilliger Helfer in Traiskirchen, bereit, einen 14- bis 18-Jährigen aufzunehmen, so gab es dafür weder besondere Betreuung noch Aufwandsentschädigung. Wie jedem Grundversorgten kam dem Jugendlichen bloß der Zuschuss für privates Wohnen von 320 Euro monatlich zu. Aufgrund der mangelnden Betreuung sei bisher so manche Gastelternschaft gescheitert, sagt Glawischnig: Das soll jetzt anders werden.
1Panorama
Antwort auf PS4 Neo: Neue Konsole und Slim-Version sollen noch rund um die E3 enthüllt werden. Microsoft plant, noch 2016 eine um 40 Prozent kleinere Version der Xbox One auf den Markt zu bringen, und frühestens Ende 2017 eine rund viermal stärkere Xbox One Scorpio zu veröffentlichen. Dies berichten aktuell gleich mehrere Branchenmedien, Kotaku, Polygon und Verge, die sich auf unabhängige Quellen beziehen. Den Meldungen zufolge reagiere Microsoft damit vorzeitig auf die bevorstehende Präsentation Sony stärkerer PlayStation 4 mit dem Codemanen PS4 Neo, die auf dem Papier mehr als doppelt so leistungsstark sein soll, wie die aktuelle Konsole. Ursprünglich sei laut den Berichten gedacht gewesen, nur die Xbox One Slim samt einem überarbeiteten Controller auf der kommenden E3 im Juni vorzustellen und die Ankündigung der Scorpio oder Xbox One Two, wie sie intern genannt wird, für nächstes Jahr aufzuheben. Durch Sonys schnelleren Fahrplan habe sich Microsoft allerdings dazu entschieden, beide neuen Konsolen bereits heuer auf der E3 oder sogar kurz vorher vorzustellen, um den Medienrummel um die PS4 Neo abzufedern. Den Insidern nach wird die Xbox One Two genauso wie die PS4 Neo eine Zwischengeneration darstellen, die komplett kompatibel zu den Inhalten der Xbox One ist. Damit soll die Nutzerbasis nicht gespalten werden. Wenngleich die genauen Spezifikationen noch nicht feststehen würden, sei es Microsoft ein besonders großes Anliegen, eine leistungsstärkere Konsole als Sony herauszubringen. Der Umstand, dass aktuelle Games auf der PS4 meist mit etwas schönerer Grafik laufen, als auf der Xbox One, sei dem Konzern ein großer Dorn im Auge. Die Scorpio solle rund 5 bis 6 TFLOPS aufs Papier bringen, die PS4 Neo dürfte etwas mehr als 4 TFLOPS schaffen. Ebenfalls ein Dorn im Auge Microsoft scheint zu sein, dass man kein eigenes Virtual-Reality-System in petto hat. Hier soll die Scorpio nachlegen, in dem Facebooks VR-Brille Oculus Rift unterstützt wird. Der Konzern sei gerade in Verhandlungen mit Oculus VR über eine Zusammenarbeit. Schon jetzt wird die Rift standardmäßig mit einem Xbox-One-controller ausgeliefert. Genauere Angaben gibt es aber noch nicht. Die Zwei-Konsolenstrategie sei den Berichten nach Teil eines größeren Plans Microsofts, Xbox und Windows langfristig miteinander zu verschmelzen. Ziel dies Project Helix sei es, Inhalte für Windows 10 und Xbox-Konsolen kompatibel zu machen und dabei kürzere Hardware-Zyklen zu etablieren, die inkrementelle Hardware-Upgrades vorsieht, anstatt wie bisher alle fünf oder mehr Jahre eine komplett neue Konsole herauszubringen. Ganz ähnlich Sonys Plan für die PS4 Neo. Weder Microsoft noch Oculus haben die Meldungen bislang direkt kommentiert. Über Twitter sagte Xbox-Chef Phil Spencer lediglich, dass es aktuell viel kreatives Getratsche gebe und man sich schon darauf freue, auf der E3 unsere Gaming-Story mit der Öffentlichkeit teilen zu können. Wie es scheint, dürfte auf der E3 heuer lediglich Nintendo keine neue Konsole vorstellen.
0Web
Ein Urteil weist die Regierung an, den tausenden Flüchtlingen in Calais "grundlegende Rechte" einzuräumen. In den Sanddünen beim Fährhafen von Calais sitzen derzeit 6.000 Flüchtlinge in einem wilden Lager mit dem Übernamen Neuer Dschungel fest. Ihre Zahl hat sich in wenigen Wochen verdoppelt. Denn wegen der verstärkten Sperren gelingt es den vorwiegend jungen Männern kaum mehr, in Sattelschleppern auf der Fähre oder im Eurostar-Zug durch den Ärmelkanaltunnel nach England zu gelangen. In der vergangenen Woche schaffte es nach Angaben humanitärer Verbände kein einziger Flüchtling. England hat seine Grenzen dichtgemacht und zahlt lieber Millionen für die Abschottung des Fährhafens und des Bahnhofs in Calais. Bei den immer gewagteren Aufsprung-Operationen sind in den letzten Wochen 15 Flüchtlinge ums Leben gekommen. Die aussichtslose Lage für die Flüchtlinge, die nach einer langen und gefährlichen Reise aus dem Nahen Osten oder Afrika kurz vor ihrem Reiseziel in Calais gestrandet sind, lässt viele verzweifeln. Die Spannungen im Lager nehmen zu und brechen öfters während der Dunkelheit aus. Dazu kommen missliche hygienische Bedingungen. Hilfswerke wie die Caritas (in Frankreich Secours catholique) und Ärzte der Welt zeigten deshalb den französischen Staat wegen anhaltender Verletzung grundlegender Rechte an. Sie führten auf, es fehle an Frischwasser, Duschen, Toiletten und Müllsammelstellen. Am Montagabend gab ihnen das Verwaltungsgericht in der nordfranzösischen Metropole Lille teilweise recht. Es obliegt den Behörden, dafür zu sorgen, dass die grundlegenden Rechte dieser Personen gewährleistet werden, erklärte es in seinem Urteil. Konkret ordnet es die örtliche Präfektur an, binnen acht Tagen zehn zusätzliche Wasserstellen mit je fünf Wasserhähnen einzurichten, dazu 50 Toiletten, eine Kehrichtabfuhr sowie einen oder mehrere Zugänge zu Notfalldiensten. Bis Mittwoch müssen zudem die minderjährigen Dschungel-Bewohner registriert werden. Abgelehnt wurden hingegen weitergehende Forderungen der Hilfswerke, den 6.000 Flüchtlingen leeren Wohnraum in Calais zur Verfügung zu stellen und ihnen zweimal am Tag eine Mahlzeit auszugeben. Derzeit werden einmal am Tag 2.500 Mahlzeiten verteilt. Die französische Regierung hatte schon im Voraus den Bau eines festen Zeltlagers für 1.500 Personen bis Jänner angekündigt. Auch die Aufnahme von 200 Frauen und Kindern soll verbessert werden. Innenminister Bernard Cazeneuve ließ am Dienstag zudem 300 Flüchtlinge auf freiwilliger Basis auf Asylzentren in ganz Frankreich verteilen. Ähnliche Operationen hatte er im Oktober zuerst mit 300 und dann mit 400 Flüchtlingen durchgeführt. Die Rechtsopposition kritisierte, dass zu dem Zweck teure Kleinflugzeuge benutzt wurden. Die Hilfswerke versuchen die Flüchtlinge ebenfalls davon zu überzeugen, dass auf der anderen Seite des Ärmelkanals nicht das Paradies auf sie wartet.
1Panorama
Die Powerwall speichert selbsterzeugten Strom, der Verbund führt die Technologie hierzulande ein. Wien – Sie wird an die Wand gehängt und ist mit Kapazitäten von sieben kWh erhältlich, bei Stromausfällen dient sie als Backup und in Smart-Grids als Sparschwein: Mit diesem Konzept will der US-Elektroautopionier Tesla die Energieversorgung von Häusern revolutionieren. Nun kommt die Powerwall nach Österreich, kündigte der Verbund am Donnerstag an. Der größte Stromerzeuger des Landes will den Akku gemeinsam dem Photovoltaikanbieter Solavolta in Österreich salonfähig machen. Die komplette Speicherlösung wird um 17.900 Euro angeboten – eine Photovoltaikanlage mit vier kWp (Kilowatt Peak) inklusive. Die Energiezukunft braucht starke Partnerschaften, sagte Verbund-Chef Wolfgang Anzengruber. Der Besitzer des Akkus könne damit nicht nur seinen selbsterzeugten Solarstrom speichern, sondern bei Tag- und Nachtstromtarifen oder noch variableren Preismodellen auch Strom zum Aufladen kaufen, wenn er günstig ist. Etwa 3.500 Dollar soll der Kasten, der an der Außenwand eines Hauses installiert wird, in der Basisversion kosten, hatte Tesla heuer angekündigt. Glaubt man Firmenchef Elon Musk, arbeitet seine Gigafactory im US-Bundesstaat Nevada, in der die Akkus gebaut werden, Aufträge bis Mitte 2016 ab. Die Nachfrage sei verrückt, so Musk, der neben Tesla auch den Internetbezahldienst Paypal gegründet hat und schon öfter ein gutes Gespür für revolutionäre Technologien bewies. Ob sich die Speicher durchsetzen, steht freilich in den Sternen. In Deutschland wird der Einbau noch bis Ende des des Jahres vom Staat subventioniert, eventuell werden die Fördermittel verlängert. Die Hausspeicher sind ein Nebenprodukt der Batterien, die Tesla für seine Elektroautos produziert. Auch deutsche Autobauer springen auf den Zug: Die Daimler-Tochter Deutsche Accumotive fertigt Lithium-Ionen-Batterien für die private Nutzung von Photovoltaikanlagen. Rivale BMW hat mit Bosch und Vattenfall das Projekt Second Life Batteries gestartet, bei dem gebrauchte Batterien aus Elektroautos zu einem Großspeicher zusammengebaut werden, der Schwankungen im Stromnetz ausgleichen soll.
3Wirtschaft
Flüchtling wird neben Vergewaltigung auch Verleumdung angelastet, ihm drohen bis zu zehn Jahre Haft. Wien – Im Fall des zehnjährigen Buben, der am 2. Dezember in einem Hallenbad in Wien-Meidling missbraucht wurde, liegt nun die Anklage vor. Dem mutmaßlichen Täter – einem zum Tatzeitpunkt 20 Jahre alten Flüchtling, der am 13. September über die Balkanroute aus dem Irak nach Österreich gekommen war – wird neben Vergewaltigung und schwerem sexuellem Missbrauch von Unmündigen auch Verleumdung vorgeworfen. Der Mann hatte sich in Begleitung eines 15 Jahre alten Buben ins Theresienbad begeben. Der unbegleitete minderjährige Flüchtling, der sich schon länger in Österreich befindet, fungierte für den der deutschen Sprache nicht mächtigen 20-Jährigen als Übersetzer. Als der 20-Jährige im Hallenbad festgenommen wurde, behauptete er in seiner polizeilichen Einvernahme, sein jüngerer Begleiter habe sich ebenfalls an den Zehnjährigen herangemacht und ihn dazu animiert, sich an dem Buben zu vergehen. Dieser Darstellung widersprach nicht nur der 15-Jährige, sondern vor allem auch das Opfer. Der zuständige Staatsanwalt will den 20-Jährigen deswegen auch dafür bestraft sehen, dass dieser den 15-Jährigen mit falschen Angaben der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung aussetzte. Wie die Sprecherin des Straflandesgerichts, Christina Salzborn, erklärte, ist die Anklageschrift noch nicht rechtskräftig. Der Verteidiger des 20-Jährigen hat noch diese Woche Zeit, diese zu beeinspruchen. Mit einem Einspruch müsste sich das Wiener Oberlandesgericht auseinandersetzen. Allerdings steht bereits fest, dass Richter Norbert Gerstberger den Prozess leiten wird, in dem es für den Angeklagten im Fall eines anklagekonformen Schuldspruchs um bis zu zehn Jahre Haft geht. Der 20-Jährige soll den unmündigen Schüler an der Hand gepackt, in eine WC-Kabine gedrängt, die Tür von innen verriegelt und sich an dem Buben vergangen haben. Dieser erlitt dabei derart massive Verletzungen, dass er in weiterer Folge in der Kinderklinik im AKH behandelt werden musste. Der Zehnjährige hatte sich, nachdem der Mann von ihm abgelassen hatte, dem Bademeister anvertraut, der unverzüglich die Polizei verständigte. In seiner Beschuldigtenvernehmung legte der 20-Jährige ein Geständnis ab und erklärte, er sei meinen Gelüsten nachgegangen. Ich habe seit vier Monaten keinen Sex mehr gehabt.
1Panorama
Beim EU-Gipfel soll die sofortige Beendigung des illegalen Stroms von Migranten und das Durchwinken bis Deutschland zur obersten Priorität erklärt werden. Der EU-Sondergipfel mit der Türkei am Montag in Brüssel und ein anschließendes Treffen der 28 Staats- und Regierungschefs ohne den türkischen Premier Ahmed Davutoglu dürfte eine dramatische Wende in der bisherigen Politik bzw. im Umgang mit den Flüchtlingen und mit Migranten bringen. Das geht zumindest aus einer bisher noch geheimen Erklärung hervor, die Samstagabend zwischen den Regierungszentralen in den Hauptstädten abgestimmt wurde. In dem Papier, das dem STANDARD vorliegt, heißt es wörtlich: Der irreguläre Strom von Migranten entlang der Westbalkanroute geht zu Ende. Diese Route ist ab nun geschlossen. Die Schlusserklärung der EU-28 wird heute in Brüssel im Kreis der EU-Botschafter noch fein abgestimmt. Am Kern der Beschlüsse werde sich aber nichts mehr ändern, heißt es in Diplomatenkreisen. Viele der Maßnahmen, die sofort nach dem Treffen Zug um Zug umgesetzt werden, basieren auf Vereinbarungen, die mit der türkischen Seite abgeschlossen werden sollen. Trotz der Aufregungen um das Vorgehen der türkischen Regierung gegen eine Oppositionszeitung am Freitag, des Sturms der Redaktion durch Polizeieinheiten, geht man in Brüssel davon aus, dass Davutoglu am Montag erscheinen wird und die in den vergangenen Tagen ausgehandelten Agreements dann auch bestätigt werden. Kern dabei wird sein, dass die Türkei ab sofort bei der Kontrolle der EU-Außengrenzen in der Ägäis konstruktiv mitmacht und jene Migranten, die nicht auf Asyl in Europa hoffen können, im Zuge der Rückführung wieder aufnimmt. Geplant ist ein eigenes Rückführungsabkommen EU-Türkei, das ab 1. Juni in Kraft sein soll. Davor wird man auf Basis des bilateralen Abkommens von Griechenland operieren. Wie berichtet, soll auch der Aktionsplan EU-Türkei vorangetrieben werden. Die EU-Staaten verpflichten sich beim Sondergipfel dazu, das Resettlement – die direkte Übersiedlung syrischer Flüchtlinge aus der Türkei in EU-Staaten – zu beginnen. Was nun die Maßnahmen auf dem Gebiet der Union betrifft, beschreibt die Erklärung der Regierungschefs in eindringlichen Worten ein ganzes Bündel von Maßnahmen, die in den kommenden Wochen gesetzt werden sollen. Um die Folgen des Schließens der Balkanroute, den Stau von tausenden einströmenden Flüchtlingen aufzufangen, erklärt sich die EU bereit, das Äußerste zu tun, um Griechenland in diesem schwierigen Moment beizustehen. Es handele sich um eine kollektive Verantwortung der Gemeinschaft, die die schnelle und effiziente Mobilisierung aller verfügbaren Mittel erfordert, aber auch die Beiträge der Mitgliedstaaten. Der von der EU-Kommission vergangene Woche angeworfene Notfallplan für humanitäre Hilfe wird von den Regierungschefs vorbehaltlos unterstützt. Dafür sind 700 Millionen Euro vorgesehen, 300 Millionen im Jahr 2016. Der Ministerrat solle den Plan noch vor dem nächsten EU-Gipfel am 18. März beschließen und auf den Weg bringen, heißt es in der Erklärung. Gemeinsam mit allen bisher beschlossenen Maßnahmen könnten also in den kommenden Monaten gut eine Milliarde Euro von der EU in die Flüchtlingshilfe fließen. Das zweite große Thema ist die Sicherheit. Die EU wird über ihre Grenzschutzbehörde Frontex sofort weitere Beamte nach Griechenland schicken, die an den Grenzen zu Mazedonien und Albanien tätig sein werden. Auch sollen sie dafür sorgen, dass die Erstaufnahmezentren (Hotspots) in Griechenland funktionieren, wo die Flüchtlinge ersterfasst und für die Aufteilung an EU-Staaten vorbereitet werden, wo sie ordentliche Asylverfahren bekommen sollen. Bis 1. April spätestens sollen die EU-Staaten weitere, über bisherige Zusagen hinausgehende Beamte für Frontex zur Verfügung stellen. Europol soll den Kampf gegen Schmuggler verstärken. Beim März-Gipfel in zehn Tagen soll das Fortkommen evaluiert werden. Bis dahin hoffen die Regierungschefs gemäß ihrer Erklärung auch darauf, dass das bisher nicht in Gang gekommene Aufteilungsprogramm von 160.000 Flüchtlingen auf die Mitgliedstaaten funktioniert. Es ist offenbar mit Rücksicht auf unwillige Staaten in Osteuropa geplant, dass nicht alle Länder gleichzeitig mit der Relocation durchstarten müssen. Denn in dem Geheimpapier ist auch die Rede davon, dass manche Staaten aufgefordert sind, freiwillig höhere Quoten von Flüchtlingen anbieten können als vorgesehen. Auf jeden Fall müsse die Last für Griechenland gelindert werden, wenn weiter Migranten ins Land kommen. Schließlich will der EU-Gipfel dafür Sorge tragen, dass es bis Jahresende zu einem Zurück zu Schengen kommt. Bis dahin spätestens sollen gemäß den jüngsten Vorschlägen der EU-Kommission die Kontrollen an den Binnengrenzen, wie sie derzeit in acht Staaten durchgeführt werden, wieder der Vergangenheit angehören.
1Panorama
Frankreichs Sportler geben am Dienstag den Startschuss. Paris – Frankreichs Sportler geben am Dienstag den Startschuss für die Pariser Bewerbung um die Olympischen Spiele 2024. Mit der Veranstaltung des Bewerbungskomitees und einer weiteren Aktion am Nationalfeiertag am 14. Juli soll die Kandidatur offiziell bekannt gegeben werden. Bewerbungskomitee-Chef Bernard Lapasset will dabei auch für die Unterstützung der Bevölkerung werben. Das Nationale Olympische Komitee und die Stadt müssen die Kandidatur gemeinsam einreichen, die Bewerbungsfrist ist Mitte September. Im Sommer 2017 wird sich dann zeigen, ob sich Paris unter anderem gegen den deutschen Bewerber Hamburg durchsetzen kann. (APA, 20.6.2015)
4Sport
Weist per Aussendung Rücktrittsgerüchte zurück. Wien – Per Aussendung teilte Frank Stronach Montagabend mit, dass er nicht an den völligen Rückzug aus der Politik denke. Diese Behauptung sei nur von Medien aufgestellt: Ich bin und bleibe Parteiobmann ließ er wissen. Die Tageszeitung Österreich hatte unter Berufung auf Insider berichtet, dass sich der Parteigründer und Milliardär ganz aus Europa zurückziehen wolle – und den Ex-FPÖ/BZÖ-Politiker Peter Westenthaler als Nachfolger auserkoren habe. Dieser aber habe eine Rückkehr in die Politik ausgeschlossen. Morgen, Dienstag, steht jedenfalls die Entscheidung über die Auflösung des Team Stronach Oberösterreich an, am Vormittag findet die Mitgliederversammlung statt. Im September soll auf Bundesebene ein neuer Vizeparteichef und damit ständiger Vertreter des – in Kanada lebenden – Stronach in Österreich gekürt werden.
5Inland
Teilchenphysiker Josef Pradler, Krebsforscherin Anna Obenauf und Biochemiker Gustav Oberdorfer wurden in San Francisco geehrt. San Francisco – Drei in Nordamerika tätige österreichische Nachwuchsforscher wurden zum Abschluss des Austrian Research and Innovations Talks (Arit) in San Francisco mit den Ascina-Awards ausgezeichnet. Die Preise gingen an den Teilchenphysiker Josef Pradler, die Krebsforscherin Anna Obenauf und den Biochemiker Gustav Oberdorfer. Der Ascina-Award wird seit 2008 an junge Forscher für exzellente wissenschaftliche Publikationen vergeben, die an amerikanischen Forschungseinrichtungen entstanden sind. Die Auszeichnungen werden vom Wissenschaftsministerium und dem Verein Ascina (Austrian Scientists and Scholars in North America) nach Begutachtung durch eine Fachjury des Wissenschaftsfonds FWF vergeben. Barbara Weitgruber, Forschungs-Sektionschefin im Wissenschaftsressort, zeigte sich bei der Preisverleihung erfreut darüber, dass mit Pradler und Obenauf gleich zwei der Preisträger nach ihrem US-Aufenthalt wieder in Österreich tätig sind, das zeigt wie attraktiv österreichische Einrichtungen sind. Der mit 10.000 Euro dotierte Junior Principal Investigator-Award ging an den Physiker Josef Pradler. In seiner im Fachjournal Physical Review Letters veröffentlichten Arbeit präsentierte er ein neues Modell zur beschleunigten Expansion des Universums und lieferte damit gleichzeitig eine mögliche Erklärung für den Ursprung der Dunklen Energie. Durchgeführt hat Pradler die Arbeit noch an der Johns Hopkins University in Baltimore, mittlerweile arbeitet er am Institut für Hochenergiephysik der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) in Wien. Einen der beiden mit je 7.500 Euro dotierten Ascina-Preise für Young Scientists erhält Anna Obenauf, die am Memorial Sloan Kettering Cancer Center in New York arbeitet und mit Dezember an das Institut für molekulare Pathologie (IMP) in Wien wechselt. In ihrer im Fachjournal Nature erschienenen Arbeit hat die Medizinerin Mechanismen beschrieben, wie Tumore bei grundsätzlich erfolgreichen zielgerichteten Krebstherapien Resistenzen entwickeln, und im Tierexperiment einen neuen Therapieansatz zur Reduktion der Metastasenbildung nachgewiesen. Der zweite Young Scientists-Award geht an Gustav Oberdorfer von der University of Washington in Seattle. Im Fachjournal Science hat er eine neue Methode zu Design und Herstellung von auch bei hohen Temperaturen stabilen Proteinen präsentiert. Dies könnte etwa im Medizinbereich zur Produktion von maßgeschneiderten Antikörpern oder in der Biotechnologie zum Design von Enzymen eingesetzt werden.
7Wissenschaft
Fahndung nach israelischem Araber, der in Bar das Feuer eröffnete. Tel Aviv – Ein israelischer Araber hat im Zentrum von Tel Aviv das Feuer eröffnet und auf Menschen in einer Bar geschossen. Bei dem Anschlag am Freitag wurden zwei Menschen getötet und mindestens sechs weitere verletzt, wie die Nachrichtenseite ynet berichtete. Andere Medien sprachen von sieben Verletzten. Die Sicherheitskräfte stuften die Tat als Terrorakt ein. Spezialeinheiten fahndeten am Abend weiter nach dem Täter, wie die Polizei mitteilte. Bei dem Angreifer soll es sich Medienberichten zufolge um einen 29-jährigen Araber mit israelischer Staatsbürgerschaft handeln. Demnach identifizierte ihn sein Vater anhand von Videoaufnahmen. Auf Bildern einer Überwachungskamera war zu sehen, wie der Mann eine automatische Waffe aus seinem Rucksack holt und losfeuert. Zeugen sagten laut Nachrichtenseite Times of Israel, er habe rund zehn Schüsse abgegeben. Auf Aufnahmen von Überwachungskameras eines nahegelegenen Lebensmittelgeschäfts ist ein junger Mann mit einem Rucksack zu sehen, der zunächst so tat, als ob er einkaufen wolle. Dann ging er zum Ausgang des Geschäfts, stellte seinen Rucksack auf einen Rollkoffer, holte eine Waffe heraus, die wie eine Maschinenpistole aussieht, und eröffnete draußen das Feuer. Meldungen, wonach in dem Rucksack des Täters ein Koran gewesen sein soll, wollte eine Polizeisprecherin weder bestätigen noch dementieren. Die Inhaberin eines benachbarten Friseursalons, Osnat David, sagte, sie habe Schüsse, Schreie und weinende Menschen gehört. Meine Kunden und ich haben uns im Lager versteckt und waren still, sagte die Friseurin am Telefon. Wir hatten nicht mal Zeit, den Laden zu schließen. Wir haben uns auf den Boden gelegt, damit der Terrorist uns nicht sieht. Das alles dauerte 20 Minuten. Wir haben gezittert, wir haben uns aneinandergeklammert. Zwei Minuten vor der Tat habe sie noch vor dem Salon eine Zigarette geraucht, fügte David hinzu. Es ist ein Wunder. Wenn ich draußen geblieben wäre, wäre ich jetzt tot. Erst vor wenigen Tagen hatte die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) Drohungen gegen Israel ausgesprochen. Die Polizei betonte jedoch, es werde in alle Richtungen ermittelt. Polizeisprecher Micky Rosenfeld sagte, die Polizei suche im Zentrum von Tel Aviv nach dem Verdächtigen. Die Ermittlungen laufen, um herauszufinden, ob der Vorfall einen kriminellen oder terroristischen Hintergrund hat, fügte er hinzu. (APA, 1.1.2016)
2International
Solange Minuten-Paket nicht aufgebraucht ist, danach bisheriger Eurotarif – Am 15. Juni 2017 laufen Roaminggebühren aus. Das Aus für Mobilfunk-Roaminggebühren rückt in der Europäischen Union immer näher. Ab Mai dürfen die Mobilfunker bei Tarifen mit inkludierten Einheiten maximal sechs Cent pro Minute Aufschlag bei aktiven Telefongesprächen innerhalb EU verlangen und nur mehr 1,4 Cent bei passiven Gesprächen. Der Eurotarif lag bisher bei 22,8 Cent für aktive Telefonate und sechs Cent für passive Gespräche. Anrufe von Österreich ins EU-Ausland zählen aber nicht als Roaming und kosten je nach Mobilfunker zwischen 19 und 99 Cent pro Minute. Inländische Einheiten können auch im Ausland genutzt werden, erklärte der Chef der Telekom-Regulierungsbehörde RTR, Johannes Gungl, am Montag anlässlich des Tätigkeitsberichts der Schlichtungsstelle. Ohne Umsatzsteuer liegt der Minutenaufschlag künftig bei fünf Cent. Der Roaming-Einnahmeausfall für Mobilfunker dürfte sich aufgrund der Wettbewerbssituation nicht in höheren Tarifen niederschlagen, erwartet Gungl. Ist das im Tarif inkludierte Minutenpaket pro Monat aufgebraucht, zum Beispiel 1.000 Minuten, oder hat man einen Handytarif mit Abrechnung pro Minute, gilt weiter der Eurotarif. Die bisher teuren Roaming-Datentarife werden auch etwas billiger. Ein Megabyte im EU-Ausland darf ab Anfang Mai nur mehr maximal sechs Cent kosten anstatt bisher 24 Cent. Internetsurfen im europäischen Ausland wird damit für viele Verbraucher leistbar. Die EU hatte sich im Juli 2015 darauf geeinigt, dass die Telefon-Roaminggebühren am 15. Juni 2017 innerhalb der Europäischen Union auslaufen werden.
0Web
Aufsichtsbehörde erlässt Verbot für Minderjährige. Washington – In den USA dürfen E-Zigaretten künftig nicht mehr an Minderjährige verkauft werden. Die Lebensmittelbehörde FDA erließ am Donnerstag ein entsprechendes Verbot. Verkäufe nicht nur von E-Zigaretten, sondern auch von Zigarren, Pfeifentabak und Tabak für Shishas an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sind künftig in den Vereinigten Staaten nicht mehr erlaubt. E-Zigaretten simulieren das Rauchen, ohne Tabak zu verbrennen. Dabei werden Flüssigkeiten, sogenannte Liquids, verdampft. Der entstehende Nebel wird inhaliert. E-Zigaretten können nikotinhaltig oder nikotinfrei sein. Tabakfreie Generation US-Gesundheitsministerin Sylvia Burwell bezeichnete das jetzt von der FDA erlassene Verbot als wichtigen Schritt im Kampf für eine tabakfreie Generation. Sie hob hervor, dass das Rauchen herkömmlicher Zigaretten unter Minderjährigen zwar zurückgegangen, dafür aber der Konsum anderer Nikotinprodukte, darunter E-Zigaretten, drastisch gestiegen sei. An den High Schools der USA ist der Anteil der Schüler, die E-Zigaretten rauchen, nach Angaben der Gesundheitsbehörde CDC zwischen 2011 und 2015 von 1,5 Prozent auf 16 Prozent gestiegen.
1Panorama
Der Machtkampf um den Vorsitz im Repräsentantenhaus reißt tiefe Gräben in der Partei auf. Es gab Zeiten, da waren die Republikaner stolz auf das Attribut, die Daddy Party zu sein. Daddy Party, das stand für Wirtschaftsfreundlichkeit und kühles Rechnen, für Strenge und Disziplin, wobei sich die Partei ihrer Fähigkeit rühmte, selbst die heftigsten Flügelkämpfe relativ rasch beenden zu können. Sieger wurden gekürt, Verlierer schickten sich in ihre Niederlage. Hauptsache, man konnte bald wieder regieren. Misst man es an ihrem eigenen Anspruch, dann bieten die amerikanischen Konservativen derzeit ein verblüffendes Bild: Chaos, Aufruhr und dazu der revolutionär klingende Slogan, dass es gegen das Establishment geht. Eine überschaubare Minderheit, etwa 40 von 247 republikanischen Abgeordneten des Repräsentantenhauses, lässt die Wahl des neuen Speakers, des Parlamentsvorsitzenden, zum Nervenspiel werden. Der alte, John Boehner, warf das Handtuch, um sich nicht länger aufreiben zu müssen in den ewigen Machtkämpfen mit den unberechenbaren Tea-Party-Rebellen. Sein gesetzter Nachfolger, der bodenständige, gut vernetzte Kalifornier Kevin McCarthy, machte in letzter Minute einen Rückzieher, weil ihn die Aussicht auf ebendiese Machtproben schreckte. Nun soll Paul Ryan, der führende Haushaltsexperte der Republikaner, in die Bresche springen. Doch so intensiv die Parteigranden um ihn buhlen, so wenig Lust scheint er zu verspüren, sich auf den Schleuderstuhl zu setzen. 2012 der Vizepräsidentschaftskandidat an der Seite Mitt Romneys, will sich Ryan irgendwann, vielleicht 2020, selber ums Oval Office bewerben. Im Dauerclinch mit dem eigenen Kindergarten fürchtet er sich nur zu verschleißen. Ein Verteidigungsexperte namens Mac Thornberry, zwischenzeitlich als Ersatz im Gespräch, ließ schnörkellos wissen, eher werde er Vegetarier als Speaker. Was etwas heißen will bei einem Mann, der auf einer Ranch im ländlichen Texas aufwuchs. Kein Wunder, dass das Bonmot von der Crazy Uncle Party die Runde macht, um die Partei mit dem Elefantenwappen zu charakterisieren. Eine lautstarke Minorität, die alle anderen vor sich hertreibt, erinnert an jenen exzentrischen Onkel, der allem und jedem widerspricht, an allem etwas auszusetzen hat, der mit dem Kopf durch die Wand will, statt auch einmal nachzugeben. Hinter dem Alles oder nichts verbirgt sich aufgestauter Frust, der Frust, das eigene Gewicht nicht richtig in die Washingtoner Waagschale werfen zu können. Einerseits erfreuen sich die Republikaner seit ihrem Erdrutschsieg im November 2014 einer so klaren Mehrheit im Abgeordnetenhaus, wie es sie seit 1929 nicht mehr gab (im Senat fällt sie mit 54 Sitzen nicht ganz so deutlich aus). Andererseits mussten sie in zorniger Ohnmacht zuschauen, wie Barack Obama gerade nach jenem Wahldenkzettel unbeeindruckt, ja, souverän wichtige Pflöcke einschlug. Der Annäherung an Kuba folgte das Atomabkommen mit dem Iran, dem sich die Republikaner geschlossen verweigerten. Die Legislative mögen sie dominieren, in der Gesamtrechnung des Systems der checks and balances aber reicht ihre Macht dann doch nicht aus, um dem Präsidenten Daumenschrauben anlegen zu können. Es ist eine Erkenntnis, auf die die Alles-oder-nichts-Fraktion mit offener Revolte reagiert. Nur dass sich ihre Wut am stärksten nach innen richtet, gegen die Spitzenleute in den eigenen Reihen, jene Country-Club-Politiker, denen sie vorwerfen, vor Obama zu kapitulieren, ihm zumindest nicht hart genug Paroli zu bieten, ergo die eigenen Prinzipien zu verraten. Als Boehner davon abriet, im Streit um das Reizthema Abtreibung einen Shutdown zu riskieren, eine Teilschließung der Regierungsbehörden, waren seine Tage als Speaker gezählt. Im Vorwahlkampf ums Weiße Haus belohnt die Stimmungslage eher die lärmenden Außenseiter, allen voran Donald Trump mit seiner Lust an der provokanten, politisch inkorrekten Zeile. Schwer vorauszusagen, wann sich die Daddy Party wieder auf ihre Traditionen besinnt.
2International
Bruttoinlandsprodukt fiel schwächer aus. Der Volltext dieses auf Agenturmeldungen basierenden Artikels steht aus rechtlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung.
3Wirtschaft
Koalitionsübereinkommen könnte Ende der Woche stehen, Personal- und Ressortfragen finaler Knackpunkt. Wien – Endspurt bei den Koalitionsverhandlungen in Wien: Heute, Montag, wird im Rathaus erneut in großer Runde diskutiert. Dem Vernehmen nach könnte dabei bereits eine Vorentscheidung fallen, ob das rot-grüne Projekt tatsächlich fortgesetzt wird. Allerdings ist auch für Mittwoch noch ein Treffen angesetzt. Dort, so wird angenommen, werden Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne) dann auch die heiklen Ressort- und Personalfragen besprechen. Das neueste Gerücht besagt, dass die Grünen von der SPÖ den Wohnungsneubau übernehmen könnte, der Verkehr künftig dafür in den Aufgabenbereich von Noch-Wohnbaustadtrat Michael Ludwig (SPÖ) wandern wird, der gleichzeitig aber auch die Gemeindebauverwaltung Wiener Wohnen behält. Koalitionärer Pakt Offiziell werden derartige Meldungen im Rathaus nicht kommentiert. Stattdessen ist aus Verhandlerkreisen mitunter zu hören, dass zwischen den kolportierten News und den tatsächlichen Gesprächsinhalten durchaus beträchtliche Unterschiede bestehen. Stimmen dürfte wohl, dass es zuletzt Diskussionen um einen möglichen zweiten Stadtratsposten für die Grünen gab – den sie wohl nicht lukrieren werden. Stattdessen, so wird gemunkelt, könnten die Roten auf das Amt des zweiten Vizebürgermeisters (eines geht fix an die FPÖ, Anm.) verzichten und dieses den Grünen überlassen. Der koalitionäre Pakt – so er zustande kommt – wird wohl am Donnerstag oder spätestens am Freitag stehen. Wann dann zur offiziellen Präsentation der neuen Wiener Stadtregierung geladen wird, ist offen. Möglicherweise wird die offizielle Unterzeichnung des Übereinkommens und die Vorstellung der Mannschaft erst kommende Woche über die Bühne gehen, also erst nach den diversen Gremiensitzungen. Die Grünen werden am Samstag in einer Landesversammlung das Übereinkommen zur Abstimmung bringen. Die SPÖ beschäftigt sich am Montag eingehend mit dem Konvolut – das zuletzt bereits 50 Seiten umfasst haben soll.
5Inland
Fremdenfeindlicher Blog hatte behauptet, die Weihnachtsfeier für Mitarbeiter würde ausfallen. In sozialen Medien kursiert momentan das Gerücht, der Lebensmittelkonzern Rewe würde Weihnachtsfeiern für Mitarbeiter absagen und das eingesparte Geld für Flüchtlingshilfe zur Verfügung stellen. Mehr als dreizehntausend Mal wurde ein entsprechender Beitrag des FPÖ-nahen und fremdenfeindlichen Blogs unzensuriert.at in den vergangenen Stunden auf Facebook geteilt, zeigt das Sharing-Tool Storyclash. Doch die Meldung soll gar nicht stimmen, heißt es nun auf der Facebook-Seite von Billa, das genau wie Penny, Adeg, Bipa und Merkur zur Rewe-Gruppe gehört. Dort hatten erste Nutzer bereits mit einem Boykott gedroht. Wenn das wahr ist, daß ihr für Flüchtlinge spendet und die Mitarbeiter dafür benachteiligt werden, dann müssen wir unserer (sic!) Einkäufe in ihren (sic!) Geschäften einstellen, schreibt eine Nutzerin. Billa gibt sich daraufhin verdutzt, offenbar wurde der unzensuriert-Artikel inzwischen bemerkt. Gegenüber der Aufklärungsplattform Mimikama schreibt Billa nun, dass kein Mitarbeiter zugunsten der Flüchtlingshilfe auf einen Cent verzichten muss. Dass Weihnachtsgeld gestrichen oder Weihnachtsfeiern abgesagt würden, sei eine Falschmeldung. Richtig sei hingegen, dass ein Betrag von 500.000 Euro an die Caritas überwiesen wurde, um vor allem unbegleitete junge Flüchtlinge zu unterstützen. Der Lebensmittelkonzern kämpft immer wieder gegen falsche Gerüchte im Zusammenhang mit Flüchtlingen. So hatte Billa Ende September die Falschmeldung dementiert, Flüchtlinge hätten in Wien einen Supermarkt überfallen. Das Gerücht war auch von FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache weiterverbreitet worden. Auch Hofer hatten entsprechende Meldungen richtiggestellt. Die Supermarkt-Kette Spar hatte hingegen die Zusammenarbeit mit einer Mitarbeiterin beendet, nachdem diese Hasspostings auf Facebook abgesondert hatte.
0Web
Verdacht der Untreue rund um den Grazer Gemeinderatswahlkampf 2008. Wien – Nächste Anklage in der Causa Telekom. Diesmal geht es (indirekt) um den Vorwurf der ÖVP-Finanzierung. Die einstige Telekomtochter Etel soll via Einschaltung einer Werbeagentur 2008 den Wahlkampf der Grazer ÖVP mit 119.760 Euro gesponsert haben. Die mit dem VP-Wahlkampf beschäftigte Agenturchefin soll die Ausstellung einer Scheinrechnung veranlasst und das Geld auf Rechnung der Grazer VP genommen haben, heißt es in der nicht rechtskräftigen Anklage. Leistung: angeblich keine. Die Staatsanwaltschaft fordert auch die Verurteilung der Steirischen Volkspartei. Sie soll 119.760 Euro zahlen. Untreue und Beihilfe dazu Juristisch geht es um den Vorwurf der Untreue bzw. Beihilfe dazu. Angeklagt sind sechs Personen – darunter der ÖVP-Nationalratsabgeordnete und Geschäftsführer der Grazer VP, Bernd Schönegger. Er ist Mitglied des parlamentarischen Justizausschusses. Weiters auf der Angeklagtenliste: Michael Fischer, vormaliger ÖVP-Direktor, der zuletzt Public-Affairs-Chef bei der Telekom (TA) war und derzeit in Väterkarenz ist. Der damalige TA-Festnetz-Chef Rudolf Fischer, die Chefin der CB Consult und zwei Ex-Etel-Mitarbeiter. Mandat behalten Sie alle bestreiten die Vorwürfe, und es gilt die Unschuldsvermutung. Schönegger will sein Mandat behalten. Kurz der Rahmen für die Handlung: Anfang 2008 wurde in Graz gewählt. Die ÖVP, die mit Siegfried Nagl den Bürgermeister stellte (und stellt), gewann mit 38,4 Prozent der Stimmen. Schönegger war Wahlkampfleiter. Gegen Nagl wurde nicht ermittelt. 100.000 Euro Unterstützung Laut der neunseitigen Anklage spielte sich die Sache so ab: Rudolf Fischer habe unbekannten Verantwortlichen der ÖVP-Bundespartei zugesagt, die Telekom werde den Wahlkampf der Grazer VP mit rund 100.000 Euro unterstützen. Mit der Umsetzung dieses Vorhabens habe er Public-Affairs-Mann Michael Fischer beauftragt, in Graz sei Schönegger als Kontaktmann genannt worden. Die Modalitäten des Sponsorings habe Gernot Schieszler (heute Telekom-Kronzeuge) M. Fischer kommuniziert, den Inhalt der Scheinrechnung der Agentur soll ebenfalls er vorgegeben haben. Am 9. Jänner mailte M. Fischer die benötigten Informationen an Schönegger. Er teilte dem ÖVP-Mann u. a. mit, welche Leistung zu verrechnen sei: Beratung der Integration der Markenarchitektur der Etel in die Telekom ... , Leistungszeitraum: 1. bis 3. März 2008 ... 99.800 Euro plus USt. (Kronzeuge Schieszler hat laut Anklage gestanden und andere belastet.) Verdacht auf Scheinrechnung Die Etel-Chefs hätten verärgert aber doch bezahlt. Schönegger, so der Staatsanwalt, bewegte die Agenturchefin, die Scheinrechnung zu legen und das Geld für den Gemeinderatswahlkampf zu verwenden. So sei es geschehen, am 14. Jänner legte die Agentur die Rechnung, Etel zahlte. Am 20. Jänner wurde in Graz gewählt. Ende 2008 allerdings prüfte die KPMG die Beratungsleistungen in der Telekom. Auf der Suche nach einem passenden Leistungsnachweis für die Etel-Rechnung habe einer der Etel-Chefs die Präsentation einer Werbeagentur gefunden, von Herbst 2007 (Kostenpunkt: 4200 Euro). Mit dem Vermerk nur deutlich adaptiert verwendbar ... schickte er die Unterlage laut Anklage zu M. Fischer, der skeptisch fragte: ... gibts da noch mehr? Sind nur 7 Folien, die eher sehr ,dünn sind ... Nur Allgemeinplätze Auch die interne Revision der TA fand bei der Vergangenheitsaufarbeitung des Unternehmens keine Leistungsnachweise. Die Agenturchefin habe nachträglich zwar Unterlagen zum Auftrag gefunden, die aber hauptsächlich Allgemeinplätze beinhalteten. Die Angeklagte beteuert, sehr wohl gearbeitet zu haben: eben an der Implementierung der Marke Etel in die Telekom. (Etel ging quasi in der TA auf.) Michael Fischer erklärte im Verfahren, er glaube sich zu erinnern, dass ihm Rudolf Fischer den Auftrag erteilt habe, die Sponsoringzusage, die er der ÖVP-Bundespartei gemacht hätte, auf Wunsch der ÖVP der VP Graz zugutekommen zu lassen. In strafrechtlicher Hinsicht fühlt er sich nicht verantwortlich. Ebenso Rudolf Fischer; er sprach davon, damals sei nur eine legale Anzeigenschaltung geplant gewesen.
3Wirtschaft
Wenn in Wien das Fahrrad weg ist, muss das nicht unbedingt ein Diebstahl sein. Gut möglich auch, dass Gemeindebedienstete das Rad weggeflext und auf einen Abschleppplatz verfrachtet haben. Abgeholt werden die Räder nur selten – falls doch, wird es teuer. Essen!, hallt es blechern aus den Lautsprechern am kommunalen Abschleppplatz im Wiener Südosten. Es ist noch eine Weile bis Mittag. Hier am Ende von Simmering, wo sich die Ostautobahn zwischen Einfamilienhäusern, Gemüseplantagen und Industriehallen ihren Weg bahnt, werden nicht nur verkehrsbehindernd geparkte und abgeschleppte Autos verwahrt, sondern auch mehrere hundert Fahrräder. Meist sind es ramponierte und verrostete Gestelle, denen die Luft im Reifen fehlt oder gleich der ganze Laufradsatz. Solche Wracks aus dem Stadtbild zu entfernen ist Teil des Auftrags der MA 48, der Wiener Magistratsabteilung für Abfallwirtschaft. Wenn sie an unbefugter Stelle angekettet werden, rücken aber auch völlig intakte Räder ins Visier der Abschleppgruppe. Der Trupp bringt die Einspurigen nach Simmering, und wer sein Rad von dort zurückhaben will, muss unter Umständen tief in die Tasche greifen. Diese Erfahrung machte auch Ralph Fiala (Name von der Redaktion geändert). Ende März kettete ich mein Fahrrad wie so oft mangels anderer Möglichkeiten am Geländer der U-Bahn-Station Schottenring an, berichtet Fiala. Bei meiner Rückkehr war das Rad unauffindbar. Er ging von Diebstahl aus, kaufte sich ein neues Rad und hoffte, es würde nicht noch einmal an derselben Stelle gestohlen. Ein Passant, der ihn zufällig beim Absperren beobachtete, erzählte von Gemeindebediensteten, ihrem Werkzeug, der Akkuflex, und ihrem Ziel, dem Abschleppplatz in der Simmeringer Haide. Also erkundigte sich Fiala bei den Wiener Linien, die ihn an die MA 48 verwiesen. Dort konnte man ihm den Aufenthaltsort seines alten Rades prompt bestätigen. Um es auszulösen, müsse er nur die Rechnung von 234 Euro begleichen. 60 Euro betrug der Abtransport, dazu kamen die Verwahrungskosten für 29 Tage zu einem Satz von sechs Euro pro Tag. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht, sagt in diesem Fall der sogenannte Volksmund gern. Schließlich hatte Fiala gegen die Straßenverkehrsordnung verstoßen. Paragraf 68, Verhalten der Radfahrer, verbietet das Anketten von Fahrrädern an verfügbaren Stellen auf öffentlichen Gehsteigen zwar nicht grundsätzlich; für Fußgänger müssen bloß zweieinhalb Meter bleiben, und die Räder dürfen nicht verkehrsbehindernd abgestellt werden. Absatz vier macht davon aber eine wesentliche Ausnahme: Dies gilt nicht im Haltestellenbereich öffentlicher Verkehrsmittel, außer wenn dort Fahrradständer aufgestellt sind. Die Räder werden laut den Wiener Linien dann entfernt, wenn sie den reibungslosen Betrieb behindern, also den Zugang zum Fahrzeug für Menschen mit Kinderwägen und Rollstühlen erschweren, oder auch aus Sicherheitsgründen. Angekettete Fahrräder bei U-Bahn-Stationen sind Barrieren auf Fluchtwegen und verstellen das taktile Leitsystem für sehbehinderte Menschen, sagt Michael Unger, ein Sprecher des Verkehrsunternehmens. Rund hundert gefährdend oder verkehrsbehindernd abgestellte Fahrräder werden jedes Jahr in Wien entfernt. Das ist aber nur ein kleiner Teil der insgesamt fast tausend Räder, die jährlich am Verwahrplatz in der Jedletzbergerstraße landen. Die meisten fristeten davor marod und mutmaßlich aufgegeben ihr Dasein in der Stadt und blockierten womöglich nützliche Radständer. Wenn Straßenreiniger, Polizei, Parkraumbewirtschafter oder ambitionierte Bürger ein unter Wrackverdacht stehendes Fahrrad melden, obliegt den Mitarbeitern der Abschleppgruppe die behördliche Einschätzung, ob das Vehikel noch in Betrieb stehen könnte. Bei einem negativen Urteil bringen sie zunächst eine Infoschleife am Rahmen an. In schwarzer Schrift auf weißem Band wird der Besitzer gewarnt, dass das Rad bei der nächsten Tour mitgenommen wird. Meist vergehen vier Wochen, ehe ein Rad offiziell zur Hinterlassenschaft erklärt und in wenigen Sekunden funkensprühend abgeflext wird. Er sei schon öfter für einen Fahrraddieb gehalten und angesprochen worden, erzählt ein Mitarbeiter des Trupps und grinst. Wer diese Frist versäumt, kann sein Glück noch zwei Monate lang am Abschleppplatz versuchen. Der Besitzer muss glaubhaft machen, dass das Rad wirklich ihm gehört. Eine Rechnung mit Rahmennummer hilft uns natürlich, oder auch eine möglichst genaue Beschreibung von Marke, Type und Farbe. Im Prinzip genügt aber auch ein Foto vom Besitzer mit dem Rad, sagt Christian Jurkovits, der Leiter der Abschleppgruppe. Von sich aus Kontakt zu den Besitzern herzustellen scheitert meist an den Rückverfolgungsmöglichkeiten. Eine Kennzeichenpflicht gibt es nicht, und ein System zum GPS-Tracking installieren die wenigsten Eigentümer, erklärt Jurkovits. Vielen geht es wohl wie Ralph Fiala: Sie wissen gar nicht, dass hinter dem Verschwinden ihres Fahrrads kein ordinärer Diebstahl steckt. Das erklärt auch, warum im vergangenen Jahr nicht einmal 40 Räder vor Ablauf der Zweimonatsfrist und nach Bezahlung der Abschlepp- und Verwahrkosten zum ursprünglichen Besitzer zurückfanden. Über das Schicksal aller anderen in Simmering gebunkerten Drahtesel entscheiden schließlich die fachkundigen Augen von Jurkovits’ Mitarbeitern. So wurden im Vorjahr etwa 270 Fahrradleichen stofflich verwertet, also zur Beute der Schrottpresse. Knapp 500 Räder wurden im sogenannten 48er-Basar in Wien-Donaustadt verkauft. Das ist ein städtischer Second-Hand-Laden, der auch mit nicht abgeholten Fundsachen und weggeworfenen, aber noch brauchbaren Gegenständen handelt. Zwischen zehn und 50 Euro bringt ein solches Fahrrad durchschnittlich ein, rechnet MA-48-Sprecherin Ulrike Volk vor. Rund 170 weitere Räder wurden im Rahmen sozialer Projekte überholt und kostenlos karitativen Einrichtungen überlassen. Von jenen, die ihre Räder auslösten, kassierte der Magistrat im vergangenen Jahr etwa 2500 Euro. Seit drei Jahren liegt dieser Betrag höher als im Jahr davor. Denn mit 1. Jänner 2012 erhöhte die Landesregierung per Verordnung den Tarif für die Entfernung eines Rades von 48 auf aktuell 60 Euro, jenen für die tägliche Verwahrung von zwei auf sechs Euro. Die Erhöhung sei nötig geworden, um einen wichtigen Schritt in Richtung Kostendeckung zu erzielen, heißt es dazu in einem Leistungsbericht 2011 der MA 48. Dass der Verwahrtarif für Räder gleich verdreifacht wurde, geht auf eine Empfehlung der Kostenrechnung zurück, sagt Volk. Dass nun der Betrag gegenüber dem Tarif für abgeschleppte Kraftfahrzeuge auf den ersten Blick unverhältnismäßig erscheint, räumt Jurkovits ein. Denn obwohl es ein Vielfaches an Raum beansprucht, kostet die Lagerung eines Pkws, Anhängers oder mehrspurigen Motorrades mit neun Euro pro Tag nur drei Euro mehr als die eines schlanken Fahrrads. Aber man darf nicht nur die belegte Fläche berechnen. Die Kosten für Personal, Strom und die ganze Infrastruktur muss ja unabhängig davon gedeckt werden, sagt Jurkovits. Glauben Sie mir, die Stadt sauber zu halten, das ist alles andere als ein Geschäft.
1Panorama
Tritt am 10.8. im Rahmen ihrer "Anti World Tour" im Ernst-Happel-Stadion auf. New York/Wien – Superstar Rihanna wird auf der geplanten Welttournee am 10. August 2016 im Wiener Ernst-Happel-Stadion gastieren. Der Kartenvorverkauf startet am 3. Dezember. Die sieben Monate lange und 70 Konzerte umfassende Anti World Tour der R&B-Sängerin startet am 26. Februar in San Diego, gab ihr Management bekannt. Ein Release-Datum für das neue Album Anti der achtfachen Grammy-Gewinnerin, die weltweit 54 Millionen Alben verkauft hat, wurde noch nicht bekannt gegeben.
8Kultur
Älteste und höchstdotierte Auszeichnung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften. Wien/Innsbruck – Der Ignaz L. Lieben Preis 2015 der Akademie der Wissenschaften (ÖAW) geht an die Quantenphysikerin Francesca Ferlaino. Die Professorin am Institut für Experimentalphysik der Uni Innsbruck und Direktorin am Institut für Quantenoptik und Quanteninformation (IQOQI) erhält den ältesten und mit 36.000 Dollar (34.000 Euro) höchstdotierten Preis der ÖAW für ihre Forschungsleistungen in der Quantenphysik. Mit ihren Arbeiten habe sie wesentlich zum besseren Verständnis ultrakalter Quantengase beigetragen, begründete die Akademie die Zuerkennung des Preises, der heute, Dienstag, in Wien überreicht wurde. Gleichzeitig wurde der von Isabel und Dr. Alfred Bader gestiftete, mit 18.000 Dollar dotierte Nachwuchspreis für Kunstgeschichte an Elisabetta Frullini für ihr Dissertationsprojekt über Maler und Musiker im Rom des 17. Jahrhunderts verliehen. Der Ignaz L. Lieben-Preis wurde ursprünglich 1863 gestiftet und nach dem Gründer des Bankhauses Lieben benannt. Frühere Preisträger waren etwa Fritz Pregl, Victor Franz Hess und Lise Meitner. Die Vergabe der Auszeichnung wurde 1938 wegen Verfolgung der Stifterfamilie durch die Nationalsozialisten eingestellt. Durch finanzielle Unterstützung des amerikanischen Stifter-Ehepaares Isabel und Alfred Bader konnte der Lieben-Preis reaktiviert und im Jahr 2004 erstmals neu ausgeschrieben werden. Die Auszeichnung geht an junge Wissenschafter aus Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Österreich für herausragende Arbeiten auf den Gebieten der Molekularbiologie, Chemie und Physik. Ferlaino, 1977 in Neapel (Italien) geboren, hat in ihrer Heimatstadt Physik studiert und ihr Doktoratsstudium am European Laboratory for Non-Linear Spectroscopy (LENS) an der Universität Florenz absolviert. 2006 kam sie als Gastwissenschafterin in die Forschungsgruppe Rudolf Grimm nach Innsbruck und arbeitete seit 2009 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Experimentalphysik der Universität Innsbruck. Die Physikerin erhielt die höchsten Auszeichnungen für Nachwuchswissenschafter in Österreich (Start-Preis 2009) und in Europa (Starting Grant 2010). 2013 wurde ihr eine Humboldt-Professur, der mit fünf Millionen Euro höchstdotierte deutsche Forschungspreis, zuerkannt. Seit 2007 wird der Bader-Preis für Kunstgeschichte vergeben, der junge, hoch qualifizierte Dissertanten aus Österreich auszeichnet, die sich im In- und Ausland mit Forschungsfragen von Malerei und Zeichnung zwischen 1500 und 1750 beschäftigen. Die diesjährige Preisträgerin Frullini studierte Klavier am Musikkonservatorium Santa Cecilia in Rom und danach Kunstgeschichte an der Universität Wien, wo sie auch ihre Dissertation abschließen wird.
7Wissenschaft
Noch bis Ostersonntag läuft im Raimund Theater "Messiah rocks" nach dem Oratorium von G. F. Händel. Die Vereinigten Bühnen Wien machen aus Christi Leben und Tod ein mitreißendes Kitsch-Spektakel zum Mitklatschen. Wien – Superstar war er schon. Jetzt ist er auch noch Rockstar. Er hat ja auch gerockt: im Stall geboren, im Tempel randaliert, sich ausliefern lassen, den Tod bezwungen. Geht mehr F*ck You-Attitüde überhaupt? Und hallo ewiges Leben! Ewig dauert das Spektakel im Wiener Raimund Theater zwar nicht. In kaum eineinviertel Stunden wird da verkündigt, verurteilt, gekruzifixt, begraben und auferstanden. Aber es ist eine höchst leidenschaftliche Passion, die noch bis Sonntag Europapremiere feiert. 1741 hat Georg Friedrich Händel den Messiah komponiert und noch zu dessen Lebzeiten hat sich eine regelmäßige Aufführungstradition des Oratoriums zur Osterzeit begründet. Dieser kommt man nach, weniger aber dem Original: Dani Davis (Libretto) und Jason Howland (Musik) haben sich daran zu schaffen gemacht: Gitarrensolo. Wrrm. Ein paar Bibel- und Händelzitate sind übriggeblieben. Die wurden in opulenten Hochglanzrock verpackt. Das macht das ganze Unterfangen zwar von vornherein lächerlich (no dirt, just dirtiness), aber es zieht! Leicht szenisch (Regie: Alex Balga, musikalische Leitung: Koen Schoots) nimmt man Pathosposen ein. Dramatisches Stehen, Schreiten. Billiges, aufgeblasenes Gefühl. Kitsch. Da fällt ein rotes Tuch (Blut?) vom Himmel und wird zum Schutzmantel der Armen und Geknechteten. Hinter einen Zaun gepfercht sind sie Flüchtlinge, sonst wuchten sie als Sprechchor humane Parolen zwischen die 17 Nummern. Gut so! Als Solisten stehen u. a. Ana Milva Gomes und Drew Sarich im Mittelpunkt. Fixe Rollen gibt es nicht. Aber wenn Rob Fowler King of Glory singt, ist er, das weiße Hemd offen bis zum Brustbein, der wahre King. Zu Hallelujah – im Hintergrund laufen Bilder des indischen Holi-Festes, versöhnt und bunt wie die Ostereier sind die Menschen – reißt es das Publikum endgültig mit, am Ende auch von den Sitzen. Grauenvoll. Aber auch großartig. Auf ganz seltsame, groteske Art.
8Kultur
Datenschützern warnen vor einer "Abhör-Barbie" und vor einem Missbrauch kindlicher Privatsphäre. Eine interaktive Barbie, mit der man sich unterhalten kann: Für viele Fans wird damit ein Traum wahr. Für andere aber bedeutet das vernetzte Spielzeug einen Lauschangriff im Kinderzimmer. Pünktlich zum Weihnachtsgeschäft kommt die sprechende Hello Barbie mit Mikrofon und WLAN-Schnittstelle versehen, jetzt in die US-Läden – für stattliche 75 Dollar (68 Euro). Sie soll für den seit Jahren schwächelnden Puppen-Klassiker des Spielzeugriesen Mattel Marktanteile zurückerobern. Denn derzeit haben Königin Elsa und Prinzessin Anna aus Frozen der Barbie deutlich den Rang abgelaufen. Seit Mattel die Hello Barbievor einem halben Jahr in New York auf der Spielzeugmesse vorstellte, reißt die Kritik von besorgten Eltern und Datenschützern nicht ab: Von einer Abhör-Barbie ist die Rede und vom Missbrauch kindlicher Privatsphäre, auch eine Online-Petition läuft. Doch ebenso ist der allgemeine Trend hin zu mehr High Tech im Kinderzimmer stark. Auch mit dem Sprachassistenten steht Hello Barbie nicht allein: Das US-Start-up Elemental Path nimmt derzeit Vorbestellungen für einen sprechenden und lernfähigen Mini-Dino entgegen – mit IBMs Supercomputer-Technologie Watson versehen. Hello Barbie funktioniert ähnlich wie die Spracherkennung in vielen Smartphones: Ein Mikrofon, das im Nacken der Puppe sitzt, nimmt alles auf, was Barbies Gesprächspartner sagt. Die Daten werden via WLAN in die Cloud geschickt, wo die passende Antwort aus rund 8000 bereitgestellten Dialogsätzen ausgewählt wird. Den gewonnenen Input behält Hello Barbie dann für künftige Antworten im Hinterkopf. Doch was passiert mit den aufgenommenen Daten? Laut Mattel werden sie nicht zu Werbezwecken gespeichert, sondern nur um das Gesprächserlebnis zu verbessern, und nach zwei Jahren wieder vom Server gelöscht. Außerdem müssten die Eltern zu Beginn auch ihre Zustimmung geben. Doch ähnlich wie bei einigen anderen elektronischen Geräten mit Sprachsteuerung, die den Umgebungsgeräuschen lauschen, um ein für sie gedachtes Schlüsselwort nicht zu verpassen, hält sich Skepsis. In den USA machen unter anderem die Anwälte der Campaign for a Commercial-free Childhood (CCFC) mobil und starten zum Verkaufsstart eine Social-Media-Kampagne unter dem Motto Hell No Barbie. Mehrere Zehntausend haben bereits gegen den Verkaufsstart der Barbie unterzeichnet. CCFC-Geschäftsführer Josh Golin befürchtet, dass persönliche Daten geteilt und für Marketingzwecke genutzt werden. Da gibt es eine ganze Menge Bedenken, was Privatsphäre und Sicherheit angeht, sagte er in einem TV-Interview. Schließlich würden Kinder ihrem Spielzeug auch geheime, ganz private Dinge anvertrauen, die niemanden etwas angingen. Das Startup Toy Talk (San Francisco) hat den Sprachassistenten entwickelt und zusammen mit Mattel die Antworten ausgearbeitet – mit Barbie- und kindgerechtem Wortschatz. In einem Testgespräch geht es etwa um spätere Berufswünsche. Barbie: Hey, du hast mir erzählt, dass du gerne auf einer Bühne stehst. Vielleicht wirst du also Tänzerin? Oder Politikerin? Oder tanzende Politikerin? Hey, du kannst werden, was immer du willst. Noch ist die Hello Barbie weit davon entfernt, gegenüber Erwachsenen den sogenannten Turing-Test für künstliche Intelligenz zu bestehen, bei dem es darum geht, in einem Dialog einen Menschen von Software zu unterscheiden. Aber Kinder reagieren anders als Erwachsene, sagen Mediziner. Computer-Algorithmen können und sollten die nuancierte Ansprechbarkeit liebevoller Personen nicht ersetzen, zitiert CCFC den Kinderarzt Dipesh Navsaria von der Universität Wisconsin in der Debatte. Ein anderer Punkt: Auch Eltern laufen Gefahr, mit der Hello Barbie in die Privatsphäre ihre Kinder einzudringen. Sie sollen einmal pro Woche die von Barbie aufgenommenen Audiofiles zugeschickt bekommen – aus Sicherheitsgründen, wie es heißt.
0Web
Nur Kärnten und Tirol noch schlechter. Bregenz – Außer Niederösterreich und Salzburg erfüllt derzeit kein Bundesland die Asylquote bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF). Nach wie vor leben über 1.000 junge Flüchtlinge im Traiskirchner Erstaufnahmezentrum. In Vorarlberg fehlten 113 Plätze und erfülle damit die Quote nur zu knapp 60 Prozent, geht aus einem Bericht der Montagsausgabe der Vorarlberger Nachrichten (VN) hervor. Schlechter bei der Unterbringung von unbegleiteten jugendlichen Asylwerbern seien damit nur die Bundesländer Kärnten (rund 51 Prozent) und Tirol (rund 56 Prozent). Selbst Salzburg erfülle die Quote nur, weil dort rund 200 Jugendliche in einer Kaserne untergebracht seien, kritisierte der Vorarlberger Kinder- und Jugendanwalt Michael Rauch. Rauch sparte auch nicht mit Kritik an der Vorarlberger Landesregierung. Man könne sich nicht medial stets als Quotenerfüller präsentieren, wenn wir bei den UMF nur bei 60 Prozent liegen, so Rauch. Laut Landesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne) werde Österreichs westlichstes Bundesland bereits im Frühjahr die Quote wieder erfüllen. Wiesflecker konterte auch damit, dass man noch im Dezember knapp 90 Prozent der vorgeschriebenen Anzahl untergebracht hätte. Es seien mit 1. Jänner aber gleich 50 Jugendliche volljährig geworden, wodurch wir stark zurückgefallen sind. Flüchtlingskoordinator Christian Konrad regte im VN-Gespräch an, die Vorschriften bei der Quartierssuche für jugendliche Flüchtlinge noch einmal zu überdenken. Bei der Bauordnung oder Richtlinien zur Barrierefreiheit wären Lockerungen denkbar, so Konrad. Die Betreuungsstandards dürften hingegen keinesfalls gesenkt werden.
1Panorama
Beamtenunmut wegen Flüchtlings-Fingerprints, Hader wegen Statistik. Wien – Angesichts der harschen Kritik der Polizeigewerkschaft an den verwirrenden Vorgaben der Koalition für das Speichern der Fingerabdrücke von Flüchtlingen an der Grenze zeigt man im Innenministerium nun Verständnis. Es ist nachvollziehbar, dass die Polizisten die Situation derzeit als unbefriedigend empfinden, sagt Ressortsprecher Karl-Heinz Grundböck zum STANDARD, und: Wir teilen diese Ansicht. Der oberste Exekutivgewerkschafter Hermann Greylinger (SPÖ) erklärte am Freitag wegen des rot-schwarzen Gezänks auf Ö1, dass die Beamten am slowenisch-steirischen Grenzübergang Spielfeld klare Anweisungen brauchen, damit sie ihre Arbeit ordentlich erledigen können. Nachsatz: Die Politik lässt die Polizei im Stich. Wie berichtet, waren sich Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ) und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in die Haare geraten, ob nun von allen Ankommenden an der Grenze die Papillarlinienabdrücke dauerhaft zu registrieren sind – oder eben nicht. Hintergrund: Noch immer wollen die meisten Flüchtlinge nicht hierzulande, sondern in Deutschland um Asyl ansuchen. Gemäß Eurodac-Verordnung sowie dem österreichischen Grenzkontrollgesetz ist zwar der Abgleich der Fingerabdrücke von Durchreisewilligen erlaubt, um festzustellen, ob nach diesen Personen gefahndet wird oder ob sie bereits in einem anderen EU-Staat einen Asylantrag gestellt haben – bei negativen Ergebnissen sind ihre Abdrücke allerdings wieder zu löschen. Im Gegensatz zu den Fingerprints von all jenen, die in Österreich einen Asylantrag stellen wollen. Um auch die Durchreisenden derart erfassen zu können, insistierte Mikl-Leitner – wie übrigens auch namhafte Juristen – auf einen zusätzlichen Passus im Grenzkontrollgesetz, den sie der SPÖ im Dezember übermittelt hat. Erst nach einigem Hin und Her lenkte Ostermayer, der die Rechtslage für ausreichend hält, ein – und gab sich zu einer Nachschärfung gesprächsbereit. Bis die erforderliche Regelung in Kraft tritt, kann es bis zum Frühjahr dauern. Konkret machen den Beamten im Süden aktuell Migranten das Leben schwer, die die Kriterien für das Passieren der Grenzkontrolle nicht erfüllen – und die demnächst mit neuer Identität, also falschen Papieren, wieder vor den Beamten stehen, denn: Auch ihre Abdrücke dürfen nicht gespeichert werden. Grundböck: Deswegen müssen wir die rechtliche Grundlage dafür schaffen, damit unsere Beamten auch hier Rechtssicherheit haben. Für Verwirrung sorgte aber nicht nur der Streit in der Regierung, sondern auch Konrad Kogler, Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit und eigentlich Befürworter einer Verschärfung des Grenzkontrollgesetzes. Um zu veranschaulichen, dass der große Nachbar Deutschland im Fall von Rückschiebungen nach dem Dublin-Verfahren diese ohnehin mit Slowenien abwickeln müsste, hatte Kogler erklärt: Selbst wenn man in Spielfeld schon jetzt die Fingerabdrücke aller Personen ins Eurodac-System einspeisen würde, ergäbe sich daraus nur die Erkenntnis , dass die Menschen aus Slowenien kommen – womit der Mehrwert des Abspeicherns gering bis gar nicht vorhanden wäre. Eine missglückte Formulierung für jene Polizisten, die täglich mit dem Abnehmen und partiellem Löschen von Fingerprints beschäftigt sind. Koalitionäre Missstimmung herrschte zuletzt aber auch wegen der Asylstatistik. Am Mitttwoch hatte SPÖ-Klubchef Andreas Schieder gefordert, dem Innenministerium die Zuständigkeit für die Veröffentlichung dieser Daten zu entziehen. Grund dafür: Nach technischen Problemen vor zwei Jahren ist Österreich der EU-Statistikbehörde Eurostat immer noch Asylzahlen aus 2014 schuldig. Das sei eine einmalige Panne gewesen, meint man dazu im Innenressort. Stattdessen, so Schieder, solle die Statistik Austria die Aufgaben übernehmen: ein Vorschlag, dem gegenüber man sich wiederum im Innenressort am Donnerstag gesprächsbereit zeigte. Ohnehin existiere zwischen Ministerium und Statistik Austria seit 2011 ein einschlägiger Kooperationsvertrag. Doch auch fünf Jahre nach Vertragsabschluss ist noch nichts fix. Würde die Statistik Austria die Asyldatenverarbeitung übernehmen, so würde sich an der – etwa im Vergleich zu Deutschland – kargen veröffentlichten Datenlage durchaus etwas zum Besseren ändern, sagte Stephan Marik-Lebek von der Statistik Austria dem Standard am Freitag: Weil dann das Bundesstatistikgesetz samt Qualitätskriterien gelten würde. Auch wären das Innenressort, und damit das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) dann zur Weitergabe der Asyldaten an die Statistik Austria verpflichtet, sagt Marik-Lebek. Schon jetzt würden beim BFA viele Informationen von guter Qualität gesammelt. Doch von direktem Zugriff auf Behördendaten hält man im Ministerium nichts. Denn das gebe es auch in Deutschland nicht.
1Panorama
Vorbereitungen normal – Werte aber weiter im ungesunden Bereich. Singapur – Auch drei Tage vor dem ersten Training der Formel 1 für das einzige Nachtrennen der Saison hängt der Smog weiter über Singapur. Die Dunstglocke erreichte am Dienstagnachmittag (Ortszeit) nach Angaben der nationalen Umweltagentur NEA über 24 Stunden PSI-Werte von 129 bis 155. Damit lagen die Werte weiterhin im ungesunden Bereich, der bei 101 beginnt. Ab 200 gilt die Luft als sehr ungesund. Die Zeitung The Straits Times berichtete am Dienstag von einem deutlichen Anstieg beim Verkauf von Atemschutzmasken. Die Formel 1 bereitet inzwischen alles für den Flutlicht-Grand-Prix vor. Im Fahrerlager wurde das Equipment ausgepackt und rennfertig gemacht. Der finnische Williams-Pilot Valtteri Bottas twitterte nach seiner Ankunft in dem Stadtstaat ein Foto mit nächtlicher Kulisse und schrieb dazu: Ich mag diesen Ort wirklich. Allerdings werden die Bedingungen es den Piloten auf dem anspruchsvollen Stadtkurs noch schwieriger machen. Ursache für den Smog sind Brände auf der Nachbarinsel Sumatra, wo Bauern und Farmer Felder abbrennen. Sollte der Smog noch intensiver werden, dürfte über Maßnahmen nachgedacht werden. Von den Renn-Veranstaltern hieß es, dass man in diesem Falle eng mit den Behörden zusammenarbeiten würde. (APA; 15.9.2015)
4Sport
Der Tiroler Ludwig Steiner war eine der Persönlichkeiten, die aus fester Überzeugung die Republik Österreich wiederauferstehen ließen – und sie, ohne selbst im Vordergrund zu stehen, geprägt haben. Wien – Was Ludwig Steiner über Minderheiten zu sagen hatte, klingt bedrückend aktuell: Wirtschaftliche Not, aber oft genug ist in letzter Zeit brutale Unterdrückung ganzer Volksgruppen die Ursache, dass gepeinigte Menschen auf den Straßen Europas auf der Flucht und zur Heimatlosigkeit verurteilt sind. Steiner schrieb das vor mehr als 20 Jahren unter dem Eindruck der Kriege im ehemaligen Jugoslawien – mit einem eindeutigen Bekenntnis: Setzt man sich jahrelang für eine Volksgruppe ein, die einem ganz persönlich nahesteht, so kommt man unweigerlich dazu, sich grundsätzlich für die Rechte aller Volksgruppen einzusetzen. In Steiners Fall war die ihm nahestehende Volksgruppe jene der Südtiroler in Italien – obwohl er selbst in Innsbruck geboren wurde und von dort in die Politik nach Wien gekommen war. Und das kam so: Gegen Ende des Zweiten Weltkriegs war der als Wehrmachtssoldat schwer verwundete Steiner in einer Gruppe von Widerstandskämpfern aktiv, die Innsbruck von der Nazi-Herrschaft befreien konnten, ehe die Alliierten die Stadt erreicht hatten. Die Gruppe wurde von Karl Gruber geführt, einem Innsbrucker, der vorher in Berlin im Widerstand tätig gewesen war und nach Kriegsende zum ersten Landeshauptmann von Tirol wurde. Steiner wurde sein Sekretär. Gruber gründete die österreichische Staatspartei – und schickte Steiner nach Wien, um mit der provisorischen Bundesregierung und der ÖVP Fühlung aufzunehmen. Damals, erinnerte sich Steiner später, war man in Tirol nicht ganz sicher, was von der in der sowjetischen Besatzungszone installierten Wiener Regierung zu halten wäre. Die Bestrebungen zur Einheit setzten sich aber durch, die Staatspartei wurde in die Volkspartei eingegliedert. Gruber kam in die Bundesregierung, wurde Außenminister unter Bundeskanzler Leopold Figl. Steiner schloss sein Volkswirtschaftsstudium ab ging ebenfalls in den diplomatischen Dienst und widmete sich seinem Lebensthema Südtirol. Durch Gruber war er in die Vorbereitung des Staatsvertrags 1955 eingebunden – über Grubers Empfehlung wurde er der Kabinettschef von Bundeskanzler Julius Raab. Das war die Zeit der legendären Kaffeekränzchen in der Wiener Kärntner Straße 52, dem damaligen Parteisitz der ÖVP: Hier entschieden Raab und seine Berater die Linie der Partei (und damit der Regierung – letztlich des ganzen Landes), hier lernte Steiner das Spiel der Macht. Als Raab im April 1961 das Vertrauen seiner Partei verlor, sorgte er dafür, dass sein Vertrauter Steiner in die Regierung kam: Im Kabinett Gorbach war Steiner Staatssekretär im Außenministerium und damit Verbindungsmann zum damaligen Außenminister Bruno Kreisky (SPÖ). Machte er nicht gerade Karriere in der ÖVP, vertrat Steiner Österreich als Botschafter (in Bulgarien, Zypern und Griechenland). In der Partei sprachen ihn daher die älteren Weggefährten als Herr Staatssekretär, die Jüngeren als Herr Botschafter an – auch als er längst Berufspolitiker war. Das war die für die ÖVP schmerzhafte Zeit der Opposition: 1979 erlitt die ÖVP ihre bis dahin schwerste Wahlniederlage, Steiner zog auf einem Tiroler Mandat in den Nationalrat ein, wurde außenpolitischer Sprecher seiner Partei. Als 1987 das Außenministerium von der ÖVP zu besetzen war, musste er allerdings Alois Mock den Vortritt lassen. Steiner erwies sich elf Jahre lang als ruhiger, auch als Politiker diplomatisch agierender Parlamentarier. Er erwarb sich Ansehen bei allen Fraktionen. Und er glänzte am Ende seiner parlamentarischen Karriere als Vorsitzender des Lucona- und des Noricum-Untersuchungsausschusses, in denen die skandalöse Verbandelung der früheren SPÖ-Spitze mit dem Mörder Udo Proksch und die ebenso skandalösen Machenschaften rund um neutralitätsgefährdende Waffenexporte der rot-blauen Regierung aufgearbeitet wurden. Seine letzte große öffentliche Funktion bekam er von Wolfgang Schüssel: Der schwarze Bundeskanzler machte ihm zum Vorsitzenden des Komitees des österreichischen Versöhnungsfonds für die Entschädigungszahlungen an ehemalige NS-Zwangsarbeiter. Am Sonntag ist Ludwig Steiner im Alter von 93 Jahren verstorben.
5Inland
Werder unterliegt in Dortmund – Münchner mühen sich zu einem 1:0 gegen Frankfurt – Ingolstadt festigt mit einem 3:0 gegen Schalke Platz im Mittelfeld – Torfestival in Mainz. Dortmund – ÖFB-Legionär Zlatko Junuzovic hat am Samstagabend beim Gastspiel von Werder Bremen in Dortmund sein viertes Saisontor in der deutschen Fußball-Bundesliga erzielt. Doch der Treffer des 28-jährigen Mittelfeldspielers in der 75. Minute zum zwischenzeitlichen 2:1 reichte am Ende nicht zu einem Punktgewinn. Der Tabellenzweite siegte dank Toren von Shinji Kagawa (77.) und Adrian Ramos (82.) noch 3:2. Damit liegt der BVB auch nach der 28. Runde weiter fünf Punkte hinter Titelverteidiger FC Bayern. Torjäger Pierre-Emerick Aubameyang hatte die Gastgeber in der 53. Minute in Führung gebracht. Es war der 23. Erstligatreffer dieser Saison für den Star aus Gabun. Doch ein Doppelschlag der Bremer von Alejandro Galvez (69.) und Junuzovic (75.) brachte die Dortmunder ins Wanken. Im Finish schlug die Elf von Erfolgscoach Thomas Tuchel aber zurück und hat bei 22 Punkten Vorsprung auf den Tabellenvierten schon sechs Runden vor Meisterschaftsende einen Champions-League-Fixplatz sicher. Während die Bayern am frühen Nachmittag einen Pflichtsieg feierten, musste Schalke 04 einen Rückschlag im Kampf um einen Europacupplatz verkraften. Der Rekordchampion gewann mit David Alaba in der Innenverteidigung dank eines Seitfallzieher-Traumtores von Franck Ribéry (20.) mit 1:0 (1:0) gegen Eintracht Frankfurt. Die Königsblauen unterlagen beim von Ralph Hasenhüttl trainierten Neuling FC Ingolstadt mit 0:3 (0:2). Moritz Hartmann (29., Foulelfmeter), ÖFB-Teamspieler Lukas Hinterseer (45.+2) und Dario Lezcano (65.) trafen für die Schanzer, die jetzt 36 Punkte auf ihrem Konto und sechs Runden vor Schluss das Saisonziel Klassenerhalt praktisch sicher haben. Hinterseer setzte eine beeindruckende Serie fort, er netzte bei seinen letzten fünf Einsätzen jeweils einmal, hat insgesamt sechs Treffer auf seinem Konto. Tabellenschlusslicht und Fast-Absteiger Hannover 96 unterlag im Nordduell gegen den Gregoritsch-Klub Hamburger SV 0:3 (0:0). Cleber (61.), Ivo Ilicevic (73.) und Nicolai Müller (75.) erzielten die HSV-Tore. Damit verpassten die Niedersachsen eine weitere Chance, ihre miserable Heimbilanz aufzupolieren. 96-Manager Martin Bader hatte vor Spielbeginn erklärt, dass es in dieser Saison angesichts der Tabellensituation keinen Sinn mache, über einen weiteren Trainerwechsel nachzudenken. Im Falle des Abstiegs verlässt Coach Thomas Schaaf die Mannschaft. Ein Torfestival erlebten die Zuschauer beim 4:2 (2:2) des FSV Mainz 05 gegen den FC Augsburg. Nach Caiubys Führungstor (9.) für die bayerischen Schwaben, sorgten Christian Clemens (13.) und Pablo de Blasis (24.) für einen 2:1-Vorsprung der Rheinhessen. Der Südkoreaner Ja-Cheol Koo (40.) glich für den FCA noch in der ersten Halbzeit aus. Erneut de Blasis (53.) markierte die erneute Führung für den FSV. Auch Clemens war zum zweiten Mal erfolgreich (76.) und stellte den Endstand her. Augsburg schwebt damit weiterhin in Abstiegsgefahr. Aufsteiger Darmstadt 98 trennte sich vom VfB Stuttgart 2:2 (1:2). Dabei hatten die Lilien durch Torjäger Sandro Wagner (26.) mit 1:0 geführt, doch ein Doppelschlag durch VfB-Kapitän Christian Gentner (45.) und Lukas Rupp (45.+3) sorgten für einen 2:1-Vorsprung der Schwaben zur Halbzeit. Peter Niemeyer (51.) traf zum 2:2 für die Hessen und rettete dem Aufsteiger einen Zähler. (APA, dpa, sid, 2.4.2016) Sonntag: 15.30 Uhr: Mönchengladbach (Hinteregger, Stranzl) – Hertha BSC 17.30 Uhr: Hoffenheim – Köln (Hosiner)
4Sport
Die Frau wurde laut Obduktionsergebnis erdrosselt, der Mann ist offenbar ertrunken – Fahrzeug des Paares sichergestellt. Gmunden – Die Identität der beiden im Traunsee gefundenen Leichen ist geklärt. Es handle sich um ein Ehepaar aus dem deutschen Bundesland Hessen, sagte der Leiter des Landeskriminalamts Oberösterreich, Gottfried Mitterlehner, am Dienstagabend und bestätigte damit einen Onlinebericht der Kronen Zeitung. In der Nacht auf Mittwoch wurde auch das Fahrzeug des toten deutschen Ehepaars gefunden. Das Fahrzeug sei sichergestellt worden und werde nun überprüft, bestätigte ein Sprecher des Landeskriminalamt Oberösterreich einen entsprechenden Ö3-Bericht. Wo das Auto entdeckt wurde, wurde nicht bekannt gegeben. Das Gerichtsmedizinische Institut der Universität Salzburg hatte zuvor die Obduktion vorgenommen. Demnach wurde die weibliche Leiche nicht vollständig gefunden. Laut vorläufigen Ergebnissen wurde die Frau erdrosselt, ihr Kopf war in einen Betonklotz eingemauert. Die Obduktion der männlichen Leiche ergab keine Hinweise auf Gewalteinwirkung. Der Mann dürfte ertrunken sein, die toxikologischen Befunde stehen noch aus. Erst danach können die Todesursachen mit Bestimmtheit geklärt werden, erklärten die Ermittler. Laut Krone handelt es sich um einen 72-jährigen Mann und seine 71-jährige Frau. Die Ermittler gehen davon aus, dass der Tatort des Mordes der Frau nicht in Österreich war. Nach derzeitigem Ermittlungsstand bestehe die Vermutung, dass der Mann die Ehefrau am Wohnort im deutschen Bundesland Hessen ermordet und zerstückelt habe, hieß es. Anschließend habe er die Leiche vermutlich nach Österreich gebracht habe, um sie im Traunsee zu entsorgen. Warum der Hesse sich gerade den Traunsee für sein Vorhaben ausgesucht hat, ist offen. Mitterlehner wollte zu den Details unter Verweis darauf, dass zuerst die Angehörigen verständigt werden, nichts sagen. Sonntagmittag waren im Traunsee zwei Hartschalenkoffer mit Leichenteilen der Frau gefunden worden. Tags darauf entdeckten Cobra-Taucher an beinahe derselben Stelle die augenscheinlich unversehrte Leiche des Mannes. Der Tote war mit Granitsteinen beschwert.
1Panorama
Forschungsprojekte widmen sich der Frage, wie Flugzeugtragflächen eisfrei gehalten werden können – am Boden und auch in der Luft. Wien – Am 27. Dezember 1991 geschah etwas, was viele als Wunder bezeichnen: Bei einer Notlandung in Schweden zerbricht die Maschine des Scandinavian-Airlines-Flugs 751 in drei Teile. Jedoch überleben alle 129 Passagiere das Unglück. Die Ursache für den Absturz: vereiste Tragflächen. Vor dem Start wurde eine Eisschicht auf den Flügeln übersehen. Die Triebwerke saugten sie an und fielen anschließend aus. Immer wieder führt Eis auf den Flügeln zu Flugzeugabstürzen. Selbst kleine Mengen von Eis und Schnee sind schon eine Gefahr, da sie das Gewicht des Flugzeugs erhöhen und damit seine Aerodynamik maßgeblich beeinflussen können – unter anderem auch, weil ein vereister Flügel einen größeren Luftwiderstand hat. Deshalb werden die Tragflächen noch vor dem Start enteist, weswegen es gerade im Winter im Luftverkehr immer wieder zu Verzögerungen kommt. Sicherheit geht schließlich vor Pünktlichkeit. Das reicht aber nicht aus, um unbesorgt durch die Lüfte zu schweben: Gerade in den Wolken kann sich leicht neues Eis bilden. Deshalb ist der Großteil der Maschinen mit Technologien ausgestattet, mit denen auch während eines Fluges auf Eis reagiert werden kann: So tauen erwärmbare Oberflächen das Eis ab, oder heiße Triebwerksabluft wird in die Tragflächen geleitet, um die Flügel zu enteisen. Diese Innovationen verdanken sich auch der Forschungsarbeit in der Wissenschaft. So hat etwa das Karlsruher Institut für Technologie in Zusammenarbeit mit Daimler-Chrysler eine Enteisungstechnik entwickelt, die Mikrowellen einsetzt. Da Enteisungsvorgänge viel Energie verbrauchen, arbeitet das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Köln im Verbund mit der Technischen Universität Braunschweig derzeit an sparsameren Alternativen, die Vibrationen einsetzen, welche aber weder die Aerodynamik noch die Triebwerke beeinflussen. Eine andere Überlegung setzt auf Vorsorge statt Nachsorge: Das Fraunhofer-Institut für Grenzflächen- und Bioverfahrenstechnik in Stuttgart will die Eisbildung von Anfang an verhindern. Die Lösung der Wissenschafter sind nanostrukturierte wasserabweisende Kunststoffoberflächen: Trifft Wasser auf die Folie, zieht es sich zu Tropfen zusammen und wird abgestoßen. Da sich hier keine Kristallisationskeime finden, bleibt das Wasser auch unter null Grad Celsius flüssig. Diese Methode soll die Eisbildung um bis zu 90 Prozent reduzieren. Aber nicht nur die deutschen Nachbarn treibt der Frost auf den Flügeln um. Auch hierzulande zerbrechen sich Wissenschafter die Köpfe, wie man dem Eis auf den Tragflächen Herr werden kann – etwa am Institut Luftfahrt Aviation der Fachhochschule Joanneum in Graz, wo man sich ebenso an einem energieeffizienteren Weg versucht. In einem vom Verkehrsministerium und von der Forschungsförderungsgesellschaft FFG finanzierten Projekt wird an einer Fusion verschiedener in diesem Bereich genutzter Ansätze gearbeitet. Die Luftfahrtingenieure wollen unter dem Namen IceDrip eine wasserabweisende Oberfläche mit einem thermalen Enteisungssystem verbinden. Anstatt wie bisher üblich das Eis zu schmelzen oder zu verdampfen, was noch energieintensiver ist – wird das Eis hier durch das Zusammenspiel der eingesetzten Technologien mit den aerodynamischen Kräften regelrecht abgeschoren, sagt der Projektkoordinator Wolfgang Hassler. Die Materialien und Technologien wurden von den Industriepartnern Aerospace & Advanced Composites, Rembrandtin Lack und der Villinger GmbH zur Verfügung gestellt. Nach den ersten Tests der Beschichtungen mussten die Steirer nach Wien übersiedeln: Für einen vollständigen vereisten Flügel war der Windtunnel der Fachhochschule zu klein. Im Rail Tec Arsenal Climatic Wind Tunnel Vienna, in dem eigentlich Schienenfahrzeuge überprüft werden, findet die Tragfläche aber Platz. Bis die Technologie eingesetzt wird, dauert es jedoch noch, da weiterhin umfangreiche Tests nötig sind. Hassler: Dieses System ist noch nicht optimiert. Jetzt geht es vor allem darum, die Funktionalität verschiedener Beschichtungen zu überprüfen. Was am Ende eingesetzt wird, muss schließlich das Beste sein. Da hat es für uns im kleinen Rahmen auch schon unangenehme Überraschungen gegeben.
7Wissenschaft
Produktionschef Zipse: "Man muss miteinander reden". BMW schließt eine Zusammenarbeit mit Google oder Apple beim Bau von Autos nicht aus. Auf die Frage, ob sich der Münchner Oberklasse-Hersteller vorstellen könnte, für einen IT-Konzern Fahrzeuge zu fertigen, sagte der neue BMW-Produktionschef Oliver Zipse am Mittwoch: Wir leben in einer Partnerschaftswelt. Man muss miteinander reden. Google hat bereits ein eigenes autonom fahrendes Elektroauto vorgestellt, das rundliche Design des Zweisitzers wird häufig belächelt. Ein mögliches iCar aus dem Hause Apple beflügelt seit Monaten Fantasien und Spekulationen in der Branche. Bezweifelt wird, ob die IT-Riesen die Serienproduktion von Autos wirklich selbst stemmen könnten, alternativ könnten sie auf die langjährige Erfahrung etablierter Autobauer zurückgreifen. Angst vor der Produktionsfertigkeit von Apple und Google habe BMW zwar nicht, sagte Zipse bei einem Branchenkongress der Fachzeitschrift Automobilproduktion weiter. Aber: Es empfiehlt sich nie, etwas auf die leichte Schulter zu nehmen. Es sei gut, sich bei technologischen Innovationen Anregungen zu holen, auch wenn er seinen Konzern bei vielen Themen aus eigener Kraft vorne dabei sieht. Experten weisen auf die Gefahr hin, dass beim Zusammenwachsen von IT und Fahrzeugbau die klassischen Autohersteller zu bloßen Lieferanten von Karosserien und anderer Hardware degradiert werden. Die entscheidende Software, etwa für Robotersteuerung, Fahrerassistenz, Vernetzung oder Unterhaltung käme dann von Technologiefirmen. Die Autobauer wollen indes die Kontrolle über ihre Industrie behalten.
0Web
In der Praxis wird Denkmalschutz trotz vergleichbarer Rahmenbedingungen unterschiedlich gehandhabt. Das Bundesdenkmalamt (BDA) und den Kunsthandel verbindet hierzulande eine Art Hassliebe. Denn die Behörde kann mit ihren am Denkmalschutzgesetz orientierten Entscheidungen, die auf den Erhalt des kulturellen Erbes Österreichs abzielen, sowohl Werte schaffen als auch vernichten – je nachdem, ob etwas als schützenswertes Kulturgut eingestuft wird oder nicht, folglich die Ausfuhr verweigert oder genehmigt wird. Mit dem Ausfuhrverbot ist automatisch eine Herabsetzung des Wertes verknüpft, da der Kreis der potenziellen Käufer auf den nationalen Markt beschränkt bleibt. Die Genehmigung gleicht wiederum einem lukrativen Upgrade. Der 2015 veröffentlichte BDA-Jahresbericht für 2014 nennt zwar nicht die Anzahl der Negativbescheide, listet aber 1234 Ausfuhrgenehmigungen. 686 davon entfielen auf den Kunsthandel als Antragsteller, 431 auf öffentliche Sammlungen (befristet, Leihverkehr) und 95 auf Private. Auf den ersten Blick könnte man eine liberale Handhabung vermuten, wiewohl die Praxis auch anderes lehrt. Oftmals ist es eine Frage der Auslegung gesetzlicher Vorschriften und Begrifflichkeiten, dazu kommt ein Ermessensspielraum, der nicht immer nachvollziehbar scheint. Etwa wenn es um das Thema Ensembleschutz geht, an dem sich die Geister scheiden und der bisweilen Instanzen bemüht. Erst im Jänner beendete der Verwaltungsgerichtshof ein 20 Jahre dauerndes Verfahren, bei dem es um einen Gemäldezyklus ging, der in einem denkmalgeschützten Schloss in Kärnten beheimatet war. Die Besitzerin hatte die Bilder 1995 verkauft – ohne Wissen des BDA, das später die Bezirkshauptmannschaft einschaltete, die jedoch gegen die Veräußerung nichts einzuwenden hatte. Die Causa landete vor Gericht. Das BDA bekam recht, demnach seien die Bilder Teil der barocken Ausgestaltung des Festsaals und als sogenanntes Zubehör im Denkmalschutz integriert. Dass die Bilder auf dem Unterschutzstellungsbescheid von 1939 gar nicht aufscheinen, war unerheblich. Die Revision scheiterte. Ergebnis: Die Entfernung der Bilder sei rechtswidrig gewesen und der ursprüngliche Zustand des Denkmals ist wiederherzustellen. Damit ist die Betroffene jetzt zum Rückkauf der Bilder verdonnert, die zurück in das Schloss müssen, das längst den Besitzer wechselte. Das Urteil entspricht jenem, das der Obersten Gerichtshofes (OGH) 2012 in einer ganz ähnlichen Causa fällte, da eine Trennung von Haupt- (Gebäude) und Nebensache (Gemälde) nicht zulässig und rechtswidrig sei. Mit anderen Worten: Es handelt sich um eine unbewegliche Einheit, und Bilder werden durch die bloße Wegnahme nicht zu beweglichem Kulturgut. So weit die rechtliche Auslegung, die – Stichwort Ermessensspielraum – in der Praxis unterschiedliche Anwendung findet. Im Oktober gelangte im Dorotheum ein dreiteiliges Altarbild von Pieter Coecke van Aelst zur Versteigerung, das einst die Kapelle des von Theophil Hansen erbauten Schloss Hernstein zierte. Hansen hatte für das Bild eigens einen 1868 gefertigten Altar entworfen. Wie berichtet (Standard, 20. 11. 2015) stammte das Werk aus dem Fundus der Erste Group, die vor Jahren auch Eigentümerin der Liegenschaft war. Bereits 1999 hatte man versucht, Die Anbetung der Könige über Sothebys zu verkaufen. Die Herkunft war verschwiegen worden, und bei der Besichtigung dürfte die BDA-Sachbearbeiterin jene Merkmale übersehen haben, die darüber Aufschluss gegeben hätten: das Wappen des Hauses Habsburg-Lothringen und das bekrönte Monogramm Erzherzog Leopolds von Österreich auf den Außenseiten der Flügel. Die Ausfuhr wurde bewilligt, das Altarbild blieb jedoch in London unverkauft und kehrte nach Wien zurück. Dort erteilte das Dorotheum nun einem belgischen Telefonbieter bei 588.533 Euro den Zuschlag. Unter Vorbehalt, da das BDA zeitgleich aktiv wurde, nachdem die Hernstein-Provenienz bekannt worden war. Das Altarbild war im Unterschutzstellungsbescheid vom April 1943 explizit angeführt und gilt seither zweifelsfrei als Denkmal. Die Causa landete in der Rechtsabteilung der Behörde, die eifrig recherchierte. Auf Standard-Anfrage hieß es jüngst, das Verfahren sei abgeschlossen und der Bescheid Anfang März ergangen. Ob die Ausfuhrgenehmigung erteilt wurde, wollte man aus Gründen der Amtsverschwiegenheit nicht bekanntgeben. Interessant insofern, als der Erhalt österreichischen Kulturguts im Interesse der Öffentlichkeit liegt, die man jedoch nicht informieren will. Man verwies an das Dorotheum, das sich wiederum nicht für Behördenauskünfte zuständig erklärte. Eine Gesprächsanfrage mit Martin Böhm, Chef des Dorotheums und auch Präsident der Österreichischen Gesellschaft der Denkmalfreunde, verlief negativ. Erste-Sprecher Michael Mauritz brachte schließlich Licht ins Dunkel. Ja, die Ausfuhrgenehmigung sei erteilt worden. Anders als bislang bekannt hatte die Erste Österreichische Sparkasse Schloss Hernstein nicht 1955, sondern bereits im Juni 1943 von Anton Habsburg erworben. Das Werk transportierte man 1946 nach Wien, womit es nicht mehr Bestandteil des Kaufvertrags mit der Wirtschaftskammer 1963 war. Laut erwähntem OGH-Entscheid wäre das irrelevant, da das Zubehör im Zweifel dem rechtlichen Schicksal der Hauptsache folge, das Altarbild also eigentlich automatisch ins Eigentum der Wirtschaftskammer übergegangen wäre. Im Falle Hernsteins tat das jedoch aus zwei Gründen nichts zur Sache. Zum einen dürfte das BDA, wie sich herausstellte, 1946 über die Verlagerung informiert worden sein. Zum anderen wurde das Bild, wie Ulrike Emberger (Stv. Leiterin der Ausfuhrabteilung) bestätigt, jetzt als bewegliches Kulturgut deklariert und damit von der sogenannten Hauptsache getrennt. Kurioses Detail am Rande: Der Denkmalschutz wurde nicht aufgehoben, sondern nur ruhend gestellt. Das Werk bleibt damit österreichisches Kulturgut, das nun eben in Belgien eine neue Heimat fand.
8Kultur
Europa will Abbau der Stahl-Überkapazitäten – Brüssel könnte China dann Marktwirtschaftsstatus gewähren. Der Volltext dieses auf Agenturmeldungen basierenden Artikels steht aus rechtlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung.
3Wirtschaft
FSA-Rebellen: Russland muss zunächst Luftangriffe einstellen – Assad pocht darauf, "Terrorismus" zu eliminieren. Damaskus – In Syrien bröckelt unter den prowestlichen Gegnern von Präsident Bashar al Assad der Widerstand gegen eine militärische Zusammenarbeit mit Russland. Ein führender Vertreter der oppositionellen Freien Syrischen Armee (FSA) zeigte sich am Montag offen für eine Kooperation mit der russischen Luftwaffe. Bisher schien eine Kooperation der Rebellen mit Russland unwahrscheinlich, das die Regierung in Moskau mit Assad verbündet ist und auf eine Einbindung des Machthabers in eine politische Lösung des seit vier Jahren andauernden Bürgerkriegs dringt. Westliche Staaten haben durchblicken lassen, dass sie nicht mehr auf eine sofortige Entmachtung des Präsidenten und die Zerschlagung seiner Regierung als Voraussetzung für einen Frieden pochen. Die FSA habe das russische Kooperationsangebot nicht ausgeschlagen, widersprach ihr Sprecher, Major Issam al Reis, in der BBC Äußerungen der Kommandanten zweier FSA-Gruppen. Wir haben nur gesagt, wenn es die Russen ernst meinen mit ihrem Angebot, dann sollten sie sofort die Angriffe auf unsere Stellungen und zivile Ziele einstellen, sagte er. Wir brauchen jetzt keine Hilfe. Erst wenn die Russen ihre Angriffe einstellten, könne man über eine Zusammenarbeit reden. Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte angekündigt, sein Land sei bereit, der FSA mit Luftangriffen im Kampf gegen Extremisten zu helfen. Assad selbst erklärte am Montag nach einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur Sana, wenn der Terrorismus eliminiert werde, würde das eine politische Lösung des Konflikts erleichtern. Unklar ist, wer aus Assads Sicht terrorverdächtig ist. In der Vergangenheit bezeichnete er damit meist alle seine Gegner. Die FSA wird von den USA unterstützt. Allerdings handelt es sich dabei um keine einheitliche Organisation, sondern um den Zusammenschluss vieler kleiner Gruppen mit teils widersprüchlichen Zielen. Stärkste Kraft der zersplitterten Opposition ist die Extremistengruppe Islamischer Staat (IS), die sowohl von Russland als auch von westlichen Staaten als Hauptgegner angesehen wird.
2International
Drei Debütanten aus Österreich nehmen die 102. Tour de France in Angriff. Dem Vorarlberger Matthias Brändle ist schon beim Prolog am Samstag viel zuzutrauen. Utrecht/Wien – Nicht überall, wo Frankreich draufsteht, ist ausschließlich Frankreich drin. Die Tour de France etwa wurde 1954 erstmals im Ausland, in den Niederlanden, gestartet. Daran knüpft man heuer quasi an, die 102. Auflage der Rundfahrt beginnt am Samstag in Utrecht. Und sie beginnt, wie das Sitte ist, mit einem Zeitfahren. Weniger traditionell ist die Tatsache, dass dabei ein Österreicher mitmischen könnte. Matthias Brändle aus Hohenems strebt einen Top-Ten-Platz an. Der 25-Jährige gewann heuer den Prolog zur Belgien-Rundfahrt und belegte im Prolog zur Tour de Suisse Rang drei. Nach 5,1 Kilometern lag er vier Sekunden hinter dem Holländer Tom Dumoulin, zwei Sekunden hinter dem Schweizer Fabian Cancellara. Brändle hat sich, wenn man so will, gemausert. Im Vorjahr, in seiner zweiten Saison beim Schweizer IAM-Team, gewann er zwei Etappen der stark besetzten Großbritannien-Rundfahrt. Am 30. Oktober schaffte er als Stundenweltrekordler gar Historisches, nachdem der Weltverband (UCI) neue Auflagen zur Beschaffenheit des Zeitfahrrads beschlossen hatte. Brändle nützte ein kleines Zeitfenster und überbot den Deutschen Jens Voigt mit 51,852 Kilometern um 737 Meter. Mittlerweile wurde er selbst überboten, zuletzt vom Briten Bradley Wiggins, dessen 54,526 Kilometer länger Bestand haben könnten. So oder so hat dem Österreicher das geglückte Unterfangen viel Selbstvertrauen gegeben. Er wisse nun, dass ich etwas schaffen kann, wenn ich es mir wirklich vornehme. Was er sich für Samstag genau vornimmt, behält Brändle für sich. Ich will ins Ziel kommen und mich völlig verausgabt haben. Der Prolog ist mit 13,8 Kilometern länger als jener in der Schweiz, zudem kurvenreich. Ich mag das, sagt Brändle, schließlich sollte ein guter Radrennfahrer nicht nur permanent kurbeln, sondern auch zeitgerecht bremsen können. Und die Zuseher haben auch mehr davon, wenn nicht bloß alle paar Minuten einer vorbeiflitzt. Seit fünf, sechs Jahren, sagt Brändle, habe er sich sukzessive entwickelt. Diese Zeit braucht es, damit man einen gewissen Level erreicht. Zuletzt verlegte er sich immer mehr aufs Zeitfahren. Ich hab gemerkt, dass ich mich mit meiner Größe und meinem Gewicht spezialisieren muss. Er misst 1,89 Meter und wiegt 78 Kilogramm, damit kann er in den Bergen mit den sogenannten echten Gämsen nicht ganz mithalten. Im Kampf gegen die Uhr aber zählt er sich mittlerweile zu den Besten. Doch natürlich sei die Luft, sagt Brändle, nirgends so dünn wie bei der Tour. Um sich optimal vorzubereiten, dünne Luft in ganz anderem Sinn zu atmen und Kondition zu tanken, ist Brändle in die Höhe gegangen. Er zog, wie vor der Belgien-Rundfahrt und der Tour de Suisse, für eine Woche ins 2309 Meter hoch gelegene Hospiz auf dem Schweizer Berninapass. Da bleiben Auto- oder Motorradfahrer stehen, um etwas zu essen oder zu trinken – aber es gibt schon auch Zimmer. Nur für Zeitfahreinheiten begab sich Brändle nach Sankt Moritz, dafür war ihm der Pass dann doch zu steil. Auf die Meisterschaften am Wochenende hat Brändle bewusst verzichtet. Die Titel dort gingen just an Marco Haller (Straßenrennen) und Georg Preidler (Zeitfahren), die ebenfalls am Samstag am Tour-Start stehen. Sie sollen drei Wochen lang ihre sprintstarken Kapitäne unterstützen – Preidler hilft bei Giant-Alpecin dem Deutschen John Degenkolb, Haller bei Katjuscha dem Norweger Alexander Kristoff. Auch in Fluchtgruppen dürfte von den drei Österreichern am ehesten Brändle auftauchen – wobei die Luft nicht nur oben, sondern auch vorn dünner zu werden pflegt. (Fritz Neumann – 1.7. 2015) Die Österreicher bei der Tour de France (mit Gesamt-Platzierungen, Etappensiegen und Gelbem Trikot): Max Bulla: 1931 (Gesamt-15./3 Etappensiege und Gelbes Trikot), 1932 (19.), 1933 (a=ausgeschieden), 1936 (a) Karl Thallinger: 1933 (a), 1936 (a) Albert Oblinger: 1936 (a) Franz Dunder: 1936 (a) Alfred Kain: 1954 (a), 1955 (a) Kurt Schneider: 1954 (68.), 1955 (50.) Kurt Urbancic: 1954 (a) Adolf Christian: 1957 (Gesamt-Dritter, Etappen-3. Cannes), 1958 (28.), 1959 (41.) Richard Durlacher: 1959 (a) Wilfried Thaler: 1960 (a) Gerhard Schönbacher: 1979 (89./Letzter), 1980 (85./Letzter), 1981 (112.) Erich Jagsch: 1980 (a) Harald Maier: 1982 (78.), 1984 (a), 1992 (50.) Gerhard Zadrobilek: 1987 (14.), 1988 (21.), 1989 (60.) Helmut Wechselberger: 1989 (42.) Georg Totschnig: 1995 (37.), 1997 (34./Sieg in Teamwertung mit Telekom), 1998 (27.), 1999 (20.), 2003 (12.), 2004 (7./ Etappen-3. Plateau de Beille), 2005 (26./Etappensieg Ax-Trois Domaines), 2006 (47.) Peter Luttenberger: 1996 (5./Etappen-3. Les Arcs), 1997 (13.), 2000 (21./Etappensieg im Team-Zeitfahren mit Once), 2002 (a), 2003 (13./ Sieg in Teamwertung mit CSC) Gerhard Trampusch: 2002 (63.) Rene Haselbacher: 2003 (a), 2004 (a/jeweils nach Sturz) Gerrit Glomser: 2003 (64.), 2004 (a), 2005 (a/Etappen-4. Karlsruhe) Peter Wrolich: 2004 (113.), 2005 (146./Etappen-2. Tours), 2006 (135.), 2007 (133.), 2009 (a) Bernhard Eisel: 2004 (131.), 2005 (143./Etappen-3. Karlsruhe), 2006 (108.), 2007 (121./Etappen-6.), 2008 (144.), 2009 (150.), 2010 (156.), 2011 (161.), 2012 (146.), 2014 (126.) Bernhard Kohl: 2007 (31./Etappen-7.), 2008 als Gesamtdritter und Bergkönig wegen Doping disqualifiziert Thomas Rohregger: 2010 (74.) Markus Eibegger: 2010 (a)
4Sport
Anlegerschützer: Einschreiten der FMA "für viele Genugtuung, manche empfinden Schadenfreude" – Soziale Vergleiche eher schäbig als großzügig. Wien – Die Abberufung der Meinl-Bank-Chefs durch die Finanzmarktaufsicht (FMA) nach acht Verfahrensjahren ist für viele eine gewisse Genugtuung, sagte Anlegerschützer Wilhelm Rasinger am Donnerstag zur APA. Manche empfinden auch Schadenfreude. Julius Meinl und Co. spielten seit langer Zeit Katz und Maus mit den Behörden, die nicht mit Nachdruck vermochten, ein Gegengewicht aufzubauen. Meinl versuche seit Jahren, mit hochkarätigen Beratern und teuren PR-Agenturen die Behörden in die Defensive zu bringen. Eigentlich haben sie nur den Beweis erbracht, dass die Behörden diesem Druck nicht gewachsen waren und nicht in der Lage waren, diese ungleiche Auseinandersetzung in angemessener Zeit zu beenden, so Rasinger. Das hänge auch damit zusammen, dass die Beamten und Justizmitarbeiter von ihren Vorgesetzten und politisch Verantwortlichen nicht entsprechend unterstützt würden. Meinl verfolge die Strategie, sich in der Öffentlichkeit als Opfer von Behörden hochzustilisieren. Aber letztendlich hat er den Skandal verursacht, sagte Rasinger. Die Affäre um die ehemalige Meinl Eurpoean Land (MEL, jetzt Atrium), mit der tausende Kleinanleger Geld verloren haben, sei der größte österreichische Anlegerskandal. Der Anlegerschützer hofft, dass die zahlreichen Zivilverfahren sowie das Strafverfahren gegen Julius Meinl und Bankorgane bald zu einem Ende kommen. Die sogenannten sozialen Vergleiche, die die Meinl Bank geschädigten MEL-Anlegern anbietet, sind für Rasinger so sozial nicht. Viele sind durch den Druck nach vielen Jahren resignativ. Sie finden, dass sie schäbigen Vergleichen aus einer Defensivposition zugestimmt haben und nicht, dass Meinl so großzügig ist. Die einzigen, die sich über Meinls Großzügigkeit freuen dürften, seien die vielen Berater und auch die Medien, die intensiv mit Inseraten versorgt würden. Meinl wirbt zum Beispiel in Postillen für Immobilienprojekte in Tschechien. Das ist sicher nicht die Zielgruppe. Die Abberufung der Meinl-Bank-Chefs aufgrund grober Verfehlungen bei der Führung des Geldhauses habe sich die sehr vorsichtig, fast pedantisch arbeitende FMA sicher fünfmal überlegt, meint Rasinger. Die FMA unterstellt den Vorständen der Meinl Bank, Peter Weinzierl und Günter Weiß, in ihrem mehr als 160 Seiten dicken Bescheid unter anderem ein ungeeignetes Persönlichkeitsbild und einen bilanziellen Blindflug. Im Sommer vor einem Jahr habe sich zum Beispiel herausgestellt, dass die Bank seit fast sechs Monaten ihr Eigenmittelerfordernis unterschreite. In dem FMA-Schreiben ist sogar von einer existenzbedrohenden Gefahrensituation die Rede. Die Meinl Bank hat nun drei Monate Zeit, neue Geschäftsleiter zu finden.
3Wirtschaft
Sieben Tote bei Selbstmordanschlag in Kamerun. Abuja – Die Islamistengruppe Boko Haram hat bei einem Angriff auf ein Dorf im Nordosten Nigerias nach Angaben von Bewohnern 14 Menschen getötet. Wir haben 14 Leichen gefunden, berichtete am Freitag der Bewohner Ibrahim Babagana nach seiner Rückkehr in das Dorf Kamuya im Bundesstaat Borno. Einige der Opfer seien geköpft worden, sieben seien erschossen worden. Ein Mitglied einer Bürgerwehr, die die Armee unterstützt, bestätigte die Angaben und sprach überdies von sechs Verletzten, die nun im Krankenhaus behandelt würden. Bewaffnete Männer waren den Angaben zufolge am Donnerstagabend gegen 20.00 Uhr zu Fuß und auf Fahrrädern in das Dorf gekommen. Sie hätten das Dorf in Brand gesetzt und vollständig zerstört. Kamuya liegt in der Nähe des Heimatdorfes der Mutter des Generalstabschefs der nigerianischen Armee, Tukur Yusuf Buratai. Dieser war im Juli ernannt worden und hatte den Druck auf Boko Haram erhöht. Im nordkamerunischen Kolofata, zehn Kilometer von der Grenze zu Nigeria entfernt, wurden am Freitag bei einem Selbstmordattentat sieben Zivilisten getötet. Wie aus örtlichen Sicherheitskreisen verlautete, ereignete sich der Anschlag vor einem Gebäck-Stand. Es gebe acht Leichen, darunter der Attentäter. Unklar blieb, ob es sich dabei um einen Mann oder um eine Frau handelte. Die Region Kolofata wird immer wieder von Boko-Haram-Kämpfern ins Visier genommen. Kamerun hat sich ebenso wie der Tschad, der Niger und Benin mit Nigeria zusammengeschlossen, um Boko Haram militärisch zu bekämpfen. Vergangene Woche hatte die kamerunische Regierung erklärt, ihre Armee habe der Islamistengruppe bei einem dreitägigen Einsatz Ende November einen harten Schlag zugefügt und rund hundert ihrer Kämpfer getötet sowie 900 Geiseln befreit. Boko Haram kämpft seit sechs Jahren für die Errichtung eines islamischen Staats im mehrheitlich muslimischen Nordosten Nigerias. Mindestens 17.000 Menschen wurden in dem Konflikt bisher getötet, rund 2,6 Millionen Menschen wurden durch die Gewalt in die Flucht getrieben. Die nigerianische Regierung hatte diese Woche ihr Ziel bekräftigt, Boko Haram bis zum Jahresende zu besiegen.
2International
Sollten sie den Amtsantritt einer UN-vermittelten Einheitsregierung behindern. Tripolis/Paris – Die USA und ihre europäischen Verbündeten haben die politischen Verantwortlichen in Libyen vor Sanktionen gewarnt, sollten sie den Amtsantritt einer UN-vermittelten Einheitsregierung behindern. Politische Einheit sowie eine integrative und funktionstüchtige Regierung sind der einzige Weg, die Instabilität zu beenden, die die Entwicklung des Terrorismus in Libyen angetrieben hat. Das sagten die Außenminister der USA, Frankreichs, Deutschlands, Großbritanniens, Italiens sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Sonntag in einer gemeinsamen Stellungnahme in Paris. Erst am Donnerstag hatte der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault in einem Fernsehinterview gewarnt, die Situation in Libyen sei eine Bedrohung für die ganze Region und auch für Europa. Fünf Jahre nach den ersten Protesten gegen den später gestürzten und getöteten Diktator Muammar al-Gaddafi ist Libyen ein sogenannter failed state (gescheiterter Staat). Es stehen sich eine islamistische Regierung in Tripolis und eine weltliche Führung in Tobruk mit zwei konkurrierenden Parlamenten gegenüber, die jeweils von eigenen Milizen gestützt werden. Die Einsetzung der von den UN vermittelten Einheitsregierung ist bisher gescheitert. Das lässt Platz für Jihadisten. Der Ableger der Terrormiliz Islamischer Staat in dem Land wird immer stärker.
2International
ÖFB-Teamstürmer Marc Janko geht mit dem FC Basel eine neue Herausforderung an. Die großen Fußstapfen des Marco Streller schrecken ihn nicht. Marc Janko hat einen Lauf. Zuerst traf der 32-jährige Stürmer für Österreich in der EM-Qualifikation, dann folgten Hochzeit und ein Vertrag bei der Nummer 19 der Uefa-Klubrangliste, dem Schweizer Serienmeister FC Basel. Ehe es in den wohlverdienten Urlaub ging, sprach er noch mit dem STANDARD. STANDARD: Es heißt, der FC Basel hätte sich besonders um Sie bemüht. Wie hat sich das gezeigt? Janko: Man hat mir bei den Gesprächen zu spüren gegeben, dass man mich unbedingt will. Alle bedeutenden Personen des Vereins waren bei der Abwicklung präsent. Ein Zeichen der Wertschätzung. Das habe ich schon anders erlebt. STANDARD: War es eine glückliche Fügung des Schicksals, dass es mit einer Vertragsverlängerung in Sydney nicht geklappt hat? Janko: Das kann man so sagen, sportlich ist es ein Riesenschritt. Basel ist ein perfekt geführter Verein. Man merkt sofort, dass die inneren Strukturen mit der Außendarstellung Schritt halten. STANDARD: Waren Sie nach einem Jahr in Australien ob des Interesses eines europäischen Topklubs überrascht? Janko: Nein, ich möchte nicht überheblich klingen, aber ich kenne meine Fähigkeiten. Und bisher habe ich abgesehen von meiner Zeit in der Türkei überall meine Tore gemacht. Und das hat auf dem Markt doch eine gewisse Bedeutung. STANDARD: Was ist besser: bei einem Topklub oder in einer Topliga zu spielen? Janko: Ich würde mich für den Topklub entscheiden. Ich möchte auf dem höchstmöglichen Niveau trainieren und spielen. Mit Basel bietet sich zudem die Möglichkeit auf die Champions League. Das wäre eine Riesensache für mich. Darauf arbeitet man hin. STANDARD: Hat Sie auch die taktische Ausrichtung der Schweizer gelockt? Janko: Das Spiel mit einem Mittelstürmer und Druck über die Außenbahnen kommt mir natürlich entgegen. Ich brauche die Bälle in den Strafraum. Sicherheiten gibt es im Profisport nicht, aber die Voraussetzungen sind optimal. STANDARD: Kritiker meinen, Ihr Spiel wäre zu statisch. Was entgegnen Sie? Janko: Ich bin nicht der modernste Stürmer, aber auch ich habe mein Spiel über die Jahre angepasst. Das hat bei Red Bull Salzburg begonnen, unter Huub Stevens wurde viel Wert auf defensive Arbeit gelegt. Dieser Anspruch hat sich im Ausland fortgesetzt. Man kann nicht auf die Bälle warten. STANDARD: Sie werden von Medien als Nachfolger der Vereinslegende Marco Streller angekündigt. Wie geht man damit um? Janko: Das ist nichts Außergewöhnliches, mit dem Druck muss ich umgehen können. Als ich nach Australien ging, sollte ich die Rolle von Alessandro del Piero einnehmen. Von ihm hat man dann aber nicht mehr viel gesprochen. Streller ist ein besonderer Fall, er kommt aus Basel, man liebt ihn hier. STANDARD: Teamchef Marcel Koller zeigt sich über ihren Wechsel nach Europa hocherfreut. Janko: Es ist natürlich von Vorteil, wenn ich nicht zwanzig Stunden anreisen muss. So erspare ich mir den Jetlag, das ist für alle Beteiligten positiv. STANDARD: Sie meinten kürzlich, sie seien kein Sozialprojekt des Teamchefs. Hat Ihnen das Nationalteam trotzdem zu einem besseren Standing verholfen? Janko: Natürlich steht man dort besonders im Fokus, das Nationalteam hält einen Spieler zusätzlich im Gespräch. Aber der Trainer holt mich nicht in die Mannschaft, weil ich so ein netter Kerl bin. Ich muss das Vertrauen rechtfertigen und das habe ich getan. STANDARD: Österreichische Spieler gehen derzeit weg wie die warmen Semmeln. Hat sich der Ruf derartig verbessert? Janko: Das geht mit dem Nationalteam einher. Wir werden als Fußballnation international wieder mehr wahrgenommen. Österreich steht auf Platz 20 der Weltrangliste. Vor ein paar Jahren hätte man das kaum für möglich gehalten.
4Sport
Die Ausstellung ist der zweite Teil der Trilogie "Disputed Landscape" in der Grazer Camera Austria. Thema: das fotografische Aufspüren von Narben vergangener Tragödien. Graz – Grüne Hügel, ungezähmte, vielleicht ungeliebte Natur und mittendrin das Explodieren der Farben Rot, Weiß und Blau. Nähert man sich der Fotografie von Anthony Haughey aus ein paar Metern Entfernung, glaubt man, ein Blütenmeer zu sehen. Erst wenn man ein Gefühl für die Proportionen bekommt, sieht man tausende Patronenkapseln in einem Graben. Shotgun Cartridges heißt das Bild, das Haughey 2006 an der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland machte. Das Sichtbarmachen von Landschaften, in denen Geschichte unsichtbar oder nicht mehr erkennbar ist, ist ein Leitmotiv der Ausstellung Uncovering History, des zweiten Teils der Trilogie Disputed Landscape der Camera Austria. Alle Künstler hielten Nachschau und lasen in den Narben und Leerstellen von Landschaften, wo es einst gewaltsame Konflikte gab. Neben Aufnahmen an den irischen Grenzen, wie einer Aufforstung mit kleinen Bäumen, die in ihren Schutzvorrichtungen an einen Soldatenfriedhof erinnern, zog es Haughey auch in den Kosovo und nach Bosnien-Herzegowina. Destroyed Files heißt eine Arbeit, auf der nur mehr die Reste von Ordnern zwischen Grasbüscheln zu sehen sind – verrostete Metallteile, die einst Akten zusammenpressten. Die Schönheit der Bilder, die sich einem nicht immer gleich erklären, ist gruselig. So auch die Red Coffins, rote, übereinandergestapelte Särge in einem Rohbau im Kosovo. Sie scheinen mit roter Seide tapeziert, wie Schlafstätten von Vampiren, wurden aber nur aus rot gestrichenem Holz gezimmert – vielleicht war kein anderes mehr verfügbar. Die Südafrikanerin Jo Ractliffe zeigt in As Terras do Fim do Mundo (Die Länder am Ende der Welt) noch stärker verwehte, vergessene Spuren: Sie suchte Schauplätze des angolanischen Bürgerkrieges der 1970er-Jahre auf. It is hard to read the signs, beschreibt die Fotografin ihre Suche, die sie etwa an ein nicht markiertes, überwachsenes Massengrab führte. Neben Ractliffes Bildern surrt und klickt beruhigend regelmäßig ein Diaprojektor, der seine Bilder an die Wand wirft. Es ist Tatiana Lecomtes Montage Die El-Alamein-Stellung, für die sie historische Bilder von den Kämpfen am Strand von El Alamein im Zweiten Weltkrieg mit Nacktbildern einer Frau vermischte, die manchmal an Urlaubsfotos erinnern. In ihren Grautönen greifen die Bilder, die wie aus einem Album in die Kamera gehalten werden, über die Jahrzehnte hinweg gespenstisch ineinander. Nicht immer ist gleich klar, ob es sich um Bilder von Kriegshandlungen oder von friedlichen Urlaubsszenen im Sand handelt. Berührend und eigentlich zufällig greifen auch die Arbeiten 100 Years der Israelin Efrat Shvily und The Valley der Palästinenserin Ahlam Shibli ineinander. Für ihre Schwarz-Weiß-Serie rückte Shvily einem vor 100 Jahren vom Jewish National Fund auf palästinensischem Gebiet künstlich angelegten Wald, der zum undurchdringlichen Dickicht wurde, mit ihrer Kamera so nah, dass man sich in den Strukturen der Verästelungen verliert. Die Natur erfüllte hier die ihr vom Menschen zugedachte Rolle. Shibli dokumentierte daneben ein Dorf, in dem der Krieg von 1948 für die – zwischenzeitlich geflohene – palästinensische Dorfbevölkerung noch immer schmerzende Wunden hinterließ.
8Kultur
Im Spätfrühling lässt es sich noch gut verlieben. Zum Beispiel in putzige Dinosaurier aus Wolle, einen philanthropischen Milliardär in hautenger Rüstung oder strategiegeladene Heldenschlachten. Diese AAA-Games sollten Sie im Auge behalten:
0Web
Repräsentanz in Teheran soll wieder eröffnet werden. Wien – Die Raiffeisenbank International (RBI) will in den nächsten Monaten im Iran aktiv werden und ihre derzeit noch ruhig gestellte Repräsentanz in Teheran wieder eröffnen. Die Bank habe dort vor den Sanktionen ein sehr gutes Geschäft gemacht, sagte der für Firmenkunden zuständige RBI-Vorstand Peter Lennkh im Gespräch mit dem WirtschaftsBlatt (Montag-Ausgabe). Wir arbeiten bereits an den Vorbereitungen und wollen unseren Kunden alles, was sanktionsmäßig erlaubt ist, anbieten, so Lennkh. Die iranischen Banken seien sehr interessiert und man führe bereits intensive Gespräche mit ihnen. Bevor die heimische Bank wieder im Iran starten kann, müssen laut dem RBI-Vorstand noch alle Sanktionen beendet und die entsprechenden Voraussetzungen von iranischer Seite geschaffen werden. Der Iran muss wieder an den internationalen Zahlungsverkehr (Swift) angebunden und die notwendigen Standards von Kundenidentifikation bis Compliance eingeführt werden. Das kann schon noch einige Monate dauern, erwartet der RBI-Vorstand. Der neue Anlauf für einen Verkauf der polnischen RBI-Tochter Polbank dürfte sich ebenfalls noch länger ziehen. Er ist gestartet, die Situation ist aber schwierig und in einigen Bereichen unklar, sagte Lennkh der Zeitung. Es werde wahrscheinlich notwendig sein, das Schweizer-Franken-Portfolio mit einem Volumen von rund drei Milliarden Euro aus der Bank herauszulösen, weil sich das negativ auf die Bewertung auswirken könnte. Es sei auch derzeit noch unklar, wie hoch die Wertberichtigungen sein könnten, wenn es zu einem politisch erzwungenen Umtausch des Frankenportfolios kommen sollte. Einen Zeitplan für den Polbank-Verkauf will die RBI nicht nennen. Grundsätzlich ist die Linie beim geplanten Verkauf nach wie vor die, die Bank mit einem strategischen Partner an die Börse zu bringen und sich dann gänzlich aus Polen zurückzuziehen. Wann das der Fall sein wird, kann ich aber noch nicht sagen, so der Raiffeisen-Banker. Der Ukraine-Konflikt hat die RBI als dort aktive Großbank stark getroffen. Im ersten Quartal 2013 hatten wir in der Ukraine noch 13.787 Mitarbeiter und 822 Filialen, im dritten Quartal 2015 waren es 10.308 Mitarbeiter und 617 Filialen. Und dieser Trend wird sich weiter fortsetzen, beschreibt Lennkh die Lage. Wie viele weitere Filialen in der Ukraine geschlossen werden könnten, wollte der RBI-Vorstand nicht kommentieren. Das ist derzeit noch in Diskussion. Raiffeisen hat sich bis dato aus der Krim und der Donbass-Region zurückgezogen. Für das Russland-Geschäft zeigte sich Lennkh nach wie vor optimistisch. Die RBI habe dort ein auf multinationale und ausgewählte russische Kunden fokussiertes Geschäftsmodell, aber auch das Geschäft mit Privatkunden aus dem Mittelstand sei robust.
3Wirtschaft
FC Bayern will Bestmarke gegen Nachbar Ingolstadt knacken – Erster Bundesliga-Vergleich. München – Der FC Bayern München will im Nachbarschaftsduell mit dem FC Ingolstadt die nächste Bestmarke knacken. Nach dem Ausrutscher in Mönchengladbach kann die Mannschaft von Trainer Pep Guardiola am Samstag zu Hause endlich ihre 21. Herbstmeisterschaft perfekt machen. Es wäre die fünfte Halbzeitkrönung in Serie – einmalig in der deutschen Fußball-Bundesliga. Franck Ribery wird allerdings fehlen. Nach Angaben des FC Bayern vom Freitag wurden bei dem Franzosen und auch bei Medhi Benatia nach dem 2:0 in der Champions League bei Dinamo Zagreb Muskelverletzungen diagnostiziert. Sowohl der Offensivstar als auch der Verteidiger werden wie auch David Alaba die restlichen drei Spiele bis zur Winterpause nicht mehr zur Verfügung stehen. Ribery hatte erst in der Vorwoche gegen Gladbach sein Comeback nach neun Monaten Pause gegeben. Auch ohne Ribery – im Duell der besten Offensive der Bundesliga (43 Tore) mit der schlechtesten (11) – hat der FC Bayern keine Zweifel am 14. Saisonsieg. Guardiola lobte den Gegner naturgemäß dennoch. Es hängt von uns ab, von unserer Intensität und Konzentration. Wir sind bereit, meinte der Spanier. Ein fröhliches Wettschießen der Hausherren möchten Ingolstadt und insbesondere Torhüter Ramazan Özcan unter allen Umständen unterbinden. Wir wollen verhindern, dass wir abgeschossen werden, betonte Trainer Ralph Hasenhüttl vor dem ersten Kräftemessen in der Bundesliga mit dem FC Bayern. Stürmer Lukas Hinterseer klang ähnlich: Wir werden sicher nicht in Ehrfurcht erstarren. Wir haben dort nichts zu verlieren. Der mit 20 Punkten aus 15 Partien beachtlich gestartete Neuling will an sich glauben. Wir haben nicht von vornherein verloren und hoffen, lange Zeit auf Augenhöhe zu sein, sagte Hasenhüttl. Der 48-jährige Steirer hat wie sein Assistent Michael Henke und Sportdirektor Thomas Linke eine Bayern-Vergangenheit. Hasenhüttl ließ seine Karriere einst im Zweier-Team der Münchner in der Regionalliga ausklingen. Außerdem stehen einander am vorletzten Hinrundenspieltag vier der sechs unter der Woche im Europacup beschäftigten Teams gegenüber. Im Blickpunkt steht das Derby zwischen Leverkusen und Mönchengladbach. Die drittplatzierten Gladbacher gehen trotz des internationalen Ausscheidens erhobenen Hauptes in die Partie und könnten den Rivalen um eine Top-Platzierung mit einem Sieg schon auf acht Punkte distanzieren. Beim Achten Leverkusen hängt der Haussegen nach dem verpatzen Sieg gegen den die B-Elf des FC Barcelona hingegen schief. Es wird mein ganzes Leben in meinem Gedächtnis bleiben, dass wir nicht gewonnen haben, sagte Trainer Roger Schmidt.
4Sport
Forscher hatte sich mit Quantenoptik und Nanophotonik befasst. Eindhoven – Die Technische Universität in Eindhoven hat im vergangenen Jahr einen russischen Wissenschafter wegen Spionageverdachts fristlos entlassen, wie die Uni nun mitteilte. Der niederländische Geheimdienst AIVD hatte die Universität nach einem Tipp des deutschen Verfassungsschutzes darüber informiert, dass Ivan A. ein Sicherheitsrisiko sei. Nachdem das Außenministerium seine Aufenthaltsgenehmigung zurückgezogen hatte, war der Mann nach Russland zurückgekehrt, teilte der AIVD mit. Die Spezialgebiete von Ivan A. waren nach Informationen der Universität Quantenoptik und Nanophotonik. Dabei geht es um Grundlagenforschung etwa zur Entwicklung von ultraschnellen Computern. Der Verfassungsschutz sei dem Mann zufällig bei der Beobachtung eines russischen Diplomaten auf die Spur gekommen, hatte zuvor das Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichtet. Er hatte dem Blatt zufolge von 2009 bis 2011 jeweils für mehrere Monate am Max-Planck-Institut im bayerischen Erlangen geforscht. Im Juli 2014 sei er in Düsseldorf verhört worden. Gegenüber dem Spiegel bestritt er die Vorwürfe. (APA, 29. 7. 2015)
7Wissenschaft
Marcel Hirscher fädelt beim Kombi-Slalom ein und scheidet ebenso wie Aksel Lund Svindal aus. Pinturault führt französischen Dreifachsieg an. Baumann wird Sechster. Kitzbühel – Der Franzose Alexis Pinturault hat in der Alpinen Kombination von Kitzbühel den Hattrick geschafft, seine Erfolge aus 2014 und 2015 wiederholt und 45.325 Euro Preisgeld kassiert. Marcel Hirscher fädelte nach gutem Super-G im Slalom ein, bester Österreicher wurde Romed Baumann als Sechster. Auch Super-G-Sieger-Sieger Aksel Lund Svindal ging leer aus. Gespiegelt hat sich am Freitag im Kombi-Slalom auf dem Ganslernhang nicht das Wengen-Ergebnis, sondern das Eis. Auf glatter Piste hatten die Abfahrer nicht viel auszurichten, anders als auf dem Lauberhorn fanden sich die Techniker auf dem Podest wieder. Pinturault siegte bei seinem zehnten Weltcuperfolg vor seinen Landsleuten Victor Muffat-Jeandet (+0,89 Sek.) und Thomas Mermillod Blondin (0,92). Ich mag Kitzbühel, ich mag die Kombination aus dem Super-G und den Slalom hier, sagte Pinturault. Hirscher lieferte eine starke Leistung im Super-G ab, hatte als 23. nur 1,90 Sekunden Rückstand auf Svindal und zählte sich selbst zu den Mitfavoriten. Ich habe mich überwinden können und unten wie ausgemacht Reserve gelassen. Es läuft mehr als wie nach Plan, meinte er nach dem Speed-Teilbewerb. Ein Einfädler im Slalom machte alle Hoffnungen zunichte. Der Salzburger fuhr weiter, deutete aber im Ziel gleich mit Händen und Kopf, dass möglicherweise nicht alles korrekt war. Die Befürchtung hat sich bestätigt, scheiße, aber das ist Skifahren. Es war nicht so schlecht, hat sehr viel Spaß gemacht, war eine gute Probe, sagte er in Bezug auf den Spezialslalom am Sonntag. In der Abfahrt fällt man weniger leicht aus, aber das Verletzungsrisiko ist größer. Eingefädelt ist eingefädelt, das gehört zum Slalom dazu. Eine nächste Entscheidung (im Weltcup/Anm.) könnte gefallen sein, sagte Hirscher, der wegen seiner Slalom-Fortsetzung nach dem Einfädler eine Geldstrafe von 999 Schweizer Franken (912 Euro) erhielt. Aksel hat heute wieder eindrucksvoll gewonnen, da ist kein Kraut gewachsen gegen ihn. Wenn der so weiterfährt, kann man das drehen und wenden, wie man will. Dass Svindal in der Kombi ebenfalls nicht punktete, dürfte Hirscher ein kleiner Trost sein. Der Norweger hat vor der Abfahrt am Samstag 107 Punkte Vorsprung im Gesamtweltcup. Svindal musste allerdings nach seinem Ausfall gleich den Arzt konsultieren, es bestand der Verdacht auf eine Zerrung im Oberschenkel. Auch sein Teamkollege Kjetil Jansrud kam nach seinem 13. Platz in der Kombination nicht zur Startnummernauslosung für die Abfahrt, der Vierte der Gesamtwertung musste laut Norwegens Cheftrainer Christian Mitter ebenfalls behandelt werden. Beide versuchten aber, zur Super-G-Preisverleihung zu kommen. Baumann hatte nach dem Super-G als Achter 0,92 Sekunden Rückstand auf Svindal. Der Ganslern ist keine Wengen-Abfahrtsstrecke, im unteren Teil wird es sicher brutal schwierig werden, ahnte der Tiroler, der auf dem Lauberhorn Kombi-Achter war. Es ist gegangen, die Kurssetzung war sehr fair, es waren keine Fallen eingebaut, aber gegen die Slalomspezialisten haben wir hier keine Chance, sagte er nach dem Torlauf als Gesamtsechter zufrieden (+1,85). Auch für Vincent Kriechmayr war der achte Rang (2,31) nach dem neunten Platz in Wengen das zweite Kombi-Top-Ten-Ergebnis in Folge. Slalom ist immer ein Kampf, da ist kein Spaß dabei. Was schade ist, dass ich im Super-G einige Fehler gemacht habe, aber ich bin zufrieden. Die Punkte nimmt man gerne mit, sagte der Oberösterreicher. Der 23-jährige Weltcup-Debütant Niklas Köck ging nach dem 45. Super-G-Rang mit Startnummer zwei ins Rennen, landete auf dem 22. Rang und holte gleich seine ersten Punkte. Es ist so eisig, so glatt. Als Speed-Fahrer weiß man nicht, was man da tun soll. Ganz okay für mein erstes Weltcuprennen, sagte der Tiroler. Von den Österreichern waren die als Kombinierer angemeldeten Christian Walder, Christopher Neumayer, Johannes Kröll und Frederic Berthold bereits im Super-G ausgeschieden.
4Sport
Dienst war nur in den USA und Australien verfügbar – Beats 1 bleibt einziger Gratis-Sender. Ende Jänner stellt Apple die werbefinanzierten, kostenlosen Sender von iTunes Radio ein. Ab dem 29. Jänner können Nutzer Radiosender nur mehr hören, wenn sie den kostenpflichtigen Dienst Apple Music nutzen. Ausgenommen ist Beats 1, der weiterhin auch ohne Abo zur Verfügung steht. Apple hat den Schritt in E-Mails gegenüber Kunden angekündigt, wie 9to5Mac berichtet. iTunes Radio startete gemeinsam mit iOS 7 im Herbst 2013. Kostenlose Sender wie Charting Now oder Pop Hits waren jedoch nur in den USA und Australien verfügbar. Die Blogger gehen davon aus, dass der Schritt mit einer Umstellung der Werbeplattform iAd zu tun hat, das in Zukunft komplett automatisiert funktionieren soll.
0Web
Kathrin Röggla wird bei der Eröffnung mit dem Buchpreis der Salzburger Wirtschaft ausgezeichnet. Leselust ist das Motto der Salzburger Buchtage. Bei der Eröffnung wird die gebürtige Mozartstädterin Kathrin Röggla mit dem Buchpreis der Salzburger Wirtschaft ausgezeichnet, danach liest sie aus ihren Werken. Das Hauptprogramm startet am Samstag. Um elf Uhr liest Günther Payer aus dem eben erschienenen Roman 786 (Edition Tandem, 2015): Aus der Salzburger Babyklappe verschwindet ein Kind spurlos. Zeitgleich erleidet ein Arzt nach einem Verkehrsunfall eine Amnesie. Ihn plagen Albträume, in denen ihm gequälte Kinder begegnen; mithilfe einer Therapeutin will er die Ursachen ergründen – und stößt dabei auf Familiengeheimnisse aus der NS-Zeit: ein Krimi, der ethische Fragen verhandelt. Ein musikalisches Intermezzo folgt in Das Kino, wo Hannes Stiegler sein Buch We rocked Salzburg. Bands und Musiker von der Nachkriegszeit bis in die 1980er (Colorama-Verlag) präsentiert. Ganz nach dem Motto The beat goes on spielen einige der Protagonisten (u. a. Jimi Gimona, Willi Schneider, Rudi Fürschuss, Erich Litzlhammer) mittags Songs aus den 1970ern und 1980ern. Fast zeitgleich präsentiert der Philologe und Poet Alois Brandstetter in der Brasserie Blaue Gans sein neues Buch Aluigis Abbild (Residenz, 2015): ein Wissenschaftsroman über den Heiligen Aloysius von Gonzaga mit Sprachwitz. Abends das Theaterkollektiv Rabtaldirndln – mit Bodo Hell (in der Galerie 5020). Und: Christian Schacherreiter stellt Wo die Fahrt zu Ende geht (Otto-Müller-Verlag 2015) vor: Ein Paar lernt sich in den 1970ern im studentisch-linksalternativen Milieu kennen und lieben, damals glauben sie noch an die Utopie einer klassenlosen Gesellschaft.
8Kultur
31,5 Prozent nach 30,1 Prozent ein Jahr davor – Puls 4 und ATV unter den Quoten von August 2014. Wien – Der ORF konnte seinen Marktanteil im August 2015 gegenüber dem Vorjahr deutlich steigern. Die beiden Hauptprogramme des öffentlich-rechtlichen Senders erreichten im August 31,5 Prozent (August 2014: 30,1 Prozent) der Bevölkerung ab 12 Jahren. ORF eins kam dabei auf 9,9 (2014: 9,1), ORF 2 auf 21,6 (2014: 21,0) Prozent. Der Privatsender Puls 4 verbuchte im August einen rückläufigen Marktanteil von 3,1 Prozent (2014: 4,1), ATV blieb mit 2,5 Prozent (2014: 2,6) einigermaßen stabil, und der Red Bull-Sender Servus TV kam auf eine Quote auf 1,6 Prozent Marktanteil (2014: 1,7).
6Etat
Linker Flügel der Regierungspartei will Kampf gegen Sparpolitik fortsetzen. Athen – Eine Spaltung der griechischen Regierungspartei Syriza wird immer wahrscheinlicher: 13 Abgeordnete des linken Flügels der Partei haben am Donnerstag zur Bildung einer breiten Bewegung aufgerufen, die den Kampf gegen die Sparpolitik fortsetzen soll. In ganz Griechenland sollten Gruppen gebildet werden mit dem Ziel, die Sparpolitik umzustürzen, hieß es auf der Homepage des linken Flügels. Unter den 13 ist auch der als Anführer geltende Abgeordnete Panagiotis Lafazanis. Kommentatoren griechischer Medien werteten diese Bewegung als den Keim für die Spaltung der Syriza unter Regierungschef Alexis Tsipras und für die Gründung einer neuen linken Partei. Am Abend sollte das griechische Parlament über umstrittene Sparauflagen abstimmen, deren Umsetzung Voraussetzung für ein neues Milliardenhilfsprogramm für Griechenland ist. Im Vorfeld rechneten griechische Medien mit bis zu 40 Abweichlern aus den Reihen der Regierungspartei Syriza. Regierungssprecherin Olga Gerovasili sagte indes am Donnerstag dem Sender Mega TV, eine Regierung ohne Mehrheit könne nicht viel erreichen: Es ist möglich, dass Maßnahmen eingeleitet werden, um das Volk um ein neues Mandat zu bitten. Bereits vergangenes Wochenende hatte Lafazanis die Spaltung angekündigt: Am Bruch wird (Regierungschef Alexis) Tsipras schuld sein, sagte er der Athener Wirtschaftszeitung Kefalaio. Tsipras sei derjenige, der das Parteiprogramm der Syriza, das weitere Sparmaßnahmen ablehne, nicht einhalte.
3Wirtschaft
Der Marktanteil lag bei 28 Prozent – 104.000 bevorzugten das ZDF für die Übertragung. Wien – Das Champions-League-Finale zwischen Real Madrid und Atlético Madrid ließen sich am Samstag in ORF 1 im Schnitt 628.000 (zweite Halbzeit) bei 28 Prozent Marktanteil nicht entgehen. Beim Anpfiff um 20.45 Uhr waren mit 508.000 Zusehern weit weniger mit von der Partie. Die Verlängerung verfolgten im Schnitt 628.000 bei 32 % Marktanteil, das entscheidende Elfmeterschießen 634.000 bei 34 % Marktanteil. 104.000 gaben dem ZDF den Vorzug gegenüber dem ORF. In Deutschland verbuchte das ZDF mit 8,19 Millionen Zusehern eine gute Quote. Der Marktanteil betrug 31,2 Prozent.
6Etat
Betriebsbedingte Kündigungen soll es nicht geben. Betroffen ist auch Wien – in welchem Ausmaß, lässt Henkel offen. Düsseldorf/Wien – Der Konsumgüterkonzern Henkel reagiert mit dem Abbau von rund 1.200 Stellen auf schleppende Geschäfte in seiner Klebstoffsparte. Rund 100 Arbeitsplätze würden in Deutschland abgebaut, so ein Henkel-Sprecher am Donnerstag in Düsseldorf. In Europa insgesamt sollen es 250 sein, in Nordamerika 200. Der Großteil entfällt mit 500 bis 600 Stellen aber auf Asien, berichtet die Wirtschaftswoche. Wie viele Arbeitsplätze in Wien wegfallen könnten, wollte man auf APA-Anfrage bei Henkel CEE nicht beziffern. Wir können nicht sagen, dass Wien nicht betroffen ist. Es gibt aber dazu keinen Länder-Split, hieß es am Donnerstagnachmittag. Es handle sich nicht um ein Restrukturierungsprogramm, ein Stellenabbau solle so sozialverträglich wie möglich erfolgen. Henkel CEE steuert von Wien aus 32 Länder mit rund 10.000 der insgesamt 50.000 Konzernmitarbeiter. Von diesen sind 27.000 Menschen – mehr als die Hälfte – im konjunkturabhängigen Klebstoffgeschäft tätig. Dieser Bereich macht bei Henkel knapp die Hälfte des Konzernumsatzes aus. Österreich selbst steht im Henkel-Konzern für rund 850 Mitarbeiter. Henkel-Chef Kasper Rorsted hatte im August eingeräumt, die Entwicklung der Sparte liege unter unseren Erwartungen. Denn bereinigt um Zukäufe und Wechselkurseffekte legte der Umsatz mit Klebstoffen im zweiten Quartal nur noch um 1,7 Prozent zu, die Umsatzrendite sank. Rorsted hat für das Gesamtjahr indes ein organisches Umsatzwachstum zwischen drei und fünf Prozent angekündigt. Henkel verkauft Klebstoffe unter anderem unter den Marken Pritt, Pattex und Loctite. Zudem kommen die Klebstoffe in der Industrie zum Einsatz, unter anderem in Autos, Computern, Mobiltelefonen oder auch in Windrädern. Schwache Wirtschaftsdaten nähren seit Monaten Sorgen um eine deutliche Abkühlung der Konjunktur in China. Die Regierung dort strebt 2015 ein Wachstumsplus von sieben Prozent an. Das wäre der kleinste Zuwachs seit einem Vierteljahrhundert. Der Personalabbau im Henkel-Konzern soll nun schon bis Ende März 2016 abgeschlossen sein. Ursprünglich war Ende 2016 geplant, sagte ein Sprecher zur Wirtschaftswoche.
3Wirtschaft
Ubisofts Kampfspiel bringt intuitive und martialische Duelle und setzt den Fokus aufs Wesentliche. Eingeschworene Assassins Creed-Fans mögen kurz weghören, doch ich bin so frei: Der französische Hersteller Ubisoft ist nicht aufgrund der hohen Kunst seiner virtuellen Schwertkampftechniken bekannt. Nach acht Jahren der eher zähen Klingensprache ist daher berechtigt Skepsis angebracht, wenn der Konzern nun ausgerechnet mit einem Titel aufhorchen lassen will, der das stahlharte Geschäft von Rittern, Wikingern und Samurai zur Freizeitattraktion macht. Die gute Nachricht vorweg: Mit For Honor haben die Entwickler einen intuitiven und kurzweiligen Ansatz gefunden, einen die Schlagkraft blutrünstiger Krieger und Kriegerinnen einverleiben zu lassen. Mit historischen Details wird man nicht aufgehalten, For Honor ist ein reines Actionspektakel, das sich im Heldenepos der Vergangenheit kleidet. Man kann es zwar alleine angehen, der klare Fokus liegt jedoch auf Mehrspielerschlachten. Auf der Gamescom ließen die Designer einen Modus ausprobieren, der vier gegen vier Spieler um drei strategische Punkte vor und in den Mauern einer mittelalterlichen Burg fechten lässt. Damit es nicht nach Mikado mit acht Stäben aussieht, füllen computergesteuerte Truppen die kargen Stellen auf der Blutwiese, die allerdings mehr als stoppende Bauernopfer dienen, denn als echte Gefahr. Gehaltene Stellungen bringen Punkte, wer zuerst 1000 erreicht, hat gewonnen. Das Kampfsystem ist für alle Klassen gleich: Drei Waffenhaltungen (die die Schlagseite bestimmen) für den Angriff stehen drei Haltungen für die Defensive gegenüber. Klingt nach Denkaufgabe in der Hitze des Gefechts, ist jedoch intuitiv gelöst. Mit dem rechten Stick wird wählt man in Windeseile die Ausgangsstellung aus und löst mit den Triggern optional einen leichten schnellen oder langsamen starken Hieb aus. Spiegelt der Gegner die Ausgangshaltung des Angreifers, pariert er, liegt er falsch, wird er getroffen. In der Demo konnte man mit Rittern und deren Langschwerter ins Feld ziehen, in der finalen Fassung warten noch flinkere Samurai und gut gepanzerte Wikinger auf ihren Einsatz. Dieses einfache Prinzip macht die Kämpfe zur reaktionsfordernden Angelegenheit, die mit knappen Verlusten und Siegen auf Trab hält. Eine Faustregel gibt es zu beachten: In der Unterzahl einer gegen zwei hat man keine Chance. Einerseits fördert das den Teamplay-Gedanken und das Gefühl von Kameradschaft. Stellungen müssen so am besten gemeinsam eingenommen und verteidigt werden. Andererseits ist fraglich, inwiefern dieses klare Kräfteverhältnis Spieler dazu motivieren kann, ihre Fertigkeiten zu verfeinern, wenn sie im Gerangel kein Land sehen. Zumindest in der gespielten Testversion war es praktisch unmöglich, es mit mehreren (menschlichen) Gegnern gleichzeitig aufzunehmen, darauf ist das Kampfsystem nicht ausgelegt. In diesen Situationen bleibt lediglich die Flucht. Es ist zu früh, um einzuschätzen, ob diese Einschränkung der ansonsten mitreißenden Duelle und Metzeleien den Ausblick auf dauerhaft fesselnde Schlachten in For Honor trüben oder im positiven Sinne schlicht zu mehr Kooperation führen. Mit seiner einfach zu erlernenden Mechanik und spektakulär inszenierten Aufeinandertreffen mächtiger Krieger aus vergangenen Zeiten, scheint der für 2016 angepeilte Titel für PC, PS4 und XBO einen engen, aber richtig gesetzten Fokus zu haben.
0Web
UBV gewann, Grüne und SPÖ-Landwirte nicht mehr im Landeskammerrat vertreten – Wahlbeteiligung wieder gesunken. Graz – Der Bauernbund ist bei der steirischen Landwirtschaftskammerwahl am Sonntag trotz Verlusten mit 69,71 Prozent (2011: 76,46) stärkste Kraft geblieben. Die FPÖ-Bauern (FB) schafften klar den Sprung in die Landeskammer. Der Unabhängige Bauernverband (UBV) steigerte sich auf 6,75 Prozent. Grüne und SPÖ flogen aus der Landesvertretung. Die Wahlbeteiligung ist auf 38,94 Prozent gesunken (2011: 41,62). Mit Verlusten hatte man im Vorfeld der Wahl beim Bauernbund gerechnet, diese hielten sich allerdings im Rahmen: Spitzenkandidat und LWK-Präsident Franz Titschenbacher, dessen erste Wahl es war, dankte für das Vertrauen: Die Verluste sind bedauerlich, aber die Voraussetzungen sind sehr schwierig gewesen. Der Bauernbund wird ein verlässlicher und unterstützender Wegbegleiter der Landwirte in herausfordernden Zeiten sein. Agrarlandesrat Hans Seitinger (ÖVP) sagte, man habe in einem schwierigen Umfeld ein gutes Ergebnis erzielt. Ich habe gespürt, dass es sich in den Tagen bis zur Wahl verdeutlicht hat: Die Menschen wollen Verlässlichkeit und keine populistischen Forderungen. Freude herrschte bei der FPÖ: Dass wir unsere Prozentzahl verdoppeln, damit hätte ich nicht gerechnet, so Spitzenkandidat Leonhard Meister gegenüber der APA. Es lag wohl an unserem konsequenten Programm, und die Landespartei hat uns den Rücken gestärkt, so der Chef der nun zweitstärksten Fraktion in der Agrarkammer. Das Flüchtlingsthema sei kein Faktor gewesen. Wir Bauern haben andere Sorgen. Wir wollen unseren Stellenwert in der Gesellschaft und entsprechende finanzielle Abgeltung für unsere Produkte, über faire Preise und eine gerechtere Förderverteilung, sagte Meister. Der Vorstand der Grünen Bauern Steiermark, Heribert Purkarthofer, räumte ein, das mit dem alleinigen Antreten der Grünen gesteckte Ziel des Kammereinzugs nicht erreicht zu haben. 2011 waren die Grünen zusammen mit dem UBV angetreten. Die SPÖ-Bauern schafften den Verbleib in der Kammervertretung nicht: Parteiintern haben wir uns nicht so leicht getan, sagte Spitzenkandidat Walter Schuster, ein Obstbauer aus dem Bezirk Voitsberg, der in seiner Bezirkskammer den Einzug schaffte. Man muss ständig vor Ort sein, bei den Leuten, in einem schwarzen Bezirk tut man sich da schwer, so Schuster zur APA. Vielleicht sei es auch ein Fehler gewesen, dass man nicht so stark auf Konfrontation gegangen sei. Gewählt wurde sowohl die politische Vertretung in der Landeskammer als auch die Bezirkskammern. Der Bauernbund kam auf 30 von 39 Mandaten und verlor gegenüber 2011 zwei Mandate. Zweitstärkste Fraktion sind die FPÖ-Bauern mit fünf Mandaten (12,10 nach 5,25 Prozent im Jahr 2011). Dritte Kraft in der steirischen Landeskammer ist der UBV, der – ohne die 2011 mit ihnen angetretenen Grünen – 8,53 Prozent (2011: 8,16) erreichte und nun vier Kammerräte stellt (2011: 3). Die Grünen Bauern kamen auf 2,91 Prozent, die SPÖ-Bauern auf 6,75 Prozent (2011: 10,12) und büßten ihre bisherigen vier Mandate ein. In den zwölf Bezirkskammern (2011: 16) erreichte der Bauernbund 70,68 Prozent (2011: 76,93) und ist in diesen mit 139 (2011: 204) von insgesamt 180 Mandataren (2011: 240) vertreten. Die blauen Bauern schafften 18 Mandate (2011: 4) in den Bezirkskammern (11,88 Prozent, 2011: 5,05). Der UBV kam auf 8,41 Prozent (2011: 7,86) bzw. 12 Sitze in 10 Bezirkskammern (2011: 13). Die Grünen schafften in keiner Bezirkskammer den Einzug. Die SPÖ-Landwirte sind zumindest mit 11 Vertretern in 10 von 12 Bezirkskammern (6,84 Prozent, 2011: 10,16). Wahlberechtigt waren 135.807 Personen, von ihnen gingen 38,94 Prozent oder 52.883 zur Wahl.
5Inland
Hersteller: "Wenn du mit blutigen Games nichts anfangen kannst, ist es nichts für dich". Die Anfang 2016 erscheinende Neuauflage von Doom ist schnell, spektakulär und wahnsinnig brutal. Also genau das, was man sich vom Urvater des Egoshooters und wohl bekanntestem Videospiel-Höllenritt erwarten würde. Und dennoch geht der Detailgrad dieses Massakers einigen Menschen zu weit. Nach der Präsentation des Spiels auf der vergangenen Branchenmesse E3 empörten sich so manche Beobachter in sozialen Medien und Artikeln über die Möglichkeit, Gegner mit einer Kettensäge zerteilen oder per Schrotflinte zerbersten lassen zu können. In einem Interview nahm Herausgeber Bethesda Softworks nun erstmals Stellung zu dem Thema und fand dabei klare Worte für die Kritiker. Es gehe nicht um Provokation, sondern darum, dem über 20 Jahre alten Game treu zu bleiben. Wenn du mit brutalen, blutigen Games nichts anfangen kannst, ist Doom vermutlich kein Spiel für dich, sagt Bethesdas Vizepräsident und Marketingchef Pete Hines in einem Interview mit Polygon. Ich weiß nicht, was eine Kettensäge anrichtet. Kann man damit einen Dämon zerteilen? Kannst du sie beim Arm packen, in zwei Teile reißen und das Rückgrat hervorstehen sehen? Wie sich herausstellt, geht das, und das macht (Doom) ziemlich cool und spaßig. Laut Hines ginge es dabei um den Kontext. Schau, es ist ein Spiel, das definitiv auf überzeichnete Gewalt setzt und dies in einer unterhaltsamen Weise versucht. Man tut dies Dämonen an. Würde man dies Menschen antun, in einem realistischen Setting, hätte das einen ganz anderen Beigeschmack. Gleichzeitig stellt Hines klar, dass Doom explizit ein Spiel für Erwachsene ist. Ich habe meinem Elfjährigen gesagt: Du kannst dir die Pressekonferenz anschauen, du kannst dir die Eröffnung ansehen, aber du kannst dir nicht das Doom-Material ansehen. Und danach darfst du wieder einschalten und dir den Rest anschauen, weil selbst Fallout, außer Todd Howards schmutziges Mundwerk, in Ordnung ist, so Hines. Dass das neue Doom zum Gegenstand einer öffentlichen Gewaltspieldebatte wird, dürfte unterdessen keinen langjährigen Videospielfan überraschen. Das Original von 1993 und auch dessen Nachfolger Doom 2 gehörten zu den ersten Games, die in Deutschland indiziert wurden. Erst 17 Jahre später wurde dieser Beschluss wieder aufgehoben. Gebracht hat die Zensur in Anbetracht der Gewaltdarstellung in modernen Spielen und Filmen offensichtlich nichts.
0Web
Der solo geflüchtete Este Rein Taaramäe holt sich den Tagessieg. SantAnna di Vinadio – Praktisch auf dem letzten wichtigen Anstieg des Giro und symbolträchtig auf den ersten Metern zurück in Italien hat Vincenzo Nibali die Führung bei dem Rundfahrtklassiker erobert. Der Sizilianer schlüpfte am Samstag auf der 20. Etappe über den Colle della Lombarda virtuell ins Rosa Trikot, der Kolumbianer Esteban Chaves brach ein. Den Tagessieg holte sich der solo geflüchtete Este Rein Taaramäe. Auf den 134 Kilometern vom französischen Ort Guillestre nach SantAnna di Vinadio waren drei Bergwertungen der ersten Kategorie zu überwinden. Nibali nahm dem bisherigen Leader Chaves, der am Ende erledigt wirkte, mehr als eineinhalb Minuten ab und steht damit vor seinem zweiten Sieg bei der Italien-Rundfahrt nach 2013. Der 99. Giro dItalia geht am Sonntag in Turin zu Ende. (APA, 28.5.2016) Radsport-Ergebnisse des 99. Giro dItalia vom Samstag: 20. Etappe (Guillestre – SantAnna di Vinadio, 134 km): 1. Rein Taaramäe (EST) Katjuscha 4:22:43 Stunden – 2. Darwin Atapumpa (COL) BMC +0:52 Min. – 3. Joe Dombrowski (USA) Cannondale 1:17 – 4. Mikel Nieve (ESP) Sky 4:12 – 5. Alexander Foliforow (RUS) Gazprom 4:36 – 6. Vincenzo Nibali (ITA) Astana 6:44 – 7. Alejandro Valverde (ESP) Movistar 6:57 – 8. Rigoberto Uran (COL) Cannondale gleiche Zeit – 9. Giovanni Visconti (ITA) Movistar 7:47 – 10. Rafal Majka (POL) Tinkoff 8:06. Weiter: 22. Riccardo Zoidl (AUT) Trek 11:55 – 32. Stefan Denifl (AUT) IAM 16:02 – 45. Georg Preidler (AUT) Giant 22:54 Gesamtwertung: 1. Nibali 82:44:31 Std. – 2. Chaves 0:52 Min. – 3. Valverde 1:17 – 4. Steven Kruijswijk (NED) LottoNL 1:50 – 5. Majka 4:37 – 6. Bob Jungels (LUX) Etixx 8:31 – 7. Uran 11:47 – 8. Andrey Amador (CRC) Movistar 13:21 – 9. Atapuma 14:09 – 10. Konstantin Siwzow (BEL) Dimension Data 16:20. Weiter: 26. Preidler 1:08:05 – 39. Zoidl 1:57:12 – 52. Denifl 2:21:34
4Sport
Vizekanzler Gabriel will Konkurrenzkampf um Kanzlerkandidatur, doch rote Granden winken ab. Ein bisschen neidisch blicken die deutschen Sozialdemokraten dieser Tage gen Österreich. Das Land hat einen neuen Kanzler, und der ist Sozialdemokrat. Bei den deutschen Genossen löst das Thema hingegen gequälte Schnappatmung aus. Noch heute erinnern sich viele in der SPD mit Schaudern an die Kanzlerkandidatur 2013. Da gab es lange eine Troika aus Parteichef Sigmar Gabriel, Ex-Finanzminister Peer Steinbrück und dem damaligen SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Und dann plötzlich, getrieben von den Medien und überhastet, war Steinbrück viel früher Kandidat als eigentlich vorgesehen. Das Ergebnis ist bekannt: Bei der Wahl verlor die SPD krachend gegen die Union und Angela Merkel. Eine der Lehren daraus sollte sein: Das mit der Kandidatur machen wir beim nächsten Mal besser. Doch jetzt, mehr als ein Jahr vor der Bundestagswahl 2017, quält sich die SPD schon wieder mit dieser K-Frage. Und es läuft erneut nicht optimal. Im dieswöchigen Spiegel hat Gabriel wieder einmal eine seiner berühmten Überlegungen angestellt und erklärt, er als Parteichef müsse nicht automatisch gegen Merkel ins Rennen gehen. Es wäre vielmehr hervorragend, wenn es im nächsten Jahr zwei oder drei Leute aus der Führungsspitze der SPD gäbe, die sagen: Ich traue mir das zu. Allerdings: Dort haben sie gleich die Köpfe eingezogen. Wir machen uns nicht gegenseitig die Posten streitig, erklärte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, dessen Name immer wieder im Spiel ist, wenn es um die Frage geht, ob die SPD eventuell einen neuen Chef braucht. Scholz spielte den Ball auch gleich zu Gabriel zurück: Der SPD-Vorsitzende ist der natürliche Kanzlerkandidat. Dies zu versichern, beeilte sich auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der schon 2009 als Herausforderer von Merkel gescheitert war. Er hat den Zugriff auf die Kanzlerkandidatur, sagte er über Gabriel. Und dass er selber sich auf die Außenpolitik konzentrieren wolle. Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, betont immer wieder, sie stehe nicht zur Verfügung, sondern werde im Land bleiben. Dass die Lust auf eine Bewerbung nicht so groß ist, sieht auch Gabriel selber ein: Solange wir in Umfragen bei 20 Prozent liegen, ist es schwierig, den Kanzler zu stellen, sagt er und wird für seine Kandidaten suche von Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer verhöhnt: Die SPD ist gerade voll in der Wahlkampfvorbereitung: Jeden Tag lehnt eine(r) die Spitzenkandidatur ab.
2International
Schwarzer Humor im Off-Theater: Das Bernhard-Ensemble zeigt im Rahmen des Netzzeit-Festivals "Out of Control" die Uraufführung eines Stücks von Ernst.K. Weigel. Wien – Lametta umkränzt die erhöhte Bühne, unter der die Schauspielerinnen und Schauspieler hervorkriechen, zunächst aufgeregt gackernde und flatternde Vogelmenschen. Dann der Großvater, im Ganzkörper-Heldengold (Michael Welz); Tochter Autriche im roten Dirndl (Rosa Braber); ihr Freund Allemand, dem selbst beim Quickie die rechte Hand zum Hitlergruße hochschnellt (Ernst Kurt Weigel); Dr. Masante, der Körpertherapeut, dem kein Psycho-Sprech fremd ist (Kajetan Dick); DU, der Assistent mit Migrationsgegenwart (Victor Yuri Correa Vivar), dessen Name für allerhand Verwirrung sorgt (Was ist mit DU? Alle glauben, ich wäre ein Rassist, weil ich DU zu ihm sage); und schließlich Erneste, Enkel des Heldenopas im Molière-Outfit (Grischka Voss), der die Geschichte vom eingebildeten Seelenkranken erzählt, natürlich in Bernhard-Ensemble-Manier: nämlich drastisch. Das eisern beibehaltene Regiekonzept im Off-Theater in der Kirchengasse: Zwischen Commedia dell’Arte und Wiener Aktionismus ist alles möglich und absolut nichts tabu. Ernst K. Weigels (autobiografische) Tragikomödie KZ.Imaginaire (eingebildet und krank) wurde nun im Rahmen von Out of Control, dem Netzzeit-Festival für neue Musik, uraufgeführt. Es ist ein Singstück über wahre Helden und eitle Schwätzer, über Widerstandskämpfer und Mitläufer, über Flüchtlinge, Aufnahmestopps und Hilfsbereitschaft. Heilig ist den Bernhardisten nichts, vor allem nicht die Familie, Brutstätte von Ängsten aller Art, Käfig und Möglichkeitsform in einem. Alles ist lachhaft und vieles zweischneidig. Klar wird da lustvoll in Scheiße gerührt (übrigens: gelb). Weigel erzählt, wie es ist, wenn der Großvater ein Widerstandskämpfer war, der Dachau überlebt hat, schwer traumatisiert war und dem Korrigierwahn anheimgefallen: Der Großvater hat die ganze Welt retten wollen und wir haben dafür gebüßt... Er korrigierte die Weihnachtspost, die Urlaubspost, die Kochrezepte, die Nachrichtensprecher, die Hunde, die Wurstverkäufer, die ganze Welt. Alle, die ihn kannten, nannten ihn Faschist, jeder dachte über ihn, der muss der Supernazi sein, wie der die Menschen zurechtkorrigiert. Enkel eines Helden zu sein, lastet schwer. Wo bleibt man selbst? Was fühlt sich richtig an? Ähnlich wie Argan in Molières Der eingebildete Kranke bildet sich Erneste ein, psychisch krank zu sein, sucht therapeutische Hilfe. Aber alle sagen ihm, er sei normal. Das macht ihn (fast) verrückt, Phantasien geraten außer Kontrolle.Eine wirklich tolle Teambereicherung ist Florian Kmet als Einmann-Band, der das groteske, überdrehte, traurige, lustige, gnadenlose Spiel live begleitet. Fast möchte man sagen: es mit seinem groovigen Gitarrensound, dem Kratzen und Scheuern und Zupfen, mit seinen Schlagwerkzeugen, Loops und Mixes sensibel lenkt. Auf den Paukenschlag genau die Slapstickereien. Schlicht wunderschön die Melodien für die (übrigens echt guten) Songs.
8Kultur
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertretern ausländischer Staaten. Mainz – Nach dem Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan hat die Mainzer Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es werde wegen des Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertretern ausländischer Staaten geführt, teilte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller am Mittwoch mit und bestätigte damit einen Bericht von Spiegel online. Zuvor seien rund 20 Strafanzeigen von Privatpersonen eingegangen. Böhmermann hatte das Gedicht mit Formulierungen, die unter die Gürtellinie zielen, in seiner TV-Sendung Neo Magazin Royale auf ZDF neo vorgetragen. Dass sich Böhmermann mit seinem Schmähgedicht höchstwahrscheinlich strafbar gemacht hat, das berichtete zuvor bereits der deutsche Tagesspiegel unter Berufung auf eine juristische Prüfung, die das deutsche Auswärtige Amt (AA) einholen ließ. Die Prüfung wurde laut dem Bericht vor dem Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem türkischen Premierminister Ahmet Davutoğlu am Sonntag in Auftrag gegeben. Böhmermann hatte Erdoğan unter anderem als Ziegenficker bezeichnet. Die Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts kann nach Paragraf 103 des Strafgesetzbuches mit bis zu drei Jahren Gefängnis geahndet werden und, wenn die Beleidigung in verleumderischer Absicht erfolgt, sogar mit bis zu fünf Jahren, schreibt der Tagesspiegel. Ein Strafverfahren gegen Böhmermann würde allerdings nur in die Gänge kommen, wenn ein offizieller Antrag der türkischen Botschaft beim Auswärtigen Amt eingebracht wird. Das sei nach dem Telefonat Merkels mit Davutoğlu eher unwahrscheinlich, heißt es, aber nicht ganz ausgeschlossen. Böhmermanns Schmähgedicht sorgte auch in der Türkei für Empörung. Am Samstag wurde das Auslandsstudio des ZDF mit faulen Eiern beworfen. Das ZDF hatte seinen Beitrag aus der ZDF-Mediathek und im Youtube-Kanal von Neo Magazin Royale entfernt.
6Etat
Ein Kreditereignis bei BMW sollte ausbleiben. BMW bedient den Markt für Premium-Kraftfahrzeuge weltweit nach wie vor erfolgreich – das konnten die Münchner mit der Veröffentlichung der Zahlen für das zweite Quartal und das erste Halbjahr wieder unter Beweis stellen. Die Umsätze werden derzeit zu 80 Prozent in der Automobilsparte erzielt, 18 Prozent entfallen auf Finanzdienstleistungen und 2 Prozent auf Motorräder. Zwar sank die Marge im Automotive-Bereich im zweiten Quartal um 3 Prozentpunkte unter den Vorjahreswert, dagegen stiegen die Umsätze im gleichen Zeitraum um 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Bei den Verkaufszahlen von 1,1 Mio. Einheiten im ersten Halbjahr bleibt Europa mit einem Plus von nahezu 10 Prozent auf 488.000 Einheiten der größte Absatzmarkt, gefolgt von den USA und China mit jeweils etwa der Hälfte. Die Rating-Agentur S&P beurteilt den Ausblick für den Schuldendienst von BMW als stabil und bewertet die langfristige Kreditwürdigkeit mit A2; auch Moody’s stellt die Note A+ aus bei einem ebenfalls stabilen Gesamtausblick. Die HSH Nordbank begibt für zinsaffine Anleger eine Bonitätsanleihe auf die Kreditwürdigkeit von BMW, die noch bis zum 4.9.2015 unter der ISIN DE000HSH41K0 zu 100 Prozent ohne Ausgabeaufschlag gezeichnet werden kann. Das Wertpapier zahlt einen jährlichen Kupon in Höhe von 1,5 Prozent (kleinste Stückelung: 1.000 Euro Nennwert) und wird planmäßig am 13.07.2020 zurückgezahlt. Sowohl die einzelnen Kuponzahlungen als auch die Rückzahlung des Nennwerts am Laufzeitende sind jedoch an die Bedingung gekoppelt, dass während der gesamten Laufzeit kein Kreditereignis eintritt. Ein Kreditereignis ist durch den unabhängigen Branchenverband ISDA (International Swaps and Derivatives Association) definiert als Insolvenz, Nichtzahlung von Verbindlichkeiten oder Restrukturierung. Sobald ein Kreditereignis festgestellt wird, fallen die Zinszahlungen der Bonitätsanleihe aus. Es treten dann unweigerlich Kapitalverluste ein, denn der spätere Rückzahlungsbetrag entspricht in etwa der Konkursquote, mit der auch vergleichbare BMW-Anleihen bedient werden. Der Prozess der Feststellung der genauen Rückzahlungsquote kann dabei durchaus länger dauern als die ursprüngliche Laufzeit der Bonitätsanleihe. ZertifikateReport-Fazit: Die HSH Bonitätsanleihe auf BWM spricht Anleihe-Investoren an, die sich auch für eine klassische Unternehmensanleihe von BMW entscheiden würden, da sie das entsprechende Kreditrisiko (zusätzlich zum Kreditrisiko der Emittentin HSH Nordbank) übernehmen. Die im Vergleich zum Marktzinsniveau höheren Zinszahlungen reflektieren genau dieses Risiko.
3Wirtschaft
Der Sachbuchautor und Ex-Grün-Politiker rechnet mit den nach rechts gewanderten Linken ab. STANDARD: Ihr Buch Nach der Empörung ist eine ziemlich scharfe Abrechnung mit unserem System der repräsentativen Demokratie. Ist das die Bilanz eines frustrierten Ex-Abgeordneten? Werner-Lobo: Überhaupt nicht. Ich bin nicht frustriert – und mit dem, was ich hier geschrieben habe, gehe ich seit Jahren schwanger. Ich habe in den vergangenen 15 Jahren mehr als 1000 Vorträge über das Schwarzbuch Markenfirmen gehalten, da kommt immer als eine der ersten Fragen: Was kann ich gegen die dort beschriebenen Ungerechtigkeiten tun? STANDARD: Ein Kapitel Ihres neuen Buches ist im Leninschen Sinn mit Was tun? überschrieben. Werner-Lobo: Meine Motivation war immer, jene Menschen, die nicht zum ganz kleinen Kreis der politisch Eingeweihten gehören, zu motivieren: Jeder kann einen Schritt machen – es kommt darauf an, wohin dieser Schritt führt. STANDARD: Sie geben eine Anleitung: Was kann jemand als Einzelner tun? Dann der Aufruf: Macht es gemeinsam! Und drittens: Daraus kann eine Bewegung entstehen? Werner-Lobo: Genau. Ich glaube, dass es sich auszahlt, in die Geschichte zurückzuschauen. Es beschleicht einen allzu leicht das Gefühl, man wäre machtlos und könne nichts tun. Da lohnt es, mit Abstand zurückzuschauen und sich zu fragen: Was hat denn bisher dazu geführt, dass sich Dinge zum Besseren gewendet haben? STANDARD: Ich habe Lenin nicht zufällig erwähnt. In der linken Bewegung war es zwischen den 1850er- und 1920er-Jahren eine Kernfrage, wer was tun sollte. Die Leninsche Antwort waren Kaderparteien neuen Typs und Berufsrevolutionäre. Was ist Ihre Antwort? Werner-Lobo: Es hat zu allen Zeiten Menschen gegeben, die sich organisiert haben, um die Welt zum Besseren zu verändern. Diesen Menschen danken wir, dass es zumindest bei uns heute besser ist als vor 100 Jahren – dass Demokratie, Arbeitnehmerrechte, Frauenrechte, mittlerweile auch die Rechte von Schwulen und Lesben, Umweltstandards etc. gibt. Das kommt nicht von nichts. Das kommt von Menschen, die gesagt haben: Wir tun etwas, und wir tun es gemeinsam. STANDARD: Den Linken vor 100 oder 150 Jahren war es ein Anliegen, den Verdammten dieser Erde, wie es in der Internationale heißt, eine Stimme zu geben. Heute sind nicht mehr die Arbeiter die Verdammten, sondern eher die Migranten? Werner-Lobo: Ja. Ihnen eine Stimme zu geben heißt aber nicht, in paternalistischer Weise zu sagen: Ich vertrete euch – was repräsentative Demokratie für sich beansprucht. Eine Stimme geben heißt, Menschen für sich selbst sprechen zu lassen, Interessenkonflikte auf Augenhöhe auszutragen und Privilegien zu teilen. STANDARD: Sie warnen in Ihrem Buch davor, dass man in der besten Absicht, das Gute zu erreichen, abgehoben und arrogant wird? Werner-Lobo: Das ist mir ganz wichtig. Etwa 2012/13, als es Refugee-Proteste gegeben hat, da habe ich viel gelernt von ihnen, wie man gemeinsam einen sozialen Kampf führt und sich nicht von Rückschlägen frustrieren lässt. Das war wohl auch so bei den von Ihnen angesprochenen Bewegungen um die vorige Jahrhundertwende – die Arbeiterbewegung, die Frauenbewegung, die Sufragetten, die Reform- und Jugendbewegung, ab 1900 – wo junge Leute gegen bürgerliche Konventionen aufbegehrt haben. Das waren alles Leute, die für sich selbst gesprochen und entschieden haben: Wir wollen anders leben, wir fordern unsere Rechte ein – und wir lösen das in Solidarität miteinander. Das waren lauter emanzipatorische Bewegungen – und das war immer im Widerstand zu Eliten, die ihre Ressourcen für sich bewahren wollten. In der Politik geht es letztendlich immer um die Umverteilung von Ressourcen. Wenn man etwas ändern will, braucht man immer Solidarität mit Schwächeren, und man darf den Konflikt mit den Profiteuren nicht scheuen. Daran krankt es heute nach 30 Jahren Neoliberalismus: dass die etablierten linken Parteien keinen Konflikt mehr führen. STANDARD: Eine Arbeiterbewegung müsste sich für die am stärksten Ausgebeuteten einsetzen? Werner-Lobo: Das neue Proletariat sind die Migranten ... STANDARD: ... und nicht nur die aktuellen Migranten. Bei uns im 10. Bezirk sind es ja Türken und ehemalige Jugoslawen, die schon in zweiter Generation hier leben. Dass man sich für diese Gruppen einsetzt, höre ich aber in Wien- Favoriten kaum? Werner-Lobo: Die, die Solidarität brauchten, werden von den politischen Eliten so gut wie gar nicht vertreten, in keiner Partei. Gerade im 10. und 11. Bezirk ist auch die Sozialdemokratie ganz rechts. Die vertreten eine Schicht, die von der alten Sozialdemokratie profitiert hat – und dank Bruno Kreisky heute zu den vergleichsweise Privilegierten gehört, die Zugang zu Bildung, eine Wohnung und ein Auto hat, aber die gleichen Privilegien dem migrantischen Proletariat vorenthalten will. STANDARD: Nach ihrer Selbsteinschätzung haben sich diese Leute das aber selbst geschaffen, das Auto haben sie ja selbst gekauft und nicht die Partei. Diese Leute sehen sich nun von Ihnen als Privilegierte eingeschätzt? Werner-Lobo: Es stimmt beides. Ich spreche niemandem ab, dass er sich etwas selbst geschaffen hat – aber das Privileg besteht darin, dass er das tun konnte. Ein Asylwerber, der nicht einmal arbeiten darf, kann sich eben nicht selbst Wohlstand schaffen. Der würde das auch gern – der würde, wenn es sein muss, 18 Stunden am Tag arbeiten, würde gern Deutsch lernen. Und jetzt wird der Simmeringer Hackler gegen den Asylwerber aufgehetzt. Die hohe politische Kunst bestünde darin, den Simmeringer Hackler zu Solidarität mit dem noch mehr ausgebeuteten Migranten zu bewegen. Aber die, die solche Positionen vertreten, werden auch aus linken Parteien systematisch hinausgeekelt. Macht neigt dazu, sich selbst zu erhalten – nicht, weil das böse Menschen sind, sondern weil das am System liegt, dass, wer Macht hat, Leute um sich schart, die ihn an der Macht halten und die anderen draußen hält. STANDARD: Die Erfahrung der Bürger, die sich in den vergangenen Jahrzehnten etwas geschaffen haben, ist aber: Wann immer Solidarität verlangt wird, dann wird dem Mittelstand etwas weggenommen, sei es bei Pensionsreformen, bei der Besteuerung von Wohnungseigentum etc. Werner-Lobo: Je mehr Irritation hier erzeugt wird, desto unsicherer werden die Leute, ob sich das ausgeht. Da wird von Überalterung erzählt oder von Überbevölkerung. Es ist erwiesen, dass weltweit für alle genug da ist, es hat sich nur immer mehr ganz oben konzentriert. Wenn also die wirklich Vermögenden eine Mehrheit für ihre Interessen wollen, dann müssen sie im Mittelstand Angst säen – wenn die Leute fürchten, dass sie etwas verlieren, sobald sie sich mit noch Schwächeren solidarisieren, dann tun sie es lieber nicht. Wenn ich als Mittelständler sage: Eigentlich fürchte ich mich nicht, dann komme ich zu dem Schluss: Na die paar Migranten, die paar Arbeitslosen, die halten wir schon noch aus. Aber leider funktioniert die Irritation. Die Sprengelergebnisse, wo der Strache stark ist, das sind nicht die Wahlsprengel, wo arme Leute leben. Es sind Sprengel, wo es den Leuten relativ gut geht, die aber davon ausgehen, dass es ihren Kindern einmal schlechter gehen wird, als es ihnen selbst geht. Wer die Hoffnung verliert, der wird destruktiv. Das ist die erfolgreiche Politik der Angst. Unintelligenterweise verstärken das die Parteien der Mitte, die Sozialdemokratie und die ÖVP und zum Teil auch die Grünen. Stattdessen müsste man den Mittelstand verbreitern, etwa durch erstklassige Bildung für alle. Mindestsicherung für alle, als Grundrecht, nicht als Gnadenakt. Das müsste man aus Steuern auf die wirklich großen Vermögen finanzieren – es nützt denen ja auch, wenn es keine Armut gibt, sie sind nur zu deppert, um zu verstehen, dass es ja auch kein richtiges Leben ist, wenn man, wie ich es in Rio erlebt habe, als Reicher eines Tages auch bei uns die Kinder nur mit Bodyguard zur Schule schicken kann und nur in gated communities leben kann. STANDARD: Sie regen in Ihrem Buch zu gemeinsamer Aktion an – lehnen aber beispielsweise eine Bürgerinitiative gegen ein von ihnen sogenanntes notwendiges Wohnbauprojekt ab? Werner-Lobo: Ich will nicht zu sehr moralisieren: Diese Bürgerinitiativen darf es schon geben – aber die wesentliche Frage ist, ob etwas im Sinne des Gemeinwohls ist. In letzter Zeit gibt es viele Not- in-my-backyard-Initiativen, etwa gegen Drogenberatungsstellen, Moscheen oder Ähnliches in der Nachbarschaft -, da tun sich Leute aus egoistischem Partikularinteresse zusammen. Das verstärkt die Spaltung, gegen die ich bin. Da muss man Formen finden, wie man Demokratie partizipatorischer organisiert. Ich verstehe schon, dass jemand mitreden will, wenn man ihm etwas vor das Haus setzt, in das er investiert hat. Aber unter Bedachtnahme auf die Interessen des Gegenübers, das auch Zugang zu demokratischen Instrumenten haben muss – wie jenes Drittel der Wiener Bevölkerung, das einen anderen Reisepass hat und nicht einmal wahlberechtigt ist. STANDARD: Aber Demos von Pegida würden Sie verhindern. Vertritt Pegida nicht verständliche Sorgen? Werner-Lobo: Ich sage nicht, dass Pegida nicht auch legitime Sorgen artikulieren würde. Pegida ist ein gutes Beispiel für Leute, die darunter leiden, dass sie wenig Perspektiven für sich sehen. Es ist legitim, das zu artikulieren. Die Frage ist, ob man als politisch Verantwortlicher deren kurzsichtigen Rückschluss, auf noch Schwächere hinzuschlagen, als legitim erachtet. Ich stehe der deutschen Kanzlerin ideologisch sicher nicht nahe – aber in dieser Frage ist Angela Merkel eine löbliche Ausnahme vom Prinzip des Teile und herrsche. Statt einer Obergrenze für Flüchtlinge formuliert sie so etwas wie eine moralische Untergrenze, die nicht unterschritten werden darf. Hut ab, das würde ich mir von manchen linken Politikern auch wünschen! (Conrad Seidl, 14.3.2016)
5Inland
Die Wahlerfolge und das Programm der AfD sorgen in der CDU für Unruhe. Sie diskutiert, wie man die junge Partei wieder kleinkriegen kann. Kanzlerin Angela Merkel will "ohne Schaum vor dem Mund " diskutieren. Über ihre politischen Gegner äußert sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nur selten, lieber spricht sie über die Ziele ihrer eigenen Partei. Auch die AfD hat sie lange Zeit ignoriert. Doch jetzt, da diese schon einige große Erfolge bei Landtagswahlen hatte, in Umfragen bundesweit um die zehn Prozent liegt und ihr erstes Parteiprogramm (mit striktem Anti-Islam-Kurs) beschlossen hat, will Merkel offenbar nicht mehr länger schweigen. Die Bild-Zeitung berichtet, sie habe in der CDU-Präsidiumssitzung sogar erstmals eine Kurskorrektur in Aussicht gestellt und erklärt, die Union müsse sich wieder verstärkt um konservative Wählerschichten bemühen. Nur so könnte man der AfD das Wasser abgraben. Merkel selbst allerdings dementierte dies am Dienstag. Es gebe keinerlei neue Strategie im Umgang mit der AfD; jedoch die Aufgabe, die noch entschiedener gemacht werden muss, aus uns heraus selbst darzustellen, was wir wollen, wohin wir gehen, welche Überzeugungen uns tragen, sagte sie beim Besuch des Französischen Gymnasiums in Berlin. Der Einsatz für Europa sei eine Strategie, die weiter gilt, erklärte sie. Man müsse Europa stärken, denn wenn die Europäer im 21. Jahrhundert ihre Ziele durchsetzen wollten, könnten sie dies nicht alleine tun. Die AfD hingegen will das Volk über einen Verbleib im Euro abstimmen lassen und das undemokratische Konstrukt EU zugunsten einer Freihandelszone auflösen. Merkel betonte auch, sie finde, dass wir genug gute Argumente haben, uns mit anderen Meinungen – auch denen der AfD – auseinanderzusetzen, und zwar ohne jeden Schaum vorm Mund und ohne Pauschalurteile. CDU-Bundesvizechefin Julia Klöckner ist ganz auf Merkels Linie und erklärt: Wir sollten nicht dazu übergehen, die AfD zu ignorieren oder zu beschimpfen. Wir müssen heikle Themen offen erklären und diskutieren, um so AfD-Wähler mit Argumenten zurückzuholen. CDU-Generalsekretär Peter Tauber allerdings kritisiert das am Wochenende beschlossene AfD-Programm als reaktionär und autoritär. In der CDU-Spitze wird auch betont, dass es auf keinen Fall Koalitionen mit der AfD geben werde. Doch in der Partei wollen nicht alle diesen Ausgrenzungskurs fahren. In einigen Bundesländern (Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen) können sich einzelne konservative Abgeordnete vorstellen, die Koalitionsmöglichkeit mit der AfD nicht außer Acht zu lassen – um die in Deutschland unbeliebten großen Koalitionen oder linke Mehrheiten zu verhindern. Ihnen schwebt auch in der CDU eine Rückkehr zu konservativen Werten vor. Gerne zitiert wird aus dem Buch Konservativ des ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU), in dem dieser beklagt: Die mangelnde programmatische Präsenz der Konservativen in der CDU macht ganze Gruppen unserer Bevölkerung praktisch mundtot. Apropos mundtot: Satiriker Jan Böhmermann hat sich in der Zeit mit massiver Kritik an Merkel zu Wort gemeldet und erklärt, sie habe ihn nach seinem Schmähgedicht filetiert, einem nervenkranken Despoten (Recep Tayyip Erdogan, Anm.) zum Tee serviert und einen deutschen Ai Weiwei aus mir gemacht. Ankara hat ein Strafverfahren gegen Böhmermann gefordert, Berlin hat dem stattgegeben. (Birgit Baumann aus Berlin, 4.5.2016)
2International
Hilfsorganisation fordert unabhängige Untersuchung des Bombardements. Berlin – Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) hat den internen Bericht des US-Militärs zu den verheerenden Angriffen auf ihre Klinik im afghanischen Kundus scharf kritisiert. Der am Mittwoch vorgelegte Bericht sei ungenügend, er wirft mehr Fragen auf als er Antworten liefert, erklärte der Geschäftsführer der deutschen Sektion, Florian Westphal, am Donnerstag in Berlin. Notwendig sei weiter eine unabhängige internationale Untersuchung der Bombardierung. Auch die deutsche Regierung müsse dafür ihren Einfluss geltend machen. Bei dem Angriff auf die Klinik am 3. Oktober waren 30 Menschen getötet worden, darunter 14 Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen und mindestens zehn Patienten, auch Kinder. In dem US-Untersuchungsbericht wird in erster Linie menschliches Versagen als Grund angegeben. Der tragische, aber vermeidbare Zwischenfall wurde hauptsächlich durch menschliches Versagen verursacht, sagte US-General John Campbell bei der Vorstellung am Mittwoch im NATO-Hauptquartier in Kabul. Eigentlich hätte ein hunderte Meter entferntes Gebäude bombardiert werden sollen, in dem verfeindete Kämpfer vermutet wurden. Campbell habe in seiner Erklärung das humanitäre Völkerrecht überhaupt nicht erwähnt, sondern sich auf geheime Einsatzregeln der US-Armee bezogen – das reicht nicht aus, erklärte Westphal. Um Krankenhäuser im Kriegsgebiet in Afghanistan betreiben zu können, müssen wir vom US-Militär wissen, ob es dasselbe Verständnis von den in den Genfer Konventionen festgelegten Regeln im Krieg hat wie wir. Die Bundesregierung müsse Druck auf die USA machen, damit diese endlich die Arbeit der genau für solche Fälle geschaffenen Internationalen Humanitären Ermittlungskommission zulässt. Auch der Geschäftsführer der für die Klinik verantwortlichen belgischen Sektion von Ärzte ohne Grenzen, Christopher Stokes, reagierte erbost auf den Bericht. Es ist schockierend, dass ein Angriff der US-Streitkräfte ausgeführt werden kann, obwohl diese weder Sichtkontakt zum Zielobjekt noch Zugang zu der Liste der Objekte haben, die nicht angegriffen werden dürfen, und außerdem die Kommunikationssysteme versagen, sagte er. In Kunduz seien 30 Menschen getötet worden und jetzt Hundertausende ohne Zugang zu lebensrettender Hilfe, offenbar nur, weil unser Krankenhaus schlicht und einfach das nächstgelegene große Gebäude neben einem freien Feld war und grob einer Beschreibung des eigentlichen Zieles entsprach. Die erschreckende Abfolge an Fehlern zeige grobe Fahrlässigkeit seitens der US-Streitkräfte und Verletzungen der völkerrechtlichen Regeln der Kriegsführung. Die USA hätten den Ärzten ohne Grenzen bisher weder den Untersuchungsbericht noch Teile daraus zur Verfügung gestellt, erklärte die Organisation weiter. Campbell habe die Vertreter der Organisation lediglich kurz vor der gestrigen Pressekonferenz in Kabul telefonisch über erste Ergebnisse informiert. MSF pocht weiter auf eine Veröffentlichung des Berichts. Nach MSF-Angaben wurden in der Klinik zum Zeitpunkt des Angriffs 105 Patienten behandelt, darunter verletzte Taliban-Kämpfer, aber auch Frauen und Kinder. Die Organisation erklärte, dass auch verwundete Taliban-Kämpfer nach dem Völkerrecht als Patienten geschützt seien. Sie müssten ohne Diskriminierung behandelt und dürften nicht angegriffen werden. Auf dem Krankenhausgelände seien weder bewaffnete Kämpfer gewesen, noch habe es dort Kampfhandlungen gegeben.
2International
Nachdem sein Laptop kaputt ging, blieb Prince Harvey keine andere Möglichkeit – Versteckspiel vor Mitarbeitern. Ein US-amerikanischer Rapper namens Prince Harvey hat ein komplettes Album heimlich in Apple Stores aufgenommen. Der Grund dafür: Finanzielle Schwierigkeiten in Verbindung mit kaputten Festplatten und zerstörten Laptops. Es war nicht geplant, in Apple Stores aufzunehmen, so Prince Harvey gegenüber Daily Beast, aber zuerst ging mein Computer ein, dann meine externe Festplatte – New York ist teuer, ich konnte mir nicht einfach neue Geräte kaufen. Da er aber unbedingt sein Album fertigstellen wollte, musste sich der Musiker einen neuen Plan überlegen. Nach einigem Überlegen kam er auf die Idee, doch Ausstellungsstücke in einem Geschäft für die Aufnahme zu verwenden. Doch das Verkabeln von Instrumenten samt Mix in klassischen Musikgeschäften erschien viel zu auffällig. Deshalb entschloss sich Prince Harvey, alle Sounds mit seiner Stimme selbst zu erzeugen – und auf Apple zu setzen. Über den Zeitraum von vier Monaten fuhr er an jedem Werktag in einen New Yorker Apple Store, wo er sein Album heimlich aufnahm. Auch wenn er die Mehrzahl der Apple-Mitarbeiter ständig austricksen musste, konnte er doch auf die Hilfe einiger weniger Angestellter zählen. So kam er mit ihrer Hilfe etwa darauf, dass Daten, die sich im Papierkorb des Macs befinden, nicht von der täglichen Rundum-Löschung betroffen sind. Außerdem konnte er USB-Sticks verwenden, um seine Ergebnisse festzuhalten. Jetzt ist das Album geschafft, das er in Reminiszenz auf den Aufnahmeort PHATASS: Prince Harvey At the Apple Store genannt hat. Bald soll eine Tour folgen.
0Web
Zunächst eine Person noch lebend geborgen. Jakarta – Beim Absturz zweier Militärjets in Südostasien sind am Mittwoch mindestens neun Menschen getötet worden. Ein Flieger sei kurz nach dem Start in Myanmars Hauptstadt Naypyidaw verunglückt, sagte ein hochrangiger Militär. Fünf Besatzungsmitglieder starben, wie die Zeitung Myanmar Times berichtete. Zunächst war ein Mensch lebend aus den Trümmern der Maschine geborgen worden, er erlag später im Spital seinen Verletzungen. Vier weitere Menschen kamen in Indonesien ums Leben, als ein Militärflieger auf der Insel Java in der Stadt Malang in ein Wohngebiet krachte, wie die örtliche Luftwaffe mitteilte. Demnach starben der Pilot, ein Techniker und zwei Menschen am Boden.
1Panorama
Sicherheitsforscher fand zahlreiche Designfehler. Mit seinem Project Zero-Team will Google das Internet sicherer machen und beispielsweise gefährliche Sicherheitslücken in fremder Software offenlegen. Der Forscher Tavis Ormandy hat es besonders auf Antiviren-Hersteller abgesehen: Bisher konnte er schon Fehler in Sophos- und Eset-Software nachweisen. Jetzt hat Ormandy einen der größten Player am Antiviren-Markt erwischt. Er deckte zahlreiche Lücken in Kaspersky-Produkten auf, wie er in einem Blogbeitrag berichtet. Besonders die Entpacker der Antiviren-Software erweisen sich als Einfallstor. Wenn sich Kaspersky-Programme eine verdächtige Datei ansehen, entpacken sie diese in einer geschützten Umgebung, der sogenannten Sandbox. Doch laut Ormandy könne die Schadsoftware oft ausbrechen und den gesamten Rechner infizieren. Zusätzlich gibt es noch andere Programmierfehler, sodass etwa durch das Anhängen einer DLL an ein Zip-Archiv Malware installiert werden kann, wie Heise berichtet. Virenscanner gelten aufgrund ihrer mächtigen Rechte als besonderes Einfallstor für Schadsoftware. Interne NSA-Dokumente zeigten, dass der US-Geheimdienst ein besonderes Auge auf die Hersteller solcher Produkte geworfen hat. Ormandy will sich nun andere Produkte vorknüpfen.
0Web
"Unhygienisch", "diskriminierend": Chinese Christian Union fordert Entfernung. San Francisco – Eine religiöse Gruppe in San Francisco stößt sich an einem Freiluft-Pissoir, das die Stadt kürzlich am Rand eines beliebten Parks aufgestellt hat. Wie der Sender NBC am Dienstag berichtete, hatten sich viele Anrainer für das erste öffentliche Pissoir dieser Art in den USA ausgesprochen. Doch nun hat die Chinese Christian Union gemeinsam mit einigen Bürgern geklagt. Laut Klageschrift machen sie unter anderem geltend, dass die nur mit einem Gitter abgeschirmte Anlage anstößig sei und die Privatsphäre der Benutzer verletze. Zudem sei das Pissoir eine Geruchsbelästigung und unhygienisch, auch weil man sich nicht die Hände waschen könne. Die Kläger führen außerdem an, dass die Einrichtung für Frauen und Behinderte diskriminierend sei. Sie fordern die Entfernung des Pissoirs. Die Stadt hatte das Pissoir im Zuge einer Renovierung der Dolores-Park-Anlage zusätzlich zu traditionellen Toilettenhäuschen gebaut. Damit wollte man unter anderem dem Wildpinkeln in der Anlage vorbeugen. Die Stadtverwaltung will sich den Forderungen der Kläger nicht beugen. In einer Mitteilung heißt es, dass Dolores Park seit Jahren für seinen spektakuläre Aussicht und für eine lebendige Gegenkultur mit nackten Sonnenanbetern und Drogengenuss bekannt ist. Es sei verwunderlich, dass sich die Kläger ausgerechnet an einem Pissoir stoßen, teilte Matt Dorsey, Sprecher der städtischen Justizbehörde, mit.
1Panorama
ORF wieder unter Milliarde Euro Umsatz – aber weit größer als Verlagsriesen Mediaprint und Styria zusammen – Update: Neu gereiht nach konsolidiertem Konzernumsatz. Wien – Steigende Umsätze sind eher rar unter den großen österreichischen Medienhäusern: Die Aboplattform Sky scheint 2014 in Österreich recht ordentlich zugelegt zu haben, ebenso die Privatsendergruppe ProSiebenSat.1Puls4, womöglich auch das Red Bull Media House, wenn es seine Entwicklung fortschreiben konnte. Dem ORF, dem weitaus größten Medienkonzern des Landes fehlen offenkundig die – bis 2013 – 30 Millionen Euro, mit denen die Republik ihm über die vergangenen Jahre einen Teil der Rundfunkgebührenbefreiungen abgegolten hat. Er verkleinerte sich auch selbst ein wenig: Ein Teil der Umsatzrückgänge sei auf eine Umgliederung zu sonstigen betrieblichen Erlösen zurückzuführen, hieß es auf Anfrage. 2013 war der ORF mit seiner Milliarde Umsatz größer als die drei größten Verlagshäuser zusammen. 2014 gilt das weiterhin, auch wenn er für dieses Jahr 968 Millionen Umsatz ausweist. Nach konsolidierten Konzernumsätzen (und einer Schätzung) ist er sogar größer als die vier größten Verlage zusammen. DER STANDARD sammelte für die Übersicht wieder Kennzahlen – Umsatz, EGT beziehungsweise Ergebnis vor Steuern, Zinsen, Abschreibungen – und Mitarbeiterstand. Aus unterschiedlichen Quellen und nicht immer ganz vergleichbar: Eigenangaben der Unternehmen, Firmenbuch und, wo beides nicht half oder nicht aktuell genug war: Schätzungen. Um die Umsatzwerte vergleichbarer zu machen, versuchen wir nun nach Möglichkeit und Verfügbarkeit nach konsolidierten Konzernumsätzen zu reihen, wie sie im Firmenbuch ausgewiesen werden. Dennoch sind mangels Daten noch viele Werte nur – möglichst qualifizierte – Schätzungen. Die Styria veröffentlichte Mitte Juli 2015 ihren konsolidierten Konzernumsatz für 2014 und erste Ergebnis-Kennzahlen: 327 Millionen Euro nach 339 Millionen im Jahr 2013. Zum Gruppenumsatz von 401 Millionen Euro 2013, im Firmenbuch und im Vorjahresranking des STANDARD ausgewiesen, gebe es keinen aktuellen Vergleichswert mehr, hieß es auf Anfrage bei der Styria: Aufgrund technischer Umstellungen in den Bilanzierungsregeln (IFRS) (Wegfall der Quotenkonsolidierung) komme der Konzern heuer zu anderen Umsatzzahlen. Der Marktumsatz, der Umsätze alle Styria-Beteiligungen nach ihrer Höhe einrechnet: 435 nach 442 Millionen Euro nach Konzernangaben. Das Konzernergebnis vor Steuern 2014: minus 27,7 Millionen Euro (nach plus 10,6 laut Firmenbuch 2013). Der Konzern begründet das vor allem mit Abwertung von Konzernunternehmen, mit trägem operativem Kerngeschäft (EGT ohne Sondereffekte: neun Millionen Euro) in Österreich und Kroatien) und mit Restrukturierungskosten (in Slowenien etwa stellte man die Gratiszeitungen ein, die Wiener Magazingruppe wurde umgebaut, der Wiener etwa abgegeben). Nach Rang drei folgt ein großer Respektabstand. Und die Vergleichbarkeit der Daten wird geringer. Hier werden die Schätzungen grober, manche Eigenangaben variieren weiter. Die Moser Holding ist nun neu nach konsolidiertem Konzernumsatz laut Firmenbuch (103,8 Millionen Euro) in der Übersicht gereiht. Der Innsbrucker Konzern um die Tiroler Tageszeitung moniert, dass in dieser Darstellung die Beteiligungsumsätze von großen Aktivitäten nicht realistisch abgebildet würden – insbesondere der nationale Gratiswochenzeitungsring RMA, aber etwa auch die Bundesländerinnen-Gratismagazine. Der Marktumsatz mit anteiligen Beteiligungsumsätzen, nach dem wir bisher die Moser Holding auf Platz vier eingenordet haben, ist in der Übersicht angeführt: 2014 waren das nach Angaben aus Innsbruck 181,1 Millionen Euro. Stabil entwickelten sich die Einnahmen der Mediaprint im zuletzt verfügbaren Geschäftsjahr 2013/14, das Ergebnis hat sich in dem Jahr deutlich verbessert. Stabil auch die Umsätze der Moser Holding (Tiroler Tageszeitung), das Ergebnis vor Steuern, Abschreibungen und wohl vor allem Zinsen verbesserte sich wieder ein Stück. Das wohl beeindruckendste Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit stellt üblicherweise ProSiebenSat.1Puls4 in dieser Übersicht: Bei – geschätzt – rund 130 Millionen Umsatz nach gut 125 im Vorjahr erreicht die Vermarktungs- und Fernsehgruppe Ergebnisse deutlich über 20 Millionen Euro. Negative Ergebnisse finden sich etwa bei der Verlagsgruppe News, beim Niederösterreichischen Pressehaus und in der STANDARD-Gruppe, die drei haben 2014 intern restrukturiert, oder auch bei ATV. Auch die Verlagsgesellschaft der Salzburger Nachrichten wies – 2013, die letztverfügbare Zahl laut Firmenbuch, – ein negatives Ergebnis aus. Mit einem Klick auf die Medienhäuser öffnen Sie die Detaildaten, mit einem weiteren Klick darauf schließen sich die Felder wieder. Und hier finden Sie Daten wichtiger Vermarkter, Medien-Infrastrukturunternehmen und Außenwerber: Sollten uns bei der Zusammenstellung Fehler unterlaufen sein oder Daten fehlen: Sachdienliche Hinweise immer willkommen. (fid, mba, fin)
6Etat
Forderten ihn auf, mehrere tausend Euro zu bezahlen. Kufstein – Drei Männer im Alter von 23, 29 und 31 Jahren haben am Sonntag in Tirol einen Mazedonier mit einer Schusswaffe bedroht. Wie die Polizei mitteilte, suchten die Männer den 26-Jährigen in seiner Wohnung in Kufstein auf und verlangten von ihm, innerhalb der nächsten zehn Tage mehrere tausend Euro zu bezahlen. Andernfalls würden sie ihn erschießen. Nachdem der Mazedonier die Polizei verständigt hatte, konnten die drei Deutschen kurze Zeit später in der Festungsstadt festgenommen werden. Sie sind laut Polizei nicht geständig und bestreiten die Tat. Sie wurden auf freiem Fuß angezeigt.
1Panorama
Pjöngjang hat sich allen Warnungen aus dem Ausland widersetzt. Nun könnte das Land auch einen weiteren Atomtest planen, heißt es. Leitstern-4 (Kwangmyongsong-4) lautet der klingende Name des Satelliten, den Pjöngjang am Sonntag kurz nach 9.00 Uhr Früh Ortszeit in die Umlaufbahn schießen ließ. Die Machthaber sprechen zwar von einer friedlichen Mission zur Sammlung wissenschaftlicher Daten – doch allein die Fakten legen beim Raketenstart, an dem es schon bei Bekanntwerden entsprechender Planungen Kritik von fast allen Seiten gab – ein militärisches Muskelspiel nahe: Nach Informationen des südkoreanischen Geheimdienstes wiegt der Satellit lediglich 200 Kilogramm. Für wissenschaftliche Zwecke sei er daher praktisch nutzlos. Wesentlich wahrscheinlicher ist, dass Nordkorea mit der Rakete seine ballistische Reichweite austestet. Südkoreas Spione gehen nach eigenen Angaben außerdem davon aus, dass der Norden einen weiteren Atomtest vorbereitet – den zweiten in diesem Jahr. Anfang Jänner hatte Nordkorea nach einer Nuklearexplosion davon gesprochen, eine Wasserstoffbombe gezündet zu haben. Spätere Analysen kamen aber zu dem Schluss, es habe sich um eine reguläre Atombombe gehandelt – womöglich, so hieß es damals, habe wegen einer Fehlfunktion nur der konventionelle Atomsprengkopf gezündet. Und auch die Leitung der neuen Rakete macht Experten Sorgen: Bereits 2012 hat Kim Jong-un zwar ein ähnliches Raketenmodell, die Unha, ins All befördert. Seitdem scheint sich die nordkoreanische Technologie aber verbessert zu haben. Die Reichweite des neuen Flugkörpers soll mindestens zehntausend Kilometer betragen. Südkorea, Japan und die USA haben noch am Sonntag eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt. Das UN-Gremium verurteilte den Raketenstart einstimmig als Bedrohung des Weltfriedens und kündigte eine baldige Resolution mit Sanktionsbeschlüssen an. Allen voran die USA drängen seit dem Wasserstoffbombentest Nordkoreas vor einem Monat, Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea weiter zu verschärfen – Russland und China stimmten damals allerdings gegen dieses Vorhaben. Deren Effekt dürfte jedoch wenig Wirkung zeigen. Mehrfach hat das Regime unter Beweis gestellt, dass es seiner inneren Sicherheit eine weitaus höhere Priorität einräumt als dem materiellen Wohlergehen seiner Bevölkerung. Viele Beobachter deuten den Raketentest vor allem als innenpolitisches Signal: Nur wenige Wochen vor dem ersten nordkoreanischen Parteikongress seit 1980 wolle Kim Jong-un seinen Machtanspruch untermauern. Südkorea gerät zwischen die Interessenslagen: Die Regierung um Präsidentin Park Geun-hye hat nun erstmals ihren Willen bekundet, ein umstrittenes Raketenabfangsystem des US-Militärs zu installieren. Die USA haben knapp 30.000 Soldaten in Südkorea stationiert. Mit Hinweis auf die Bedrohung durch den Norden drängen sie ihren Verbündeten bereits seit mehreren Jahren um eine Erlaubnis für die Luftabwehr, die zu den modernsten der Welt zählt. China wertet das Raketenabwehrsystem jedoch als Bedrohung. Womöglich wird sich der Konflikt in den nächsten Wochen weiter zuspitzen: Denn angeblich plant Pjöngjang auch einen weiteren Raketentest.
2International
América Móvil und die Republik feilschen um die Einhaltung der Partnerschaft bei der Telekom Austria – und Postenbesetzungen. Wien – Knapp neun Monate hat der kontrollierende Telekom-Austria-Aktionär América Móvil noch Zeit, um eine der wichtigsten Vereinbarungen des im April 2014 geschlossenen Syndikatsvertrags zu erfüllen: die Reduktion ihres TA-Aktienpakets von 59,7 Prozent auf knapp über 50 Prozent. Bleibt die TA-Aktie in den nächsten Monaten im Keller bei fünf Euro, würden die Mexikaner mit einem Verkauf von knapp zehn Prozent der TA-Aktien allerdings einen Verlust realisieren. Denn sie haben die TA-Aktien stufenweise gekauft: das erste Paket um neun Euro, die weiteren dreißig Prozent im Zuge des Übernahmeangebots um 7,15 Euro. Druckmittel, um die Einhaltung des unter großer öffentlicher Empörung zustandegekommenen Austrian Package zwischen den Syndikatspartnern hat die Republik in der Hand. Denn laut STANDARD-Recherchen sieht der rund hundertseitige Vertrag für den Fall der Nichteinhaltung des Übereinkommens saftige Pönalezahlungen vor. Die könnten zwar erst nach Anrufung eines internationalen Schiedsgerichts verhängt werden (was vermutlich Jahre dauern würde), würden der Höhe nach aber auch an einem Telekom-Riesen wie América Móvil nicht spurlos vorbeigehen, sagt ein Ex-Aufsichtsratsmitglied der mit dem Vertragsabschluss befassten ÖIAG (heute: Öbib). Ein damaliges TA-Aufsichtsratsmitglied bestätigt Sanktionen – je nach Sachverhalt – im zwei- bis dreistelligen Millionenbereich. So weit wird es Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) wohl nicht kommen lassen. Er hat sich in den vergangenen vier Wochen gleich zweimal mit hochrangigen Amov-Funktionären beraten, wird dem STANDARD in Öbib-Kreisen bestätigt. Laut Profil war Schelling Anfang Jänner in Mexiko. Rund eine Woche später folgte ein Besuch von Amov-Finanzvorstand Carlos García Moreno in Wien. Ob bei den Gesprächen ein geplanter Rückzug der Telekom Austria (TA) von der Wiener Börse Thema war, ist nicht überliefert. Syndiziert ist: Das TA-Headquarter bleibt mindestens zehn Jahre lang in Österreich und die TA-Aktie an der Wiener Börse notiert. Faktum ist, dass Amov auch ein Delisting samt Squeeze-out des verbliebenen Streubesitzes (11,88 Prozent) teuer käme. Zwar wäre das zum aktuellen Kurs nicht kostspielig, aber ein Verlustgeschäft. Weil sich Amov einst teurer eingekauft hat. Kauften sie nun die verbliebenen TA-Aktionäre mit fünf Euro aus, würde der kontrollierende TA-Großaktionär einen Buchverlust in der Größenordnung von 120 bis 250 Millionen Euro realisieren. Der Syndikatsvertrag würde von einem Delisting nicht berührt. Allerdings ist der Rückzug von der Börse nur mit Zustimmung von Republik und Öbib möglich. Die eigens für den Syndikatsvertrag geänderte Satzung der TA sieht für so eine Entscheidung eine Zweidrittelmehrheit vor. Die bekommt Amov (59,7 Prozent) nur mit den Stimmen der Öbib (28,4 Prozent). Bewegung in die verfahrene Situation ist durch die Eigentümertreffen jedenfalls gekommen. Der von Amov entsandte TA-Chef Alejandro Plater lässt nun doch einen Personalchef für die Österreich-Tochter A1 suchen und die von der Personalvertretung eingemahnte Besetzung der Position des Österreich-Chefs in der Tochter A1 besetzen.
3Wirtschaft
Sozialstadträtin Sonja Wehsely bezeichnet die Verschärfung als Alibiaktion, Bürgermeister Michael Häupl ist ebenfalls skeptisch. Wien – Zustimmung von außerhalb gab es für die Asylnovellenpläne der Bundesregierung kaum: Vom UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) über die Caritas und die Diakonie bis hin zur Asylkoordination hagelte es am Dienstag Kritik. Auch Grüne, Neos und Team Stronach zeigten sich skeptisch. Die Neuerungen, die bis 30. November in der Begutachtung sind und nach Beschluss rückwirkend ab Mitte November gelten sollen, hätten einen Bürokratiewulst zur Folge und würden das Menschenrecht auf Familienleben vieler Flüchtlinge unrechtmäßig einschränken, lautete die Kritik. Die geplante Novelle des Asylrechts durch die rot-schwarze Bundesregierung bringt auch die Wiener SPÖ gegen Bundeskanzler Werner Faymann auf. Sozialstadträtin Sonja Wehsely bezeichnete die Verschärfung als Alibiaktion. Die Bundesregierung – und damit auch Faymann – würde nur eine Scheinaktivität setzen, da schon jetzt nach drei Jahren der Asylgrund überprüft werden könne. Asyl auf Zeit bedeute einen bürokratischen Mehraufwand, die Behörde müsse in drei Jahren doppelt so viele Fälle überprüfen. Bürgermeister Michael Häupl, der auch stellvertretender Bundesparteivorsitzender der SPÖ ist, übte ebenfalls Kritik. Er sagte dem STANDARD etwas diplomatischer, dass er Asyl auf Zeit skeptisch gegenübersteht. Ich halte das für keine gute Idee. Damit wächst der innerparteiliche Druck auf Faymann durch die Wiener Genossen. Wehsely befürchtet, dass durch die auch von Faymann unterstützte Verschärfung ein Integrationswartezimmer geschaffen werde: Weil man eben nicht wisse, ob die Asylwerber bleiben können, brauche man erst einmal nichts machen. Das würde Integration erschweren. Dabei müssten die Deutschkurse laut Wehsely massiv verstärkt werden. Auch Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) wurde von Wehsely direkt angegriffen: Die Stadt Wien gibt dreimal so viel für Sprachkurse aus wie das Integrationsministerium in ganz Österreich. Die offen ausgesprochene Kritik Wehselys am Wirken des Bundes wird wohl nicht unbedingt dazu beitragen, seit langem anhaltende Gerüchte über einen möglichen Wechsel Wehselys in die Bundesregierung unter einem Kanzler Faymann zu befeuern. Mit der Ablehnung der Asyl-Novelle dürfte Wehsely aber ihre Stellung innerhalb der Wiener SPÖ gestärkt haben. Das zeigt auch die Rückendeckung durch Häupl, der bei der Bewältigung der Herausforderungen durch die Flüchtlingsbewegungen im Wien-Wahlkampf eine klare Linie vorgab. Eine Verschärfung des Asylrechts durch Asyl auf Zeit war nicht darunter.
5Inland
Regierung und drei Oppositionsparteien finden Kompromiss zur umstrittenen Medienreform. Podgorica/Sarajevo – Ohne die USA wäre es wohl nicht so weit gekommen: Vergangene Woche hat die montenegrinische Regierung unter Langzeitpremier Milo Ðukanović eine Vereinbarung mit drei Oppositionsparteien verfasst: Bis zu den Wahlen im Oktober soll eine Übergangsregierung die Geschäfte führen – vier Ministerien und das Amt des Vizepremiers gehen an Oppositionspolitiker. Vor einigen Monaten hatte Ðukanović eine Zusammenarbeit mit der Opposition noch ausgeschlossen. In Podgorica wird deshalb spekuliert, dass Washington ein Machtwort gesprochen hat. Auch die redaktionelle Ausrichtung des Staatsfernsehens, das so wie private TV-Sender Propaganda für die Regierung macht, wird geändert. Chefin Radojka Rutović soll zurücktreten und ein neues Management ernannt werden. Zudem soll die Staatsanwaltschaft möglichen Betrug bei der vergangenen Wahl untersuchen, und viele Behörden sollen überwacht werden, damit es nicht zu neuen Manipulationen kommt. Nach 20 Jahren Machtmonopol räumt Ðukanovićs Partei DPS nun anderen Kräften ein wenig Raum ein – allerdings passiert dieser sanfte Wechsel ganz unter seiner Regie. Die Fäden hält der alte Stratege noch immer in der Hand. Der Mann, der seit 1991 fast durchgehend entweder Präsident oder Premier war, will sein Land, das er 2006 zur Unabhängigkeit führte, noch in die Nato bringen. Die USA unterstützen dies, schließlich sind die Nachbarn an der Adriaküste – Slowenien, Kroatien und Albanien – bereits im Klub. Geostrategisch ist es deshalb wichtig, dass auch Montenegro beitritt. Im Frühjahr 2017 soll es so weit sein – es geht nur noch um den Ratifizierungsprozess. Im Zuge des Beitrittsprozesses entstand in den vergangenen Monaten die Möglichkeit, Druck auf Ðukanović auszuüben. Auch die EU fordert seit langer Zeit mehr Rechtsstaatlichkeit – ohne viel Erfolg. Im Dezember wurde aber dann Expräsident Svetozar Marović wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet, was in Montenegro einem Wunder gleichkommt. Nun soll es auch zu einer Demokratisierung kommen. Bereits im Oktober 2015 ging die Opposition auf die Straße. Sie argumentierte, dass die Regierung wegen Manipulationen nicht legitimiert sei, Wahlen zu organisieren. Überraschenderweise bot Ðukanović der Opposition an, auf parlamentarischer Ebene einen Dialog zu führen. Dieser führte zum jetzigen Deal – die Oppositionspartei Demokratische Front ist allerdings nicht Teil davon. Ðukanović hat gut gespielt und setzt auf die Uneinigkeit der Opposition, gleichzeitig will er der Internationalen Gemeinschaft zeigen, dass er konstruktiv ist, sagt der Menschenrechtsaktivist Nenad Koprivica. Die Publizistin Milka Tadić, bezweifelt, dass es möglich ist, in einem halben Jahr einen fundamentalen Wandel in einem Land herbeizuführen, wo Institutionen und Entscheidungen von der DPS dominiert sind. Als Test gilt die Lokalwahl in Tivat am 17. April, bei der das neue Wahlgesetz getestet wird.
2International
Im beschaulichen Stegersbach bereitet sich das österreichische Nationalteam auf die Partien gegen Albanien und die Türkei vor. Die EM-Euphorie ist spürbar, vor allem dann, wenn Marcel Koller, Marc Janko und David Alaba danach gefragt werden. Stegersbach – Marc Janko wiederholt sich gerne. Er spricht von einem Pflänzchen, das mittlerweile ein dicker Baum geworden ist. Und meint selbstverständlich die österreichische Fußballnationalmannschaft. Das Wiedersehen nach vier Monaten sei höchst erfreulich gewesen, beste Stimmung, man kennt einander, alles tipptopp. Die Europameisterschaft rückt nah und noch näher (Anpfiff 10. Juni), wobei Janko immer nur dann an Frankreich denkt, wenn ich danach gefragt werde. Fußballer müssten sich auf die Gegenwart konzentrieren. Die Ziele sind kurzfristig. Marcel Koller hat das Team im burgenländischen Stegersbach versammelt, es sind die Bewährten, die Erfolgreichen, die Zehnten der Weltrangliste. Guido Burgstaller ersetzt den von Zahnschmerzen geplagten Marcel Sabitzer, Koller kennt den Nürnberger aus früheren Einberufungen. Er hat auf sich aufmerksam gemacht, also wurden wir auf ihn wieder aufmerksam. Supertests Janko befasste sich kurz mit der Rangliste, das ist für ihn eine liebgewordene Tradition. Ich durchblicke sie immer noch nicht. Spielst du nicht, verbesserst du dich manchmal. Es sei nur eine schnöde Tabelle, über deren Richtigkeit sollten andere philosophieren. Wir haben jedenfalls Luft nach oben. Der Beweis kann zweimal im Happel-Stadion, am Karsamstag gegen Albanien und am darauffolgenden Dienstag gegen die Türkei, angetreten werden. David Alaba sagt: Zwei Supertests. Noch geht es um notwenige Belanglosigkeiten, am Dienstagvormittag wurden in Oberwart die offiziellen Fotos gemacht, Sponsoring ist keine Einbahnstraße. Am frühen Nachmittag schauten die Dopingkontrolleure vorbei, zehn Kicker mussten Harn lassen. Das offizielle EM-Buch wurde präsentiert, es wurde von Toni Huemer und Markus Geisler verfasst, ist im Pichler-Verlag erschienen, kostet 25 Euro. Der Inhalt ist origineller als der Titel, Frankreich, wir kommen! muss einem erst einmal einfallen. Das Panini-Album ist erschienen, Janko und Alaba waren als Buben fleißige Sammler. Und jetzt picken wir selber drin. Die Prämienverhandlungen stehen an, man wird sich einigen und schweigen. Janko: Es geht in erster Linie um Ehre, Freude, Stolz. Und auch ums Geld. Erstaunliche Euphorie Das erste Training brachte Koller zum Staunen, 1.500 Fans hatten sich im Stadion, das ein Sportplatz ist, versammelt. Fantastisch, diese Euphorie, sagte der Schweizer. Der 32-jährige Janko übte sich in Demut. Schön, so etwas war noch nicht da. Zumindest nicht zu meinen Lebzeiten. Alaba ließ Selfies zu, lächelte sich das Gesicht wund. Das gehört dazu. Heute stehen zwei Einheiten auf dem Programm, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, die harte Arbeit beginnt. Es gilt Automatismen zu festigen. Am Stil wird sich nichts ändern, das wäre aberwitzig fahrlässig. Janko und Alaba begrüßten Kollers Vertragsverlängerung, nun herrsche Ruhe, der Weg könne fortgesetzt werden. Koller wiederum hofft, dass alle Spieler ihre Zukunft vor der EM geregelt haben. Mit der Auswahl der Testgegner ist Koller zufrieden, Ende Mai, Anfang Juni wird noch gegen Malta und die Niederlande geprobt. Österreich mag zwar in der Tabelle zu den Großen gehören, in der Realität schaut es ein bisserl anders aus. Wir sind nicht jene, die es sich aussuchen können. Die Terroranschläge von Brüssel wurden in Stegersbach natürlich thematisiert. Die EM wird ein Spektakel unter größten Sicherheitsvorkehrungen. Wir leben in schrecklichen Zeiten, sind bestürzt, sagte Janko. Wir müssen versuchen, es auszublenden. Wir fühlen uns sicher. Koller hält die Lage für nicht kontrollierbar. Sie wollen, dass wir ängstlich sind, das wird ihnen nicht gelingen.
4Sport
Der Aufwand sei zu hoch, heißt es im Hauptverband – Später könne man aber noch einmal darüber reden. Wien – Ebenso wie Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) sieht auch der Vorsitzende im Hauptverband der Sozialversicherungsträger, Peter McDonald, in der Forderung nach einem Foto auf der E-Card bestenfalls ein mittelfristiges Thema. Im Ö1-Morgenjournal verwies McDonald am Freitag auf den damit verbundenen hohen Aufwand und auf hohe Kosten. Der Aufwand entstehe durch die Beschaffung der Bilder. McDonald betonte, dass den Versicherten keine hohen Extrakosten erwachsen dürften. Beim Personalausweis etwa gebe es Kosten von 60 Euro. Wenn man nun mit anderen Behörden in einer Verwaltungskooperation zu kostengünstigeren Lösungen kommen würde, dann könne man gerne darüber diskutieren, meinte der Hauptverbands-Chef. Für einen etwaigen Zugriff auf Fotos, die bei anderen Behörden gespeichert sind, etwa beim Passamt, wäre aber eine Gesetzesänderung nötig. Auch bei dem ebenfalls diskutierten Handvenen-Scan zeigte sich McDonald wegen des hohen Aufwandes skeptisch.
5Inland
Der massive Wettbewerbsdruck führt laut Postbus-Betriebsratschef Wurm zu Überschreitungen der Lenkzeiten. Wien – Der boomende Fernbusmarkt aufgrund der günstigen Preise hat auch eine Schattenseite: Die Zeche zahlen die Fahrer, warnt Postbus-Betriebsratschef Robert Wurm. Durch den massiven Wettbewerbsdruck der privaten Anbieter sind bedenkliche Überschreitungen der Lenkzeiten auf der Tagesordnung, so Wurm, der von Freibeuter der Autobahn spricht. Er ortet einen Mangel an Kontrollorganen, um zumindest die Einhaltung der bestehenden Regelungen des Anti-Lohndumping-Gesetzes und der EU-Entsenderichtlinie zu kontrollieren. Dafür braucht man mobile Arbeitsinspektorate, die gibt es aber nicht, so Wurm am Freitag in einer Aussendung. Laut einer parlamentarischen Anfrage der deutschen Grünen sitzt in jedem vierten deutschen Fernbus der Fahrer zu lange hinterm Steuer. Dies wurde bei Kontrollen festgestellt, hieß es in der Antwort der deutschen Bundesregierung.
3Wirtschaft
Mehr Polizei, weniger Bargeld für Flüchtlinge, neue sichere Herkunftsstaaten – auch deutliche Mehrausgaben in Österreich. Niemand kann im Moment sagen, wann die Zahl der Flüchtlinge, die Deutschland via Ungarn und Österreich erreichen, weniger werden wird. Es ist unklar, wie lange die deutsche Regierung diese Ausnahmegenehmigung aufrecht hält. Derzeit geht sie noch von einer Notsituation aus. Am Montag dankten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Vize Sigmar Gabriel (SPD) den vielen freiwilligen Helfern. Merkel machte jedoch klar, dass diese Aufgabe nicht so schnell wieder erledigt sein werde: Wir werden noch lange Zeit freiwilliges Engagement brauchen. Die Koalition nimmt sechs Milliarden Euro in die Hand. Drei Milliarden gehen 2016 in den Bundeshaushalt, drei weitere erhalten die Länder und Kommunen. Zum Vergleich: Heuer ist nur eine Milliarde Euro vom Bund für die Flüchtlingshilfe eingeplant. Es werden 3000 neue Stellen bei der Bundespolizei geschaffen, das Geld wird außerdem in die Errichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte fließen, es soll mehr Deutsch- und Integrationskurse geben. Zudem fällt das Verbot für Asylbewerber und Geduldete, eine Leiharbeit annehmen dürfen, nach drei Monaten. Zurzeit gilt noch eine Sperrfrist von vier Jahren. Doch auf der anderen Seite verschärft Schwarz-Rot die Regeln für Asylbewerber. In Erstaufnahmeeinrichtungen sollen sie kein Bargeld, sondern Sachleistungen bekommen. Derzeit stehen ihnen 143 Euro im Monat zu. Die Liste der sogenannten sicheren Herkunftsländer wird um die Balkanstaaten Albanien, Kosovo und Montenegro erweitert, um Asylbewerber aus diesen Staaten schneller zurückschicken zu können. Schutzbedürftige sollen Schutz bekommen. Menschen ohne Bleiberechtsperspektive sollen unser Land aber wieder verlassen, erklärte Merkel. Im Gegenzug sollen Bürger der sechs Westbalkan-Staaten in Deutschland arbeiten oder eine Ausbildung aufnehmen dürfen, wenn sie einen Arbeitsvertrag vorweisen. Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina werden von Deutschland bereits als sichere Herkunftsstaaten betrachtet. Einmal mehr drängte Merkel die EU zu einer raschen Lösung: Wir waren schnell dabei, Banken zu retten. Jetzt müssen wir auch schnell sein. Gabriel erklärte: Deutschland, Schweden und Österreich können nicht die einzigen Länder sein, die sich namhaft an der Aufnahme von Flüchtlingen beteiligen. Mehrkosten in Österreich Mehrkosten werden die Flüchtlinge auch in Österreich verursachen. Auf Regierungsebene versucht man gerade, aktuelle Prognosen zu erheben. Nicht unwahrscheinlich ist, dass man – wie so oft – in etwa auf ein Zehntel der Kosten Deutschlands kommt. Das wären also rund 600 Millionen Euro. Da Deutschland derzeit als Zielland aber besonders attraktiv ist, könnten es in Österreich auch etwas weniger sein, heißt es in Regierungskreisen. Konkrete Zahlen wird die Regierung voraussichtlich am Freitag im Rahmen ihrer Klausur zum Thema Flüchtlinge bekanntgeben. Das Innenministerium hat bereits vergangene Woche eine Schätzung veröffentlicht, wonach man heuer bei der Grundversorgung von Asylwerbern mit Kosten von 380 Millionen Euro rechne. Zum Vergleich: Im Vorjahr waren es 200 Millionen, 2013 waren es 169 Millionen. Bund und Länder teilen sich die Ausgaben im Verhältnis 60 zu 40. Mehr Mittel für Sprachkurse Die Ausgaben werden aber auch in anderen Ressorts steigen. Für Sprachkurse, die wohl massiv aufgestockt werden müssen, ist zu 70 Prozent das Sozialministerium (in der Praxis das AMS) zuständig, der Rest der Kosten entfällt auf Länder und das Außenministerium. Anerkannte Flüchtlinge, die keine Arbeit finden, können Anträge auf Mindestsicherung stellen, was sich ebenfalls im Budget von Sozialminister Rudolf Hundstorfer niederschlagen wird. Vor allem im zweiten Halbjahr 2015 wird mit deutlich höheren Anerkennungsquoten gerechnet. Im ersten Halbjahr lag die Quote nur bei 34 Prozent beziehungsweise 18.000 positiven Bescheiden. Damals gab es aber noch relativ viele Anträge von Kosovaren, die in aller Regel negativ ausfielen. Derzeit gibt es viele Anträge von Syrern, bei denen es eine sehr hohe Anerkennungsquote gibt. Solidaritätsappelle kamen am Montag aus Paris. Der französische Präsident François Hollande fordert die Osteuropäer auf, die gleiche Generosität an den Tag zu legen, wie sie Westeuropa nach dem Fall der Berliner Mauer ihnen gegenüber bewiesen habe. Hollande sagte bei seiner halbjährlichen Pressekonferenz, der Verteilungsmechanismus unter den EU-Staaten müsse obligatorisch sein. Frankreich werde dem Plan gemäß 24.000 Flüchtlinge bei sich aufnehmen. Er machte aber auch klar, dass es sich um eine einmalige Aktion handle: Die noch nicht in Europa eingetroffenen Flüchtlinge müssten in Auffanglagern an den EU-Außengrenzen registriert und identifiziert werden; wenn es sich nicht um wirkliche Flüchtlinge handle, seien sie auf korrekte Weise zurückzuführen. Für die Kriegsflüchtlinge der aktuellen Konfliktherde sei ein gigantischer humanitärer Aufwand nötig, fügte Hollande an. Er will deshalb zu einer großen internationalen Flüchtlingskonferenz in Paris laden. Dabei sollten Hilfsmaßnahmen für besonders stark betroffene Aufnahmeländer wie Libanon oder Türkei beschlossen werden. Auch Großbritannien wird nun mehr Flüchtlinge aufnehmen. Premierminister David Cameron erklärte am Montag vor dem Parlament in London, bis zum Jahr 2020 werde das Land 20.000 Syrern offenstehen. Es gebe eine moralische Verantwortung, erklärte Cameron. Nötig sei eine nationale Anstrengung, verletzte Kinder und Waisen hätten bei der Aufnahme Vorrang. (Birgit Baumann aus Berlin, Stefan Brändle aus Paris, Günther Oswald, 7.9.2015)
1Panorama
Opposition erringt 99 der 167 Sitze – Präsident Maduro auf Kompromisse angewiesen. Caracas – Nach 16 Jahren sozialistischer Mehrheit steht Venezuela vor einer Zeitenwende: Die Opposition konnte bei der Parlamentswahl am Sonntag eine deutliche Mehrheit erzielen. Wie die Präsidentin des nationalen Wahlrats, Tibisay Lucena, Montagfrüh mitteilte, entfielen auf die im Bündnis Mesa de la Unidad Democratica (MUD) vereinte konservative und sozialdemokratische Opposition mindestens 99 der 167 Mandate. Der als Oficialismo bezeichnete Regierungsblock, bestehend aus der sozialistischen Partei und mit ihr kooperierender Parteien, erlitt eine herbe Niederlage – damit wird Präsident Nicolás Maduro auf Kompromisse angewiesen sein. Die Sozialisten eroberten lediglich 46 Mandate, allerdings fehlten noch einige Wahlbezirke. Die Wahlbeteiligung lag bei 74,25 Prozent. In Caracas jubelten die Menschen, Feuerwerke wurde entzündet. Maduro räumte die Niederlage ein. Wir akzeptieren das. Die Wahl war von beiden Seiten zu einem Plebiszit über das umstrittene Sozialismusprojekt erklärt worden. Unser Weg ist der Frieden, unser Weg ist die Demokratie, betonte Maduro. Die Überwindung der Wirtschaftskrise sei die größte Herausforderung. Heute hat eine Gegenrevolution triumphiert. Jetzt müsse man eine neue Etappe der von Hugo Chávez eingeleiteten bolivarischen Revolution beginnen. Die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments ist für den 5. Jänner geplant. Bis zu 200 Prozent Inflation, Mangelwirtschaft und Lebensmittelmangel hatten die Unzufriedenheit in den vergangenen Monaten deutlich erhöht. Untere soziale Schichten leiden unter fast täglich teurer werdenden Lebenshaltungskosten. Viele Venezolaner sind auf Geschäfte mit staatlich subventionierten Lebensmitteln angewiesen. Aus Angst vor einer Gewaltwelle nach der Wahl hatten die Menschen Hamsterkäufe getätigt. Das Land mit den größten Ölreserven weltweit leidet zudem unter dem niedrigen Ölpreis, was es immer schwerer macht, die Sozialprogramme zu finanzieren. Nachdem im November in Argentinien der konservative Mauricio Macri das Präsidentenamt erobern konnte, scheint sich mit der Wahl in Venezuela ein Trend in Südamerika fortzusetzen: die schrittweise Abkehr von linksgerichteter Politik, die den Kontinent seit dem Amtsantritt des 2013 verstorbenen Chávez zur Jahrtausendwende geprägt hatte.
2International
Obama wollte mehr Kompetenzen an sich reißen, um Handelsabkommen schneller und ohne Kongress verhandeln zu können. Washington - US-Präsident Barack Obama hat einen Rückschlag bei seinem Plänen für ein Freihandelsabkommen mit dem Pazifikraum erlitten. Das Repräsentantenhaus billigte zwar am Freitag besondere Verhandlungsbefugnisse für den Präsidenten, die ein beschleunigtes Verfahren zulassen würden. Die Abgeordneten lehnten aber ein an die Gesetzesvorlage geknüpftes Programm ab, das Hilfen für amerikanische Arbeitnehmer vorsieht, falls diese als Folge des Abkommens ihren Job verlieren. Das ganze Paket muss nun erneut im Kongress verhandelt werden. Ausgerechnet viele Mitglieder von Obamas eigener Partei, den Demokraten, stimmten gegen das Gesetz. Sie fürchten Nachteile für Amerikaner durch das Abkommen, die vorgesehenen Hilfen gehen ihnen offenbar nicht weit genug. Die Debatte um das Freihandelsabkommen mit dem Pazifikraum wird in Europa mit großem Interesse verfolgt, da auch die Europäische Union und die USA über ein Freihandelsabkommen sprechen.
3Wirtschaft
Vizepräsident von Merrill Lynch Europe im Gespräch. Mailand – Die Bank-Austria-Mutter Unicredit und der von ihr angekündigte Chefwechsel sorgen diese Woche in der Mailänder Finanz- und Geschäftswelt für Spannung. Ein neuer Bankchef, darin sind sich Finanzexperten einig, benötigt den Segen der Regierung. Diesen hätte zweifellos Marco Morelli, Vizepräsident von Merrill Lynch Europe. Morelli kennt als Ex-Finanzchef von Monte dei Paschi di Siena sowie Vizegeneraldirektor von Intesa Sanpaolo den internationalen und nationalen Markt bestens. Die Analysten der Royal Bank of Scotland schätzen den Unicredit-Kapitalbedarf auf fünf bis sieben Milliarden Euro. Zur Diskussion steht nicht nur eine Kapitalaufstockung, sondern auch der Verkauf von Assets. Die Experten warnen aber, dass mit dem möglichen Verkauf der Beteiligungen an der polnischen Pekao Bank, der türkischen Yapi Kredi und der Online-Bank Fineco, der Wert von Unicredit ausgehöhlt würde. Diese Banken tragen zu 40 Prozent zum Gewinn der Unicredit bei. Am Dienstag erfolgt wie berichtet eine außerordentliche Sitzung des Unicredit-Verwaltungsrats. Dem Geldhaus nahestehende Kreise gehen davon aus, dass CEO Federico Ghizzoni noch vor dem Treffen zurücktritt. Sicher ist, dass einer Beratungsfirma das Mandat erteilt wird, nach einem neuen Bankchef zu suchen, der von außen kommen soll.
3Wirtschaft
Gespräche mit Zeman und Fahrt mit historischem Salonzug von Ex-Präsident Masaryk geplant. Prag/Wien – Bundespräsident Heinz Fischer kommt am kommenden Montag und Dienstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Tschechien. Er wird per Bahn in die tschechische Hauptstadt reisen. Es handelt sich um Fischers letzten Staatsbesuch in ein befreundetes Nachbarland, teilte sein Sprecher, Bruno Aigner, am Freitag mit. Begleiten werden den Bundespräsidenten außer seiner Ehefrau Margit Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP), Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ), der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) und Wirtschaftskammerchef Christoph Leitl, Arbeiterkammer-Präsident Werner Muhm sowie Vertreter österreichischer Firmen, wissenschaftlicher und kultureller Institutionen, wie die tschechische Botschaft in Wien mitteilte. Fischer wird auf dem Prager Hauptbahnhof in den historischen Salonzug des ersten tschechoslowakischen Staatspräsidenten Tomas Garrigue Masaryk umsteigen und in die mittelböhmische Gemeinde Stochov (etwa 30 Kilometer westlich von Prag) fahren, die in der Nähe des Präsidentenschlosses in Lany liegt. In Stochov werden Fischer und Zeman eine Tafel enthüllen, die an das erste Treffen der Staatschefs Österreichs und der Tschechoslowakei nach dem Zerfall der Monarchie, Michael Heinisch und Masaryk, und an die Unterzeichnung des Vertrages über die Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten am 16. Dezember 1921 erinnert. Danach werden Fischer und Zeman Kränze am Grab Masaryks in Lany niederlegen und im Präsidentenschloss Gespräche führen. Fischer wird nach dem chinesischen Staatspräsidenten Xi das zweite Staatsoberhaupt, das Zeman auf dem Schloss Lany empfängt. Am Montagabend steht dann ein offizielles Staatsbankett auf der Prager Burg auf dem Programm. Am Dienstag wollen Fischer und Zeman in Prag gemeinsam ein tschechisch-österreichisches Wirtschaftsforum eröffnen. Am selben Tag wird Fischer mit dem tschechischen Regierungschef Bohuslav Sobotka zusammentreffen, das Österreichische Gymnasium in Prag sowie die Firma Reinwag/Komwag besuchen. Ziel des Besuchs sei es, eine neue Dynamik in die bilateralen Beziehungen zu bringen, sagte Aigner. Die Beziehungen bezeichnete er als gut. Es gebe viele Kontakte auf politischer, wirtschaftlicher und kultureller Ebene. Inhaltlich wird es auch um die Verkehrsverbindungen und regionale Zusammenarbeit zwischen Österreich und Tschechien gehen. Auch internationale Themen dürften zur Sprache kommen, wie die Flüchtlingskrise, der Ukraine-Konflikt oder der Krieg in Syrien. Im Vorfeld von Fischers Besuch zeichnete Zeman am gestrigen Donnerstag, dem 7. April, den ehemaligen österreichischen Botschafter in Prag, Ferdinand Trauttmansdorff, mit dem höchsten Staatsorden – dem Orden des Weißen Löwen – aus. Zeman würdigte so den Beitrag Trauttmansdorffs zur Entwicklung der Beziehungen zwischen Tschechien und Österreich, teilte Zemans Sprecher Jiri Ovcacek mit. Trauttmansdorff war von 2010 bis 2015 Botschafter in Prag.
2International
Regierung dementiert Berichte über Kosten für Versorgung der Flüchtlinge. Offizielle Schätzung dürfte aber zu gering sein. Wien – Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) und Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ) waren Mittwochvormittag eifrig damit beschäftigt, Informationen des Ö1-Morgenjournals zu dementieren, wonach es ein Geheimpapier der Regierung gebe, in dem von Milliardenkosten für die Versorgung von Flüchtlingen ausgegangen werde. Dem Bericht nach ginge es um 6,5 Milliarden Euro für den Zeitraum von 2016 bis 2019. Bei Einbeziehung des Familiennachzugs wäre die Summe doppelt so hoch. In Regierungskreisen kursierten wilde Gerüchte, wer mit diesen Zahlen wem vor der Wien-Wahl wohl Schaden zufügen wolle. Die offiziellen Kostenschätzungen der Regierung liegen jedenfalls bei 420 Millionen Euro für die Grundversorgung für das Jahr 2016 sowie 75 Millionen für einen dem Finanzministerium zugeordneten Topf Integration und 70 Millionen Euro vom Sozialministerium für die Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Allerdings werden die Ausgaben mit Sicherheit höher sein. Denn noch nicht in diese angeführten Summen einkalkuliert sind höhere Ausgaben für die Mindestsicherung, die anerkannte Flüchtlinge in weiterer Folge beantragen können. In Regierungskreisen hört man, dass mit deutlich steigenden Kosten gerechnet wird. Zu den Größenordnungen: Insgesamt hat die Mindestsicherung 2013 knapp 600 Millionen Euro gekostet. Auch Geld für Wohnraumbeschaffung oder Kosten im Schulbereich sind noch nicht einkalkuliert. Schelling zufolge werden über die genannten Summen hinausgehende Mehrkosten nach Vorliegen entsprechender Fakten gemeinsam geprüft und gegebenenfalls nachjustiert. Genaue Schätzungen seien schwierig, da man nicht wisse, wie sich die Situation entwickeln werde, hieß es aus seinem Büro. Im Innenministerium geht man davon aus, dass die Zahl der Asylanträge in Österreich allein im September bei rund 9000 liegen wird. Insgesamt wird für dieses Jahr mit 85.000 Asylwerbern in Grundversorgung gerechnet. Eine Schätzung für 2016 wollte man im Innenministerium aber nicht abgeben. Ein Durchschnittswert, wie viel Geld der Bund pro Asylwerber ausgibt, war auch nicht zu erfahren. Anspruch auf Grundversorgung haben Personen, deren Asylverfahren in Österreich gerade läuft. Deren Dauer liegt nach Auskunft des Innenministeriums derzeit bei durchschnittlich fünf Monaten. Allerdings könne sich die Dauer – trotz Personalaufstockung – aufgrund der gestiegenen Antragszahlen verlängern. Die Grundversorgung umfasst mehrere Posten und ist je nach Situation unterschiedlich hoch: Es gibt jedenfalls zehn Euro Freizeitgeld pro Monat, 150 Euro pro Jahr für Kleidung und – bei Schulbesuch – 200 Euro für Schulkosten. Weiteres Grundversorgungsgeld erhalten Quartiergeber, wenn sie Flüchtlinge vollversorgen – der Tagsatz liegt zwischen 20,50 Euro pro Erwachsenen und 95 Euro für die Unterbringung unbegleiteter Minderjähriger in einer Wohngruppe. Flüchtlinge mit eigener Unterkunft erhalten Verpflegungs- und Mietkostenzuschuss: als Familie 240 Euro Mietkostenzuschuss sowie 200 Euro Verpflegungsgeld als Erwachsener plus 90 Euro je Kind im Monat. Derzeit in Österreich im Gespräch ist auch ein Asyl-Schnellcheck an der Grenze vor dem eigentlichen Asylverfahren, wie derzeit in Deutschland diskutiert wird. So zeigte sich – nach befürwortenden Äußerungen aus der ÖVP – auch Ostermayer dem gegenüber aufgeschlossen. Im Rahmen solcher Schnellverfahren könnte entschieden werden, ob jemand überhaupt das Recht auf ein Asylverfahren in Österreich hat.
1Panorama
Flüchtlingen soll Aufenthalt in Australien ermöglicht werden. Canberra – In Australien sind am Sonntag Zehntausende Menschen gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung auf die Straße gegangen. Laut Medienberichten forderten die Demonstranten die Schließung der australischen Flüchtlingslager auf Nauru und in Papua Neuguinea, wie die Kathpress berichtete. Den Flüchtlingen solle der Aufenthalt in Australien erlaubt werden. Zu den Demonstrationen in Sydney, Melbourne, Brisbane und anderen Städten hatten Flüchtlingshilfsorganisationen, Kirchen, Gewerkschaften, Parteien und Bürgerinitiativen aufgerufen. Die Demonstranten forderten den Angaben zufolge zudem ein Bleiberecht für jene rund 300 Flüchtlinge, die aus den ausländischen Camps zur medizinischen Behandlung nach Australien gebracht worden seien. Menschenrechtler sehen in der australischen Öffentlichkeit einen Stimmungswandel hin zu mehr Mitgefühl gegenüber Flüchtlingen. Ein Beispiel sei das Verhalten von Kirchengemeinden. Wir erleben, dass in ganz Australien mehr als einhundert Kirchen ihre Tür geöffnet und Menschen, denen die Abschiebung droht, Zuflucht geboten haben, zitieren Medien den Sprecher einer Organisation für Rechtshilfe bei Menschenrechtsverletzungen, Daniel Webb. Australien verweigert Bootsflüchtlingen, die Asyl beantragen wollen, die Aufnahme. Stattdessen werden die Flüchtlinge für die Dauer des Asylverfahrens in Lagern auf der Insel Manus in Papua-Neuguinea sowie auf dem Territorium des pazifischen Inselstaats Nauru interniert. Im Fall eines positiven Entscheids des Asylantrags werden die Flüchtlinge aus dem Lager auf Manus in Papua-Neuguinea eingebürgert. Flüchtlingen in Nauru wird eine Umsiedlung nach Kambodscha angeboten. Die Kosten für die Internierung der Bootsflüchtlinge in Papua-Neuguinea und Nauru sind hoch. Das unabhängige Budgetamt des australischen Parlaments bezifferte die Ausgaben für die kommenden vier Jahre in einer aktuellen Analyse auf umgerechnet 1,9 Milliarden Euro.
1Panorama
Vorarlbergerin hat zwei der drei Quali-Runden überstanden. St. Petersburg/Buenos Aires – Die Vorarlbergerin Tamira Paszek ist noch einen Sieg vom Einzug in den Hauptbewerb des Hartplatz-Turniers der WTA-Tennis-Tour in Sankt Petersburg entfernt. In der zweiten Qualifikationsrunde des mit 753.000 Dollar dotierten Events gewann die 25-Jährige am Sonntag gegen die Polin Katarzyna Kawa 1:6, 6:1, 6:2. Drittrundengegnerin ist am Montag die Bulgarin Sesil Karantantschewa oder die Russin Polina Lejkina.
4Sport
Lust via Simulation in 3D – Pornografie aus dem Blickwinkel des Mannes – Im Extremfall Ersatz für echten Sex?. Virtuelle Realität ist einer der wichtigsten Trends in der Technologieszene. 2016 soll der Einzug in die Alltagswelt gelingen. Auch für die Pornoindustrie eröffnen sich ganz neue Möglichkeiten. Aber was macht das mit der Gesellschaft? Die Szenerie im virtuellen Raum: Die junge Frau scheint zum Greifen nah. Es ist als würde sie leibhaftig vor einem knien. Richtet man den Kopf zur rechten Seite, geht der Blick durch den Raum. Man sieht ein Sofa, auf dem sich weitere nackte Frauen räkeln. Was so real wirkt, ist ein Ausflug in die Virtuelle Realität (VR) – zurzeit der absolute Trend in der Tech-Branche. Per Datenbrille taucht der Zuschauer in eine andere Welt ein. Bei 360-Grad-Videos kann er frei in alle Richtungen schauen und bekommt den Eindruck, mitten im Geschehen zu sein. Für die Porno-Branche scheint die neue Technik zur Goldgrube zu werden. Alles ist viel intensiver, sagt etwa Ela Darling, die sich selbst als erstes VR-Cam-Girl der Welt bezeichnet und ihre Kunden von Los Angeles aus per Webcam unterhält. Die Männer haben wirklich das Gefühl, bei mir im Zimmer zu sein. Dieses Jahr werde unglaublich, prognostiziert die 29-Jährige auf einer VR-Konferenz im texanischen Austin. Der Technik gelinge der Durchbruch und für Industrie und Konsumenten eröffneten sich ganz neue Möglichkeiten. Und in der Tat: Nachdem Entwickler von VR-Brillen lange an der Technologie getüftelt haben, erscheinen nun zahlreiche neue Modelle, etwa von Sony, Samsung oder HTC. Samsung-Manager Martin Börner kündigte unlängst an: Der Markt für virtuelle Realität werde im laufenden Jahr um mehr als das Vierfache auf ein Volumen von drei Milliarden Dollar (2,7 Milliarden Euro) wachsen. Die Pornoindustrie verdient kräftig mit: Nach Prognosen von US-Analysten wird bei den VR-Pornos bis 2025 ein Jahresumsatz von einer Milliarde Dollar (etwa 900 Millionen Euro) erwartet. Allerdings hat die Produktion auch ihren Preis: Die Kosten sind hoch, besonders bei den 360-Grad-Filmen, sagt Dinorah Hernandez von der spanischen Produktionsfirma BaDoinkVR. Sie seien etwa doppelt so teuer, wie bei herkömmlichen Pornos. Viele VR-Filme sind aus der Ich-Perspektive gefilmt, wie sie erklärt. Der Zuschauer findet sich zumeist in der Position eines Mannes wieder, der mit einer oder mehreren Frauen Sex hat. Für die Schauspieler ist es eine ziemliche Umgewöhnung, weil die Frau den dominanteren Part übernimmt und der Mann idealerweise möglichst wenig im Bild auftaucht. Ein Vorreiter unter den Produktionsfirmen ist VirtualRealPorn, die 2014 an den Start ging. Bei einem gewöhnlichen Porno musst Du das ansehen, was der Regisseur entscheidet, sagte einer der Mitgründer dem Tech-Portal Techcrunch. Bei VR sei die Darstellerin direkt vor einem, und man könne selbst wählen, ob man ihr in die Augen oder auf andere Körperteile schauen wolle. Das Unternehmen geht noch einen Schritt weiter und kooperiert mit einem Hersteller von Sexspielzeug. Konkret geht es darum, die Handlung im Film über eine Software mit dem Gerät zu synchronisieren. Je effektiver Hardware und Software aufeinander abgestimmt seien, desto intensiver sei das Erlebnis. Auch Darling, die seit sieben Jahren im Geschäft ist, glaubt: In der Branche werde in den kommenden Jahren noch jede Menge geschehen. Aber was machen die VR-Pornos mit den Konsumenten? Es gibt so viele einsame Menschen. Nicht jeder kann rausgehen und einfach einen Partner finden, meint das Cam-Girl. Anruf bei der Paartherapeutin Ann-Marlene Henning, die mit der Fernsehdokureihe Make Love bekannt wurde. Wie immer, wenn etwas Neues kommt, werden auch VR-Pornos einen großen Hype auslösen, sagt sie. Und: Es kann problematisch werden. Es sei wohl individuell verschieden liege, ob er das vom realen Leben trennen könne und ab und zu mache oder ob er sich in solchen Welten verliere, meint Henning. Es gebe schwache Seelen, die schon beim übermäßigen Konsum herkömmlicher Pornos Schwierigkeiten bekämen, sich auf echte Menschen einzulassen – etwa weil sie sich unter Druck gesetzt fühlten. In Paarbeziehungen wird es ihrer Ansicht nach zu Problemen kommen, wenn ein Partner abtauche. Und manche Singles bräuchten sich keine Mühe mehr geben, ins reale Leben auf Partnersuche zu gehen. Menschen, die Hemmungen hätten, mit anderen in Kontakt zu treten, müssten das auch gar nicht mehr. Im Extremfall wird echte Sexualität ersetzt, weil viele den Sex in der virtuellen Welt einfacher finden.
0Web
Vier Feuerwehrleute verletzt – Extreme Hitze machte Einsatzkräften zu schaffen – Land hält Anrainer an, die Fenster zu schließen – Keine akute Gefährdung. Wildon – In einer Recyclinganlage der Firma Ecoplast in der südsteirischen Gemeinde Wildon (Bezirk Leibnitz) ist am Samstag aus unbekannter Ursache ein Großbrand ausgebrochen. Am späten Nachmittag waren 500 Kräfte von 39 Feuerwehren im Einsatz, sagte Sprecher Herbert Putz. Am frühen Samstagabend haben sich weitere Löschmittel in Anlieferung zum Großbrand in einer Recyclinganlage in der südsteirischen Gemeinde Wildon befunden. 5.000 Liter Löschschaum sollten zusätzlich zu 1.800 Litern, die bereits an Ort und Stelle waren, hinzukommen, hieß es in einer weiteren Aussendung. Außerdem war ein Großtanklöschfahrzeug der Flughafenfeuerwehr angefordert worden. Insgesamt wurden vier Feuerwehrleute verletzt. Bei einem 22-Jährigen wurde im Landeskrankenhaus Graz der Verdacht auf Kohlenmonoxidvergiftung abgeklärt. Sollte sich der Verdacht bestätigen, wäre eine Behandlung in einer Druckkammer notwendig. In Wildon waren insgesamt 35 Rettungssanitäter und vier Ärzte für die medizinische Betreuung der Einsatzkräfte an Ort und Stelle. Gegen 12:45 Uhr waren mehrere Ballen gepresstes Plastik in Flammen aufgegangen. Das Feuer betraf teilweise im Freien, teilweise in einer Halle lagernden Kunststoff. Die Feuersbrunst war über 100 Meter hoch, die weithin sichtbare Rauchwolke hatte eine Breite von 40 bis 50 Metern. Die Feuerwehrleute hatten mit extremer Hitze zu kämpfen. Ein Biogastank, der wegen der Hitze anfänglich zu bersten drohte, wurde von der Feuerwehr erfolgreich gekühlt und stand weiterhin unter Beobachtung. Ein Ende des Löscheinsatzes war zunächst nicht absehbar, die Feuerwehrleute, die seit Mittag im Einsatz waren, sollen aber schrittweise ausgetauscht werden. Die steirische Landesalarm- und Warnzentrale teilte via Aussendung mit, dass keine akute Gefährdung vorliege, allerdings aufgrund der prognostizierten Wetterlage in den Abendstunden mit einer Geruchsbelästigung zu rechnen sei. Anrainer in dem betroffenen Gebiet – nördlich von Wildon in Richtung Graz-Umgebung – wurden angehalten, die Fenster geschlossen zu halten. Der Chemiealarmdienst des Landes Steiermark überwacht und beurteilt laufend die Lage. Sollte es zu einer Gefahrensituation kommen, werde die Bevölkerung umgehend informiert.
1Panorama
"Wall Street Journal" beruft sich auf eingeweihte Kreise. New York – Das Playboy-Imperium könnte einem Zeitungsbericht zufolge bald den Besitzer wechseln. Die Firma Playboy Enterprises habe Investmentbanker mit der Suche nach Interessenten beauftragt, berichtete das Wall Street Journal in seiner Freitagausgabe unter Berufung auf eingeweihte Kreise. Ein Verkauf könnte demnach etwa 500 Millionen Dollar (448 Millionen Euro) einbringen. Neben dem 1953 von Hugh Hefner gegründeten Playboy-Magazin sollen auch die Lizenzrechte an der berühmten Marke und die legendäre Playboy Mansion im Kaufpaket enthalten sein. Das riesige Anwesen in dem Nobelviertel Holmby Hills von Los Angeles, bekannt für Hefners ausgelassene Partys und Tummelplatz prominenter Gäste, war bereits im Jänner für 200 Millionen Dollar zum Verkauf angeboten worden. Dabei hätte sich herausgestellt, dass Bieter auch am Rest des Unternehmens interessiert seien, heißt es in dem Zeitungsbericht. Deshalb werde nun erwogen, gleich das ganze Bunny-Imperium auf einmal loszuschlagen. Hefner hatte Playboy Enterprises 2011 gemeinsam mit einer Beteiligungsgesellschaft von der Börse genommen. Playboy prägte mit Großaufnahmen nackter Frauen (Playmates) über Jahrzehnte das Erotikgeschäft. Doch angesichts der starken Konkurrenz im Internet strebt das Magazin einen Imagewechsel an. Künftig werden weder auf der Titelseite noch im Innenteil der US-Ausgabe nackte Frauen zu sehen sein. Mit dem geänderten Konzept sollen neue Leserschichten erschlossen werden.
6Etat
Niederlage gegen Dustin Brown - Haider-Maurer verpasst damit ein mögliches Achtelfinal-Duell mit Dominic Thiem. Halle - Tennisprofi Andreas Haider-Maurer ist im Rasenturnier in Halle in der ersten Runde gegen den Deutschen Dustin Brown (ATP-Nr. 114) glatt ausgeschieden. Österreichs Nummer 2 musste sich dem Wildcardspieler am Montag nach etwas mehr als einer Stunde mit 5:7 und 2:6 geschlagen geben. Haider-Maurer verpasste damit ein mögliches Achtelfinal-Duell mit Dominic Thiem, der es allerdings zum Auftakt mit dem Weltranglisten-Fünften Kei Nishikori aus Japan zu tun bekommt. In der Vorwoche war Haider-Maurer in Stuttgart ebenfalls auf Rasen immerhin in die zweite Runde gekommen. (APA; 15.6.2015)
4Sport
Die Finanzminister setzen ihre Gespräche fort, Österreichs Minister Schelling hält eine neue Einigung für möglich. Brüssel/Athen – Griechenlands Reformvorschläge reichen den Euro-Partnern nicht aus. Die Länder der Eurozone sind gespalten, ob das hochverschuldete Griechenland mit einem dritten Hilfsprogramm unterstützt werden soll. Mehrere Minister beklagten, dass das Vertrauen in die Regierung in Athen erschüttert sei, nachdem die Griechen sich in einem von der Regierung angesetzten Referendum vor einer Woche mehrheitlich gegen weitere Spar- und Reformmaßnahmen gewandt hatten. Es bestehen Zweifel am Willen der Regierung, die Reformen tatsächlich umzusetzen. Die Europartner wollen heute in weiteren Krisentreffen eine Lösung im dramatisch zugespitzten Schuldenstreit finden. Zuvor waren um Mitternacht die Euro-Finanzminister (Eurogruppe) nach mehr als neunstündigen Beratungen in Brüssel ohne gemeinsame Erklärung auseinandergegangen. Sondergipfel abgesagt Derzeit setzen sie ihre Gespräche fort. Am Nachmittag sollen auch die Staats- und Regierungschefs der Währungsunion zusammenkommen. Der ursprünglich geplante, folgende Sondergipfel der 28 EU-Staats- und Regierungschefs ist laut EU-Ratspräsident Donald Tusk abgesagt. Er könnte am Sonntag kommender Woche stattfinden. Außerdem wird ein weiteres Sondertreffen der Eurogruppe nach der regulären Sitzung am morgigen Montag ebenfalls nicht ausgeschlossen. Das Treffen der Euro-Staaten startet wie geplant um 16 Uhr und wird so lange dauern, bis wir die Gespräche über Griechenland beendet haben, so Tusk. Die EU-Kommission wird nach Einschätzung ihres Vizepräsidenten Valdis Dombrovskis am Sonntag aber wohl kein Mandat erhalten, die Details eines drittes Hilfspakets mit der griechischen Regierung auszuhandeln: Die Diskussionen sind recht kompliziert, wir hoffen auf mehr Fortschritte heute. Letzte neue Frist Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat sich trotz der Unterbrechung der Eurogruppe am Samstag um Mitternacht optimistisch für eine Einigung mit Griechenland gezeigt. Vor Beginn der am Sonntagvormittag wieder aufgenommenen Tagung der Finanzminister der Währungsunion sagte Schelling, das Memorandum of Understanding müsse bis 20. Juli stehen. Also ist der 20. Juli die neue allerletzte Deadline? – Der Minister: Das ist mit der EZB jedenfalls so vereinbart. Ich nehme an, das wird etwas länger dauern. Aber wenn es länger dauert, das MoU zu entwickeln, wird man diskutieren, wie man allfällige Zwischenfinanzierung durchführen kann, bis das endgültige MoU zur Entscheidung vorliegt. Schelling sagte, dies sei der erste Schritt. Mit dem ersten Schritt muss ich noch ins Parlament und berichten, dass es überhaupt ein ESM-Programm geben könnte. Das kann im Laufe der Woche noch erfolgen, dann werden die Verhandlungen aufgenommen. Neue Berechnungen Der kolportierte deutsche Vorschlag eines befristeten Ausstiegs Griechenlands aus der Eurozone – ein 5-Jahres-Grexit – sei nicht offiziell bei der Eurogruppe eingebracht worden, betonte Schelling. Auch die zuletzt berichtete Summe von 82 Mrd. Euro für ein drittes Hilfspaket für Athen teilt der Minister nicht. Für mich ist immer noch der aktuelle Stand der finanziellen Notwendigkeiten, den die Institutionen dargestellt haben, bei 72 bis 74 Mrd. Euro. Wenn man Veränderungen im Programm durchführt, muss man das neu rechnen. Allerdings könnten diese Berechnungen erst erfolgen, wenn das MoU fertig sei. Schelling bekräftigte, dass es beim griechischen Vorschlag Nachbesserungen geben muss. Vor allem Garantien für die Umsetzung. Bei den Nachbesserungen sind wir einen Schritt weiter gekommen, bei den Garantien noch nicht. Die Eurogruppe werde ein Statement entwickeln, das wir den Regierungschefs übermitteln können. Es werde eine klare Empfehlung geben, wobei der Minister meinte, es kann auch Alternativempfehlungen geben. Die Unterbrechung der Sitzung war eine richtige Entscheidung. Über Nacht konnten noch entsprechende Vorbereitungen getroffen werden. Ich glaube aber nicht, dass es bisher gelungen ist, in den verschiedenen Verhandlungen zu einer einheitlichen Positionierung zu kommen. Auch der finnische Finanzminister Alexander Stubb zeigt sich trotz der anhaltenden Schwierigkeiten am Sonntag optimistisch für eine Einigung. Allerdings sei man bei den Bedingungen, die Athen erfüllen müsse, noch weit entfernt. Auf einer Skala von 1 bis 10 stehen wir zwischen 3 und 4, sagte Stubb. Fischer pessimistisch Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer lässt am Sonntag in der ORF-Pressestunde durchblicken, dass er gegen eine Rückkehr der Griechen zur Drachme sei. Fischer zeigt sich allerdings nicht unbedingt zuversichtlich, was einen Verbleib Griechenlands in der Eurozone angeht: Die Chancen sind aus meiner Sicht nicht über 50 Prozent. Das, was die griechische Regierung bisher an Vorschlägen vorgebracht habe, werde man so nicht annehmen können. Von zwei Gruppen, einer um Deutschland und einer um Frankreich, wollte Fischer nicht sprechen. Es gebe bei 28 EU-Staaten, davon zwei Drittel in der Eurozone, eben sehr viele Meinungen. Richtig sei, dass Deutschland einen Finanzminister (Wolfgang Schäuble) habe, der sehr rigoros gegenüber den griechischen Positionen sei. Er glaube aber, dass die Position der Bundeskanzlerin (Angela Merkel) ein bisschen europäischer sei. Die österreichische Position schätze er so ein, dass man es begrüßen würde, wenn Griechenland in der Eurozone bleibe, so das Staatsoberhaupt auch auf ein morgendliches Gespräch mit Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) Bezug nehmend. Einen Kompromiss zu finden, sei aber aus einer Vielzahl an Gründen schwierig.(APA/Reuters, 12.7.2015)
3Wirtschaft
Mehr als 16 Tote in Cizre und Diyarbakir – Auch Ausschreitungen in Istanbul. Der Volltext dieses auf Agenturmeldungen basierenden Artikels steht aus rechtlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung.
2International
Land pocht auf Funktionsfähigkeit und Bestandsgarantie. Zugriff auf Kelag und Wohnbaudarlehen bleibt Heta-Gläubigern versagt. Wien – Mehr geht nicht! Echt nicht? Die Frage, was Kärnten für das Hypo-Debakel auf den Tisch legen kann, scheidet die Geister. Mit (geborgten) 1,2 Milliarden Euro will sich Klagenfurt von den Haftungen für die einstige Landesbank freikaufen. Der Vertrag über das Darlehen wurde am Freitag beschlossen. Die Gläubiger pochen auf das volle Volumen von elf Milliarden Euro bzw. die Differenz zu dem Betrag, der sich aus der Verwertung der Hypo-Nachfolgerin Heta ergibt. Über eine komplexe Struktur soll der Kärntner Ausgleichszahlungsfonds (K-AF) die Transaktion vornehmen, der von der Abbaugesellschaft des Bundes (Abbag) und Kärnten gespeist wird. Das Land hat sich bei der Ermittlung seines Haftungsbeitrags viel Mühe gegeben. Zwar verfügt Kärnten laut Rechnungsabschluss über Aktiva von 8,19 Milliarden Euro, doch wurden gleich mehrere Gutachten in Auftrag gegeben, die begründen sollen, warum eine Verwertung nicht infrage kommt. Bestandsgarantie und Funktionsfähigkeit Kärntens sind die beiden Schlagwörter, auf die sich das Land beruft. So werden nicht nur mit der Hoheitsverwaltung zusammenhängende Vermögenswerte wie Straßen, Spitäler oder Schulen als essenziell für die Funktionsfähigkeit erachtet, sondern auch Beteiligungen und Aktivitäten, die der Privatwirtschaftsverwaltung zuzuordnen sind. Ein Beispiel: An Forderungen aus Wohnbaudarlehen hat Kärnten 2,2 Milliarden Euro auf der hohen Kante, die wegen des attraktiven Zinsniveaus gut zu verwerten wären. Geht nicht, sagt Kärnten und beruft sich auf ein bei den Universitätsprofessoren Michael Potacs und Georg Kodek (der auch als Richter am Obersten Gerichtshof fungiert) eingeholtes Gutachten. Darin heißt es: Die Wohnbauförderung gehört zur Standardaufgabe eines Bundeslandes. Die Einstellung der Wohnbauförderung bzw. Entziehung der Mittel für die Gewährung von Wohnbaudarlehen führt zu einer massiven wirtschaftlichen Beeinträchtigung. Die Wohnbauförderung liegt daher im öffentlichen Interesse. Ähnlich apodiktisch wird in vergleichbaren Fällen argumentiert. Beispiel Stromversorger Kelag beziehungsweise die Landesmutter Kärntner Energieholding, die mit 189,8 Millionen Euro den höchsten Eigenkapitalanteil im Rechnungsabschluss darstellt: Hier wurde mit Karl Stöger ein weiterer Universitätsprofessor engagiert, der erklärt, warum Kärnten die Vermögenswerte auf keinen Fall veräußern darf. Mit der Kelag-Beteiligung werde die staatliche Funktion und Aufgabe der Versorgungssicherheit in der Elektrizitätswirtschaft erfüllt, wird Stöger in einer Erklärung des Landes Kärnten zitiert, mit der die Begrenzung des Haftungsbeitrags argumentiert werden soll. In der gleichen Tonart geht es bei anderen Assets weiter: Ob Landesimmobiliengesellschaft, Betriebsansiedlungsgesellschaft, Einnahmen aus dem Finanzausgleich, liquide Mittel oder Forderungsrechte: alles geschütztes Vermögen, das zur Aufrechterhaltung der Funktionstüchtigkeit des Landes benötigt wird, heißt es. Von den genannten Aktiva von mehr als acht Milliarden bleiben somit mickrige 60,5 Millionen Euro übrig, bei deren Verwertung die öffentlichen Aufgaben immer noch gewahrt werden können. Dass überhaupt 1,2 Milliarden Euro bereitgestellt werden, um die Haftungen abzulösen, wird mit dem günstigen Kredit des Bundes begründet. Dazu Finanzlandesrätin Gaby Schaunig: Mehr geht nicht, und mehr gibt es nicht. Das sehen die Gläubiger – naturgemäß – völlig anders. Einerseits gebe es 2,8 Milliarden an verwertbarem Vermögen plus Zukunftsfonds (500 Millionen Euro). Andererseits könnte Kärnten einen Kredit vom Bund über 3,5 Milliarden Euro aufnehmen. Die jährliche Zinslast von 53 Millionen Euro mache nur 0,3 Prozent des Kärntner Bruttoregionalprodukts aus, heißt es in dem Positionspapier des Restrukturierungsteams von Gleacher Shacklock. Das Investmenthaus berät eine Gläubigergruppe, zu der unter anderen die Commerzbank und der weltgrößte Anleihenfonds Pimco (Allianz) zählen. Kärnten ist nicht Griechenland, wird auf wachsende Wirtschaft und (vergleichsweise) niedrige Verschuldung verwiesen. Ähnlich der Sprecher der Gläubigergruppe Teutonia, Urs Fähnrich: Selbst die vom Bürgerkrieg zerrüttete Ukraine und auch dessen Hauptstadt Kiew hätten mit minimalen Abschlägen das Auslangen gefunden. Auch der Gläubigerpool um die deutsche Dexia hat aufgerüstet. Selbst wenn Kärnten fünf Mrd. Euro aufnehme, liege die Verschuldung mit 14.500 Euro pro Kopf in der Gegend Berlins oder Hamburgs und bei der Hälfte der Außenstände Bremens.
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